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PI
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Alternative für Deutschland (AfD),Altparteien,TV-Tipp |
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Drei Tage nach der Berlin-Wahl befinden sich die Altparteien und die Lückenpresse noch in Schockstarre. Wie konnte es nur passieren, dass ausgerechnet im stramm linksgerichteten Berlin die AfD 14,2 Prozent der Stimmen einheimsen konnte und die regierenden SPD und CDU massive Verluste hinnehmen mussten? „Das schwarz-rote Debakel: Volksparteien ohne Volk?“[1], heißt denn auch das Thema heute zum ARD-Talk „Maischberger“ (23.30 Uhr) und man darf gespannt sein, wie die AfD-Vorsitzende Frauke Petry gegen vier – Wagenknecht, Barley, Radunski, von Lucke – plus Moderatorin punkten kann.
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PI
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Alternative für Deutschland (AfD),Demonstration,Widerstand |
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Nach längerer Pause findet heute Abend wieder einmal eine AfD-Demo in Erfurt statt. Das Motto diesmal lautet: Grenzen schützen, soziale Sicherheit schaffen! Die Veranstaltung beginnt um 19 Uhr auf dem Willy-Brandt-Platz (Bahnhofsvorplatz) und der Demo-Zug wird zum Thüringer Landtag führen. Hauptredner sind Björn Höcke, Landessprecher der AfD Thüringen, und AfD-Bundesvorstandsmitglied André Poggenburg. PI wird ab 19 Uhr den Livestream[3] in diesen Beitrag einbetten. Zur Einstimmung hier ein Video einer fesselnden Höcke-Rede[4] in Erfurt vor fast genau einem Jahr.
[5]Wird eigentlich noch Politik gemacht? Oder ist alles, was Hauptstadt und Regierung umtreibt, bis zur Bundestagswahl im Herbst 2017 auf zwei Fragen reduziert: Auf die Bekämpfung der AfD und die verwaltungstechnische Bewältigung des „Wir schaffen das“, also auf die ebenso endlosen wie ermüdenden Debatten um Integrationskurse, Familiennachzug, Burkas und Bukini? Selbst die Kanzlerin hat offenkundig Zeit, sich mit Dingen zu befassen, die zu früheren Zeiten als unterhalb der Richtlinienkompetenz begriffen wurden: Führerscheine und Kleinkredite.
Aber auch bei anderen Ministern fragt man sich, was sie eigentlich zur Rechtfertigung von Position und Diäten unternehmen. Beispielsweise Wolfgang Schäuble. Der Finanzminister baut Schulden ab. Das wäre schon eine Leistung, doch beruht der Erfolg weder auf intelligentem Sparen noch Restrukturierung, sondern allein auf der rechtswidrigen Zinspolitik des Herrn Draghi. Was der Minister hier politisch einstreicht, sind klassische Windfall Profits. Ansonsten: Kein neues Steuerkonzept, kein Abbau der kalten Progression, keine Ideen zur Verbesserung der Finanzverwaltung. Und den Cum-Ex-Betrügereien hat sein Haus jahrelang zugesehen.
Ähnlich ist es bei Frau Nahles. Gibt es sie eigentlich noch? Die absehbare Überforderung des Sozialstaats durch Hundertausende, die weder Asylanspruch noch Aufenthaltsrecht haben, scheint die Sozialdemokratin kalt zu lassen. Lieber gibt sie die Kassandra, mit monatlichen Hinweisen auf die fehlende Qualifizierung der als Facharbeiter bejubelten Migranten. Den dadurch aufgeworfenen Fragen nach Ausnahmen vom Mindestlohn begegnet sie durch Wegducken.
Ruhig ist auch das Familien-Ministerium. Wer dieses Ressort wie Gerhard Schröder für „Gedöns“ hält, kann sich nun bestätigt fühlen. Von Manuela Schwesig ist nichts zu hören. Zwar räumt selbst ihr Parteichef ein, dass die Integration in manchen Städten gescheitert ist und man hier mehr tun müsse – doch was das für die Familienpolitik heißt, will Frau Schwesig nicht verraten.
Und Ursula von der Leyen? Sie hat mit großem Trommelwirbel das bei Truppe und anderen Armeen durchaus beliebte Gewehr G36 ausmustern lassen, nun aber einen Prozess gegen den Hersteller verloren. Ansonsten? Die Aufgaben und Bedürfnisse des Militärs grundsätzlich neu zu bewerten, ist kein falscher Ansatz, aber außer Millionen an aushäusige Berater ist Substantielles noch nicht geleistet worden. Allein das vollmundig propagierte Versprechen, die Armee familienfreundlicher zu machen, ist noch kein Konzept. Und irgendwann sollte sie liefern, und zwar möglichst vor der kommenden Wahl.
Fast schon traditionell nichts zu vernehmen ist auch vom Ministerium für die Finanzierung von Potentaten und linkslastiger NGOs, bekannt als Entwicklungshilfe, unter Gerd Müller (CSU). In regierungsnahen Kreisen hält sich allerdings das Gerücht, der Etat für Namibia werde für die kommenden Jahre auf rund 80 Millionen im Jahr verdoppelt. Wer dann noch immer den Beteuerungen der Politik glaubt, der deutsche Steuerzahler werde nicht für ein über hundert Jahre zurückliegendes Verbrechen an den Hereros zahlen, mag das glauben. Namibia hat 2,5 Millionen Einwohner und bisher knapp eine Milliarde Euro an Entwicklungshilfe aus Deutschland erhalten.
Diesen Betrag würde man sich auch als Investition in die deutsche Datenautobahn wünschen. Aber Alexander Dobrindt (CSU) ist ebenfalls abgetaucht. Migranten und Willkommenskultur sind halt wichtiger als die Sicherung der infrastrukturellen Zukunft. Ebenso unsichtbar sind Frau Hendricks (Umwelt & Naturschutz), Hermann Gröhe (Gesundheit), Christian Schmidt (Landwirtschaft & Ernährung) und Johanna Wanka (Bildung & Forschung). Dabei ist vor allem die Untätigkeit und Ideenlosigkeit von Frau Wanka angesichts dramatisch einbrechender kognitiver Fähigkeiten und eines steigenden Analphabetismus in Deutschland ein veritabler Skandal. Wofür wird sie nur bezahlt?
Kommen wir zum Innenministerium unter Thomas de Maizière. Glückhaft war schon seine Arbeit als Verteidigungsminister kaum zu nennen, als Innenminister, der niemanden beunruhigen will, ist er von ähnlicher Fortune. Er wird als Verwaltungsfachmann gelobt, und das ist dann auch schon das Urteil: Ein Minister ist er nie geworden.
Bleiben noch Außenpolitik, Justiz und Wirtschaft. Frank-Walter Steinmeier hat einen guten Job gemacht, doch was eigentlich die Leitlinien und außenpolitischen Interessen dieses Landes sind, ist weiterhin unklar. Sigmar Gabriel hat lange gezögert, nun will er doch das Handelsabkommen CETA billigen – und damit, da amerikanische Firmen jederzeit Niederlassungen in Kanada gründen können, faktisch auch TTIP. Irgendwann möchten eben auch Sozialdemokraten bei der Ermächtigung zur Abschaffung zentraler rechtsstaatlicher Grundsätze mitmachen. Im Grunde entspricht der Richtungswechsel Gabriels auch seinem Vorgehen in der Vergütungsfrage für Windenergie: Links ankündigen, rechts handeln. Die absurd hohen Stromkosten muss der Verbraucher weiterhin zahlen – die sozialdemokratisch geführten Nord- und Ostseeländer werden ihren Einfluß schon geltend gemacht haben.
Bleibt Heiko Maas. Ihm kann man fast alles vorwerfen, bis hin zur Verleumdung und Rechtsbeugung; nur mangelnde Aktivität gerade nicht. Der Justizminister scheint zwar die Grenzen seines Amtes nicht zu kennen, aber er versucht zumindest, zu gestalten. Selbst wer keines seiner Vorhaben gutheißt, muss einräumen: Seine Diäten hat sich Maas, ob redlich oder nicht, verdient. Unter den Ministern ist er ein Lichtblick – auch wenn der Blick in den Abgrund geht.
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PI
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Political Correctness,Zensur |
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[7]Wie viel Kritik verträgt das Merkel-Regime? Wie viel Kritik ist demokratisch legitimiert? Als Böhmermann sein Schmähgedicht gegen Erdogan verfasste, waren sich die meisten einig, dass so etwas im Rahmen von Satire erlaubt sein müsste. Das Verständnis lag eher bei Böhmermann als beim geschmähten Sultan. Der Türke wurde sogar noch anschließend veralbert ob seines fehlenden Humors und seiner kleinbürgerlichen Gereiztheit. Soweit zu Erdogan. Und wie sieht es mit Merkel aus, darf man sich einen etwas derben Spaß mit ihr machen?
Einer unserer Leser war mit seiner Familie am 1. Juli diesen Jahres im Freizeitpark „Karls Erlebnis-Dorf“[8] in Elstal (bei Berlin). Dort entdeckte er eine 20 Meter breite und vier Meter hohe originelle Sandskulptur und machte ein paar Fotos, um sich auch später noch daran zu erfreuen. Ein Künstler hatte dort Angela Merkel in einem Rettungsring modelliert, bedroht von einem Hai. Nicht gerade sehr spektakulär, aber durchaus lustig und mit leiser pfiffiger politischer Aussage.
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Nun kam unser Leser im September erneut mit seiner Familie dort vorbei und ließ uns folgendes von seinem Besuch wissen:
Der 2. Besuch fand am 19.09.16 statt, die Riesenrutsche war inzwischen abgebaut (Herbst) aber das Kunstwerk war noch immer da. Doch was war passiert? Die „Ertrinkende“ hatte auf einmal ein anderes Gesicht erhalten!!!! Auf Nachfrage beim Personal wurde mir bestätigt, es hätte wohl Beschwerden gegeben, allerdings keine konkreten Informationen von wem oder ähnliches. Der Künstler soll nach Auskunft einer Mitarbeiterin Russe sein und musste vor kurzem das Kunstwerk abändern.
[11]
Aus Merkel war ein junges hübsches Mädchen geworden, durchaus adrett anzusehen. Welcher Art die Beschwerden waren, erfuhr unser Leser nicht, vielleicht waren es noch nicht einmal Anhänger der nationalen Front unter Führung der CDU, die die Änderung erwirkt hatten.
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Vielleicht war es einfach das Wissen, dass so etwas nicht geht heutzutage und dann fehlte nur noch ein kleiner Anstoß, um das zu ändern. Fraglich nur, ob man ein „Refugees welcome“ als Skulptur in gleicher Weise verändert hätte, immerhin steht der Slogan für die systematische Verletzung unseres Grundgesetzes und anderer Abkommen. Der russische Künstler, der 37-jährige Pavel Mylnikov, wäre wohl heilig gesprochen und zusätzlich in Bronze gegossen worden.
Hier begnügte man sich damit, den Erhalt des Status quo zu sichern und Merkel vor weiterer Kritik zu schützen. Man stellte die wirksamste aller Losungen auf, mit denen man Deutsche immer noch beeindrucken kann:
[14]
„Betreten verboten“ sagt jetzt ein Schild vor der harmlosen Figur. Und damit ist klar, dass man Merkel ebenso wenig auf die Schippe nehmen darf wie Honecker oder Kim Jong Un oder andere Verwandte im Geiste.
Kontakt:
Karls Erlebnis-Dorf
Geschäftsführer Robert Dahl
Döberitzer Heide 1
14641 Elstal
Tel.: 038202/4050
E-Mail: post@karls.de[15]
Internet: www.karls.de/elstal.html
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PI
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Alternative für Deutschland (AfD),Lügenpresse |
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[16]Die FAZ[17] behauptet, die AfD liege nach der vollständigen Stimmenauszählung im Bezirk Marzahn-Hellersdorf auf Platz 2 hinter der Linken. Wer in der Primärquelle[18] nachsieht und Zahlen oder bunte Balken lesen kann, dem ist sofort klar, dass hier eine Verwechslung von Erst- und Zweitstimmen vorliegt, wie sie jedem Berliner Abiturienten mal passieren kann. Schwamm drüber. Allerdings stimmen auch die übrigen Zahlenangaben nicht.
In Treptow-Köpenick kommt die AfD auf 20,1 Prozent und liegt damit nur wenig hinter SPD (24,9 Prozent) und Linken (22,7 Prozent).
In Treptow-Köpenick[19] kommt die AfD auf 20,5 Prozent und damit VOR die SPD (20,4 Prozent) auf Platz 2!
Auch für Lichtenberg[20], Spandau[21], Reinickendorf[21], Pankow[22] und Neukölln[23] gibt die FAZ abweichende Ergebnisse an. Der Artikel wurde bei der FAZ um 05.14 Uhr veröffentlicht. Es waren alle Bezirke ausgezählt. Wieso kann man da nicht das korrekte Ergebnis präsentieren?
Inhaltlich geht es in dem FAZ-Artikel übrigens um die Frage, was man unternehmen kann, um der AfD Posten vorzuenthalten, die der Wähler gerne durch die AfD wahrgenommen sähe. Es handelt sich bei den betreffenden Stadtratsposten um reichhaltig gefüllte Futtertröge der Systemparteien, die der AfD jetzt geneidet werden. Deswegen müssen trickreiche Seilschaften gebildet werden, um die AfD-Kandidaten auszubooten. Die FAZ findet das anscheinend vollkommen normal.
Eine weitere Lügenstory tischt die FAZ in einer „Wahlanalyse[24]“ von Montag-Mittag auf:
In den Wahlbezirken Pankow 1, Treptow-Köpenick, Lichtenberg 1, Marzahn-Hellersdorf 1 und 2 ist sie [die AfD] bei den Zweitstimmen stärkste Partei. Die Direktmandate erlangt trotzdem die Linkspartei. […] Wo die AfD stark ist, holt die Linkspartei in einigen Fällen trotzdem das Direktmandat. Jahrzehntelange Wahlkreisarbeit und das Bild als „Kümmerer“-Partei scheint sich auszuzahlen.
Und so sieht die Realität in den genannten Wahlbezirken aus:
Pankow 1[25]: stärkste Partei AfD, Direktmandat AfD!
Lichtenberg 1[26]: stärkste Partei AfD, Direktmandat AfD!
Wo bitteschön hat hier Die Linke bei einer AfD-Mehrheit Direktmandate eingeheimst?
Die FAZ ist auch zu doof, Wahlbezirke und Unterbezirke zu unterscheiden. „Treptow-Köpenick“ ist kein Direktwahlbezirk, sondern besteht aus sechs Unterbezirken mit jeweils einem gewinnbaren Direktmandat. Diese Direktmandate wurden nicht nach der FAZ-Formel, sondern wie folgt verteilt:
Bezirk 1[28]: stärkste Partei Linke, Direktmandat Linke
Bezirk 2[29]: stärkste Partei Linke, Direktmandat SPD
Bezirk 3[30]: stärkste Partei AfD, Direktmandat AfD
Bezirk 4[31]: stärkste Partei Linke, Direktmandat SPD
Bezirk 5[32]: stärkste Partei AfD, Direktmandat SPD
Bezirk 6[33]: stärkste Partei Linke, Direktmandat Linke
Um versehentliche Zahlendreher durch Übermüdung des Praktikanten vom Dienst kann es sich bei einer solchen Fülle umgedichteter Wahlergebnisse kaum noch handeln. Es verwundert die Dreistigkeit, mit der die Lügenpresse systematisch solche leicht nachprüfbaren[34] Fakten verdreht.
Nun zu den realen Zahlen.
Die Wahlbeteiligung lag bei 66,9 Prozent. Die niedrigste Wahlbeteiligung in der deutschen Hauptstadt gab es in Marzahn-Hellersdorf – Unterbezirk 1. Dort sah die Hälfte der Wahlberechtigten keinen tieferen Sinn mehr in einer Teilnahme. Von denen, die zur Urne schritten, wählten 29 Prozent die Alternative für Deutschland. Die AfD wurde in dem Bezirk nicht nur stärkste Partei, sondern holte mit 30,6 Prozent auch das Direktmandat. Der gesamte Regenbogen der inländer- und arbeiterfeindlichen linken Parteien wurde abgestraft.
Die höchste Wahlbeteiligung gab es mit 81,8 Prozent in Reinickendorf – Unterbezirk 6, wo die Welt der CDU oberflächlich betrachtet noch in Ordnung ist und man vermutlich die Wahlhelfer in die Seniorenheime schickt, um an das Wirtschaftswunder von anno dazumal zu erinnern. Die CDU fuhr hier mit 33,4 Prozent ihr bestes berlinweites Ergebnis ein. Gleichzeitig verlor sie jedoch 11,8 Prozent[35] der Wählerstimmen (!), während die AfD aus dem Stand heraus auf 10,8 Prozent kam.
(Achtung, Quelle ist die dubiose FAZ[24], daher keine Garantie für Richtigkeit!)
69.000 von den Nichtwählern
46.000 von den Sonstigen
39.000 von CDU
24.000 von SPD
12.000 von Piraten
12.000 von der Linken
4.000 von der FDP
4.000 von den Grünen
Wie hat die AfD in den Bezirken abgeschnitten?
In sechs Wahlbezirken hat sich die Landkarte blau gefärbt. Fünf AfD-Leute konnten sich außerdem als Direktkandidaten gegen die Altparteien-Vertreter durchsetzen.
[37]
Hier eine Grafik aus der WELT[38], die noch weiter ins Detail geht:
[39]
Im Bezirk Marzahn-Hellersdorf[18] wurde die AfD ganz knapp stärkste Partei mit 23,6 Prozent vor der Linken (23,5 Prozent)! Zwei Direktmandate[40] für Gunnar Lindemann und Jessica Bießmann! Die Wähler wanderten vor allem von SPD und Piraten weg, die insgesamt über 18 Prozent einbüßten.
[41]
Gunnar Lindemann
[42]
Jessica Bießmann
[43]
In Treptow-Köpenick[44] hat die AfD ebenfalls sehr gut abgeschnitten. Sie gewann in zwei der sechs Unterbezirke und Frank Scholtysek holte ein Direktmandat. SPD und Piraten mussten jeweils um ca. 8 Prozent bluten.
[45]
Auch Lichtenberg[46] ist ein Lichtblick. Kay Nerstheimer holte ein Direktmandat für die AfD, die insgesamt aus dem Stand heraus auf 19 Prozent kam. Die SPD hat hier 11 Prozent verloren. 7,5 Prozent gehörten hier zuletzt den Piraten.
[47]
In Spandau[48] wurde die AfD mit 16,6 Prozent drittstärkste Partei. Größter Verlierer ist mit fast 10 Prozent die CDU.
[49]
In der CDU-Hochburg Reinickendorf[50] hat die CDU zwar alle Direktmandate geholt und in fünf von sechs Unterbezirken die Mehrheit geholt, aber mehr als 10 Prozent ihrer Wähler verloren. Die AfD liegt auf Platz drei.
[51]
[52]In Pankow[53] hat die AfD 13,8 Prozent der Wähler überzeugt. Sie liegt damit zwar hinter rot-rot-grün, aber noch vor der CDU. Dafür wurden SPD und Piraten stark zur Ader gelassen. Christian Buchholz, der Kandidat von Pankow 1 steckte alle Altparteien in die Tasche und holte das Direktmandat!
[54]
Neukölln[55] ist bundesweit bekannt durch seinen beliebten ehemaligen Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky. Deswegen sackte die SPD hier nur um 4 Prozent ab. Lange wird die Neuköllner SPD ihr einwanderungskritisches Image[56] aber nicht mehr halten können, denn Buschkowsky kappte die Seile zu seiner Nachfolgerin nachdem sie eine Schleimspur in fragwürdige Moscheevereine legte. Die größten Loser von Neukölln sind momentan die CDU und die Piraten. 13,7 Prozent der Wähler entdeckten für sich die AfD – stellenweise sogar bis zu 20 Prozent. Da sich die AfD exakt in den Fußstapfen des legendären Buschkowskys bewegt, während alle anderen daneben treten, ist hier noch Luft nach oben. Das Wahlergebnis von Neukölln ist dem Berliner Gesamt-Wahlergebnis übrigens sehr ähnlich.
[57]
In Tempelhof-Schöneberg[58] verlor die CDU 9 Prozent ihrer ehemaligen Wähler und konnte sich nur in zwei Unterbezirken durchsetzen. Die AfD kam von Null auf 11,4 Prozent und profitierte zusammen mit FDP und der Linken von Merkels freundlichem Gesicht und ihrer grenzenlosen Freizügigkeit.
[59]
In Steglitz-Zehlendorf[60] hat die CDU über 10 Prozent verloren. Auch Piraten, Grüne und SPD haben Minus eingefahren. Hauptsächlich sind die Wähler zur AfD gewandert, aber auch FDP und Linke haben profitiert. Trotz allem ist die CDU immer noch stärkste Partei in dem Bezirk.
[61]
In Charlottenburg-Wilmersdorf[62] sind etliche Wähler von SPD, CDU, Piraten und Grünen zu AfD, FDP und Linke übergelaufen. Leider ist der Altparteienanteil noch viel zu hoch. Die rund 10 Prozent, die die AfD verbuchen kann, tun den Altparteien trotzdem weh.
[63]
In der rotgrün-versifften Hochburg Berlin-Mitte[64] gibt es immerhin noch rund 10 Prozent Wähler mit Überlebenswillen[65]. Am stärksten haben hier SPD und Piraten verloren. Trotzdem ist die SPD über den gesamten Bezirk gesehen stärkste Partei.
[66]
In Kreuzberg[67] sind die Piraten abgetaucht und die SPD musste stark Federn lassen – zugunsten der Linken und der AfD. Trotzdem wird der Bezirk weiterhin grün regiert. Damit sich Dealer, Illegale und Anarchisten wieder gemütlich in ihrem Biotop einrichten können.
[68]
Die Piraten sind mehr oder weniger verschwunden (-7,2%). Insgesamt wird deutlich, dass auch die Grünen längst zu den Systemparteien zählen und nicht mehr als Protestpartei wahrgenommen werden (-2,4%). Stattdessen haben Wähler mit Veränderungswillen auf AfD (+14,2%) und stellenweise auch auf die FDP gesetzt (+4,9%). Die Linke hat stark vom Absterben der Piraten profitiert (+3,9%). CDU (-5,7%) und SPD (-6,7%) wurden ganz klar vom Wähler abgewatscht.
Wer sind die 25 gewählten AfD-Kandidaten?
Fünf Kandidaten erhielten die meisten Erstimmen in ihrem Wahlbezirk. 20 Kandidaten ziehen über die Landesliste in das Abgeordnetenhaus.
[74]Walldürn: Die Zeugin eines Übergriffs auf eine Rollstuhlfahrerin am vergangenen Mittwoch sucht die Kripo Tauberbischofsheim. Um Tannenzapfen zu sammeln fuhr eine 62-Jährige mit ihrem Rollstuhl auf dem Stationenweg Richtung Märzenbrünnleid in Walldürn in Richtung des dortigen Waldgebietes. Dabei wurde sie zunächst von einem jungen, dunkelhäutigen Radfahrer begleitet. Die Frau begab sich an einer geeigneten Stelle einige Meter von ihrem Rollstuhl weg in den Wald, um ihr Vorhaben in die Tat umzusetzen. Der etwa 20-jährige, zirka 1,80 Meter große, schlanke Mann mit schwarzen gelockten Haaren stellte sich plötzlich neben sie und urinierte. Die 62-Jährige begab sich daraufhin schnellstmöglich zu ihrem Rollstuhl. Plötzlich wurde sie von dem unbekannten Begleiter begrapscht.
Die Frau setzte sich zur Wehr und schrie laut, was eine Zeugin auf den Vorfall aufmerksam werden ließ. Bei der Zeugin handelt es sich wahrscheinlich um eine Sportlerin, die dort walkte. Der dunkelhäutige Mann[75], der zur Tatzeit mit einer Jogginghose bekleidet war, ließ daraufhin von der 62-Jährigen ab und verschwand auf seinem blau-silber lackierten Damenrad. Das Kriminalkommissariat Tauberbischofsheim hat die Ermittlungen übernommen und hofft auf Zeugenhinweise. Insbesondere sollte sich die Zeugin unter Telefon 09341 81-0 melden.
Wie aufgrund der muslimisch-rassistischen Silvester-Pogrome bekannt wurde, werden Straftaten von „Flüchtlingen“ systematisch vertuscht[76]: „Es gibt die strikte Anweisung der Behördenleitung, über Vergehen, die von Flüchtlingen begangen werden, nicht zu berichten. Nur direkte Anfragen von Medienvertretern zu solchen Taten sollen beantwortet werden.“ Trotz des absichtlichen Vertuschens nachfolgend wieder einige Vergewaltigungen und sexuelle Übergriffe durch Rapefugees, die es an die Öffentlichkeit geschafft haben. Dank des Asylanten-Tsunamis von vorwiegend jungen Männern im Alter von 18-35 Jahren gibt es in Deutschland im Jahr 2016 20 Prozent mehr Männer[77] als Frauen. Abgeschoben werden Merkels Fiki-Fiki-Fachkräfte übrigens so gut wie nie. Inzwischen befinden sich über eine halbe Millionen[78] abgelehnter Asylbewerber in Deutschland. #Merkelsommer
Münster: Nach einer sexuellen Belästigung am Abend des 20. August 2016 (22:30 Uhr bis 22:40 Uhr) sucht die Polizei einen unbekannten Täter mit Phantombild. Der Mann bedrängte eine 17-jährige Frau an der Warendorfer Straße, fasste sie mehrfach gegen ihren Willen an und küsste sie. Die junge Münsteranerin fuhr zuvor mit der Westfalenbahn von Sprakel in Richtung Münster Hauptbahnhof. Sie hatte ein Fahrrad dabei und wollte vom Bahnhof nach Hause fahren. Der Unbekannte saß ebenfalls mit einem Fahrrad im Zug. Er sprach die 17-Jährige schon in der Bahn an. Als die Münsteranerin am Hauptbahnhof ausstieg und sich mit dem Fahrrad auf den Weg nach Hause machte, folgte der Täter ihr. Der Weg ging vom Bremer Platz, über den Sauerländer Weg, die Zumsandestraße bis zur Warendorfer Straße. Die 17-Jährige bekam es mit der Angst zu tun und beschleunigte ihr Rad. Kurz nach Überquerung des Kaiser-Wilhelm-Rings, holte der Täter sie ein und drängte sie ab. Um einen Sturz zu verhindern, stoppte die Frau. Sofort hielt der Unbekannte die 17-Jährige fest, fasste ihr an die Brust und küsste sie mehrfach. Die Geschädigte konnte sich befreien und fuhr weiter, der Täter folgte ihr jedoch erneut bis zur Wohnanschrift. Dort gelang es der Frau sich in ihre Wohnung zu flüchten. Der unbekannte Täter ist nach Angaben der Geschädigten etwa 1,75 Meter groß, circa 20 Jahre alt und kräftig. Er sprach gebrochen Deutsch[79]. Sein dunkles kurzes Haar ist an den Seiten rasiert. Der Unbekannte trug einen dunkelblauen Trainingsanzug mit weißen Nähten und hatte ein schwarzes Damenfahrrad dabei. Das Phantombild ist als Anlage beigefügt. Hinweise nimmt die Polizei unter der Telefonnummer 0251/275-0 entgegen.
München: Beleidigung auf sexueller Grundlagen durch „Angrapschen“ auf dem Festgelände Am Sonntag, 18.09.2016, gegen 23.00 Uhr, konnten ein 18- und ein 19-jähriger Afghane[80] von Zivilkräften der Wiesn-Wache dabei beobachtet werden, wie sie gemeinsam gezielt immer wieder angetrunkene Frauen ansprachen und belästigten. Als die beiden dann eine 24-jähriger Schweizerin und ihre 26-jährige Freundin massiv bedrängten und auch angrapschten, wurden die Afghanen sofort festgenommen. Die 26-Jährige stellte Strafantrag wegen Beleidigung auf sexueller Grundlage. Die beiden Afghanen wohnen in einer Gemeinschaftsunterkunft und sind dort auch gemeldet. Sie wurden nach den polizeilichen Maßnahmen entlassen.
München: Am Samstag, 17.09.2016, gegen 18.05 Uhr, stellte eine Oktoberfest-Einsatzgruppe auf einer Wiese in der Nähe der Schaustellerstraße ein küssendes Pärchen fest, was eigentlich auf der Wiesn keine Besonderheit ist. Den Beamten kam die Situation jedoch komisch vor, woraufhin sie noch einmal zurück gingen, um nach dem Rechten zu sehen. Inzwischen war die Frau schon unterhalb der Hüfte entblößt und der Mann wollte augenscheinlich den Akt vollziehen. Da die Frau, eine 21-jährige Koreanerin, aufgrund ihrer Alkoholisierung offensichtlich nicht in der Lage war die Situation zu begreifen, zogen die Beamten den Mann, einen 32-jährigen Türken[81], von der Frau weg. Der 32-Jährige wurde festgenommen und auf die Wiesn-Wache gebracht.
Leipzig: Schützend nahm eine 19-Jährige die junge blonde Frau an die Hand, die in der Straßenbahn der Linie 11 von mehreren Männern bedrängt worden war. Die Frau war zu später Stunde allein unterwegs und saß in einer der Sitzreihen, als ein Unbekannter sie wiederholt ansprach und neben ihr auf ihrer Sitzplatzkante Platz nahm. Er drängte sie mit der Masse seines Körpers gegen die Straßenbahnwand, legte seinen Arm um ihre Schultern und versuchte mit seinem Telefon ein Foto zu machen. Noch während dieses Versuches gesellte sich ein weiterer Mann hinzu und „schoss“ das Foto – von sich und den beiden. Doch damit war es noch nicht genug. Plötzlich zog der Fremde die Frau auf seinen Schoß und hielt sie fest. Ließ noch ein Foto machen. In diesem Moment wurde es der 19-Jährigen zu bunt, sie stand auf und ging zu der ungehobelten Gesellschaft. Sie fragte die Unbekannte, ob alles in Ordnung sei, die daraufhin den Strohhalm griff und um Hilfe bat. Daraufhin nahm die 19-Jährige die Frau an die Hand und stieg mit ihr an der nächsten Haltestelle aus. Diese wiederum stieg völlig aufgelöst in die nächste Straßenbahn ein und fuhr nach Hause. Die 19-Jährige indes, rief die Polizei und beschrieb einen der Männer folgendermaßen: • ca. 180 – 185 cm groß,• schlank • scheinbares Alter 22 – 27 Jahre • war bekleidet mit einer beigefarbenen Lederjacke • hatte den linken Arm unter der Jacke, so, als ob er verletzt sei • trug eine Brille • hatte Ketten um den Hals (eine schmale, eine dicke, eine längere, alle waren goldfarben), vermutlich Modeschmuck • hatte einen Dreitagebart
• hatte kurzes, schwarzes Haar • trug ein Basecap, dieses war unten rot Die Polizei ermittelt wegen Nötigung. (Kommentar Pi: Möchte die Leipziger Polizei die Täter nicht finden, oder warum verschweigt Sie trotz der ansonsten sehr detaillierten Beschreibung die wahrscheinliche Volkszugehörigkeit?[82])
Braunau: Seit Juni soll ein irakischer Asylwerber[83] (27) im Bezirk Braunau wiederholt über soziale Medien Nacktfotos von sich an Kinder geschickt haben. Eine internationale Organisation meldete den Mann. Das National Center for Missing & Exploited Children, eine private Organisation, die sich für den Schutz von Kindern einsetzt, meldete den im Bezirk Braunau lebenden irakischen Asylwerber (27). Denn: Laut der Organisation soll der junge Mann pornographische Darstellungen von Kindern in sozialen Medien veröffentlicht haben. Dem Verdacht gingen die Ermittler, obwohl der 27-Jährige die Tat leugnete, nach und durchforsteten seinen Account. Dabei fanden sie unzählige Chats mit Minderjährigen: Seit Juni soll der Iraker wiederholt Nacktfotos an Kinder verschickt haben. Sein Account wurde gesperrt. Die Polizei konnte vorerst keine Auskunft darüber geben, ob der Mann zudem angezeigt wurde.
Marktredwitz: Zwei unbekannte Männer haben am Mittwochabend in Marktredwitz eine 20-jährige Frau sexuell belästigt. Wie die Polizei mitteilt, sollen die beiden Männer die junge Frau gegen 19.15 Uhr in der Jean-Paul-Straße angesprochen und begrapscht haben. Die Frau wehrte sich gegen den Übergriff, daraufhin ließen die beiden Unbekannten von ihr ab. Noch am Mittwochabend erstattete die Frau Anzeige. Sie beschreibt die Täter wie folgt: beide waren etwa 19 Jahre alt, schlank bis hager, hatten schwarzes Haar und waren dunkelhäutig[84].
Salzburg: Weil er keine Dokumente vorweisen konnte, nahmen Schengenfahnder den Mann am Donnerstag gegen 17.30 Uhr am Salzburger Hauptbahnhof fest. Der Unbekannte nannte den Beamten seine Identität nicht und verhielt sich unkooperativ. Die Fahnder stellten lediglich fest, dass es sich um einen Algerier handelt und brachten den Mann in das Polizeianhaltezentrum. Dort nahmen die Polizisten dem Unbekannten die Fingerabdrücke ab stellten fest, dass der Algerier bereits in der Schweiz und in Deutschland um Asyl angesucht hatte. Bei dem Mann handelt es sich um einen 40-jährigen Algerier. Nachdem das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl einen Festnahmeauftrag erließ, stellte der 40-Jährige einen Asylantrag bei den Beamten. Während seines Aufenthalts befriedigte sich der Algerier selbst und onanierte auf den Tisch[85]. Die Beamten des Polizeianhaltezentrums bearbeiten den Antrag auf internationalen Schutz, berichtet die Polizei am Freitag.
Mannheim-Jungbusch: In der Nacht von Samstag auf Sonntag, gegen 1 Uhr, befand sich eine junge Frau auf dem Fußweg hinter dem Friedrichspark, als sie eine äußerst unliebsame Begegnung hatte. Ein bislang Unbekannter sprach die 20-Jährige unvermittelt von hinten an, stellte sich vor sie und fragte unter Vorhalt eines Messers in gebrochenem Englisch nach Geld. Nachdem die Geschädigte eine geringe Menge Bargeld ausgehändigt hatte, stieß der Räuber sie zu Boden und fasste nach ihrer Bekleidung. Im Rahmen von Abwehrbewegungen verletzte sich die Frau leicht am Messer des Täters. Als die Frau aufspringen und flüchten konnte, folgte ihr der Unbekannte nicht. Er wird wie folgt beschrieben: Schwarzafrikaner[86], Circa 1, 80 m groß, etwa 30 Jahre alt, normale Statur, schwarzes, etwa 1 mm langes Haar, bekleidet mit einer blauen Jeanshose und einem schwarzen Langarmoberteil.
Mainz: Ein etwa 40-50 Jahre alter Mann stand auf der „grünen Brücke“ in der Rheinallee auf der Seite zur Innenstadt hin. Ein Bein hatte der Mann auf einem Blumenkübel abgestützt, während er an seinem Geschlechtsteil manipulierte und hierbei eine 36-Jährige anschaute. Anschließend fuhr der Mann mit einem dunklen Herrenrad (evtl. mit roter Schrift) in Richtung Mombach davon. Der Mann habe volles, dunkles Haar gehabt, sei von leicht kräftiger Natur, südländisches Aussehen[87] und war bekleidet mit einer kurzen, bis über das Knie reichenden Sporthose aus Synthetik mit schwarz/grauen Streifen und einem hellen Oberteil.
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byzanz
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Die Zeitung „Wochenblick“ aus Oberösterreich hat ein Interview mit der syrischstämmigen Islam-Expertin Laila Mirzo veröffentlicht. Darin spricht sie offen die Fakten zum Islam aus: „Der Koran ist das Handbuch für Terror und Intoleranz“. Sie warnt vor dem Geburtendschihad und erklärt die Strategie islamischer Eroberer, das nachwuchsarme Europa mittels Kinderreichtum in absehbarer Zeit zu übernehmen. Für sie ist klar: „Die Frage stellt sich nicht, ob der Islam unser Gesellschaftsbild verändern wird, sondern wann er das tut.“ Jeder, der sich mit dem Islam beschäftigt und halbwegs vernünftig denkt, müsste vor ihm warnen.
(Von Michael Stürzenberger)
Laila Mirzo, die 1989 mit ihrer Mutter von Syrien nach Deutschland kam und seit 2002 in Österreich lebt, formuliert in dem knapp 15-minütigen Interview[88] ähnlich präzise und schnörkellos wie Hamed Abdel-Samad. Es ist ungeheuer wichtig, dass diese Erkenntnisse medial einem größeren Publikum zugänglich gemacht werden, schließlich ist das faktische Unwissen über diese faschistische Ideologie, die sich im Namen einer „Religion“ tarnt, nach wie vor groß. Das Unbehagen über den Islam, das mittlerweile große Bevölkerungsteile erfasst hat, sollte jetzt mit Tatsachen angereichert werden, damit sich ein breiter fundierter Widerstand in der Mitte und Masse der Bevölkerung aufbauen kann.
Die „Wochenzeitung“ gibt es erst seit Ende März. Deren Chefredakteur Kurt Guggenbichler, der zuvor 25 Jahre lang bei den „Oberösterreichischen Nachrichten“ arbeitete, sagte zum Start[89]:
„Neue Zeiten brauchen eine neue Zeitung. Wir wollen dem Leser eine ehrliche und kritische Berichterstattung anbieten. Das können wir, im Gegensatz zu vielen anderen Zeitungen, weil wir nicht auf Inserate angewiesen sind.“
Es lohnt sich, beim medialen Blick über die Grenze zu unseren österreichischen Freunden öfters den „Wochenblick“ zu berücksichtigen, da er den Islam offensichtlich verstärkt ins Visier genommen hat.
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Düren (NRW): Die Polizei ermittelt wegen Gefährlicher Körperverletzung zum Nachteil eines 16-jährigen Düreners. Unbekannte hatten den Jugendlichen auf offener Straße attackiert. Der Übergriff ereignete sich bereits am Mittwoch, den 31.08.2016. Gegen 21:40 Uhr überquerte der Geschädigte an diesem Tag die Josef-Schregel-Straße, als sich hier in Fahrtrichtung Arnoldsweilerstraße ein Pkw näherte. Der Fahrer des silbernen Audis hupte, woraufhin der Dürener sein Unverständnis äußerte. Dann eskalierte die Situation: mehrere Personen stiegen aus und schlugen auf den 16-Jährigen ein und verletzten ihn derart, dass er später von einer Rtw-Besatzung in ein Krankenhaus gefahren wurde. Anschließend flüchteten die Unbekannten in ihrem Fahrzeug.
Die Polizei sucht nun nicht nur nach den Tatverdächtigen, sondern auch nach Zeugen des Vorfalls. Unter anderem soll eine weibliche Person die Örtlichkeit passiert und dabei mit ihrem Mobiltelefon die Szenerie gefilmt haben. Insbesondere sie wird gebeten, sich umgehend mit der Kriminalpolizei in Verbindung zu setzen. Die zuständige Ermittlerin erreichen alle Hinweisgeber zu Bürodienstzeiten unter der Rufnummer 02421 949-8112. Außerhalb dieser nimmt die Leitstelle Anrufe unter 02421 949-6425 entgegen. Bei den Gesuchten soll es sich um Männer südländischen Aussehens[90] gehandelt haben, deren Alter auf etwa 20 bis 22 Jahre geschätzt wird. Einer von ihnen trug zur Tatzeit ein graues T-Shirt und eine graue Hose. Er hatte dunkle Haare und einen Bartansatz.
Nachfolgend wieder eine kleine Auswahl von grundlosen gewalttätigen „Bereicherungen“ der letzten Tage, die bei einer umgekehrten Täter / Opfer-Konstellation Lichterketten-Alarm und Rassismus-Gedöns von Garmisch bis Flensburg ausgelöst hätten.
Kirn: Am Samstagabend, um 21:00 Uhr, wurde ein 32-jähriger Kirner „Auf dem Loh“ angegriffen. Er war mit seinem Hund spazieren, als ihm ein zirka 25 bis 30-jähriger Mann von hinten mit einem spitzen Gegenstand gegen den Kopf schlug. Hierdurch stürzte der Geschädigte und wurde leicht am Kopf verletzt. Der südländisch aussehende Mann[91] lief davon. Dieser soll zirka 1,90 Meter groß und athletisch gewesen sein.
Wuppertal: Am Sonntag, den 18.09.2016, kam es gegen 01.45 Uhr vor einer Gaststätte an der Hofaue in Wuppertal-Elberfeld zu einer Auseinandersetzung unter mehreren Männern. Im Verlauf des Streits erlitt ein 51-jähriger Wuppertaler eine lebensbedrohliche Kopfverletzung. Mehrere männliche Personen schwarzafrikanischer Herkunft[92] flüchteten nach der Tat von der Örtlichkeit. Ob die Verletzung des Opfers durch einen Schlag oder durch ein Sturzgeschehen erfolgte, ist derzeit Gegenstand der polizeilichen Ermittlungen.
Wiesbaden: Ein 52 Jahre alter Mann aus dem, Rheingau-Taunus-Kreis saß am frühen Samstagmorgen, gegen 5:30 Uhr, in einer Bar in der Moritzstraße. Plötzlich wurde er, nach eigenen Angaben, unvermittelt von einer fremden Person angegriffen. Dieser hat dem 52-Jährigen einen Aschenbecher mitten ins Gesicht geschlagen. Der Täter und zwei Begleiter rannten anschließend aus dem Lokal und flüchteten. Das Opfer wurde am Kopf verletzt. Eine Rettungswagenbesatzung versorgten den Rheingauer. Anschließend musste er zur weiteren Behandlung in eine Wiesbadener Klinik eingeliefert werden. Täterbeschreibung: Der Täter sei 18 bis 20 Jahre alt, dünn, circa 1,75 Meter groß und dunkelhäutig[93]. Er sei dunkel gekleidet gewesen und habe ein rotes T-Shirt mit einem weißen Aufdruck getragen.
Schwetzingen/Rhein-Neckar-Kreis: Der 20-Jährige war gegen Mitternacht gerade dabei, sein Fahrrad im Schuppen, der an eine Wohnung in er Breslauer Straße angrenzt unterzustellen, als ihn von hinten der Unbekannte an der Schulter antippte. Als sich der junge Mann umdrehte, fügte ihm der Unbekannte mit einem Messer eine mehrere Zentimeter lange Schnittwunde zu und flüchtete. Nach seiner ersten medizinischen Behandlung vor Ort, wurde der Verletzte mit einem Rettungswagen zur Weiterbehandlung in eine Klinik gebracht. Eine sofort eingeleitete Fahndung verlief ohne Ergebnis. Bei dem Täter soll es sich um einen ca. 180 cm großen Mann arabischen oder türkischen Ursprungs[94] handeln. Er trug eine dunkle Jeans und einen Pulli mit Reißverschluss sowie einen markanten sogenannten „Salafistenbart“.
LUSTIGES:
Wien: Der Rädelsführer eines im oberösterreichischen Wels aufgedeckten afghanischen Drogenrings soll mehrfach auf Heimaturlaub nach Kabul geflogen sein[95]. Als dann im Sommer in Oberösterreich die Mindestsicherung für Asylberechtigte gesenkt wurde, meldete er sich des Geldes wegen kurzerhand in Wien an.Da die Ermittlungen erst angelaufen sind, hält sich die Welser Staatsanwaltschaft derzeit noch sehr bedeckt. Staatsanwaltssprecher Christian Hubmer bestätigte aber, dass vier afghanische Verdächtige festgenommen wurden. Die Rede war davon, dass dieses Quartett etwa mit 18 Kilogramm Marihuana gedealt haben soll. Das konnte Hubmer zwar nicht bestätigen, er sagte allerdings: „Es handelt sich um eine größere Menge – aber es wurden auch vier Kilogramm Drogen sichergestellt, die erst noch zugeordnet werden müssen.“ Der Rädelsführer der Drogenbande ließ sich in Wels auf Steuerkosten mit der Mindestsicherung aushalten. Dennoch soll er mehrfach nach Afghanistan, dem weltweit größten Opiumproduzenten, auf Heimaturlaub geflogen sein. Als dann mit 1. Juli in Oberösterreich per Landtagsbeschluss die Mindestsicherung für Asylberechtigte von 914 auf 520 Euro gesenkt wurde, meldete er sich laut einem Insider in Wien an, wo nach wie vor mehr bezahlt wird.
WÜNSCH DIR WAS:
Syrischer Jugendlicher Asylbewerber wollte nicht mehr in Österreich leben[96]. Am frühen Samstagabend wurde am Plattlinger Bahnhof durch Polizeibeamte der Inspektion Plattling ein allein reisender Jugendlicher einer Personenkontrolle unterzogen. Wie sich dabei herausstellte, handelte es sich um einen 17-jährigen Syrer, welcher bereits in Österreich Asyl beantragt hat und auch dort das Asylverfahren betrieben wird. Der Jugendliche führte dabei eine sogenannte Asylkarte mit sich, welche jedoch auf Deutschem Hoheitsgebiet keine Gültigkeit besitzt. Aufgrund dessen reiste der Jugendlich Syrer unerlaubt nach Deutschland ein und hielt sich hier ohne Pass auf. Der Jugendliche wurde aufgrund der begangenen Taten festgenommen und zur PI Plattling verbracht. Dort übernahm das Jugendamt die weitere Betreuung. Laut des Jugendlichen möchte er nicht in Österreich bleiben, da es ihm dort nicht gefällt. Die weitere Vorgehensweise wird mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und dem Jugendamt abgestimmt.
NICHT NETT:
Plauen: Drei Kinder haben am Montagabend am Stadtbad in Plauen einem Zehnjährigen gewaltsam das Handy entwendet. Wie die Polizei informierte, hatten zwei Jungen und ein Mädchen das Kind zuerst nach der Uhrzeit gefragt. Als der Zehnjährige auf sein Handy schauen wollte, versuchte ein Junge ihm das Telefon zu entreißen. Da dies nicht gelang, schlug der zweite Junge dem Kind ins Gesicht und nahm sich schließlich das Telefon (Xperia S). Aus dem Brustbeutel des Zehnjährigen klaute einer der Jungen zudem Münzgeld. Einen Achtjährigen, der mit dem Zehnjährigen unterwegs war, stießen die drei zu Boden. Dann verschwanden sie. Ein Junge ist den Angaben zufolge 1,30 Meter groß und schlank. Der andere ist eher korpulent, etwa 1,20 Meter groß und hat schwarze Haare. Das Mädchen hat lange schwarze Haare und ist etwa 1,40 Meter groß. Die Kinder sprachen laut Polizei deutsch, aber auch noch eine ausländische Sprache[97].
Dortmund: Eine Gruppe junger Männer hat in der Nacht auf den vergangenen Samstag (17.9.) einen Dortmunder brutal zusammengeschlagen und dessen Handy geraubt. Dass der Mann inzwischen das Krankenhaus verlassen konnte, ist dem couragierten Auftreten einer jungen Frau zu verdanken. Gegen 4.35 Uhr hörte die 19-jährige Dortmunderin einen lauten Streit mehrerer Männer. Als sie genauer hinschaute, sah sie den am Boden liegenden Dortmunder. Weitere vier bis fünf Männer traten und schlugen immer wieder auf ihn ein. Mutig ging die Frau auf die Schlägertruppe zu. Sie schrie die Männer an und erregte schließlich deren Aufmerksamkeit. Die Gruppe ließ den Mann am Boden zurück und entfernte sich gemeinsam in Richtung Lünener Straße. Nach Auskunft der Zeugin hat es sich bei der Tätergruppe um vier bis fünf südländische Männer[98] im Alter von 18 bis 25 Jahren gehandelt. Während der Tat unterhielten sich die Männer demnach sowohl in deutscher als auch türkischer Sprache.
Rosenheim: Die Bundespolizei hat am Samstag einen Iraner am Bahnhof festgenommen. Der junge Mann war zuvor von einer Zugbegleiterin von der Weiterfahrt, ausgeschlossen worden. In den Nachmittagsstunden des Samstags, waren die Bundespolizisten am Bahnhof Rosenheim informiert worden, dass eine Bahnmitarbeiterin von einem Fahrgast bedroht würde. Ein 20-Jähriger wollte mit einem Online-Ticket, das nur in Verbindung mit einem Ausweis gültig ist, nach Verona reisen. Er konnte jedoch kein Personaldokument vorweisen. Stattdessen versuchte er, von der Zugtüre aus gegen den Kopf der auf dem Bahnsteig stehenden Zugbegleiterin zu treten. Diese konnte gerade noch ausweichen. Auch den Beamten gegenüber verhielt sich der iranische Staatsangehörige [99]äußerst unkooperativ und aggressiv.
