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Weltflüchtlingstag – Hysterie allüberall

weltfluechtlingstag [1]Heute ist „Weltflüchtlingstag“. Solche Thementage, gibt es [2] für alle Eventualitäten u.a.: Welttag der Feuchtgebiete, des Radios, der Hauswirtschaft, der Poesie, Tag des Baumes oder Afrikatag. Heute sind die „Flüchtlinge“ dran und da soll die ohnehin ununterbrochen laufende Pro-Asyl-Propaganda noch verstärkt werden.  Alle, die sich ein Denkmal (wenn auch ein fragwürdiges) setzen wollen in Sachen Rettung der Welt, melden sich mehr oder weniger lautstark zu Wort. Die grüne Bundestagsfraktion [3] fordert „legale Wege“ für die Illegalen und vertritt die Meinung, die EU und auch Deutschland hätten bisher zu wenig „Flüchtlinge“ aufgenommen, dabei sei diese Aufnahme unsere Pflicht, selbstverständlich inkl. aller Familienmitglieder, die noch nachkommen wollten. Der Papst mahnt [4] auch zur Aufnahme von noch mehr Asylforderern. Und es gab bunte IdiotenMenschenketten.

(Von L.S.Gabriel)

Papst Franziskus verlangt, wir müssten uns von den „persönlichen Schicksalen der Menschen ansprechen“ lassen. Es seien nämlich „Menschen wie alle anderen“, nur dass ihnen „der Krieg Haus, Arbeit, Angehörige und Freunde genommen“ habe, so Franziskus beim Mittagsgebet am Sonntag.

Filippo Grandi, der UN-Hochkommissa [5]r für „Flüchtlinge“ fordert anlässlich des heutigen Tages: „Die führenden Politiker der Welt dürfen nicht länger passiv zusehen, wie so viele Menschenleben unnötig verloren gehen.“

Erzbischof Stefan Hesse, der Sonderbeauftragte der Deutschen Bischofskonferenz für Flüchtlingsfragen macht sich auch weniger um seine Schäfchen Sorgen, als um die vorwiegend moslemischen „Eindringlinge“: „2015 zählte das Bundeskriminalamt über 1000 Übergriffe auf Asylbewerberunterkünfte. Wir dürfen nicht länger zulassen, dass schutzsuchende Menschen inmitten unseres Landes bedroht und angegriffen werden!“, so der Bischof und meinte [6] damit nicht die Christen, die in den Unterkünften von Moslems attackiert werden.

Laut UNO-Flüchtlingshilfswerk UNHCR [7] sind derzeit mehr als 60 Millionen Menschen auf der Flucht. Interessant ist, diese Differenzierung der Organisation:

[..] manche sind Flüchtlinge, andere suchen Asyl oder sind durch Konflikte in ihrem eigenen Land vertrieben worden.

Neben den offiziellen Refugee-Welcome-Abgesandten traten auch jene Bürger dieses Landes auf, die Deutschland der Invasion übergeben wollen. In vielen deutschen Städten bildeten bunte Gut- Besser- und Dummmenschen kilometerlange Menschenketten unter dem Motto „Hand in Hand gegen Rassismus – für Menschenrechte und Vielfalt“.

Der Spiegel berichtet [8]:

In Berlin, München, Leipzig, Hamburg und anderen Städten verbanden die Menschen durch ihre Ketten symbolisch kirchliche und soziale Einrichtungen, Flüchtlingsunterkünfte und Rathäuser. Organisiert wurde die Aktion von einem Bündnis, dem unter anderem Sozialverbände, der Deutsche Gewerkschaftsbund, die evangelische Kirche, der Zentralrat der Muslime und „Amnesty International“ angehören. [..]

In Leipzig verband eine drei Kilometer lange Menschenkette Moscheen, das Gewandhaus, Oper, Universität, Nikolaikirche und das Synagogenmahnmal. Für den Abend wurden in Hamburg Tausende zu einer Menschenkette erwartet, die die Hauptkirche St. Petri mit der Al Nour Moschee und der jüdischen Gemeinde verbinden sollte.

Eine der größten Demonstrationen fand in Berlin statt, wo nach Angaben der Organisatoren etwa 9000 Menschen eine knapp sieben Kilometer lange Menschenkette zwischen dem Roten Rathaus und einem Flüchtlingsheim in Kreuzberg bildeten.

Für die von den Zudringlingen genötigten, begrabschten, vergewaltigten, geschlagenen, getretenen oder gar getöteten Deutschen gabs noch keine Menschenketten.

Die grüne Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth war in München mit dabei, wo sie dramatisch ausstieß: „Wir werden niemals akzeptieren, dass etwa Muslime, Sinti und Roma oder Geflüchtete weniger Wert sein sollen als andere. Wir wenden uns gegen den Hass und jede Ausgrenzung.“

Wir wenden uns gegen Dummheit, die Vernichtung unserer Kultur und Werte und die Zerstörung Deutschlands. Einen internationalen Tag der Idioten gibt es noch nicht, aber den braucht es auch nicht wirklich, denn die haben bei uns das ganze Jahr über Saison.

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Linksextremisten bei evangelischer Kirche

geschrieben von PI am in Evangelische Kirche,Linksfaschismus | 109 Kommentare

dannenberg [9]Wer sich noch über die Haltung der Kirchen in Deutschland zur Asylkrise wundert, weiß anscheinend noch nicht, welch zwielichtige Gestalten sich in den regionalen Unterabteilungen der großen Staatskirchen herumtreiben. Bei einer Ferienfreizeit der Evangelischen Jugend der Probstei Wismar [10] im niederländischen Friesland trug einer der jungen Teilnehmer, offenbar geduldet von Veranstaltern und Betreuern vor Ort, ein rassistisches T-Shirt mit der Aufschrift „Good Night – White Pride“, das auch gern von Nachwuchspolitikern aus dem linken Spektrum getragen wird (siehe hier [11], hier [12] und hier [13]) und Ausdruck des Hasses auf die eigene Rasse, Ethnie und oftmals auch Nationalität ist.

(Von Klabautermann)

Bei dem Autorassisten handelt es sich um Tim (Foto, li.) aus Drieberg bei Schwerin. Besonders beunruhigend ist, dass der 18-jährige Linksextremist als Gruppenleiter [14] eine Führungsposition bei der Evangelischen Jugend Wismar [15] innehat, wodurch er wiederum jüngere Jugendliche und Kinder in Seminaren und bei Ausflugsfahrten mit seinem kranken Gedankengut infizieren kann.

Dass seine gleichaltrigen Freunde sein politisches Statement bei Facebook zahlreich liken und positiv kommentieren, weist vermutlich auf den negativen Einfluss der SED-Nachfolgepartei auf das Schulsystem in Mecklenburg-Vorpommern in der Zeit ihrer Regierungsbeteiligung hin. Die hilf- und wehrlosen Kinder wurden damals offensichtlich mit schlimmsten linksradikalen Parolen indoktriniert. Und solche Landjugendlichen sind die perfekten Opfer für die Gehirnwäsche von Kirchen, Gewerkschaften und linkem Parteienkartell: Die Uninformiertheit über westdeutsche Verhältnisse und die Tatsache, dass viele von ihnen noch nie einen Mohammedaner gesehen und getroffen haben, führt zu einer gefährlichen Unwissenheit. Und auch sonst hat der junge Mann auffällig viele Facebook-Kontakte im linksextremistischen Milieu, von denen nicht wenige bei der Kirche arbeiten oder sich dort freiwillig engagieren.

Hier ist letzten Endes auch das Phänomen zu beobachten, dass es im Osten Deutschlands besonders viele und offen radikale Linksextremisten gibt, vermutlich auch durch die jahrelange starke Präsenz und die hohen Wahlergebnisse der Linkspartei. Eine Umgebung, die auch viele bekannte linksradikale Künstler und Musiker hervorbrachte, wie „Kraftklub“ oder direkt aus Mecklenburg die Bands „Feine Sahne Fischfilet“, sowie die völlig verunstalteten „Jennifer Rostock“. Bei Letzteren ist noch nicht bekannt, wie sich der gewalttätige Übergriff [18] auf einen Freund der Sängerin durch arabische Kulturbereicher auf deren Einstellungen bemerkbar gemacht hat. Realitätsferne gepaart mit der Herkunft ländlicher Strukturen machen diese ganz spezielle Art des „Dorfossis“ anscheinend aus.

Die Situation in Ostdeutschland erinnert irgendwie an die „Ausländer, lasst uns mit diesen Deutschen nicht allein!“-Fraktion der 1980er und 1990er Jahre in Westdeutschland. Doch im beschaulichen Mecklenburg-Vorpommern geschieht eben alles (50 Jahre) später – in Anlehnung an ein bekanntes Bismarck-Zitat.

Es bleibt festzuhalten, dass Tim in seiner jugendlichen Naivität anscheinend noch nicht verstanden hat, dass er als „Blondie“ bei Arabern und Afrikanern sowieso als Nazilümmel gilt – hier und auch weltweit! Doch dass er irgendwann auch Mecklenburg nicht mehr als friedliches Rückzugsgebiet nutzen kann, erkennt er anscheinend nicht. Solche Denkstrukturen konnte er vermutlich nicht einmal im Ansatz entwickeln.

Wollen wir hoffen, dass Tims Freundin Martha in Zukunft mäßigend – wenn es schon die friedliebende Kirche nicht macht – auf den jungen Linksextremisten einwirkt, damit er nicht noch weiter in die Kriminalität abrutscht und irgendwann unbescholtene und steuerzahlende Bürger tätlich angreift und zum Feindbild erklärt. Das sollte dann nämlich auch nicht mehr mit seinem pseudo-christlichen Welt- und Menschenbild vereinbar sein.

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Video: Pegida aus Dresden vom 20.6.2016

geschrieben von PI am in PEGIDA,Video | 234 Kommentare

Auch in der vergangenen Woche hat der Islam wieder bewiesen, was er unter Frieden versteht. Am Tag 14 zeigt die aktuelle Bilanz für den Ramadan 2016 [19]: 108 Islamanschläge mit 852 Toten weltweit. Belgien hat womöglich durch einen großangelegten Antiterroreinsatz in der Nacht auf Samstag, wo in 16 belgischen Gemeinden Razzien durchgeführt wurden, einen Anschlag auf die EM in Frankreich [20] verhindert. Die Gefahr für Deutschland ist aber nicht minder groß. Der Widerstand gegen die weitere Flutung unseres Landes mit potentiellen Terroristen ist mittlerweile fast schon überlebenswichtig geworden. Pegida tritt auch heute wieder an dafür, um 18.30 Uhr am Wiener Platz, beim Hauptbahnhof in Dresden. PI sendet den Livestream, Epoch Times den Liveticker! [21]

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Quali-Stress im Ramadan

geschrieben von PI am in Islamisierung Deutschlands | 77 Kommentare

qualistress [22]Ramadan, die Zeit, in der sich Muslime laut Islamic Relief „von den Sünden entfernen sollen, Gutes tun und sprechen sollen.“  Man bemerkt die muslimischen Bestrebungen, Gutes zu tun, daran, dass am Tag 14 der Nachtvöllerei bereits 852 Menschen [19] bei 108 Attacken im Namen Allahs, des Barmherzigen, getötet wurden.

(Von spiderPig, PI-Nürnberg)

Aber Muslime müssen Khuffars nicht töten, um zu zeigen, dass sie präsent sind und ihre religiösen Sonderrechte einfordern. In der Nürnberger Sperberschule läuft anscheinend etwas schief im Umfang mit den Rechtgläubigen, so dass die Nürnberger Medien fragen mussten: „Schülerinnen im Ramadan zum Essen gezwungen?“ [23]

Vor dem inneren Auge taucht nun die furchtbare Vorstellung einer von Lehrkräften durchgeführten Zwangsernährung der an Händen und Füßen festgehaltenen Muslimas auf. Beim Weiterlesen erfährt man aber, dass  die 15jährige Mehtap Yücsel (Name geändert) im Prüfungsstress für ihren Quali steckt. Zur Erlangung des Abschlusszeugnisses gehört es anscheinend, einen Hauswirtschaftstest abzulegen. Die Schüler kaufen ein, kochen, abschließend gibt es ein gemeinsames Essen. An diesem Essen wollten sie und ihre Freundin nicht teilnehmen.

Von den Lehrkräften hagelte es dann laut Protokoll der beiden Muslimas respektlose Bemerkungen, wie:

„Ihr seid an einer christlichen deutschen Schule und wisst schon Wochen vorher, dass ihr heute eine Prüfung habt. Es ist Teil der Prüfung und eine Pflicht, am Essen teilzunehmen“ und „Ich akzeptiere den Islam erst, wenn in der Türkei Schweinefleisch gegessen wird“.

Wir können den Wahrheitsgehalt des Vorfalls an der Sperberschule nicht nachprüfen. Interessant ist in dem Zusammenhang nur, dass Yücsel eine Entschuldigung eingefordert hat. Von ihr war nicht zu hören, dass sie sich über eine Entschuldigung freuen würde. Nein, sie fordert! Yücsel muss auch keine Angst um ihre Note haben: Sie ist so oder so auf dem besten Weg, eine Fachkraft im Fordern zu werden.

Interessanterweise erfährt man anhand solcher Artikel, wie weit die Islamisierung bereits fortgeschritten ist: 90% der Schüler an der Sperberschule hätten einen Migrationshintergrund, 70% (!) seien Muslime.  Wir wünschen den 30% Nicht-Muslimen alles Gute!

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Hamburger Abendblatt besucht Allah

geschrieben von PI am in Islam,Islam-Kollaboration,Lügenpresse | 84 Kommentare

hh_abendblatt [24]„Coban Tamer fällt auf die Knie, beugt sich nach vorn und bleibt im Vierfüßlerstand stehen. „So, liebe Schüler, auf welches Körperteil müsst ihr jetzt gucken?“ Kichern, Gackern, Tuscheln. Eine traut sich dann doch: „Auf den Popo.“ Tamer befreit sich aus seiner Lage und sagt: „Genau, auf den Popo. Und deshalb sollen die Frauen bei uns nicht mit den Männern zusammen beten. Das würde die Männer nämlich vom Gebet ablenken, und auch die Frauen wären mit den Gedanken woanders.“ So zeitgeistgemäß wird nicht nur der Journalistin des Hamburger Abendblattes [25], Juliane Kmieciak und ihrem Fotografen, sondern leider auch den Viertklässlern einer Hamburger Grundschule, sowie den Lesern, die Stellung der Frau im Islam und hier explizit im Männerhaus Moschee erklärt.

(Von Alster)

Da haben diese Grundschüler schon mal islamische Sexualkunde gehabt. Das Hamburger-MigrantenAbendblatt möchte mit seinem „Magazin zum Wochenende“ ändern, dass zumindest zwei der insgesamt 60 Moscheen der Stadt für Nicht-Muslime eine ferne, fremde Welt sind.

Werden wir nun aufgeklärt [26]?

Im ersten Beitrag über den Besuch in der Centrum-Moschee (die größte in Hamburg, IGMG) wird also einleitend „erklärt“, warum Frauen und Männer getrennt beten müssen. Danach wird die Moschee als Multifunktionshaus beschrieben:

Innerhalb des Gebäudekomplexes befinden sich ein Supermarkt samt Einrichtungs- und Kleiderabteilung, ein Reisebüro, ein Buchladen, ein Bestattungs-, Wohlfahrts- und Frauenverein, ein Restaurant, ein Friseur, Jugendgruppen, Koranschule, ein Pilgerservice, und so weiter.

Nicht erwähnt wird der Heiratsmarkt, die Beratungsstelle für den möglicherweise nötigen „Ehrenmord“ und der Kasernenbetrieb (Erdogan). Finanziert wird das Ganze ausschließlich aus Spenden, wobei die Pilgerfahrten/ Hadsch-Reisen aber in Saudi-Arabien geregelt werden. Auch das teppichdominierte Interieur wird geschildert, und beim Mittagsgebet wird (nur für den Besuch?) gelüftet.

Es ist Zeit für das Mittagsgebet. Die Fenster im Gebetssaal sind weit geöffnet, der Sommerwind dämpft den Geruch nach Fuß und Schuhen [?]und Socken [..].

Die Journalistin informiert uns noch über den Muezzinruf:

[..] der Muezzin ruft nur hausintern die Gläubigen heran. Die Funktion ist dieselbe wie das Glockenläuten der Kirche.

Das wäre eigentlich neu, dass die Kirchenglocken einen Schlachtruf verbreiten – verbal ein Glaubensbekenntnis läuten und den Christengott als den Größten ausrufen.

Beim Besuch in der kleineren Mevlana-Moschee (DITIB) dreht es sich für den Imam Yilmaz hauptsächlich um Geldsorgen, Halal-Essen und den Ramadan (das ist die Zeit für Moslems, in der die Nacht zum Tag gemacht wird, und man am Tag nur darauf wartet, dass man sich nach Sonnenuntergang der gesundheitsschädigenden Völlerei hingeben kann. Ärzte beklagen den Ramadan als Verursacher für Diabetes und Fettsucht). Dann belehrt der Imam Yilmaz den Besuch: Islam bedeutet Frieden und Zusammenhalt und vor allen Dingen [27]:

„Nach dem Koran dürfen wir nicht mal eine Ameise töten“,sagt er, “wenn islamistische Attentäter sich auf Gott beriefen, müsse man klarstellen: „Gott will das nicht!“

„Nach dem Koran dürfen wir nicht mal eine Ameise töten“ – Das gibt die „Journalistin“ an die Leser weiter.

Das Hamburger-MigrantenAbendblatt hat 5 „Flüchtlinge“ beschäftigt – zur Freude der Allah-Besucherin Juliane Kmieciak. Das journalistische Handwerk hat keiner von ihnen gelernt [28].

Das sei auch nicht der Anspruch, stellt der stellvertretende Lokalchef Sven Kummereincke fest, der gemeinsam mit seiner Kollegin Juliane Kmieciak für die neuen Kollegen zuständig ist [..].

Zur Centrum-Moschee: Der Verfassungsschutz vermutet hinter dem Vertrieb türkische Islamisten aus der Milli-Görus-Bewegung. Mittlerweile erscheint die Moschee allerdings in einem anderen Licht. Der Verfassungsschutz hat die Beobachtung der IGMG in Hamburg aufgegeben und begründet dies mit einem Wandel in den Ansichten der Mitglieder und Gemeinde.

Wer Fragen an Juliane Kmieciak und das Hamburger Abendblatt hat, oder wer sie über die hundertfachen Aufrufe zu Mord, Totschlag, Körperverletzung, Verstümmelungen und Züchtigungen im Koran aufklären will, damit sie die Leserschaft nicht weiter desinformiert, kann das hier tun:

» E-Mail: briefe@abendblatt.de [29]

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Italienische TV-Zuschauer sehen Diebstahl live

geschrieben von PI am in Frankreich | 127 Kommentare

Irre Szene live im italienischen Fernsehen. Gerade referiert Reporter Angelo Mangiante bei Sky Italia über die französische Nationalmannschaft, als es auf der Brücke hinter ihm hektisch wird. Passanten springen zur Seite, plötzlich kommt ein Mann ins Bild und sprintet hinter dem Journalisten vorbei – gefolgt von zwei Polizisten. Irritiert von der Verfolgungsjagd unterbricht Mangiante seinen Vortrag, erklärt aber alsbald: „Alles ok, macht euch keine Sorgen.“ Wie die Jagd letztlich ausging, ist indes nicht bekannt. (Quelle: Focus [30])

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Italien: EU-Kritikerin wird Rom-Bürgermeisterin

geschrieben von PI am in Italien,Wahlen | 55 Kommentare

[31]Bei den Bürgermeister-Stichwahlen in Italien, zu denen am Sonntag 8,5 Mio. Menschen in 126 Gemeinden aufgerufen waren, kann die europakritische Fünf Sterne-Bewegung einen unerwartet großen Erfolg feiern. Die Kandidatinnen der vom Starkomiker Beppe Grillo gegründeten Protestgruppierung behaupteten sich in Rom und in Turin. Die Grillo-Kandidatin Virginia Raggi (Foto) setzte sich mit einem Erdrutsch-Sieg von 67,5 Prozent vor Roberto Giachetti von der Demokratischen Partei (PD), der nur halb so viele Stimmen (32,5 Prozent) bekam. Die Rechtsanwältin Raggi galt bereits im Vorfeld als Favoritin der Bürgermeisterwahl in der italienischen Hauptstadt. Raggi rückt zur ersten Frau auf, die als Bürgermeisterin das Steuer Roms übernimmt.

„Historisches Ergebnis“

„Das ist ein historisches Ergebnis. Dieser Sieg ist ein extrem wichtiges Signal für Italien. Wir sind eine regierungsfähige Partei. Wir werden beweisen, dass wir Rom und Turin regieren können“, so Carla Ruocco, Mitglied des Führungsgremiums der Fünf Sterne-Bewegung.

Als große Überraschung dieser Stichwahlen gilt der Erfolg der 31-jährigen Grillo-Kandidatin, Chiara Appendino, in Turin. Die junge Unternehmerin setzte sich unerwartet mit 56,7 Prozent der Stimmen gegen den scheidenden Bürgermeister Piero Fassino durch, der lediglich 43,3 Prozent der Stimmen erreichte. Der von Premier Matteo Renzi unterstützte Fassino war als klarer Favorit in das Bürgermeisterduell gegangen und mit einem Vorsprung von elf Prozent in die Stichwahl gegen Appendino gezogen.

„Die Italiener glauben Renzi nicht mehr“

Fassinos Niederlage in Turin gilt als schwere Blamage für Renzi, dessen Demokratische Partei (PD) bei diesen Bürgermeisterwahlen schlecht abgeschnitten hat. „Die Italiener glauben Renzi nicht mehr“, kommentierte der Chef der ausländerfeindlichen Oppositionspartei Lega Nord, Matteo Salvini, das Wahlergebnis.

„Die Mitte-rechts-Wählerschaft hat massenhaft die Fünf Sterne-Bewegung gewählt. Nach 23 Jahren verliert die Mitte-links-Allianz die Führung in Turin. Wir werden sehen, wie Appendino mit einer stark heterogenen Koalition die Stadt regieren wird“, sagte der sichtlich enttäuschte Fassino, seit Jahren ein Schwergewicht von Renzis PD.

Renzi-Niederlage auch in Triest

Eine schmerzhafte Niederlage musste Renzi auch in Triest verkraften. Der seit 2011 amtierende Mitte-Links-Bürgermeister Roberto Cosolini, der auf ein zweites fünfjähriges Mandat gehofft hatte, schaffte es mit 46,8 Prozent der Stimmen lediglich auf Platz zwei. Cosolini unterlag seinem Rivalen aus dem Mitte-rechts-Lager um Ex-Premier Silvio Berlusconi, Roberto Dipiazza, der 52,6 Prozent der Stimmen eroberte. Dipiazza hatte die ehemalige habsburgische Hafenstadt bereits zwischen 2001 und 2011 regiert.

Renzis PD-Kandidaten behaupteten sich zwar in Mailand und in Bologna, allerdings mit einer knappen Mehrheit. PD-Kandidat Giuseppe Sala errang 51,7 Prozent der Stimmen. Der ehemalige Chef der im Oktober zu Ende gegangenen Weltausstellung in der lombardischen Metropole war gegen den Kandidaten aus dem Mitte-Rechts-Lager Stefano Parisi in die Stichwahlen gegangen. Dieser erhielt 48,3 Prozent der Stimmen. In Bologna schaffte der amtierende Bürgermeister und Renzi-Vertraute Virginio Merola mit 54,6 Prozent die Wiederwahl. Die Mitte-Rechts-Kandidatin Lucia Borgonzoni erhielt überraschend 45,4 Prozent der Stimmen.

In Neapel kam es zu einem klaren Sieg des amtierenden linken Bürgermeisters Luigi De Magistris, der ohne Renzis Unterstützung mit 67 Prozent wiedergewählt wurde. Renzis PD hatte die Kandidatin Valeria Valente unterstützt, die es beim ersten Wahlgang vor zwei Wochen nicht einmal in die Stichwahl geschafft hatte.

Niedrige Wahlbeteiligung

Die Wahlbeteiligung war niedrig. Lediglich 50,5 Prozent der Wahlberechtigten beteiligten sich an der Stichwahl. Zum ersten Wahlgang vor zwei Wochen waren 13,5 Millionen Italiener in über 1.300 Gemeinden aufgerufen gewesen.

(Quelle: stol.it [32])

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Duisburg: Integrationsrat leugnet Völkermord

geschrieben von PI am in Armenien,Völkermord | 109 Kommentare

inte_duis [33]Treu zum türkischen Diktator Recep Tayyip Erdogan hält der islamische Integrationsrat in Duisburg (Foto). So hat er einen Beschluss zur Armenien-Resolution gefasst, in dem das kommunale Islam-Gremium den Völkermord an den Armeniern leugnet. OB Sören Link (SPD) ist not amused und forderte den Integrationsrat daraufhin auf, den Beschluss bei einer Sondersitzung am kommenden Montag zurückzunehmen.

(Von Verena B., Bonn)

Die taz berichtet [34]:

In dem Beschluss wird Bundestagsabgeordneten mit türkischen Wurzeln „Verrat am Herkunftsland“ vorgeworfen. Einigen wird Nähe zur verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK unterstellt. Die Abgeordneten hätten Interessen türkischstämmiger Bürger nicht berücksichtigt. „Dies werden wir nicht vergessen, und dies wird auch Folgen haben“, heißt es wörtlich.

Anfang Juni hatte der Bundestag in einer Resolution die Verbrechen an den Armeniern durch das Osmanische Reich vor rund 100 Jahren als Völkermord klassifiziert. Die Türkei zog daraufhin ihren Botschafter aus Berlin ab, türkischstämmige Abgeordnete wurden beleidigt und bedroht.

Das Vorgehen des Duisburger Integrationsrates sei inakzeptabel, erklärte Link. Das Gremium habe keine Befugnis, solche Beschlüsse zu fassen. „Die teilweise martialische Wortwahl, die Beschimpfung und Bedrohung einzelner Mandatsträger haben in einem Gremium der Stadt Duisburg nichts zu suchen“, heißt es in einem Schreiben.

Stadtrat wird den Beschluss kassieren

Ob der Integrationsrat den Beschluss am Montag freiwillig zurückzieht, ist noch offen. Ratsmitglied Erdogan Aydin sagte etwa, dass er nicht vorhabe, einzulenken. Lediglich die Namen der genannten Bundestagsabgeordnete wolle er aus dem Beschluss streichen. Sicher ist, dass spätestens der Stadtrat bei seiner Sitzung am Montag den Beschluss kassieren wird. Die Stadtverwaltung hatte die Entscheidung des Integrationsrats bereits rechtlich beanstandet. Der Vorsitzende des Integrationsrats, Erkan Üstünay (SPD), fürchtet inzwischen um den Ruf des Gremiums. Dabei hätten sich viele Mitglieder bei der Abstimmung enthalten. Sie hielten den Beschluss von Anfang an für unzulässig, berichtete Üstünay.

[…]

Im Duisburger Integrationsrat gibt es keine Spanier oder Italiener, sondern nur Türken, die zum Beispiel Erdogan und Fathi heißen. Integrationsräte gab es früher nicht, da sich Ausländer problemlos integrierten. Integrationsräte wurden speziell für Menschen der islamischen Religion und – Gesetzgebung geschaffen, damit diese angeblich integrierten Mitglieder unserer Gesellschaft ihre verfassungsfeindlichen Forderungen durchsetzen können. Deutsche Politiker helfen dabei gerne, sofern sich das irgendwie machen lässt, denn wir sind ein tolerantes, buntes und vielfältiges Land und die islamische Kultur samt Scharia bereichert uns alle. Wer das nicht glaubt, ist Pack, rassistisch und rechtsradikal und muss mit allen Mitteln bekämpft werden.

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Judenhass bei Orlando-Gedenken in Berlin

geschrieben von PI am in Judenhass | 88 Kommentare

Das Brandenburger Tor ist am Wochenende in Regenbogen-Farben erstrahlt: Die Mainstream-Presse schwärmt begeistert [35] von der Gedenkfeier für die Opfer von Orlando in Berlin. Allerdings erscheint die Veranstaltung bei wahrheitsgemäßer Betrachtung in weniger feierlichem Licht: Hass auf Juden und Israel war unter den 5000 Teilnehmern nicht zu übersehen und nicht zu überhören. Das als „islamophob“ beschuldigte Israel würde jede Gelegenheit nutzen, sich als lesben- und schwulenfreundlicher Staat zu „profilieren“, um von Tötungen „unschuldiger“ Palästinenser abzulenken, so die abstruse „Pinkwashing“-Theorie. Die Veranstalter des Berliner Gedenkens bewegen sich ebenfalls innerhalb solcher verschwörungstheoretischer Kreise. Sogar Handgreiflichkeiten zwischen Gegnern und Verteidigern Israels waren beim Gedenken am Brandenburger Tor an der Tagesordnung – siehe Fotos und Video hier… [36]

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Nicolaus Fest über Freiheit und die neue Rechte

geschrieben von PI am in Freiheit,Rechte | 92 Kommentare

[37]Kürzlich meinte der keineswegs konservative eidgenössische Publizist Frank A. Meyer im Züricher ‚Sonntagsblick’ [38]: „Zuvorderst die bürgerliche Sozialdemokratie hat vor der Ideologie einer religiös ummäntelten Männerherrschaft abgedankt – und den Kampf für die Frauenrechte, die Religionsfreiheit und den strikt säkularen Staat der äußeren Rechten überlassen. Linke Politik und Publizistik haben den Rechtspopulisten die Freiheitsfahne abgetreten.“ Meyer schrieb dies mit Blick auf die Schweiz – aber seine Feststellung gilt für ganz Europa, und es ist die kürzeste und klügste Analyse der gegenwärtigen politischen Verschiebungen.

Denn in der Besorgnis über den Zustrom hunderttausender Migranten äußert sich weit mehr als nur Verdrossenheit über die ungeheuren Summen, die plötzlich für rechtswidrig Eingewanderte vorhanden sind; und es ist auch mehr als die Furcht vor Einbrüchen, sexuellen Übergriffen und Taschendiebstahl. Anders als viele Politiker haben die Menschen in ganz Europa begriffen: Es geht nicht mehr in erster Linie um soziale Fragen, um Kitaplätze oder Mietpreisbremsen; es geht um die Verteidigung von Freiheit – und zwar, das machen die Anschläge von Paris und Brüssel wie die feindseligen Gegengesellschaften deutlich, um die Freiheit des westlichen Lebensentwurfes.

Das ist etwas völlig Neues, und es revidiert möglicherweise einige Feststellungen gerade zum deutschen Charakter, die als unumstößlich galten: Dass die Deutschen keinen Sinn für Freiheit hätten, dass sie immer für die soziale Sicherheit optierten und dass, frei nach Brecht, erst das Fressen komme und dann alles weitere. Der Erfolg der rechten Parteien zeigt: Die ‚Wählerbestechungsdemokratie’ (FAZ), wie sie zuletzt die Große Koalition mit Mütterrente und Mindestlohn betrieb, verfängt immer weniger. Dass sich die AfD, trotz aller Fehler, Behinderungen und ohne Betonung ihres sozialen Programms, aus dem Stand in mehreren Bundesländern als dritte Kraft etablieren konnte, ist ein Signal. Denn auch in der verbreiteten Antipathie gegen Brüssel, gegen eine erdrückende und freiheitsfeindliche Bürokratie, äußert sich ein Begehren, dass man den Deutschen nie zutraute: Nach Selbstbestimmung und politischer Freiheit.

Diese Ziele aber werden in Deutschland von keiner der Altparteien mehr vertreten. Die immer neu abgebügelte Diskussion um eine Vereinfachung des Steuerrechts zeigt das ebenso wie der Wortbruch beim Soli oder die Drangsalierung der privaten Krankenkassen: Wann immer es um die Frage geht, ob der Einzelne sein Leben nicht besser selbst regeln und eigenständig entscheiden sollte, was er mit seinem Geld macht, entscheidet die Politik für den Nannystaat. Auch gegenüber den freiheitsfeindlichen Bestrebungen des Islam haben Union und FDP, nicht zuletzt korrumpiert durch ihre zahllosen Vertreter in muslimischen Organisationen, den Widerstand aufgegeben. So stellt keiner der führenden Politiker die Frage nach der Vereinbarkeit von Islam und Grundgesetz – trotz aller Anschläge, trotz aller täglich erlebten Gewalt in Ländern mit islamischer Verfassung, trotz aller Warnungen von Islamwissenschaftlern, trotz ‚Zwangsheiraten’, ‚Ehrenmorden’, Homophobie und offenem Antisemitismus. Während Frankreich die Verschleierung untersagt, Österreich den Einfluß der fundamentalistischen türkischen Religionsbehörde drastisch beschneidet, meidet die deutsche Politik bereits die bloße Debatte. Auch mit Blick auf die EU spielt die Freiheitsfrage, sieht man von Peter Gauweiler und Frank Schäffler ab, schon lange keine Rolle mehr. Und von der deutschen Sozialdemokratie ist, wie leider so oft, nichts zu erwarten. Sie war, ganz anders als ihr eidgenössisches Pendant, nie ein Hort des freiheitlichen Denkens. Nicht die Rechte des Einzelnen waren den Sozialdemokraten wichtig, sondern Sicherheit und Wohlstandsteilhabe. Selbst Willy Brandts „Mehr Demokratie wagen“ war kein Appell für Emanzipation und Eigenständigkeit, sondern in erster Linie ein Fanal für mehr Versorgungsstaat: „Mehr Demokratie“ war mehr Umverteilung, mehr Partizipationsrechte, mehr Beamte; mehr Freiheit vom Staat war es nicht. Dass die GRÜNEN in den 1980ern den freiheitlichen Individualismus politisch besetzen konnten, war auch eine Folge dieser offenen Flanke.

Doch auch die GRÜNEN haben die Freiheitsfahne eingerollt und die des Multikulturalismus aufgezogen. Dafür opfern sie nun viele der Rechte, für die sie über Jahre kämpften. Daher kein Wort zur muslimischen Homophobie, zur Verschleierung und Unterdrückung von Frauen, zu den jüngsten Fällen von Zwangsverheiratungen Minderjähriger, zu der Mißhandlung von Christen und Jesiden in Aufnahmelagern. Wenn sexuelle Diskriminierung keinen katholischen oder sonst christlichen Hintergrund hat, findet sie für GRÜNE nicht statt. Nicht einmal der Massenmord von Orlando lässt die GRÜNEN fragen, ob ihre Liebe zu einer brutal-atavistischen Heilslehre nicht im Widerspruch zu ihren sonstigen Positionen steht. So gilt auch für diese Partei: Die Freiheit des Einzelnen ist hier kein Thema.

Doch eben für andere, und überall in Europa. Das Aufkommen rechter Alternativen ist daher, anders als behauptet, kein Zeichen einer Renaissance nationalistischen Gedankenguts oder einer Re-Christianisierung; es ist vielmehr ein Zeichen einer neuen Freiheitsdebatte. Sie steht hinter allen Fragen nach Nation und Identität. Wer die Freiheit der westlichen Lebensart verteidigen will, findet nur bei den neuen Rechten Antworten. Die alten Parteien sind so sprachlos wie unglaubwürdig, ihre politische Substanz ist erschöpft. Sie glauben immer noch, die Menschen würden politisch bewegt von Vermögenssteuer, Windkraft und der Prämie für Elektroautos. Dabei gilt längst: „It’s not the economy, stupid!“ Es ist die Freiheit, um die geht.

(Im Original erschienen unter „Hort der Freiheit – die neuen Rechten“ [39])

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