^[1]Unser aller Domina und Geiselnehmerin hat angeblich Selbstkritik ^[2] geübt. Weil sich das Stockholm-Syndrom bei vielen ihrer Geiseln in Missfallen aufzulösen droht? In einer Umfrage hatten 82 Prozent der befragten Bundesbürger einen Kurswechsel in der sogenannten Flüchtlingspolitik gefordert, was sogar A. Merkel zu registrieren sich genötigt fühlte.

(Von Michael Klonovsky, Acta Diurna)

Vor die Presse tretend, sprach sie: „Wenn ich dieser schieren Zahl präzise entnehmen könnte, welche Kursänderung sich die Menschen wünschen, dann würde ich darüber gerne in eine Diskussion eintreten.“ Wenn damit aber gemeint sei, setzte unsere Fremdenführerin keck hinzu, dass die Menschen schlichtweg keine Fremden und speziell keine Fremden islamischen Glaubens in Deutschland wollten, dann könne sie als Kanzlerin dem nicht folgen, weil das Grundgesetz und das „ethische Fundament“ der CDU (nicht das ethnische!) dem widersprächen. „Wenn die 82 Prozent mir aber sagen wollen, die Situation aus dem vergangenen Jahr soll sich nicht noch einmal wiederholen, dann kämpfe ich genau dafür. Diesem Ziel dienen alle Maßnahmen der letzten Monate.“

Im Klartext: Schnauze! Entweder ihr seid Fremdenfeinde, mit denen man nicht reden muss, oder ich mache sowieso alles richtig (also nochmals und erst recht: Schnauze!). Dazwischen gibt es nichts. Fremdenfeinde seid ihr übrigens auch dann, wenn ihr meint, nachdem ich euch anderthalb oder knapp zwei Millionen – wer weiß das schon genau? – Fremde islamischen Glaubens in die Vorstädte und -gärten gewuchtet habe, sei allmählich Schluss. Es wird obergrenzenlos immer so weitergehen. Alles andere widerspräche nämlich dem Grundgesetz. Warum? Nun, die Alliierten in ihrer weisen Voraussicht haben den regelmäßig brav zum Rapport anschlappenden Vätern und Müttern desselben einige hinreichend teigige Paragraphen diktiert, notfalls lässt sich aus dem GG auch die Pflicht der Deutschen zur Selbstabschaffung lesen (wegen der Menschenwürde bzw. -rechte auf der Welt und so), wenngleich orthodoxe und hierorts bereits zitierte Rechtsgelehrte durchaus der Meinung sind, das GG gelte speziell für die Deutschen. Um diese Herrschaften kümmern wir uns noch. Außerdem gebietet das „ethische Fundament“ der CDU, dass sich Deutschland unter anderem eben auch für Christenverfolger und Antisemiten öffnet. Hat irgendwer was Fremdenfeindliches dazu zu sagen?

„Ich habe das absolut sichere Gefühl, dass wir aus dieser komplizierten Phase besser hinausgehen werden, als wir hineingegangen sind“, versicherte die Kanzlerin schließlich, die deutsche Sprache und Semantik einmal mehr verhöhnend und meiner Merkeliana-Sammlung ein weiteres Exempel autoritären Sprachmülls hinzufügend. Und ich werde jetzt besser aus diesem Text hinausgehen und mich, ehe ich sie vergesse, in meine gute Kinderstube zurückziehen, um dort all jene Worte zu verschlucken, die mir angesichts dieser obszönen Person auf der Zunge liegen.

Nachtrag: Ich habe mich zu früh absentiert, so physiologisch verständlich meine Gründe gewesen sein mögen. Es muss aber noch einmal in aller Seelenruhe auf das Merkel’sche Statement eingegangen werden. Die Kanzlerin hat nämlich

1. im Grunde zugegeben, dass sie mit ihrem politischen Latein am Ende ist und gern „die Menschen da draußen im Land“ (so nennt Merkel gemeinhin die Deutschen) fragen würde, wie es weitergehen soll;
2. die für eine Regierungschefin fatale Bemerkung gemacht, sie würde noch lieber die Zeit zurückdrehen, also indirekt eingestanden, von den Geschehnissen überrollt worden zu sein (und also keineswegs, wie der Professor Münkler beharrlich nachzureichen beliebt, einen über die persönlichen Machterhaltung samt moralischer Heiligenscheinpolitur hinausgehenden Plan verfolgt);
3. in halbwegs schizophrenem Kontrast dazu bekanntgegeben, dass Obergrenzen gleichwohl nicht in Frage kommen und sie inzwischen schon wieder weiß, wo es langgeht, nämlich sacht tempogedrosselt in dieselbe Richtung;
4. unterstellt, dass 82 Prozent der Deutschen (bzw. Menschen da draußen im Lande) womöglich Fremdenfeinde seien bzw. nicht wollten, dass Fremde hier einwandern, und beteuert, in diesem Fall könne sie leider nicht mit ihnen in einen Dialog treten.

Was Punkt 4 angeht: Außer ein paar Harthirnen ist in diesem Land kein Mensch der Ansicht, es sollte hier niemand einwandern, aber ich habe „das absolut sichere Gefühl“, ca. 82 Prozent meinen, dass ein Staat kontrollieren und sogar steuern sollte, wer einwandert, zum Beispiel hilfsbedürftige Flüchtlinge und qualifizierte Arbeitskräfte, und dass er diejenigen des Landes verweisen sollte, die illegal eingereist sind, ihre Rechnungen nicht selber bezahlen wollen oder kriminell werden. Und um noch auf Punkt 3 – die angeblich nicht funktionierende Obergrenze – zu kommen: Artikel 16a Grundgesetz schreibt bekanntlich vor, dass derjenige keinen Anspruch auf Asyl genießt, der aus einem sicheren Drittstaat nach Deutschland (bzw. zu den Menschen da draußen im Land) einreist. Das dürfte dermaßen viele sein, dass Obergrenzen uns wie Untergrenzen vorkämen, gälte hierzulande tatsächlich das Grundgesetz. Sollte es zu einer europäischen Kontingentlösung kommen, werden die anderen Europäer clever genug sein zu verhindern, dass auch dann noch z.B. Afghanen mit japanischen Pässen europäischen Boden betreten; Schilda unter Merkel – und vermutlich nicht nur unter Merkel – muss von einem Kordon aus Zurechnungsfähigen geschützt werden.

(Im Original erschienen auf Acta Diurna ^[3])

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^[4]„Anatomie ist ein soziales Konstrukt“ – so lautet das Credo der Ahnfrau aller GenderforscherINNen. Die Rede ist von der US-Amerikanerin und Frauenrechtlerin Judith Butler (Foto). Mit diesem ihrem Leitspruch setzte die transatlantische Frau Professor eine toxische Idee in die Hirne der gierig nach Betätigung suchenden, weil in der postfeministischen Ära schon etwas unter Langeweile leidenden Emanzen, äh, Pardon, Frauenrechts-Kämpferinnen dieser Welt.

(Von Dr. Marcus Franz)

Die Anatomie des Menschen hat sich zwar über Millionen von Jahren entwickelt und ist in 99% der Fälle eindeutig als Mann oder Frau ausdifferenziert, aber wenn man sonst schon nichts zu bekriegen hat, dann knöpft man sich halt die eigenen Geschlechtsorgane vor und trampelt verbal solange drauf herum, bis im daraus entstehenden Einheitsbrei aus Genderern und GenderINNen niemand mehr genau weiß, ob er/sie/es ein Manderl oder ein Weiberl ist.

Das Ziel der Dekonstruktion der Geschlechter ist klar: Es geht nicht um die „Gleichberechtigung der Frau“, sondern um Social Engineering und die Schaffung eines weltweit austauschbaren Einheitsmenschen. Vom Nordpol bis zum Südpol, vom Ural bis zu den Rocky Mountains – überall soll der/die/das Mensch der/die/dasselbe sein. Es darf und soll nach der Vorstellung der Sozial- und Gender-Ingenieure zwar multiple Geschlechter geben (sogar Dutzende, je nach Gelegenheit und Befindlichkeit), aber unterm Strich sollen alle gleich sein.

Die soziale Gleichheit ist das übergeordnete Ziel allen Genderns. Denn nicht mehr das biologische Geschlecht soll über das Leben bestimmen, sondern nur noch, wie man sich gerade fühlt. Und das kann morgens weiblich, abends männlich und zwischendurch mal irgendwie sein. Egal. Hauptsache, man kann Mann und Frau am Ende nicht mehr unterscheiden. Demzufolge ist auch die sexuelle Orientierung völlig frei gestaltbar, am besten man verliert darüber bitte keine Wort mehr. Tendenziell ist aber die gleichgeschlechtliche Liebe etwas hipper, wobei es bei der Unzahl an Geschlechtern leider auch zunehmend schwierig wird, überhaupt zu wissen, welches Geschlecht aus dem vilegestalten Potpourri einem überhaupt zusagt.

Aus der Gender-Sicht gibt es nur eine Doktrin und die lautet: Erst wenn alle biologischen Unterschiede planiert oder zumindest völlig egal sind, können Mensch und Menschin auf dieser Welt glücklich sein. Die Gender-Philosophie vermittelt ihren Anhängern, alleine das Gendern würde der Schlüssel zum Glück sein und nur wer gendert, würde folgerichtig edel, hilfreich und gut leben können.

Das Gegenteil ist der Fall: Das Gendern ist eine monströse und unheilvolle Ideologie, bei der am Ende nur noch groteske Wesen ihre Daseinsberechtigung erlangen können. Die Erfindung des Genderns würde daher besser in einen Roman von Mary Shelley, der Schöpferin des Frankenstein, passen als in unsere reale Welt.

Warum das so ist, ist leicht erklärt: Das durch Gendern kreierte Einheitswesen ist biologisch geschlechtslos, intellektuell infantil, sozial berechen- und steuerbar und sowohl als „Bürger“ wie auch als Konsument nur Wachs in den Händen der Politik bzw. des Großkapitals. Ein Gender-Klon ist nichts als willenloses Menschenmaterial, das nach Belieben der Mächtigen geformt und plastilinartig je nach Bedarf so eingestellt werden kann, wie es der Zeitgeist als gerade oppurtun erscheinen lässt.

Wie man sich politisch zu verhalten hat, wird im Gender-Mainstreaming klar festgelegt. Folgerichtig wird dieser Mainstream über die staatlichen Medien verbreitet und die Inhalte der Botschaften sind stets linkslastig, weil ja die Gender-Ideologie auch von links kommt und dort aus selbstreferenziell argumentierten Gründen die linke Sicht der Welt die einzig gute ist.

Das Channelling funktioniert und die vermittelten Vorschriften werden, meist durchaus ansprechend verpackt, täglich über die Medien versendet: Was angezogen wird, bestimmt die von wenigen Großkonzernen entworfene Mode. Was gegessen wird, das legen die Diätberatungs-Beilagen der Massenmedien fest und wie man grundsätzlich politisch abzustimmen hat, erfährt man aus den diversen prominenten TV-Talk-Runden, wo die (meist männlichen) Bösewichte von den ModeratorINNen a priori klar dargestellt werden. (-Innen ist in dem Fall sogar die alleinig richtige Form: Praktisch alle maßgeblichen Talkshows in den deutschsprachigen TV-Sendern werden mittlerweile von genderfesten Frauen moderiert.)

Natürlich ist das herandräuende westliche Gender-Einheitswesen auch kinderlos, es erhält dafür nach den Vorstellungen bestimmter Think-Tanks sogar finanzielle Prämien (also sprach kürzlich der Club of Rome). Die Kinder gebären uns im Gegenzug die Millionen von Zugewanderten, die dafür wiederum von den Gender-Wesen finanziert werden. Die Migranten kennen das Gendern noch nicht und sie dürfen noch ihre andersartige Kultur ausleben und ihre Rituale feiern. Dass diese für die Gender-Wesen durchaus gefährlich sein können – naja, ein paar Opfer muss man für eine Heils-Ideologie doch bitte in Kauf nehmen.

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Marcus Franz (* 6. März 1963 in Wien) ist ein österreichischer Mediziner, Politiker und Blogger (unverwandt.at ^[5]). Franz ist seit Oktober 2013 auf einem Mandat des Team Stronach Abgeordneter zum Nationalrat. Von Juni 2015 bis März 2016 gehörte er dem Parlamentsclub der ÖVP an. Aus diesem trat er etwas mehr als ein halbes Jahr später wieder aus, nachdem innerparteiliche Kritik an seinen Äußerungen zu Angela Merkel und deren Flüchtlingspolitik laut geworden war. Seit 1. März 2016 ist er parteifreier Abgeordneter.

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» Ismet, das Integrationswunder (Folge 1) ^[6]

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^[7]RBB-Moderator Ingo Hoppe führte am Abend der Berlin-Wahl zusammen mit seiner Kollegin Andrea Vernahme durch die RBB-Sendung „Berlin hat gewählt – Live aus dem Berliner Abgeordnetenhaus“. Darin schlug er einen durchaus erfrischenden Ton an und nahm sich zuweilen auch etwas keckere Fragen und Bemerkungen heraus. Er besann sich dann aber im Laufe seiner Moderation auf seinen staatlichen Erziehungs-Auftrag, als die Sprache auf die „Flüchtlinge“ kam. Und so wie er es auswendig gelernt hatte, verteidigte er Merkels zweiten Lehrsatz, demzufolge es in Deutschland einen Arbeitskräftemangel gibt, der durch „Flüchtlinge“ behoben werden soll.

Im Gegensatz zu den sehr differenzierten Positionen des Berliner AfD-Spitzenkandidaten Georg Pazderski bestand der Moderator im Laufe des Interviews wiederholt und mit Nachdruck darauf, dass die (Berliner?) Wirtschaft „händeringend“ Flüchtlinge zur Ausbildung suche, und warf dem AfD-Mann vor, der Wirtschaft dieses Potenzial vorzuenthalten. Hier das Gespräch im Wortlaut ^[8] ab 32:42 Minute:

Pazderski: Und ich habe schon oft gesagt, dass es eben nicht darum geht, alle, die hier nach Deutschland kommen, zu integrieren. Wir müssen auch sehen, Flüchtlinge, und da brauchen Sie nur auf die Homepage der UNHCR zu gehen […], da steht drauf, dass nur, wer nicht mehr repatriiert werden kann, der soll integriert werden. […]

Hoppe: Aber wir haben ja Wirtschaft hier, die sagt, wir brauchen diese Leute, lass sie uns hier ausbilden, wir haben keine Leute!

Pazderski: Wir seh’n doch, dass es nicht funktioniert.

Hoppe: Aber wir haben noch nicht angefangen!

Pazderski: Die DAX-Unternehmen haben 56 Flüchtlinge eingestellt bisher. So, wo ist denn nun die große Einstellung? Frau Merkel fängt plötzlich an und erzählt, dass wir die Leute, die einen Führerschein haben, zum Berufskraftfahrer ausbilden lassen sollen. Da hat gleich der Berufsfahrerverband gesagt: „Um Himmels Willen, ja nicht. Dann verlieren unsere Leute die Arbeit.“ Wir haben mit Masse Leute, die Analphabeten sind, wir haben Leute, die keine Berufsausbildung haben. Das müssen wir einfach sehen.

Hoppe: Aber es gibt doch auch die anderen. Und warum sollen die anderen, wenn die deutsche Wirtschaft sagt, ich will diese Leute händeringend. Kommen Sie dann und sagen, die kriegt ihr nicht!?

Pazderski: Ja aber der Punkt ist doch, wenn wir von „Flüchtlingen“ reden, […] dann ist es doch so, dass diese Flüchtlinge auch wieder in ihr Land zurückwollen, ist das nicht so? Wenn wir jetzt sagen, wir holen uns die Besten und wir schicken den Rest nur noch zurück, dann frage ich nach, welche Arroganz haben wir eigentlich? Denn ich denke, wir müssen gerade die Besten wieder zurückschicken. Die müssen doch ihr Land aufbauen. Die müssen doch dafür sorgen, dass das Land wieder auf die Beine kommt, ja dass das Land nach vorne kommt.

Nach diesem fundierten Einwand von Pazderski wirkte die versammelte Runde der Altparteien wie konsterniert und auch RBB-Co-Moderatorin Andrea Vernahme wusste sich nur damit zu helfen, Pazderski das Wort abzuschneiden, den Ton an seinem Mikro abzustellen und schnell das Thema zu wechseln (bei 34:15 Minute):

Vernahme: Ich denke das sind Bundesthemen, äh, wo man sich fragt, was, äh, die Menschen so lange in den Flüchtlingsunterkünften machen sollen. Junge Männer, die den ganzen Tag nur da rum sitzen. Also das ist mit Sicherheit keine optimale Lösung. Aber das ist auch nicht das Thema, ähm, unserer Runde und auch schon gar nicht im Abgeordnetenhaus. Da wollen wir uns mit regionalen Themen beschäftigen.

Aber zurück zu Hoppe: Nachdem nun über ein Jahr vergangen ist und alle Politiker, bis auf die von der AfD, sich ihrer großen Anstrengungen bei der „Integration“ rühmen, vor allem der Sprachkurse, sollten ja eigentlich nun genügend Auszubildende für Berlin bereit stehen. Also, woran fehlt es dann?

Haben sie doch nicht richtig Deutsch gelernt (die „anderen“, auf die sich Moderator Hoppe bezieht) oder ist der Bedarf trotzdem und immer noch so riesig groß? Dann sollte man Hoppe vielleicht fragen, wie viele er noch braucht und ihm vom Überangebot in anderen Bundesländern anbieten. Vielleicht verrät Hoppe ja auch,  wie viele bei der riesigen Berliner Nachfrage schon in Ausbildungsplätzen untergekommen sind.

Erzähl deine Erfolgsstory, Hoppe. Gerne auch hier auf PI. Unzensiert, in voller Länge, aber vor sehr kritischem Publikum. Traust du dich?

» Kontakt: redaktion@rbb-online.de ^[9]

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Ich möchte die Beitrage von Rainer Bonhorst ^[10] und Elisa Brandt ^[11] über die Religionspädagogin und Islamwissenschaftlerin Lamya Kaddor um einen Gedanken ergänzen: Frau Kaddor ist keine Opportunistin, die mit dem Strom schwimmt, sie ist genuin dumm. Das sind auch andere, die es relativ weit gebracht haben: Ramona und Jürgen Drews, Carmen und Robert Geiss, Heiko Maas und Natalia Wörner, Christine Neubauer und Claudia Effenberg. Deren genuine Dummheit kommt darin zum Ausdruck, dass ihnen nichts peinlich ist. Das macht auch ihre Stärke aus… (Fortsetzung mit weiteren Links ^[12] zur dummen Islamwissenschaftlerin Kaddor bei Broder!)

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^[13]Von all den vielen Skandalen und Missständen in dieser Welt ist es medial der am heftigsten verschwiegene: Das sind die in den letzten Wochen von Hackern an die Öffentlichkeit gespielten Mails des George Soros und seiner Stiftung. Dies schreibt Andreas Unterberger und es stimmt. George Soros wird auch unablässig mit seinem dubiosen Geschwätz und seinen dummen Ratschlägen von der WELT zitiert und uns vor die Nase gehalten! Aber lesen wir weiter:

„Der Inhalt dieser Tausenden Mails beweist: Soros hat in der Summe Milliarden (nicht bloß Millionen) an linke und zum Teil dubiose Organisationen geleitet. Einige Schwerpunkte dieser Aktivitäten:

– Soros hat viele Gruppen unterstützt, die sich einseitig als Klimapanikmacher engagiert haben.
– Er hat viele Gruppen unterstützt, die von Griechenland bis Israel die illegale Migration fördern: Das gilt sowohl für Pro-Völkerwanderungsparteien wie auch für Gruppen, deren Aktivitäten sehr nahe an Schlepperei herankommen.
– Er fördert in Osteuropa Initiativen, die gegen die jetzigen Regierungen arbeiten.
– Er unterstützt „Occupy Wall Street“, eine linksradikale Gruppe, die mit auch rechtswidrigen Methoden antimarktwirtschaftliche Ziele verfolgt.
– Er unterstützt viele Gruppen, die sich für Schwulenehe oder (derzeit nur in den USA) Unisex-Toiletten einsetzen.
– Er unterstützt „Black Lives Matter“, eine Gruppe, die – durchaus erfolgreich – das Ansehen und die Motivation der bisher sehr angesehenen amerikanischen Polizei unterminiert hat, und die hinter einigen Polizistenmorden stecken dürfte.
– Er ist besonders aktiv, wenn es darum geht, Israel als rassistisch und illegitim zu porträtieren.

So weiß man nun, dass er – meist über seine Stiftung – mit über 30 Millionen der größte Einzelspender der Kampagne von Hillary Clinton ist (was schon die Frage aufkommen lässt, ob nicht die wenigstens von eigenem Geld finanzierte Trump-Kampagne die relativ sauberere ist). Was aber zusätzlich klar macht, warum die – durchwegs Clinton-freundlichen – amerikanischen Medien die Story ignorieren.

Die Zusammenfassung aller so unterschiedlichen und vielfältigen Soros-Initiativen in der „Jerusalem Post“:

„Sie alle schwächen die Fähigkeiten nationaler und lokaler Behörden in westlichen Demokratien, die Gesetze und Werte ihrer Nationen und Gemeinschaften aufrechtzuerhalten. Sie alle wollen die freien Märkte behindern, gleichgültig ob es dabei um finanzielle oder ideologische oder politische oder wissenschaftliche geht. Sie geben dabei vor, im Namen von Demokratie, Menschenrechten, Wirtschaft, rassischer und sexueller Gerechtigkeit und anderen erhabenen Ausdrücken zu agieren. In anderen Worten: Ihr Ziel ist, die westlichen Demokratien zu unterminieren, es den Regierungen unmöglich zu machen, die Ordnung aufrechtzuerhalten, und es der jeweiligen Gesellschaft unmöglich zu machen, ihre eigene Identität und eigenen Werte zu bewahren.“

(Vollständiger Text bei Andreas Unterberger hier ^[14]!)

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^[15]Der Dresdner CDU-Politiker Maximilian Krah (Foto) ist aus seiner Partei ausgetreten und fordert auf seiner Seite cdu-austritt.de ^[16] noch-aktive CDU-Mitglieder auf, ihm zu folgen. Nach seiner Meinung hat sich die Partei unter Angela Merkel mit der Energiewende, der Griechenland-Rettung und der Willkommenspolitik zu weit von der einstigen CDU entfernt. Wir drucken seinen lesenswerten Aufruf ungekürzt.

CDU-AUSTRITT. ZEIT ZU GEHEN.

Die Idee der Christdemokratie ist bestechend: demokratische Willensbildung, durch die christliche Ethik moderiert. Ergänzt um bürgerliche Tugenden, entstand eine politische Bewegung, die selten hip, stylish und trendy, aber zumeist vernünftig, moderat und ausgleichend war. Die Christdemokratie hat es mit diesem Programm vermocht, die verschiedenen politischen und ökonomischen Entwicklungen der vergangenen Jahrzehnte so zu integrieren, dass sie für die Entwicklung des Landes oft bereichernd, selten schädlich wurden. Sie war zumeist Motor einer kontinuierlichen Entwicklung, zumindest aber kleineres Übel.

Nun ist die CDU das Übel. Es begann bereits 2011 mit einer Energiewende, bei der rot-grüne Politik nicht abgemildert und ökonomisch unschädlich gemacht, sondern sogar noch verschärft und der mittelfristige Ausstieg durch eine Flucht aus der Kernenergie ersetzt wurde. 2013 ließ sich die CDU sozialpolitische Forderungen der SPD in einem Ausmaß in den Koalitionsvertrag diktieren, wie es dem Wahlergebnis nicht gerecht wurde. Gefolgt von dem Versenken von Milliarden deutscher Steuergelder in Griechenland, um ein Land im Euro zu halten, das dafür offensichtlich nicht fit ist.

Das alles war aber nur ein Vorgeschmack auf die Entscheidung, eine unkontrollierte, millionenfache Masseneinwanderung zuzulassen, hauptsächlich von gering qualifizierten jungen Männern aus islamischen Staaten.

Nach ihrem Grundsatzprogramm und ihrem Anspruch will die CDU konservative, liberale und christlich-soziale Strömungen unter einem Dach vereinen. Diese „Willkommenspolitik“ aber ist nicht konservativ, weil sie das Recht bricht und unsere Gesellschaft kulturellen, sozialen und ökonomischen Verwerfungen aussetzt. Sie ist nicht liberal, weil sie in unser freies, offenes Land rückständige bis mittelalterliche Wertvorstellungen, Frauen- und Gesellschaftsbilder importiert. Sie ist nicht einmal christlich oder sozial, weil sie Schutz und Hilfe nicht denen gewährt, die sie am nötigsten brauchen, sondern denen, die die stärksten Ellenbogen haben, um sich nach Deutschland durchzuschlagen – und das Geld, den Schlepper zu bezahlen.

Deutschlands Charakter als europäisches, liberales, friedliches Land steht auf dem Spiel. Es ist auf dem Weg, unsicherer, ärmer, unsolidarischer und rückständiger zu werden. Die Verantwortung für diese Politik und alle ihre Konsequenzen liegt letztlich allein bei der CDU und ihrer Vorsitzenden Angela Merkel, die diese Politik durchgesetzt hat.

Die Wähler haben das verstanden. Die CDU verliert mittlerweile bei jeder Landtagswahl, meist dramatisch. Sie liegt in Mecklenburg-Vorpommern hinter der AfD, ist in ihrem Stammland Baden-Württemberg nur mehr Juniorpartner der Grünen und erreicht in den Metropolen keine 20 Prozent mehr.

Die Mitgliederbasis der CDU ist nach wie vor intakt; es sind viele engagierte, aktive und großmütige Parteifreunde, die der Partei treu bleiben, weil sie die Chance sehen, innerhalb der CDU etwas zu verändern. Durch die Übernahme von Parteiämtern, Kandidaturen zu Parlamenten und öffentliche Stellungnahmen, so denken sie, lässt sich der verhängnisvolle Kurs korrigieren und die Idee der Christdemokratie retten. Diese Bemühungen sind aller Ehren wert.

Aber sie sind aussichtslos. Die Masse der Funktionäre ist von der Mitgliederbasis wie vom Volk völlig entkoppelt. Diese Funktionäre orientieren ihre Politik an den politischen und medialen Eliten statt an denen, die zu repräsentieren sie gewählt sind. Neun Minuten Standing Ovations für Angela Merkel auf dem letzten Bundesparteitag waren ein Aufstand der Funktionäre gegen die Basis.

Mit ihnen und mit dieser Bundesvorsitzenden wird es keinen Kurswechsel geben. Sie ignorieren, dass die CDU eine Wahl nach der anderen verliert. Sie ignorieren, dass die europäischen Nachbarn und Partner sich von Deutschland abwenden. Sie ignorieren, dass die Schwesterpartei CSU diese desaströse Migrationspolitik nicht mitträgt. Wenn aber weder das Volk noch die europäischen Partner und auch nicht der bayerische Ministerpräsident eine Korrektur herbeizuführen vermögen, wie soll es dann den einzelnen Mitgliedern gelingen?

Mit der Entscheidung der Bundesvorsitzenden, trotz der Wahlergebnisse in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin an ihrer Politik der offenen Grenzen festzuhalten und Obergrenzen für Zuwanderung abzulehnen, muss jedem, der aus christdemokratischer Überzeugung und demokratischem Patriotismus in der CDU für eine andere Politik streitet, eines klar sein: Es ist vorbei. Der Kampf ist aussichtslos. Er ist nur mehr ein Feigenblatt für eine Politik, die seinen Werten und Interessen widerspricht.

Es ist Zeit, zu gehen.

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Da dürfte das Herz einer grünen kinderlosen Bundespolitikerin höher schlagen: „Überall im Lande brennen Flüchtlingslager“ ist einer ihrer Lieblingssprüche. Dabei spielt es keine Rolle, ob sie von den Flüchtlingen selbst angezündet wurden und ob das Motiv Fremdenhass oder fehlender Schokopudding ^[17] ist. Tausende Flüchtlinge haben sich jetzt auf Lesbos in Griechenland unfreiwillig aufgemacht, ihr die Bilder von der Apokalypse zu liefern, die sie so sehr faszinieren. Auf Lesbos wurde ein Flüchtlingslager („Moria“) angesteckt, und ein Bericht im Handelsblatt ^[18] verdeutlicht, dass die Brandstifter unter den Bewohnern selbst zu suchen sind.

In dem Artikel heißt es:

Zur Ursache der Flammen kursierten zunächst unterschiedliche Angaben. Erst hieß es, Krawalle zwischen den Bewohnern des Lagers hätten zur Eskalation geführt.

Am späten Montagabend berichteten griechische Medien dann, im sogenannten Hotspot seien Gerüchte über die drohende Abschiebung von Migranten in die Türkei kursiert, weshalb es zu Aufständen und Brandstiftung gekommen sei. Es habe keine Verletzten gegeben.

Bereits tagsüber hätten die Menschen gegen die vermeintlich drohenden Abschiebungen protestiert, am Nachmittag sei dann an verschiedenen Stellen inner- und auch außerhalb des Lagers Feuer gelegt worden, berichtete die griechische Zeitung „To Vima“. Zunächst seien deshalb mehr als 100 Minderjährige aus dem Lager gebracht worden.

Später sei die Lage auf der drittgrößten griechischen Insel dann außer Kontrolle geraten und die mehr als 3000 Bewohner seien geflohen. Viele machten sich Medienberichten zufolge auf dem Weg zur rund sechs Kilometer entfernten Inselhauptstadt Mytilini, in deren Hafen die Fähren Richtung Athen ablegen.

Das dürfte bei der anonymen Grünen ziemliche Gänsehaut erzeugt haben, kann sie jetzt doch wieder ihre Betroffenheit ausdrücken, ihre Sorge vor Rechts betonen und ihr „Gesicht zeigen“, das es sonst aus gutem Grund kaum in die Zeitungen schafft.

Und endlich kann sie jetzt wieder die Verkommenheit der deutschen „Nahzies“ ausdrücken. Denn brennende Flüchtlingslager sind ihr (egal, wo auf der Welt) Beleg dafür, dass Deutschland (!) kurz vor dem vierten Reich steht und man dringender denn je noch mehr Mittel gegen Rechts braucht. Jetzt kann sie sich wieder aalen in dem wohligen Gefühl, „verständnisvoll“, „gerecht“, „tolerant“ oder „mutig“ zu sein. Nun kann sie wieder hoffen, dass die schlechten Lebensverhältnisse in Griechenland bei deutschen Politikern und Gerichten einen fortgesetzten Abschiebestopp zurück ^[19] dorthin bewirken und sie ihren Multikultitraum wieder in den Exzess steigern kann. Ein stilles „Danke“ dürfte ihr in diesen Stunden auf den Lippen liegen.

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Der thüringischen AfD-Fraktion liegt die Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage zu Polizeieinsätzen in Asylbewerberunterkünften vor. Das erschreckende Ausmaß an Gewalt dort war bisher nicht bekannt. AfD-Fraktionsvorsitzender Björn Höcke und sein Stellvertreter Stephan Brandner werden über die Ergebnisse in einer für heute Vormittag anberaumten Pressekonferenz berichten und diese bewerten. PI überträgt die PK hier ab 10 Uhr live!

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^[20]Der Afghane Ahmad Khan Rahami (Foto) gilt als verantwortlich für die Bombenanschläge vom Wochenende in New York und New Jersey. Der 28-jährige hat sich bei seiner Verhaftung einen Schusswechsel mit fünf Polizisten geliefert, wobei ein Beamter verletzt und ein anderer durch seine Schutzweste gerettet wurde. Der Afghane erhält daher auch noch eine Anklage wegen fünffachen Mordversuchs. Passanten ist der bärtige Mohammedaner schlafend am Boden liegend im Durchgang einer Bar in New Jersey aufgefallen. Ermittler stufen die Vorfälle als Terrorismus ein. Es gibt zwar noch kein offizielles Bekennen des Islamischen Staates, aber der Moslem dürfte zumindest von den Dschihad-Aufrufen des IS inspiriert worden sein.

(Von Michael Stürzenberger)

Der Blick berichtet ^[21]:

Die Polizei hatte erst am Montagmorgen einen Fahndungsaufruf veröffentlicht, der Rahami zeigt und den 28-jährigen US-Amerikaner afghanischer Herkunft sowohl mit den Anschlägen von New York als auch mit den Sprengsätzen von Seaside Park und Elizabeth in Verbindung bringt. Offen ist, ob er allein handelte.

Der Festgenommene soll auch der Mann sein, der auf Überwachungsvideos in New York zu sehen war. Nach Polizeiangaben wohnte er in Elizabeth, wo am Sonntagabend der Bombenrucksack gefunden wurde. Der Sender NBC berichtete unter Bezug auf Ermittlerkreise, sein Fingerabdruck sei auf einer der nicht explodierten Bomben gefunden worden.

Die Bomben, die Ahmad Khan Rahami zusammenbaute, waren u.a. in Kochtöpfen untergebracht. Genauso wie die, die tschetschenische Moslems 2013 beim Anschlag auf den Bostoner Marathon verwendeten, bei denen drei Menschen getötet und 264 weitere verletzt wurden. In New York wurden 29 Menschen verletzt, und die Behörden sprechen von Glück, das keiner ums Leben kam. Eine Rohrbombe war in New Jersey an einer Straße detoniert, an der ein Rennen der Marineinfanterie mit mehr als 5000 Teilnehmern stattfand. Glücklicherweise hatte sich der Start verzögert, sonst hätte es dort eine Katastrophe geben können. Weitere Sprengsätze des Afghanen in New Jersey wurden rechtzeitig gefunden.

Der Dschihad in den USA intensiviert sich weiter. Damit steigen die Chancen von Donald Trump, der nächste US-Präsident zu werden, denn er findet im Gegensatz zu Clinton klare Worte zu den Islamterror.

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Wiesbaden: Am Sonntag wurde der Polizei mitgeteilt, dass ein 22-Jähriger zwei elf- und zwölfjährige Mädchen am Nachmittag im Hallenbad an der Mainzer Straße während des Schwimmens unsittlich berührt haben soll. Bei Eintreffen der Streife war der tatverdächtige Asylbewerber ^[22] noch vor Ort. Er wurde von den Einsatzkräften auf das Revier gebracht, um die weiteren polizeilichen Maßnahmen durchzuführen. Eine Alkoholisierung von etwas über 1,0 Promille wurde festgestellt.

Wie aufgrund der muslimisch-rassistischen Silvester-Pogrome bekannt wurde, werden Straftaten von „Flüchtlingen“ systematisch vertuscht ^[23]: „Es gibt die strikte Anweisung der Behördenleitung, über Vergehen, die von Flüchtlingen begangen werden, nicht zu berichten. Nur direkte Anfragen von Medienvertretern zu solchen Taten sollen beantwortet werden.“ Trotz des absichtlichen Vertuschens nachfolgend wieder einige Vergewaltigungen und sexuelle Übergriffe durch Rapefugees, die es an die Öffentlichkeit geschafft haben. Dank des Asylanten-Tsunamis von vorwiegend jungen Männern im Alter von 18-35 Jahren gibt es in Deutschland im Jahr 2016 20 Prozent mehr Männer ^[24] als Frauen. Abgeschoben werden Merkels Fiki-Fiki-Fachkräfte übrigens so gut wie nie. Inzwischen befinden sich über eine halbe Millionen ^[25] abgelehnter Asylbewerber in Deutschland. #Merkelsommer

Stuttgart-Süd: Ein unbekannter Mann hat am Donnerstagnachmittag (15.09.2016) in der Hohenzollernstraße vor einem 10-jährigen Mädchen onaniert. Der Unbekannte sprach das Mädchen gegen 16.10 Uhr aus einem Auto heraus an und fragte nach dem Weg. Als das Mädchen an das Auto herantrat, bemerkte es, dass der Mann onanierte. Sie flüchtete nach Hause, von dort wurde die Polizei verständigt. Das Mädchen beschrieb den Unbekannten als „mittelalt“ mit dunklem Teint ^[26].

Radolfzell: Wegen sexueller Nötigung ermittelt die Polizei gegen einen unbekannten Täter, der am vergangenen Samstag, gegen 22.30 Uhr, eine Jugendliche in der Karl-Wolf-Straße in Höhe des Konzertsegels belästigte. Wie die 16-Jährige gegenüber der Polizei schilderte, war sie durch die Bahnhofsunterführung in Richtung Bodensee gegangen, als sie bemerkte, dass ihr ein Mann folgte. Beim Konzertsegel packte sie der Unbekannte am Oberarm, hielt sie fest, zog ihren Kopf zu sich her und küsste die Jugendliche. Als die 16-Jährige sich dagegen wehrte und um Hilfe rief, ließ der Täter von ihr ab und flüchtete in Richtung Mettnau. Vom Opfer wurde der Mann wie folgt beschrieben: Etwa 20 Jahre alt, ca. 165 cm groß, dünne Figur, schwarze Hautfarbe ^[27], schwarze, buschige Afrofrisur.

Mühldorf am Inn: Während des Volksfestes soll es in der Nacht auf Dienstag zu einem körperlichen Angriff auf eine junge Frau mit einem Maßkrug gekommen sein. Die Kriminalpolizei Mühldorf bittet um Hinweise. Kurz nach Mitternacht, gegen 1 Uhr, soll ein unbekannter Mann eine 19-jährige Schülerin kurz vor der Innbrücke angesprochen haben. Als das Mädchen den Mann zurückwies, schlug dieser ihr einen Maßkrug gegen den Kopf. Anschließend flüchtete der unbekannte Täter in Richtung Stadtmitte, die Schülerin ging wieder zurück zu ihren Freundinnen auf das Volksfest. Der Mann wird wie folgt beschrieben: etwa 170 cm groß, um die 25 Jahre alt, schlank, athletische Statur, spricht gebrochen Deutsch ^[28], trug eine schwarze Lederjacke

Vilshofen: Ekelerregende Szenen haben sich am am Freitagnachmittag im Freibad im Freibadbereich des Erholungszentrums Vilshofen an der Donau (Landkreis Passau) ereignet: Ein 25-jähriger Badegast, der nach Polizeiangaben ein Asylbewerber aus Iggensbach ^[29] ist, griff sich auf der Liegewiese sichtbar in seine Badehose und ließ entsprechende Handlungen an sich öffentlich erkennen. Im weiteren Verlaufe seines Besuches suchte der Mann die Damentoilette auf, um mit seinem Handy unter einer Trennwand ein Foto zu erhaschen. Das Treiben des Gastes wurde durch einen verständigten Bademeister unterbunden, welcher den jungen Mann der Polizei übergab. Der 25-Jährige muss sich nun in zwei Fällen der sexuellen Beleidigung verantworten.

Fürth: Am späten Sonntagnachmittag (11.09.2016) trat in einem Wiesengrund im Süden der Stadt ein Exhibitionist auf. Die Kriminalpolizei Fürth bittet um Zeugenhinweise. Der bislang unbekannte Mann zeigte sich gegen 17:30 Uhr am Rednitzufer im Bereich des Vestner Wegs gegenüber zwei Mädchen in schamverletzender Weise. Er nahm an sich sexuelle Handlungen vor. Anschließend entfernte sich der Mann zu Fuß in unbekannte Richtung. Die Mädchen liefen nach Hause und vertrauten sich ihren Eltern an. Der Tatverdächtigte wird wie folgt beschrieben: südländisches Aussehen ^[30], circa 23 Jahre alt, schlanke, sportliche Figur, sehr kurze dunkle Haare.

Tier: Auf dem Weg zur Schule sollen zwei unbekannte Männer eine 14-Jährige am Freitag, 2. September, in Trier unsittlich berührt. Das teilt die Polizei am heutigen Montag mit. Sie sucht Zeugen, insbesondere einen Mann, der der Heranwachsenden zu Hilfe kam. Die 14-Jährige stieg demnach gegen zehn Uhr an der Bushaltestelle in der Stresemannstraße in Trier aus und ging in Richtung Viehmarktplatz. Etwa in Höhe eines Bankinstitutes in der Stresemannstraße seien ihr zwei Männer entgegenkommen. Einer der beiden habe sie am Arm gefasst und „Komm’ mit“ gesagt. Der zweite Unbekannte habe sie in dieser Zeit am Gesäß gepackt. Die Jugendliche wehrte sich, was auch ein Mann gesehen haben muss. Er kam auf die Gruppe zu und sprach die unbekannten Männer an, die daraufhin weggingen. Der Mann, der die 14-Jährige am Arm gepackt haben soll, sei Ende 40 Jahre alt, etwa 1,80 Meter groß, schlank und von südländischem Aussehen ^[31] gewesen. Er trug einen Dreitagebart, und seine dunkle kurze Haare waren mit einem sogenannten Undercut frisiert. Er hatte einen dunklen Teint und sprach gebrochenes Deutsch. Der Mann trug dunkle Jeans, einen dünnen schwarzen Pullover ohne Aufdruck. Der zweite Mann war ebenfalls Ende 40 Jahre alt und 1,80 Meter groß. Er soll etwas kräftiger als der erste gewesen sein und ungepflegte längere schwarze Haare haben. Er trug eine blaue Jogginghose und ein weißes T-Shirt.

Kotzen: In einem Bus der Linie 683 ist am Mittwochnachmittag eine 16-Jährige durch einen Exhibitionisten belästigt worden. Das teilt die Polizei mit. Das Mädchen war in Rathenow in den Bus Richtung Friesack gestiegen. Während der Fahrt auf der Bundesstraße 188 bei Kotzen öffnete ein Unbekannter kurz vor dem Kreisverkehr zur Bundesstraße 5 seine Hose und nahm sexuelle Handlungen an sich vor, während er Blickkontakt zur Geschädigten hielt, wie es die Polizei formuliert. Beide waren zu dieser Zeit die einzigen Fahrgäste. Die 16-Jährige suchte sofort Hilfe beim Fahrer. Dieser stoppte den Bus und rief die Polizei. Es wurde festgestellt, dass der 26-Jährige mit 0,53 Promille unter der Einwirkung von Alkohol stand. Nun ermittelt die Kripo gegen den Asylbewerber aus Syrien ^[32] wegen exhibitionistischer Handlungen.

Berlin-Schönefeld: Beamte der Bundespolizei haben gestern Abend einen 26-Jährigen festgenommen. Der Mann wollte vom Flughafen Schönefeld nach Pristina fliegen. Bei der Kontrolle stellten die Bundespolizisten fest, dass gegen ihn ein Untersuchungshaftbefehl wegen sexueller Nötigung mit Gewalt vorliegt. Der Mann wurde einem Richter vorgeführt, der die Untersuchungshaft bestätigte. Der Albaner ^[33] wurde in eine Brandenburger Justizvollzugsanstalt eingeliefert.

Bremen: Nach ersten Ermittlungen der Polizeiinspektion Harburg und der Bundespolizeiinspektion Bremen sind am Samstag in zwei unterschiedlichen Fällen Frauen in Zügen sexuell belästigt worden. Um 08:00 soll ein 20-jähriger Afrikaner ^[34] aus Winsen/Luhe im Metronom 81909 auf der Fahrt von Hamburg nach Bremen eine 23-jährige Hamburgerin mehrfach umarmt und ans Gesäß gefasst haben. Einen Fahrschein hatte er nicht. Der Mann wurde beim Halt in Buchholz festgenommen und nach der Anzeigenaufnahme entlassen. Um 16:00 Uhr ereignete sich ein weiterer Fall, der nach bisherigen Ermittlungen nicht mit dem ersten Bericht im Zusammenhang steht: Eine 20-jährige Frau berichtet, dass sie auf der Fahrt von Hamburg nach Bremen im Metronom 81925 kurz vor dem Bahnhof Hittfeld sexuell belästig worden ist. Demnach stieg am Bahnhof Harburg eine Gruppe von zehn bis zwölf nordafrikanisch aussehenden Männern in den Zug. Einer der Täter setzte sich neben die junge Frau, sodass diese ihren Sitzplatz nicht verlassen konnte. Er fing zunächst an, sie am Arm und dann intim zu streicheln. Der jungen Frau gelang es nur mit Gegenwehr der Situation zu entkommen. Seine Freunde sollen ihn während der Tat angestachelt haben. In Klecken stieg die 20-Jährige aus. Die Männer fuhren weiter Richtung Bremen. Der Haupttäter kann wie folgt beschrieben werden: ca. 17-21 Jahre,-nordafrikanisches Aussehen, – schwarze Haare und Augen,- schwarz/weißes Oberteil,- graue Jeans, -ca. 175-180 cm groß.

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