1

AI fordert Untersuchung gegen Kölner Polizei

Die vermeintliche „Menschenrechts“-Organisation Amnesty International (AI) beschwert sich massiv über den Silvestereinsatz der Kölner Polizei. Das „Racial Profiling“ sei ein Verstoß gegen das Diskriminierungsverbot des Grundgesetzes sowie gegen das Völkerrecht. Amnesty-„Experte“ Alexander Bosch (Foto oben links) fordert nun eine unabhängige Untersuchung. Ihm ist offensichtlich weniger bedeutsam, dass die Frauen in Köln durch den effektiven Polizeieinsatz vor Belästigung, Begrapschung, Vergewaltigung und Raub des seit vergangenen Jahr einschlägig bekannten Klientels geschützt wurden. Wichtiger erscheint ihm, dass die Zusammenrottung von Nordafrikanern nicht „wegen ihrer Herkunft“ eingekesselt und kontrolliert werden dürfe.

(Von Michael Stürzenberger)

Welt/n24 berichtet:

Das wichtigste Entscheidungskriterium der Polizisten sei das Merkmal der angenommenen Herkunft gewesen, erklärte Bosch und resümierte: „Bei dem Einsatz der Polizei Köln handelt es sich also um einen eindeutigen Fall von Racial Profiling.“ Damit habe die Polizei gegen völker- und europarechtliche Verträge und auch gegen das im deutschen Grundgesetz verankerte Diskriminierungsverbot verstoßen.

Der Experte für Polizei und Antirassismus bei der Organisation unterstrich zugleich, die öffentliche Sicherheit zu wahren, sei eine der wichtigsten Aufgaben der Polizei. Dieser seien die Beamten durch verstärkte Präsenz nachgekommen, „um eine Wiederholung der menschenverachtenden Übergriffe von Silvester 2015 zu verhindern“. Die Aufgabe, Menschen vor Diskriminierung zu schützen, habe die Polizei Köln aber ignoriert.

Ihr Vorgehen müsse nun von einer unabhängigen Stelle kritisch untersucht werden, forderte Bosch. „Racial Profiling ist eine Menschenrechtsverletzung und keine geeignete Maßnahme eines Rechtsstaats, um öffentliche Sicherheit herzustellen“, sagte er.

Ungeheuerlich, wie Bosch den hervorragenden Einsatz der Kölner Polizei diskreditiert. Der Kommentarbereich von Welt/n24 beantwortet den völlig realitätsfernen Standpunkt dieses linksverstrahlten Amnesty-Funktionärs in gebührender Weise. Auszüge:

Carola R.:
„Kein Aufschrei von AI Silvester 2015 als hunderte von Frauen rassistisch und sexuell diskriminiert wurden, was ein schweres Verfassungsvergehen darstellt. Wäre doch Kernkompetenz von AI gewesen, dagegen massiv vorzugehen. Aber deren Geschäftsmodell scheint offensichtlich ein ganz anderes zu sein. Keinen Cent an Zuwendung mehr von mir.“

Elitenschreck:
„Hunderte eingekesselt und kontrolliert?! Passiert beim Fußball regelmäßig auch ohne Straftat. Da kräht kein Hahn nach, achso sind ja keine Nordafrikaner. Was für ein Staat ist das überhaupt?“

Maggie S.:
„Aha, AI ist das Wohlergehen der hier schon länger lebenden Frauen weniger wichtig, als vermeintliche Rechte von Gruppen, die bekannt dafür sind, dieses noch weniger zu achten. Also doch lieber die Meldungen vom letzten Jahr in Kauf nehmen, mit zig Geschädigten und möglichst wenig Verurteilungen der begangenen Straftaten. Das ist auch eine Art der Unterstützung von Verbrechern. So langsam kann man über manche Organisationen nur noch den Kopf schütteln. Vielleicht würde so manchen ein Praktikum bei der Polizei in gewissen Vierteln ganz gut tun. Dieser Auflauf in Köln und auch in anderen Städten sind eindeutige Provokationen. Mal sehen, wann es soweit ist und diese Typen treffen sich mit ganz anderen Zielen und völlig unerwartet. Und da graut es mir in Zukunft.“

Gerhard K.:
„Die Polizei hat lediglich auf Grund von Erfahrungen – überwiegend, aber nicht alleine – aus der Sylvesternacht 2015, reagiert. Dafür meinen herzlichen Dank. Wenn jemand gegen das Grundgesetz verstossen hat, dann die Gruppen der Nordafrikaner, nämlich mindestens gegen Artikel 8 Absatz 1. Und den Artikel bitte genau lesen!“

Michael R.:
„Wie sinnbefreit ist den diese Organisation. Welche Bevölkerungsgruppe war denn 2016 für die Probleme verantwortlich? Ist doch nur sinnvoll und logisch, dass man dann Zusammenrottungen eben dieser Klientel überprüft. Fakt ist, dass wir diese Menschen bei uns beherbegen und mit unseren Steuergeldern versorgen. Da können die ruhig Kontrollen über sich ergehen lassen. Jeder halbwegs intelligente Nordafrikaner hätte Köln ohnehin gemieden.“

Ansgar B.:
„Amnesty hat für mich nun seine Seriosität verloren! Spenden werde ich künftig woanders. Unglaublich!“

Karin F.:
„Ich bin selbst Mitglied bei amnesty international, halte diese Kritik am Vorgehen der Polizei jedoch für hanebüchenen Unsinn. Ich möchte mich vielmehr ausdrücklich bei der Polizei bedanken.“

Marc S.:
„Bestätigt, was mir eh schon ziemlich klar war: Dass es AI wie anderen vermeintlich gemeinnützigen NGOs weniger um den Schutz Verfolgter geht, als um Förderung der Massenimmigration und der Immigarnten. Die innere Sicherheit in Deutschland wird als Feigenblatt nur erwähnt, um durch den angeblichen Menschenrechtsverstoß allzu gerne hinten rüber zu fallen. Wer dieser Organisation noch Spenden oder gar Steuergelder zukommen lässt, meint es nicht gut mit Deutschland…“

Harald W.:
„Die wichtigste Aufgabe der Polizei ist die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung. Mit solchen absurden Statements stellt sich AI selbst ins Abseits. Schade. Da gibt es keine Spende mehr.“

Werner M.:
„Ich kenne die Einstellung von Amnesty zu Israel und dem Terror der Palästinenser. Daher belastet es mich in keinster Weise, wenn Amnesty irgendwelche Kritik an dem Einsat der Polizei in der Silvesternaht in Köln äußert und es stört auch in keinser Weise meine Nachtruhe.“

Jürgen H.:
„Verstoß gegen das Grundgesetz, Europarecht, Völkerrecht und Menschenrecht?? Man könnte meinen, Herr Bosch spricht über Potentaten wie Kim oder Pol Pot. AI verspielt den letzten Rest an Glaubwütdigkeit und Seriosität und mutiert zu einer reinen linken Lobbygruppe wie leider auch manch andere NGO.“

Viktoria H.:
„Warum soviel Polizeiaufgebot? Ach ja, 2015 gab es massenhafte Übergriffe auf Frauen von Männern, die „aus dem Nichts“ und vor allem aus dem nordafrikanischen Raum kamen. Warum sind Polizisten bereits in Zügen nach Köln mitgefahren? Ach ja, um sich einen Überblick zu verschaffen und wirksam vorzubeugen. Warum wurden sich „aus dem Nichts“ bildende Horden eingekesselt und aufgelöst? Ach ja, damit sie nicht wieder massenhaft über Frauen herfallen. Gegen welchen Artikel des GG verstoßen eigentlich Männer, die über Frauen herfallen? Ach ja …“

Andrea K.:
„Bei der Hogesa-Demo in Köln wurden auch tausende Demonstranten eingekesselt. Von Amnesty-International-Experten war da weit und breit nichts zu hören.“

nikolaus r.:
„Ich habe die Stimme dieser NGO bei den Übergriffen 2015 vermisst. Sind die Frauen, die sexuell belästigt, nicht diskriminiert worden? Völlig unglaubwürdig, dieser Verein. Und was ist mit den Verhafteten in der der Türkei? Dazu habe ich nichts von diesem Verein gehört.“

Die Bild-Zeitung bewertete die Angriffe der Grünen-Politikern Simone Peter auf die Kölner Polizei gestern erfrischend offen mit „Dumm, dümmer, Grüfri!“, was „Grün-Fundamentalistisch-Realitätsfremde Intensivschwätzerin“ bedeutet. Genauso kann man solche linken Beton-Ideologen wie Alexander Bosch bezeichnen. In einem Interview mit dem Blog „campact“ vom 9. Juni vergangenen Jahres behauptete er, dass es in deutschen Polizei- und Strafverfolgungsbehörden einen „institutionellen Rassismus“ gebe:

Zahlreiche Menschenrechtsgremien werteten das wiederholte Versagen der Behörden während der NSU-Ermittlungen als Indiz für die Existenz eines umfassenderen Problems von institutionellem Rassismus innerhalb der deutschen Polizeibehörden. Auch Amnesty International sieht darin und in den heutigen, ähnlichen Fehlern ein deutliches Anzeichen für die Existenz von institutionellem Rassismus innerhalb der deutschen Strafverfolgungsbehörden. (..)

Unter institutionellem Rassismus verstehen wir sowohl das bewusst rassistische Handeln von Behörden als auch unbewusste Denkmuster oder Verfahrensabläufe, die sich im Ergebnis diskriminierend auswirken. (..)

Daher fordern wir, dass es eine unabhängige Untersuchung geben muss, inwieweit institutioneller Rassismus die Arbeit der deutschen Strafverfolgungsbehörden und insbesondere die Arbeit der Polizei beeinflusst.

Von solchen Typen scheint diese Menschen(un)rechtsorganisation komplett unterwandert zu sein. Kein Wunder, dass sich AI auch regelmäßig für die vermeintlichen „Menschenrechte“ der Palästinenser ausspricht und gegen Israel agitiert. Sabatina James berichtete mir im Rahmen der International Civil Liberties Alliance- Konferenz am 9. Juli 2012 in Brüssel, dass Vertreter von Amnesty International sie gebeten hätten, bei einem von AI unterstützen Projekt in islamischen Ländern keine Kritik am Islam auszusprechen und keine Werbung für das Christentum zu machen. Diesem linken Haufen bloß keinen einzigen Cent mehr spenden!