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Video: Maybrit Illner mit Alexander Gauland

Deutschland, oder zumindest ein Teil davon, beginnt sich zu wehren. Zu wehren gegen die Merkelsche Willkommendiktatur, die unterstützenden Teddybärenwerfer, den Kontrollzwang eines Justizministers und seiner steuerzahlerfinanzierten Internetzensoren [1], gegen eine zahnlose Exekutive, die linke Justiz und den systematischen Rechtsbruch der Regierung. Dafür gehen seit zwei Jahren Tausende auf die Straße und machen verbal und mit Masse Druck. Medien, Politik und ihre linken Schergen haben dem keine Argumente, sondern nur Gegendruck, Lügen, Bürgerbeschimpfungen und noch mehr Knebel entgegenzusetzen.

(Von L.S.Gabriel)

Dass die Ein- und Zudringlinge täglich massive Gewalt [2] gegen die heimische Bevölkerung ausüben macht der Vernichtungselite kaum Sorgen, aber wenn Merkel und Gauck auf dem Weg zu Feierlichkeiten ihrer selbst der Volkszorn in Form von Worten, Trillerpfeifen [3] (die, sie den Linken für den Kampf gegen Rechts seit Jahren finanzieren) und Plakaten entgegenschlägt, dann muss etwas passieren. Schließlich war es trotz aller DDR-ähnlicher Propagandakunst am 3. Oktober in Dresden nicht mehr möglich den Widerstand auszublenden.

Der Schaden ist angerichtet, Deutschland „beschädigt“, allerdings wird hier wieder einmal Ursache und Wirkung verkehrt. Den Schaden hat das Regime angerichtet, der laute Protest ist der Versuch zu retten, was noch zu retten ist, von unserer Kultur, unseren Werten, unserer Heimat.

Das Zerstörersystem sieht es naturgemäß anders und fühlt sich in seinem Bestreben durch das Volk massiv behindert, dem folgen auch Titel und Einleitung zur Talkrunde von Maybrit Illner, heute Abend um 22.15 Uhr im ZDF [4]:

Hass auf die Politik – Gefahr für die Demokratie?

Die deutsche Einheit sollte gefeiert werden, doch Hunderte Pegida-Demonstranten und Pöbler standen in Dresden plötzlich der Politik gegenüber. Sie trugen ihren Hass gegen die „Volksverräter“ auf die Straße. Justizminister Heiko Maas will rechte Parolen bekämpfen. In der AfD wird der SPD-Politiker dafür angefeindet wie kaum ein anderer Regierungsvertreter.

Wo endet Protest und wo beginnt Hetze? Sorgt die AfD für eine Politisierung oder für eine Radikalisierung? Wie reagiert der Staat auf Hass? Besteht unsere Demokratie diesen Stresstest oder ist sie in Gefahr?

Wenn Politiker gegen gewählte Parteien und Bürger pöbeln, sie als Pack oder Ratten bezeichnen und sogar Regierungsvertreter den Stinkefinger Richtung Wähler [5] halten, so ist das offenbar Ausdruck gelebter Demokratie. Wenn Bürger „Volksverräter!“ oder „Hau ab!“ rufen, angesichts jener, die sie mundtot machen und vernichten wollen, sind das Parolen und Hetze, die bekämpft werden müssen.

Die Gäste sind:

Alexander Gauland, stellvertretender AfD-Vorsitzender, sieht im Protest und den verbalen Äußerungen der Straße eine menschliche Reaktion, die 365 Tage im Jahr und gerade an so einem Tag erlaubt sein müsse. Schließlich sei die Kanzlerin „mittlerweile zum Feindbild für viele in Deutschland avanciert“. Da könne einem schon einmal die Hutschnur platzen, so Gauland [6].

Heiko Maas, SPD-Bundesvorstand und -justizminister, macht zurzeit grundsätzlich für alles Pegida und die AfD verantwortlich, letztere vor allem für die „verbale Verrohung in den sozialen Netzwerken.“ Das Bedienen von fremdenfeindlichen Ressentiments gehöre zum System der AfD, die die Radikalisierung für parteipolitische Zwecke missbrauche, so Maas. Wo sich seine Parteifreunde Stegner [7] oder Gabriel „radikalisiert“ haben, hat er noch nicht ausgeführt [8].

Mike Mohring, CDU-Landesvorsitzender in Thüringen, der noch vor einigen Jahren offen Kritik an Merkel [9] übte, sieht seine Chefin heute als das beste Rezept gegen Rot-Rot-Grün [10], wenngleich SPD und Grüne für ihn „Parteien der Mitte [11]“ sind, mit denen er auch koalieren würde [12].

Luise Amtsberg flüchtlingspolitische Sprecherin der Grünen Bundestagsfraktion, der es genügt, wenn der Muezzinruf leiser als ein Staubsauger [13] ist und die für mehr Flüchtlinge in Europa ist.

Olaf Sundermeyer, Rechtsextremismus-„Experte“ und Journalist, für den Pegidaanhänger und AfD-Wähler per se Rechte, Faschisten und Nazis [14] sind. Er sieht in Deutschland bereits das Vierte Reich heraufdämmern.

Hagen Husgen, Landesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei in Sachsen (GdP), kritisiert, dass Themen wie islamistischer Terrorismus in der politischen Weiterbildung der Polizei kaum vor kämen und warnt vor dem Hintergrund fehlender Beamter vor einem sicherheitspolitischen Kollaps [15].

Ob Alexander Gauland dieser feindlichen Übermacht gewachsen sein wird?

Videoauszug der Sendung:

» Email: maybrit-illner@zdf.de [16]
» Chat, Twitter, Facebook, Youtube, Forum [17]

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Jüterbog: Jusos „ordern“ Bürgermeisterrücktritt

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn,Linksfaschismus,Meinungsfreiheit | 45 Kommentare

raue [18]Im Grunde kann man sagen, was man will. Sobald man die Merkelsche Flüchtlingswelle kritisiert, setzen sich Merkels Meinungswächter in Bewegung, in diesem Falle die Abteilung Jungsozialisten Brandenburg in der Nationalen Front. Ihnen erschien das zu wenig, und nicht überzeugend genug, und zu viel, was der Bürgermeister von Jüterbog, Arne Raue (Foto, parteilos), zu einem Anschlag auf eine Flüchtlingsunterkunft dort gesagt hatte. Raue hat schon früher seinen gesunden Menschenverstand in Sachen „Flüchtlinge“ gezeigt, als er, ob der mitgebrachten Krankheiten, vor dem Kontakt mit den Eindringlingen warnte [19]. Mit seinen Äußerungen wurde er sozusagen zum Abweichler, dessen Rücktritt nun von den Neo-Stalinisten gefordert wird.

Es geht konkret um einen Anschlag auf ein „Flüchtlingsheim“ für Minderjährige unbegleitete Flüchtlinge in Jüterbog am 01.10.2016, bei dem eine Glasscheibe zu Bruch ging und die Fassade verrußte. Zu dem, was alles hätte noch passieren können, äußerte sich der Bürgermeister deutlich und engagiert, fügte aber auch hinzu, dass man die Ermittlungen abwarten sollte und auch den Hintergrund, die Merkelsche Flüchtlingspolitik, thematisieren müsse. Wörtlich sagte er [20]:

„Ich bin entsetzt. Jede Form von Gewalt ist zu verachten. Wer sich gegen die Gesundheit und das Leben anderer wendet, hat mit aller Schärfe und allen rechtsstaatlichen Mitteln verfolgt zu werden. Ich bin sehr froh, dass niemand verletzt wurde.“ Raue warnte vor Spekulationen zu Hintergründen und Tätern des Anschlags. Gleichzeitig forderte er allerdings, dass „bei der Bewertung derart unmenschlicher Taten“ auch die aus seiner Sicht „katastrophale Flüchtlingspolitik“ der Bundesregierung diskutiert werden müsse.

Das war zu viel und willkommener Anlass für die Juso-Chef-Inquisitorin, sich als zukünftige Expertin für Agitation und Propaganda, Schwerpunkt Aufspürung und Ausmerzung unwerter Meinungen, zu empfehlen. Die Jungmerkelanerin forderte [21].

„Wer in rechtsextremen Gewalttaten nicht die Notwendigkeit einer klaren und deutlichen Kampfansage gegen Rechtsextremisten sieht, sondern stattdessen versucht diese Taten zu rechtfertigen, sollte nicht Bürgermeister einer Stadt im weltoffenen Brandenburg sein“, teilte Maja Wallstein, Landesvorsitzende der Jusos, am Mittwoch mit. Raue gefährde den Frieden in der Stadt. Sein Rücktritt sei überfällig.

Damit stieß sie im Rat der Stadt durchaus auf offene Ohren, sieht man sich dort doch schon betrogen um den Anteil am Kuchen, der süß und verlockend allen denen vorgehalten wird, die in Merkels staatlicher Flüchtlings-Industrie willig mittun. Die Märkische Allgemeine [21] schreibt:

Auch von „Für Jüterbog“, der stärksten Fraktion der Stadtverordnetenversammlung, wird Kritik geübt. „Ich lese sein Aussagen nicht so, dass die Flüchtlingspolitik schuld an dem Anschlag sein soll.

Der Bürgermeister hat aber mit einer ganzen Reihe von Äußerungen der Stadt geschadet“, sagt Fraktionschef Hendrik Papenroth. „Er zeigt wenig Fingerspitzengefühl und schlägt damit Türen beim Kreis oder dem Land zu. Das spielt bei Investitionen und der Unterstützung mit Fördermitteln eine Rolle“, so Papenroth. Die Gefahr von „politischen Konsequenzen bei der Vergabe von Fördermitteln“ sieht auch Anette Rückert (Vereinigte Fraktion). Die Aussagen die Raue zur Flüchtlingspolitik macht, kenne sie aber nicht und könne daher nicht darüber urteilen.

Wirtschaftliche Angst und vorauseilender Gehorsam auf der einen und immer deutlichere Anmaßung staatlicher Gewalt auf der anderen Seite durch sozialistische Tugendwächter. Da bleibt kaum Raum für Solidarität mit einem Bürgermeister, der aus seinem Herzen keine Mördergrube machen will. Es dürfte mehr als ein Freudscher Versprecher sein, wenn die Märkische Allgemeine in dieser Situation als Einleitung schreibt: Doch nach den jüngsten Äußerungen zum Brandanschlag auf ein Flüchtlingsheim „ordert“ (!) der Landesverband der Jungsozialisten nun seinen Rücktritt.

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Belgrad: Nächste Balkan-Welle rollt gen Europa

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn | 131 Kommentare

Hunderte Flüchtlinge und Migranten, die große Mehrheit davon junge Männer, haben sich gestern vom Busbahnhof in der serbischen Hauptstadt Belgrad zu Fuß auf den Weg zur ungarischen Grenze gemacht, um über die geschlossene Grenze nach Westeuropa zu gelangen. Nach dem gescheiterten Referendum am Wochenende in Ungarn hoffen sie auf eine Grenzöffnung. Zuvor begann die Gruppe einen Hungerstreik und verweigerte die Nahrung, die täglich an sie in einem Park in der Nähe des Busbahnhofs verteilt wurde. (Text übernommen von Russia today deutsch [22]).

Sobald man dann in Westeuropa angekommen ist, gehts dann folgendermaßen weiter. Da man ein „Ich-reise-um-die-halbe-Welt-durch-zig-sichere-Länder-zielgerichtet-in-das-Land-mit-den-besten-Sozialsystem“-Flüchtling-Asylbetrüger ist, und keinerlei Recht auf politisches Asyl hat, fordert man „Freedom“ wie hier in München im September 2016:

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AfD kontra Großmoschee in Karlsruhe

geschrieben von PI am in Alternative für Deutschland (AfD),Islam,Islam-Kollaboration,Islamisierung Deutschlands,Moscheebau | 82 Kommentare

afd_karlsruhe1 [23]Es ist schon merkwürdig, in welch erschreckendem Ausmaß im Merkel-Deutschland des Jahres 2016 so genannte „Volksvertreter“ und Mitglieder der Kartell-Parteien hinter dem Rücken der Bevölkerung die Islamisierung unseres Landes vorantreiben. So auch im badischen Karlsruhe. Da wurde vom SPD-Oberbürgermeister Frank Mentrup jahrelang hinter verschlossenen Türen und in geheimen Verhandlungen mit Erdogans Ditib eine gigantische Zentralmoschee für Karlsruhe geplant. Federführend von der Karlsruher SPD und leider auch von großen Teilen der anderen Blockparteien ist vorgesehen, eine Monster-Moschee mit vier hohen Minaretten für mehrere tausend “Rechtgläubige” zu genehmigen.

(Von PI-Pforzheim)

Diese Großmoschee in Karlsruhe soll als Machtdemonstration der Ditib auf deutschem Boden weit über den süddeutschen Raum bis ins französische Elsass den Einfluss des türkischen Despoten Erdogan anzeigen. Geplant war, das Projekt im Geheimen voranzutreiben und erst ganz kurz vor der Genehmigungserteilung die Bevölkerung zu informieren.

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Ingo Wellenreuther hatte diese fiesen Pläne durchkreuzt und die geheimen Planungen um die riesige Moschee öffentlich gemacht. Ein Areal im Stadtteil Mühlburg sei auserkoren für eine Zentralmoschee mit vier Minaretten und der Kaufpreis bereits ausgehandelt. Viele Karlsruher Gemeinderäte zeigten sich schockiert, erst aus der Presse von diesen Vorgängen Kenntnis bekommen zu haben. Das Vorgehen von SPD-Oberbürgermeister Mentrup widerspricht jeglichem demokratischen Grundverständnis. Die Öffentlichkeit hat ein Anrecht auf Information. Der ertappte OB antwortete in typisch primitiver und stereotyper Art, dass die Offenlegung geheimer Absprachen mit der Ditib kruder Populismus [24] sei.

Grund genug für die AfD, am Dienstag, den 4. Oktober, zu einem Themenabend in die Europahalle [25] in Karlsruhe mit dem Titel „Der Islam in Europa“ mit Bundesvorstandsmitglied Dr. Alice Weidel zu laden. Dazu informierten die Stadträte Marc Bernhard und Dr. Paul Schmidt über die jüngsten Entwicklungen. PI war vor Ort.

Die Veranstaltung war sehr gut besucht. Alle 180 Stühle im Raum waren belegt, so dass einige Besucher der Veranstaltung stehend folgen mussten.

karlsruhe_moschee1 [26]

Ein Security-Team der Europahalle sorgte für den störungsfreien Ablauf der Veranstaltung. Zwei verdächtig nach Antifa aussehende Besucher standen hierbei unter besonderer Beobachtung, was sich aber als falscher Alarm herausstellte. Antifa-Kämpfer zeigten sich weder vor der Halle noch im Veranstaltungsraum. Die armen Jungs des Karlsruher Antifa-Schläger-Trupps sind zur Zeit richtig ausgelaugt. Wissen sie doch nicht mehr ein und aus, bei welcher politisch inkorrekten Veranstaltung sie randalieren sollen. Es sind zur Zeit einfach zu viele. Und das ist ein sehr gutes Zeichen und deutetet darauf hin, dass sich in Deutschland etwas bewegt.

Eröffnet wurde die Veranstaltung von Walter Hörnle von der AfD. Herr Bernhard, der Sprecher der AfD im Karlsruher Stadtrat, war der erste Vortragende:

afd_bernhard [27]

Er berichtete, dass es in Karlsruhe bereits neun große Moscheen, darunter auch schon eine Ditib-Moschee, gäbe. Er klärte über die Ditib (Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion) auf. Diese Behörde unterstehe dem türkischen Staat, seine Bedienstete sind türkische Beamte und der verlängerte Arm Erdogans. Erdogan selber glänzte in der Vergangenheit mit Äußerungen wie z.B. dem berühmten Spruch, für den er damals in der Türkei im Gefängnis saß:

“Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind. Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten.”

Des Weiteren bemängelte Bernhard das Comic der Ditib, wo der Märtyrertod für Kinder verherrlicht wird (PI berichtete [28]). Ein Regime, das Kinder dazu verführt, für Mohammed oder jetzt sogar für Erdogan in den Tod zu gehen, hätte auf deutschem Boden nichts verloren. Die AfD selber könne in Karlsruhe nicht viel ausrichten, da sie nur zwei von insgesamt 48 Gemeinderäte stellt.

Nach Dr. Bernhard trat Dr. Alice Weidel ans Mikrofon und sprach herrlich politisch inkorrekt über den Islam:

afd_weidel [29]

Sie wurde mit viel Beifall empfangen. Sie wolle nicht, dass der Islam unsere Bürgerrechte aushöhle. Moslemischer Terror würde in Deutschland immer als Einzelfall abgetan. Dschihadisten dürften in Deutschland alles und für Frauen sei diese Entwicklung entwürdigend und gefährlich. Der Anblick von Burkas sei unerträglich, so Weidel. Die Burka gehöre nicht nach Deutschland. Es gelte gegen Lobbyisten und Islamverbände zu sein, die unsere Ideale und Werte ständig und stetig aushöhlten.

Der Islam bedeute Unterwerfung. Das höchste Gesetz im Islam ist die Scharia. Jedes weltliche Gesetz muss sich der Scharia unterordnen. Das ganze System ist auf einen Gottesstaat und nicht auf einen demokratischen Rechtsstaat ausgerichtet. Das Einklagen von Kopftüchern im öffentlichen Dienst oder die Tatsache, dass es allein nur in Baden-Württemberg 187 registrierte Kinderehen gebe, zeige doch, wie weit die Islamisierung schon fortgeschritten sei, führte Weidel aus und meinte, sie möchte nicht erleben, wie weit das Rad der Aufklärung noch von den Moslems zurückgedreht werde. Sie werden nämlich keine „Armlänge” von dieser Intoleranz zurückweichen. Unsere Leitkultur steht aber auf dem Boden des Grundgesetzes, sagte sie.

Die AfD-Politikerin sprach auch die Pressemitteilung des „Taqiyya-Meisters“ Mazyek zu den Anschlägen von Brüssel an. Auch zeigte sie sich empört, weil die Kairoer Erklärung der Menschenrechte die Menschenrechte unter den Vorbehalt der Scharia stellt. Da habe man kein Recht auf Leben, wenn es die Scharia ausschließe. Gut erklärte sie das moslemische Haus des Friedens und das Haus des Krieges. Moslems sollten sich nur der örtlichen Rechtsprechung anpassen, solange sie in der Minderheit seien. Auf eine persönliche Frage des Autors nach dem Ende der Veranstaltung, ob sie PI kenne, antwortete sie mit ja und dass sie öfter auf dieser Seite sei.

Der dritte Redner war Dr. Paul Schmidt, Mitglied im Karlsruher Gemeinderat. Er führte aus, dass für die Genehmigung der Großmoschee in Mühlburg der Bebauungsplan geändert weden müsse und man damit Einspruchmöglichkeiten hätte, hätte man sich nun einen anderen Standort ausgesucht. Die Ditib wolle, wenn die Großmoschee nicht am gewünschten Standort genehmigt würde, in der Oststadt bauen, wo schon eine Moschee des Verbandes steht. Der SPD-Oberbürgermeister demonstrierte heute aber selbstbewußt, dass die Zentral-Moschee der Ditib schon in trockenen Tüchern sei. Die AfD fordere daher mehr Information für die Öffentlichkeit.

Anschließend gab es eine interessante Fragerunde, wo auch die Bürger ihre Ängste formulieren konnten. Es ging um den fiktiven Euro-Islam und auch um die Reformierbarkeit des Islam. Wegen des immer schnelleren Fortschreitens der Islamisierung meinte Walter Hörnle, Relgionsfreiheit sei auch die Freiheit, keiner Religion anzugehören. Alice Weidel sagte, die AfD müsse in die Regierung. Dieses Land habe keine Zeit mehr weiterzumachen wie bisher. Die Politiker der Kartell-Parteien hätten komplett die Bodenhaftung verloren.

Auf die Frage eines Besuchers, was wohl hinter der Asylflutung und dem geplanten “Völkermord” an den Deutschen stehe, antwortete Weidel energisch: Frau Merkel sei so etwas von blutleer. Man merke es dieser Frau an, dass sie nicht an die Zukunft denke. Merkel solle doch nach Nordkorea, mit einem Never-come-back-Ticket.

Thomas Rettig von der Pediga Karlsruhe gab bekannt, dass ab Dienstag, den 25. Oktober, Pediga in Karlsruhe vierzehntägich wieder demonstrieren wolle. Eine Dame kündigte die Gründung einer Bürgerinitiative „Keine Moscheebau in Karlsruhe” bekannt.

Es war ein sehr interessanter Abend. Das Verhalten des SPD-Oberbürgermeister Frank Mentrup in Bezug auf die Ditib-Monstermoschee widerspricht allen demokratischen Regeln von Tranzparenz und Öffentlichkeit. Angesichts der menschenrechtsverletzenden und demokratiefeindlichen Vorgänge in Erdogans Türkei hält es die AfD zum gegenwärtigen Zeitpunkt für ausgeschlossen, dass ein von der türkischen Religonsbehörde verwalteter und (mit-)finanzierter Verein mitten in Karlsuruhe eine Großmoschee baut. Dem ist nichts mehr hinzuzufügen.

Kontakt:

[30]Oberbürgermeister
Frank Mentrup (SPD)
Rathaus am Marktplatz
76124 Karlsruhe
Tel.: 0721 133-1010
Fax: 0721 133-1019
E-Mail: dez1@­karls­ruhe.de [31]

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Die „Krawalle“ in Dresden

geschrieben von kewil am in Kampf gegen Rechts™,Lügenpresse | 70 Kommentare

„Was sagen Sie zu den Krawallen in Dresden?“, fragte mich ein Bekannter. „Ich bin der falsche Adressat“, entgegnete ich, „Sie müssen Helmut Kohl fragen, der hat das sechzehn Jahre lang erlebt.“ Der Unterschied war nur, dass weder die Medien noch seine Opponenten es besonders schlimm fanden, wenn nahezu jeder öffentliche Auftritt Kohls von Pfiffen und Sprechchören begleitet wurde – man denke doch an seine Rede vor dem Reichstag am 3. Oktober 1990 oder den Eierwurf zu Halle [32] (damals wurde der Werfer, ein Juso, übrigens von Küppersbusch zum TV-Plausch eingeladen und in der Titanic mit einem Gedicht gefeiert). Andererseits dürfte er in seiner Partei deutlich beliebter gewesen sein, als es Angela Merkel heute in ihrer ist. (Sagt Michael Klonovsky [33] und hat natürlich recht!)

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Wendt rechnet mit der deutschen Regierung ab

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn,Justiz,Lügenpresse,Polizei,Video | 124 Kommentare

wendt [34]Rainer Wendt (Foto), Vorsitzender der deutschen Polizeigewerkschaft hat einmal mehr deutliche Worte gefunden in seiner Beurteilung der Ausländerkriminalität in Deutschland. Er kritisierte die Drogen-Hotspots, die es schon seit Jahren rund um die Bahnhöfe in Frankfurt, Düsseldorf oder Hamburg gibt bzw. in den Ausweichquartieren wie dem Görlitzer Park in Berlin. Wendts Aussagen: 1. Es seien häufig Nordafrikaner, die unsere Kinder zu seelischen und körperlichen Krüppeln machen, indem sie ihnen Drogen verkaufen.

2. Die Drogendealer lebten häufig schon länger hier, sodass es sich nicht um ein aktuelles Flüchtlingsproblem handele, aber

3. sorge die aktuelle Flutung mit Merkels Fachkräften für reichlich „Verstärkung“.

Der Focus nennt das [35] in seinem Artikel interessanterweise „Wendt rechnet mit nordafrikanischen Kriminellen ab“.

Nun kann man Kriminellen Vorhaltungen machen, sie kritisieren oder es sein lassen, das stört sie herzlich wenig, und eine „Abrechnung“ entsprechend auch nicht. Der Titel hört sich also erst einmal irgendwie nach Quatsch an.

Der ernste Hintergrund ist aber, dass der FOCUS – vielleicht unbewusst – in Zeiten der Merkelschen Meinungsdiktatur vorsichtig formulieren muss, will er weiterhin zu Pressekonferenzen eingeladen werden und intakte Redaktionsräume behalten, die nicht von den Paramilitärs der Regierung („Antifa“) kurz und klein geschlagen werden.

Richtiger müsste der Titel heißen: „Wendt rechnet mit der deutschen Justiz ab“, denn diese ist das eigentliche Problem, wie er in eben jenem Artikel richtig anführt:

Wendt sagte weiter, dass die Polizei alles tue, „was Polizei tun kann“. Doch ende das erfolgreiche Vorgehen bei der Justiz: „Wenn keine Untersuchungshaft angeordnet wird, keine Haftstrafen verhängt werden und keinerlei Abschiebungen erfolgen, kann die Polizei so viele Festnahmen durchführen, wie sie will, die Täter bleiben unbehelligt. Sie verachten unser Land und lachen über unsere Justiz.“ Wenn die Politik nicht die Voraussetzungen schaffe, „damit dauerhafte Intensivtäter wieder abgeschoben werden können und die Justiz sich ebenso verweigert, wird die Polizei dieses Problem nicht lösen“.

Diesen Vorwurf hat Wendt kürzlich und aus gutem Grund bereits schon einmal erhoben. Angesichts der pöbelnden (und hier passt der Ausdruck, wird aber nicht benutzt) und gewalttätigen Araberclans in Berlin, die Polizisten in ihrer Arbeit behindern oder gar angreifen, kritisierte Wendt unlängst (im Video unten ab min 1:37), dass die Justiz machtlos oder auch „nicht willens“ sei, tatsächlich durchzugreifen:

„Wendt rechnet mit der deutschen Justiz ab“ wäre also ein passendere Titel, greift aber immer noch zu kurz. Man kann eine verängstigte Justiz, wie die deutsche, zwingen, Mindeststrafmaße zu verhängen, wenn die gesetzlich so vorgeschrieben sind. Die Ausschaffungsregeln in der Schweiz sind ein gutes Beispiel dafür. So gesehen ist Wendts Kritik auch eine „Abrechnung“ mit dem Gesetzgeber bzw. mit der Kanzlerdiktatorin, die keine entsprechenden Gesetzesinitiativen ergreift oder wenigstens für die Umsetzung der bestehenden Gesetze sorgt oder diese zumindest nicht aktiv ignoriert, sie stattdessen noch aktiv verletzt.

„Wendt rechnet mit der deutschen Regierung ab“ müsste der Titel also richtig lauten, mit einer Regierung, die ihren Amtseid mit Füßen tritt, die Polizei der Lächerlichkeit preisgibt und den deutschen Bürger und seine Kinder der Willkür unzivilisierter Horden preisgibt. Wann endlich erheben Polizei und Militär deutlicher ihre Stimme gegen das Unrecht im Land, gegen die Missachtung von Recht und Gesetz, gegen die Missachtung unserer Verfassung?

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23-Jährige im Beisein ihres Kindes missbraucht

geschrieben von PI am in Bereicherung™,Bunte Republik,Einzelfall™,Migrantengewalt | 125 Kommentare

gewalt_gg-frauenAm 1. Oktober war eine 23-Jährige in Begleitung ihres kleinen Sohnes gegen 18.30 Uhr im Lüneburger Kurpark unterwegs, als sie und ihr Kind unvermittelt von hinten angegriffen wurden. Zwei 30 bis 35 Jahre alte „Südländer“ [36] stießen sie erst um, dann hielt einer der Täter das Kleinkind fest, während der andere die junge Frau vor den Augen ihres Kindes missbrauchte. Nach „Gebrauch der deutschen Schlampe“ flüchteten die Angreifer. Derartiges kennt man sonst nur aus Kriegsgebieten. Doch seit Deutschland zum Freiluftpark für das Ausleben roher Gewalt einströmender Barbaren gemacht wurde, gehören Übergriffe auf Frauen zum Alltag und wir scheinen längst noch nicht alles, was möglich ist, erlebt zu haben. Aber was soll’s, in Dresden hat ein Polizist Pegida einen „erfolgreichen Tag [37]“ gewünscht, das erhitzt die Gemüter in Politik und Medien viel mehr. (lsg)

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Nicolaus Fest: Warum ich mich zur AfD bekenne

geschrieben von PI am in Alternative für Deutschland (AfD) | 127 Kommentare

Heute um 12 Uhr fand im Raum 4 der Bundespressekonferenz in Berlin eine PK der AfD-Berlin statt, auf der der ehemaligen stellvertretende Chefredakteur der Bild am Sonntag, Nicolaus Fest, als neues AfD-Mitglied (PI berichtete) [38] vorgestellt wurde. Hier ein aktuelles Statement von Fest, in dem er seine Beweggründe pro AfD erläutert.

Fest, der 2014 im Streit um einen islamkritischen Kommentar die Bild am Sonntag und den Verlag Axel Springer verließ, sieht in der AfD die einzige Partei, die Rechtsstaatlichkeit, die Freiheit des Einzelnen und das Erbe der Aufklärung verteidigt. Fest wörtlich: „Der Geist steht rechts, und die Freiheit tut es auch! Auf Seiten der Linken hat sie ihre Heimat längst verloren!“

Gleichzeitig mit der heutigen Bekanntgabe wird Nicolaus Fest eine Reihe von kurzen Video-Clips starten, in denen er seine Positionen erläutert und zu aktuellen Themen Stellung nimmt. Gestartet wird in den nächsten Tagen mit fünf Clips, danach werden im Wochenrhythmus weitere Clips bis zur Bundestagswahl folgen.

Georg Pazderski sieht den Einritt von Nicolaus Fest in die Partei als „Zeichen, als Beispiel für andere. Machen Sie bei uns mit, helfen Sie uns dabei, uns im ganzen Land zu positionieren. Wenn wir die Fehlentwicklungen in Deutschland aufhalten und umkehren wollen, brauchen wir mehr Personen mit Bekennermut.“

Beatrix von Storch, ebenfalls Landesvorsitzende der Berliner AfD, kommentiert den Beitritt Fests zur AfD wie folgt: „Der Beitritt von Nikolaus Fest zeigt, dass die AfD eine Heimat für bürgerlich denkende Menschen ist und war. Die mediale Diffamierung unserer Partei wirkt schon lange nicht mehr. Ich hoffe auf weiteren fortgesetzten Zulauf, denn wir brauchen noch viel mehr Menschen, die mithelfen wollen, unser Land zum Besseren zu verändern.“

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WeLT: Demonstranten „kontaminieren“ Dresden

geschrieben von PI am in Lügenpresse,Postdemokratie | 84 Kommentare

journalist-thomas-schmid [39]Denkt man sich die Presse weg, müsste der Souverän die Beobachtung, Dokumentation, kritische Bewertung, Hinterfragung und politische Einordnung der Aktivitäten der drei Staatsmächte (Gesetzgeber, ausführende Gewalt, Gerichtsbarkeit) selbst organisieren und nebenberuflich betreiben. Daher steht im Grundgesetz, dass jeder [40] das darf. Die freie Meinungsäußerung ist Teil des Konzepts der wehrhaften Demokratie. Genauso wie auch das Versammlungsrecht Teil des Konzepts der wehrhaften Demokratie ist. Damit hat der Alt68er [41] Thomas Schmid (kleines Foto), der für die WeLT schreibt, ein Problem.

Welt-Journalist [42] Thomas Schmid hat das Konzept der modernen Demokratie und des offenen Meinungsaustauschs offenbar nicht verstanden. Er, der die Pressefreiheit genießt, beginnt in seinem Kommentar „In Dresden erklang die Sprache des Dritten Reiches [43]“ mit einem Schlag gegen das im Grundgesetz für alle Deutschen verankerten Versammlungsrecht [44].

Schmid deklariert die zahlreichen, sich seit nunmehr zwei Jahren in Dresden versammelnden Menschen, als „Demokratieverächter und -feinde“. Den Versammlungsort nennt er „Tummelplatz“ und die Demonstrationen „Mummenschanz“, den es zu „verbannen“ gelte. Mit Begriffen wie „Einreißen von Grenzen des Anstands und des demokratisch Erlaubten“ kriminalisiert Schmid die Demonstranten zusätzlich noch.

Ein Stück weiter schreibt Schmid, die Demonstranten würden den städtischen Raum „kontaminieren“. Eine üble Wortwahl, denn Schmid knüpft hier nahtlos an NS-Vokabular an. Womöglich wünscht er eine besondere Kennzeichnung dieser Personen, damit man die Kontaminierten weiträumig meiden kann, wenn man ihnen auf der Straße begegnet?

Dass Schmid kaum jemals persönlich vor Ort war, um Demonstrationen zu dokumentieren oder Interviews mit Beteiligten zu führen, zeigt seine Empörung über ein Plakat [45] mit einem Zitat des NS-Schergen Joseph Goebbels, mit dem sich dieser als Linksextremist zu erkennen gab („Der Idee der NSDAP entsprechend sind wir die deutsche Linke. Nichts ist uns verhasster als der rechtsstehende nationale Bürgerblock.“).

Nach Angaben von n-tv ist das Plakat der Polizei Dresden längst bekannt gewesen, weil es auch schon bei früheren Demonstrationen [46] zum Einsatz kam. Schmid tut so, als sei das Plakat ausgerechnet am Tag der Deutschen Einheit aufgetaucht um „Elemente der NS-Sprache“ wieder „in Umlauf und Mode“ zu bringen.

Bezeichnenderweise verkürzt er das Zitat und lässt den Satz „Nichts ist uns verhasster als der rechtsstehende nationale Bürgerblock“ weg. Man darf wohl vermuten, dass Schmid der Inhalt des Zitats nicht in den Kram passt und er nur gierig danach ist, den Namen Goebbels in seinem Artikel unterzubringen. Juristen [47] kommen übrigens zu der Einschätzung, dass man sehr viel Phantasie aufbringen muss, dem Plakat eine strafrechtliche Relevanz anzudichten.

All das bisher Geschilderte ist aber kaum der Rede wert, denn der eigentliche Abgrund tut sich jetzt auf:

Im grellen Kontrast zwischen Festsaal und Straße wurde deutlich, dass es keine Brücke zwischen den beiden Milieus gibt.

Welches journalistische Selbstverständnis hat dieser Pressevertreter? Wie weit entfernt die Unzufriedenen auch von den Regierenden entfernt sein mögen: in einer Demokratie hat die Presse die Aufgabe, sich mit dieser Diskrepanz zu beschäftigen. Sie muss nach den Gründen fragen. Dieser Aufgabe entzieht sich Schmid vollständig. Nicht mit einem einzigen Satz erwähnt er die im ganzen Land zunehmende Politik- und Merkelverdrossenheit.

Während Schmid die Demonstranten für Demokratieverächter und -feinde hält, die die Grenze des demokratisch Erlaubten überschritten hätten, stellt er die angereiste politische Elite auf ein Podest. Bundestagspräsident Norbert Lammert habe „eine gewohnt wohlgesetzte Rede gehalten“. Schmid berichtet nicht, dass er sich mit dem Bundestagspräsidenten in Kontakt gesetzt habe, um in Erfahrung zu bringen, wie er sich die weitere Entwicklung angesichts des deutlich wahrnehmbaren Protests gegen seine Parteigenossin Kanzlerin Merkel vorstellt.

Schmid, der vermutlich gar nicht vor Ort war, sieht keine „Brücke zwischen den beiden Milieus“ und er baut keine Brücke. Er zementiert einen Abgrund, indem er sich als Vertreter der vierten Macht zu den übrigen Mächtigen gesellt.

Den Abbruch der Brücke schiebt er den Demonstranten zu, indem er schreibt:

Stolz manifestieren sie ihre Unversöhnlichkeit. Das scharfe Freund-Feind-Denken ist ihre Heimat.

Stolz manifestiert Schmid seine Einseitigkeit und seine Parteilichkeit, denn es hätte zu seinen Aufgaben gehört, das Geschehen vom 3. Oktober zumindest in den groben Gesamtzusammenhang einzuordnen. Dieser besteht aus großen Stimmenverlusten der Merkel-Partei bei sämtlichen Landtagswahlen in diesem Jahr. „Merkel muss weg“ ist offensichtlich nicht nur in Dresden die neue Devise.

Die oft gerufene Parole macht Schmid zu schaffen, denn sie bedient sich nicht „des Gossentons der NS-Hetze“. Deswegen muss er selbst etwas hineininterpretieren. Das „weg“ in „Merkel muss weg“ sei nicht als Rücktrittsforderung an Merkel zu verstehen, sondern „die Dame soll vielmehr entfernt, weggeschafft werden.“ Damit wiederum hätten sich die Demonstranten dann der „Sprache des Dritten Reiches genähert.“ Bezüge zum Dritten Reich herzustellen, ist Schmid nämlich enorm wichtig, wie man ja auch schon beim Thema Goebbels-Plakat sah.

Der phantasiebegabte Schmid, der offenbar in der Belletristik besser aufgehoben wäre, liest aus dem Zuruf „Volksverräter“ heraus:

Oder die Hassparole „Volksverräter“. Wer sie ruft, maßt sich an, bestimmen zu können, was des Volkes Wohl ist, und definieren zu können, wer zum Volk gehört und wer nicht.

Genau das ist der springende Punkt. Merkel maßt sich alternativlos an, bestimmen zu können, was des Volkes Wohl ist und definieren zu können, wer zum Volk gehört und wer nicht. Wenn Merkels Sichtweise jemals zur Abstimmung gestanden hätte, also es bei Bundestagswahlkämpfen um Euro, Energiewende und Einwanderung gegangen wäre und Merkel ihre CDU-untypischen Konzepte zur Abstimmung gestellt hätte, dann wäre es niemals zu solch einem brodelnden Unmut in der Bevölkerung gekommen.

Stattdessen maßt sich die Kanzlerin an, jeweils sehr spontan die Leitlinien der Politik vollkommen konträr zu den herkömmlichen Gepflogenheiten ihrer Partei zu setzen. Die Wähler staunen und nicht wenige fühlen sich vor den Kopf gestoßen, wie mit ihrem Wählervotum umgegangen wird. In Merkels Partei brodelt es, erst recht in der Schwesterpartei CSU. Schmid kann das alles wunderbar ausblenden. Offenbar teilt er mit Merkel den Hang zur Ignoranz und die Arroganz der Macht.

Und wieder stellt er die Demonstranten ins Abseits außerhalb der Demokratie:

Denn die volksidentitäre Haltung ist nicht anschlussfähig an Rechtsstaat, Gewaltenteilung, Demokratie und Achtung vor der Würde des Menschen.

Dann sind Rechtsstaat, Gewaltenteilung, Demokratie und Achtung der Würde des Menschen also nur mit einer Haltung möglich, die die Volksidentität zerstört?

Dann war es also ein grober Fehler der Menschheitsentwicklung, dass aus Stämmen Völker wuchsen?

Was wünscht sich Schmid jetzt? Einen überdimensionalen Meteoriteneinschlag oder den Masseneinsatz nuklearer Vernichtungswaffen, um die Völker zu zersprengen? Momentan setzt er noch auf mediale Umerziehung, aber man sieht ja in Dresden, wie begrenzt diese Möglichkeit ist. Wenn man schon nicht die Völker wegsprengen kann, kann man wenigstens deren Souveränität für fragwürdig erklären:

Er verkehrt das Konzept der Volkssouveränität, das von Anfang an eine autoritär-populistische Schlagseite hatte, vollends in einen völkischen Nihilismus.

Dann schaffen wir sie also ab, diese „autoritär-populistische“ Volkssouveränität? Wir könnten die Souveränität zum Beispiel komplett auf die 28 EU-Kommissare übertragen, von denen kein einziger auf unseren Wahlzetteln steht.

Das nennt man dann wohl Postdemokratie. Nicht zu verwechseln mit Diktatur! So viel Anstand müssen wir aufbringen, dass wir Merkel und ihrem agierenden und schreibenden Hofstaat nicht unterstellen, sie würden die Demokratie abschaffen wollen. Nein, sie moderieren und modulieren sie nur etwas anders. Schließlich war auch die DDR ihrem Selbstverständnis nach ein demokratisch verfasster Staat.

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Cahit Kaya: Die Top 5-Ausreden der Muslime

geschrieben von PI am in Islamaufklärung | 53 Kommentare

[48]1. Das hat nichts mit dem Islam zu tun. Wenn wieder einmal ein Attentäter mit Allahu Akbar Rufen und dem Koran (und Axt) in der Hand sich und viele andere in den Tod reißt, hat das grundsätzlich nichts mit dem Islam zu tun. Womit es zu tun hat? Vielleicht mit einem sächsischen Bienenzüchterverein. Aber gewiss nicht mit dem Islam. Dass die Attentäter Stammgäste in Moscheen sind, mehr über den Islam wissen als der Hobby-Moslem von nebenan, das tut nichts zur Sache. Es hat nichts mit dem Islam zu tun, weil es nichts mit dem Islam zu tun haben darf. Wer weiter nervt, dem werfe man Islamhass vor und weil da Hass drin vorkommt, ist man schon nichts mehr wert und als Hetzer abgestempelt. Und im Anschluss geht man in die nächste Moschee, um Schwulenfeinden, Antisemiten und Islamisten die Hand zu schütteln. Jede Stimme zählt. Das ist wahre Demokratie.

2. Das sind keine wahren Muslime

Eine Standardfloskel, die man auch immer wieder mal in Kneipen und Bars hört, wenn man mit Moslems einen über den Durst trinkt. Wie wir alle wissen, hat Mohammed seine Offenbarungen (netteres Wort für Lügen und Hasspredigten) in Kneipen erhalten und war dabei vermutlich stockbesoffen, wie viele wahre Muslime heutzutage öfter trinken, als beten. So darf man sich also auch in Zukunft weiter von Hobby-Trinkern anhören, dass jener, der nichts trinkt, keinem Glücksspiel nachgeht und auch sonst so islamkonform wie möglich zu leben versucht, kein wahrer Moslem sein könne. Wenn es der biertrinkende und schischarauchende Moslem sagt, dann ist das einfach so. Dass auch der IS, die Hamas, die Taliban und andere islamischen Pazifisten (siehe später Punkt 4) genau mit diesem Spruch ihre Verfolgung besonders anderer Muslime rechtfertigen, das erwähnen wir lieber gar nicht. Das wäre nämlich islamfeindlicher, antimuslimischer Rassismus und das tun nur böse Nazis. Also lieber mal die Fresse halten und weiter gut sein.

3. DIE Muslime gibt es nicht

Zwar bildet sich die Mehrheit der Muslime ein, dass Mohammeds Leben nachzuahmen wäre und DIE Muslime die Welt übernehmen werden, so wie es Mohammed vorsah. Aber wenn es dann einer tatsächlich macht und dabei anderen den Kopf absäbelt, dann hat das 1. nichts mit dem Islam zu tun und 2. sind das keine wahren Muslime und 3. die Muslime gibt es nicht, denn so kann man die Doppelstrategie fahren, dass man gleichzeitig leugnet, dass es überhaupt Moslems waren, aber weil man damit nicht immer durchkommt, gibt es DIE Muslime einfach nicht. So kann man sich auf eine abweichende und weniger schöne Strömung des Islams herausreden. Aber der wahre…

4. Islam ist Friede

Der wahre Islam. Er bedeutet Friede. Dass der Kern islamischer Ideologie eigentlich Unterwerfung heißt? Interessiert keine Sau. Und wenn es zum Beispiel ein Mädchen interessiert, wird ihr Bruder ihr das schon austreiben. Bis sie sich unterwirft und er sie bis dahin einfach umwirft. Hier bildet sich der Bruder ein, er sei der Islam, denn eigentlich ist hier der Islam Vorwand für einen grenzdebilen Möchtegern-Macho, um Macht auf andere auszuüben. Am liebsten gegen schwächere, denn gegen die Stärkeren vorzugehen ist nicht immer leicht. Wer weiß schon, ob die 40 Cousins denn auch so spontan Zeit haben, um den einen Typen zu vermöbeln?

Dass alle Länder mit islamischer Mehrheit und religiösen Parteien an der Macht durchwegs pazifistisch agieren, ist einfach eine Tatsache. Zumindest dann, wenn man auf Drogen ist und überall bunte Lichter in der Luft erkennen kann. Saudi Arabien köpft, Iran steinigt, Türkei sperrt für Jahre weg, Afghanistan steinigt auch (aber in noch hässlicher Kleidung), Indonesien holt den Schlagstock, Ägypten verstümmelt über 90% seiner Mädchen und Frauen genital, Deutschland hat Merkel. Außer diesen wenigen Ausnahmen, ist wirklich jede islamisch geprägte Gesellschaft friedlich und tolerant. Wer leugnet, dass der Islam Friede bedeutet, der muss halt einfach gewaltsam daran erinnert werden. Es dient schließlich einer guten Sache. Dem Weltfrieden.

5. Du Hurensohn, ich ficke deine Mutter

Für alles, wofür es (noch) keine Ausrede gibt, oder die alten Ausreden aufgrund der immer gebildeteren Islamkritiker (=Neonazis, die ihre Wände mit Hitler-Postern zukleistern und im Keller ein Privat-KZ betreiben) nicht mehr wirken, passt dieser Satz. Aber da man ihn nur von jedem vierten Moslem hört und nicht von allen (es gibt ja tatsächlich eine ganze Menge Moslems, die man mögen kann), sind das nur Einzelfälle.

P.S. ich distanziere mich zu 100% von dem obigen Hasskommentar und dem islamhassenden Autor und außerdem ist die Antifa wirklkich super und Claudia Roth ist die schönste Frau Deutschlands und in diesem Absatz ist ein Rechtschreibfehler, damit auch die Grammar-Nazis auf ihre Kosten kommen!!


(Die obige Polemik des Ex-Moslems Cahit Kaya [49] ist im Original auf fischundfleisch.com [50] erschienen)

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Video: Pegida-Rede von Götz Kubitschek 3/10

geschrieben von PI am in Patriotismus,PEGIDA | 32 Kommentare

Bei der Dresdner Pegida-Kundgebung am 26. Jahrestag der Wiedervereinigung hielt der konservative Publizist Götz Kubitschek nach längerer Zeit mal wieder eine Rede. Und wie immer, wenn der siebenmalige Familienvater öffentlich auftritt, haben seine Worte geistigen Tiefgang. Deswegen hier nochmal sein Dresden-Gastspiel in einer dezenten s/w-Fassung, den vollständigen Text dazu gibts auf Sezession [51] und die von Kubitschek zitierte sehr lesenswerte Rede von Jörg Bernig („Habe Mut…“) finden Sie hier [52].

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