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Frankfurts verwahrlostes Stadtparlament

frankfurtDer 13. Oktober 2016 kennzeichnet einen Tiefpunkt für die politische Kultur der deutschen Finanzmetropole am Main. Die an diesem Tage stattgefundene monatliche Sitzung der Stadtverordneten im Römer war so angefüllt mit Peinlichkeiten und Schäbigkeiten, dass jeder, der das miterleben und miterleiden musste, noch im Nachhinein den Wunsch verspürt, vor der nächsten Sitzung im November vorsorglich alle Türen des Plenarsaals zu verriegeln, damit sich das Trauerspiel einer verwahrlosten kommunalen Demokratie nicht wiederholen möge.

(Von Wolfgang Hübner, Frankfurt)

Was ist am 13. Oktober geschehen? Zyniker könnten sagen: Eigentlich nichts Besonderes. Denn tatsächlich kann diese Stadtverordnetenversammlung aufgrund des Bündnisses der drei stärksten Fraktionen sowie der Zersplitterung und Schwäche der Opposition kaum besser sein als sie an diesem Tag gewesen ist und sicher noch in etlichen Sitzungen sein wird. Aber noch wesentlich schlechter als am 13. Oktober kann sich das Parlament im Römer auch nicht aufführen.

Die ersten drei Themen, die nacheinander CDU, SPD und Grüne zur Diskussion angemeldet hatten, verfolgten nur einen Zweck, nämlich die Sitzung sinnlos mit überflüssigen Eigenprofilierungen in die Länge zu ziehen. Die Themen von CDU und SPD basierten nämlich auf Vorlagen, die völlig unumstritten waren und in den Ausschüssen bereits umfassend besprochen und mit großen Mehrheiten verabschiedet worden waren. Gleichwohl fand dazu eine lustlose Schaufensteraussprache mit ebenso lustlos abgelesenen Reden statt.

Das Thema der Grünen, der Fluglärm, wurde zwar etwas lebhafter, aber höchst folgenlos debattiert. Denn die Stadtverordneten können das Geschehen auf dem Flughafen und im Himmel über Frankfurt so wenig beeinflussen wie ein Fußballreporter das Spiel, über das er seinen Zuhörern berichtet. Danach, es war nun schon Abend und draußen längst dunkel geworden, ging es endlich zur Sache: Die AfD-Fraktion hatte eine Resolution zur Diskussion angemeldet, die sich gegen politische Gewalt und jegliche Gewaltverherrlichung richtete. Anlass dazu war das Lob von Bundesjustizminister Maas (SPD) für eine linksextreme Musikgruppe, die Songs mit Texten wie „Deutschland verrecke, das wäre wunderbar (…) Deutschland ist scheiße, Deutschland ist Dreck“ zu verbreiten pflegt.

Für die AfD-Fraktion hielt der Stadtverordnete Fuchs eine Rede, in der er die Notwendigkeit dieser Resolution begründete. Dem folgte eine der üblichen ebenso arroganten wie selbstgerechten Reden der linksextremen Frau Ditfurth, die hier ebenso im Originalton dokumentiert wird wie der vorangehende unsägliche Beitrag von Herrn Wehnemann. Der sitzt für die gar nicht spaßige „Spaßpartei“ namens „DIE PARTEI“ im Römer. Wehnemann ist der Typ des linken Jakobiners, der seinen abstoßenden Hass auf Andersdenkende in seinen bemüht clownesken Auftritten nie verbergen kann. Bei seinem Abgang von Rednerpodium machte der Stadtverordnete Fuchs einige ironische Handbewegungen, die noch irrwitzige Folgen haben sollten. Erst aber hielt ich eine Rede, in der ich meine langjährigen Erfahrungen mit linksextremer Gewalt in Frankfurt thematisierte. Auch diese Rede wird hier dokumentiert.

Danach machte der amtierende Sitzungspräsident, der 76-jährige Ulli Baier (Grüne), eine Bemerkung, die den AfD-Stadtverordneten Fuchs unter Verdacht stellte, im Anschluss an die Rede von Wehnemann den „Hitler-Gruß“ gezeigt zu haben. Baier selbst hatte solches nicht wahrgenommen, wohl aber behauptete seine Beisitzerin namens Pearl Hahn von der Linkspartei, solches gesehen zu haben. Da sich Baier nicht festlegen wollte oder konnte, Fuchs eine Rüge zu erteilen, intervenierte der AfD-Fraktionsvorsitzende Dr. Rahn und verlangte die Einberufung des Ältestenausschusses. Das führte zu einer längeren Unterbrechung der Sitzung und einer hitzigen Debatte im Ältestenausschuss, die zwar keine Rüge für Fuchs zur Folge hatte, aber die infame Beschuldigung der linken „Perle“ auch nicht vollständig vom Tisch fegte.

Dabei gab es schon zu dem Zeitpunkt keinen vernünftigen Zweifel mehr, dass Fuchs Wehnemann lediglich mit dem bekannten Karnevalsgruß „Tatütata“ und entsprechenden Handbewegungen bedachte hatte. Das war übrigens eine sehr milde Reaktion auf die verleumderischen „Nazi“-Vorwürfe, die erst Wehnemann und dann Ditfurth gegen die AfD geäußert hatten. Am nächsten Tag bestätigte der Berichterstatter der FAZ, der aus nächster Nähe den Vorgang beobachten konnte, wie frech und verlogen die linke „Perle“ den Stadtverordneten Fuchs, einen ehemaligen Sozialdemokraten, unter den Verdacht einer strafbaren Handlung gebracht hatte.

Ermöglicht wurde dieser Skandal auch durch das feige, rückgratlose Verhalten der Fraktionen von CDU, SPD und Grünen, also den Partnern der derzeitigen Römer-Koalition. Selbstverständlich sind unter den Mitgliedern dieser drei Fraktionen eine ganze Reihe anständiger, ihr Mandat ernst nehmender Menschen. Gleichwohl besitzt unter diesen niemand das bisschen Charakter, beweist niemand das bisschen Mumm, offen gegen die Pöbeleien, Unterstellungen und verleumderischen Attacken aus dem linken und linksextremen Spektrum aufzustehen. In allen drei Fraktionen schaut jedes Mitglied ängstlich, ob die jeweilige Fraktionsführung das auch erlauben würde – was sie nicht tut und auch künftig nicht tun wird.

Auf diese Weise verkommen die Sitten im Römer immer weiter, von „politischer Kultur“ kann in der Volksvertretung Frankfurts keine Rede mehr sein. Weder den allermeisten der knapp 40 Prozent wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürgern, die an der Kommunalwahl im März 2016 teilgenommen haben, noch den über 60 Prozent, die sich daran nicht beteiligten, dürfte klar sein, was sich unter Berufung auf die demokratische Legitimation im Römer tatsächlich abspielt. Das ist allerdings auch Folge der Tatsache, dass sich die meisten Vertreter der Medien, die eigentlich über diese Zustände berichten und diese anprangern müssten, dieser Aufgabe nicht gerecht werden. Zu befürchten ist vielmehr, dass ein Großteil von ihnen diesen Niedergang der Stadtverordnetenversammlung überhaupt nicht mehr wahrnimmt oder gar irgendwie „amüsant“ findet.

Leider habe auch ich mich in über 15 Jahren als Stadtverordneter oft genug mit diesen Zuständen abgefunden. Aber eben nicht ganz. Die Frankfurter Öffentlichkeit soll deshalb wissen, was in jenen abendlichen Sitzungsstunden einmal im Monat passiert, wenn es auf der Besuchertribüne regelmäßig nur die hartgesottensten Gemüter aushalten, wie die demokratische Vertretung einer großen Stadt verwahrlost.


(Wolfgang Hübner ist langjähriger Stadtverordneter und Fraktionsvorsitzender der Bürger Für Frankfurt – BFF im Römer)




Nicolaus Fest und Alice Weidel im JF-Interview

Am vergangenen Wochenende fanden sich der Jurist und Journalist Dr. Nicolaus Fest und die Wirtschaftswissenschaftlerin Dr. Alice Weidel von der AfD am Stand der „Jungen Freiheit“ bei der Frankfurter Buchmesse ein und sprachen mit JF-Chefredakteur Dieter Stein. Nicolaus Fest gab zum Thema „Gaubwürdigkeitskrise des Journalismus“ interessante Einblicke hinter die Kulissen des Lügenjournalismus in Deutschland und Alice Weidel nahm zum Thema „Zerfall oder Reform? Die Zukunft des europäischen Wirtschaftsraums“ Stellung.

(Video vom Gespräch mit Alice Weidel auf der nächsten Seite)




Lesbos: Illegale zünden EU-Asylbehörde-Büro an

Auf Lesbos explodiert wieder einmal die Willkommenskultur. Schon vielfach haben die nach Frieden Suchenden auf der Insel Gebäude und Container angezündet. „Normale“ Randale gibt’s ohnehin fast täglich auf Lesbos (PI berichtete mehrfach). Im betroffenen Lager Moria leben derzeit rund 6.000 Invasoren, es ist einer der Gewalt-Hotspots auf der griechischen Insel. Den Illegalen dauert die Bearbeitung der Asylanträge zu lange, deshalb protestierten mehrere Dutzend vornehmlich pakistanische Eindringlinge vor dem Containerkomplex der EU-Asylbehörde EASO und warfen Steine. Die Mitarbeiter ergriffen die Flucht vor den gewalttätigen Horden. Kurz darauf standen mehrere Büros in Flammen. Die Illegalen in Moria sollen zum Großteil im Zuge des Türkeideals dahin zurückgeführt werden, dürfen aber davor noch einen Asylantrag stellen. Nun müssen die zerstörten Container ersetzt werden, die Behörde wird wohl so noch länger brauchen, für die Bearbeitung. (lsg)




Österreich: Kirche wettert gegen Norbert Hofer

hoferDie Gegner des österreichischen Präsidentschaftskandidaten der FPÖ, Norbert Hofer (Foto) befinden sich in Schnappatmung. Sie kritisieren ihn heftig für eines seiner Wahlplakate, auf dem steht: „So wahr mir Gott helfe“. Allen voran echauffiert sich die Evangelische Kirche Österreichs und begründet den Vorwurf, es sei Missbrauch Gott ins Spiel zu bringen. Ich meine, es ist statthaft zum Ausdruck zu bringen wofür man als Politiker steht. Das ist doch für die Wähler interessant. Gerade in diesen Zeiten ist es wichtig zu wissen, ob jemand zum Beisiel für Mohammed oder das Christentum ist. Hofer bringt damit zum Ausdruck, dass er für den Erhalt unserer christlichen Traditionen einsteht, daran ist nichts Verwerfliches.

(Von media-watch)

Was sich aber hier mit der Reaktion der Gegner offenbart ist schon aufschlussreich: Ausgerechnet die evangelische Kirche, FPÖ-Gegnerin und Einwanderungsbefürworterin islamischer Zuwanderung, die in den vergangenen Jahren christliche Werte zugunsten der Islamisierung unter dem Deckmantel „bunt und tolerant“ raffiniert unterminiert hat, spielt sich als Moralapostel auf und nimmt die Deutungshoheit für den Gottesbezug für sich in Anspruch!

Hofer möchte den Satz auch bei einer möglicher Angelobung verwenden. FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl sagte dazu, die Berufung auf Gott sei eine „starke Verankerung in einem Wertesystem der christlich-abendländischen Kultur“, Hofers Bekenntnis, ein christlicher Mensch zu sein, unterscheide ihn auch von seinem Herausforderer, Ex-Grünen-Chef Alexander Van der Bellen, so Kickl.

Die kirchlichen Würdenträger schäumen. Der ORF berichtet:

„Gott lässt sich nicht für eigene Absichten oder politische Zwecke instrumentalisieren“, heißt es in einer Stellungnahme von Bischof Michael Bünker (Evangelische Kirche A.B. in Österreich), Landessuperintendent Thomas Hennefeld (Evangelische Kirche H.B. in Österreich) und Superintendent Stefan Schröckenfuchs (Evangelisch-methodistische Kirche in Österreich), die am Montag veröffentlicht wurde. [..]

„Gott für die eigenen politischen Interessen einzuspannen und ihn in Verbindung mit dem Hinweis auf das christliche Abendland zumindest indirekt als Kampfansage gegen andere Religionen und Kulturen einzusetzen, erachten wir als Missbrauch seines Namens und der Religion“, heißt es weiter in der Stellungnahme.

Auch der Direktor der Diakonie Österreich, Michael Chalupka, ereiferte sich. Auf Twitter schrieb er mit erhobenem Zeigefinger:

„Du sollst den Namen des HERRN, deines Gottes, nicht missbrauchen.“

Das ist an Heuchlerei, Arroganz und Verdrehtheit nicht mehr zu überbieten. Was noch dreister ist: Sie sprechen damit Norbert Hofers guten Willen und Bezug zur christlichen Tradition ab.




Bayern: MUFL mit Tuberkulose als Kita-Betreuer

kita-gruppeSchon 2014 warnten Seuchenexperten davor, dass mit den Eindringlingen, besonders aus Afrika und Osteuropa, die bei uns de facto ausgerottete Tuberkulose (TBC) wieder nach Deutschland zurückkehren könnte. Und in der Tat sind seit der von Merkel inszenierten „Flüchtlingskrise“ vermehrt Fälle von TBC aufgetreten, darunter auch die hochinfektiöse sogenannte „offene Tuberkulose“. TBC wird durch Tröpfcheninfektion von Mensch zu Mensch übertragen. Weil aber die neuen Heiligen, die sogenannten „Flüchtlinge“ um jeden Preis „integriert“ werden müssen, werden sie unbedacht, nicht nur dieser Gefahr, auch auf unsere Kinder losgelassen. Es stellte sich heraus, dass ein angeblich 17-jähriger Eindringling, der im Rahmen eines Praktikums in einer Kita im bayerischen Aystetten eingesetzt war, an Tuberkulose erkrankt ist.

(Von L.S.Gabriel)

Der MUFL (minderjähriger unbegleiteter Flüchtling) hatte davor eine Schule in Neusäß besucht. Ab April 2016 hatte er die Praktikumsstelle im Aystettener Kindergarten, im Juli diagnostizierten die Ärzte die gefährliche Krankheit. Ein Skandal sondergleichen ist aber nicht nur, dass ein kulturfremder, angeblich traumatisierter Jugendlicher auf Kleinkinder losgelassen wird, der hoch ansteckende lebensgefährliche Krankheiten mitbringen kann, sondern in diesem Fall auch die Tatsache, dass die Eltern der Kinder erst zwei Monate später darüber informiert wurden.

Die Augsburger Allgemeine berichtet:

Susanne Becker-Vogt, Leiterin des Aystetter Kindergartens, erinnert sich: „Der junge Mann war im April vier Tage bei uns. Im Juli wurde eine offene Tuberkulose bei ihm festgestellt, im September habe ich dann einen Anruf vom Gesundheitsamt erhalten.“

Ob der Jugendliche, der als unbegleiteter minderjähriger Flüchtling nach Deutschland kam, die Krankheitserreger schon während seines Praktikums in sich trug und während dieser Phase eine Ansteckungsgefahr von ihm ausging, ist unklar. „Er hat zumindest nicht auffallend gehustet“, sagt Becker-Vogt. „Ich denke, er hatte im April keine Tuberkulose. Ich gehe davon aus, dass uns das aufgefallen wäre.“ Bis die Eltern informiert wurden, verging dennoch eine weitere Woche.

Nachdem die Kinder so einem Risiko ausgesetzt wurden, zeichnen sich im Ernstfall die zuständigen Behörden und Verantwortlichen dann auch noch als absolut inkompetent und gleichgültig aus.

Simone Grassler, Pressesprecherin beim Landratsamt, wo das Gesundheitsamt angesiedelt ist, erklärt: „Es ist eben ein enormer Aufwand, alle Leute zu kontaktieren, Listen zu erstellen und die Eltern einzuladen. Das dauert einfach ein bisschen.“ [..]

Anfangs sei die Aufregung unter den Eltern sehr hoch gewesen, sagt sie. „Inzwischen haben sich die Wogen etwas geglättet.“ Das liege auch daran, dass inzwischen fast alle Kinder untersucht und bei keinem Anzeichen einer Ansteckung gefunden wurden.

Es wird vermutet, dass der MUFL sich erst in Deutschland infiziert hat, was bedeutet, es muss noch mindestens einen weiteren Fall in der Kontaktreihe des 17-Jährigen geben, der hochinfektiös ist. Genau weiß man aber offenbar gar nichts.

Tuberkulose ist eine bakterielle Infektionskrankheit, die am häufigsten die Lungen befällt. Die Krankheit gilt nicht nur wegen der Art der Übertragung als äußerst gefährlich, sondern auch und vor allem, weil immer mehr Stämme gegen die gängigen Medikamente resistent sind.

Nicht ohne Grund tragen die Mitarbeiter von Frontex und andere, die die Illegalen an der EU-Peripherie in Empfang nehmen, Schutzanzüge und Masken. Lückenlose Gesundheitsschleusen gibt es nicht, viele der Eindringlinge reisen ganz ohne jede Untersuchung weiter ins Innere der EU und die meisten von ihnen, wie wir wissen, nach Deutschland. Wo sie dann aufgrund unfähiger Behörden und unzureichender Schutzbestimmungen bis auf Körperkontakt an unsere Kinder herangelassen, ja ihnen sogar direkt und wegen der „Integration“ zugeführt werden.

Eine Spiegel TV-Reportage aus dem Jahr 2015 vom Irrsinn mit den tuberkulosekranken Illegalen in der Fachklinik für Lungen- und Bronchialheilkunde in Parsberg:




EU-Fährdienst bringt weitere 5900 Invasoren

bootRund 5.900 Migranten sind seit Freitag bei 44 Einsätzen im Mittelmeer gerettet worden. Dabei wurden auch 21 Leichen geborgen, teilte die italienische Küstenwache, die die Rettungseinsätze koordinierte, mit. Die Migranten befanden sich mehrheitlich an Bord von Schlauchbooten. Vor der libyschen Küste waren bereits am Donnerstag rund 1.400 Menschen gerettet worden. Seit Anfang des Jahres wurden rund 145.000 Migranten im Mittelmeer gerettet und nach Italien gebracht.

Nach UNO-Angaben kamen in dem Zeitraum mehr als 3.600 Menschen während der gefährlichen Überfahrt ums Leben. 165.000 Flüchtlinge werden derzeit in Italien versorgt. Im Gesamtjahr 2015 waren es 103.792. (Artikel übernommen von suedtirolnews.it)

Die „Rettungsaktionen“ der EU-Schiffe vor der libyschen Küste sind nichts weiteres als ein eingerichteter Fährdienst Richtung Italien. Und dort wollen die „Flüchtlinge“ nach dem Motto: „Ich reise um die halbe Welt, durch zig sichere Länder zielgerichtet in das Land mit dem besten Sozialsystem“ nicht bleiben. Im ARD-Europamagazin vom 11.9. kommen „Flüchtlinge“ aus den Urlaubsländern Senegal und Gambia zu Wort, die im norditalienischen Como angetroffen wurden. Sie gaben vor laufender Kamera offen zu, nur in Deutschland „Asyl“ beantragen zu wollen, weil sie dort 350 Euro bekommen.

Diese Invasion wird niemals enden. Bis zum Jahr 2100 wird sich die Bevölkerung Afrikas aufgrund einer völlig verantwortungslosen und selbstverschuldeten Bevölkerungsexplosion auf 4,4 Milliarden von heute an nahezu vervierfachen. Laut Umfragen möchten sich 38 Prozent der Afrikaner in Europa ansiedeln, sodass sich die Europäer auf über eine Milliarde neuer Mitbürger alleine aus Afrika freuen dürfen.

Europäer stellen weltweit schon jetzt eine ethnische Minderheit dar. Sie werden eher kurz- als langfristig auch zu Minderheiten in ihren eigenen Ländern und dann als Völker aus der Geschichte ausradiert. In diesem Zusammenhang verweisen wir wie stets auf den PI-Artikel „Was ist ein Völkermord gemäß UN-Defintion?“.




Nun doch: Pirinçci liest im Dormero-Hotel Halle

Nun also doch: Nachdem das Dormero-Hotel in Halle a.d. Saale Akif Pirinçci zuerst nicht wollte, liest der Bestseller-Autor aus Bonn am Dienstag (25.10.) in ebendiesem Hotel und am Mittwoch (26.10.) in Dresden aus seinen Büchern „Umvolkung“ und „Akif auf Achse“. Nach Halle kommt Pirincci auf Initiative des grünen Urgesteins Sven Ebert, der in die Kritik geraten ist, weil er mittels seiner regelmäßigen Plakatierungen mit Buchtipps auch „Umvolkung“ anpries und nun auch die Lesung mit Pirincci organisiert hat. Details zu den beiden Lesungen auf sezession.de…




WELT: CSU bundesweit, um AfD zu schwächen

seehofer_afdBei der WELT wird aktuell der Vorschag gemacht, die CSU bundesweit aufzustellen. Bezeichnenderweise lässt sich der Artikel nicht kommentieren. Autor Ulli Kulke gibt in dem Regierungshofblatt offen zu, dass es eine Lücke zwischen der CDU und dem rechten Rand gibt, die jetzt dringend gefüllt werden müsse. Die Presse selbst sei für diese Lücke verantwortlich, da sie Merkel in die linksgrüne Ecke dirigiert habe. Dies sei offenbar ein Fehler gewesen, weswegen die Presse und Merkel herbe Verluste haben einfahren müssen.

Die AfD könne man aber nicht als CDU-Ersatz wählen, weil die Presse ja mit einer breiten Front dafür gesorgt habe, dass sich der nazi-unverdächtige deutsche Mittelstand nicht getraut habe, dort einzutreten. Daher sei die Verdrängung radikaler Rechter dort noch nicht abschließend gelungen. Die CSU müsse daher dringend überall zur Bundestagswahl antreten, um die frustierten CDU-Wähler abzufangen. Aufschlussreich ist dabei ein Satz, der es in sich hat.

Sie [also die CSU] wäre außenpolitisch bündnisfähig, ihre atlantische Position steht.

Die Presse geht also in Sack und Asche (auch bei der FAZ), um für starke Bindungen nach Nordamerika zu werben. Interessant.

Horst Seehofer ist ja nicht auf den Kopf gefallen. Er merkt, was gebacken ist. Von den USA aus tobt ein Wirtschaftkrieg gegen VW und die Deutsche Bank.

Und er sieht auch – genauso wie die AfD – dass Russland zunehmend aus seinem Kerngeschäft Energie gedrängt werden soll. Für Katar werden jetzt Flüssiggas-Terminals in europäischen Häfen aus dem Boden gestampft, was auch den frackenden Amerikanern zugute kommt. So ist längst ein „offener Markt“ mit einem Austausch von Pipelinegas gegen Flüssiggas geplant.

Und auch die Türkei muss zufriedengestellt werden, damit sie auf einer ehemals geplanten Pipelineroute nicht weiter Flüchtlinge nach Wien schickt. Eine Pipeline für die Türkei zur Umgehung russischer Gaslieferungen ist ein Obama/Hillary-Projekt!

Putin allerdings hat gerade erst zwei Schlachten im Gaskrieg gewonnen: in der Ostsee wurde im September mit der zweiten Ausbaustufe der Nord Stream Pipeline begonnen. Und nachdem die EU Bulgarien dazu gezwungen hat, den South Stream abzusagen, dockt Putin nun mit einem Turkish Stream an Erdogans noch fertig zu bauende (hoher Finanzbedarf!) transanatolische Pipeline an und beliefert demnächst Italien mit russischem Gas, eventuell auch mit iranischem, was der Atlantikbrücke doppelt weh tut. Während die CDU und die EU versuchen, Putin wenigstens im Norden zu stoppen, halten Österreich und die deutsche Industrie tapfer dagegen. So leicht hängt man den weltgrößten Gasanbieter, der uns schon zu Zeiten des Kalten Krieges zuverlässig belieferte, nicht ab.

Da ist es jetzt ganz wichtig, Bündnistreue zu den USA zu beweisen. Statt der Russland-affinen AfD sollen wir eine US-affine CSU wählen. Da hat die Presse aber die Rechnung ohne den Wirt gemacht. Man muss sich nur mal ansehen, wo Seehofer zuletzt außenpolitisches Interesse gezeigt hat. Er hat Putin in Russland zwei mal besucht und Orban nach München eingeladen. Sieht so ein überzeugter Obama-SorosHillarytreuer Atlantiker aus?




77-Jährige begrapscht #Merkel-Herbst

einsatzfahrzeugHannover: Am Samstagabend, 15.10.2016, gegen 21:00 Uhr, hat ein unbekannter Mann am Ludwig-Sievers-Ring eine Seniorin sexuell belästigt und ist anschließend geflüchtet. Der Unbekannte kommt möglicherweise auch für weitere, ähnlich gelagerte Taten in Betracht. Nach bisherigen Erkenntnissen schloss die 77-jährige Frau gerade ihren Briefkasten auf, als sie plötzlich eine Person hinter sich wahrnahm. Der Mann fasste ihr unvermittelt ans Gesäß und in den Schritt, bevor er in Richtung Sutelstraße flüchtete.

Bereits im Juli, September und Anfang Oktober hatte es vier ähnlich gelagerte Fälle in Bothfeld gegeben. Auch hier hatte sich jeweils am späten Abend ein Unbekannter insgesamt vier Frauen (22, 28 und zweimal 38 Jahre alt) von hinten angenähert, teilweise umarmt und ihnen an Brüste, Po und zwischen die Beine gefasst. Der Gesuchte ist zirka 20 bis 25 Jahre alt, 1,75 bis 1,80 Meter groß, sehr schlank bis drahtig, hat einen dunklen Teint und kurzes, dunkles Haar.

Wie aufgrund der muslimisch-rassistischen Silvester-Pogrome bekannt wurde, werden Straftaten von „Flüchtlingen“ systematisch vertuscht: „Es gibt die strikte Anweisung der Behördenleitung, über Vergehen, die von Flüchtlingen begangen werden, nicht zu berichten. Nur direkte Anfragen von Medienvertretern zu solchen Taten sollen beantwortet werden.“ Trotz des absichtlichen Vertuschens nachfolgend wieder einige Vergewaltigungen und sexuelle Übergriffe durch Rapefugees, die es an die Öffentlichkeit geschafft haben. Dank des Asylanten-Tsunamis von vorwiegend jungen Männern im Alter von 18-35 Jahren gibt es in Deutschland im Jahr 2016 20 Prozent mehr Männer als Frauen. Abgeschoben werden Merkels Fiki-Fiki-Fachkräfte übrigens so gut wie nie. Inzwischen befinden sich über eine halbe Millionen abgelehnter Asylbewerber in Deutschland. #Merkel-Herbst

Gronau: In den vergangenen Tagen kam es im Hallenbad an der Laubstiege zu zwei Vorfällen, aufgrund derer Strafverfahren wegen des Verdachts auf Sexualdelikte eingeleitet wurden. Am Freitag spielten zwei 11-jährige Mädchen gegen 14.30 Uhr im Schwimmbecken mit einer Matratze, als ein unbekannter Badegast eines der Mädchen unsittlich berührte. Da der Mann sofort wegschwamm, ging das Mädchen zunächst von einem Versehen aus. Der Mann suchte aber anschließend weiter die Nähe und den Blickkontakt zu den Mädchen. Er starrte eines der Mädchen an und suchte ständig den Blickkontakt. Die Mädchen verließen daraufhin das Becken und hielten sich in anderen Bereichen des Bades auf.

Später gingen sie erneut in das Schwimmbecken, wo der Täter erneut ihre Nähe suchte, eines der Mädchen unsittlich berührte und dem anderen an den Fuß fasste. Die Mädchen verließen daraufhin das Bad und wurden dabei von dem Täter in einer Fremdsprache angesprochen, als sie an ihm vorbei schwammen. Die Mädchen informierten nicht den Bademeister sondern ihre Eltern. Diese fuhren dann zum Hallenbad, um den Bademeister zu informieren. Der Verdächtige wurde nicht mehr angetroffen. Der Täter wird wie folgt beschrieben: Ca. 32 – 38 Jahre alt, schlank, braun-schwarze etwas längere Haare. Er trug ein schwarze Adidas-Boxershorts und eine goldfarbene Gliederkette. Am linken Arm hat er eine Tattoo in Form eines Herzen mit einem Pfeil und arabischen Schriftzeichen. Der Mann war offenbar in Begleitung von drei weiteren Männern, die sich aber an den Aktionen des Täters nicht beteiligten. Eine Person aus dieser Gruppe trug „knallgrüne“ Boxershorts. Hinweise bitte an die Kripo in Gronau (02562-9260).

Gronau: Am gestrigen Sonntag trug sich gegen 15.30 Uhr der zweite Fall zu. In diesem Fall waren zwei 14-jährige Schülerinnen aus Gronau im Alter die Geschädigten. Die Schülerinnen waren mehrere junge Männer aufgefallen, die ihre Nähe suchten, offenbar über sie sprachen (in einer Fremdsprache) und ihnen gegenüber anzügliche Gesten machten. Im Schwimmbecken tauchte einer der Männer unter den Schülerinnen her und berührte beide mit der Hand am Bauch. Der Bademeister wurde über den Vorfall informiert und über diesen die Polizei, so dass die Gruppe der verdächtigen jungen Männer im Ausgangsbereich angetroffen werden konnte. Es handelt sich um drei Zuwanderer afghanischer Staatsangehörigkeit im Alter von 24, 29 und 17 Jahren, die sich erst seit wenigen Tagen in Gronau befinden. Sie stritten bislang strafbare Handlungen ab. Ein Strafverfahren wegen Beleidigung auf sexueller Grundlage wurde eingeleitet.

Weikersheim: Bereits am 12. Oktober wurde in Weikersheimer eine 15-Jährige unsittlich berührt. Das Mädchen hielt sich gegen 14 Uhr am Busbahnhof auf. Ein unbekannter Mann zog sie in ein Wartehäuschens, mit dabei war noch ein zweiter Unbekannter. Einer der Beiden berührte das Mädchen dann unsittlich. Als sich ein Passant näherte, flüchteten die Beiden in Richtung Bahnhofsgebäude. Einer der beiden Unbekannten soll etwa 16 Jahre alt, schlank und zirka 1,70 m groß sein. Er hat blonde Haare und war mit einer roten Hose und einem grauen Pullover bekleidet. Der zweite dürfte etwa 25 Jahre alt, schlank und zirka 1,65 cm groß sein. Er hat schwarze Haare und südländisches Aussehen.

Mannheim: Am Dienstagmorgen, zwischen 07.30-08.20 Uhr wurden vier junge Mädchen und Frauen im Alter zwischen 11 und 18 Jahren von einem unbekannten Mann in den Straßenbahnen der Linien 1, 3 und 5 begrapscht, als sie im Bereich der Innenstadt und der Oststadt zu ihren Schulen oder zu ihrer Ausbildungsstelle fuhren. Dabei nutzte der Unbekannte offenbar das Gedränge aus und fasste die Mädchen und jungen Frauen am Gesäß und im Intimbereich an. Eines der Opfer stellte den Mann am Bahnhofsvorplatz zur Rede, als er dort ausgestiegen war. Dieser stieß sie jedoch zu Boden und verschwand. Der Unbekannte wird wie folgt beschrieben: ca. 50 Jahre; ca. 170-180 cm; möglicherweise Nordafrikaner; schlanke bis kräftige Figur mit deutlichem Bauchansatz; kurze, dunkle, graumelierte Haare; Dreitagebart.

Dresden: Wie die Polizei Dresden am Sonntagmorgen mitteilt, wurde die Frau gegen 9.15 Uhr durch einen zunächst unbekannten Mann sexuell bedrängt und dabei unsittlich berührt. Der Mann flüchtete nach dem Übergriff. Doch die Polizei konnte im Rahmen der Fahndungsmaßnahmen schließlich einen 31-jährigen Pakistaner als Tatverdächtigen fassen. Der Mann wurde zunächst festgenommen, nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wieder entlassen. Die Frau war stark betrunken, hatte 2,2 Promille intus.

Hildesheim: Am 18.10.2016, gegen 13:00 Uhr, kam es zu einem Übergriff auf eine 19-jährige Hildesheimerin. Die Frau ging zu Fuß den kleinen abschüssigen Weg vom Kennedydamm zur Drispenstedter Straße entlang. Hier nahm sie zunächst hinter sich schnelle Schritte wahr und wurde dann von einer männlichen Person von hinten angesprungen und mit den Armen umklammert. Der Mann drehte sie zu sich und fing an sie zu küssen. Hierbei biss er ihr in die Oberlippe. Schließlich ließ der Täter von der 19-jährigen ab, stieß sie zu Boden und flüchtete mit einem Fahrrad in Richtung der Straße Langer Garten. Die sofort eingeleiteten Fahndungsmaßnahmen der Polizei führten nicht zum Ergreifen des Mannes. Folgende Täterbeschreibung liegt vor: – 16 – 18 Jahre alt – ca. 1,80 m groß – südländischer Typ – dunkel Haare – Undercut, die obere Haarpartie nach hinten gegelt

Freiburg: Sexueller Missbrauch von Kindern, sexuelle Nötigung, Nachstellung und versuchte Entziehung Minderjähriger – das sind die Anklagepunkte, wegen denen sich von Montag an ein 29 Jahre alter Syrer vor der Jugendschutzkammer des Landgerichts Freiburg verantworten muss. Dem Angeklagten werden damit noch mehr Fälle zur Last gelegt, als bislang bekannt gewesen war. Er soll im März und April 2016 innerhalb von fünf Wochen in acht Fällen zehn Kinder in sexueller Absicht angegangen haben. Seine Opfer suchte sich der mutmaßliche Täter, der bis zu seiner Festnahme in seiner Asylunterkunft im Markgräflerland lebte, in Müllheim und in Freiburg. Der erste Fall hatte sich am 17. März in einem Geschäft am Bertoldsbrunnen in Freiburg ereignet, als der Tatverdächtige ein neunjähriges Kind unsittlich berührte.

Zwei Wochen später soll er eine Zehnjährige in einer Asylunterkunft in Müllheim bedrängt haben. Er ließ erst von ihr ab, als der Vater einschritt und die Polizei gerufen hatte. Am 14. April, einem Donnerstag, habe er versucht, in Freiburg ein neunjähriges Mädchen vom Spielplatz im Stadtgarten wegzuführen. Wenig später soll er auf demselben Spielplatz eine andere Neunjährige angefasst haben. (Auszug aus einem Artikel der Badischen Zeitung).

Salzburg: Polizeibeamte am Hauptbahnhof konnten am Abend des 19. Oktober 2016 einen 24-jährigen Marokkaner festnehmen. Der Mann belästigte, gemeinsam mit einem weitern, bislang unbekannten Mann, eine 30-jährige Salzburgerin. Die Männer fassten der Frau in den Schritt. Auf Grund der Personsbeschreibung durch Zeugen, konnte der Marokkaner in der Nähe des Bahnhofs aufgegriffen werden. Der Verdächte sowie das Opfer waren alkoholisiert. Der Mann wird angezeigt.

Düsseldorf: Mutmaßlicher Vergewaltiger geschnappt! Umfangreiche Ermittlungen führten jetzt zur Festnahme eines jungen Mannes, der eine Seniorin in der Altstadt missbraucht haben soll. Der 19-Jährige sitzt bereits in Untersuchungshaft. Nach Bekanntwerden der Tat gingen die Ermittler etwa einem Dutzend Hinweisen nach. Zeitgleich wurde auch eine intensive Spurenauswertung betrieben. Am Tatort waren diverse Spuren und DNA-Material gesichert worden. Die Untersuchung und Analyse des Zellmaterials ergab schließlich eine Übereinstimmung mit einem 19-Jährigen, der in der Vergangenheit bereits wegen einer Raubtat aufgefallen war. Die Polizei konnte daraufhin einen Haftbefehl zu dem dringend Tatverdächtigen beim zuständigen Amtsgericht erwirken.

In die dann eingeleiteten Fahndungsmaßnahmen nach dem Wohnungslosen war auch die Bundespolizei eingebunden. Ein aufmerksamer Beamter der Bundespolizei erkannte den Gesuchten am Freitagabend zufällig gegen 21.15 Uhr vor dem Hauptbahnhof wieder. Schnell alarmierte er seine uniformierten Kollegen und behielt den jungen Mann bis zum Eintreffen einer Streife im Auge. Die Beamten der Bundespolizei konnten den Verdächtigen dann festnehmen und zweifelsfrei identifizieren. Bei dem Festgenommenen handelt es sich um einen Südeuropäer mit nordafrikanischen Wurzeln. Er ist bereits wegen mehrerer Taschen- und Ladendiebstähle polizeilich in Erscheinung getreten. Bis Anfang August saß er für rund zwei Monate wegen Raubes in Untersuchungshaft.




Calais: Invasoren greifen Polizei an

calais01Nur wenige Stunden bevor die Polizei die Räumung des Illegalenlagers, genannt der „Dschungel“, in der französischen Hafenstadt Calais nahe des Eurotunnels nach Großbritannien räumen will, eskalierte die Gewalt und entlud sich einmal mehr der Frust und die Wut der Eindringlinge auf die Polizei. Die Lückenpresse titelt: „Polizei feuert Tränengas-Granaten auf Flüchtlinge“ (BILD) oder fast wortgleich n-tv „Polizei feuert Tränengas auf Flüchtlinge“. So entsteht offenbar gewollt der Eindruck, die „nach Frieden suchenden Geflohenen“ wurden von den Beamten grundlos attackiert. Aber die gewalttätigen Invasionshorden hatten, wie schon des Öfteren, im Lager Feuer gelegt und bewarfen die Einsatzkräfte mit Steinen, Flaschen und allem was zur Hand war. Die Polizei reagierte mit Tränengasgranaten und riegelte alles ab.

Update: Livestream der Räumung des Lagers

(Von L.S.Gabriel)

Schon seit Monaten kommt es immer wieder zu Ausschreitungen im Lager, in dem offenbar das Gesetz des Stärkeren regiert. Die hygienischen Umstände gleichen denen der Dritten Welt (PI berichtete) und die Frustration bei den überwiegend jungen alleinreisenden Männern ist groß. Viele von ihnen versuchen seit Monaten vergeblich illegal durch das Entern von Lastkraftwagen nach Großbritannien zu gelangen.

calais_angriff

Nun, da die Stadt, nach schon mehreren Anläufen in den vergangenen Jahren, die Räumung endgültig durchsetzen will ist die Wut unermesslich, denn damit rückt die illegale Weiterreise nach England in noch weitere Ferne. Mit ihren Angriffen wollten die sogenannten „Flüchtlinge“ die Vorbereitungen auf die Räumung am Montagmorgen sabotieren.

Die Behörden hatten zuvor Koffer verteilt und die Menschen aufgefordert ihre Sachen zu packen. Die 7000 bis 10000 überwiegend aus Afghanistan, dem Sudan und Eritrea stammenden Eindringlinge sollen in den kommenden drei Tagen auf mehrere staatliche Einrichtungen verteilt werden. Insgesamt werden 1200 Polizisten die Räumung sicherstellen.

Nicht wenige haben den „Dschungel“ jetzt auf eigene Faust verlassen. Sie wollen entweder in der Nähe des Tunnels und des Fährhafens nach Großbritannien bleiben oder haben sich auf den Weg gemacht Richtung Grenze, um weiter zu reisen. Wohin wohl?

Hier ein Video der Krawalle: