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Evang. Bischof lobt Merkels „Wir schaffen das“

[1]„Wir schaffen das“, dieser Spruch ohne konkreten Inhalt wurde von Angela Merkel vor genau einem Jahr geprägt, um ein ganzes Volk für ihre einsame Entscheidung in der Flüchtlingsfrage in die Pflicht zu nehmen. Was genau geschafft werden soll, hat sie nie umrissen, wie man es von einer Politikerin, von einer Bundeskanzlerin zumal, eigentlich erwarten dürfte. Vielmehr wurde an die Opferbereitschaft eines im Prinzip zum Opfern stets bereiten Volkes appelliert, ihr blind zu folgen, ohne zu wissen, was sie eigentlich will.

Eine Opposition gab es auch nicht, die über ein Jahr hinweg danach gefragt hätte, denn die wenigen Parteien, die die Opposition im Bundestag formal ausmachen, sind in dieser unbestimmten Frage so sehr auf Merkels Linie, dass sich kritische Nachfragen erübrigen. Nur langsam scheinen die ersten zu erwachen und sich zu fragen, warum sie der Kanzlerin ähnlich unkritisch folgten wie dazumal viele einem anderen mit seinem Versprechen vom „Endsieg“.

Und während die politische Klasse sich langsam überlegt, ob man vielleicht sogar Fehler gemacht haben könnte (um sie dann wie Gabriel auf die Kanzlerin zu schieben), gibt es andere, die den schönen Traum von der deutschen Opferbereitschaft gebetsmühlenartig weiterträumen möchten.

Das wäre zum Beispiel die Evangelische Kirche in Deutschland: Seinen Segen in Zeiten des Zweifels spendete jetzt Ralf Meister (Foto oben), Landesbischof der Evangelisch-lutherischen Landeskirche Hannover, der populistischen Parole seiner Kanzlerin. „Wir schaffen das!“ sei richtig gewesen, verkündet er den Kirchensteuer zahlenden Schafen in Niedersachsen. Auch er sagt natürlich nicht, was das genau ist, nur, dass es richtig ist zu folgen und nicht nachzufragen. Der Meister verkündete: [2]

„Dieser Satz war für mich ein Impuls, keine Strategie und keine Vorhersage. Es war eine Aufforderung zur Humanität gegenüber Menschen in Not“, sagte Meister dem Evangelischen Pressedienst (epd). […] Die Frage, ob man es tatsächlich schaffen werde, wollte Meister im Interview mit dem epd nicht direkt beantworten: „Ich halte diese Frage für falsch“, sagt er. „Sie suggeriert, wir könnten prophezeien, ob wir alle politischen, sozialen und ökonomischen Fragen, die mit dem Eintreffen der Flüchtlinge gestellt sind, schon heute verlässlich beantworten können.“ Die Integration werde aber ein langer Weg sein, der von der einheimischen Bevölkerung viel verlange, aber von den geflüchteten Menschen noch mehr.

Also falsche Fragen. Da wäre es doch an der Zeit, ihm einmal konkrete Fragen zu stellen. Anders als bei Merkel, die keine Auskunft gibt (nach dem Motto „Kanzlerin befiehl, wir folgen dir!“), dürfte bei dem Kirchenmann Meister noch ein Rest Rechtfertigungsgefühl vorhanden und abrufbar sein. Dies sollte man sich zunutze machen und in höflicher Form den Pfarrer bitten, die immer noch nicht beantworteten Fragen zum „Wir schaffen das“ mit Inhalt zu füllen, zumal er sich die Losung zu eigen gemacht hat.

Zum Beispiel:

– Sollen alle Menschen nach Deutschland kommen dürfen, die das wollen?
– Sollte sich die Kirche dafür einsetzen, dass Mazedonien und die anderen Transitländer wieder ihre Grenzen öffnen, damit wieder alle Refugees ungehindert nach Deutschland kommen können?
– Gibt es Länder, die nach Meinung der Kirche sichere Herkunftsländer sind?
– Wie viel Geld aus der Kirchensteuer gibt die Hannoversche Landeskirche für Flüchtlingsprojekte aus?
– Haben Kirchenparlamente darüber abgestimmt?
– Wenn die Flüchtlinge in Deutschland integriert sind – und nicht mehr nach Hause wollen – wer soll dann die zerstörten Gebiete aufbauen? Niemand? Evangelische Christen aus dem FSJ (Freiwilligen Sozialen Jahr)?
– Ist der Herr Pfarrer schon mit gutem Beispiel vorangegangen und hat Lohn und Wohnung mit den Armen geteilt? Schafft er das?

Es gibt noch mehr Fragen und wir möchten unsere Leser ermuntern, sie dem Herrn Bischof vorzulegen. Gerne veröffentlichen wir auch interessante Antworten und helfen dem Bischof so bei seiner Mission.

Kontakt:

rmeisterLandeskirchenamt der Evangelisch-
lutherischen Landeskirche Hannovers
Landesbischof Ralf Meister
Rote Reihe 6
30169 Hannover
Tel.: 0511 563583-0
E-Mail: landesbischof@evlka.de [3]

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Invasoren „flüchten“ aus unsicherem Thüringen

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn,Linksfaschismus | 152 Kommentare

gelsenkirchen_protest [4]Wäre der Irrsinn, den Merkel über Deutschland gebracht hat, nicht so fatal, müsste man allmählich gut unterhalten sein ob der lächerlichen, dreisten Argumente der Asylbetrüger. Seit einigen Tagen hat eine Gruppe angeblicher Flüchtlinge und linker Unrechtsbefürworter vor dem Hans-Sachs-Haus in Gelsenkirchen (NRW) Stellung bezogen. Davor waren rund 100 der Invasoren frech bei der Ratssitzung am Donnerstag anwesend gewesen. Die meisten haben zwar wohl kein Wort des dort Gesagten verstanden, aber darum geht es auch gar nicht, es sollte eine Machtdemonstration gegen deutsches Recht sein. Der Protest richtet sich gegen das Bundesintegrationsgesetz und die Stadt, die diese Personen, die in anderen Teilen Deutschlands registriert wurden, wieder dahin zurück schicken will.

(Von L.S.Gabriel)

Derzeit treibt es viele Asylforderer aus anderen Landesteilen nach NRW. Dort, so wird ihnen offenbar von Linken versprochen, hätten sie es leichter als anderswo.

Laut Gesetz müssen auch anerkannte „Flüchtlinge“ drei Jahre an dem ihnen von den Behörden zugewiesenen Ort bleiben. Jene, die jetzt in Gelsenkirchen den Aufstand proben, halten sich dort also widerrechtlich auf, haben entschieden, dass deutsche Gesetze sie nichts angehen und wollen nun das Unrecht erpressen, denn das Job-Center verweigert ihnen weitere Zahlungen.

Regie bei dem Spektakel [5] führt „AUF Gelsenkirchen“, ein linkes Wählerbündnis. Immer wieder werden die Invasoren von dieser Seite her aufgewiegelt.

Einer der Erpresser, der in Eisenach anerkannt wurde und dorthin zurückkehren sollte, begründet sein Begehren [6] damit, dass er in Thüringen mit seiner Kopftuchfrau nicht sicher sei. Sein Ortsbild veränderndes Eigentum ist dort wohl angesprochen worden.

Jetzt „flüchten“ die angeblich Schutzsuchenden nicht nur über zig sichere Länder nach Germoney, nein, jetzt wird auch schon innerhalb Deutschlands „geflohen“. Deutsche Gesetze sind ihnen egal, nur das Geld und die deutsche Rundumversorgung würden sie dann aber schon anmahnen, schließlich sind sie ja Gäste der Kanzlerin.

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Uwe Junge (AfD) von linken Nazis überfallen

geschrieben von PI am in Kampf gegen Rechts™,Rote SA | 156 Kommentare

Uwe Junge, Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, wurde am Dienstagabend Opfer von vier Schlägern [7], die ihm in einer Nebenstraße in Mainz auflauerten. Hier sein Statement zu diesem Vorfall. (Gefunden auf Quotenqueen [8])

» Junge Freiheit: Torten, Terror, Totalitarismus [9]

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MDR: Pegida-Bashing mit Schnitzler-Redakteur

geschrieben von PI am in Linksfaschismus,Lügenpresse | 105 Kommentare

schnitzler [10]Der MDR dokumentiert und festigt heute Abend um 20:45 Uhr mit der Sendung „Dresden – eine Stadt im Zwielicht“ [11] einmal mehr seinen Status als Lücken- und Lügenpresse. Aus der Ankündigung wird ersichtlich, dass es sich um eine Propagandasendung handelt, die dem „Schwarzen Kanal“ der ehemaligen DDR alle Ehre machen würde. Pikant ist, dass der Film ausgerechnet von Rolf-Axel Kriszun ist, der als Redakteur beim „Schwarzen Kanal“ [12] arbeitete und außerdem in der DDR zusammen mit Hans Dahne ein militärpolitisches (!) Magazin mit dem Namen “Radar“ [13] moderierte.

(Von Alster)

Das Deutsche Rundfunkarchiv [12] schreibt über die Sendung „Der schwarze Kanal“:

Die als Magazin angelegte Sendung war als polemische Konterpropaganda konzipiert und sollte die Verlogenheit der westlichen Politk am Beispiel des westdeutschen Fernsehens entlarven.(…) Das Konzept der Sendereihe bestand darin, Ausschnitte aus westdeutschen Fernsehsendungen zu zeigen und diese anschließend zu Agitationszwecken im Sinne der DDR-Einheitspartei, SED, auszulegen. Die Art der Kommentierung und die tendenziöse Auswahl der Bildbeiträge waren von Anfang an sehr umstritten, da die Zitate aus dem Zusammenhang gelöst, oftmals sinnverändernd wirkten.

Ein Buch über Schnitzler erwähnt auch die Mitarbeit von Kriszun an einem Schnitzler-Film [14] über Faschismus im Jahr 1983. Hier wird also ein Redakteur und Moderator von dediziert propagandistischen Sendungen des DDR-Fernsehens im öffentlich-rechtlichen Fernsehen beschäftigt.
Die Vor-Ankündigung seines Films verdeutlicht, in welche Richtung es heute Abend gehen wird: linksextreme Staatspropaganda Marke „Sudelede“ Schnitzler gegen Pegida!

Kontakt:

MDR FERNSEHEN
Redaktion Zeitgeschehen
04360 Leipzig
Tel.: 0341 300-4353
Fax: 0341 300-8445
E-Mail. exakt@mdr.de [15]

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Bad Godesberg: CDU-Politikerin beleidigt Islam

geschrieben von PI am in Islam,Politisch Inkorrekt | 82 Kommentare

stein_luecke [16]Die bevorstehende, überraschende Schließung der königlichen Fahd-Akademie [17] erregt derzeit die Gemüter der Bonner Islamlobby, war doch dieser Hassbunker mit seiner mit echtem Gold überzogenen Kuppel sozusagen das Wahrzeichen des wahabitsch-salafistischen Stadtteils Lannesdorf. Während alle heuchlerischen Kommunalpolitiker dem Verschwinden des Protztempels plötzlich nicht allzusehr nachtrauern, war die Bezirksbürgermeistern Simone Stein-Lücke (Foto) sehr enttäuscht darüber, dass die saudischen Behörden nicht vorher mit ihr über die Schließung gesprochen hatten.

(Von Verena B., Bonn)

Ist sie nun gekränkt oder was ist in die Dame gefahren? Was sie als öffentliche Person auf Facebook postet, nämlich ihr Unverständnis hinsichtlich der Schließung der Akademie, entspricht nun so gar nicht dem, was wir jetzt voller Entsetzen und Scham auf ihrem privaten Profil [18] zu sehen bekommen!

Dort postet sie nämlich laut EXPRESS die Ansicht einer halben Gurke, die einen Sehschlitz hat, mit dem zutiefst beleidigenden Titel „Gurka“. Das Motiv wird gerade tausendfach geteilt. Vielleicht auch deshalb kann Stein-Lücke die Aufregung nicht nachvollziehen.

Macht sich die Bezirksbürgermeisterin hier über eine Religion und ihre Vollvermummungs-Mode lustig, die dank ihrer überirdischen Unterstützung in großen Teilen und zum größten Ärger der empörten Ungläubigen das Stadtbild von Bad Godesberg verunstaltet?

Dem General-Anzeiger erklärte die Islamisierungsbeauftragte mit besonderer Affinität zu Wahabiten und Salafisten:

[..] „Es handelt sich um einen liebevoll-amüsanten Post. Keinesfalls wolle sie in Verbindung gebracht werden mit der rechten Szene. „Zumal ich mich seit Amtseintritt für Integration einsetze und gegen den bürgerlichen Rassismus in Bad Godesberg wende.“ Wogegen sie sich allerdings ausspricht, ist die Vollverschleierung. Trotzdem finde sie das Foto nicht despektierlich. „Ich lache auch über Woody Allen mit seinen jüdischen Witzen und Monty Pyton mit der Veralberung des Christentums“, meint die CDU-Politikerin.

Auf ihrer Seite sei der Beitrag nicht kritisiert worden. „Meine Facebook-Freunde haben den Post so verstanden, wie er gemeint war.“ Weshalb sie ihn auch nicht heruntergenommen oder abgeändert hat.

Weiter faselt sie im EXPRESS [19]:

„Ich respektiere jede Religion. Habe aber immer betont, dass ich gegen die Vollverschleierung bin. Das war ein humorvoller Post, nicht mehr und nicht weniger! Vielleicht war der Zeitpunkt gestern unglücklich. Zum Schmunzeln finde ich es trotzdem“, erklärt sie auf EXPRESS-Nachfrage.

Erst gerade hatte sie sich zur Fahad-Akademie geäußert: „Ich bedauere eine mögliche Schließung, da die Akademie die Schullandschaft bereichert. Trotz aller Friktionen in der Vergangenheit ist sie fester Bestandteil unseres gesellschaftlichen und kulturellen Lebens. Seit ich im Amt bin, begleite ich den Dialog mit der Akademie, kritisch und konstruktiv.“

Probleme sind nicht zu übersehen

Besonders im Bonner Problemviertel Bad Godesberg sind die Sorgen und Probleme, die die Bürger dort mit muslimischen Mitbürgern haben, nicht zu übersehen. Gerade auch der Fall Niklas hat gezeigt, dass in Zukunft der große Konsens gefordert ist.

Nicht umsonst hat Oberbürgermeister Ashok Sridharan nach den Vorfällen den Runden Tisch aus den unterschiedlichsten gesellschaftlichen Bereichen einberufen. „Versöhnen und den regelmäßigen Dialog suchen“ sind die Stichworte der Zukunft.

Empörung im Karneval

Es ist nicht das erste Mal, dass Stein-Lücke einen rausgehauen hat. Unvergessen ihre Rede auf der Proklamation im November 2015. Hier eckte sie mit Sätzen zu den arabischen Gästen in Godesberg und OB Ashok Sridharan schwer an. In Zukunft wäre für eine öffentliche Person etwas mehr Fingerspitzengefühl wünschenswert.

Der Bonner FDP-Abgeordnete Werner Hümmrich meinte hierzu genervt: „Frau Stein-Lücke hat ganz klar eine Grenze überschritten.“ Nicht auszudenken, wenn diese verwirrt erscheinende Dame mit den zwei Gesichtern vielleicht auch noch auf die Idee käme, dem scheidenden Leiter ihrer geliebten Fahd-Akademie, Ibrahim Al Megren, als Abschiedsgeschenk die Mohammed-Karikatur zu überreichen, um von ihrer Chefin Merkel einen Preis für Pressefreiheit und Mut zu bekommen wie seinerzeit Kurt Westergaard. Das wäre dann die einzige Auszeichnung, die sie sich vor ihrer baldigen Verabschiedung aus der Politik wegen Krankheit oder aus persönlichen Gründen verdient hätte.

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Thomas de Maizière beklagt mangelndes Identitätsbewusstsein der Deutschen

geschrieben von PI am in Deutschland,Patriotismus | 191 Kommentare

maiziere_ib [20]Da staunt der Bürger und wischt sich verwundert die Augen. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat gegenüber dem Magazin „Stern“ (Donnerstagsausgabe) ein mangelndes Nationalbewusstsein der Deutschen [21] beklagt. „Obwohl es uns ökonomisch gut geht wie selten zuvor, sind wir uns unserer selbst, unserer Identität nicht sicher genug“, sagte de Maizière. “Wir wissen nicht mehr genau, wer wir sind und wer wir sein wollen. Was uns als Deutsche ausmacht.“

(Von Alster)

Da hat doch gerade das Bundesamt für Verfassungsschutz, das dem Bundesministerium des Inneren untersteht, die Gruppierung „Identitäre Bewegung“, die sich gegen „Multikulti-Wahn“, „unkontrollierte Massenzuwanderung“ und den „Verlust der eigenen Identität durch Überfremdung“ aufgestellt hat, als extremistisch unter Beobachtung [22] gestellt: „Wir sehen bei der Identitären Bewegung Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung“, so Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen. Und noch schlimmer: Zuletzt hatte es aus mehreren Bundesländern Berichte über Kontakte der „Identitären Bewegung“ zu Politikern der AfD gegeben.

Innenminister Thomas de Maizière bemängelte auch die abnehmende religiöse Bindung in der Gesellschaft. „Die Zahl der überzeugten Christen in Deutschland ist kleiner geworden.“ Es mache „die Integration vieler Muslime nicht einfacher, dass sie auf eine Gesellschaft mit einem – gegenüber früher – verunsicherten christlichen Selbstbewusstsein stoßen“. Da kann er doch mal beim entchristlichten Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm [23] nachfragen, woher das kommen könnte.

Berlins Bürgermeister Michael Müller und Innensenator Frank Henkel haben die Besetzung des Brandenburger Tores, auf dem die Identitären für sichere Grenzen und eine sichere Zukunft der Deutschen geworben haben, bekanntlich als „widerlich“ [24] und „widerwärtig“ bezeichnet. Da hoffen wir mal, dass sie unseren Innenminister nicht allzu unflätig beschimpfen. Wir sind auf Reaktionen gespannt.

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Haut Meckpomm der Merkel eine rein?

geschrieben von kewil am in Alternative für Deutschland (AfD),Asyl-Irrsinn,Wahlen | 363 Kommentare

merkelafdÜber die Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern am Sonntag liest man in Restdeutschland eigentlich recht wenig Seriöses, dabei könnte dies der größte Freudentag für ganz Deutschland seit vielen Monaten werden. Ich träume nämlich davon, dass die AfD die stärkste Partei wird. Zumindest sollte sie vor der CDU landen. Das wäre ein Tiefschlag für unsere Katastrophen-Merkel, von dem sie sich nicht mehr erholen würde, vor allem wenn ihr Berlin auch noch eine reindonnert. Was sagen unsere Leser, die sich in Meckpomm auskennen? Wie ist die Lage? Wie stehen die Chancen? Danke für alle Antworten!

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Götz Kubitschek – der Che Guevara von Rechts

geschrieben von PI am in Widerstand | 74 Kommentare

kubi_tichy [25]Er hat die Besetzung des Brandenburger Tors mit finanziert, unterstützt die Identitäre Bewegung, gilt als ihr Vordenker: Götz Kubitschek, Spindoktor der Neuen Rechten. Der rechte Medienstar im Streitgespräch mit Alexander Wallasch.

WALLASCH: Die Identitären auf dem Brandenburger Tor – was lesen Sie, wie bewerten Sie für sich Aktion und Reaktion, die etwa der Regierende Bürgermeister als “widerlich” bezeichnete?

KUBITSCHEK: Die Aktion der Identitären Bewegung am Brandenburger Tor folgt einer Raum- und Wortergreifungsstrategie innerhalb der Medienmechanismen unserer Zeit. Wer keine Macht hat, seine Botschaft auf allen Kanälen in die öffentliche Wahrnehmung zu drücken, muß anders vorgehen, jäh, spektakulär, überrumpelnd. Man macht etwas, worüber berichtet werden muß! Die Öffentlichkeitswirksamkeit der Aktion läßt sich vom Markenwert her kaum beziffern. Stellen Sie sich den finanziellen Aufwand an Printanzeigen, Audio- oder Videowerbung vor, der nötig wäre, um auch nur annähernd denselben Effekt zu erzielen. Das Bild mit dem Breitbanner über dem Brandenburger Tor wird darüber hinaus Kultstatus unter jungen Aktivisten erlangen. Die Aktion war außerdem friedlich, mutig, argumentierte unkompliziert und grundvernünftig, was will man als Teil eines Widerstandsmilieus mehr, das dem Motto folgt: »Störe die kleine Ordnung, um die große Ordnung zu bewahren.« Oder mit Jürgen Habermas ausgedrückt: Der zivile Ungehorsam “schließt die vorsätzliche Verletzung einzelner Rechtsnormen ein, ohne den Gehorsam gegenüber der Rechtsordnung im Ganzen zu affizieren.« Ich würde sagen: Selbst widerstandsphilosophisch ist die Identitäre Bewegung auf der sicheren Seite …

[…]

WALLASCH: Ist es eher ein Altersproblem, dass Götz Kubitschek heute kein plaktiver Kopf der Identitären ist? Denn im Hintergrund sind Sie ja durchaus einer der Strippenzieher, oder wie es Martin Sellner, der führende Kopf der Identitären im deutschsprachigen Raum ausdrückt: „Schnellroda ist für uns so etwas wie ein geistiges Zentrum.“ Sie selber sprechen in dem Zusammenhang von einer „Vernetzungsstruktur“. Steckt Götz Kubitschek am Ende noch viel intensiver hinter dem deutsch-österreichischem Label der Identitären? Gibt es darüber hinaus finanzielle Vernetzungen?

KUBITSCHEK: Wäre ich zwanzig, fänden Sie mich auf dem Brandenburger Tor! So aber ist es meine Aufgabe, für die Aktivisten ein finanzielles, juristisches, publizistisches und emotionales Auffangnetz knüpfen zu helfen. Außerdem gehöre ich zu denen, die vor Jahren erste Gehversuche in Richtung eines politischen Aktivismus unternahmen: Das war 2008 im Rahmen der sogenannten konservativ-subversiven aktion, und in meinem Bändchen »Provokation« formulierte ich auch die Theorie dazu. Ich habe diesen Text in meine vor einigen Wochen erschienene Aufsatzsammlung »Die Spurbreite des schmalen Grats« [26] erneut aufgenommen, er gehört zu den wirkmächtigen meiner Arbeiten. Unsere Aktionen und mein Text hat viele inspiriert, die heute – weit professioneller und spektakulärer – diesen Weg ausbauen.

(Fortsetzung auf Tichys Einblick [27], lesenswert dort auch die Kommentare zum Interview)


Und hier, weils so schön war, noch einmal das Aktionsvideo von der Besetzung des Brandenburger Tores durch die Identitäre Bewegung am 27. August 2016 in Berlin:

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Linksextremster Justizminister seit „Bluthilde“

geschrieben von PI am in Justiz,Kampf gegen Rechts™,Linksfaschismus | 102 Kommentare

rote_hilde [28]Heiko Maas, schreibt Alexander Wendt auf Facebook, „ist Deutschlands erster linksextremer Justizminister seit Hilde Benjamin“. Wenngleich äußerlich etwas weniger proper als jene. Ein reichliches Vierteljahrhundert nach dem Zusammenbruch des realsozialistischen Großghettos sind wir wahrscheinlich so weit, dass einzig der Restrechtsstaat den Bundesjustizminister daran hindert, der Bluthilde wirklich nachzueifern. Dass er die Antifa mit einem Schulterchenzucken gewähren lässt, mag als Indiz genügen, wohin es mit Maas käme, wenn er darüber entscheiden dürfte, wohin es mit Deutschland kommen soll.

(Von Michael Klonovsky, Acta Diurna)

Der sogenannten Musikgruppe „Feine Sahne Fischfilet“ hat der oberste deutsche Jurist jetzt für ihren Auftritt bei einem „Anti-Rassismus-Festival“ in Anklam gedankt. Auf Facebook schrieb er: „Tolles Zeichen gegen Fremdenhaß und Rassismus. Danke Anklam. Danke Feine Sahne Fischfilet!“ Dabei verlinkte er auch auf die Facebook-Seite jener Band, die in ihren sogenannten Liedern unter anderem grölt: „Deutschland ist scheiße – Deutschland ist Dreck! Gib mir ein Like gegen Deutschland!“ oder „Deutschland verrecke, das wäre wunderbar!“ Halten wir uns nicht damit auf, dass es derzeit kaum etwas Deutscheres (= Beschisseneres) gibt, als diese Attitüde. Wir haben hier nämlich die einstweilen höchste Stufe der Maas’schen Antifa-Hätschelei erreicht: die offene Liebkosung. Für den Justizminister in der Höh’ ist der Schwarze Block eine Art Bodentrüpplein gegen Dunkeldeutschland.

Vor kurzem führte das Bundeskriminalamt landesweite Razzien gegen mutmaßliche Urheber sogenannter Facebook-Hasspostings durch. „Das entschlossene Vorgehen der Ermittlungsbehörden sollte jedem zu denken geben, bevor er bei Facebook in die Tasten haut“, frohlockte Maas nach der Polizeiaktion, als sei eine Durchsuchung identisch mit einem Schuldsprüchlein. Der Mann ist Justizminister und kann nicht zwischen Ermittlung und Schuldspruch unterscheiden. Aber er will nach ermüdlicher Selbstauskunft gegen Hasssprache vorgehen, mitten in Drecksdeutschland und mit Facebook verrecke! „Das Ergebnis Ihrer Anstrengungen bleibt aber bisher hinter dem zurück, was wir in der Task Force gemeinsam verabredet haben“, beschwerte sich Maas in einem Brief an das Management des US-Konzerns. „Es wird noch immer zu wenig, zu langsam und zu oft auch das Falsche gelöscht.“

Die Amadeu Antonio Stiftung unter Führung der schon zu Erich Mielkes Zeiten bewährten Anetta Kahane „berät“ Facebook dabei, das Richtige zu löschen. Maas gibt nicht offiziell zu, dass sein Ministerium dahintersteckt. Aber es existiert ja keine Opposition im Bundestag, die ihm detaillierte Auskünfte über seine Zensoren abnötigen würde, und es gibt auch keine Medien, die das tun. Immerhin streiten diese Zeloten ja gegen Rassisten und Hetzer. Oder sind Sie, geneigter Leser, vielleicht für Rassisten und Hetzer? „Ich hätte nie gedacht“, sagte mir gestern ein Journalist einer halbwegs großen deutschen Gazette, „dass ich einmal eine Zeit erleben würde, in der man sich für jeden Artikel, der nicht die Politik der Regierung bejubelt, rechtfertigen muss.“

Der Anwalt Joachim Steinhöfel listet auf seiner „Wall of Shame“ [29] einschlägige Beispiele für das, was Facebook unter dem liebevollen Druck seiner inoffiziellen Mitarbeiter so alles löscht und was nicht. „Wir haben die von dir wegen Hassbotschaften gemeldete Seite geprüft und festgestellt, dass sie nicht gegen unsere Gemeinschaftsstandards verstößt“: diesen Bescheid erhielt zum Beispiel jemand, der an einer Seite namens „Death to Israel“ Anstoß nahm. Eine den Opfertod preisende Todesanzeige für einen IS-Kämpfer, ein dschihadistisches Enthauptungsfoto, eine Antifa-Anzeigen „Make Nazis cry“ mit dem Bild eines blutüberströmten „Rechten“: alles d’accord mit den Gemeinschaftsstandards. Aber wenn das publizierende Model (bzw. die modelnde Publizisin) Anabel Schunke schreibt: „Dass der Untergang des Westens besiegelt ist, zeigt sich an der Zeit, die wir brauchen, einen Stoffsack zu verbieten, der gegen alle westlichen Werte spricht“, sperrt man ihre Seite für eine Woche. Für sogar 30 Tage aussortiert wurde derjenige, der kommentarlos einen Kontoauszug postete, auf dem eine Zahlung der Bundesanstalt für Arbeit in Höhe von 1.468,65 Euro an eine im Übergangsheim für Asylbewerber in Wittenberge wohnhafte Person dokumentiert war.

Da wird die Seite von Vera Lengsfeld wegen eines kritischen Beitrags über Merkel gesperrt (ohne Begründung), und erst nach mehrfacher Beschwerde wird die Sperrung wieder aufgehoben (ebenfalls ohne Kommentar). Das ist selbstverständlich kein Zufall. Es soll sich schließlich jeder genau überlegen, was er so in die Tasten haut, erst recht eine Frau, die noch länger von der Stasi überwacht wurde, als die kundige Schnüfflerin Kahane für sie tätig war. Zugleich soll es keinen Ort geben, an dem der Zensor lokalisier- und kontrollierbar ist. Anonym und ohne Begründung wird in Deutschland anno 2016 wieder zensiert, immer noch zu wenig, aber immerhin überhaupt.

Anwalt Steinhöfel erläuterte gegenüber Meedia die Rechtslage wie folgt: „Facebook muss nach Kenntniserlangung löschen, was rechtswidrig ist. Unterbleibt dies, haftet der Konzern selber oder die Manager machen sich sogar strafbar. So einfach ist das. Das ist deutsches Recht. Wozu braucht man da noch ‚Berater‘ dazu, was ‚Hate Speech‘ ist?“ Die Antwort weiß er selber: „Das Gros der Löscherei läuft unter ‚Kampf gegen rechts‘, während es scheint, als segelten Aufrufe zu Straftaten bei ‚Indymedia links unten‘, ‚Antifa Kampfausbildung e.V.‘ sowie krasser Antisemitismus relativ unbehelligt.“

Maas droht schon seit Längerem in sämtliche Richtungen rechts von ihm und hat kein Problem damit, ganze Personengruppen, die ihm nicht passen, zu verunglimpfen. Pegida bezeichnete er bekanntlich als „Schande für Deutschland“. Die AfD nannte er „einen Fall für den Verfassungsschutz“ – im offenen Widerspruch übrigens zu dessen Chef. Ende Januar schrieb er einen unvergessenen, ja unvergesslichen Kommentar für die FAZ, in dem er juristische Kritiker von Merkels Politik der offenen Grenzen, darunter ehemalige Bundesverfassungsrichter, für Anschläge auf Asylbewerberheime verantwortlich machte: „Das Gerede vom angeblichen Rechtsbruch des Staates ist Wasser auf die Mühlen von Pegida und Verschwörungstheoretikern im Internet. Wenn selbst honorige Juristen suggerieren, dass eine Regierung permanenten Rechtsbruch begehe, ja gar kriminell handele, müssen sich dann rechte Wirrköpfe nicht ermutigt fühlen, zur Tat zu schreiten und dagegen ‚Widerstand‘ zu leisten? 2015 hat es mehr als 1000 Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte und Asylbewerber gegeben – mehr als jemals zuvor.“ Nicht der permanente Rechtsbruch der Bundesregierung, nein die Kritiker dieses Rechtsbruchs sind für den Salat verwantwortlich. „Auch ein juristischer Diskurs“, statuierte der Kleininquisitor, „kann entgleiten und zur geistigen Brandstiftung beitragen.“

Anfang August forderte dieser Minister einen Führerscheinentzug für Steuerhinterzieher. Einen entsprechenden Gesetzentwurf werde er noch in diesem Jahr vorlegen. „Es gibt Fälle, etwa bei sehr wohlhabenden Straftätern, bei denen eine Geldstrafe keine Wirkung erzielt“, sagte Maas. „Ein Entzug der Fahrerlaubnis hätte dagegen schon spürbare Auswirkungen.“ Ein separates Recht gegen Deutsche, ein separates Recht gegen Wohlhabende – was fehlt? Ah, ja: ein separates Recht für Migranten. „Die Union kann ihre Debatte über die Abschaffung der doppelten Staatsbürgerschaft beenden. Der Doppelpass bleibt.“ So Maas, debattierfreudig wie nur je, am 18. August. Wer mag das Männeken zu solchen Aussagen ermächtigen?

Zur Erinnerung und für ausländische Mitleser: Der Mann ist deutscher Justizminister. Nein, den macht uns so schnell keiner nach.


(Im Original erschienen auf michael-klonovsky.de/acta-diurna [30])

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Toulouse: Algerier sticht auf Polizistin ein

geschrieben von PI am in Bereicherung™,Dschihad,Frankreich,Islam,Islamisierung Europas | 76 Kommentare

toulouse [31]Einer der täglichen Einzelfälle ereignete sich am Dienstag gegen 14.30 Uhr in einer Polizeistation in der südfranzösischen Stadt Toulouse. Ein 31-jähriger gebürtiger Algerier drang unter dem Vorwand einer Anzeige in eine Polizeistation im Zentrum der Stadt vor. Dort versuchte er einer Polizistin (21) die Dienstwaffe zu entreißen. Als ihm das nicht gelang hieb er mit einem Messer auf ihren Hals ein. Die junge Beamtin hatte Glück, der Angreifer verfehlte die Carotis, dennoch wurde sie schwer verletzt. Als Motiv gab er an, er habe genug von Frankreich und die Polizistin repräsentiere Frankreich.

Der Algerier ist der Polizei kein Unbekannter. Laut Pierre-Yves Couilleau [32] von der Staatsanwaltschaft beschmierte er 2013 die Wände des Kommissariats mit Parolen zugunsten des islamischen Mehrfachmörders Mohammed Merah [33], der 2012 sieben Menschen, darunter drei Kinder einer jüdischen Schule [34], erschoss. 2014 schleuderte der Täter, während einer pro-Palästina-Demo, Molotowcocktails in Richtung einer Synagoge – normaler Moslemhass also. Aber, wie nicht anders zu erwarten, ortet man seitens der Behörden der Einfachheit halber eine „psychische Störung“. (lsg)

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