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Merkel will ein islamisches Deutschland

merkel_berlin [1]Frau Dr. Merkel, verantwortungsbewußte Bürger erkennen zunehmend, daß Sie mit Hilfe der Medien die Bevölkerung bezüglich Ihrer politischen Absichten täuschen. Sie bekämpfen islamkritische Politiker, die sich für die Erhaltung des demokratischen Rechtsstaates engagieren. Es ist hinreichend belegbar, daß Sie ein islamisches Deutschland wollen:

(Von Dr. Hans Penner)

• Sie haben den verfassungswidrigen Islam legitimiert und zum Bestandteil Deutschlands erklärt.
• Unter Ihrer Regierung ist die islamische Scharia in unsere Rechtssprechung eingedrungen.
• Unter Ihrer Regierung sind eine islamische Subkultur und islamische Stadtviertel entstanden, die der deutschen Gerichtsbarkeit entzogen sind.
• Unter Ihrer Regierung sind islamische Lehrstühle entstanden.
• Unter Ihrer Regierung wurde islamischer Schulunterricht eingeführt.
• Unter Ihrer Regierung werden christliche Elemente aus dem öffentlichen Leben verdrängt.
• Unter Ihrer Regierung hat die CDU ihre christlichen Prinzipien aufgegeben.
• Unter Ihrer Regierung koaliert die CDU mit einer von einem Moslem geleiteten Partei.
• Unter Ihrer Regierung hat die islamische Kriminalität stark zugenommen.
• Unter Ihrer Regierung werden in Deutschland Juden von Moslems verfolgt.
• Unter Ihrer Regierung belastet der Islam zunehmend unser Sozialsystem.
• Unter Ihrer Regierung prägt die islamische Mode zunehmend das Bild der Öffentlichkeit.
• Unter Ihrer Regierung sind islamische Speisevorschriften in öffentliche Einrichtungen eingedrungen.
• Unter Ihrer Regierung werden Politik und öffentliche Einrichtungen vom Islam unterwandert.
• Unter Ihrer Regierung erfolgt eine unkontrollierte Immigration von Moslems.

Mit Hilfe der Medien informieren Sie die Bevölkerung gezielt falsch über den Islam. Die Realität sieht so aus:

• Die meisten politischen Konflikte werden vom Islam hervorgerufen.
• Der Islam strebt die Judenvernichtung an wie einst der Nationalsozialismus.
• Der Islam ist in die christlich-abendländische Werteordnung nicht integrierbar.
• Islam ist die Unterwerfung unter die Lehre des Mohammed.
• Die Lehre des Islam ist im Koran unabänderlich festgelegt und nicht reformierbar.
• Der Islam mißt dem Koran göttliche Autorität bei.
• Im Ramadan feiert der Islam die Herabsendung des Korans vom Himmel auf Mohammed.
• Der Islam kann nicht durch das Verhalten der Moslems in der Diaspora beurteilt werden.
• „Euro-Islam“, „demokratischer Islam“ oder „deutscher Islam“ sind Phantasien.
• Es gibt keinen Unterschied zwischen Islam und dem Islamismus, der angewandter Islam ist.
• Der Islam ist verfassungsfeindlich, weil er die UN-Menschenrechte-Charta bekämpft.
• Der Koran fordert die Ausbreitung des Islam mit Gewalt.
• Der Koran verbietet bei Strafe die Religionsfreiheit.
• Der Koran fordert die Körperstrafe.
• Der Koran verbietet die Trennung von Staat und Religion.
• Der Koran verbietet die Gleichberechtigung von Mann und Frau.

Dieses Schreiben kann verbreitet werden, auch als Flugblatt. Ein Copyright besteht nicht. Belastbare Gegenargumente sind nicht zu erwarten.

In der Hoffnung auf Ihren baldigen Rücktritt

Hans Penner

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Massenmigration aus Afrika: Wie stoppen?

geschrieben von PI am in Afrika,Asyl-Irrsinn | 130 Kommentare

invasion-aus-afrika [2]Der Migrationsexperte Reiner Klingholz vom Berlin-Institut für Bevölkerung und Entwicklung ist gegen Merkels Politik der offenen Grenzen. Und wenn Merkel schon unbedingt unser Geld im gigantisch großen Afrika verstreuen will, soll sie sich dabei wenigstens an erfolgreichen Staaten orientieren. Lernen von den „bösen“ Chinesen.

Hier die wichtigsten Zitate von Klingholz im WELT-Interview [3]:

Zum Ausmaß der Massenmigration:

Alle Faktoren, die Migration auslösen, sind in Afrika präsent: zu wenige Jobs, mangelnde Sicherheit, ein großes Wohlstandsgefälle zur EU.

Die Länder sind arm, die jungen Menschen finden keine Beschäftigung. Die Armut führt zu hohen Geburtenraten, weshalb junge Leute noch schwieriger Jobs finden.

Es gibt Befragungen, wonach sich ein Drittel der Erwerbsfähigen zwischen 20 und 40 Jahren mit dem Gedanken trägt zu gehen. Wir haben 1,2 Milliarden Menschen in Afrika, bald über zwei Milliarden. Der Kontinent wird 2040 die größte Erwerbsbevölkerung der Welt haben, größer als China, größer als Indien. Wenn sich die Lage dieser Menschen nicht verbessert, werden immer mehr über Migration nachdenken oder sich auf den Weg machen.

Migration ist in diesen Ländern traditionell etwas Normales, viele Menschen leben bis heute als Hirtennomaden. Grenzen spielen für sie keine Rolle. Schon gar nicht willkürlich gezogene Grenzen, wie wir sie in Afrika haben. Ich gehe dorthin, wo meine Herden etwas zu fressen finden. Dieses Prinzip tragen die Menschen in die Wirtschaftsmigration weiter.

Was passiert, wenn die Afrikaner zu uns kommen?

Eine Integration dieser Menschen ist nur möglich, wenn sie bei uns Arbeit finden. Das ist zahlenmäßig nicht zu schaffen.

Wenn wir alles laufen lassen, werden zu viele Menschen kommen. Wir haben es in Deutschland ja erlebt: Wenn wir wieder so viele Flüchtlinge aufnehmen wie im vergangenen Jahr, droht die Regierung ihre Handlungsfähigkeit zu verlieren.

Angaben zu einzelnen Staaten:

Libyen hat quasi nur noch eine Schattenindustrie, die auf Schmuggel, Diebstahl, Menschenhandel und Milizenwirtschaft basiert.

Niger hat die höchste Geburtenrate der Welt. Die Bevölkerung wird sich bis 2050 verdreifachen. Wie will das Land die dreifache Bevölkerung versorgen? Mit Nahrung, Trinkwasser, Schulen, Arbeitsplätzen? In Niger kommen jedes Jahr 600.000 neue Menschen auf den Arbeitsmarkt. Im ganzen Land gibt es aber nur 150.000 reguläre Jobs, davon 90.000 in der Privatwirtschaft, der Rest beim Staat. Wie soll das gehen?

Was ist zu tun?

Sinnvoll wären Asylzentren in Nachbarländern von Krisenregionen unter Aufsicht des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen, des UNHCR.

Viele Staaten dieser Erde haben es in den vergangenen Jahrzehnten geschafft, die Armut zu bekämpfen, vor allem in Asien und oft aus eigener Kraft. Bildung, Gesundheit, Arbeitsplätze – das sind die wesentlichen Investitionen.

Die asiatischen Tigerstaaten haben zur richtigen Zeit in die richtigen Dinge investiert. Zum Beispiel in Gesundheitsdienste. Das senkt die Kindersterblichkeit. Wenn die Kindersterblichkeit sinkt, dann bekommen die Frauen mit einem Zeitverzug von etwa zehn Jahren weniger Kinder. (…) Diese Staaten haben gleichzeitig in Bildung und einfache Arbeitsplätze investiert. Am Anfang fanden so viele junge Menschen einfache Jobs. Da wurden T-Shirts genäht, Elektrogeräte gefertigt. Durch die bessere Bildung gab es später kleinere und besser gebildete Jahrgänge. Die bekamen dann schon bessere Jobs und sind in eine höhere Wertschöpfung aufgestiegen.

Äthiopien verfolgt denselben Ansatz, mit dem auch China sich entwickelt hat. Einen entwicklungsdiktatorischen Ansatz, teils direkt von Peking übernommen. Die Chinesen sind sehr präsent in Äthiopien, wie in vielen anderen afrikanischen Ländern auch. (…) In diesen Ländern gibt es reglementierte Planung. Außerdem gibt es dort langfristig denkende Politiker. China oder Singapur haben sich so atemberaubend schnell entwickelt.

Bildung ist das beste Verhütungsmittel. Wenn Frauen eine Sekundarschule besuchen, also bis 16 oder 18 Jahre in die Schule gehen, bekommen sie in Afrika ungefähr halb so viele Kinder wie Frauen, die nur die Grundschule besucht haben. (…) Doch weniger als zwei Prozent der internationalen Hilfsgelder fließen in Basisbildung. Das ist definitiv zu wenig. (…) Das sieht man an allen Ländern, die aus bitterer Armut herausgekommen sind. Dabei haben massive Investitionen in Bildung stets eine wesentliche Rolle gespielt.

Schwächen des Klingholz-Konzepts!

Bei dem Konzept hat Klingholz allerdings einige Faktoren außer Acht gelassen, die bei den asiatischen Tigerstaaten nicht im Wege standen:

– Allah verbietet Verhütung.
– Wie will man nicht-islamischen Afrikanern erklären, dass sie Familienplanung betreiben sollen, während sich die Moslems planlos weitervermehren? (gleiches Problem in Indien)
– Islamische Milizen wie Boko Haram (übersetzt: „westliche Bildung ist böse“) sorgen für ein bildungsfeindliches Klima. Wie will man verhindern, dass sich der bildungs- und frauenfeindliche Islam weiter durch Afrika fräst?
– In den islamisch geprägten Macho-Gesellschaften gelten Frauen nicht nur als Sex-Acker des Mannes – sie stehen auch auf dem Acker, das letzte Baby noch um den Bauch geschnallt. Wer möchte die afrikanischen Männer zum Arbeiten bewegen, während die Frauen sich bilden statt zu ackern und zu gebären?

Die Japaner haben mit Milliarden-Investitionen versucht, das islamisch verlotterte Afghanistan zu zivilisieren. Die Wirkung kann man in unseren Asylzahlen ablesen: Afghanen kommen direkt nach den Syrern.

Die Chinesen stecken übrigens nur dort Geld in Afrika hinein, wo sich die Investition für sie lohnt. Mit Merkels pseudo-christlichen Gutmenschentum haben die wenig am Hut. Deswegen werden sinnlose Landstriche von ihnen weiträumig gemieden und St. Angela überlassen. Vielleicht sollte man Europa in Sachen Afrika einfach mal Dummheit attestieren?

Wenn die Chinesen in Afrika Wohlstandsoasen schaffen, dann können die afrikanischen Nomaden dorthin ziehen.

Weideland Europa, bitte die Tore schließen!

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Merkel findet islamisches Frauenbild lustig

geschrieben von PI am in Islam,Islam-Apartheid,Volksverräter | 100 Kommentare

buhari_merkel1Bei einer Pressekonferenz der Kanzlerin und ihrem neuem Spielkameraden, Nigerias Präsident Muhammadu Buhari (Foto, li.), fuhr der Moslem seiner Frau öffentlich über den Mund und stellte sie als moslemische Dienstmagd dar. Aisha Buhari hatte davor in einem Interview den politischen Kurs ihres Mannes kritisiert. Dem schmeckte der Widerspruch seiner Schariabraut gar nicht: „Ich weiß jetzt nicht genau, welcher Partei meine Frau angehört. Aber eigentlich gehört sie ja doch in meine Küche und in mein Wohnzimmer und auch in die anderen Zimmer in meinem Haus“, erklärte er.  Merkel steht daneben und findet das offenbar auch noch sehr erheiternd. Bei so viel moslemischem Besitzergehabe blieb sogar bei der WeLT [4], die zuerst darüber berichtete, die politische Korrektheit auf der Strecke. Uns wäre viel erspart geblieben, hätte Merkel diesen von Buhari den Frauen zugewiesenen Platz doch eingenommen. (lsg)

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Die zornigen (Angel) Sachsen in Bolton

geschrieben von PI am in Großbritannien,Islam,Video,Widerstand | 54 Kommentare

bolton [5]Sachsen, Sachsen, immer wieder Sachsen – dieses „Dunkel-Deutschland“ empört das „helle Deutschland“. Sachsen, das auch 2016 Platz 1 im Vergleich der Bildungssysteme [6] der deutschen Bundesländer belegt, hat zuletzt vermeintlich durch den nicht verhinderten Selbstmord [7] des islamischen Terroristen Jaber al-Bakr für einen Rückschlag in der Bekämpfung des islamischen Terrors gesorgt, obwohl es dort doch eigentlich fast keine Muslime gibt. Dabei haben möglicherweise die drei heldenhaften syrischen „Flüchtlinge“ (wo kommen die denn alle her?) dem verhinderten islamischen Terroristen gedroht, dass er nicht zu den 72 Jungfrauen kommen würde, wenn er sich nicht mit seinem Hemd in der Zelle aufhängen [8] würde.

(Von Alster)

Auch in England gibt es dunkle Ecken mit aufmüpfigen (Angel)Sachsen, denn diese haben im 5. und 6. Jahrhundert dafür gesorgt, dass die Brexit-Briten heute 30 Prozent ihrer DNA [9] mit den Deutschen teilen.

Am 12.10.2016 demonstrierten „Die Britischen Patrioten“ ziemlich sächsisch im Stadtrat von Bolton. „The Bolton News [10]“ schreibt:

Britische Patrioten stürmten am Mittwoch den Boltoner Stadtrat und enthüllten ein Banner von der Tribüne, darauf stand: „CORRUPT“. Sie riefen wiederholt „Verräter“ sowie „Wie viel mehr Moscheen?“. Ihr Protest bezog sich auf ihre Stadt, die sich in ein „3. World Shithole“ aufgrund der hohen Zuwanderung aus rückständigen Ländern verwandeln würde, während die „Verräter“ in Hasenkostümen [kl. Foto] und Roben im Rat Moscheebauten genehmigten, zunehmende Einwanderung förderten und die Finanzierung für die Infrastruktur beschneiden würden. Während sich die Stadt in ein muslimisches Ghetto verwandeln würde, lebten die Ratsmitglieder in ihrem parallelen Universum der Vielfalt und des Multikulturalismus. Als einer der Demonstranten als Faschist beschimpft wurde, meinte er, er sei nur ein „Realist“.

An diesem Punkt wurde das Treffen vertagt und die Ratsmitglieder verließen den Raum.

Der Protest im Video:

Tipp an unsere fassungslosen Politiker und Medien: schaut mal über den Tellerrand, dann könnt ihr euch noch viel mehr empören über diese Sachsen – Stoff für Monate!

» Felix Krautkrämer meint in der JF: Schluss mit dem Sachsen-Bashing! [11]

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Türkei: Urlauberregion mit Raketen beschossen

geschrieben von PI am in Terrorismus,Türkei | 84 Kommentare

raketeMedienberichten [12] zufolge wurde die bei Touristen beliebte Küstenregion im südtürkischen Antalya am Freitag Morgen mit Raketen beschossen. Die Geschosse seien auf den, nahe einer Autobahn gelegenen Hügeln zwischen dem Badeort Kemer und der Stadt Antalya eingeschlagen. Zurzeit ist von „unbekannten Terroristen“ die Rede, die aus den umliegenden Bergen gefeuert hätten. Ein Gas-Tanklaster wurde nur knapp verfehlt aber in Calticak wurde eine Fischerei-Lagerhalle getroffen, eine Rakete stürzte ins Meer. Bekannt hat sich bisher niemand zu der Tat, die türkischen Behörden schreiben sie aber vorsorglich den Kurden zu. Verletzt wurde niemand, aber der ohnehin schwer angeschlagenen türkischen Touristenbranche dürfte das weiter zusetzen. Wenn die Türkei weiter zu einem Pulverfass expandiert kann man sich leicht ausrechnen wohin die Türken (bald schon visafrei) „flüchten“ werden.

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UNESCO unterstützt Islam bei der Vertreibung von Juden und Christen aus Jerusalem

geschrieben von PI am in Islam,Israel,Judenhass | 65 Kommentare

tempelberg [13]Die UNO hat sich schon lange dem Islam verschrieben. Bei Versammlungen dürfen, unter lautem Beifall der Delegierten, schon seit Jahren saudische Vertreter der Mordideologie, ebenso wie der türkische Islamfaschist Erdogan offen gegen Israel hetzen. Nun scheinen aber alle Hemmungen zu fallen. Die Programm-Kommission des UNESCO-Exekutivrats spricht in einer Entscheidung vom Donnerstag den Juden und Israel jede historische Verbindung zu Jerusalem und Tempelberg ab (kl. Foto: „Palästinenser“ auf dem Tempelberg). Israel bittet nun den Vatikan um Unterstützung, da von dieser Entscheidung auch die christlichen Stätten und Christen in Jerusalem betroffen würden.

(Von L.S.Gabriel)

Aufmacher dieses Vertreibungsplanes ist, lächerlicher Weise u. a. der Bau der Jerusalemer Straßenbahn, wo laut Palästinenser-Taqiyya angeblich historische Ausgrabungen in Mitleidenschaft gezogen würden. Die „Palästinenser“ in der UNO fordern einen (moslemischen?) UNESCO-Aufseher für Israel.

Insgesamt handelt es sich bei der Entscheidung der UNESCO schlicht um die Übernahme einer von mehreren arabischen Ländern vorgelegten Resolution zu den israelischen Gebieten. In dem am Mittwoch vorgelegten Text war ganz bewusst, um die Vertreibung und die Inbesitznahme deutlich zu machen, nur noch der arabische Name [14] „Haram al-Sharif“ für den Tempelberg verwendet worden.

Jerusalem hat in einer ersten Reaktion nun teilweise die Zusammenarbeit mit der UNESCO ausgesetzt.

Bildungsminister Naftali Bennett erklärte dazu: „Die Entscheidung von Donnerstag bietet direkte Unterstützung für islamistischen Terror.“ Man müsse sich über die Auswirkungen dieser Entscheidung erst klar werden.

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu zeigte sich entsetzt: „Zu sagen, dass Israel keine Verbindung zum Tempelberg und der Klagemauer hat, ist wie zu sagen, dass China keine Verbindung zur Chinesischen Mauer hat und Ägypten keine Verbindung zu den Pyramiden“, so der Regierungschef.

Es ist bekannt, dass die sogenannten Palästinenser nur ein Ziel haben Juden und Christen nicht nur aus Jerusalem zu vertreiben, sondern sie auch aus der Geschichte Jerusalems zu streichen. Die islamophile UNO ist offenbar nur zu gerne bereit den Moslems dabei behilflich zu sein.

Ein hochrangiger Priester in Israel sprach sich gegenüber „Israel Heute“ [15] dafür aus, dass nun auch der Vatikan aktiv werden müsse: „Die Moslems haben nur ein Ziel und das ist Jerusalem für andere Religionen ungültig zu machen. Sollte dieses den Palästinensern gelingen, dann ist damit auch der Judenstaat Israel ungültig.“

Bisher haben jedenfalls Frankreich und Amerika Israel zugesagt, diesen Dolchstoß mitten ins Herz Israels nicht zu unterstützen.

Man wolle lediglich die „Vernichtung von palästinensischer Ausgrabungen vereiteln“, argumentieren die Moslems geradezu zynisch, während gleichzeitig ignoriert wird, dass die „Palästinenser“ seit mehr als 20 Jahren unterhalb des jüdischen Tempelplatzes alles dafür getan haben, um alle historischen jüdischen Tempelbeweise zu vernichten, worüber die angeblichen Kulturwächter der UNESCO aber geflissentlich hinweg sahen und sehen.

Karmel Schamah Cohen, der israelische Botschafter im Vatikan erklärte: „Die Palästinenser wollen nicht nur jede jüdische Verbindung zum jüdischen Tempelberg trennen, sondern ebenso die christliche Geschichte in Jerusalem.“ Aber weder Christen noch Juden bräuchten eine offizielle Genehmigung, nicht von der UNESCO oder jemand anders, um diese besonderen Verbindungen zu bestätigen, so der Botschafter.

Der amerikanische Kongress hält bis jetzt dem Druck des moslemischen Präsidenten Barack Hussein Obama stand und verweigert der UNESCO, wegen ihrer Unterstützung zur Vernichtung Israels, den jährlichen Mitgliedsbeitrag von 80 Mio. Euro.

Nun liegt es leider ausgerechnet an dem islamophilen Papst Franziskus, ob der Vatikan sich in der Israel/Jerusalem-Frage gegen die moslemischen Vernichter stellen wird.

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Wegen Kosten und Zukunftsangst keine Kinder

geschrieben von PI am in Demographie,Familie,Islamisierung Deutschlands | 93 Kommentare

mutti-merkel [16]Die Stiftung für Zukunftsfragen hat eine Umfrage zur in Deutschland grassierenden Kinderlosigkeit durchgeführt (weltweit niedrigste Geburtenrate [17]). Befragt wurden über 2000 Personen in persönlichen Interviews. Demnach spielen nicht nur die Angst vor der Verantwortung (61 Prozent) und die schwierige Vereinbarkeit von Beruf und Familie (51 Prozent) eine Rolle, sondern zunehmend auch die Kosten. Mittlerweile geben 63 Prozent der Befragten an, dass Kinder zu teuer seien. 55 Prozent sehen sich dazu gezwungen, der Karriere Vorrang einzuräumen. 46 Prozent bezweifeln, dass Kinder in Deutschland eine sichere Zukunft haben. Das stellen mittlerweile auch Mütter aus gut situierten Lagen Münchens fest. Eine Mutter hat einen offenen Brandbrief an OB Reiter (SPD) geschrieben.

In der Studie [18] heißt es zur Zukunftssicherheit:

Wichtig bleibt zudem der Aspekt der Zukunftssicherheit. Knapp die Hälfte der Bürger (46%) sorgt sich um die zukünftige gesellschaftliche Entwicklung, sei es in puncto Arbeitsplatzentwicklung, Wirtschaftswachstum, Klimawandel oder Terror – und nennt daher die unsichere Zukunft als einen Grund, sich gegen Kinder zu entscheiden.

Die Umfrage ist eine Ohrfeige für Merkel, die Kinderlosigkeit und übersteigerte Karrieregeilheit nicht nur vorlebt, sondern sich mit ihrer Politik der grenzenlosen Verantwortungslosigkeit an der Zukunft unserer Kinder vergreift. Statt sich um das Dasein des eigenen Volkes zu kümmern, werden dessen Leistungsträger dazu ausgebeutet „Muttis“ Vorlieben zu finanzieren, die sich vor allem auf  Menschen anderer Länder, Kulturen und Kontinente sowie deren klamme Haushaltskassen konzentrieren. Erst kürzlich dehnte Merkel ihren Amtseid auf Afrika [19] aus.

Hier das Umfrage-Ergebnis nach Geschlechtern (zum Vergrößern bitte anklicken):

gruende-fuer-kinderlosigkeit [20]
Frauen empfinden demnach bei der Familienplanung eine größere Verunsicherung hinsichtlich der Zukunft als Männer. Trotzdem überwogen bei den Wählern der familienfreundlichen AfD bisher die Männer. Noch. Denn da scheint sich etwas zu bewegen, wie aktuell der Brief einer Mutter unter dem Betreff „Warum meine Familie heute München verlässt“ an den Münchner Merkur beweist. Auszug:

[…] Also ich bin an einem Montagmorgen in den Nachbarschaftstreff ** *** ************ ******* (von der Landeshauptstadt München gefördert etc.. ) um hier am Frauenfrühstück teilzunehmen. Hier traf ich auf etwa 6-8 Mütter teilweise mit ihren Kindern. Alle Frauen trugen ein Kopftuch und keine von ihnen sprach Deutsch. Außer der sozialpädagogischen Leitung. Diese hat mir dann relativ schnell mitgeteilt, dass ich mir wahrscheinlich schwer tun werde mich hier zu integrieren (O-Ton!!!). Ich möchte dazu vielleicht noch anmerken, dass ich deutsch bin. Ich spreche fließend Deutsch und ich trage kein Kopftuch. Also habe ich ein wenig gelächelt und meinte dann, ich würde versuchen, mich zu integrieren. Leider habe ich zu dem Frauenfrühstück, zu dem jeder aufgefordert war, etwas mitzubringen, Salami und Schinken in der Tasche gehabt. Damit hatte ich natürlich noch weniger Chancen auf Integration. Ich habe es nicht geschafft, in diesem Frauenfrühstück, das eigentlich integrativ sein soll, mit jemandem Deutsch zu sprechen und es war auch definitiv kein Interesse da. Weder seitens der Leitung darauf zu bestehen und auch die Frauen sahen sich glaube ich schon als eine eingeschworene arabisch-türkische Gruppe, die einfach den Raum nutzen wollte. Ich fragte dann nach alternativen Gruppen und Terminen, an denen ich vielleicht mit meinen Kindern besser aufgehoben wäre. Die Leitung (***** **** *** ***** *** ********* *** *****) verzog ein wenig das Gesicht und erklärte mir dann, dass es Dienstags eine Gruppe gäbe, die ausschließlich aus Chinesinnen bestehen würde, das hätte sich halt so ergeben. Und da hätte ich gar keine Chance mich zu integrieren. Das hätten schon ganz andere versucht.

Ich sprach sie dann auf den Familienbrunch ** ******* an (soll glaube ich stattfinden ** *** – ************ ** ****), das wäre doch was für uns, vielleicht würde dann auch mein Mann mal andere Väter kennen lernen und wir würden Anschluss als Familie finden. Hier wurde ich dann darauf hingewiesen, dass das Frühstück in getrennten Räumen stattfinden würde. Männer und Frauen getrennt. Das hätte sich nun mal so ergeben. Ich habe das erst für einen ziemlich schlechten Scherz gehalten. Leider war es keiner. Ich habe nicht aufgegeben und war dann immer Dienstags vormittags in einer Krabbelgruppe ** ***. Hier habe ich das Gefühl haben sich die Mütter getroffen, die woanders nicht „willkommen“ waren und leider hatte ich hier das Gefühl, dass einige ausländische Mütter und Väter hier eher vergrauelt wurden. Also mein Eindruck zu dieser Einrichtung bezüglich Integration ist miserabel. Hier findet überhaupt kein Austausch statt!!! Wie kann eine Einrichtung von der Landeshauptstadt München so etwas tolerieren?? Aus meiner Sicht muss hier das komplette Konzept der Einrichtung in Bezug auf Integration in Frage gestellt werden. Mein Sohn ist nun seit zwei Monaten hier im ***-** **** in einer betreuten Spielgruppe ohne Eltern. Die Betreuerinnen machen das ganz wundervoll mit den Kindern, aber die ersten haben schon das Handtuch geworfen, weil die Leitung der Einrichtung auch hier eine Form der Integration durchsetzen will, die einfach nicht funktioniert. Gerne berichte ich hier auch noch ausführlich zu den Gründen. Ich wurde lediglich darauf hingewiesen, dass ich meinem Kind zum Frühstück kein Schweinefleisch mitgeben darf!!!!! Hallo?! Wir sind hier in Deutschland!
[…]

Wenn schon der linke Merkur so etwas veröffentlicht, dann brennt in München die Hütte! Hier der vollständige Brief [21].

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Akif Pirinçci und der erlaubte Schwarzfahrer

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn | 122 Kommentare

no_food [22]Der Flieger landet pünktlich auf dem mir am verhaßtesten Flughafen, nämlich Düsseldorf. Mit dem „Skytrain“ (Schwebebahn) geht’s zum Flughafenbahnhof, und als ich unten am Bahnsteig eintreffe, fährt auch wie bestellt gerade der Zug nach Köln ein, von wo ich dann umsteigen und nach Bonn heimkehren kann. Super! Das Ticket kann ich ja im Zug lösen. Ebenfalls wie bestellt erscheint drinnen der Schaffner oder Kontrolleur und will das Ticket sehen. Als ich ihm sage, daß ich zum Erwerb eines Tickets keine Zeit gehabt hätte und deshalb jetzt von ihm eins kaufen möchte, teilt er mir mit, daß es in der Bahn selbst keinen Verkauf gäbe. Komisch, früher war das möglich. Wat nu? Er müsse mich wie einen Schwarzfahrer behandeln, sagt der Bahnmann unbeeindruckt und drückt mir eine Strafe von 65 Euro aufs Auge. Ich koche vor Wut. Für das Geld hätte ich mir auch ein Taxi nach Köln nehmen können, und da wäre noch etwas übrig geblieben. Shit happens!

Zwei Plätze weiter vorne lümmelt sich ein Afro in seinem Sitz und hört über Ohr-Kopfhörer Musik aus dem Handy. Er ist sportlich leger gekleidet nach der neuesten One-world-Mode jugendlicher Manier. Nichts an ihm wirkt abgetragen, arm oder schäbig, im Gegenteil, es hat eher den Anschein, als hätte er für seinen feschen Look Anleihen aus irgendwelchen Hippster-Magazinen genommen. Der Schaffner begegnet ihm von der ersten Sekunde an übertrieben, um nicht zu sagen sich überschlagend freundlich. Er blendet ihn geradezu mit seinem Strahlelächeln, als hätte er nach dreißig Jahren einen geliebten Jugendfreund wiedergetroffen, nimmt ihm gegenüber fast eine dienerische Haltung an und spricht ihn gleich auf Englisch an. Der Afro aber kann kein Englisch oder tut so, und ein Ticket hat er allem Anschein nach auch nicht. Die beiden quatschen in verschiedenen Sprachen aneinander vorbei, bis der Schaffner sich ohne die leidige Sache mit dem Ticket aufs Tapet bringen zu wollen und mit einem herzlichen „Good luck“ von ihm verabschieden will.

Da platzt mir der Kragen. Ich springe von meinem Sitz auf und eile zum Schaffner. „Entschuldigung“, sage ich, „offenkundig hat dieser Herr hier ebenfalls kein Ticket vorzuweisen. Wieso bekommt er nicht wie ich eine Geldstrafe wegen Schwarzfahrens verpaßt?“ Der Mann ist zunächst ein wenig irritiert und wartet schließlich mit einer bizarren Antwort auf. „Das sind Flüchtlinge“, entgegnet er, „Die wissen nicht, daß man sich für die Bahnfahrt ein Ticket kaufen muß.“ Ich muß ob solch einer platten Lüge erstmal schlucken. In Wahrheit hat er von seiner Direktion die Anweisung erhalten, daß er Dunkelheutige, insbesondere Schwarze mit Flüchtilantenstatus wegen ihrer gesellschaftlich propagierten Sakrosanz nicht mit dieser doofen Ticket-Scheiße behelligen darf. Aber muß es denn gleich eine so unterirdisch fadenscheinige Ausrede sein?

„Verstehe ich das richtig“, sage ich, „dort, wo er herkommt, sind öffentliche Verkehrsmittel gratis, und nun hat er geglaubt, daß das bei uns auch der Fall ist?“ Der Bahnmann hat erneut eine Antwort parat, die mich umwirft: „Ich weiß nicht, woher er kommt. Er spricht ja weder Deutsch noch Englisch.“ „Wieso nehmen Sie dann an, daß Bahnfahrten in seiner Heimat gratis sind und er deshalb nicht wissen konnte, daß dies hier bei uns anders ist? Und wo wir gerade dabei sind mache ich Sie auf meine türkischen Wurzeln aufmerksam und darauf, daß das Bahnfahren in der Türkei ebenfalls gratis ist. Ich habe nicht gewußt, daß man in Deutschland dafür ein Ticket braucht.“ Der Schaffner lächelt müde. „Das glaube ich Ihnen nicht.“ „Und warum nicht?“ „Weil Sie Deutsch sprechen.“

Es ist wie bei Loriot. Doch es kommt noch lorioter. Ein älterer Herr in der Nebenreihe, Typ Oberstudienrat mit Cordhose und so, mischt sich nun in das Gespräch ein und meint, daß es durchaus Länder gäbe, in denen öffentliche Verkehrsmittel kostenlos zu benutzen wären. Als ich frage, welche Länder das seien, antwortet er mit Saudi Arabien. Saudi Arabien hat ein Schienennetz? Aber dieser Typ ist doch nach seinem schwarzen Teint her zu beurteilen ganz offensichtlich kein Saudi. Es könne aber sein, kontert der studierte Trottel, daß der Flüchtilant aus einem so armen Land stamme, wo der Staat den öffentlichen Personenverkehr der Bevölkerung einfach umsonst zur Verfügung stelle. „Ja“, sage ich, „das ist Deutschland. Allerdings hat die Bevölkerung nix davon, sondern ganz offensichtlich andere Bevölkerungen in ihr.“

Es ist nicht so, daß die Invasoren etwas fordern wie es überall kolportiert wird. Nein, sie gehen selbstverständlich davon aus, daß sie in einem Geschenkeladen angekommen sind, in dem auf keiner Ware ein Preisschild steht. Die Crux sind die Betreiber des Geschenkeladens, die ihre Hauptaufgabe darin sehen, zu verschenken und sich weiter um nichts zu kümmern. Bis zu ihrem eigenen Untergang.

Während unseres abstrakten Gelabers hat sich der Schwarze seine Ohr-Kopfhörer wieder aufgesetzt und genießt die Musik. Das alles ist ja nicht sein Problem. Und er hat recht.


(Im Original erschienen auf der-kleine-akif.de [23])

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Claudia Roth pflegt ihre Facebook-Seite nicht

geschrieben von PI am in Grüne,Idioten | 58 Kommentare

facebook-claudia-roth [24]Was soll man von Politiker*innen halten, die ihren Verpflichtungen nicht nachkommen? Claudia Roth hat sich dazu bekannt, „Hasskommentare“ auf ihrer Facebook-Seite [25] stehen zu lassen. Damit unterläuft ausgerechnet die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags die von Bundeskanzlerin Merkel und Justizminister Maas initiierte Anti-Hasskommentare-Aktion. Update: Kauder [26] fordert 50.000 Euro Bußgeld für „anstößige Inhalte“

Dem STERN [27] verriet Roth:

„Ich kann mir das nicht ansehen. Wenn ich nachts da drüber gucke, wird mir schlecht.“

Wem nachts schlecht wird, der sollte vielleicht tagsüber mal drüber schauen? Aber mal im Ernst: psychosomatische Zustände, in denen die Relation zwischen Eigen- und Fremdwahrnehmung nicht mehr stimmt, sind immer auch ein Hilfeschrei. Hat der Arzt schon was gegen akute Realitätsdiarrhoe verschrieben? Ansonsten grünes Hausmittel rezeptfrei [28] in NRW einkaufen. Damit bekämpft man zwar die Ursachen nicht, es lindert aber die Symptome.

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Moslemische Verhaltensmuster im Gefängnis

geschrieben von PI am in Islamaufklärung,Justiz | 86 Kommentare

moslems-in-haft [29]

Der Hype, der nach dem Suizid des syrischen Terroristen Al-Bakr in Medien und Politik veranstaltet wird, ist unerträglich. Wo bleibt der große grüne Aufschrei und Presserummel, wenn sich ein junger Deutscher [30] im Knast umbringt? Zum Fall Al-Bakr ist folgendes zu bemerken: 1. Das Einbuchten potentieller IS-Teroristen ist mittlerweile Tagesgeschäft. Etwa zeitgleich wurde ein weiterer Syrer [31] in Würzburg in U-Haft gesetzt. Braucht jetzt jedes Gefängnis Gummizellen für Terroristen? 2. Das Androhen von Suizid ist bei inhaftierten Moslems ebenfalls Tagesgeschäft. NRW kann ein Lied davon singen. 3. Angesichts der Tatsache, dass unsere soziale Hängematte jedem Kriminellen offen steht, braucht man sich über ein babylonisches Sprachwirrwarr in den Gefängnissen nicht zu wundern. Das Zauberwort heißt nicht „Dolmetscher“ und „RundumdieUhrBewachung“, sondern „Grenzen zu!“

Hier eine Zusammenstellung über die Zustände, die mittlerweile in deutschen Gefängnissen herrschen. Die typischen Verhaltensweisen der Moslems hat PI fett hervorgehoben, diejenigen im Zusammenhang mit Suizidandrohung rot.

Osnabrücker Zeitung [32] vom 4.7.2016:

Uwe Oelkers, der Chef des Verbandes Niedersächsischer Strafvollzugsbediensteter, berichtet von „erheblichen Verständigungsproblemen“ in den Gefängnissen und einem Mangel an Dolmetschern. Die Vollzugsbeamten würden mit einer Übersetzungssoftware auf dem Tablet-Computer oder dem Handy arbeiten, um überhaupt so etwas wie Kommunikation mit den Gefangenen zu ermöglichen. „Oder mit Bilderbüchern. Das ist kein Idealzustand.“ Der Verbandsvorsitzende warnt, dass dies fatale Folgen haben könne: „Stellen Sie sich vor, ein Gefangener hegt Suizidgedanken, aber Sie verstehen ihn nicht.“

Auf Nachfrage heißt es beim Justizministerium in Hannover: „Sprachprobleme werden in der Regel mit Dolmetschern und mit Hilfe von Mitgefangenen überwunden.“ Es werde darauf geachtet, dass Gefangene mit einem vergleichbaren Sprachhintergrund zusammen im Gefängnis untergebracht werden.

Nun kündigte Niedersachsens Justizministerin Antje Niewitsch-Lennartz (Grüne) vergangene Woche an, die Justiz in Niedersachsen um 300 Stellen aufzustocken. Den Bereich des Justizvollzugs ließ sie dabei aber außen vor, wie auch Gewerkschafter Oelkers kritisiert: „Niedersachsen bekommt mehr Polizisten oder Lehrer. An die Gefängnisse denkt aber niemand. Gerade im Bereich der Untersuchungshaft stoßen wir an unsere Grenzen.“ Nicht nur personell, sondern auch räumlich. Nach Angaben des Verbandsvorsitzenden würden die Haftplätze für Untersuchungsgefangene langsam knapp.

Kölnische Rundschau [33] vom 6.7.2016

Rund 5500 der insgesamt 16 500 Häftlinge in den 36 NRW-Gefängnissen haben keinen deutschen Pass. Vor allem Gefangene aus den Maghreb-Staaten, die für einen überproportionalen Anstieg bei den Untersuchungsgefangenen sorgen, bereiten den Bediensteten laut NRW-Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) immer größere Probleme.

Der Umgang mit den nordafrikanischen Häftlingen habe sich als besonders schwierig herausgestellt, erklärte Kutschaty am Dienstag. „Ihr Verhalten ist häufig fordernd und beleidigend“, sagte der SPD-Politiker, ohne Umschweife zu machen. Die Nordafrikaner versuchten, das Personal einzuschüchtern, verhielten sich gegenüber weiblichen Bediensteten „distanz- und vollkommen respektlos“, drohten häufig mit Suizid und beschmutzten ihre Zellen. „Diese Entwicklung im Strafvollzug ist neu“, sagte Kutschaty.

Die Landesregierung will mit einem Maßnahmenpaket nun gegensteuern, das Gesamtkosten von jährlich 7,2 Millionen Euro verursacht. Kutschaty: „Wir müssen ein vernünftiges Verhalten in unseren Haftanstalten sicherstellen.“ So sollen noch in diesem Jahr 26 zusätzliche Planstellen für Lehrer geschaffen werden, die Häftlingen Deutschkurse anbieten. Zudem soll eine feste Dolmetschersprechstunde eingerichtet werden.

Im Haftalltag sollen zudem Tablet-Computer genutzt werden, damit Bedienstete zur Not Anweisungen und Informationen leichter in fremde Sprachen übersetzen können. Vor allem die Gefangenen aus den Maghreb-Staaten sprechen zumeist ausschließlich Arabisch. In jeder NRW-Haftanstalt soll ein Integrationsbeauftragter eingesetzt werden, der bei Konflikten hinzugezogen werden kann.

Focus [34] vom 18.7.2016:

Auffällig sei auch das „fordernde Auftreten“ dieser Gefangenen mit der Androhung von Selbstverletzungen und Suizid. Deshalb müssten sie „überproportional häufig“ in besonders gesicherten Hafträumen untergebracht werden. Ähnliches hatten Anfang des Monats Vollzugsbeamte aus Niedersachsen berichtet.

Express [35] vom 5.8.2016:

„Für unsere Mitarbeiter ist das eine große Belastung. Der Zeitaufwand, den wir speziell für diese Häftlinge aufbringen müssen, ist gewaltig“, sagt der stellvertretende Leiter der JVA Ossendorf, Wolfgang Schriever, gegenüber dem „Kölner Stadt-Anzeiger”.

In der JVA Ossendorf kommen 68 der 700 Insassen aus dem Maghreb, das sind knapp zehn Prozent. Die vier besonders gesicherten Hafträume sind seitdem meistens belegt. Bis zu vier Mitarbeiter sind nötig, um die Männer unter Kontrolle zu bringen.

Manche setzen sich so heftig zu Wehr, dass sie dabei Beamte verletzen. Weibliches Personal der JVA würde bespuckt und als „Huren“ beschimpft, so Schriever. „Viele dieser Häftlinge lassen gegenüber Frauen jeden Respekt vermissen. Wir sagen ihnen dann: Du hast dir das falsche Land ausgesucht.“

Zwei bis drei Mal pro Woche komme es außerdem zu Suizidversuchen und Selbstverletzungen von Häftlingen aus den Maghreb-Staaten.

„Wir sind manchmal fassungslos, dass die Insassen sich wegen absoluter Kleinigkeiten die Pulsadern aufschneiden. Sie glauben, dass sie damit ihre Forderungen durchsetzen können.“

Mal gehe es dabei um Zigaretten, mal um einen Fernseher oder den Wunsch, in eine Gemeinschaftszelle verlegt zu werden. Doch Schriever stellt klar: „Wir lassen uns nicht erpressen.”

Kölnische Rundschau [36] vom 25.8.2016:

Ein Gefangener aus Nordafrika rastete zu Beginn der Woche aus, als er von der Verschiebung seines Gerichtsprozesses erfuhr. Er habe wild gegen die Zellentür geschlagen und anschließend verkündet, nun nichts mehr essen zu wollen. Der Mann sitzt wegen mutmaßlicher Vergewaltigung in Untersuchungshaft. „Wir sind fassungslos, bei welchen Kleinigkeiten die Häftlinge die Nerven verlieren“, sagt Wolfgang Schriever, stellvertretender Anstaltsleiter. Kürzlich ritzte sich ein Häftling mit Plastikbesteck den Oberarm auf, weil er keinen Tabak erhielt. […]

Wenn sich Häftlinge selbst verletzten, werden sie in sogenannte Isolationshaft verlegt. Vier solcher „Beruhigungszellen“ gibt es in der Kölner JVA, karge Räume mit Matratze, die Wände sind gepolstert, zwei Kameras dienen der Überwachung. Vor der Tür befindet sich eine „Sitzwache“, um im Notfall eingreifen zu können. „Unsere Bediensteten führt dies ans Limit“, sagt Schriever. Jeden Tag erhalten isolierte Häftlinge Besuch von der Anstaltsleitung, einem Psychologen, einem Arzt und dem Abteilungsleiter. Der Aufwand ist also enorm. Zwei bis drei Fälle pro Woche wurden zuletzt verzeichnet. Manche Häftlinge müssen sogar fixiert werden und harren zum Teil drei Tage in diesen Zellen aus. Ihre Kompromissbereitschaft sei extrem gering, so Schriever, jedes Nachgeben werde als persönliche Niederlage empfunden. „Wir versuchen, besonders konsequent zu sein“, berichtet Schriever, die Gefangenen sollen merken, dass sie mit ihrem destruktiven Verhalten nichts erreichen. Seit langer Zeit war zu Beginn dieser Woche mal zwei Tage in Folge keine der Zellen belegt.

Die kulturellen Differenzen lassen sich schwer überbrücken. Derzeit bemüht sich die Kölner JVA, einen arabischsprachigen Sozialarbeiter zu engagieren, der bislang in einem anderen Gefängnis gearbeitet hat. Zuweilen sprechen die Gefangenen französisch, meist jedoch nur arabisch, so dass Dolmetscher helfen müssen. Die Landesregierung will nun jährlich 7,2 Millionen Euro zur Verfügung stellen, um 79 zusätzliche Stellen für Lehrer und Sozialarbeiter in den Gefängnissen zu schaffen. Auch Tablet-Computer sollen angeschafft werden, um den JVA-Mitarbeitern eine schnelle Übersetzungs-Möglichkeit zu bieten.

Die Intensität des Widerstands sei neu, sagt nicht nur der Justizminister, sondern auch die Kölner JVA-Leitung. Vor einigen Jahren seien Häftlinge aus Rumänien und Russland erhebliches Gewaltpotenzial aufgefallen, „aber so unangenehm wie momentan war es damals nicht“, sagt Schriever.

WAZ [37] vom 10.10.2016:

NRW-Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) sprach am Montag von einer „Problemgruppe“, die eine besondere Herausforderung für das Gefängnispersonal darstelle. „Viele von ihnen fallen durch extrem forderndes und aggressives Verhalten auf. „>Sie drohen sehr schnell mit Suizid. Und es mangelt ihnen an Respekt vor den weiblichen Beschäftigten in den Justizvollzugsanstalten“, sagte Kutschaty bei der Vorstellung eines Maßnahmenkataloges gegen die Kriminalität im Land.

Rheinische Post [38] vom 11.10.2016:

„Wir würden viele von ihnen liebend gern abschieben, aber das ist aufgrund des von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) ausgehandelten Rückführungsabkommens [39] nicht möglich“, sagte NRW-Justizminister Thomas Kutschaty (SPD).

Der Justizminister bekräftigte, dass die Häftlinge aus den Maghreb-Staaten ein problematisches Klientel in den Justizvollzugsanstalten (JVA) seien. Sie seien aggressiv und respektlos gegenüber den weiblichen JVA-Bediensteten. Laufe es nicht so, wie sie wollten, drohten sie schnell mit Selbstmord.

12.10.2016 Neue Westfälische [40] (siehe auch hier [41] und hier [42]):

Uwe Nelle-Cornelsen, Leiter der Justizvollzuganstalt Bielefeld-Brackwede, hat deswegen jetzt die erste Integrationsbeauftragte im NRW-Justizvollzug eingestellt.

Herr Nelle-Cornelsen, was ist seit Kurzem los in Ihrem Gefängnis?
Uwe Nelle-Cornelsen: Wir haben besonders mit dem arabisch sprechenden Teil unserer Gefangenen große Probleme. Und damit sind nicht nur Kommunikationsprobleme gemeint. Viele dieser Insassen verhalten sich sehr auffällig und akzeptieren keinerlei Regeln. Die Qualität dieser Verhaltensauffälligkeit ist neu.

Was machen die Männer?
Nelle-Cornelsen: Ruhestörung, Randalieren, sehr große Auflehnung gegen die Justizbeamten, auch Einschüchterung bis hin zur massiven Selbstverletzung.

Können Sie das erklären?
Nelle-Cornelsen: Wir haben zwei Phänomene ausgemacht. Viele der Nordafrikaner sind hochgradig suchtanfällig, weil sie in ihrer Heimat als Droge ein Antiepileptikum nehmen, das bei uns nicht gebräuchlich ist. Das führt zu massiven Entzugserscheinungen mit teilweise psychotischen Folgen. Zum anderen wird erzählt, dass man in anderen Ländern mit so einem Verhalten aus der Haft kommen konnte.

Diese Männer verhalten sich wie Wahnsinnige und hoffen dadurch auf ihre Entlassung?
Nelle-Cornelsen: Wir wissen nicht, ob die Geschichte mit den Entlassungen stimmt. Aber die Betroffenen halten diese Form der Auffälligkeit über Monate aufrecht. Sie eskalieren sogar bei den Selbstverletzungen. Manche haben sich selbst den Bauch oder die Kehle aufgeschnitten. So etwas ist seit einem guten Jahr bei uns Alltag.

Ist das Verhalten nicht durch seelische Krankheiten oder Traumata zu erklären? Müssen diese Menschen nicht ins Haftkrankenhaus?
Nelle-Cornelsen: Das prüfen wir natürlich. Aber oft ist dieses Verhalten nicht psychotisch.

Haben Sie ein Beispiel?
Nelle-Cornelsen: Bei uns sitzt derzeit wegen einer schweren Vergewaltigung ein Iraker. Der schlägt selbst im „besonders gesicherten Haftraum“ – im Volksmund auch Gummizelle genannt – immer wieder seine Nase gegen die Wand. Das Blut verschmiert er dann mit Urin vermengt im gesamten Zellentrakt und schreibt damit arabische Schriftzeichen an die Wand. Unser Psychiater sagt, dass er nicht psychotisch agiere, sondern schwerst dissozial. Sein Verhalten ist nach seiner Ansicht zweckgesteuert.

Welcher Zweck heiligt solche Selbstverletzungen?
Nelle-Cornelsen: Er forderte mehrfach seine Entlassung oder wollte mit Verwandten in den USA telefonieren. Letzteres wäre sogar möglich, wenn er sich an die Regeln halten würde. Diese Ausfälle haben schon die Kollegen vor Monaten in den Anstalten Hamm und Bochum berichtet. Diese Männer haben kein Leidensdruck, die hören nicht auf. Ein anderer Häftling hat seine ganze Zelle eingekotet, aber gezielt nur die Tür. Damit will er die Angestellten ärgern, das passiert nicht im Wahn.

Was machen Sie dagegen?
Nelle-Cornelsen: Am Anfang standen wir fassungslos vor der Problematik. Aber wir waren uns schnell einig, dass wir nicht verhandeln dürfen und konsequent bleiben müssen. Das zeigte durchaus Erfolg. Eine ganze Reihe der Inhaftierten, die Ende 2015 kamen, sind jetzt ruhig. Die Probleme machen die neuen.

Im Bericht des Ministeriums ist von einem starken Anstieg der ausländischen Gefangenen die Rede. 2010 lag der Anteil im NRW-Vollzug noch bei 28 Prozent, im Mai 2016 sind es 34,8. Wie ist das in Bielefeld?
Nelle-Cornelsen: Auch unser Ausländeranteil ist erheblich gestiegen. Wir sind inzwischen bei 39 Prozent angekommen. Dazu kommen 17,7 Prozent Deutsche mit ausländischen Wurzeln. Knapp 60 Prozent der Insassen sind nicht in Deutschland geboren.

Ist das allein durch die jüngste Flüchtlingswelle aus dem arabischen Raum zu erklären?
Nelle-Cornelsen: Nein, in der JVA Brackwede sind 45 Staaten vertreten. Einen großen Anteil machen bei uns Berufskriminelle aus Georgien und Litauen aus. Die sind subkulturell aktiv, agieren – wie die Russen – in internen Hierarchien und setzen teilweise andere unter Druck. Darauf müssen wir achten, aber die Gruppe ist zu Absprachen fähig und tritt nicht gegen den Vollzug an. Neu ist die Gruppe, die eine Gewaltsozialisation erlebt hat, die uns bisher unbekannt ist.

Was meinen Sie damit?
Nelle-Cornelsen: Neuerdings haben wir auch größere Gruppen aus westafrikanischen Ländern bei uns. Da sind ehemalige Kindersoldaten darunter.

Probleme soll auch die Nichtakzeptanz weiblicher Justizbeamter bereiten. Warum stellen Sie dann ausgerechnet eine Frau als Integrationsbeauftragte ein?
Nelle-Cornelsen: In Bielefeld ist das Problem nicht so groß. Allerdings setzen wir unsere Frauen nicht oder nicht alleine im besonders betroffenen U-Haft-Bereich ein. Unsere Integrationsbeauftragte Ikram Chemlal war im Jugendbereich tätig und kennt die Schwierigkeiten bereits. Wir versprechen uns einen guten Zugang durch ihre arabischen Sprachkenntnisse.

War arabisch in der JVA vorher kein Thema?
Nelle-Cornelsen: Der arabische Sprachraum spielte vor 18 Monaten bei uns noch keine große Rolle. Jetzt haben wir regelmäßige Dolmetscher-Termine eingerichtet. Das hat sich sehr bewährt. Neu ist auch ein Koran-Lesekreis. Nach so etwas hatte jahrelang niemand gefragt.

Das Justizministerium legt großen Wert auf Prävention gegen radikale Tendenzen.
Nelle-Cornelsen: Natürlich, wir haben bei uns inzwischen vier IS-Kämpfer, die aus Syrien zurückgekehrt sind. Drei davon sind immer noch hardcore-überzeugt und tun sich hervor. Sie haben unter den Gefangenen zum Teil auch einen gewissen Status, weil sie in IS-Videos zu sehen waren. Unser Koran-Lesekreis mit einem modernen, moderaten Islamverständnis soll ein Alternativangebot zu den missionarischen Versuchen dieser Häftlinge bieten.

Wir können also feststellen, dass die Androhung von Suizid sowie entsprechende Handlungen ein verbreitetes Phänomen bei einer bestimmten kulturellen Herkunft von Gefängnisinsassen sind. Sie dienen dazu, Forderungen durchzusetzen.

Al-Bakr hat aber laut Angaben seines Anwalts keinen Suizid angedroht [43], sondern einen Hungerstreik. Auch das ist eine unter Moslems weit verbreitete Methode, um ihre Forderungen durchzusetzen.

Im Gespräch mit der Psychologin ist es Al-Bakr vor allem um die Haftbedingungen gegangen und ob er sie mittels Hungerstreik beeinflussen kann. Im Falle eines Hungerstreiks wäre Al-Bakr womöglich in das zur JVA gehörige Haftkrankenhaus verlegt worden.

Natürlich kann man auch argumentieren, die Justiz hätte ihn ständig überwachen müssen und nicht nur alle 15 Minuten, weil er ein Selbstmordattentat geplant hatte. Dies hatte er bereits im Januar auf Facebook angekündigt [44].

In einem Post heißt es: Er werde in den Dschihad ziehen, das sei seine Religion. Er werde die Juden und Kreuzfahrer besiegen. Weiter kündigt er an: „Ihr werdet Euch bald wundern!“

Der Psychologe Ahmed Mansour [45] erklärt, dass gerade jemand, der aus Gründen des islamischen Jihad ein Selbstmordattentat begehen will, genau weiß, dass ein normaler Selbstmord für sein Ziel zwecklos ist. Der Selbstmord erfüllt nur dann seinen Zweck (Paradies), wenn „Ungläubige“ dabei in den Tod gerissen werden. Das hat auch die FAZ [46] erkannt. Mit einem einfachen [47] Selbstmord landet man laut Koran in der Hölle.

Die Justiz ist für Leben und Gesundheit der Insassen verantwortlich. Die unterlassene Hilfeleistung steht daher unter einer besonderen Strafbarkeit. Darüber ist sich jeder Justizbeamte bewußt. Von daher kann man davon ausgehen, dass jeder Justizbeamte darum bemüht ist, auf Anzeichen von Krankheiten und eine echte Suizidgefahr sofort zu reagieren. Die Unterscheidung zwischen Erpressungsversuchen und echter Suizidgefahr gehört zum Handwerk. Der Justiz in Bezug auf Al-Bakr zu unterstellen, sie habe nachlässig gehandelt, ist eine Unverschämtheit.

Zum Handwerk der Bundesregierung gehört es, die Grenzen so zu kontrollieren, dass keine ausländischen Kriminellen und Illegalen ins Land gelangen. Davon haben wir mittlerweile mehr als genug. Die Presse surft auf dem Selbstmord des Moslems, um den Sachsen eins auszuwischen. Denn aus Sachsen und aus Bayern kommt der stärkste Protest gegen die Einwanderungspolitik der vollkommen sakrosankten Kanzlerin.

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Regierung verweigert weiterhin Obergrenze

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn | 88 Kommentare

keine-obergrenze [48]Die Kernaussage aus der Pressekonferenz von Bundesinnenminister Thomas de Mazière (CDU) von Mittwoch lautet nach Angaben des Focus [49], dass der „Zugang von Flüchtlingen in Deutschland nicht über eine Quote geregelt“ werden könne, da es sich um „etwas anderes“ handele „als bei Inner-EU-Zuwanderung oder der Zugang durch Fachkräfte.“ Abgesehen davon, dass de Mazière der Presse eine Lüge aufschwatzt, wenn er behauptet, dass es Einwanderungsquoten für Zigeuner aus Rumänien oder Bulgarien gibt, lügt er auch bezüglich einer Quotenregelung bei den Flüchtlingen.

Das muss er tun, denn die Regierung denkt nicht im Traum daran, den illegalen Zuzug aus Drittländern zu stoppen. Deshalb sei an dieser Stelle sei noch einmal daran erinnert, dass die UNO für die Flüchtlingshilfe zuständig ist.

Die UNO hat mit ihrem eigens dafür geschaffenen Flüchtlingshilfswerk Flüchtlinge zu registrieren und in Lagern unterzubringen, wofür die Mitgliedsstaaten Beiträge zahlen.

Erst dann kommt ein Ortswechsel für Flüchtlinge in Frage. Wer sich als registrierter UNO-Flüchtling eigenmächtig in ein anderes Land begibt, verliert den Flüchtlingsstatus.

Staaten, die bereit sind, Flüchtlinge aufzunehmen, können dies in Form von Kontingenten tun, also in zahlenmäßig begrenzter Form. Dazu werden Flüchtlinge vor Ort von authorisiertem Personal handverlesen und sicherheitsüberprüft. Daher durchlaufen sie nach ihrer Ankunft kein Asylverfahren. Sie erhalten Sprach- und Integrationskurse sowie eine sofortige Arbeitserlaubnis und trotzdem ist der Aufenthalt nicht auf Dauer angelegt. Bezüglich der Syrienflüchtlinge schreibt Wikipedia [50]:

Die Bundesregierung beschloss im März 2013 5000 Bürgerkriegsflüchtlinge aus Syrien aufzunehmen. Die Umsiedlung aus vorwiegend libanesischen Flüchtlingscamps erfolgte schrittweise im Herbst 2013, am 11. September wurden die ersten Flüchtlinge in speziell für diesen Zweck gecharterten Flugzeugen nach Deutschland eingeflogen. Ein Aufenthalt ist für die nächsten zwei Jahre geplant, dann sollen die Flüchtlinge, sofern es die Lage in ihrem Heimatland zulässt, wieder heimkehren. Im Dezember 2013 erhöhte sich das Kontingent auf 10.000 Flüchtlinge. Im Juli 2014 wurde das Kontingent um nochmals 10.000 Flüchtlinge erweitert.

So und nicht anders sieht die reguläre Form der Flüchtlingsaufnahme aus.

Ein Streit um eine Obergrenze ist damit überflüssig. Die Zahl der Flüchtlinge, die über ein Kontingent aufgenommen werden, richtet sich nach der Aufnahmekapazität der Bundesländer, mit denen sich die Regierung in so einem Fall rückschließen muss, denn die Flüchtlinge werden anschließend nach dem Königssteiner Schlüssel auf die Bundesländer verteilt.

Das reguläre Verfahren richtet sich damit zum einen nach der besonderen Hilfsbedürftigkeit ausgewählter Flüchtlinge, denen beispielsweise wegen eines besonderen Verfolgungsdrucks eine Rückkehr in ihre Heimat auf absehbare Zeit nicht möglich ist. Und zum anderen richtet es sich nach dem Aufnahmevermögen des Gastlandes.

Es geht bei den Kontingenten um Menschen, bei denen keine andere Lösung als eine zwischenzeitliche Umsiedlung auf der Hand liegt, wobei der möglichst heimatnahen Umsiedlung der Vorzug zu geben ist.

So legen beispielsweise die orientalischen Bischöfe großen Wert darauf, dass die von Islamisten verfolgten Christen nicht nach Europa abwandern, sondern dass Verhältnisse geschaffen werden, in denen sie als kulturelle Gruppe möglichst heimatnah überleben können. Gleiches gilt beispielsweise für die Jesiden, deren religiöses Zentrum sich im Irak befindet. Mit dieser Grundhaltung soll der systematischen Vertreibung von ethnischen, kulturellen und religiösen Minderheiten oder gar der Vertreibung ganzer Völker begegnet werden (Beispiel Armenier).

Zum anderen soll das geordnete Verfahren sich auch nach den Möglichkeiten des aufnehmenden Staates richten. Flüchtlinge müssen, bis sie eventuell irgendwann eingegliedert und berufstätig sind, komplett vom aufnehmenden Staat versorgt werden. Das bedeutet, dass man die Kosten hierfür auch in den Haushalten von Bund, Ländern und Gemeinden veranschlagen muss. Wer meint, man könne die Dritte Welt unbegrenzt durch offene Grenzen nach Deutschland locken, hat das Prinzip der öffentlichen Haushalte nicht verstanden.

Weitere Details aus der Pressekonferenz, die de Mazière zusammen mit BAMF-Chef Weise abhielt:

Wenn pro Monat 1000 falsche Pässe auftauchen und dies 6 Prozent der Asylbewerber betrifft, dringen pro Monat weit über 16.000 Asylbewerber über die Grenze ein. Für Unterbringung, medizinische Versorgung, Verwaltungsaufwand etc. kann man pro Asylbewerber und Monat rund 1000 Euro veranschlagen. Macht bei 16.000 Asylbewerbern 16 Millionen Euro zusätzlicher Ausgaben pro Monat. Da kaum jemand an der Grenze zurückgewiesen oder wieder abgeschoben wird und eine reguläre Kontigentierung durch die Bundesregierung beharrlich verweigert wird, ist mit einem Stopp dieser sich Monat für Monat potenzierenden Kostenlawine kaum zu rechnen. Die unzähligen MUFL (minderjährige unbegleitete Flüchtlinge) sind in dieser Rechnung noch gar nicht enthalten, da die Kosten hierfür bei den Jugendämtern anfallen und sich auf monatlich 3.000 bis 6.000 Euro pro Person belaufen.

Wie man diese Politik deutschen Familien [53] erklären will, die sich nach Abzug von Steuern und Sozialabgaben fragen, ob sie sich noch ein zweites Kind leisten können [54] und ob ihr Nachwuchs in diesem rechtsvergessenen und vom Chaos regierten „Staat“ überhaupt noch eine Zukunft hat, bleibt offen.


» Lesenswerter Artikel von Marcus Franz: „Obergrenze als Feigenblatt“ [55]

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