- PI-NEWS - https://www.pi-news.net -

Euskirchen: 12-Jähriger fast totgeprügelt

schule_euskirchen [1]Und wieder schwebt ein Kind nach einer Prügelattacke in Lebensgefahr. An der Euskirchner städtischen Gesamtschule (NRW) wurde am Donnerstag ein 12-Jähriger brutal zusammengeschlagen, er erlitt dabei massive Schädelverletzungen und musste mit einem Hubschrauber in die Neurologische Spezialklinik nach Köln-Merheim geflogen werden. Zuvor war der Junge gegen 14 Uhr einer Lehrkraft aufgefallen, er klagte über Schwindelanfälle. Die Lehrerin verständigte den Notarzt. Derzeit wird davon ausgegangen, dass Eric vermutlich von Mitschülern [2] so zugerichtet wurde. Er schwebt nach wie vor in Lebensgefahr.

Eine Mordkommission der Bonner Polizei hat die Ermittlungen aufgenommen. Zu den Details wollen weder Behörden noch Schulleitung Auskunft geben.

Seitens der Schulleitung heißt es nur: „Wir können und wollen uns dazu aus hoffentlich verständlichen Gründen nicht äußern.“ Der Bonner Polizeipressesprecher Frank Piontek verweist zusätzlich darauf, dass es sich aufgrund der Hinweise [3] bei den Tätern um minderjährige Personen handeln könne, deren Persönlichkeitsrechte besonders geschützt seien.

Von den besonders zu schützenden Leben anderer Schüler hat im Zusammenhang niemand etwas gesagt.

Der Fall erinnert jedenfalls an den tragischen Tod des 17-jährigen Niklas [4], der Anfang Mai in Bonn von einer Gruppe südländischen Plus-Deutschen erschlagen wurde, aber auch an Daniel Sievert, der im März 2013 [5] von einem türkischen Kopftreterrudel getötet wurde. Abgelegt unter Einzelfall™ (lsg)

Like

Linke rufen Bautzener Asylmob nach München

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn,Rote SA | 132 Kommentare

mue_het [6]Am Sendlinger Tor in München campieren seit etwa zwei Wochen Asylerpresser und ihre linken Unterstützer zum Rechtsbruch von der Straßenterrortruppe von „Refugee Struggle for Freedom“ (PI berichtete [7]). Seitens der Ein- und Zudringlinge ebenso wie der Linken und der Systemschmierer wird jeder, der sich nicht als auf deren Linie zu erkennen gibt und sich dem Camp nähert, der Agitation gegen Ausländer, als Rassist oder Ähnliches eingeordnet und auch gewaltsam vertrieben. Gleichzeitig ist aber eine Eskalation der Lage offenbar gewünscht und soll inszeniert werden. Der linke Terrormob hat nun via Internet die in Bautzen gegen Deutsche gewalttätig gewordenen [8] Illegalen, um „Kampf“-Unterstützung gebeten.

Im Aufruf auf der Website der linken Lichtscheuen [9] heißt es:

Liebe Brüder, liebe Schwestern,

uns haben die Nachrichten aus Bautzen erreicht. Mit diesem Brief möchten wir euch unsere Solidarität aussprechen. Wir haben großen Respekt für euren Mut und Widerstand dort in Bautzen. Bleibt stark! Ihr seid nicht alleine – euer Kampf ist auch unser Kampf.

Seit zwei Wochen leben wir – etwa 70 Geflüchtete aus verschiedenen Ländern – in einem Protestcamp auf den Straßen Münchens. Mit unserem Protest fordern wir Bleiberecht für alle und den Stopp aller Abschiebungen. In diesen Minuten, in denen wir euch schreiben, versammeln sich auf der anderen Straßenseite unseres Protestcamps in München die rassistischen PEGIDA-Anhänger*innen. Das zeigt, dass Rassismus ein Problem überall in Deutschland ist.

Wir laden euch ein, nach München zu kommen und unsere Kämpfe gegen Rassismus zu vereinen. Auch ihr müsst nicht in euren Lagern in Bautzen eingesperrt bleiben. Wir lassen uns nicht von den rassistischen gesellschaftlichen Zuständen nicht unterkriegen. Wenn ihr herkommt, seht ihr, dass euer Kampf kein isolierter ist und dass ihr nicht alleine seid.

Wenn wir gemeinsam kämpfen, können wir viel erreichen!

In Solidarität,
die Geflüchteten vom Protestcamp am Sendlinger-Tor-Platz in München

Die zuerst vollmundig verkündete Ausgangssperre ab 19 Uhr für die gewalttätigen Invasoren aus Bautzen wurde nach Protesten der Gutmenschenfraktion und Asyllobby wieder aufgehoben [10]. Jetzt kann die Bautzener Lichterketten-Kavallerie [11] den Gewalthorden Fahrkarten nach München kaufen, wo die sich mit den linken Krawalljunkies und den Münchner Eroberungstruppen vereint gegen die deutsche Gesellschaft aufstellen können.

Florian Herrmann, der innenpolitische Sprecher der CSU-Landtagsfraktion Fraktion sieht mit dieser Einladung [12] das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit missbraucht, „um Krawallmachern eine Bühne zu bieten“.

Wir hingegen sehen aufgrund der Untätigkeit von Politik und Sicherheitsbehörden den Frieden im Land massiv gefährdet. Man fragt sich, ob es erst Tote geben muss, bis aus dem lächerlichen Kampf gegen Rechts ein Kampf um Deutschland und für die Bürger dieses Landes wird. (lsg)

Like

Godesberg: BM Stein-Lücke soll zurücktreten

geschrieben von PI am in Politik | 52 Kommentare

bonn_stein_lueckejpg [13]Bekanntlich hat die Godesberger Islamisierungsbeauftragte Simone Stein-Lücke (Foto) ein besonders inniges Verhältnis zu ihren salafistischen Freunden [14]. Wem das nicht passt, ist ein Rassist. Das stinkt vielen Godesberger Bürgern ganz gewaltig.

(Von Verena B., Bonn)

Jan Gruziak, Pfarrer und Vorsitzender der Johanneskirchengemeinde, Synodalbeauftragter christlich-muslimisches Gespräch und Vorsitzender des Islambeirats, schrieb am 14. September in einem Leserbrief an den General-Anzeiger:

In ihrem Statement zur Schließung der König-Fahad-Akademie inszeniert sich die Godesberger Bezirksbürgermeisterin als Kämpferin gegen den „bürgerlichen Rassismus“ im Stadtteil.

Diese Attacke ist ungeheuerlich und dreist. Denn nicht die Godesberger verweigern die Kommunikation mit den arabischen Gästen.“ Nein, diese selbst schotten sich ab und verweigern die Anpassung an die Sitten des Gastlandes.

Vollverschleierte und damit gerade nicht integrierte und identifizierbare Frauen, nicht einsehbare arabische Geschäftsräume, Missachtung der in europäischen Städten geltenden Regeln der Sauberkeit, Missachtung der in Deutschland geltenden Regeln im Straßenverkehr und im Zusammenleben der Mietparteien sind nur einige der Punkte, die den Unmut der Bürger hervorrufen.

Der aktuell in Paris geplante Terroranschlag wurde von jungen muslimischen Frauen geplant. Wer wollte es da Godesberger Bürgern verübeln, durch die Präsenz nicht identifizierbarer Gestalten in ihrer Stadt verstört und verunsichert zu sein?

Nein, das ist nicht Rassismus und kleinbürgerliches „Fremdeln“, sondern eine begründete Furcht vor dem rasant fortschreitenden Absturz der Innenstadt als Raum freier, bürgerlicher Kommunikation.

Jetzt haben sich fünf Godesberger Bürger, darunter Unternehmer und ein Rechtsanwalt, zusammengeschlossen und ein Bündnis gegründet, dem jeder Godesberger beitreten kann und das den Rücktritt der Bezirksbürgermeisterin fordert. Noch will man anonym bleiben, bald werde man aber namentlich an die Öffentlichkeit treten, heißt es.

Der General-Anzeiger berichtet weiter:

[..] Ziel sei es, „Bad Godesberg als weltoffen in jeder Hinsicht lebenswerten Stadtbezirk zu erhalten, in dem sich einheimische, Neubürger und Gäste gleichermaßen wohlfühlen“, so ein Initiator. Genau dem stehe Bezirksbürgermeisterin Simone Stein-Lücke im Weg, meint das Quintett, das sich mit einem Brief an die Kommunalpolitikerin gewendet hat; eine Kopie ging an Oberbürgermeister Ashok Sridharan. Um dem Anliegen Nachdruck zu verleihen, hat das Bündnis Unterschriften gesammelt. Mehr als 100 sind bisher zusammengekommen, darunter laut Bündnis Unternehmer, Angestellte. Ärzte, Anwälte, ehemalige Karnevalsprinzen und Männer und Frauen verschiedener Konfessionen und Religionszugehörigkeiten – und es sollen noch mehr werden.

Die Zweckentfremdung von Wohnraum, die Sicherheit und die Verhinderung von Parallelgesellschaften sind die inhaltlichen Schwerpunkte, denen sich das Bündnis verschrieben hat. Diese Probleme, die sich weiter verschärfen, gelte es zu lösen. In dieser Zeit brauche man eine Bezirksbürgermeisterin, die sich im Rat, bei der Polizei „und bei allen anderen Behörden“ vehement und mit Herzblut für Bad Godesberg einsetzt“, heißt es in dem Brief. Dies erfülle Stein-Lücke nicht – im Gegenteil. [..]

Nach Schätzungen des Ausländeramts beläuft sich die Zahl der arabischen Medizintouristen inklusive Begleitpersonen in Bad Godesberg auf 2.000 bis 2.500 pro Jahr. Konkrete Zahlen gibt es allerdings nur für Personen, die länger als drei Monate bleiben und deshalb ein Visum beantragen müssen.

Die rhetorisch geschulte Dame mit den vielen Wissenslücken die wahre Religion des  Islams betreffend ist gnädig „interessiert daran, mit den Bündnismitgliedern ins Gespräch zu kommen, die Wünsche und Anregungen aufzunehmen und sich damit auseinanderzusetzen“. Das Bündnis stellte allerdings mit Verwunderung fest, dass sie in ihrer Antwort mit keinem Wort auf die Rücktrittsforderung eingegangen ist.

Stein-Lücke hat zur Unterstützung ihrer Arbeit übrigens 20 Protokollassistenten beantragt, die sie auf ihren Terminen ehrenamtlich begleiten [15]. Nachdem der vormalige OB Jürgen Nimptsch (SPD) dagegen war, stimmte OB Sridharan (CDU) dem Ansinnen seiner Parteikollegin jetzt zu, sodass sich die ehrenamtlichen Dienerinnen und Diener jetzt bewerben können.

Stein-Lücke ist ferner Gründerin und Geschäftsführerin der Strategie- und Managementberatungs-Agentur  „Bonne Nouvelle“. Ob sie selbst über zielführende Strategien verfügt, die sie als Managerin Godesberger Interessen qualifizieren, wird sich zeigen.

Like

Petr Bystron: Taubers Bankrotterklärung

geschrieben von PI am in Alternative für Deutschland (AfD),Altparteien,Patriotismus | 187 Kommentare

taubermerkel [16]Das heute vom CDU-Generalsekretär Tauber in der WELT veröffentlichte „Manifest“ [17] ist ein Zeugnis der Orientierungslosigkeit und Zerrissenheit der CDU. Die zusammenhanglos aufeinandergereihten zehn Punkte offenbaren, wie tief die Sinnkrise der Partei ist.

(Von Petr Bystron, AfD-Vorsitzender Bayerns)

Alleine die Tatsache, dass nun einfache Apparatschicks mit dem geistigen Tiefgang eines Luftkissenbootes für die Abfassung von Partei-Manifesten betraut werden, spricht Bände. Die Denker mit Tiefgang haben wohl die Partei bereits verlassen. Oder sie kommen in ihr nicht mehr zu Wort.

Die Partei steckt in einer Zwickmühle: Man merkt, dass der dramatische Linksruck, mit dem Merkel die einst konservative CDU weit in die Gefilde von SPD und Grünen hinein manövriert hat, den politischen Freiraum für eine neue konservative Kraft geschaffen hat – die AfD. Nun will man diesen Raum zurückerobern und gleichzeitig die linken Positionen nicht aufgeben. Ein Spagat, der nicht gelingen kann.

„Wir wollen keine andere Republik“, schreibt Stratege Tauber und vollzieht damit eine 180-Grad Kehrtwende zu Merkels Mantra „Deutschland muss sich verändern“.

Man lässt fast zwei Millionen Migranten überwiegend aus islamischen Ländern innerhalb von nur zwei Jahren nach Deutschland einwandern und behauptet, man will „keine andere Republik“? Da liegt der Verdacht nahe, dass die politische Annäherung der CDU an die Grünen bereits zur Übernahme deren Lebensstils geführt hat – einschließlich der Einnahme von psychedelischen Substanzen durch die Parteifunktionäre.

Benebelt oder nicht – immerhin merkt man noch, dass ein „C“ im Parteinamen steht und verkündet auch, das „christliche Menschenbild“ sei die „Grundlage unserer politischen Überzeugungen“.

Da will Tauber wohl der eigenen Parteibasis wie auch den ehemaligen Wählern einreden, die CDU stünde immer noch für die traditionellen Werte wie zu Kohls und Adenauers Zeiten. Doch gleich wenige Zeilen weiter fordert man schon jeden, „egal welcher Herkunft er ist oder welchen Glauben er hat“, bei der CDU mitzumachen. Denn das „C“ sei lediglich „ein Orientierungspunkt“, der niemanden ausschließe.

Plötzlich sind „Christdemokraten stolz auf unser Land“

Schön ist auch Kauders Kotau vor der Vaterlandsliebe der AfD: Plötzlich sind „Christdemokraten stolz auf unser Land“. Das ist ja gut zu wissen, bei einer Partei, deren Chefin vor laufenden Kameras die Deutschlandfahne zerknüllt [18] und in die Ecke wirft, um ja nicht mit diesem nationalen Symbol gesehen zu werden.

Darf man nun draus schließen, dass man fortan nicht mehr als „Nazi“ und „Irrer AfD-ler“ verunglimpft wird, wenn man die deutsche Fahne schwenkt? Das wäre sicher eine schöne Geste an das bürgerliche Publikum, dürfte jedoch zu einigen Irritationen bei den neuen Freunden der CDU aus den Reihen der GrünInen führen, die gerne bei Demos vorne mitmarschieren, auf denen „Deutschland ist scheiße!“ und „Deutschland verrecke!“ geschrien wird.

Durch Taubers Interpretation des „C“ im Namen seiner Partei findet der „Patriotismus“ der CDU sowie deren „Vaterlandsliebe“ „eine klare Grenze nach rechts“. Das ist schön zu hören, denn hinter dieser Grenze ist noch sehr viel Platz für eine ganze Volkspartei, bis die sprichwörtliche „Wand“ kommt, zwischen die und seine CSU Franz-Josef Strauß früher keine Partei reinlassen wollte.

Denn wer „Vaterlandsliebe“ und „Patriotismus“ so interpretiert, dass man die Grenzen des Landes, welches man zu lieben vorgibt, Monate lang völlig offen lässt und wer dadurch seiner Bevölkerung die Folgen der unkontrollierten Zuwanderung von hunderttausenden Fremden aufbürdet, der ist bei den „Deutschland verrecke!“-Demos bestens aufgehoben.

Nur steht er damit sehr weit links und nicht in der „Mitte der Gesellschaft“, wie es Tauber für die Merkelsche CDU gerne herbei fabulieren würde.

Viel erinnert an offizielle Partei-Texte aus der DDR

Es ist erschreckend, wie viele Passagen in Taubers „Manifest“ den Duktus eines dem Untergang geweihten Systems tragen. Viele Absätze erinnern an offizielle Partei-Texte aus der DDR. Auch dort blickte man gerne zurück, um die Errungenschaften des real existierenden Sozialismus loben zu können. Auch Tauber ist stolz auf „70 Jahre Frieden“ sowie „Wohlstand, den die Generationen vor uns nie kannten“ und der „1945 völlig undenkbar schien“.

Auch die leeren Phrasen zu Europa, das für Tauber die „Grundlage für Frieden, Freiheit und Wohlstand“ seien, hätten genauso in jedem SED-Papier zur „internationalen Völkerfreundschaft“ stehen können.

Die völlig unkritische und bedingungslose Treue der DDR gegenüber der Sowjetunion wurde bei der CDU durch ebenso devote Haltung der NATO und den USA gegenüber ersetzt. Dass dieses Bündnis auch in der Zukunft ganz automatisch „die Grundlage für Frieden“ sein wird, ist angesichts der militärischen Aktivitäten der NATO an den Grenzen zu Russland sowie dem US-amerikanischen Militärengagement im Nahen Osten recht offen.

Im Moment tragen die militärischen Aktivitäten der USA und der NATO eher zur Verschärfung der bestehenden Spannungen bei als zur Deeskalation der Konflikte. Eine an den Interessen des deutschen Volkes ausgerichtete Außenpolitik darf keine blinde Gefolgschaft beinhalten – auch nicht gegenüber unseren Freunden den USA gegenüber.

Eine Partei, die sich ein souveränes Deutschland wünscht, fordert solches Verhalten nicht ein.

Eine Bankrotterklärung der CDU

Das ganze Pamphlet ist ein einziger hilfloser Versuch, sich von der AfD abzugrenzen. Tauber widmet der AfD sogar einen eigenen Punkt. Das muss man sich erst Mal vorstellen – die Partei Konrad Adenauers, die einst für den Erfolg der Bundesrepublik stand, definiert sich selbst heute durch die Abgrenzung zu einer drei Jahre jungen Neugründung auf der politischen Szene Deutschlands.

Alleine diese Tatsache ist eine Bankrotterklärung der CDU, der Inhalt dieser Abgrenzung die nächste. Denn hier verbreitet Tauber statt sachlicher Argumente lediglich die übliche linkspopulistische Hetze gegen die AfD. Dabei steigert er sich sogar zu der Aussage, die AfD sei „gegen die Meinungsfreiheit“.

Immerhin – um seine berufliche Zukunft braucht sich Tauber nach dieser Glanzleistung keine Sorgen zu machen. Ein Posten als Gag-Schreiber in der öffentlich-rechtlichen Heute Show dürfte für ihn ab heute bis in alle Ewigkeit reserviert bleiben.

Ob die Menschen angesichts der Probleme in unserem Land auch weiterhin von Clowns regiert möchten, ist hingegen fraglich.

(Im Original erschienen in der Huffington Post [19])

Like

Stadt Fürth genehmigt Demo von Linken vor Privatwohnung von Pegida-Anmelder

geschrieben von byzanz am in Kampf gegen Rechts™,Linksfaschismus,Linksfaschismus,Rote SA,Video | 113 Kommentare

In einer funktionierenden Demokratie gilt normalerweise für alle Bürger inklusive Politiker und Aktivisten der Schutz der Privatsphäre. Nicht aber in einer rotregierten Stadt wie Fürth, denn sie genehmigte eine Demo vom „Fürther Bündnis gegen Rechts“ vor der Privatwohnung des Pegida-Anmelders Gernot H. Tegetmeyer [20]. 15 Polizisten mussten am gestrigen Donnerstag seine Familie schützen, während er zur gleichen Zeit die Kundgebung in Fürth leitete. Rund zehn Linksverdrehte verteilten Flugblätter an Passanten, in denen Tegetmeyer als „Rechtsextremist“ und „geistiger Brandstifter“ diffamiert wurde.

(Von Michael Stürzenberger)

Als Tegetmeyer am Morgen von der Polizei von der Demo unterrichtet wurde, erkundigte er sich unverzüglich beim zuständigen Landratsamt Fürth, wer diese Demo mit welchem Motto und mit welcher Begründung vor seiner Privatwohnung angemeldet hat. Doch die Behörde verweigerte Tegetmeyer jegliche Auskunft. Auch die Information, dass er eine Familie mit zwei kleinen Kinder habe und seine Frau auch krank sei, interessierte die Beamten in keinster Weise.

Nachdem das Verwaltungsgericht Weimar in einem vergleichbaren Fall eine Demo von Linksextremen vor Björn Höckes Haus untersagt hatte [21], die unter dem Motto „Björning down the house“ auch eine klare Gewaltandrohung verkündeten, holte Tegetmeyer rechtliche Beratung ein. Weimar ist aber leider nicht Fürth, denn dort regiert Oberbürgermeister Thomas Jung von der SPD, der auch schon zwei Mal bei der Linkendemo gegen Pegida eine Rede hielt. Daher ist die Gefahr groß, dass eine einstweilige Verfügung vom Verwaltungsgericht Fürth abgeschmettert wird. Eine Beschwerde dagegen und der Gang zum Oberverwaltungsgericht würde im Fall des Scheiterns mit Kosten von zwei bis dreitausend Euro verbunden sein. Dieses Risiko kann Tegetmeyer nicht tragen und daher musste er dieses öffentliche an den Pranger stellen über sich ergehen lassen.

Ich sah mir als Journalist diese Veranstaltung an und wollte von den Verantwortlichen wissen, warum sie hier demonstrieren. Auf die höfliche Frage gab es wütende Reaktionen, die in diesem Video festgehalten sind. Ein Linker schlug sogar auf die Kamera:

Die Linken wollten mich, obwohl ich der Polizei ordnungsgemäß meinen Presseausweis gezeigt hatte, allen Ernstes wegschaffen lassen. Die Beamten erklärten den Kundgebungsteilnehmern ruhig und sachlich, dass ein Pressevertreter jederzeit das Recht hat, über eine angemeldete öffentliche Kundgebung zu berichten und dabei sowohl zu filmen als auch zu fotografieren, allerdings keine Portraitbilder. Da sich die Linken gegen das Filmen wehrten und zeitweise einige Gesichter aus der Nähe zu sehen sind, habe ich sie in dem Video vorsichtshalber verpixelt, denn ich habe kein Interesse vor Gericht darüber streiten zu müssen, ab wann eine Aufnahme als Portrait zu werten ist. Trotzdem beschwerten sich die Linken vehement bei der Polizei und wollten unbedingt, dass ich entfernt werde. Sie hetzen hemmungslos gegen andere, sind aber zu feige, dabei selbst Gesicht zu zeigen.

a2 [22]

Mit diesem denunzierenden Flugblatt der Linken soll ein patriotischer Bürger in der Nachbarschaft stigmatisiert und wie ein Aussätziger gebrandmarkt werden. Dies sind Methoden von Meinungsfaschisten und Anti-Demokraten, wie sie in ähnlicher Form von den Sozialisten in der DDR und in Nazi-Deutschland angewendet wurden:

a3b [23]

a4b [24]

Nachdem ich bei allen Demonstranten nachgefragt hatte, ob sich nicht doch jemand zu seinen Anliegen äußern wolle und dies von allen brüsk abgelehnt wurde, verließ ich diese neuzeitliche Form des öffentlichen Prangers und begab mich zur Pegida-Kundgebung [25]. Dort berichtete ich auch über die üble Aktion der Linken:

Weitere Berichte über die bemerkenswerte Pegida-Kundgebung in Fürth folgen.

(Kamera: Libero)

Like

Blutiger Familienstreit im bunten Kassel

geschrieben von PI am in Bunte Republik,Migrantengewalt | 103 Kommentare

kindereheEin blutiger Familienstreit ist Gegenstand eines Prozesses vor dem Kasseler Amtsgericht. Es geht um eine 14-Jährige Syrerin, die mit ihrem Cousin verheiratet ist. Die Ehefrau ist gerade einmal 14. Ihr 25-jähriger Ehemann wird von ihrem Vater mit dem Messer gestochen, weil der seine Tochter zurück haben will. Der Mann mit dem Messer ist gleichzeitig der Onkel des Opfers, denn sein Schwiegersohn ist der Sohn seiner Schwester. (Bunte Fortsetzung auf hna.de [26])

Like

Kreuth: SPD-Abgeordneter setzt Vermieter von Festhalle wegen Petry-Auftritt unter Druck

geschrieben von PI am in Linksfaschismus,Lumpen,Meinungsfreiheit | 216 Kommentare

strobl [27]Demokraten in Aktion: Noch hoffen viele, dass Petrys Besuch verhindert werden kann. Reinhold Strobl, Landtagsabgeordneter der SPD, hat über die „Initiative Sulzbach-Rosenberg hilft'“ davon erfahren und macht sich große Sorgen: „Was diese Partei in ihrem Programm will, ist grob fahrlässig. Der Auftritt in Rieden kann auch negative Auswirkungen auf den Tourismus haben.“ Er habe sich mit der Vizepräsidentin des Landtags Inge Aures zusammengetan, und gemeinsam setzten sie sich mit Johannes Schmidt von der EWS Immobilien-, Treuhand- und Vermögensverwaltung in Verbindung. „Wir haben ihn erst einmal gefragt, ob er weiß, wem er da die Räume vermietet hat und ihn gebeten, er soll mal die Verträge prüfen“, erzählt Strobl. Noch besteht die Möglichkeit, dass der Termin abgesagt wird. (…)

Bürgermeister Geitner treiben noch andere Sorgen um: „Ich sehe auch im Hinblick auf die untergebrachten Flüchtlinge ein Sicherheitsrisiko. Wenn man sieht, was die Partei propagiert, geht von vielen ein Gefährdungspotential für die Flüchtlinge aus.“ (…)

Georg Söldner, SPD-Gemeinderat in Rieden, weist auf eine zusätzliche Gefahr hin. Direkt neben der Festhalle findet in der Ostbayernhalle ein Reitturnier statt. „Auch das Sicherheitsrisiko der Reiter und Pferde ist nicht tragbar. Trillerpfeifen könnten die Pferde scheu machen“, sagt er. (…)

Falls die Veranstaltung nicht wegen scheugemachter Pferde, Flüchtlinge und Politiker abgesagt werden kann, plant ein Bündnis aus Parteien und vielen gesellschaftlichen Gruppen eine Protestkundgebung gegen Petry.

(Mehr hier [28].) Mal sehen, wem sich die Pferde anschließen…

Von den genannten Lokalgranden oder auch -granaten darf man nichts anderes erwarten, die bekommen zunehmend Angst um ihre Jobs und interessieren sich für die großen politischen Fragen so sehr wie für das Wetter in Wladiwostok. Was die Protestveranstaltung organisierter Beschäftigungsloser und desorientierter Absolutionspunktesammler angeht, so sollte wahrscheinlich, neben dem treudeutschen guten Herdengewissen und Meutenbehagen beim von der Obrigkeit legitimierten Verfolgen, der „Pisa-Grund“ (um hier ein Wort von Ambergs größtem Sohn Eckhard Henscheid ins narrenfestliche Spiel zu bringen) nicht vernachlässigt werden. Aber am Ende werden diese Lemuren allesamt lernen, dass sich in diesem Land immer noch (!) – entsetzlich! wie lange noch? – friedlich versammeln und politische Programme formulieren kann, wer will, und sie bei ihren mutmaßlich wieder mal von Gewaltfolklore begleiteten sogenannten Protesten (wobei: in Bayern?) immer noch (!) von der Polizei daran gehindert werden, anderen Bürgern die Grundrechte streitig zu machen.

(Artikel übernommen von Michael Klonovskys Acta Diurna [29])


Update von PI: Inzwischen hat der oben erwähnte EWS-Geschäftsführer Johannes Schmidt über seine Anwälte den Mietvertrag mit der Partei aufkündigen lassen.

Kontakt:

» Reinhold Strobl, MdL
Birkenweg 33
92253 Schnaittenbach
Telefon (09622) 70 36 36
Telefax (09622) 70 36 35
E-Mail: reinhold.strobl@bayernspd-landtag.de [30]

Like

Hohe Zahl nicht abgeschobener Asylbewerber

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn,Kolonisation Deutschlands | 142 Kommentare

In Deutschland leben fast 550.000 abgelehnte Asylbewerber. Mehr als 406.000 halten sich bereits länger als sechs Jahre in der Bundesrepublik auf, berichtet die Bild-Zeitung unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag. Die meisten abgelehnten Asylsuchenden stammen aus der Türkei (77.600), dem Kosovo (68.549) sowie Serbien (50.817). Laut der Bundesregierung gibt es verschiedene Gründe für die Nichtabschiebung. (Fortsetzung in der JUNGEN FREIHEIT [31])

Like

16% – AfD legt nach Wahlerfolgen weiter zu

geschrieben von PI am in Alternative für Deutschland (AfD) | 124 Kommentare

afdberlinDie AfD hat nach ihren Erfolgen bei den Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern in einer Umfrage zugelegt. Im neuen Deutschlandtrend des ARD-Morgenmagazins von Freitag erreicht die Partei bundesweit 16 Prozent der Stimmen. Im Vergleich zur Erhebung vom 1. September sind das zwei Prozentpunkte mehr. Auch die Grünen (zwölf Prozent) und die FDP (sechs Prozent) legen jeweils einen Punkt zu. Union (32 Prozent), SPD (22 Prozent) und Linke (acht Prozent) geben dagegen jeweils einen Prozentpunkt ab. Die Umfrage wurde von Infratest dimap erstellt. Befragt wurden vom 19. bis 21. September 934 Menschen.

Like

Jeder Übergriff wird als „rechts“ gezählt

geschrieben von PI am in Deutschenfeindlichkeit,Kampf gegen Rechts™ | 79 Kommentare

woidke [32]In Brandenburg gibt es anscheinend zuwenig rechtsextreme Gewalttaten. Um die gewünschte Höhe samt politischen Nutzen zu erreichen, hat es Änderungen hinsichtlich der Erhebung rechtsextremer Straftaten gegeben, wie Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD, Foto) in einem Interview mit Inforadio [33] offen zugibt:

„Bei der Polizei wird jeder Übergriff, bei dem nicht erwiesen ist, dass er keine rechtsextreme Motivation hat, in die Statistik hineingezählt.“

Bei einer solchen Zählweise werden rechtsextreme Übergriffe natürlich stark ansteigen. Diese künstlich hochgeschriebene Statistik wird dann als Begründung für weitere Repressionen, Hetze und Unterstützung von anti-deutschen Initiativen verwendet.

Like