Was ist denn da im Brexit-Lager Großbritanniens los? Zuerst „kneift“ ^[1] der frühere Bürgermeister von London, Boris Johnson, als Premierminister-Kandidat für die Cameron-Nachfolge. Und heute nun die Meldung ^[2], dass UKIP-Chef Nigel Farage von seinem Amt als Parteichef zurücktritt, weil er „sein Leben zurückhaben“ wolle. Er wolle seiner Partei aber weiterhin behilflich sein, sagte Farage. Zugleich forderte er, dass der neue Premierminister ein Befürworter des Austritts aus der EU sein müsse. Bleibt nur zu hoffen, dass er sich – wie vor einem Jahr, als er nach den britischen Unterhauswahlen das erste Mal zurück trat ^[3], ein paar Tage später aber seine Entscheidung revidierte ^[4] – auch diesmal wieder eines Besseren besinnt.

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Der Bundespräsidentenkandidat der Alternative für Deutschland, Albrecht Glaser, war am 3. Juli zu Gast in der HR-Sendung „Horizonte“ ^[5]. Er diskutierte dort zum Thema „Die AfD, der Islam und die Kirchen“ mit der „Islamwissenschaftlerin“ Lamya Kaddor, die anscheinend in jeden Islam-Talk im deutschen Fernsehen eingeladen wird, und dem Vertreter der Evangelischen Kirche, Volker Jung. Nimmt man den Moderator Meinhard Schmidt-Degenhard hinzu, also das übliche Ungleichgewicht von drei zu eins. Glaser, der als ausgewiesener Islamexperte innerhalb der AfD gilt, schlug sich beachtlich. Aber sehen Sie selbst!

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Am 1.7. gegen 20 Uhr kam es auf einem Sportplatz in Rostock/Groß Klein zu einer Belästigung von zwei 14-Jahre alten Mädchen. Die beiden Geschädigten wurden durch drei afghanische Jugendliche ^[6] im Alter von 14 und 16 Jahren „angetanzt“ und mehrfach im Bereich des Oberkörpers und der Brust berührt. Beide Mädchen verließen daraufhin den Sportplatz und informierten die Polizei. Gegen die Tatverdächtigen wurde eine Strafanzeige wegen des Verdachtes der Beleidigung auf sexueller Grundlage aufgenommen.

Wie aufgrund der muslimisch-rassistischen Silvester-Pogrome bekannt wurde, werden Straftaten von „Flüchtlingen“ systematisch vertuscht ^[7]: „Es gibt die strikte Anweisung der Behördenleitung, über Vergehen, die von Flüchtlingen begangen werden, nicht zu berichten. Nur direkte Anfragen von Medienvertretern zu solchen Taten sollen beantwortet werden.“ Trotz des absichtlichen Vertuschens nachfolgend wieder einige Vergewaltigungen und sexuelle Übergriffe durch Rapefugees, die es an die Öffentlichkeit geschafft haben. Dank des Asylanten-Tsunamis von vorwiegend jungen Moslems im Alter von 18-35 Jahren gibt es in Deutschland im Jahr 2016 20 Prozent mehr Männer ^[8] als Frauen.

Kiel: Ein 44 Jahre alter Tatverdächtiger konnte nach einer sexuellen Belästigung zweier Kieler Woche Besucherinnen in einem Linienbus ermittelt werden. Der deutsch-iraker ^[9] wurde erkennungsdienstlich behandelt und nach Anzeigenaufnahme entlassen. Im Bereich der Hörn ist es zu einer weiteren sexuellen Belästigung gekommen, Tatverdächtige stehen hier noch nicht fest. In der Nacht von Samstag auf Sonntag meldeten Anrufer der Polizei, dass es im Bereich des Alten Marktes zu sogenannten Antanzdelikten kommen soll. Die sofort entsandten Einsatzkräfte konnten allerdings diesbezüglich keine Feststellungen machen. Anzeigen liegen der Polizei zum jetzigen Zeitpunkt nicht vor.

Pforzheim: Passanten konnten am Samstagabend auf der Pforzheimer Messe junge Männer ^[10] beobachten, wie sie mindestens sechs Frauen nacheinander unsittlich berührten. Den Zeugen zufolge fassten die Männer dabei den Frauen an das Gesäß, welche sich ihrerseits darüber heftig beschwerten. Den Zeugen gelang es anschließend, eine auf der Messe befindliche Fußstreife der Polizei über die Geschehnisse zu informieren. Nach einer kurzen Fahndung konnten zwei Männer wenig später festgenommen werden. Da sich kurz nach dem Tatgeschehen bislang noch keine Geschädigten bei der Polizei gemeldet haben, bittet die Polizei darum, dass sich betroffene weibliche Besucher der Pforzheimer Messe melden. (Kommentar Pi: Junge Männer und so….)

Hildesheim: Eine 39-Jährige Spaziergängerin, die gestern Abend, Montag, 13.06.2016, gegen 19:45 Uhr mit ihrem angeleinten Hund unterwegs war, ist von zwei an ihr vorbeifahrenden Fahrradfahrern auf das Gesäß gehauen worden. Der Schlag sei derart heftig gewesen, dass die Frau zum Zeitpunkt der Anzeigeerstattung immer noch Schmerzen verspürte. Die Polizei hat ein Strafverfahren wegen Körperverletzung eingeleitet. Nach Schilderungen der Frau sei sie von der Straße Lucienvörder Allee auf die Brücke zugegangen, die über das Überlaufbecken führt und vor der Brücke nach links in Richtung des Innerste Wehres abgebogen. Auf dieser Strecke habe sie Fahrgeräusche von von hinten herannahenden Radfahrern vernommen. Plötzlich habe sie wie aus dem Nichts einen sehr heftigen Schlag auf ihr Gesäß verspürt. Fast im selben Moment habe ihr jemand über den Rücken und die Schulter gestriffen. Vor ihr waren nun zwei männliche Radfahrer, die auf Damenfahrrädern saßen und in gemütlichem Tempo ihre Fahrt fortsetzten. Beide hätten sich nicht mehr umgedreht. Auf dem weiteren Wege habe die Geschädigte ein Paar getroffen, das ebenfalls mit einem Hund unterwegs war. Nach einem kurzen Gespräch hätte man gemeinsam den Weg fortgesetzt. Dabei habe man die beiden Radfahrer am Fuße des Wehres gegenüber des EVI – Wasserkraftwerkes noch stehen sehen. Der Polizei liegt folgende Beschreibung vor: Beide ca. 20 bis 25 Jahre alt mit fast schwarzen, kurzen Haaren und nach Aussage der Geschädigten mit bräunlicher Hautfarbe ^[11].

Rhein-Neckar-Kreis: In der Nacht von Montag auf Dienstag, um 00:10 Uhr, hatte eine 26-Jährige in der Schützenstraße eine unliebsame Begegnung. Die Geschädigte war mit ihrem Hund unterwegs, als ihr ein Unbekannter entgegenkam. Als beide aneinander vorbeigingen bemerkte die junge Frau, dass der Hosenladen des Mannes offen stand und dessen Geschlechtsteil zu sehen war. Ohne ein Wort zu sagen ging der Mann weiter, die junge Frau wandte sich nach dem Vorfall an das Polizeirevier Wiesloch. Eine sofort eingeleitete Fahndung mit mehreren Streifenwagen verlief erfolglos. Der Exhibitionist wird wie folgt beschrieben: Circa 1, 70 m groß, schlank, etwa Mitte 20, dunkle, kurze Haare, etwa 1 cm, schwarze Jacke, dunkler Typ ^[12], hatte ein Handy in der Hand.

Hofheim: Wie der Polizei am vergangenen Donnerstag mitgeteilt wurde, wurde ein 14-jähriges Mädchen offenbar am Mittwoch, den 01. Juni 2016, durch zwei unbekannte Täter bedrängt und geschlagen. Die Geschädigte war gegen 17:30 Uhr zu Fuß in der Hofheimer Straße unterwegs und befand sich gerade gegenüber der Schwarzbachhalle, als ihr zwei, etwa 20 Jahre alte Männer gegenübertraten. Als einer der Täter begann, die 14-Jährige zu bedrängen, setzte diese sich zur Wehr. Der zweite Mann schlug ihr daraufhin unvermittelt ins Gesicht; dann ergriffen beide die Flucht in Richtung Kapellenstraße. Die Geschädigte erlitt bei dem Angriff leichte Verletzungen. Die beiden Männer sollen laut der Geschädigten etwa 20 Jahre alt, 175 cm groß und vermutlich nordafrikanischer Herkunft ^[13] gewesen sein.

Wien: Der gebürtige Marokkaner ^[14] war am 7. Jänner über die Balkanroute nach Österreich gekommen. Er stellte in Salzburg einen Asylantrag, reiste dann weiter nach Graz und schließlich in die Bundeshauptstadt. Gemeinsam mit einem Bekannten begab er sich eines Nachts in das Bordell, wo ihnen zwei Prostituierte den Einlass verwehrten, weil sein Begleiter dort bereits unangenehm aufgefallen war. Während dieser das Lokal verließ, wurde der 24-Jährige zudringlich und drängte eine der beiden Frauen mit den Worten „I want sex, I want sex!“ in ein Eck. Diese konnte flüchten, worauf sich der Marokkaner der zweiten Frau zuwandte und diese – wie sich die Staatsanwältin ausdrückte – „mit Gewalt gefügig machen wollte“. Laut Anklage würgte der Asylwerber die Prostituierte und war gerade im Begriff, seine Hose zu öffnen, als die von der geflüchteten Kollegin alarmierte Polizei eintraf und den Mann festnahm.

Augsburg: Eine junge Frau ist in der Nacht zum Montag in der Innenstadt von zwei Männern überfallen und massiv begrapscht worden. Der Übergriff spielte sich nach Angaben der Polizei in der Zeit zwischen 0.45 und 1 Uhr ab. Die 19-Jährige ging zu Fuß den Milchberg in Richtung Ulrichsmünster hinauf. Auf der Höhe des Afragäßchens wurde sie plötzlich von hinten gepackt und in die Gasse gezogen. Einer der Männer hielt die Frau fest, der andere begrapschte sie an der Brust und im Intimbereich. Der Grapscher griff so fest zu, dass die Frau davon leichte blaue Flecke davon trug. Ob die Täter noch weiter gehen wollten, ist unklar. Laut Polizei ließen sie aber nur von der 19-Jährigen ab, weil diese sich heftig wehrte. Die Männer flüchteten. In welche Richtung sie wegrannten, ist bislang nicht bekannt. Die Täter sprachen mit der Frau Deutsch mit einem ausländischen Akzent. Untereinander unterhielten sich die Männer in einer Sprache, welche die Frau nicht zuordnen konnte. Laut Polizei könnte es sich bei den Männern um „Südländer“ ^[15] handeln.

Dinslaken: Eine 18-jährige Dinslakenerin ist im Park an der Parkstraße angegriffen worden. Wie die Polizei mitteilte, war die junge Frau am Sonntag gegen 6.20 Uhr zu Fuß unterwegs, als sich von hinten zwei Unbekannte näherten. Einer der Männer versuchte, die Frau unsittlich zu berühren, während der andere ihr ins Gesicht schlug. Nachdem eine unbekannte Zeugin die Täter ansprach, flüchteten diese. Die leicht verletzte 18-Jährige begab sich in ein Krankenhaus und verständigte die Polizei. Diese sucht neben weiteren Zeugen insbesondere die unbekannte Spaziergängerin, die einen kleinen weißen Hund bei sich hatte. Die beiden Unbekannten sehen südländisch aus und haben eine dunkle Hautfarbe ^[16].

Wien: Das Paar – beide jahrelang drogenabhängig – hatte sich in einer Beratungsstelle für Suchtgiftabhängige kennengelernt. Immer wieder kam es zu Streitigkeiten, zuletzt wegen des Videos, das die 40-Jährige heimlich beim Analverkehr aufgenommen hatte. Als der 45-Jährige mitbekam, dass der Film im Freundeskreis kursierte, geriet der gebürtige Tunesier ^[17] laut Staatsanwaltschaft „in Wut, nicht zuletzt deshalb, weil das Praktizieren von Anal-Sex unter Moslems verpönt ist und weil er von seinen Bekannten abschätzig behandelt wurde“. Staatsanwalt Michael Schietz zufolge soll das Video entstanden sein, weil die Frau befürchtete, der um fünf Jahre ältere Mann könnte die Beziehung beenden. Der Beschuldigte erzählte, die 40-Jährige habe gedroht, das Video zu verbreiten, sollte sie ihn verlassen. In der Tatnacht habe sie „immer wieder davon gesprochen“, so der 45-Jährige. Unter Einfluss von Tabletten habe er zunächst versucht, sich mit dem laut Anklage 15 Zentimeter langen Küchenmesser umzubringen, indem er sich in die Herzgegend stach. Die 40-Jährige wollte ihm daraufhin das Messer entreißen, dabei sei es zu einem Gerangel und schlussendlich zu den tödlichen Stichen im Halsbereich der Frau gekommen.

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^[18]Huhu, hallöchen! Ich bin bin’s wieder, eure Mareike ^[19], die Schnapsdrossel vom Dienst, die immer so geiles Deutschenhaß-Zeugs für Deutschland hassende Lügenblätter wie SPIEGEL, ZEIT und FAS usw. schreibt. Das heißt stets wenn ich mir einen hinter die Binde gegossen habe. Neulich war es wieder soweit, und während ich auf dem Herrenklo des Lokals ins Pissoir reiherte, weil ich im Suff immer das Männchen-Weibchen-Symbol auf den Türen verwechsle, dachte ich mir: ^[20] „Die Fahnenwälder während der Europameisterschaft lösen bei vielen jungen Menschen ein mulmiges Gefühl aus. Ist es Zeit für eine neue Deutschlandflagge?“

(Von Akif Pirinçci)

Das muß ich etwas näher erklären. Also die Doofis bei diesen grün-links versifften Reichsschrifttumskammern haben seit geraumer Zeit immer größere Schwierigkeiten, ihren Gesinnungsschmarrn zu verkaufen, ja, bald sind sie alle pleite. Deshalb versteigen sie sich, so irre wie sie sind, zu einer Übersprungshandlung, indem sie noch einen Gang hochschalten und ihre Inhalte nur noch von Wahnsinnigen, Säufern und Psychopathen herstellen lassen. Guckst du hier:

In meinem Fall gegen eine Deutschlandflagge aus Papier. Die steckte in einem schwarzen BMW mit dem Kennzeichen B-MW, zwischen Kofferraum und Karosserie. Es war halb drei Uhr nachts an einem Samstag in Berlin, ich hatte zwei Wein getrunken, vielleicht drei. Als ich die Deutschlandfahne sah, konnte ich nicht anders, ich rupfte sie aus dem Zwischenraum, in den sie der Fahrzeughalter mühevoll hineingezwängt hatte und zerriss sie. Ihre Schnipsel mein Konfetti. Der Mond schien hell. Deutschland hatte gerade erst ein Spiel gemacht. Gegen die Ukraine. Die Fahne zu zerreißen, gab mir ein gutes Gefühl, die Balance war wiederhergestellt.

Ja, der Mond schien hell, und ich war voller als manchmal der Mond. Ich hatte nämlich in jener Nacht nicht nur zwei, vielleicht drei Wein intus, sondern noch ein Korn, zwei doppelte Wodka, ein Gin, vier Martinis, vier Tequila und, ähm … ich glaube auch noch eine Flasche Wein mehr. In diesen Zuständen werde ich am häufigsten von Geistesblitzen heimgesucht – und vom geistigen Durchfall. So etwa:

Mich mit dieser Mannschaft zu identifizieren, fällt mir leicht. Ich bin mit ihr groß geworden. Schweini und ich ergrauen parallel. Er und Poldi sind heute die Alten im Team. Als die beiden 2006 das erste Mal zu großer Form aufliefen, war ich mit meinen Klassenkameradinnen auf Abifahrt in Santa Susanna, drei Dörfer hinter Lloret de Mar, und tanzte in einem Deutschlandtrikot zwischen Plastikpalme und Tiki-Bar. Es war das erste und letzte Mal, das ich ein Deutschlandtrikot trug. Sommermärchen. Mit 18 dachte ich, das gehört sich so: Trikot, Hawaiikette in Schwarz-Rot-Gold und jedes Spiel eine Party. Bis heute habe ich für mich diese nationalistische Verirrung geschämt. Der deutsche Nationalkomplex hatte mich fest im Griff.

Doch im Griff hatte mich damals auch schon Teufel Alkohol. Im Delirium träumte ich davon, wie auf der Abifahrt in Santa Susanna Schweini und Poldi mit mir den Sandwich machen. Mit 18 dachte ich, das gehört sich so, wenn zwei Fußballer gleichzeitig einen wegstecken wollen. Bis heute habe ich mich für diese nationalistische Phantasie geschämt, denn ich hatte vergessen, daß während des Sandwichs Boateng die ganze Zeit mit heruntergelassener Hose vor meinem Gesicht stand.

Bei dem Adjektiv stolz wird mir schlecht. Beim Anblick von aus Fenstern an der Hauswand hängenden Deutschlandfahnen kriege ich Gänsehaut. Schwarz-Rot-Gold macht mir Bauchschmerzen. Trotzdem spreche ich von „wir“, wenn es um die Nationalmannschaft geht … Wenn einer wie Björn Höcke die Deutschlandflagge demonstrativ bei Günther Jauch raushängen lässt, kann man das selber beim besten Willen nicht tun. Weil Höckes Flagge nicht die meine ist. Sie steht nicht für das Müller-Özil-Neuer-Boateng-Khedira-Kroos-Podolski-Deutschland von 2006, 2010 und 2014. Sondern für Hass und Ausgrenzung, für Hetze und Aggression.

Nein, „wir“ und Deutschlandfahne gehen gar nicht. Denn was haben Müller, Özil, Neuer, Boateng, Khedira, Kroos, Podolski mit Deutschland zu tun? Auf ihren Trikots jedenfalls sind nur Mercedes-Stern und Adidas-Streifen abgebildet. Ich kriege echt Gänsehaut und Bauchschmerzen, wenn jemand „wir“ sagt, zum Beispiel „Komm, wir gehen saufen“. Naja, meistens lasse ich mich doch dazu überreden.

Und seien wir mal ehrlich: Nicht nur am nächsten Morgen auf dem Kopfkissen, sondern auch schon am Abend davor auf der Wange – die deutsche Fahne ist verdammt hässlich. Altbacken. Aus der Balance. Dieses schwarze Schwarz, rote Rot, gelbe Gelb. Das sollen unsere Farben sein? Wo ist das Grün der Wälder? Das Beige-Gelb-Grün-Grau der Felder? Das Blau der See? Mein Auge ist bahnreisengeschult: Deutschland ist nicht Schwarz-Rot-Gold. Deutschland ist grün und blau und braun und gelb und rosé und beige und rot und orange und noch so viel mehr dazwischen und darüber hinaus.

Mein Auge ist aber nicht nur bahnreisengeschult, sondern hat auch einen Knick in der Optik. Oft, wenn ich wieder mal hackedicht bin, halluziniere ich von kackbeigen Kopftüchern und Schleiern, kohlschwarzen Flüchtlingen, die während ich im Suffkoma liege, ganz lustige Sachen mit mir anstellen, und rosa Hirnmasse, welche aus einem zertretenen Deutschschädel herausmatscht. Ja, die deutsche Fahne ist deshalb so häßlich, weil sie nicht die deutsche Realität abbildet.

Vielleicht ist es deshalb Zeit für neue Farben und eine neue Flagge? Vielleicht für eine, die so bunt ist wie das Fenster des Dresdner Künstlers Gerhard Richter im Kölner Dom. Es besteht aus 11.263 Farbquadraten in 72 Farben. Die neue deutsche Flagge wäre vielfarben, wie das Wir-schaffen-das-Deutschland, eine Flagge der Vielfalt, der Optimisten, nein, der Realisten.

Und ich stelle mir noch weiter vor, wie auf der neuen 72-farbigen Wir-schaffen-das-Deutschland-Flagge das Gesicht von Angela Merkel abgebildet ist und links und rechts von ihr der Mercedes-Stern und die Adidas-Streifen. Dann hätten wir endlich etwas Brauchbares zum Abwischen, wenn wir uns im Suff vollgeschissen haben. In diesem Sinne: Prost, ihr Arschlöcher!

(Im Original erschienen auf der-kleine-akif.de ^[21])

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» Kontakt: mail@mareikenieberding.com ^[22]

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^[23]Sehr geehrte Frau Stadträtin Dr. Eskandari-Grünberg, der Frankfurter Oberbürgermeister hat mir freundlicherweise eine Einladung für den 5. Juli 2016 zukommen lassen, um das bevorstehende Ende Ihrer Amtszeit als ehrenamtliche Integrationsdezernentin mit einem Umtrunk zu begehen. In der Einladung wird gemutmaßt, ich hätte mich als „Partner der Integration in den zurückliegenden Jahren dafür eingesetzt, dass Integration keine ‚Ausländer- und Nischenpolitik‘ mehr ist, sondern Querschnittsaufgabe für alle Bereiche der Gesellschaft.“ Und ferner lese ich recht verwundert: „Gemeinsam wurde vieles angestoßen und bewegt.“

(Von Wolfgang Hübner, Frankfurt)

Wiewohl ich jederzeit gerne „Partner der Integration“ in unserer Stadt bin – ein Partner der von Ihnen nachdrücklich vertretenen „Vielfalt“-Politik war ich nie und werde ich gewiss auch nie werden. Es erscheint mir deshalb ehrlicher, dieser Einladung nicht zu folgen, was ja wohl auch keine größere Beeinträchtigung der Stimmung beim Umtrunk zur Folge haben dürfte. Es liegt mir dabei fern, Ihr zweifellos großes, wenn auch im Sinne tatsächlicher Integration verfehltes persönliches Engagement zu missachten. Doch die inhaltlichen Unterschiede in diesem für die Zukunft Frankfurts und Deutschlands so wichtigen Thema zwischen Ihnen und mir sind einfach zu schwerwiegend, um diese Unterschiede an einem Sommerabend bei Sekt, Bier und Laugengebäck in einer unechten Gemeinsamkeit verschwinden lassen zu wollen.

Bekanntlich vertrete ich – wie meine Fraktion der Bürger Für Frankfurt BFF – eine völlig andere Integrationspolitik als Sie und der Magistrat. Es ist im Leben einer lebendigen Demokratie zwar völlig normal, dass es unterschiedliche Meinungen zu gesellschaftlichen Problemen gibt. Doch bei der Integration geht es um eine Schicksalsfrage unserer städtischen und staatlichen Ordnung und Zukunft. Daher habe ich nie einen Hehl daraus gemacht, dass ich das von Ihnen geförderte und durchgesetzte „Vielfalt“-Konzept für integrationsfeindlich und in seiner praktischen gesellschaftlichen Wirkung nicht nur als völlig unnütz, sondern dieses Konzept geradezu für verhängnisvoll erachte.

Unsere Fraktion hat oft genug Theorie wie Praxis des „Vielfalt“-Konzepts mit überzeugenden Argumenten kritisiert. Stattdessen haben wir eine realistische Integrationspolitik in der international geprägten Stadt Frankfurt gefordert. Sie haben dies nicht nur ignoriert, sondern waren auch stets schnell dabei, solche Kritik als „fremdenfeindlich“ und „rassistisch“ zu denunzieren. Sie waren und sind nicht bereit zu akzeptieren, dass Ihre alles relativierende „Vielfalt“-Welt schon deshalb zum Scheitern verurteilt ist, weil der Islam – und erst recht der radikale Islam – nicht dazu taugt, nur eine harmlos-unverbindliche Variante in einer erträumten Multikulti-Idylle zu sein. Ich habe allerdings – das will ich ausdrücklich betonen – Ihnen niemals irgendwelche Sympathien für den radikalen Islam unterstellt. Schließlich haben Sie ja einst selbst unter einem solch gearteten Regime in Ihrer alten Heimat im Iran gelitten und dann in Deutschland eine gute neue Heimat gefunden.

Ich vermute, dass Sie trotz dieser biographischen Erfahrung die Gefahren des radikalen Islam für die deutsche und westliche Gesellschaft unterschätzen. Sei es aus verwerflichem politischem Opportunismus, vielleicht spielt aber auch der persönliche Hochmut einer Atheistin bei Ihnen mit. Doch Spekulationen führen hier nicht weiter, es zählen nur die Tatsachen. Zu diesen Tatsachen gehört, dass eine organische Integration in die deutsche Gesellschaft in Frankfurt kaum noch stattfinden kann, wenn in Kitas und Schulklassen der Anteil an deutschstämmigen Kindern und Jugendlichen immer weiter schrumpft und von Deutsch- und Judenfeindlichkeit viel öfter zu hören ist als von Fremdenhass. Dieses zunehmende Problem hat Sie – zumindest öffentlich – nie so beschäftigt wie die angeblichen Gefahren von „Rechtspopulismus“ und „Rassismus“ ausgerechnet im weltoffenen Frankfurt.

Mit dem „Vielfalt“-Konzept vernebeln Sie objektiv die hochproblematische Entwicklung einer teilweise geradezu aggressiven Desintegration. Sie wollen oder können nicht begreifen, was tatsächlich nottut, nämlich der mühsame Weg einer organisierten Integration. Organisierte Integration ist die verpflichtende Vermittlung der deutschen Leit- und Alltagskultur, der Sitten, des geistigen Erbes und der historischen Errungenschaften unseres christlich geprägten Landes. Gerade Sie als ehemalige Asylantin sollten allen Grund haben, diese Errungenschaften zu schätzen, zu denen auch das ökonomische Niveau gehört, das so viele Menschen aus ärmerer Fremde nach Deutschland lockt.

Frankfurt, Goethes Geburtsstadt und Schopenhauers Sterbeort, ist kein autonomes Gebilde, sondern liegt mitten in Deutschland und Europa. Wer hier leben will, ist herzlich willkommen, wenn die Bereitschaft zur Selbstintegration vorhanden ist. Viele fremdstämmige Einwohner in Frankfurt haben diese Bereitschaft längst unter Beweis gestellt – sie haben übrigens weder ein Multikulti-Amt noch ein „Vielfalt“-Konzept dazu gebraucht. Diese eigenständig integrierten Menschen, die dankbar sind, hier eine bessere Existenz und Perspektive gefunden zu haben, sind in den mir bekannten Reden und Äußerungen von Ihnen so gut wie nie vorgekommen, weil sie offenbar nicht brauchbar waren für die „Vielfalt“-Propaganda.

Was jedoch gebraucht wird, und nach dem hundertausendfachen Flüchtlingsansturm notwendiger denn je erscheint, das ist eine nüchterne, ideologiearme und kompromisslose Integrationspraxis nach der Devise: „Erst fordern, dann fördern“. Im Krisenfall wird es unsere Stadt und unser Land zerreißen, wenn wir nicht dazu kommen, jedem Einwanderer abzufordern, sich in unsere gewachsene Gesellschaft ohne Beharren auf irgendwelche Sonderrechte, gleichwohl jedoch bei Bewahrung seiner speziellen Wurzeln einzufinden.

Sie haben als verantwortliche Politikerin diesen Weg der praktischen Vernunft nicht nur nicht beschreiten wollen, sondern seine Verfechter oft genug zu diskriminieren versucht oder diese Diskriminierung toleriert. Ich kann und will diese Tatsache nicht verdrängen. Gleichwohl wünsche ich Ihnen anregende Stunden und Gespräche am 5. Juli zu Ihrem Abschied aus dem Amt.

Mit freundlichen Grüßen vom Stadtverordneten Wolfgang Hübner

Frankfurt am Main, 3. Juli 2016

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(Im Original auf bff-frankfurt.de ^[24])

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^[25]Finanzminister Wolfgang Schäuble (Foto) steht unter Brexit-Schock. Das „Leave-Votum“ der Briten hat ihn, nach eigener Aussage, „wie ein Schlag getroffen“. Jetzt drückt er aufs Tempo. Die EU müsse schneller werden und zeigen, dass sie handlungsfähig sei. Jean-Claude Junckers Ruf nach Vertiefung, also noch mehr EU, teile er zwar im Grunde, aber jetzt gelte es erst einmal einen Flächenbrand zu vermeiden. „Wir können in Europa in der Lage wachsender Demagogie und tiefer Europaskepsis nicht einfach so weitermachen wie bisher“, die EU müsse bei einigen zentralen Problemen zeigen, dass sie diese schnell lösen könne, um das Vertrauen zurückzugewinnen, sagt Schäuble gegenüber der WeLT am Sonntag. In Wahrheit geht’s aber wohl nur um den Eindruck einer neuen Bürgernähe, eine Art Camouflage-Diktatur.

Man muss ihm immer genau zuhören:

Jetzt ist die Zeit für Pragmatismus. Wenn nicht alle 27 von Anfang an mitziehen, dann starten halt einige wenige. Und wenn die Kommission nicht mittut, dann nehmen wir die Sache selbst in die Hand, lösen die Probleme eben zwischen den Regierungen. Dieser intergouvernementale Ansatz hat sich in der Euro-Krise bewährt. [..]. Am Ende wird dann ein europäisches Asylrecht stehen. [..]

Die Hauptaufgabe lautet, brennende Probleme schnell zu lösen. Wir können uns jetzt nicht mit komplizierten Vertragsveränderungen beschäftigen, die einstimmig erfolgen müssen. [..]

Ich war schon immer der Meinung, dass Volksentscheide in einem Flächenstaat gegenüber der repräsentativen Demokratie die schlechtere Lösung sind. [..]

Beim Euro-Rettungssystem haben wir es vorgemacht. Das Prinzip kann bei Bedarf auf weitere Bereiche ausgedehnt werden.

Die Angst vor dem mündigen, selbstdenkenden Bürger sitzt offenbar tief. Er will nämlich schon auch mehr EU, wie Juncker und Schulz das wollen, aber fixer und dann am besten ganz ohne die lästigen Bürger, als echte Diktatur. Er nennt das so beruhigend „intergouvernementaler Ansatz“ – das heißt in diesem Fall aber nur: verdecktes Gemauschel der nationalen „Eliten“ untereinander und am Bürger vorbei oder über ihn drüber. Danke, wir wissen Bescheid. (lsg)

(Das ganze Interview kann man sich bei der WeLT am Sonntag ^[26] antun.)

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^[27]Demokratie und die SPD das scheint in der Tat irgendwie ein gestörtes Verhältnis zu sein. Zumindest haben einige Granden dieser Partei den Begriff an sich nicht ganz verstanden. So nicht nur der Regierende Bürgermeister Berlins, Michael Müller, der eine ihm nicht genehme Partei im Abgeordnetenhaus schlicht „verhindern ^[28]“ will oder Sigmar Gabriel, der nicht in Parteilinie spurende Anderswähler als Pack aussortiert und wegsperren ^[29] lassen will, sondern auch Bundesjustizminister Heiko Maas (Foto), der ganz offensichtlich ein Wahrnehmungsproblem hat, wenn es um Gewalt gegen Staat und Bürger geht und schnell damit zur Hand ist, die Demokratie an sich, durch den politischen Gegner in Gefahr zu sehen. Maas ortet einen erstarkenden gewalttätigen Rechtsextremismus, für den er u.a. die AfD verantwortlich macht. Über Gewalt von Links scheint er sich keine Gedanken oder gar Sorgen zu machen.

(Von L.S.Gabriel)

„Es gibt viele Menschen, die wegen ihres Engagements Angst haben müssen vor rechten Übergriffen. Das ist für unsere Demokratie verheerend“, erklärte der Bundesjustizminister ^[30] gegenüber der Deutschen Presse-Agentur in Berlin und macht sich Sorgen. „Es gibt auch Fälle etwa in Sachsen, in denen es schwierig ist, überhaupt noch politisch zu arbeiten. Da trauen sich Parteien zum Teil gar nicht mehr mit ihren Wahlkampfständen auf die Straße“, so Maas.

So etwas gibt es auch anderswo. Zum Beispiel, wenn in Duisburg ein AfD-Stand überfallen ^[31] und zerstört wird, oder in Hanau ein Infostand der Partei eingekesselt ^[32] und die Mitarbeiter attackiert werden, das meint Heiko Maas aber nicht, denn das schadet der Demokratie, wie er sie versteht, ja nicht, sondern unterstützt sie, seiner Logik folgend.

Es sei ein Klima am entstehen „in dem sich die Leute nicht mehr trauen, den Mund aufzumachen. Das darf nicht sein“, folgert Maas und gibt Anweisung an „alle, die Deutschland als weltoffenes und tolerantes Land sehen“, Alltagsrassismus nicht achselzuckend hinzunehmen. Die Mehrheit dürfe nicht weiter schweigen, sie sollte hinter ihren Gardinen hervorkommen, „das Fenster aufmachen und sich nicht nur anschauen, was auf der Straße geschieht, sondern sich einmischen und den Mund aufmachen“, fordert der Minister für Recht und Ordnung. Hass und Hetze müsse man widersprechen, so Maas.

Wüsste man nicht, dass er am linken Auge blind ist, könnte man meinen, er hätte endlich verstanden, was PEGIDA und die AFD so machen, nämlich der Gewalt des Islam und der Deutschlandhetze der Linken und deren Strassenterror entschieden entgegentreten. Aber da steht er davor, wie der Blinde vor der Farbe und sagt:

„Im rechten Spektrum kommt es zu immer intensiveren organisatorischen Zusammenschlüssen. Gewaltbereite Gruppen verabreden sich gezielt, Verbrechen zu begehen – mit klaren rechtsextremistischen Motiven. Das ist sehr ernst zu nehmen.“

Ja, das ist wirklich „ernst zu nehmen“ – vor allem dort wo die Gewalt sich tatsächlich Bahn bricht, wenn die Rote SA in Leipzig wütet ^[33], wie im Krieg, in Berlin wieder einmal ein Stadtviertel brennt ^[34], oder wenn Linke Menschen „beseitigen“ wollen ^[35].

Das gibt es aber in der speziellen Wahrnehmung des Ministers nicht, er sieht zunehmende rechte Gewalt und die Verantwortlichen kennt er auch:

„Die AfD und einzelne Protagonisten der Partei gehören ganz klar zu den verbalen Brandstiftern, die das Thema nutzen und die auf dieser Welle segeln, um daraus politisch Kapital zu schlagen.“

Laut Versfassungsschutzbericht für 2015 sieht das so aus: ^[36]

Auffällig ist, dass das Gewaltpotenzial bei den Linksextremisten höher ist als bei den Rechtsextremisten. Im Jahr 2014 verübten Linksextremisten 995 und im Folgejahr 1.608 Gewalttaten. Die linksextreme Gewalt gegen Rechtsextremisten stieg dramatisch an. Während es im Jahr 2014 insgesamt 367 Gewalttaten gegen Rechtsextremisten gab, stieg diese Summe im Jahr 2015 auf 1.032, was einem Anstieg von 127 Prozent entspricht. Die linkextremen Gewalttaten gegen die Polizei und Sicherheitsbehörden stieg von 623 auf 1.032 und die linksextreme Gewalt gegen staatliche Einrichtungen stieg von 326 auf 572.

Der Verfassungsschutz berichtet, dass auch insbesondere die Kundgebungen der AfD „Ziel gewalttätiger Gegendemonstrationen“ gewesen ist. „Einrichtungen der Partei und Fahrzeuge von Mitgliedern wurden beschädigt und in Brand gesetzt. Teilweise kam es dabei zu hohen Sachschäden“, so die Behörde.

Was in der Tat die Demokratie und auch den Frieden im Land gefährdet sind Mitglieder einer Bundesregierung, die das Volk belügen, gegen die Bürger hetzen und sich einen Staat backen wollen, der ihrer totalitären Gesinnung entspricht.

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^[37]Island zeigt wies geht – nicht nur im Fußball! Abgewiesene „Asylsuchende“ werden in Island ohne große Fisimatenten abgeholt, in ein Flugzeug verfrachtet ^[38] und dorthin geflogen, wo sie gemäß dem Dublin III-Verfahren ihr Asyl-Shopping zuletzt betrieben haben.

(Von Alster)

Das Video unten zeigt, wie die isländische Polizei in eine Kirche in Reykjavik geht, um eine Gruppe von Asylforderern herauszuholen. Die Priesterin Kristín Þórunn Tómasdóttir hatte Kirchenasyl gewährt, um die abgewiesenen „Flüchtlinge“ vor der Polizei zu „schützen“. Als diese um Mitternacht in der Kirche ankam, machte sie den Betroffenen ruhig und höflich klar, dass das Kirchenasyl nicht über dem Gesetz stünde, und dass sie ohne Wenn und Aber nach den Gesetzen handeln würden.

^[39]

In Übereinstimmung mit dem Dubliner Abkommen würden die Personen zunächst nach Norwegen und dann zurück in den Südirak geschickt werden, der als sicher angesehen wird. Die „Schutzsuchenden“ wollten nicht freiwillig mitgehen, und so wurden sie ohne Umschweife und mit der nötigen Gewalt hinausgebracht.

Island ist nicht EU-Mitglied. Zusätzlich zu den Mitgliedstaaten der EU haben sich aber die Nicht-EU-Staaten Island, Norwegen und die Schweiz durch einen Vertrag dem europäischen Asylsystem angeschlossen. Mit dem sogenannten Dublin-Verfahren (inzwischen Dublin III-VO) wird festgestellt, welcher europäische Staat für die Prüfung eines Asylantrages zuständig ist. Mit der Dublin III-VO soll sichergestellt werden, dass ein gestellter Asylantrag nur durch einen Staat geprüft wird – also kein Asylshopping möglich ist.

Im Gegensatz zu vielen anderen westlichen Staaten steigt die Bevölkerungszahl in Island auch ohne islamische Migranten-Flutung kontinuierlich an. Im Januar 2012 lag die Zahl der Einwohner bei 319.575. Prognosen gehen davon aus, dass bis zum Ende des Jahrzehnts etwa 350.000 Menschen in Island leben werden, was einem Wachstum von ca. 10 Prozent in acht Jahren entspricht.

Gender-Mainstreaming ist in Island fast ausgeschlossen, denn schon von der Namensgebung her sind Vater und Mutter sowie Sohn und Tochter geschützt. Im Namen ist immer angegeben, ob es eine Tochter oder ein Sohn des Vaters (meistens) oder der Mutter ist. Wenn der Mittelfeldspieler Gylfi Sigurdsson, der Sohn (son) von Sigurd heute gegen Frankreich im Stade de France aufläuft, dann schaut seine Schwester Sigrid Sigurdsdottir, die Tochter (dottir) von Sigurd, bestimmt zu.

Wahrscheinlich ist die Hälfte der isländischen Einwohner vor Ort, und Fußballanhänger können sich auf ein kämpferisches Spiel mit dem Vorwärtsdrang zum Tor der Wikinger freuen. Der „Schlachtruf“ der Fans klingt beinahe wie „Ahu“.

(Hier ^[40] gibt’s noch eine Kurzform des Vorgangs)

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^[41][…] Ein Zeuge, der lebend davon kam, berichtete, wie perfide die Attentäter ihre Opfer aussuchten: „Wer aus dem Koran zitieren konnte, wurde von den Angreifern verschont.“ Rezaul Karim ist der Vater eines jungen Geschäftsmannes, der den Überfall überlebte. Er berichtete, dass sein Sohn Hasnat mit seiner Familie in dem Café „Holey Artisan Bakery“ den Geburtstag seiner ältesten Tochter feierte, als die Terroristen das Gebäude stürmten. Hasnat habe ihm erzählt, dass die Männer niemanden angriffen, der Verse aus dem Koran zitieren konnte. Denen gaben sie sogar etwas zu essen. „Die anderen wurden gequält und gefoltert“, berichtet Karim weiter.

Auszug aus einem Artikel von BILD-online ^[42]. In diesem Zusammenhang empfehlen wir die Videos von Al Hayat-TV ^[43] (hier auf Facebook ^[44]). Dort klären orientalische Christen und Ex-Muslime über die sog. „Religion des Friedens“ sachkundig auf:

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Ein US-amerikanischer Konvertit, der jahrelang den sehr populären Youtube-Channel „converted2islam“ betrieb und Leute zum Islam zu bekehren versuchte, hat dem Irrglauben gerade den Rücken gekehrt und versucht jetzt Leute vor dem Islam zu warnen. Er hat eingesehen, dass Mohammed ein amoralischer Mensch war und zerlegt diesen nun in Videos. Auch wenn in Englisch – absolut sehenswert! (Spürnase: Jacob)

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^[45]Die Wahrheit ist: Fast alle Medien, darunter die Sächsische Zeitung, halten sich beim Thema Ausländerkriminalität an die Richtlinie 12.1 des Pressekodex ^[46], erstellt vom Deutschen Presserat. Der empfiehlt: „In der Berichterstattung über Straftaten wird die Zugehörigkeit der Verdächtigen oder Täter zu religiösen, ethnischen oder anderen Minderheiten nur dann erwähnt, wenn für das Verständnis des berichteten Vorgangs ein begründbarer Sachzusammenhang besteht.“ Das gilt etwa für eine Straftat aus religiösen Motiven. Nicht aber für Diebstahl aus Habgier oder Armut.

Weiter lautet die Richtlinie: „Besonders ist zu beachten, dass die Erwähnung Vorurteile gegenüber Minderheiten schüren könnte.“ Und eine solche Stigmatisierung – oder Schlimmeres – von Minderheiten ist seit geraumer Zeit tatsächlich verstärkt zu beobachten. Auch und gerade in Sachsen

Es liegt uns sehr am Herzen, die überwiegende Mehrheit der nicht kriminellen Flüchtlinge in Dresden und den anderen Gemeinden unseres Verbreitungsgebiets zu schützen und sie vor Diskriminierung zu bewahren. Dennoch haben wir uns gefragt: Trägt die Richtlinie des Pressekodex in der gegenwärtigen Situation in Dresden und Sachsen auch wirklich zum Schutz von Minderheiten bei?

Viele SZ-Mitarbeiter sind im Gegenteil überzeugt davon: Gerade das Nichtnennen der Nationalität von Straftätern und Verdächtigen kann Raum für Gerüchte schaffen, die häufig genau denen schaden, die wir doch schützen möchten. Wie die meisten unserer Kollegen halten auch vier von fünf SZ-Abonnenten die Nennung der Nationalität von Tätern nicht für diskriminierend und plädieren ebenfalls dafür, die Nationalität zu nennen.

(Auszug aus einem Artikel der Sächsischen Zeitung ^[47], die sich zukünftig nicht mehr an die Zensurvorgaben der rassistischen politischen Korrektheit halten möchte)

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