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Grüner Justizsenator will Bürgerkritik wie Bandenkriminalität strafrechtlich verfolgen

till_steffen [1]Je mehr die Zerstörerelite durch das Volk in Bedrängnis gerät, umso rascher möchte man die noch zumindest am Papier bestehende Demokratie zu einem justiziablen totalitären System umbauen. Schon die vergangene Woche beim Juristen und AfD-Politiker Dubravko Mandic durchgeführte Durchsuchung seiner Wohn- und Kanzleiräume [2] wegen sich durch eine Satire-Collage beleidigt fühlender Grün-Politiker ließ die Fratze des Faschismus und der Volksknebelung durch einen Unrechtsstaat erkennen. Till Steffen (Foto) der grüne Hamburger Justizsenator will nun aber juristische Nägel mit Köpfen machen und den Maulkorb für Andersdenkende in Paragraphen zementieren. Er fordert, dass der sogenannte „Shitstorm“ im Internet künftig als  „bandenmäßige Straftat“ geahndet werden soll.

(Von L.S.Gabriel)

Es geht hierbei aber nicht um auch derzeit strafrelevante Aufrufe zu Mord- und Totschlag, sondern um den sogenannten „Hate-Speech“, also de facto um nach von Linken und Regimeschergen nach Gutdünken als Hetze definierte Bürgerkritik. Geht es nach Till Steffen, sollten nicht nur die jeweiligen Plattformbetreiber bei Nichtlöschung unerwünschter Kommentare mit horrenden Straf- und Schadenersatzzahlungen in den Ruin getrieben werden, auch die Verfasser selbst sollten nicht nur im Einzelnen, sondern wie schwerstkriminelle Mafiabanden strafrechtlich verfolgt werden können.

Forumsbetreiber sollten verpflichtet werden, die Zahl der „Hate Speech“-Beschwerden und ihre Löschquote zu veröffentlichen. Auch ausländische Unternehmen müssten sich demnach von deutschem Recht in dieser Form knebeln lassen.

Steffen sagte gegenüber der MOPO [3]:

„,Hate Speech’ wirkt vor allem, wenn sich viele beteiligen, und das wissen die Schreiber ganz genau. Diesen Effekt lässt das Strafrecht bisher unberücksichtigt. Hier sehe ich Handlungsbedarf, ähnlich der bandenmäßigen Begehung von Straftaten im realen Leben. So wie die Situation aktuell ist, darf sie nicht bleiben.“

Anlassgesetzgebung vom Feinsten. Das Wesen jeder Kritik ist es eben eine Veränderung der Umstände herbeizuführen, genau das soll aber mit allen Mitteln verhindert werden. Das Strafrecht sollte also unbedingt dahingehend angepasst werden, dass wenn mehr als einer Person etwas nicht passt nicht nur diese, wie auch jetzt schon nicht nur der Fall Mandic zeigt, sofort mit strafrechtlichen Repressalien zu rechnen hat, sondern jede abweichende Meinung des Volkes oder einzelner Gruppierungen im Ansatz unterbunden würde. Dabei ist es egal, ob es sich um eine Gruppe von Eltern handelt, die sich gegen das Abschaffen von Weihnachten [4] in einer Kita wehrt oder um politisch engagierten Widerstand. Alles könnte dann als mafiaähnlich kriminalisiert werden.

Allein der bürokratische Aufwand für die Strafverfolgungsbehörden wäre enorm. Jeder Nutzer, auch jene deren Ursprung technisch verschleiert ist, müsste ausgeforscht werden. Angesichts der jetzt schon durch überbordende tatsächlich verfolgungswürdige Delikte überforderten Exekutive und Justiz ist dieses Ansinnen eher im Bereich Spinnereien anzusiedeln und grenzt an politischen Größenwahn, zumindest solange man vorgibt innerhalb einer Demokratie zu agieren.

Eines zeigt diese Forderung aber ganz deutlich, mit allen Mitteln soll der Bürger mundtot gemacht, die Stimme des Volkes zum Schweigen gebracht werden.  Die Zügel in der Hand linker Meinungsfaschisten sollen gestrafft, das Gesinnungsdiktat gefestigt und offenbar ein totalitäres System errichtet werden.

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Bunte Gewalteskalation in Hagen und Düren

geschrieben von PI am in Bereicherung™,Polizei | 128 Kommentare

hagen [5]Nachdem Polizeibeamte erst am Montag einen Messerangreifer nur durch mehrere Schüsse daran hindern [6] konnten sie zu attackieren, musste auch heute wieder final ein Gewaltdelikt durch eine polizeiliche Schusswaffe [7] beendet werden. Im Hagener Stadtteil Kabel (NRW) ging gegen 15 Uhr ein bisher nicht näher beschriebener „Mann“ mit Messer und Machete auf den Leiter einer Versicherungsagentur los und verletzte ihn schwer. Das Opfer flüchtete auf die andere Straßenseite, gefolgt vom Täter, der weiter auf es einhieb.

In einem Dönerladen fand der Blutüberströmte dann Schutz bis die Polizei eintraf, die auch unmittelbar mit der Machete bedroht wurde, worauf eine Polizistin [8] den Angreifer erschoss (das Foto zeigt die zugedeckten Leiche).

Im nordrhein-westfälischen Düren schoss, in etwa zur selben Zeit, ein 27-jähriger Türke in einem Friseursalon auf eine Frau. Nach Erstürmung der Lokalität fanden die Spezialkräfte ein schwerverletztes Paar vor. Zurzeit geht man von einer Beziehungstat [9] aus.

Die Polizei jedenfalls scheint endlich auf Verteidigung, statt fast ausschließlich auf Deeskalation zu setzen. Bleibt nur zu hoffen, dass die betreffenden Polizisten in Moers als auch in Hagen nun nicht im Regen stehen gelassen und der linken täteraffinen Justiz zum Fraß vorgeworfen werden. Dieser Tage sind zunehmend „Er oder ich-Entscheidungen“ seitens der Beamten gefragt. Es ist erstaunlich genug, dass sich immer noch aufrechte Bürger finden, die diesen unterbezahlten, familienfeindlichen und lebensgefährlichen Beruf ausüben. (lsg)

» Brief einer Ehefrau eines Polizisten [10] an den Berliner Polizeipräsidenten Kandt

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Keine Polizei für Martinsumzüge in Olpe

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn,Bereicherung™,Bunte Republik,Lumpen,Multikulti | 102 Kommentare

martinszug [11]In der Kreisstadt Olpe spart Bürgermeister Peter Weber [12] (CDU, kl. Foto) bei denen, die sich am wenigsten wehren können, bei den Kindern. Denen wird ab diesem Jahr praktisch das Ereignis des Jahres vorenthalten, bei dem es immer leuchtende Augen gibt, das Laufen mit Laternen auf dem Martinsumzug. Von christlichen oder indifferenten Eltern ist bei solchen Entscheidungen üblicherweise auch nicht viel Widerstand zu erwarten, sie ertragen es in der Regel geduldig, dass man ihren Kindern diese Freude nimmt und ihnen als Eltern den Spaß an der Freude der Kinder. Auch solche Eltern gehören zu den Schwachen oder besser Duldsamen in der Gesellschaft, zu den Leisen, die nicht aufbegehren.

Der Bürgermeister hat also den Spaß dort eingeschränkt, wo es am einfachsten ist und den Kindergärten über das Ordnungsamt folgendes verkünden lassen:

Sehr geehrte Damen und Herren,

der November naht und es kommt die Zeit der Martinsumzüge. Ein Martinsumzug ist eine Brauchtumsveranstaltung auf öffentlicher Straße, die angezeigt werden muss. Das Ordnungsamt entscheidet dann, ob weitere Sicherungsmaßnahmen erforderlich sind. Diese zusätzlichen Sicherungsmaßnahmen hielten sich bisher in Grenzen, da oftmals die Polizei die Sicherung unterstützt hat. Die Polizei steht jedoch für diese Aufgabe nicht mehr zur Verfügung. […]

Um die Gefahren der abendlichen Straßenbenutzung auf ein Minimum zu reduzieren, beabsichtige ich, die Nutzung von Straßen für die Martinsumzüge der Kindergärten nicht mehr zu genehmigen. Die Umzüge müssen auf Gehwege oder auf das eigene Grundstück verlegt werden.

Alternativ sollten Sie auch die Teilnahme Ihres Kindergartens am gemeinsamen Martinsumzug der St. Martinus Gemeinde […] in Erwägung ziehen.

So weit der Bürgermeister in seinem Dekret vom 20.09.2016 [13] „an die Kindergärten im Stadtgebiet Olpe.“ Und warum steht die Polizei plötzlich nicht mehr zur Verfügung? Wurden Stellen abgebaut oder hat die Arbeit zugenommen?

Entgegen allen Beteuerungen gibt es natürlich auch in und bei Olpe eine Zunahme von Delikten, die es ohne Flüchtlingskrise oder bei angemessener Reaktion des deutschen Staates nicht gäbe. Allein die Fälle von sexuellem Missbräuchen im Meggener Hallenbad [14] (im Juli) oder im Januar an der Marinus-Kirche [15] binden vermutlich so viel Polizeiarbeit, dass man damit bequem alle Martinsumzüge hätte versorgen können, abgesehen von der Nutzlosigkeit polizeilichen Mühens, wenn die Täter nicht abgeschoben werden, obwohl sie das Gastrecht mit Füßen treten.

Wer verdient mehr polizeiliche Aufmerksamkeit, deutsche und ausländische Kinder auf einem Laternen-Umzug oder Kriminelle, die überhaupt kein Recht haben, sich bei uns aufzuhalten?

Diese Frage sollte sich auch Bürgermeister Weber stellen und beantworten. Außerdem, ob er mit Überzeugung das Grundgesetz, Art 16a, Absatz 2, verletzt, wenn er sich nicht gegen dessen Missbrauch wendet, oder aus Dummheit und Naivität oder aus absoluter Treue und Kadavergehorsam gegenüber seiner Führerin Parteichefin Merkel.

So oder so sollte man Herrn Weber jedenfalls wünschen, dass er Einschränkungen, die er den Kindern zumutet, künftig auch selbst in Kauf nehmen muss. Sollte er demnächst zum Beispiel mit seiner Frau ins Theater oder Kino ausgehen wollen, so sollte er konsequenterweise ebenfalls auf die polizeiliche Sicherung öffentlicher Plätze verzichten. Zukünftig sollte er dann bitte im eigenen Hause zwischen Dachboden und Kellertreppe hin- und herflanieren. Sein Ratschlag an die Kindergärten, die Kleinen quasi im Kreise auf dem eigenen Grundstück herumlaufen zu lassen, ist da nichts anderes.

Kontakt:

Bürgermeister Peter Weber

Rathaus Olpe
Franziskanerstraße 6, 57462 Olpe
Tel: 02761/83-1201
Fax: 02761/83-2201
E-Mail: p.weber@olpe.de [16]


(Hinweis an unsere Leser: Wir bitten Sie bei Schreiben an die Kontaktadresse, trotz aller Kontroversen in der Sache, um eine höfliche und sachlich faire Ausdrucksweise.)

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Klebeaktion der Identitären in Berlin

geschrieben von PI am in Identitäre Bewegung,Video | 64 Kommentare

Die Linken pflastern seit Jahren Straßen, Gebäude und öffentliche Einrichtungen mit ihren Sprüchen gegen Staat und Bürger zu. Städte wie Berlin sind davon am meisten betroffen. Die Identitäre Bewegung in Berlin hat unter dem Motto „Wehr Dich, es ist Dein Land“ den linksbunten Kampfparolen mit einer Kleberaktion ihre Statements für Identität und Deutschland entgegengesetzt.

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Moers: Polizei erschießt Messer-Angreifer

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn,Polizei | 179 Kommentare

moersAm Montag gegen 20.15 Uhr erschoss die Polizei in Moers (NRW) einen 48-Jährigen, der die Beamten mit einem „auffallend rot lackiertem Messer mit extra breiter Klinge“ bedrohte. Der Angreifer war zuvor mit einem Fahrrad in einen Verkehrsunfall mit einem PKW verwickelt gewesen und war vom Unfallort geflüchtet. Laut Polizeibericht [17] brachte ein Verfolger ihn zurück zur Unfallstelle, wo die Beamten gerade den Hergang dokumentierten. Der Unfallflüchtige ging sofort mit seinem Mordwerkzeug auf die Polizisten zu und bedrohte sie. Nachdem es für die Beamten keine Rückzugsmöglichkeit gab und der Täter nach mehrfacher Aufforderung das Messer nicht fallen ließ, feuerten die in die Enge Getriebenen in Notwehr drei Schüsse ab. Der Angreifer verstarb im Krankenhaus. Interessantes Detail, die WAZ schreibt [18], der drogenabhängige Mann habe in einer „Unterkunft an der Filder Straße“ gewohnt. In der Filder Straße befinden sich Wohncontainer [19] für rund 300 Illegale.

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Merkel will Geld in Nigeria versenken

geschrieben von PI am in Afrika,Asyl-Irrsinn,Finanzen/Steuern | 152 Kommentare

negermutti-nigeria [20]Die dringend benötigte Schlagzeile: Hunderte Nigerianer müssen Deutschland verlassen! Der Haken: Nigeria will sich das vergolden lassen. Menschenhandel mit Deutschland – Afrikas neuer Wirtschaftszweig.

Die Welt [21] berichtet:

Die Anerkennungsrate bei Asylsuchenden aus Nigeria liege bei acht Prozent, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach einem Treffen mit Nigerias Präsident Muhammadu Buhari in Berlin. Das beweise, dass die meisten Nigerianer aus wirtschaftlichen Gründen nach Deutschland kämen. Doch damit Deutschland denen Schutz bieten könne, die vor Krieg flüchteten, müssten Hunderte Nigerianer zurückgeschickt werden.

Merkel verrührt zum hundertsten Mal politisches Asyl und Flüchtlingsstatus. Außerdem: Wenn 92 Prozent der Nigerianer aus wirtschaftlichen Gründen nach Deutschland kommen, kann man wohl in etwa davon ausgehen, dass auf 92 Prozent der Fläche von Nigeria kein Krieg herrscht. Wieso müssen wir dann „denen Schutz bieten können, die vor Krieg flüchteten“? Das kriegen die Nigerianer selber hin. Merkel ist übrigens wieder einmal im Alleingang unterwegs und hat schon aus Brüssel einen Rüffel [22] gekriegt.

Laut offiziellen Statistiken haben in den ersten neun Monaten des Jahres etwa 10.200 Nigerianer einen Asylantrag gestellt, mehr als doppelt so viele wie im gleichen Zeitraum 2015.

Solange die EU sie an der lybischen Küste abholt, wird sich das weiter potenzieren.

Allein im September 2016 wurden aus Nigeria 670 Geflohene von den Bundesländern registriert. Das Land steht damit auf Platz fünf der Herkunftsländer.

Je nachdem [23], wie Merkel sich ablichten lässt, überholen die Schwarzafrikaner die Nordafrikaner sehr schnell bei der Flutung Europas.

Die Gespräche für ein Rückführungsabkommen zwischen der EU und Nigeria beginnen laut Merkel in diesem Monat. Nur so könne die illegale Zuwanderung gestoppt werden. Im Gegenzug werde deutsches und EU-Geld zur Verfügung gestellt, um jungen Menschen eine Berufsausbildung zu ermöglichen, damit sie sich nicht auf den illegalen Weg machten.

Warum war nochmal Deutschland für die Berufsausbildung der nigerianischen Jugend zuständig, die in Nigeria so gut wie [24] gar nicht [25] stattfindet? Ach ja, damit Präsident Muhammadu Buhari sich in seinem Wohnzimmer [26] verwöhnen lassen kann. Alles klar. Das Ganze dann bitte 55 mal [27].

Merkel betonte, Nigeria befinde sich in einer sehr schwierigen Lage. So sei die humanitäre Lage in der Tschadseeregion alarmierend.

Humanitäre Lagen – das Spezialgebiet unserer Kanzlerin.

Elf Millionen Menschen seien in der Region in Kamerun, dem Tschad und Nigeria unter anderem vor der Terrororganisation Boko Haram auf der Flucht. Zudem sei die Wasserfläche des Sees auf zehn Prozent des normalen Niveaus geschrumpft. „Das stellt die Ernährungsgrundlage infrage.“ Auch die wirtschaftliche Lage sei wegen des niedrigen Ölpreises kompliziert, Arbeitslosigkeit und Kriminalität seien hoch. […]

Afrika eben. Präsident Muhammadu Buhari ist zuständig. Nigeria ist seit 1. Oktober 1960 unabhängig. Dazu ein nigerianischer Banker: [24] „Wir befinden uns immer noch am selben Punkt. Fast 60 Jahre nach der Unabhängigkeit reden wir über Exportförderung und die Ersetzung von Importen durch eigene Produkte.“ Wie viel Entwicklungshilfe ist dort seitdem versickert? Nigeria setzt im Zeitalter der Dekarbonisierung immer noch auf Erdölexport. Daraus wird nichts mehr, auch dank unserer Klimakanzlerin. Wenn man die Bodenschätze nicht mehr vergolden lassen kann, dann vielleicht den Geburtenüberschuss [28]? Nigeria wird bald nach Indien und China das bevölkerungsreichste Land der Erde sein. Deutsches Geld nur gegen 1-Kind-Politik sollte die Devise heißen!

Ein großes Problem stelle weiterhin die Versorgung der Millionen Vertriebenen dar, sagte der Präsident. Laut Buhari sind 60 Prozent der Geflohenen Kinder und Frauen und 60 Prozent der Kinder Waisen. Nach UN-Angaben sind jedoch auch von der Armee befreite Gegenden weiterhin in hohem Maße unsicher.

Ja, wohin mit den Vertriebenen? In Nigeria ist Platz satt.  Einfach die Armee mit den nach Europa ausbebüxten Deserteuren aufstocken und schon lässt sich das Territorium wunderbar gegen feindliche Boko Haram absichern. Die Kerle, die nach Europa desertiert sind, könnten ohnehin etwas militärischen Schliff [29] gebrauchen.

Vergleich Nigeria Deutschland
Fläche 923.768 km² 357.375,62 km²
Einwohner 181.562.056 82.175.684
Bevölkerungsdichte 197 pro km² 230 pro km²
strassenszene-nigeria [30]
Straßenszene in Nigeria
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Don Alphonso: Die Leitkultur der Kapellen

geschrieben von kewil am in Christentum,Kultur | 81 Kommentare

kapelleEs ist nur eine Kapelle am Wegesrand, mag man vielleicht glauben, aber ich komme hier oft vorbei, und ich kenne sie auch an den Tagen, da sie benutzt wird. An Maria Himmelfahrt beispielsweise, einem Feiertag, den man im Norden nur kennt, weil die Bayern ungerechterweise schon wieder frei haben. An diesem Tag sind bei der Kapelle Andachten, inzwischen mit Priester, mit Gebeten, Musik und Fahnen. Fahnen des Landes und Fahnen der Kirche. Und weil ich hier seit 10 Jahren vorbei komme, sehe ich auch, wie sich das entwickelt. Gemäss dem Fortschreiten der Aufklärung dürften hier nur noch alte Männer und Frauen sein. Aber dieses Jahr war es völlig überfüllt mit Menschen jeden Alters. Dieses Jahr bremsten dort Radler und schlossen sich an. Die Leitkulturdebatte wird hier nicht mehr geführt. Sie ist bereits entschieden… (Don Alphonsos Blog in der FAZ [31]!)

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Asyl-Irrsinn: Die Frauen trifft es als erste

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn,Buch-Tipp,Frauen | 156 Kommentare

[32]Der Brandbrief der roten Oberbürgermeisterin von Garmisch-Partenkirchen (PI berichtete [33]) ist nicht der neueste oder krasseste Fall in der schier endlosen Reihe von Übergriffen angeblicher „Flüchtlinge“ auf deutsche Frauen und Mädchen. Und weil sich ausnahmsweise mal eine ranghohe SPD-Politikerin so offen geäußert hat, kann man diesen Sachverhalt zumindest kurzfristig nicht unter den medialen Teppich kehren. Zusammen mit dem Hilferuf des garantiert antifaschistischen, genderqueerfeministischen und fair gehandelten Leipziger Szenetreffs Conne Island (siehe hier [34]) zeigt sich: Bahnhofsklatscherei und Teddybärenwerfen passen nicht zum Eintreten für die Selbstbestimmung der Frau. Wo also bleibt der Aufschrei?

Die Publizistin Ellen Kositza hat in ihrem Essay „Die Einzelfalle. Warum der Feminismus ständig die Straßenseite wechselt [35]“ ein bemerkenswertes Beispiel für die Geisteshaltung gefunden, die hinter dem linksgrünen Schweigen steht – Frauen für schützenswert zu halten bedeutet demnach, sie zu unterdrücken:

Das „Gunda Werner Institut für Feminismus und Geschlechterdemokratie“ (sic), eine gender-ideologische Untergründung der Heinrich-Böll-Stiftung, hatte jüngst auf eine internationale Studie hingewiesen, deren Ergebnis genau diesen fiesen Paternalismus zu bestätigen scheint: „Wer Männer für das starke und Frauen für das zu beschützende Geschlecht hält, ist besonders empfänglich für rechte Propaganda über angeblich sexuell bedrohliche Fremde. Bei Betrachtern mit progressiveren Einstellungen zum Verhältnis von Mann und Frau hingegen können entsprechende Plakate zu entgegengesetzten Reaktionen führen: Sie nehmen Migranten vor der Unterstellung in Schutz.

Kositzas Büchlein ist voll von solchen Beispielen für den Irrsinn, der uns sowohl in Geschlechter- als auch in Rapefugee-Fragen heute täglich umgibt:

Feministinnen lieben keine Helden. Sie sind ihnen suspekt.

Aus dem Blickwinkel einer emanzipierten und dabei ausdrücklich nicht-feministischen Frau geschrieben, eröffnet es eine neue Sichtweise auf die Rolle der Frau in unserer Gesellschaft – und die Gefahr, die das von oben verordnete „Wir schaffen das!“ für sie bedeutet. Definitiv nicht politisch korrekt!

Bestellinformationen:

» Ellen Kositza: Die Einzelfalle. Warum der Feminismus ständig die Straßenseite wechselt, Schnellroda 2016. 160 Seiten, 13 Euro – zu bestellen beim Verlag Antaios [35]

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Presseschau zur Zweijahres-Feier von Pegida

geschrieben von byzanz am in Altmedien,Islamaufklärung,Patriotismus,PEGIDA,Politisch Inkorrekt | 89 Kommentare

a01-2 [36]Wer am Sonntag bei strahlendem Wetter unter den mindestens 8500 Patrioten war, die das zweijährige Jubiläum von Pegida Dresden feierten, kann bestätigen: Es war ein wirklicher Festtag mit durchwegs hervorragenden Reden, einem hochmotivierten Publikum und einer fröhlichen Atmosphäre. Die 1700 Polizisten aus verschiedenen Bundesländern wären niemals nötig gewesen, wenn nicht etwa 200 teils schwarzvermummte Linksverdrehte eine Gegendemo veranstaltet hätten. Die Veranstaltung sorgte für ein großes Presse-Echo, wobei sich die politisch korrekten Medienmenschen schwertaten, allzuviel Negatives in die ausgelassene und entspannte Feier hineinzutexten.

(Von Michael Stürzenberger)

Das ZDF-Heute Journal sendete am Sonntag Abend eine knapp dreiminütige Reportage [37] über die Pegida-Feier. Darin wurden Rede-Ausschnitte von Jürgen Elsässer, Martin Sellner und mir gezeigt. Spaziergänger kamen in Kurz-Interviews gutgelaunt und positiv rüber:

Die BILD beklagt [38], dass sich „nur 400“ Gegendemonstranten dem „rechten Bündnis“ entgegenstellten:

Wurde der Aufstand der Anständigen nur vertagt? Sonntag ist er jedenfalls schon mal ausgefallen: Nur ein paar Hundert Dresdner demonstrierten gegen die kruden Thesen, die beim 2. Pegida-Geburtstag unters Volk gebracht wurden.

Mit rund 8000 Menschen aus ganz Deutschland feierte sich das islamfeindliche Bündnis auf dem Theaterplatz. Obwohl vor Jahresfrist noch mehr als doppelt so viele kamen, mühte man sich den Tag als Erfolg zu werten.

Und immer wieder verkam die Geburtstagsfeier zur AfD-Wahlveranstaltung. Michael Stürzenberger (52), Vorsitzender der rechtspopulistischen Partei „Die Freiheit“: „Die AfD muss in den Reichstag, die setzen politisch um, was wir auf der Straße fordern. Sie ist die beste Partei!“

Offenbar war auch AfD-Chefin Frauke Petry (41) als Rednerin eingeladen. Elsässer: „Ich bedaure sehr, dass sie die Einladung von Lutz Bachmann ausgeschlagen hat.“

Es war zwar leider kein AfD-Gastredner bei der Feier, dafür sendete aber der thüringische AfD-Landesvorsitzende Björn Höcke eine Grußbotschaft via Facebook [39], in der er die zweijährige Arbeit von Pegida auf der Straße ausdrücklich lobte und die gemeinsamen Ziele betonte:

hoecke [40]

Der MDR zitiert [41] aus der Rede von Jürgen Elsässer, dass es noch nicht damit getan ist, wenn die AfD in den Bundestag kommt:

Elsässer erklärte auf der knapp dreistündigen Veranstaltung: „Es reicht uns nicht, wenn die AfD 2017 in den Bundestag kommt. Wir wollen die Macht!“ Der Dresdner Politikwissenschaftler Werner Patzelt erklärte dazu in der ARD: „Die AfD ist der parlamentarische Arm dessen, was Pegida auf der Straße tut. Und obendrein hat sich die deutsche Politik in die Richtung entwickelt, die Pegida eingefordert hat. Aber nicht wegen Pegida, sondern wegen der realen Probleme.“

Die taz interpretiert [42] trotz des gut gefüllten Theaterplatzes, dass in Dresden „nicht mehr viel laufe“, da „in Spitzenzeiten bis zu 25.000 Spaziergänger“ da waren. Den Reden wird entnommen:

Als Gastredner trat unter anderem Martin Sellner von der österreichischen Identitären Bewegung auf. Er ermunterte zum Werfen von Tomaten und Pflaumen gegen ein „System der Lüge und Angst“. Jürgen Elsässer, Chefredakteur des rechten „Compact“-Magazins rief der Menge zu: „Wir wollen die Macht!“. Dafür müssten sich aber AfD und der „Bürgeraufstand“ verbünden. Für eine solche Einheit trat auch Michael Stürzenberger, Vorsitzender der islamfeindlichen Kleinpartei „Die Freiheit“, ein.

Die Abendzeitung hingegen [43] attestiert Pegida Dresden Beständigkeit:

Oft totgesagt, laufen sie noch immer montags durch Dresden (dass der Geburtstag an einem Sonntag begangen wird, liegt daran, dass die Stadt am Montag ein Bürgerfest zum Thema „Weltoffenheit“ veranstaltet). Die Teilnehmer sind zwar nicht mehr so zahlreich wie Anfang 2015, als bis zu 25.000 Menschen zu den „Spaziergängen“ kamen. Aber zwei Jahre nach der Gründung sind sie beständiger als viele gedacht haben. In Dresden. Denn im Rest der Republik macht kaum noch jemand mit.

tagesthemen [44]

Die ARD Tagesthemen versuchten am Montag Abend im Rahmen ihres kleingeistigen linksideologischen Gedankengebäudes den Ursachen für den zweijährigen Protest von Pegida auf den Grund zu gehen (im Video von 14:15 bis 23:25 [45]). Dabei führte Moderatorin Caren Miosga ein unerträgliches Interview mit der Trägerin des „Friedenspreises“ des deutschen Buchhandels, Carolin Emcke (Screenshots). Dabei wurde im inhaltlich luftleeren Raum darüber spekuliert, wodurch der vermeintliche „Hass“ in Deutschland entstehe. Emcke schwadronierte, dass er „durch Bücher, Liedtexte, TV-Gesprächsrunden und im Internet“ generiert werde. Die realen immer unerträglicher werdenden Zustände durch die „Flüchtlings“-Invasion und die Islamisierung in Deutschland wurden dabei vollkommen ausgeklammert. Ein typisch linksverdrehter irrationaler Diskurs, dem im Zwangsgebühren-TV auch noch ein ausführlicher fünfminütiger Raum gegeben wurde.

emcke [46]

Dabei schaffte es Emcke, die Wirklicht so auf den Kopf zu stellen, dass sie aus der spuckenden geifernden Kopftuchfrau im Bus von Clausnitz, die im Februar dieses Jahres den protestierenden Bürgern auch noch eine Kopfabschneide-Geste zeigte [47], und dem jugendlichen „Flüchtling“, der ihnen den Mittelfinger entgegenstreckte, arme bedauernswerte Opfer stilisierte.

bus [48]

In den Tagesthemen war die entlarvende Szene vorher sogar per Filmeinspieler zu sehen, was die Lüge noch unverschämter macht. Ein weiteres Beispiel der Dreistigkeit, mit der die linke Indoktrination im Staatsfernsehen betrieben wird.

Diese Publizistin, die sich im Verlauf des Interviews immer mehr als linke Polit-Propagandistin outete, plädierte auch noch dafür, in den sogenannten „Aufstand der Anständigen“ gegen Pegida & Co auch noch „Unanständige“ mitzunehmen. Ein klares Bekenntnis für den Schulterschluss mit kriminellen linksextremen „Anti“-Faschisten.

Die Wirklichkeit sieht komplett anders aus als in den linksgestörten Redaktionsstuben der Mainstreammedien. Impressionen eines wunderbaren Fest-Tages in Dresden:

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Um die linken Chaoten in Schach zu halten, hatte die Polizei sogar Wasserwerfer aufgeboten:

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Für die durch und durch friedliche Pegida-Feier hätten vier Polizisten an jeder Ecke des Theaterplatzes ausgereicht. Die Gewalt steht eben links..

(Fotos: Beate Wenzel, Jutta Sahm & Michael Stürzenberger)

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Tagesschau nennt AfD nicht mehr „rechtspopulistisch“

geschrieben von PI am in Alternative für Deutschland (AfD),Altmedien | 128 Kommentare

kai_gniffkeDie Tagesschau nennt die AfD in ihren Nachrichtensendungen nicht mehr „rechtspopulistisch“ [75]. Das sagte der Erste Chefredakteur von ARD-aktuell, Kai Gniffke (Foto), beim 4. Evangelischen Medienkongress vom 12. bis 13. Oktober in Hamburg. Sie hätten dies aber nicht freiwillig gemacht, sondern auf Druck der Zuschauer, die diese Bezeichnung als belehrend empfunden hätten. Deshalb habe sich die Tagesschau-Redaktion den Begriff abgewöhnt. „Wir erheben keinen Anspruch auf Unfehlbarkeit“, so Gniffke. Man müsse lernen, die AfD als eine demokratisch legitimierte Partei zu behandeln. PI meint: Auch wenn die Entscheidung nur auf Druck der Zuschauer zustande gekommen ist, nötigt sie einen gewissen Respekt ab. „Heute Journal“, bitte nachziehen!

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Hamburg: „Südländer“ ersticht 16-Jährigen

geschrieben von PI am in Bereicherung™,Deutschenfeindlichkeit | 242 Kommentare

alster_mord [76]In den letzten Tagen wurde eine 89-Jährige und ein 16-Jähriger jeweils durch „Südländer“ ermordet. Beide Taten werden seitens der Politik nicht thematisiert. Bei dem erstochenen 16-Jährigen (Foto: Stelle an der Alster, wo der Jugendliche am Sonntag Abend erstochen wurde) gibt es bisher kein Motiv. Im umgekehrten Falle würde mit Sicherheit Rassismus-Alarm von Garmisch bis Flensburg geschlagen werden.

Hamburg: Tatzeit: 16.10.2016, 22:00 Uhr Tatort: Hamburg-Rotherbaum, unterhalb der Kennedybrücke/Elke-und-Lisa-Linau-Sandweg. Die Hamburger Polizei fahndet nach einem unbekannten Täter, der gestern Abend auf einen 16-jährigen Jugendlichen eingestochen und tödlich verletzt hat. Die Mordkommission (LKA 41) hat die Ermittlungen übernommen. Der Jugendliche hatte mit einer Begleiterin (15) im Bereich des Außenalster-Ufers auf den Stufen unterhalb der Kennedybrücke gesessen. Nach den bisherigen Erkenntnissen trat der Täter von hinten an die Beiden heran und stach dann mehrere Male – vermutlich mit einem Messer – auf den 16-Jährigen ein. Anschließend stieß er die 15-Jährige in die Alster und lief auf dem Wanderweg in Richtung der Straße Alsterufer davon. Der Jugendliche kam mit lebensgefährlichen Verletzungen in ein Krankenhaus, wo er wenig später verstarb. Die 15-Jährige rettete sich selbst aus dem Wasser. Sie wurde vor Ort von Sanitätern versorgt und im Anschluss vom DRK-Kriseninterventionsteam betreut. Eine Sofortfahndung mit diversen Funkstreifenwagen führte nicht zur Festnahme des Täters. Er wird wie folgt beschrieben:- „ südländische Erscheinung [77] – 23 bis 25 Jahre alt – 180 bis 190 cm groß – kurze, dunkle Haare – Dreitagebart – brauner Pullover, blaue Jeans -Die Hintergründe der Tat sind unbekannt und Gegenstand der Ermittlungen.

Berlin: Dieser brutale Raub kostete ein Menschenleben: Die 89-jährige Ingeborg L., die am Samstag gemeinsam mit ihrer Pflegetochter Marie-Luce in ihrer Wohnung in der Fritz-Erler-Allee in Buckow überfallen wurde, erlag ihren schweren Verletzungen. Beide Frauen waren von zwei jungen Männern brutal zusammengeschlagen worden. Nach der Prügel-Attacke auf die beiden wehrlosen Frauen raubten die Täter die Wohnung aus. Die schwer verletzten Opfer ließen sie zurück. Ein dritter Täter hatte während des brutalen Raubüberfalls vor dem Haus gewartet und die Umgebung abgesichert. Mit Schmuck und Geld flüchteten die Täter über den Balkon im Hochparterre in Richtung Löwensteinring. Zeugen hatten die drei unzweifelhaft zusammengehörenden Männer kurz vor der Tat bemerkt. Das Trio war von der Johannisthaler Chaussee kommend in Richtung Fritz-Erler-Allee unterwegs. Zwei der Tatverdächtigen trugen helle T-Shirts (weiß und grau) mit einem auffälligen grünen Motiv auf der Vorderseite. Der dritte Mann trug ein blaues T-Shirt. Die Männer sollen zwischen 20 bis 30 Jahre alt sein. Sie sind zwischen 165 bis 175 cm groß, haben schwarze, kurze Haare und einen „Drei-Tage-Bart“. Zeugen beschreiben ihr Aussehen als „“ südländisch [78]„. Über dem Arm trugen die Männer eine Jacke. 5000 Euro Belohnung für Hinweise.

Wesel: Eine 65 jährige Frau aus Wesel befand sich mit ihren beiden Enkelkindern in der Unterführung des Bahnhofs in Wesel. Unbekannter Täter näherte sich von hinten, stieß sie beiseite und fasste das 5-jährige Kind in den Nacken und schüttelte es kräftig durch. Die 65-Jährige stieß den Mann weg, woraufhin er sich in unbekannte Richtung entfernte. Das Kind wurde durch den Angriff leicht verletzt. Beschreibung: ca. 170 – 175 cm, kräftige Statur, kurze dunkle Haare, Brille, „ dunkle Hautfarbe [79], sprach undeutlich, vermutlich Ausländer.

Tübingen: Zu einer handfesten Auseinandersetzung ist es Samstagmorgen gegen 01:00 Uhr in der Tübinger Karlstraße gekommen. Aus bislang unbekannten Gründen schlug eine aus 4 – 5 Personen bestehende Gruppe auf einen 32-jährigen aus Tübingen ein. Zu den Tätern ist bislang nur bekannt, dass allesamt zwischen 20 – 25 Jahren, ca. 180 cm groß, schlank und dunkel gekleidet waren. Zudem hatten die Täter schwarze gegeelte Haare und eine „ südländische Erscheinung [80]. Einer der Täter hatte einen auffälligen weißen Kragen. Das stark alkoholisierte Opfer wurde leicht verletzt mit einem Rettungswagen in eine Tübinger Klinik verbracht.

Halle: Kurz vor 02.00 Uhr kam es in einer Bar in Halle-Neustadt am Treff zu einer Auseinandersetzung. Eine Gruppe von ca. „ 10 afrikanischen Bürgern [81] wollte die Lokalität betreten. Gegen die Personen soll ein Hausverbot für die Bar bestehen, weshalb ihnen der Zutritt verwehrt wurde. Die Personengruppe äußerte ihr Unverständnis und zerschlug Flaschen. In der weiteren Folge kam es zwischen einem unbekannten afrikanischen Bürger und einem Hallenser (45 Jahre) zu einer Rangelei. Der 45Jährige, welcher einem Angestellten der Bar helfen wollte, wurde hierbei leicht verletzt. Die Ermittlungen dauern an.

Wuppertal: Sechs Männern wurde gestern Abend (15.10.2016), gegen 22.30 Uhr, an der Widukindstraße in Wuppertal-Oberbarmen überfallen. Die Wuppertaler befanden sich an der Ecke Hunsrückstraße, als sie plötzlich von einer Personengruppe von etwa sechs bis sieben Leuten angegriffen wurden. Die unbekannten Täter waren angeblich mit Messern, Schlagstöcken und Pfefferspray bewaffnet. Eines der Opfer (20 Jahre) schubsten die Angreifer zu Boden. Dabei traten sie auf ihn ein und entwendeten sein Mobiltelefon und die Geldbörse. Anschließend flüchteten sie über die Bahngleise in Richtung Oberbarmen. Die Räuber waren Mitte bis Ende Zwanzig, etwa 170 bis 180 cm groß und augenscheinlich „ südländischer Herkunft [82].

Hamburg: Die Polizei Hamburg fahndet nach fünf bis sechs Männern, die am frühen Sonntagmorgen einen 20-jährigen Afghanen in das Gleisbett am U-Bahnhof Sternschanze gestoßen haben. Der Mann hatte zuvor versucht, einen Streit zwischen diesen Personen und einem 35-jährigen Deutschen zu schlichten. Das Landeskriminalamt 113 hat die weiteren Ermittlungen übernommen. Der 35-jährige Mann war zum Tatzeitpunkt mit der U-Bahn aus Richtung Hoheluftbrücke gekommen und wollte die Bahn verlassen, als er mit den Personen aus nichtigen Gründen beim Aussteigen in Streit geriet. Auf dem Bahnsteig wurde der 35-Jährige von den Männern umkreist und von einigen der Personen mit Fäusten geschlagen. Der 20-Jährige Mann, der sich ebenfalls auf dem Bahnsteig befand, sprach die Täter an und versuchte zu schlichten. Daraufhin wurde auch er von den Männern angegriffen, die auf ihn einschlugen und ihn schließlich in das Gleisbett stießen. Zu diesem Zeitpunkt befand sich keine U-Bahn mehr im Bahnhofsbereich. Die Täter flüchteten daraufhin aus dem U-Bahnhof in unbekannte Richtung. Der 20-Jährige, der aus eigener Kraft wieder auf den Bahnsteig klettern konnte, wurde an der Schulter verletzt und in ein Krankenhaus gebracht. Der 35-jährige Deutsche wurde leicht verletzt. Von den flüchtigen Tätern kann bislang nur eine Person beschrieben werden: -Männlich -„ Nordafrikanisches Erscheinungsbild [83] -Ca. 18-25 Jahre – Schlanke Statur -Bekleidet mit einer blauen Jacke

Bad Freienwalde: Am 13.10.2016, gegen 19:55 Uhr, kamen zwei 15- und 16- jährige jugendliche „ Asylbewerber aus dem Iran und Afghanistan [84] in der Bahnhofsstraße auf eine Gruppe von vier Deutschen zu. Nach zunächst verbalen Streitigkeiten versuchten die beiden Jugendlichen ersten Erkenntnissen zufolge dann handfest, ihre Positionen zu vertreten. Dabei trugen ein 26- und ein 47-Jähriger Verletzungen davon. Die Polizei ermittelt nun zum Geschehen. Bislang ist zum Auslöser der Auseinandersetzung nichts bekannt.

Alsbach: Nach einer Auseinandersetzung im Erlenweg in der Nacht zum Samstag (15.10.) hat die Polizei Anzeige wegen gefährlicher Körperverletzung aufgenommen und hofft auf weitere Hinweise aus der Bevölkerung. Ersten Erkenntnissen zufolge waren drei 23, 27 und 45 Männer kurz vor Mitternacht von einer Gruppe Tatverdächtiger körperlich durch Schläge und Tritte attackiert worden. Der 23-Jährige kam in ein Krankenhaus, der 27-Jährige wurde vor Ort ärztlich versorgt. Laut Zeugen soll es sich bei den Tätern um fünf bis zehn Männer im Alter von 20 bis 30 Jahren gehandelt haben. Sie hatten einen „ dunkleren Hautton [85], trugen teilweise Basecaps sowie Oberlippenbärte. Nach der Auseinandersetzung flohen sie in Richtung Sandwiesenstraße. Bei dem Übergriff soll ein Täter laut Zeugenaussage auch ein Messer in der Hand gehalten haben. Den Grund für die Eskalation sowie den genauen Ablauf des Vorfalls müssen die weiteren Ermittlungen zeigen.

Emmerich: Am Samstag (15. Oktober 2016) gegen 21.25 Uhr hatten drei unbekannte Männer vor einem Supermarkt an der Normannstraße eine verbale Auseinandersetzung mit einem 17-jährigen Jugendlichen aus Emmerich. Als der 17-Jährige mit seinen Freunden auf Fahrrädern davonfuhr, rannten die drei Männer hinter ihnen her. An der Kreuzung Gerhard-Cremer-Straße / Normannstraße holten die Männer den 17-Jährigen ein und zogen ihn vom Fahrrad. Dann schlugen und traten sie auf den am Boden liegenden 17-Jährigen ein. Als ein Freund des Opfers einen der Täter wegzog, ließen die Unbekannten vom Jugendlichen ab und rannten weg. Der 17-Jährige verletzte sich leicht und ließ sich im Krankenhaus ambulant behandeln. Die drei männlichen Täter waren ca. 20 Jahre alt, 1,65 bis 1,75m groß und hatten dunkle Haare sowie ein „ südländisches Aussehen [86].

Augsburg: Gestern (11.10.2016) kurz nach 13.00 Uhr kam es zu einem Vorfall in der Frauentorstraße im Bereich der Haltestelle Mozarthaus. Ein unbekannter Mann stieg aus der Straßenbahn der Linie 2 aus, hielt dabei ein Taschenmesser oder ähnlichen Gegenstand in der Hand und drohte dabei offenbar den einsteigenden Schülerinnen verbal (ohne handgreiflich zu werden), dass sie beiseite gehen sollen, sonst würde etwas passieren. Erst nachdem die 10-jährigen Mädchen zuhause von dem Vorfall berichteten, wurde die Polizei eingeschaltet. Eine anschließende Fahndung nach dem Mann verlief negativ. Er wird wie folgt beschrieben: ca. 30-40 Jahre, ca. 180 – 185 cm groß, normale Statur, Narbe/Mal rechtsseitig entlang der Nase (evtl. Brandnarbe), dunkle kurze Haare, „südländisches Aussehen [87], bekleidet mit Jeans und einer dunklen hüftlangen Jacke.

Bamberg: Eine 49-jährige Frau hielt eine Streifenbesatzung am Samstagmorgen um 04.30 Uhr an und berichtete, dass sie gleich zweimal Opfer von Straftaten wurde. Vor 30 Minuten sei sie auf der oberen Brücke von einem „“ afrikanischen Mann [88]“ geschlagen und gewürgt worden. Erst auf ihre Hilferufe hin kam ein Mann, um ihr zu helfen und der Täter flüchtete.

VERSCHIEDENES AUS DER BUNTEN REPUBLIK

Einheimische möchten Ihre Häuser wegen neuen „Flüchtlings“-Nachbarn verkaufen

Steinach: Sein Haus steht direkt neben der „Alten Bauernschänke“, die die Gemeinde zur Flüchtlingsunterkunft hat umbauen lassen. Inzwischen seien er und etwa 15 andere Anwohner so frustriert, dass er, sagt er, am liebsten „ sein Haus verkaufen würde und wegziehen [89]. Nur: Der Wertverlust seiner Immobilie gerade wegen der neuerdings „schlechten Lage“ sei zu groß. Maier klingt klar und überlegt: „Ich helfe allen, die Hilfe brauchen, das war schon immer so“, sagt er. Aber was sich nebenan abspiele, das sei nicht mehr schön. Er berichtet von Müll, der aus den Fenstern fliegt, und Zigarettenkippen, die den Boden bedecken. Von Erwachsenen, die tagsüber ums Haus herum sitzen und übermäßig lärmenden Kindern, von lautstarken Telefonaten bis spät in die Nacht. Maiers Bericht ist ein Zeugnis davon, dass hier zunächst unfreiwillig Kulturen aufeinanderprallen. Als Zuhörer erscheint einem bildhaft ein tiefer Graben zwischen den Erwartungen der Anwohner und dem Verhalten der neuen Nachbarn. Maier formuliert seine Sätze mit Sorgfalt. Inhaltlich pendelt er zwischen Verständnis für die Situation der Zuwanderer und auch für ihre Not – und dem Ringen um Beibehaltung der nachbarschaftlichen Verhältnisse. Er sagt, er und die anderen Nachbarn könnten ihre Erwartungen, dass jeder sich an die Regeln hält, eben nicht abstreifen. Das betreffe vor allem den Müll und den Lärm. Außerdem den Fleiß, für ihn eine Grundtugend: Wer den ganzen Tag untätig zuhause sitzt, der kann auch mal den Besen in die Hand nehmen und sauber machen.“ Er kritisiert auch die freiwilligen Flüchtlingshelfer, die wiederum kein Verständnis für den Groll der Anwohner hätten: „Die kommen ein, zweimal in der Woche, wohnen ganz woanders, ersetzen kaputte Fahrräder und schleppen herbei, was die Leute einfordern“, glaubt er zu beobachten. „Wer hier nur ab und zu herkommt, der hat keine Ahnung wie das ist, wenn man nebenan wohnt.“ Etwa 15 Anwohner fühlten sich massiven Belästigungen durch Lärm und Abfall ausgesetzt – demnächst wollen sie sich mit dem Bürgermeister zur „Dialogrunde“ treffen. Maier versucht die Situation nüchtern zu betrachten: „Manche meiner Nachbarn sind schon radikalisiert“, sagt er. Einer greife ohne Scheu zu verbaler Gewalt, wenn es um die neuen Nachbarn geht, bis hin zu dem Ausspruch: „Nicht mehr lange, und ich geh’ da mit dem Baseballschläger rein.“

„Südländer“ zündet Haus an und schlägt 70-Jährige

Döbeln: Die Brandserie im Haus an der Albert-Schweitzer-Straße 23 geht weiter. Am Sonnabend kurz nach 15 Uhr stand wieder einer der Keller in Flammen. Eine Bewohnerin hatte den Brand bemerkt. „Ich war im Treppenhaus und dachte: Das riecht aber wieder merkwürdig“, erzählte Gisela Berger. Als sie nachschaute, sei ihr aus dem Keller ein Mann entgegengekommen. Sie habe versuchte, ihn festzuhalten, aber er habe sie ins Gesicht geschlagen. Die Brille ist dabei zu Bruch gegangen. Mit einem deutlichen Hämatom am Auge steht die 70-Jährige später mit anderen Hausbewohnern vor dem Haus. Viele der elf anwesenden Mieter waren durch das verqualmte Treppenhaus nicht mehr ins Freie gekommen. Die Döbelner Feuerwehr musste sie mit der Drehleiter von den Balkonen holen. Eine 53-jährige Frau kam mit Verdacht auf Rauchgasvergiftung ins Krankenhaus. Vier weitere Bewohner wurden vom Roten Kreuz vor Ort versorgt. Die Polizei hatte nach dem mutmaßlichen Brandstifter im näheren Umfeld gefahndet, ihn aber nicht aufgreifen können. Er wird als „ südländischer Typ [90] im Alter von 20 bis 30 Jahren beschrieben, etwa 1,75 Meter groß mit kurzem lockigen Haar.

10- und 11-Jähriger überfallen

Osnabrück: Zu einem Straßenraub kam es am Freitagnachmittag in der Schwedenstraße Ecke Kleine Domsfreiheit. Für ein Spiel hielten zwei 10 und 11 Jahre alte Kinder gegen 16.30 Uhr ihre Smartphones in der Hand, als sich ihnen aus Richtung Domhof drei Jugendliche näherten. Die 14 bis 16 Jahre alten Unbekannten umklammerten die Kinder und entrissen ihnen die Telefone. Mit ihrer Beute flüchteten die beiden männlichen Täter und ihre weibliche Begleitung in Richtung Haarmannsbrunnen. Einer der Unbekannten war schlank, hatte dunkle Haare und einen „ dunklen Teint [91]. Zu dem zweiten Täter konnte lediglich gesagt werden, dass er schlank war. Die Begleiterin trug eine braune Daunenjacke, wirkte untersetzt und hatte lange, dunkle Haare.

Gambier als Drogen-Verkaufs-Fachkräfte aufgeflogen

Das hat sich gelohnt! Bei einer großangelegten Durchsuchungsaktion mehrerer Asylbewerberunterkünfte in Mosbach, Haßmersheim und Leimen, wurden die Polizeikräfte des Kriminalkommissariats Mosbach fündig und konnten ein Depot, in dem zum Verkauf abgepacktes Marihuana gelagert wurde, auffinden sowie neun Tatverdächtige festnehmen. Bereits im Frühjahr waren vermehrt Hinweise eingegangen, dass Asylbewerber im Park mit Betäubungsmitteln handeln und dabei auch Drogen an Jugendliche verkaufen würden. Es erfolgten zeit- und personalintensive Ermittlungen, in deren Verlauf „ 13 aus Gambia stammende Männer [92] ins Visier rückten. Zwölf von ihnen waren zu diesem Zeitpunkt in der Zeltunterkunft des großen Elzparks untergebracht. Das Amtsgericht Mosbach erließ auf Antrag der Staatsanwaltschaft zehn Haftbefehle sowie 13 Durchsuchungsbeschlüsse für die Unterkünfte, in denen die Männer mittlerweile untergebracht waren. Diese wurden heute Morgen vollstreckt.

5 gegen 1

Leer: Am Sonntag wurde gegen 01:30 Uhr ein 26-jähriger Mann in der Straße Blinke in Höhe der Bushaltestelle gegenüber der BBS von bislang fünf unbekannten männlichen Personen zusammengeschlagen und -getreten. Dabei wurde ihm sein Portemonnaie aus der Gesäßtasche entwendet. Im Anschluss entfernten sich die Täter von der Örtlichkeit. Die fünf Personen hatten südländisches Aussehen [93] und waren mit schwarzen Bomberjacken bekleidet. Das Alter der Täter wurde mit 25 bis 30 Jahre angegeben.

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