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Merkel: „Toleranz für unsere Essgewohnheiten“

angela_merkel [1]Das Land der Toleranten und Devoten ist um eine Demütigung reicher. Bundeskanzlerin Angela Merkel warb im Online-Format „Die Kanzlerin direkt [2]“ für das am Freitag im Bundesrat verabschiedete Integrationsgesetz [3], das es nun auch abgelehnten Eindringlingen erlaubt in Germoney zu bleiben. Das Motto laute „Fordern und Fördern“, erklärte sie. Wobei zumindest ihre Gäste ja mit Ersterem keine Probleme haben. Eine Gesellschaft in die „Flüchtlinge“ kämen müsste offen sein, helfen und Angebote machen, ordnete sie an. Die Integration sieht sie als „Angebot“, nicht etwa als Pflicht.

(Von L.S.Gabriel)

In Integrationskursen solle vermittelt werden, dass Männer und Frauen gleichberechtigt seien. Wichtig ist ihr auch, dass jeder „seine Religion“ leben könne, sich aber an unsere Gesetze halte, so die Kanzlerin. Dass das beim Islam ein klassisches Oxymoron ist, weil der seine eigenen Gesetze hat, blendet sie aus oder hat sie nicht verstanden.

Schnitzeltoleranz von Moslems erbeten

Zur Frage der Kompromissbereitschaft gegenüber den uns „bereichernden“ Kulturen führt sie aus, dass wir die Bräuche anderer zu respektieren hätten, gestattet uns aber großzügig noch einige unserer eigenen und warb bei ihren Gästen um „Toleranz für unsere Essgewohnheiten“ (konkret sprach sie von Schweinefleisch), so als ob das etwas wäre wofür wir uns schämen und das wir von anderen höflichst erbitten müssten es doch auszuhalten (Toleranz (lat. tolerare: ertragen, erdulden).

Diese Personen sind widerrechtlich in unser Land eingedrungen, werden vom deutschen Steuerzahler erhalten, ihre Kriminalität und Gewalttätigkeit verändert unsere Gesellschaft in epochalem Ausmaß. In so einer Situation sieht sich die deutsche Kanzlerin, die diese Zustände zu verantworten hat, auch noch in der Rolle, um Verständnis für unsere Essgewohnheiten zu ersuchen. Tiefer kann man als Vertreter einer Nation, die zu Recht auf sehr vieles stolz sein kann und die derzeit einen Einschnitt erdulden muss, dessen Auswirkungen noch gar nicht abzuschätzen sind, kaum noch sinken. Wir ersuchen auch um etwas: Treten Sie endlich zurück, Frau Merkel und machen Sie Platz für jemanden, der dieses Land liebt.

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FAZ vs Putin: Deutschlands militärisches Erwachen

geschrieben von kewil am in Idioten,Militär | 325 Kommentare

erwache Deutschland präsentiert sich auf dem Nato- Gipfel in Warschau mit neuem Selbstverständnis. Vergessen sind Jahrzehnte der politischen und militärischen Zurückhaltung. Jetzt geht es Berlin um die aktive Mitgestaltung der globalen Ordnung. Am Freitag sagte Kanzlerin Merkel beim Nato-Gipfel in Warschau, dass die Bundeswehr die Führung eines Bataillons in Litauen übernehmen werde. Die neuen Bedrohungen durch die russische Aggressionspolitik im Osten und durch den islamistischen Terror im Süden des Nato-Bündnisgebietes haben die Bundesregierung veranlasst, die Kultur politischer und militärischer Zurückhaltung aufzugeben, die über Jahrzehnte ein eingeübtes Verhaltensgebot der deutschen politischen Führung war… (Im Klartext: Putin muss vernichtet werden. Deutschlands militärisches Erwachen [4], nennen die FAZkes von der Atlantikbrücke kritiklos und zustimmend die neue Marschrichtung der NATO unter unserer Führerin Merkel!)

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Das Phänomen der ehrlichen Finder-Flüchtlinge

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn,Realsatire | 202 Kommentare

geld1 [5]Im Laufe eines Jahres haben „Flüchtlinge“ offenbar mindestens den stattlichen Betrag von 91.845 Euro [6] in Deutschland gefunden und abgegeben. Das Geld lag auf Parkbänken, in Schrankwänden oder einfach auf der Straße. Bemerkenswert sind dabei einerseits die hohen Beträge, andererseits die augenscheinliche Ehrlichkeit der Finder, die in der Regel „Flüchtlinge“ sind. Ähnliches wird so über deutsche Finder nicht bekannt; wo liegt der Grund? Mögliche Erklärungsversuche von Sarah Goldmann:

1. Die Höhe der Beträge spiegelt ein statistisches Phänomen wieder: Da, wie wir alle bestätigen können, über Jahre und Jahrzehnte hinweg nur kleine Beträge verloren und gefunden wurden, ist das der statistische Ausgleich, dass jetzt die hohen Beträge gehäuft vorkommen, so wie es irgendwann beim Würfeln genügend Sechsen gibt, wenn lange nur Einser kamen.

2. Dass „Flüchtlinge“ die Finder sind, ist auch ein statistisches Phänomen. Da lange Zeit nur Beträge von Deutschen gefunden wurden, müssen jetzt – als „statistischer Ausgleich“ – eben mehr „Flüchtlinge“ was finden. Und weil die Beträge lange klein waren (siehe Erklärung 1), sind sie jetzt eben hoch.

4. Geld als „Gottesbeweis“ für Allah. Es handelt sich bei den Findern der hohen Beträge, so sieht es aus, ausschließlich um Muslime. Dies könnte zeigen, dass Allah ihnen (und Christen und Atheisten eben nicht) das Geld in den Weg legt, damit sie für ihre lange entbehrungsreiche Flucht aus Österreich oder für die Flucht aus Serbien oder für die Flucht aus Italien oder Griechenland entlohnt werden. In diesem Falle würden die „Flüchtlinge“ zeigen, dass sie nicht wirklich an Allah glauben oder dass Allah sein Geschenk nicht richtig kommuniziert hat.

5. Die (jungen, männlichen) „Flüchtlinge“ haben zu Hause in ihrer Heimat alle keine Frau gefunden, was dadurch bewiesen ist, dass sie bei der Flucht keine Frauen und Kinder dabei hatten. Glück im Finden, Pech in der Liebe, könnte man ein deutsches Sprichwort entsprechend abändern.

6. „Flüchtlinge“ sind ehrlichere Finder als Deutsche. Dies würde erklären, warum kaum „Flüchtlinge“ wegen unterschlagener Funde belangt werden, sondern viel häufiger wegen anderer Delikte straffällig werden.

7. Oder wir haben es bis hierher immer noch nicht verstanden und müssen weiter darauf warten, dass wir von Experten der Polizei, Politik oder Presse über das Phänomen aufgeklärt werden.

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Die zehn täglichen Rapefugee-„Einzelfälle“

geschrieben von PI am in Rapefugees | 71 Kommentare

blaulicht (3) [7]Wie aufgrund der muslimisch-rassistischen Silvester-Pogrome bekannt wurde, werden Straftaten von „Flüchtlingen“ systematisch vertuscht [8]: „Es gibt die strikte Anweisung der Behördenleitung, über Vergehen, die von Flüchtlingen begangen werden, nicht zu berichten. Nur direkte Anfragen von Medienvertretern zu solchen Taten sollen beantwortet werden.“ Trotz des absichtlichen Vertuschens nachfolgend wieder einige Vergewaltigungen und sexuelle Übergriffe durch Rapefugees, die es an die Öffentlichkeit geschafft haben. Dank des Asyl-Tsunamis von vorwiegend jungen Moslems im Alter von 18-35 Jahren gibt es in Deutschland im Jahr 2016 20 Prozent mehr Männer [9] als Frauen.

Döbeln: Die Polizei sucht Zeugen zu einem Vorfall, der sich am Montag in den Klostergärten in Döbeln zugetragen haben soll. Gegen 17 Uhr ging eine 31-Jährige mit ihrem Kind im Park spazieren, als sie plötzlich von einem Unbekannten angesprochen und bedrängt wurde. Der Mann hielt die Frau am Arm fest und wollte sie küssen. Als sie sich dagegen wehrte, stieg der Mann auf sein Fahrrad und fuhr in Richtung Freiberger Mulde davon. Nun bitten die Beamten um Hilfe und suchen Zeugen, die den Täter kennen oder die Tat beobachtet haben. Der Mann soll etwa 20 Jahre alt und 1,65 Meter bis 1,70 Meter groß sein. Er soll von hagerer Gestalt sein, ein eckiges Gesicht und schwarze, kurze Haare haben. Er sprach nur Englisch [10].

Holzdorf: Eine Frau sonnte sich am Montagnachmittag gegen 15:30 Uhr am Badesee in Holzdorf, als zwei unbekannte dunkelhäutige Männer [11] auftauchten und sie zunächst in englischer Sprache begrüßten. In weiterer Folge wurde die 68-Jährige von einem der beiden Männer an Schulter, Bein und Oberkörper berührt. Als die Geschädigte daraufhin laut um Hilfe rief, ließ die Person von ihr ab und beide Männer entfernten sich vom Ereignisort. Eine Absuche des Badesees verlief ergebnislos, die Polizei ermittelt im Fall der Beleidigung auf sexueller Grundlage.

Hollabrunn: Jener (angeblich erst) 16-jährige afghanische Asylwerber [12], der Anlass für die Schließung einer Hollabrunner Unterkunft für unbegleitete Asylwerber war, stand letzte Woche vor einem Korneuburger Jugendschöffensenat. Die Anklage warf ihm eine ganze Latte von Sexualdelikten (u.a. schwerer sexueller Missbrauch von Unmündigen und Vergewaltigung in verschiedenen Varianten) vor, begangen an zwei im Bezirk Korneuburg wohnhaften Schülerinnen (im Tatzeitraum 12 bzw. 14 Jahre alt).

Pfaffenhofen: Ein 20-jähriger Asylbewerber soll gestern Nachmittag im Pfaffenhofener Freibad zwei Mädchen unsittlich berührt haben. Die Opfer des mutmaßlichen Grapschers informierten nach dem Vorfall die Bademeister, die daraufhin den Beschuldigten beim Verlassen des Freibads festhielten. Von den verständigten Polizeibeamten wurde der 20-Jährige vorläufig festgenommen und zur Wache gebracht. Ihn erwartet nun eine Anzeige wegen „Beleidigung auf sexueller Grundlage“, wie heute aus der Inspektion gemeldet wurde. Den Angaben zufolge begaben sich die beiden 15 und 17 Jahre alten jungen Frauen – beide aus Pfaffenhofen – gestern kurz nach 17 Uhr gemeinsam in den Strömungskanal des Erlebnisbeckens. Dort sollen sie von dem 20-jährigen pakistanischen Asylbewerber [13], der eine Unterkunft in Pfaffenhofen bewohnt, zunächst bereits in auffälliger Weise verfolgt worden sein. Dann soll sich der Mann den beiden Mädchen genähert und ihnen schließlich von hinten ans Gesäß gegriffen haben.

Leipzig: Ein 39-jähriger Iraker muss sich ab Montag vor dem Landgericht Leipzig verantworten. Der Asylbewerber [14] soll im vergangenen Jahr eine Flüchtlingshelferin vergewaltigt haben. Zuvor hatten die beiden laut Anklage eine einvernehmliche Liebesbeziehung. Nachdem die verheiratete Frau das Verhältnis beendete, soll er ihr mehrfach aufgelauert, sie bedroht auch zweimal vergewaltigt haben.

Hamburg: Laut Polizeiangaben fuhr die 19-Jährige mit ihrem Rad auf dem Gehweg der Helgoländer Allee in Richtung Millerntorplatz. Zwischen den zwei Brücken wurde sie plötzlich überfallen. Als sie vom Rad gezogen wurde, fiel sie auf den Po. Ein Täter begrabschte sie unsittlich. Ein Zeuge sah die Situation und half sofort. Er soll die Männer weggeschubst und sie beschimpft haben. Danach stieg die 19-Jährige aufs Rad und fuhr weg. Äußerlich wurde sie nicht verletzt. Die Polizei sucht nun vor allem den helfenden Zeugen. Die Täter können nur vage beschrieben werden. Sie sollen zwischen 20 und 30 Jahre alt sein. Der Haupttäter war laut Polizei dicklich. Er unterhielt sich mit seinen Komplizen in einer anderen Sprache ( eventuell türkisch [15]).

Basel: Die bisherigen Ermittlungen der Kriminalpolizei der Staatsanwaltschaft und der Jugendanwaltschaft ergaben, dass ein Passant die Notfalldienste telefonisch verständigt hatte. Eine Frau sei beim Erlensteg durch einen jugendlichen Schwarzen [16] sexuell angegangen worden. In der Folge erhielt die Polizei Meldungen von zwei weiteren Frauen, welche ebenfalls Opfer eines Sexualdeliktes geworden waren. Aufgrund der raschen Verständigung der Polizei und der eingeleiteten Suche nach der Täterschaft, gelang es der Fahndung der Kantonspolizei den mutmasslichen Täter, einen leicht alkoholisierten jungen Mann festzunehmen.

Nürtingen: Dem 21-Jährigen wird vorgeworfen, zusammen mit einer Gruppe von etwa 15 Männern die beiden Frauen sexuell genötigt zu haben. Die Geschädigten waren damals 16 und 18 Jahre alt. Der Angeklagte wurde noch in der Silvesternacht festgenommen und sitzt seitdem in Untersuchungshaft. Zuvor hatte er in einer Flüchtlingsunterkunft in Aichtal [17] gewohnt. …Später habe sie eine Freundin zur Seite genommen, weil sie mit ihr über ein Beziehungsproblem reden wollte. Deshalb hätten sich die beiden von ihren Freunden in Richtung Schlossplatz abgesetzt. Dort seien sie plötzlich von einer Gruppe arabisch aussehender Männer eingekreist worden. „Wir haben völlig die Kontrolle und Orientierung verloren“, sagte sie. Dann hätten die Übergriffe angefangen. An Details konnte sich die 18-Jährige nicht mehr erinnern. Nur, dass ihr Kleid bis über die Hüfte hochgeschoben und ihre Strumpfhose total zerrissen war. Sämtliche Wertsachen seien gestohlen worden. Ihre Freundin, die etwas weniger getrunken hatte, hätte sie irgendwann zum Rennen aufgefordert – in Richtung einer Parkbank. Dabei sei sie gestürzt und habe sich das Knie aufgeschlagen. Andere Zeugen berichteten, dass die junge Frau von einem der Araber in einer roten Jacke in den Schwitzkasten genommen worden und zu einer Parkbank getragen worden sei.

Fulda: Im Oktober verlässt der 58-Jährige die Zeltstadt für einen Spaziergang in die Innenstadt. Sein Weg führt ihn in den Antonius-Park, wo er auf die 18-Jährige trifft, die mit einer geistig Behinderten unterwegs war. Er umarmt die beiden Frauen – und die 18-Jährige spürt auf einmal Küsse am Hals. Das ist ihr unangenehm, sie drängt den 58-Jährigen zurück – und spürt plötzlich seine Hand an ihrer Brust. „Er hat richtig zugedrückt“, sagt sie vor Gericht. … Er selbst sagt, er habe die 18-Jährige aus Dankbarkeit umarmt: „ Ich bin so glücklich, in Deutschland zu sein. Endlich bin ich in Sicherheit. [18]“ An ihrer „kalten Reaktion“ habe er gemerkt, dass es in Deutschland nicht üblich sei, sich zur Begrüßung zu umarmen. Die Vorwürfe, er habe die junge Frau begrapscht, streitet er ab.

Hildesheim: Gestern Nachmittag, Montag, 27.06.2016, gegen 16:20 Uhr, ist eine 24-jährige junge Frau in Hildesheim, Lönswäldchen, von einem Exhibitionisten belästigt worden. Nach Angaben der Frau, die sie später gegenüber der herbeigerufenen Polizei machte, sei sie zu diesem Zeitpunkt auf dem Nachhauseweg gewesen. Dabei sei sie vom Hohnsen kommend einige Meter hinter der Innerstebrücke bei den dort stehenden Containern ins Lönswäldchen abgebogen. Einige Meter voraus habe sie am Wegesrand einen Mann gesehen, der dabei war, seine Schuhe zu binden. Nachdem sie den Mann passiert hatte, sei dieser aufgestanden und ihr direkt gefolgt. Die Frau sei dann auf die andere Seite des Weges ausgewichen. Zu diesem Zeitpunkt sei ihr ein Jogger entgegen gekommen. Nachdem der Jogger vorbeigelaufen war, habe der fremde Mann schnell aufgeholt und sei nun direkt hinter der Frau gewesen. Die 24-Jährige habe sich nun umgedreht, woraufhin der Mann sie angefasst und festgehalten habe. Die Frau musste nun sehen, dass der Mann sein Geschlechtsteil aus der Hose geholt hatte und dabei onanierte. Der 24-Jährigen sei es gelungen, sich loszureißen und ohne sich nochmal umzudrehen wegzulaufen. Wo der Mann abgeblieben ist, konnte die Geschädigte nicht mehr angeben. Die 24-Jährige beschrieb den Täter wie folgt: – männlich – ca. 20 Jahre alt – ca. 175 cm groß – asiatisches Aussehen – dunkle kurze Haare [19].

(Bitte an unsere Leser: Posten Sie aktuelle Rapefugee-Übergriffe im Kommentarbereich)

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Kiel will Gefängnispersonal entwaffnen

geschrieben von kewil am in Grüne,Justiz,Kriminalität,Linksfaschismus,Lumpen,Polizei | 101 Kommentare

gefaengnisDie Kieler Koalition will die Aufseher in Schleswig-Holsteins Gefängnissen entwaffnen. Das geht aus Änderungsanträgen von SPD, Grünen und SSW zum Justizvollzugsgesetz hervor. Polizeigewerkschaft GdP und CDU-Opposition kritisieren das scharf. „Der Gebrauch von Schusswaffen durch Bedienstete ist innerhalb der Anstalt verboten“, soll es im Gesetz heißen… (Was kommt als nächste rotgrüne Weltverbesserung [20]? Gefängnisse abreissen? Verbrecher in die Regierung?)

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Pirinçci zu Stasi-Hetzerin Kahane (IM Victoria)

geschrieben von kewil am in Linksfaschismus,Lügenpresse,Propaganda,Rote SA,Rote Socken | 130 Kommentare

a_kahaneEine Steuergeldsäuferin der Extraklasse und ehemalige Stasi-Spitzel namens Anetta Kahane (als IM Victoria schwärzte sie 1976 die beiden ältesten Brasch-Söhne bei der Stasi an: „Zu den Feinden der DDR gehören in erster Linie Klaus Brasch und Thomas Brasch.“) hat sich mit Hilfe unserer ins Gesicht geschissenen Regierung einen leckeren Geldtrog namens Amadeu Antonio Stiftung errichtet. Während die Einheimischen von Fremden in Serie zum Krüppel verprügelt, vergewaltigt und ermordet werden, verhilft der Laden dieser alten Frau vermittels purem Scheißereden über böse Rechte zu einem Chefarztgehalt… (In dem von Akif thematisierten, vom Steuerzahler finanzierten roten Kahane-Traktat [21] wird auch gegen PI gehetzt!)

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NRW: Kriminelle Ausländer im Knast integrieren

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn,Justiz,Kriminalität | 77 Kommentare

kutschaty [22]Bekanntermaßen lehnt man im rot-grünen NRW systematische Schleierfahndungen [23] nach Einbrechern und Drogendealern ab. Quasi als Beifang der regelmäßig durchgeführten Blitzmarathons sind der Polizei dennoch Tausende krimineller Ausländer ins Netz gegangen. Die Rheinische Post berichtet von einem Zuwachs an ausländischen Untersuchungshäftlingen von 62 Prozent und mutmaßt, dass man in großem Stile ausländische Tatverdächtige aus dem Verkehr zieht, um sie zumindest bis zu ihrer Gerichtsverhandlung von weiteren Taten abzuhalten. Der gestiegene Ausländeranteil führt nun aber zu Problemen hinter den Gefängnismauern. NRW will die Ausländer daher besser in die Justizvollzugsanstalten integrieren.

Die Rheinische Post [24] berichtet über das Vorhaben von NRW-Justizminister Thomas Kutschaty (SPD, Foto):

Die Zahl ausländischer Straftäter in den Untersuchungsgefängnissen und Haftanstalten von NRW ist so stark gestiegen, dass die Landesregierung nun für sie Deutschkurse anbieten will. Dafür sollen 26 Lehrerinnen und Lehrer eingestellt werden. Dies erklärte gestern Landesjustizminister Thomas Kutschaty (SPD).

Zusätzlich zu den Lehrern sollen in den Haftanstalten 45 neue „Integrationsbeauftragte“ tätig werden. Sie sollen auch helfen, gegen den unverschämten Umgang mit weiblichen Mitarbeitern vorzugehen.

Der WDR berichtete in den Radionachrichten auch von der Einstellung von Dolmetschern in den JVAs.

Wichtig ist Kutschaty auch, dass islamistische Gruppen die Gefängnisse nicht weiter nutzen, um Anhänger zu werben.

Wie ernst die Lage ist, zeigen diese Zahlen: Ein Drittel der 16.500 in Haft sitzenden Menschen in NRW sind Ausländer, fast sieben Prozentpunkte mehr als 2011. Bei den Untersuchungsgefangenen ist die Zahl der aus dem Ausland kommenden Verdächtigen um 16 Prozentpunkte auf 62 Prozent der 3023 Inhaftierten gestiegen. Die Zunahme der Zahl der Untersuchungshäftlinge kann man aber auch positiv werten: Die Gerichte scheinen Beschuldigte schneller in Haft zu nehmen, damit diese während des Wartens auf das Gerichtsverfahren nicht weitere Straftaten begehen.

Wenn das Gesindel aus Antänzern, Goldkettenräubern und Grapschern für einige Zeit von der Straße verschwindet, lässt sich vor allem wesentlich angenehmer Wahlkampf betreiben. Seit 2008 ist die Zahl der Ausländer um 35 Prozent und die Zahl der ausländischen Tatverdächtigen um 34 Prozent [25] gestiegen. Da macht es Sinn, nicht nur die Grenzen, sondern auch die Gefängnistore für die Neubürger zu öffnen.

Ziel sei insbesondere, dass die Straftäter zumindest so gut Deutsch können, dass sie Anweisungen des Justizpersonals überhaupt verstehen können. Kutschaty sagte, dass die ausländischen Inhaftierten gerade aus den Maghreb-Staaten (Marokko, Algerien, Tunesien) eine schwer zu kontrollierende Problemgruppe seien: Sie seien oft gewalttätig im Gefängnis, sie würden gegenüber weiblichen Mitarbeitern häufig „vollkommen respektlos“ auftreten. Sogar Einzelhaft würde ihr Verhalten nicht ändern. Kutschaty: „Das ist eine neue Situation für uns. Wenn diese Leute nun etwas Deutsch lernen, könnte dies helfen, ihnen unsere Regeln beizubringen.“ [..]

Es war aber kein Problem, diese Klientel erst einmal ins Land zu locken und sie der einheimischen Bevölkerung zuzumuten. Eine Klientel, mit der noch nicht einmal bewaffnetes Personal in geschlossenen Anstalten fertig wird.

Weil es in NRW auf die nächste Landtagswahl zugeht, gibt es eine kleine Scheindebatte im Landtag. Ausgerechnet ein Mitglied der No-Borders-Partei CDU gibt seinen Senf dazu:

Wenig von der Idee hält der CDU-Innenpolitiker Gregor Golland: „Anstatt viel Geld für Sprachlehrer auszugeben, sollten wir ausländische Straftäter schneller abschieben.“

Leider kann man unfähige Politiker nicht einfach abschieben.

Kutschaty gibt den Schwarzen Peter an die CDU zurück, denn die Selfie-Kanzlerin hat noch keine Rücknahmeabkommen mit den Heimatländern ihrer Gäste geschlossen:

Kutschaty spricht sich zwar nicht gegen mehr Abschiebungen aus, sieht sie aber nicht als realistisch an: „Wir können nur abschieben, wenn das Zielland die Personen aufnimmt. Und da hat der Bund keine brauchbaren Abkommen beispielsweise mit Marokko vereinbart.“

Dass keiner die Kriminellen zurücknehmen will, liegt unter Umständen auch daran, dass ihre Personalien nicht geklärt sind. 80 Prozent der „Schutzsuchenden“ reisen bekanntlich ohne Papiere nach All-Inclusive-Germoney ein. Der Laisser-faire-Stil gegenüber illegalen Einwanderern stellt natürlich auch die Justiz vor ein Problem. Wen will man eigentlich verurteilen, wenn man noch nicht einmal weiß, wer im Gefängnis sitzt?

Um sicher zu sein, wer in Haft sitzt, sollen künftig biometrische Daten wie Fingerabdrücke genommen werden.

Sehr schön. Zehn Jahre weiter gedacht, werden Merkels Neubürger mit ihren Fingerabdrücken in diesem irren Land an Wahlen teilnehmen. Wichtig ist, dass sie bis dahin konsequent unter das Jugendrecht fallen, damit die Gefängnisse entlastet werden. Man könnte beispielsweise statt des biologischen Alters das „Sprachalter“ verwenden. Wer ein einfaches Wort wie „Nein“ nicht versteht, kann unmöglich strafmündig sein.

Justizportal NRW: 
» Ausländer im Justizvollzug [26]
» Kosten je Hafttag [27]
» Dolmetscher [28]

» Email-Kontakt: thomas.kutschaty@landtag.nrw.de [29]

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Bonn: Moslem-Kinderbonus für Messerstecher

geschrieben von PI am in Bereicherung™,Justiz,Migrantengewalt | 84 Kommentare

justitia_mit_vogel [30]Der 14-jährige „Jugendliche“, der am Mittwoch im monokriminellen Moslem-Salafisten-Stadtteil Tannenbusch mit arabischer Protzmoschee seinen besten, 15-jährigen Freund lebensgefährlich verletzt hat (Zeugen alarmierten die Polizei [31], sodass der der Täter in Tatortnähe festgenommen und das Messer sichergestellt werden konnte), wurde am 8. Juli wegen des Verdachts des versuchten Totschlags dem Haftrichter vorgeführt. Der 14-jährige Multikulti-Messerstecher ist polizei- und justizbekannt und steht zurzeit wegen verschiedener Eigentumsdelikte unter Bewährung. Zuletzt musste er sich im März vor dem Jugendgericht verantworten.

Wegen Gewaltdelikten sei der 14-Jährige seinem Verteidiger Martin Kretschmer zufolge bisher jedoch noch nie auffällig geworden. Kretschmer hat sich auf das Jugendstrafrecht spezialisiert und vertritt besonders gerne und erfolgreich junge muslimische Kriminelle.

Der fremdenfreundliche Haftrichter schickte den hoffnungsvollen Stadtteil-Bereicherer jedoch nicht in den Knast (wo vielleicht keine Betten mehr frei sind, da alle mit Kulturfremden belegt), sondern erließ „Unterbringungsbefehl zur Vermeidung von U-Haft“.

Der General-Anzeiger berichtet [32]:

Beim Termin vor dem Ermittlungsrichter waren sich Anwalt Kretschmer und Oberstaatsanwalt Faßbender einig, dass der erst 14-Jährige nicht hinter Gitter geschickt werden sollte, denn gemäß dem Jugendgerichtsgesetz kann der Richter eine einstweilige Unterbringung in einer Einrichtung der Jugendhilfe anordnen, wenn dafür dieselben Voraussetzungen vorliegen wie für einen Haftbefehl.

Der Richter folgte dem Antrag und erließ einen Unterbringungsbefehl, was laut Gesetz zur Vermeidung von U-Haft bei sehr jungen Straftätern vorgesehen ist, um sie vor „einer weiteren Gefährdung ihrer Entwicklung und insbesondere von der Begehung weiterer Straftaten zu bewahren“.

Sollte es sich als notwendig erweisen, kann der Richter das jederzeit ändern und den 14-Jährigen noch in U-Haft schicken. Wie Anwalt Kretschmer auf GA-Anfrage erklärte, schweigt sein Mandant bisher zu den Vorwürfen.

Über dieses milde Urteil wird sich die einheimische Bevölkerung wieder einmal richtig freuen, gilt es doch, keine Vorurteile gegenüber fremden Kulturen zu hegen. Hierzu lässt sich feststellen: Vorurteile sind grundsätzlich positiv. Wer diese Ansicht nicht teilt, der sollte sich einer übel gelaunten Klapperschlange vorurteilsfrei und verständnisvoll nähern. Aber selbst wenn die Klapperschlange zubeißt, ist das egal, denn wir haben Verständnis für jeden anders denkenden Menschen eines anderen Kulturkreises. Für andersdenkende Menschen unseres eigenen Kulturkreises haben wir allerdings kein Verständnis und bestrafen sie so hart wie möglich. (VB)

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Neues Gesetz: Asylbetrüger können jetzt bleiben

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn,Deutschenfeindlichkeit | 121 Kommentare

lageso [33]„Mit dem Integrationsgesetz geben wir abgelehnten Asylbewerbern einen einklagbaren Anspruch, aufgrund einer Ausbildung in Deutschland zu bleiben“, kritisierte der Konstanzer Asylrechtler Daniel Thym. Danach dürften sie sechs Monate einen Job suchen, auch wenn sie währenddessen Sozialleistungen beziehen. „Wenn sie dann einen Job finden, dann bekommen sie einen Rechtsanspruch, auch länger zu bleiben.“

Dabei geht es wohlgemerkt nicht um Flüchtlinge – also um Menschen, die einen Schutzanspruch nach dem Grundgesetz oder nach der Genfer Konvention haben. Sondern um Personen, in deren Fällen die Behörde oder gegebenenfalls schon ein Gericht festgestellt hat, dass sie eben aus Sicht des deutschen und europäischen Asylrechts sowie des Völkerrechts keine Flüchtlinge im Rechtssinn sind. Sondern abgelehnte Asylbewerber.

Der entscheidende Punkt ist die im Integrationsgesetz enthaltene Drei-plus-zwei-Regelung, die Rechtsprofessor Thym so beschreibt: „Nach der Ablehnung seines Asylantrags findet der Migrant einen Arbeitgeber, der ihm einen Ausbildungsplatz gibt.“ Dann bekomme er eine Duldung, also ein vorübergehendes Bleiberecht für drei Jahre. Danach erhalte er ein halbes Jahr Zeit zur Arbeitsplatzsuche „und schließlich zwei Jahre, um den Arbeitsplatz auszuüben“.

Dass die Betroffenen nach den fünf Jahren ausreisen müssen, hält Thym für „relativ unwahrscheinlich“. Im Ausländerrecht laufe es üblicherweise so, dass nach dem befristeten der dauerhafte Aufenthaltstitel erteilt werde. „Zuerst kommt ein Aufenthaltstitel zur Erwerbstätigkeit, dann die Niederlassungserlaubnis und acht Jahre nach Einreise die Staatsangehörigkeit“, sagte Thym, Direktor des Forschungszentrums Ausländer- und Asylrecht in Konstanz. (Auszug aus einem Artikel von welt-online [34].)

Gleichzeitig wurde eine Einstufung der nordafrikanischen Urlaubsländer Tunesien, Algerien und Marokko als „sichere Herkunftstaaten“ [35] nicht durchgeführt. Sollte ein Asylbetrüger dann doch einmal abgeschoben werden, lässt man sich durch diverse Tricks auf der Nase herumtanzen, so dass weit mehr als die Hälfte der Abschiebungen in Deutschland scheitern [36].

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