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PI wirkt: Medien berichten über Terrorbusse – Abbau „aus Umweltschutzgründen“ geplant?

[1]Seit Dienstag stehen vor der Dresdner Frauenkirche drei als Kunstwerk deklarierte Schrottbusse [2]. Die Pressemeute und die zur Eröffnung der Kunstinstallation angetanzte Dhimmitude vom Dresdner OB Dirk Hilbert abwärts waren sich einig in ihrer Verzückung darüber, dass ein Syrer so Aleppo nach Dresden holen will. Die dagegen protestierenden Bürger wurden als rechtsradikal verunglimpft. Nachdem heute seitens PI und Pegida ordentlich Rabbatz gemacht wurde, beginnt das allgemeine Zurückrudern. PI berichtete [3], dass die Barrikade in Aleppo 2015, auf die sich dieses „Monument“ beruft, nicht von der schutzsuchenden Zivilbevölkerung, sondern von der zweitgefährlichsten Terrorbande nach dem IS – der Ahrar ash-Sham-Terror-Miliz – aufgebaut worden war. Dresden huldigt also dem islamischen Terror. Darüber berichten nun auch die Sächsische Zeitung [4] und tag24.de [5]. Pegidachef Lutz Bachmann kündigte sofort an [6], gerichtlich dagegen vorzugehen. Wie PI aus gut unterrichteten Kreisen erfuhr, will man die ganze Sache jetzt möglichst rasch still und leise unter einem Vorwand aus der Welt schaffen.

Der syrische „Künstler“ Manaf Halbouni des Monuments will nichts davon gewusst haben, dass die Terrormiliz Ahrar al-Scham hinter der Busbarrikade in Aleppo stand, er lehne ja Gewalt ab, so Halbouni. Ein Blick auf seine Homepage Halbounis [7] lässt aber darauf schließen, dass es sich bei allem, was er sagt, um typisch islamische Taqiyya handelt. 2015 präsentierte er ein Kunstwerk, das eine von ihm geschaffene „fiktive Welt“ zeigt. In dieser seiner Traumwelt ist Europa islamische Kolonie:

Halbouni schreibt (Rechtschreibefehler übernommen):

Bei meinem Kartenprojekt „What if“ stelle ich mir den Ablauf der Weltgeschichte anders vor.

In der Fiktiven Welt die ich erschaffen habe, hat die Industrie Revolution im Arabischen so wie Osmanischen Reich stattgefunden. Somit sind zwei Mächte hervor gekommen die die Welt mit Waffen sowie Technologische Errungenschaften beliefern. Auf der Suche nach Ressourcen und Absatzmärkte, begann man mit den Kolonialisierung Europas.

Bei der Kolonialisierung wurden neue Grenzen erschaffen um Europa unter zwei Mächten aufzuteilen ohne Rücksicht auf die Verschiedenen dort lebenden Völker.

Die entstandenen Kampfkarten, Verzeichnen den lauf der Truppen und dessen verschiedenen Verbänden so wie wichtige Militärische Ziele. Die neu Eroberten Städte werden Teils umbenannt oder übersetzt. Lädiglich ein Par Große Städte dürfen ihren Namen behalten.

All das hat sich mittlerweile auch bis zu OB Dirk Hilbert herumgesprochen. Guter Rat liegt nicht auf der Straße, aber in dem Fall vielleicht doch. Denn praktischer Weise tauchte heute ein Foto auf, das unter einem der Busse einen Ölfleck zeigt:

Wie PI erfahren hat, soll dieser Fleck nun möglicherweise dazu dienen, in den kommenden Tagen die Haut des Dresdner Oberbürgermneisters Dirk Hilbert zu retten. So könnte man nämlich einer Klage zuvorkommen und die Busse aus „Umweltschutzgründen“ ganz schnell wieder abbauen und hoffen, dass Pegida und die lästige „Gegenpresse“ mit ihren rechten Echoräumen dann auch Ruhe geben. Beim Wünschen soll man es sich an nichts fehlen lassen, sagt der Volksmund. Allein, so einfach wird Pegida es den unfähigen Politikern und ihren medialen Wasserträgern nicht machen. Das Schöne ist, noch kann auch das Wahrheitministerium keine ganzen Tage aus dem Internet löschen und aus dem Gedächtnis der noch selbstständig denkenden Bürger auch nicht.

Wir sind gespannt, wie dieser Zirkus in Dresden weiter geht. Im Grunde wäre es ganz einfach, alle verantwortlichen Politiker, allen voran Zirkusdirektor Oberbürgermeister Hilbert ziehen die Konsequenzen und treten sofort zurück. Wir werden jedenfalls nicht nur nicht das Gras drüber wachsen lassen, selbst wenn der Schrott samt Ölfleck morgen weg ist, sondern wir werden im Gegenteil so lange dran bleiben, bis alles bis ins kleinste Detail inklusive der Kosten aufgedeckt ist, wofür mit Sicherheit Pegida sorgen wird. (lsg)

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Geheime Kammern in der Höhle der Patriarchen

geschrieben von PI am in Geschichte,Israel | 64 Kommentare

[12]Eine kleine Gruppe Juden brach vor 35 Jahren auf, um einen schwierigen und gefahrenvollen Auftrag auszuführen: den Beweis zu erbringen, dass der biblische Bericht über eine Höhle in Hebron wahr ist. Einer dieser Männer erzählt, was sie gefunden haben: geheime Kammern unter der Stätte [der Höhle der Patriarchen], d.h. Beweise, die die geschichtliche Darstellungsweise der Vereinten Nationen widerlegen, die von den meisten Nationen der Welt unterstützt wird.

(Von Adam Eliyahu Berkowitz)

Von allen heiligen Stätten in Israel ist die Machpela (Höhle der Patriarchen) in Hebron (Foto oben) von besonderer Bedeutung, weil dies die älteste Stätte ist. Eine Begräbnisstätte für die drei Patriarchen und drei der Matriarchen — Abraham und Sarah, Isaak und Rebekka, und Jakob und Lea.

Die Besucher von Hebron wundern sich oft, wo die Höhle ist, die in der Bibel beschrieben wird, da das Gelände von einem großen steinernen hochragenden Gebäude geprägt ist. Eine Höhle ist aber vorhanden, und obwohl deren Eingang sichtbar ist, sind sehr wenige Menschen jemals in der Höhle gewesen.

Noam Arnon, der Sprecher der jüdischen Gemeinschaft in Hebron hat die Machpela seit Jahrzehnten studiert. Seine Begeisterung für die Stätte begann vor über 35 Jahren, als er das Risiko der Verhaftung und das Risiko der Wut der Muslime auf sich nahm; damals brach er den Steindeckel auf, der den Eingang zu der Grabstätte verschlossen hatte und wagte sich in die Kammern unterhalb des Gebäudes.

Arnon erläutert seine Beweggründe. Vor 35 Jahren begannen Juden von neuem sich in Hebron niederzulassen, nach ihrer langen Abwesenheit nach dem Massaker an 69 Juden im Jahr 1929. Die Araber versuchten, sie von der Stadt ihrer Vorfahren und dem Ort, der im Herzen des Judentums liegt, fernzuhalten. “Zu dieser Zeit wurde in der Politik und sogar in akademischen Kreisen die Meinung vorgebracht, dass die gesamte Geschichte der Machpela und Abrahams ein Mythos sei und nicht auf Tatsachen gegründet sei,“ erklärt Arnon gegenüber Breaking Israel News. “Wir mussten beweisen, dass der biblische Bericht zutreffend ist.“

Der Waqf, die muslimische Religionsbehörde, versuchte, den jüdischen Zugang zu der Stätte einzuschränken. Arnon und fünf Freunde beschlossen, die Höhle zu finden und deren historische Authentizität zu beweisen.

Aber niemandem war gestattet, die Stätte zu erforschen. Arnon hatte Gerüchte über eine tiefer gelegene Kammer gehört. Denn, nachdem Hebron 1967 befreit wurde, war auf Anweisung von Moshe Dayan, dem damaligen Verteidigungsminister und Amateurarchäologen, ein Mädchen in den Gang hinabgelassen worden, von dem es hieß, dass er zu der Höhle führen würde. Als sie zurückkehrte, beschrieb sie eine kleine Kammer und Steinstufen, die hinauf führten.

[13]Auf der Basis einer einfachen Karte, die das Kind gezeichnet hatte, folgerte Arnon, dass die betreffenden Stufen zu der Halle von Isaak hinaufführten. Dies ist ein Bereich des Gebäudekomplexes, dessen Betreten (Anm. bis heute) für Juden meistens verboten ist. Daher beschloß die Gruppe ihr Vorhaben im Monat Elul (Anm. August/September) auszuführen, da es dann den Juden erlaubt war, die Halle bei Nacht zu betreten, um das Selichot zu beten; dies ist ein besonderer Gottesdienst, bei dem in den Tagen vor Yom Kippur um Vergebung gebetet wird (Foto: Steinstufen, die zu den Höhlen hinabführen).

“Die Selichot Gebete sind sehr laut, sie werden von vielen Schofar Klängen begleitet, somit war dies eine gute Ablenkung und bot Schutz,“ sagt Arnon zu Breaking Israel News. „Nach einigem Suchen, fanden wir die Öffnung. Sie war in der Mitte des Fußbodens im öffentlichen Bereich und mittels einer Steinplatte überdeckt. Wir hatten einige Werkzeuge mitgebracht, und zu dem Zeitpunkt, an dem die Schofar Töne am lautesten waren, brachen wir den Steindeckel auf.”

[14]Vor ihren Augen wurden die in den felsigen Grund gehauenen Stufen sichtbar, die das junge Mädchen beschrieben hatte. “Wir stiegen zu dem Grund der Stufen hinab, wo sich ein langer und enger Tunnel befand, der immer noch weiter nach unten verlief, und der dann in eine Kammer führte, die einen grob gefliesten Boden hatte,“ sagte Arnon. Aber da war immer noch kein Zeichen der Höhle sichtbar, so wie sie im Buch Genesis (Anm. 1. Buch Mose) beschrieben ist. „Ich merkte einen leichten Windhauch und erkannte, dass es eine weiteren Zugang geben musste,“ sagte Arnon. „Wir folgten dem Luftzug und spürten eine Öffnung im Boden auf, die mit einem Stein bedeckt war. Wir brachen diese auf und klettern in eine Höhle hinab, die in das Grundgestein gehauen worden war (Foto: Zugang zur ersten Höhle).

Das Wort ‚Machpela‘ stammt von der Wurzel, die bedeutet ‚doppelt‘. Rabbi Shlomo Yitzchaki, ein prominenter mittelalterlicher französischer Kommentator der Bibel, bekannt unter dem Akronym Rashi, hatte erklärt, dies (Anm. die Namensgebung) beruhe darauf, dass die Machpela eine doppelte Höhle sei. Das ist exakt das, was die Forschergruppe gefunden hat: zwei Höhlen, eine hinter der anderen.

“Am Ende der Höhle war eine weitere Öffnung in eine zweite Höhle mit einem niedrigen Dach,“ sagte Arnon. „Zu einem Zeitpunkt merkte ich, dass um mich herum menschliche Knochen waren.“ Ihre Freunde, die oben Wache hielten, riefen zu ihnen herunter, und warnten sie, zurückzukehren. Der Gebetsdienst ging zu Ende, und tatsächlich hatten sie das Selichot zweifach gebetet, um ihnen für die Erforschung zusätzliche Zeit zu geben.

Am Morgen entdeckten die Araber, dass der Steinfußboden geöffnet worden war. Das Waqf (Anm. islamische Religionsbehörde) reichte eine offizielle Beschwerde bei der israelischen Regierung ein, und es gab Ausschreitungen der arabischen Einwohner der Stadt Hebron.

Die zweite Höhle:

[15]

Arnon hatte einige Tonscherben aus der Höhle mitgenommen, die er für Untersuchungen zu einem Labor brachte. Sie stammten aus der Zeit des ersten Tempels. Die Archäologen wollten diese seltene Gelegenheit nicht ungenutzt vorüber gehen lassen. Seev Jevin, der frühere Direktor der Israelischen Altertumsbehörde (Israel Antiquities Authority, IAA) folgte in den Fußstapfen von Arnon und dessen unerschütterlichen Gefährten.

Die IAA entdeckte, dass dies in der Tat eine Begräbnisstätte aus der Bronzezeit war, wozu das Zeitalter der Patriarchen und der erste Tempel gerechnet werden. Dies erboste wiederum das Waqf, und sie intensivierten ihre Beschwerden an die israelische Regierung. Und die israelische Regierung versiegelte den Zugang mit Zement.

Als ein Bewohner der heiligen Stadt ist Arnon tief betrübt, dass die Resolutionen der Vereinten Nationen und der UNESCO versuchen, das jüdische Wesen der Stätte zu leugnen, das er mit seinen eigenen Augen gesehen hat.

“Alle archäologischen Beweise zeigen, dass die Stätte historisch jüdisch ist, und 3000 Jahre zurückreicht,“ sagte Arnon. „Ich habe Carbon-14 Datierung an der Stätte selbst durchgeführt, und sie reicht zurück vor das erste Jahrhundert der allgemeinen Zeitrechnung. Die Muslime können die Tatsachen und die tatsächliche Geschichte der Stätte nicht ertragen, daher versuchen sie das nicht einmal,“ sagte Arnon. „Sie wenden sich einfach dagegen, dass Juden die Stätte betreten, so wie sie sich während der ganzen Zeit des Osmanischen Reiches verhalten haben.“

Eine Karte der Höhle der Patriarchen:

[16]

Während der osmanischen Herrschaft war es Juden verboten, ihre heiligen Stätten zu besuchen. Das Steingebäude über der Höhle war von Herodes vor über 2000 Jahren erbaut worden als Schrein für die jüdischen Patriarchen, wobei dieselben unverwechselbaren Steine verwendet wurden wie zum Bau der Westmauer (Anm. in Jerusalem). Aber im siebten Jahrhundert wurde das Gebäude in eine Moschee umgewandelt.

“[Die UN-Resolutionen sind] antisemitisch und rassistisch, klar und einfach,“ betonte Arnon nachdrücklich gegenüber Breaking Israel News. “Als die Vereinten Nationen die Behauptung unterstützt haben, war dies nicht auf Tatsachen gegründet, oder weil es irgendetwas mit der Wahrheit zu tun hätte. Das war reiner Antisemitismus.“

Im englischen Original erschien der Bericht am 11. Januar 2017 auf Breaking Israel News [17].

(Übersetzung von Renate)

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Trump beim Merkel muss weg-Mittwoch Berlin

geschrieben von PI am in Widerstand | 70 Kommentare

Berlins AfD-Abgeordneter Andreas Wild mit Donald Trump aus Pappe.

Jeder Mittwoch ist Merkel-muss-weg-Mittwoch (MMWM). Von 18 bis 19 Uhr treffen sich – initiert vom rührigen Franz Wiese (AfD Landtag Brandenburg) – immer ca. 30 Unentwegte, um direkt vor dem Kanzleramt in Berlin gegen die desaströse Politik von Angela Merkel zu demonstrieren. Motto: Steter Tropfen höhlt den Stein. „Wer sein Land liebt, darf es nicht Merkel und ihrem Regime überlassen. Wer sein Land liebt, kommt jeden Mittwoch zum Kanzleramt in Berlin. Merkel muss weg – das deutlich zu zeigen, ist jetzt umso mehr unsere Pflicht“, heißt es auf der MMWM-Webseite. [18] Und auf deren Facebook-Seite gibt es auch wieder ab 18 Uhr einen moderierten Handy-Livestream mit Interviews der Teilnehmer, unter anderem mit Sigi Däbritz – schauen Sie doch mal rein! [19]

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Gewinner und Verlierer der Flüchtlingskrise

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn | 95 Kommentare

[20]Nach Artikel 16a des Grundgesetzes (GG) der Bundesrepublik Deutschland genießen politisch Verfolgte Asyl. Auf dieser Grundlage wurde durch den Bundestag und mit Zustimmung des Bundesrates das Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz beschlossen. Das Gesetz ist am 23.10.2015 im Bundesgesetzblatt verkündet worden und ist somit ab dem 24.10.2015 wirksam. Die entsprechenden Gesetzestexte können auch auf der Internetseite vom Bundesamt [21] für Migration und Flüchtlinge nachgelesen werden.

(Essay von Lothar Häger)

In diesen Erklärungen ist auch der folgende Absatz veröffentlicht:

Notsituationen wie Armut, Bürgerkriege, Naturkatastrophen oder Perspektivlosigkeit sind damit als Gründe für eine Asylgewährung gemäß Artikel 16a GG grundsätzlich ausgeschlossen.

Die Bundeskanzlerin und all jene, die ihr ohne Wenn und Aber folgen, handeln somit entgegen der gültigen Gesetzeslage und versprechen den 1,2 (?) Millionen Angekommenen, aber auch den vielen Millionen noch Kommenden etwas, was rechtlich nicht haltbar ist. Aber auch das Bundesverfassungsgericht, das über die Einhaltung des Grundgesetzes und somit das Tun und Handeln der Bundesregierung wachen soll, verschließt die Augen und macht somit mit.

Unser werter Bundespräsident, Herr Gauck, sprach sich im Januar 2014 gegen bundesweite Volksabstimmungen [22] aus, weil den Bürgern nach Gaucks Einschätzung die Einsicht in die Komplexität der Politik fehlt. Wer das Volk der Bundesrepublik Deutschland mit u.a. Millionen von Akademikern in dieser Form geistig abwertet, ist offensichtlich nicht mehr Herr der Lage oder träumt von der guten alten Zeit.

Den Schengen-Raum als solchen möchte ich nicht weiter erörtern. Ich möchte nur anmerken, dass die Länder, die zu RECHT auf die Einhaltung dieser Schengen-Verträge pochten und weiterhin pochen und die Schengenraum-Grenzen abriegeln, als rechtsextreme (Ultra rechts…) Staatsformen verunglimpft wurden und werden. Gleiches widerfährt all jenen in unserem Land, die sich gegen die Willkommenskultur aussprechen. Es sind die angeblich guten Demokraten, die die Andersdenkenden verunglimpfen und somit beleidigen. Diesen angeblich guten Demokraten stelle ich die Frage: Was bedeutet Demokratie und Meinungsfreiheit?

Aufgrund dieser Widersprüche befinde ich mich momentan in einem Gewissenskonflikt und habe erhebliche Verständnisprobleme mit der Frage, wer denn ein Krimineller (Gesetzesbrecher) ist bzw. wann man kein Krimineller ist. Ist derjenige, der Verträge und Gesetze ständig missachtet und dagegen verstößt, ein Krimineller? Oder ist derjenige, der sich an Verträge und Gesetze hält und deren Einhaltung in aller Konsequenz einfordert, ein Krimineller?

Wir schaffen das zu welchem Preis?

Merkel geht dieser Frage jedenfalls seit Monaten aus dem Weg und vermeidet es bei allen öffentlichen Auftritten, dieses Thema anzuschneiden. Sie unterlässt es somit vorsätzlich, längst überfällige und nachvollziehbare Strategien in der Gänze aufzuzeigen. Das Problem wird augenscheinlich bis zur nächsten Bundestagswahl ausgesessen. Sie zieht es stattdessen vor, der Türkei zu Füßen zu liegen.

Es ist klar, dass der voreilig ausgerufene Plan A „Wir schaffen das“ nicht zu Ende gedacht worden ist und ein Plan B nicht existiert. Verkündet wird, alle sollen integriert werden. Oder mit anderen Worten gesagt, wir verleiben uns einige Millionen Menschen als potentielle Konsumenten ein. Denn Menschen sind das Gut, das den westlichen Volkswirtschaften für ein weiter anhaltendes Wirtschaftswachstum fehlt. Des Weiteren wird durch politisch tolerierte Profitgier vieler Konzerne es der dritten Welt nicht ermöglicht, einen vergleichbaren Reichtum wie hierzulande zu erreichen. Also bei der gnadenlosen Ausbeutung zusehen und so den Nährboden derzeitiger und zukünftiger Konflikte und Kriege vorbereiten. Aber auch an Kriegen lässt sich bekanntlich viel Geld verdienen.

Sollte allerdings der Krieg in der arabischen Region und in den vielen afrikanischen Ländern beendet sein, schicken wir alle Bürgerkriegsflüchtlinge, da sie keinen Anspruch auf Asyl haben, wieder nach Hause (so ist die Gesetzeslage). Was ist das für eine verlogene und menschenverachtende Politik gegenüber den betroffenen Menschen. Warum sagt keiner der guten Demokraten diesen Menschen die sicherlich unangenehme Wahrheit?

In diesem Zusammenhang ist es ebenso wichtig, auf die Frage, wer diese Länder nach Kriegsende wieder aufbauen soll, eine Antwort zu haben. Die denkenden Köpfe und ausgebildeten Fachkräfte sind ja bekanntlich (angeblich) alle bei uns. Da diese Länder ihrer denkenden Menschen beraubt wurden, werden auf der Grundlage der sich dann in diesen Ländern entwickelnden Armut, neue und noch gefährlichere Konflikte und Kriege entstehen. Letzteres tritt allerdings nur ein, wenn noch Menschen in diesen Regionen leben, da mittlerweile rund 65 Millionen Menschen aufgrund von Kriegen und Armut auf der Flucht sind.

Schaffen wir das auch noch?

Oder erschaffen wir, falsch, diese Regierung erschafft nun Flüchtlinge, die nach bestimmten Kriterien klassifiziert und eingestuft werden, ohne dass es hierfür eine rechtlich haltbare Grundlage gibt. So werden Bürgerkriegsflüchtlinge aus Syrien bevorzugt und in die „Erste Klasse“ eingestuft. Bürgerkriegsflüchtlinge aus Mali, Nigeria, Irak, Afghanistan, Jemen, Somalia, Süd Sudan, Libyen usw. haben halt Pech gehabt und es erfolgt die Klassifizierung in die „Zweite Klasse“ mit sofortiger Abschiebung. Aber halt – Abschiebung geht angeblich ja selbst für Kriminelle nicht, da diese Länder als nicht sicher gelten oder die Rückführung der eigenen Bevölkerung ablehnen. Demnach bleiben also doch alle bei uns, weshalb die gesamte Diskussion, die darüber auf politischen Ebenen geführt werden und wurden, allenthalben zur allgemeinen Volksberuhigung dienen (Wir machen doch was).

Gehen wir anschließend nur einmal davon aus, dass lediglich 20% der derzeit 65 Millionen „Flüchtlinge“ aufgrund der exzellenten Sozial- und Geldleistungen den Weg nach Europa einschlagen, dann sind das rund 13 Millionen „Flüchtlinge“. Alle Familienangehörigen, die noch nachkommen bzw. nachgeholt werden, sind noch nicht mit eingerechnet. Dieses werden vermutlich noch einmal mindestens viermal so viele wie bereits gekommen sind und noch kommen werden.

Wir schaffen es demnach, mal eben so rund 13 Millionen „Flüchtlinge“ (40- 60 Millionen inkl. Familiennachzug) zu integrieren und für jeden dieser „Flüchtlinge“ jährlich rund 13.000 € für Kost, Unterkunft, Gesundheitswesen, Kleidung, Führerschein, Verwaltungsaufwand mit einer Gesamtsumme von 169 Mrd. Euro pro Jahr bereitzustellen? Der Flüchtlingsstrom wird jedoch nicht abreißen, sondern aufgrund der bereits erwähnten Sach- und Geldleistungen aller Wahrscheinlichkeit jährlich weiter steigen.

Wie gesagt, man sollte es zu Ende denken und die offiziellen Flüchtlingszahlen sowie die Armutszahlen dieser Welt berücksichtigen. Merkel hat es in die Welt hinaus gerufen und dadurch eine beispiellose Völkerwanderung in Gang gesetzt.

Spätestens jetzt wäre es an der Zeit, dass Merkel die Courage aufbrächte in die Welt hinaus zu rufen, dass sie das, was sie sagte, so nicht gemeint hätte, ihre Worte aus dem Zusammenhang gerissen und die Botschaft auch falsch verstanden worden wäre.

Vor dem Abgrund – und weiter

Wir haben die Obergrenze längst überschritten, da sich vor 2015 nach Angaben des Bundesinnenministeriums bereits rund 1 Mill. Flüchtlinge in Deutschland befanden und mit den nun zusätzlich 1,2 Mill. sich insgesamt 2,2 Mill. Flüchtlinge in Deutschland aufhalten.

Gestern (Ende 2015) standen wir noch vorm Abgrund. Heute sind wir einen Schritt weiter. Gestern waren alle öffentlichen Haushalte noch auf Sparkurs und in Geldnöten. Wo man in Deutschland hinguckt marode Straßen, abrissreife Schulen und Klassenzimmer, in die es rein regnet oder die im Winter nicht ausreichend beheizt werden können. Schwimmbäder mussten und werden vieler Orts geschlossen. Die durch die Lehrerverbände geforderten und erforderlichen Lehrerstellen wurden nicht bereitgestellt. Katastrophale Zustände im sozialen Wohnungsbau. Obwohl sie über kein Einkommen verfügen, müssen Studenten sich ab dem 25. Lebensjahr selbst krankenversichern und sind somit schlechter gestellt als ein Hartz IV-Empfänger.

Derzeit sind 5,5 Millionen Menschen in Deutschland von Altersarmut betroffen und es werden jährlich mehr, darunter alleine 2,6 Millionen Rentner. Rentner sind ehemalige Erwerbstätige, die den Reichtum dieses Staates aufgebaut haben und jetzt von den angeblichen Volksvertretern mit Füßen getreten werden. Es gibt 7,5 Millionen Analphabeten in Deutschland. 300.000 Jugendliche waren 2015 ohne Arbeits- oder Ausbildungsplatz. 2014 hatten wir rund 3 Millionen Arbeitslose und 7 Millionen Hartz IV-Empfänger. Die tatsächliche Arbeitslosenzahl wird gegenüber den veröffentlichten Zahlen um einige Hunderttausend höher sein, da Arbeitslose, die in sogenannten Maßnahmen vorläufig untergebracht sind, nicht mitgerechnet werden.

Die sozialen Sicherungssysteme stehen aufgrund gestiegener Ausgaben mal wieder oder immer noch vor dem Kollaps. Die Bundeswehr und die Polizei wurden durch SPD, CDU und Grüne bis zur Unfähigkeit kaputtgespart. Organisierte Kriminalität mit „No Go-Areas“ in vielen Großstädten. Von den durch den Flüchtlingszustrom rasant angestiegenen Kriminalitätsraten wollen wir erst gar nicht reden, da dieses ohnehin geleugnet wird. Die Griechenland-Krise mit Kosten von rund 60 Milliarden Euro zu Lasten des Steuerzahlers kann vor dem, was nun kommen wird, nur belächelt werden. Diese Liste der politischen Unfähigkeit könnte noch locker über zwei Seiten weiter geführt werden.

Keines dieser „wenigen“ Probleme wurde auch nur ansatzweise gelöst oder beseitigt. Aber es geistert das Gerücht vom reichen und sicheren Deutschland umher. Dann aber kam Frau Merkel: in ihrer Selbstherrlichkeit und ihrem beispiellosen Alleingang innerhalb der EU ruft sie die selbstkreierte Willkommenskultur hinaus in die Welt und setzt eine riesige Völkerwanderung in Gang. Millionen Menschen machen sich auf den Weg durch viele sichere Staaten nach Europa bzw. Deutschland. Bei den 1,2 Mrd. Einwohnern von Afrika hat sich Merkels Botschaft wie ein Lauffeuer verbreitet und mobilisiert Millionen von Menschen, die ohnehin nichts zu verlieren haben.

Nach der anfänglichen Euphorie folgte aufgrund der anstürmenden Massen eine ratlose Ernüchterung. Plötzlich schießen Wohngebäude für „Flüchtlinge“ wie Pilze aus dem Boden. Zig Milliarden Euro können ohne Neuverschuldung (?) mal eben so bereitgestellt werden. Einige tausend Lehrerstellen werden angeblich geschaffen (frühestens in fünf Jahren können die ersten dieser neuen Lehrer unterrichten). Obwohl immer noch alles sicher ist, werden/sollen die Polizei und die Bundeswehr besser finanziert und angeblich tausende Planstellen geschaffen (bis das greift, vergehen Jahre). In unzähligen Bus- und Bahnfahrten werden 1,2 (?) Millionen Menschen kreuz und quer durch die Republik gefahren. Jeder „Flüchtling“ erhält neben freier Unterkunft, Kleidung und Essen ein monatliches Taschengeld, das je nach Unterbringung zwischen 143 € und 392 € liegt und sich am Hartz IV-Satz orientiert. Von Sparzwängen und Neuverschuldung der öffentlichen Haushalte ist plötzlich nichts mehr zu hören. Stattdessen verkündet Schäuble nun sogar Rekordeinnahmen und weiterhin die schwarze Null (der verblö*** Deutsche merkt nicht, dass dieses durch die Vorfinanzierung/ Verschuldung der Kommunen und den dadurch auftretenden Rückfluss der UsSt beeinflusst ist).

Aber keiner weiß, wie viele Flüchtlinge genau gekommen sind und wo viele tausend (ca. 300.000?) ohne Pässe (wie geht das?) geblieben sind. Angesicht dieser mysteriösen und unhaltbaren Zustände komme ich zu dem Schluss: Entweder wurden wir mit Unterstützung der Journalisten von dieser und der letzten Regierung in den letzten Jahren belogen und verar**** oder wir werden dieses seit 2015!

Doppelmoral der Flüchtlingspolitik-Befürworter

Wie viele Millionen Menschen sterben jedes Jahr an Hunger und aufgrund von Krieg? 795 Millionen Menschen leiden weltweit an Hunger. Davon sterben alleine 3,1 Millionen Kinder jährlich an den Folgen von Hunger und 500.000 Menschen sterben jedes Jahr in der Folge von Kriegen. Während wir im Verhältnis zu diesen erschreckenden Zahlen nur einige wenige von Krieg betroffene Menschen mit einem gigantischen und nach oben nicht absehbaren Milliardenaufwand integrieren wollen und bei denen sich so wie in der Vergangenheit auch am Schluss herausstellt, dass mehr als die Hälfte dieser Menschen dieses gar nicht wollen und sogar ablehnen, sterben jährlich mehr als 3,6 Millionen Menschen, ohne dass hierzulande auch nur die geringste Anteilnahme zu erkennen ist. Der deutsche Befürworter und Moralapostel bewegt sich anscheinend nur, wenn das Elend zu ihm kommt und an seine Tür klopft. Dabei nimmt er sogar billigend in Kauf oder schiebt die Schuld auf andere, wenn auf dem Weg zu ihm tausende ihr Leben verlieren.

Jahrelanges wegschauen, Nichtstun und Aussitzen (alleine seit 2011 im Syrienkonflikt und der damit verbundenen Flüchtlingswelle nach Italien) passt ohnehin sehr gut zur Kanzlerin und ihren Gut-Demokraten. Könnten wir nicht mit den nun zu erwartenden Milliarden Ausgaben durch eine konsequente Schaffung von Schutzzonen, die ohne Wenn und Aber durch arabische Länder militärisch gesichert werden, direkt vor Ort weitaus mehr Menschen vor dem Hungertod oder dem Tod durch Krieg retten, als mit dem derzeitigen zweifelhaften und heuchlerischen Handeln? Wenn ich dann noch lese, dass die UN aufgrund angeblicher Geldknappheit die Nahrungsmittelversorgung für syrische Flüchtlingslager drastisch kürzen musste, frage ich mich, welche Geister hier am Werk sind und ob mal wieder fremde Mächte an dem millionenfachen Tod von Menschen verdienen möchten?

Wenn wir nun von einem Integrationszeitraum von 30 Jahren ausgehen (Merkel hatte richtigerweise schon am 16.10.2010 MultiKulti für gescheitert erklärt), sterben im gleichen Zeitraum mehr als 100 Millionen Menschen an Hunger und durch Kriege, da sie aufgrund ihrer Herkunft durch die Gut-Demokraten als „zweite Klasse“ klassifiziert wurden, hierzulande zweifelhafte Integration betrieben wird und die UN kein Geld hat. Dieses in Deutschland lebende Gutmenschentum mit deren Gedankengut und offensichtlichen Doppelmoral bzw. Morallosigkeit bedarf einer schonungslosen Aufklärung.

Die erforderlichen Entscheidungen der hier aufgezeigten Fakten sind somit nicht nur Gewissensentscheidungen, sondern Entscheidungen, die auf der Grundlage einer konsequenten Wahrnehmung von Verantwortung im Sinne der Menschlichkeit und Humanität erforderlich sind.

– Wir schaffen das, aber nur auf Kosten der sozialversicherungspflichtigen Bürgerinnen und Bürger, die die Zeche alleine zahlen werden, da die Unternehmen dieses Landes sich aus der Steuerlast schon lange ausgeklinkt haben bzw. politisch wohlwollend bis auf Null entlastet wurden.
– Wir schaffen das, aber nur auf Kosten der kommenden Generationen.
– Wir schaffen das, aber nur durch die Aufgabe unserer Sicherheit.
– Wir schaffen das, aber nur durch den Verlust unseres Wohlstandes.
– Wir schaffen das, aber nur wenn wir das Kollabieren aller sozialen Sicherungssysteme (Krankenversicherung, Rentenversicherung…) billigend in Kauf nehmen werden.
– Wir schaffen das, weil Deutschland dadurch abgeschafft wird.
– Wir schaffen das, weil wir das millionenfache Sterben ignorieren.
– Wir schaffen das, weil alle Befürworter die bereits jetzt erkennbaren Anzeichen für zukünftige Kriege ignorieren.
– Wir schaffen das, aber nur wenn jede Bürgerin und jeder Bürger dieses Landes bereit ist, die Hälfte seines Vermögens und seines monatlichen Nettoeinkommens für diesen Zweck abzugeben.
– Wir schaffen das, weil wir tatenlos zusehen und in Kauf nehmen, dass Deutschland zum Armenhaus der Welt mutiert und Europa daran zerbrechen wird.

Ob der Welt damit geholfen ist bzw. wird, bezweifle ich ganz stark.


Zum Autor: Lothar Häger, Jahrgang 1962, Tischlerausbildung, Fachabitur, 12 Jahre bei der Bundeswehr. Als Tischlermeister und staatl. gepr. Holztechniker als Dozent für CNC- u. CAD-Technik an einer Meisterschule sowie für die Volkshochschule tätig. Seit 2002 als Fachlehrer mit Schwerpunkt CNC u. CAD sowie Warenwirtschaftssysteme an einem Berufskolleg tätig.

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Wahlwerbespot von Geert Wilders (deutsch)

geschrieben von PI am in Niederlande,Wahlen | 104 Kommentare

Am gestrigen Montag hat der PVV-Vorsitzende Geert Wilders sein offizielles Wahlvideo [23] für die Parlamentswahl am 15. März vorgestellt. In dem dreiminütigen Film ruft er zum Wechsel in der Niederlande auf und nennt den Brexit und Donald Trump als Vorbilder. Laut den letzten Umfragen [24] liegt Wilders‘ PVV mit 35 Sitzen unangefochten vor der VVD mit 22 Sitzen. (Spürnase: Nalanda)

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Gedenkt Dresden islamischer Terror-Miliz?

geschrieben von PI am in Altparteien,Dhimmitude,Islam,Video | 288 Kommentare

[3]Dresden hat zwar kein Denkmal für die Opfer des Bombardements vom Februar 1945, dafür aber nun möglicherweise eine Gedenkstätte für eine islamische Terrormilz, die der Dresdner Oberbürgermeister Dirk Hilbert sichtlich stolz am 7. Februar zusammen mit der Frau von Innenminister Thomas de Maiziere auf dem zentralen Neumarkt vor der Frauenkirche in Form von drei ausrangierten Buswracks hochkant aufstellen ließ und diese als „große Bereicherung für die Stadt“ bezeichnete (PI berichtete [2]). Die Zeremonie war begleitet von heftigen Protesten von Dresdnern, die sich gegen das „Kunstwerk“ wandten. Doch weiß Hilbert überhaupt, was es mit diesen Bussen aus dem Ost-Teil von Aleppo auf sich hat?

Das in den Medien gezeigte Bild der 2015 in Aleppo von einem Reporter der Nachrichtenagentur Reuters [25] aufgenommenen Busse ist fast überall am oberen Rand abgeschnitten. Beim Original ist dort aber die Flagge der Dschihadisten von Ahrar al-Sham (islamische Bewegung der freien Männer des Sham) zu sehen. Die salafistische Ahrar al-Sham ist eine der größten Terrorgruppen nach dem „Islamischen Staat“ (IS) in Syrien. 2014 soll die Gruppe aus mindestens 20.000 [26] aktiven Kämpfern bestanden haben. Die Ahrar al-Sham fühlt sich so mächtig, dass sie im Dezember 2016 sogar eine Allianz mit den Dschihadisten der Dschabhat Fateh al-Sham, der ehemaligen Al-Nusra, dem syrischen Zweig von Al-Kaida ablehnte [27], sich mit selbiger im Gegenteil bekriegte. Auf ihr Konto gehen zahlreiche Gräueltaten, u.a. das Massaker in der Provinz Latakia [28] im August 2013 wo 190 Zivilisten in einem geplanten Angriff auf die alawitische Bevölkerung ermordet wurden.

Hier das obere Foto mit der Flagge in der Totale:

[29]

Und ein weiteres aus einer anderen Perspektive:

[30]

Ein Foto von dem Treffen der Ahrar al-Sham und Dschabhat Fateh al-Sham im Dezember 2016. Links die Flagge, die auch auf den Bussen zu sehen ist:

Die Ahrar al-Sham gilt in Deutschland als terroristische Vereinigung. Im Oktober 2016 wurden vier Männer libanesischer Herkunft [31] im Alter zwischen 29 und 49 Jahren vom Stuttgarter Oberlandesgericht [32] als Unterstützer der Terrorgruppe  verurteilt. Das Urteil war richtungsweisend für die Einstufung der Ahrar al-Sham als Terrorgruppe, die tatkräftig von der Türkei unterstützt [33] wird.

Das Foto mit der Flagge der Terrormiliz lässt mindestens daran zweifeln, dass diese Busse von der sich schützen wollenden Zivilbevölkerung aufgestellt wurden. Es ist im Gegenteil eine Machtdemonstration einer islamischen Mörderbande. Nun steht diese Machtdemonstration mitten in Dresden und die ersten obrigkeitshörigen Deutschen legen dort eifrig Blümchen nieder.

Über die Intention des „Künstlers [34]“ kann man bislang nur spekulieren, jedenfalls aber scheint die Rolle des Syrers eine mehr als zweifelhafte zu sein. Vielleicht ist es Unwissenheit, vielleicht aber lacht er sich als Anhänger des islamischen Terrors auch gerade kaputt über die dummen Deutschen.

Was allerdings feststeht ist, dass die Stadt Dresden in persona des OB Dirk Hilbert für diesen Skandal verantwortlich zu machen ist. Und das soll nun auch geschehen. Pegida wird das nicht schweigend hinnehmen. Lutz Bachmann hat die Angelegenheit bereits seinen Anwälten übergeben und strebt an, alle möglichen juristischen Maßnahmen zu ergreifen, damit diese islamisch-dschihadistische Provokation so bald als möglich demontiert werden muss. (lsg)

Seine Video-Stellungnahme dazu:

All das wird wohl noch weite Kreise ziehen. Aber egal wie lange sich am Ende Gerichte mit dieser Causa beschäftigen werden, Dirk Hilbert ist jetzt sofort reif für den Rücktritt. (lsg)

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Ausländerkriminalität – alle wussten es längst!

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn,Migrantengewalt | 116 Kommentare

[35]Ist es nicht bemerkenswert, wie sich die häufiger werdenden Berichte über Polizeirazzien im Ausländer- und vor allem „Flüchtlings“milieu meist nicht einmal einen Tag lang in den Nachrichten halten? Dafür werden »rechtsextreme« Säue wie zuletzt die »Reichsbürger« tage- und wochenlang durchs Dorf getrieben. Klar, das hat seinen Sinn. Wenn dann nämlich, wie im allmählich anlaufenden Wahlkampf, plötzlich Vertreter aller Parteien mit Forderungen nach schärferen Maßnahmen zur Wahrung der öffentlichen Ordnung ankommen, können sie immer behaupten, dass „eine völlig neue und unvorhergesehene Situation“ eingetreten sei. Dass das eine krasse Lüge ins Gesicht des Bürgers ist, sollte mittlerweile sonnenklar sein.

Der Politikwissenschaftler Stefan Hug etwa hat mit »Migranten-Gewalt [36]« schon vor über fünf Jahren eine kluge Studie über das offen sichtbare Phänomen der Ausländergewalt vorgelegt und war seiner Zeit weit voraus. Besondere Bedeutung gewinnt das Buch nun wieder wegen seines wissenschaftlichen Ansatzes: Die Ausschreitungen der »Neubürger« und ihre ständigen Herausforderungen der deutschen Gesellschaft haben nämlich »konstituierende« Funktion. Unsere »Bereicherer« stellen damit klar, wer in den fraglichen Gebieten mittlerweile das Sagen hat, ähnlich wie Kinder die Strapazierbarkeit ihrer Eltern austesten.

Die Explosion sexueller Kriminalität seit Grenzöffnung und »Wir schaffen das« ist das schlimmste Beispiel für den immensen Druck auf die bisherige Gesellschaftsstruktur Deutschlands. Aber auch die sonstige Kriminalität durch »Neubürger«, nicht nur die Gewalttaten, stellen unterschwellig alles in Frage, was wir immer für selbstverständlich hingenommen haben.

Das geht bis in die Gesetzgebung hinein, zuletzt etwa durch den versuchten Kotau des Bundesjustizministers vor muslimischen Kinderehen – auch so ein Thema, das sich nicht lange in der Berichterstattung gehalten hat.

Stefan Hug hat eine verdienstvolle Systematik zum besseren Verständnis der Bedeutung scheinbar zusammenhangloser Gewaltausbrüche und Straftaten entwickelt. Schlimm ist nur, dass seine Argumentation auch die heutige, lückenhafte Pressearbeit in einem ganz anderen Licht erscheinen lässt: Das Buch liefert stichhaltige Beweise dafür, dass wir längst wirklich wie Schlachtvieh nur noch ruhiggestellt und -gehalten werden sollen, bis es irgendwann Schritt für Schritt zur Schlachtbank geht. Hugs Buch ist eine aktualisierte Neuauflage sehr zu wünschen!

Bestellinformation:

» Stefan Hug: Migranten-Gewalt. Wie sich unser Staat selbst entmachtet, Beltheim-Schnellbach 2011. 304 Seiten, 19,80 Euro – hier bestellen [36]!

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Türkei erhebt Ansprüche auf die Antarktis

geschrieben von PI am in Türkei | 207 Kommentare

[37]Der türkische Wissenschaftsminister Faruk Özlü [Foto] hat angekündigt, dass die Türkei Ansprüche auf Teile der Antarktis erheben will. Denn ein osmanischer Seefahrer habe die Antarktis entdeckt, begründete der Politiker seinen Vorstoß. Deswegen plane die Türkei zunächst einmal den Aufbau eines Forschungszentrums in der Antarktis. Für das Forschungszentrum werde demnächst eine türkische Delegation in die Antarktis fahren, zitierte die regierungskritische Tageszeitung „Cumhuriyet“ den Abgeordneten der islamisch-konservativen AKP-Regierung. Welche Gebiete der Antarktis Ankara einfordern wolle, ließ der Wissenschaftsminister offen.

Während die Antarktis für die Türkei offenbar von wissenschaftlichem Interesse ist, hat Charles Darwin ausgedient: Bildungsminister Ismet Yilmaz kündigte Ende Jänner an, Darwins Evolutionstheorie aus den türkischen Schulbüchern und Lehrplänen streichen zu lassen. Damit würde umgesetzt, was Säkularisten in der Türkei schon seit langer Zeit fürchten: Die islamisch-konservative AKP-Regierung stärkt Schritt für Schritt die religiösen Inhalte in Bildungsanstalten, indem sie etwa die Theorie des Kreationismus unterstützt. Der Kreationismus lehnt die Evolutionstheorie ab und geht davon aus, dass alle Arten von Gott geschaffen wurden …

(Der komplette Artikel kann bei krone.at [38] nachgelesen werden. Mehr zum Thema „türkischer Imperialismus“ gibt es hier [39])

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Historiker: „Bürgerkrieg nicht zu vermeiden“

geschrieben von PI am in Bereicherung™,Bürgerkrieg | 111 Kommentare

[40]„In 20 bis 30 Jahren wird Europa ein autoritärer oder imperialer Staat geworden sein, nach einer Phase bürgerkriegsähnlicher Zustände und Verfallserscheinungen“ – es ist ein düsteres Zukunftsbild, das der Historiker David Engels jetzt in einem Interview zeichnet. Der Belgier sieht eindeutige Parallelen zwischen der gegenwärtigen Krise Europas und der verfallenden Römischen Republik im ersten Jahrhundert vor Christus (Fortsetzung bei krone.at [41]).

WEITERES AUS DER RUBRIK „BUNT UND WELTOFFEN“:

Bruchsaal: Kurden gegen Türken – ein Schwerverletzter

Im baden-württembergischen Bruchsal ist es am Montagabend zu gewalttätigen Auseinandersetzung zwischen türkisch- und kurdischstämmigen Demonstranten [42] gekommen. Die Kurden wollten anlässlich des Jahrestag der Verhaftung von Abdullah Öcalan, Chef der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK, von Mannheim nach Straßburg marschieren. In Bruchsal trafen etwa 40 Menschen aufeinander. Bei Ausschreitungen wurde hier ein 45 Jahre alter Mann der türkischen Gruppe mit einem Messer schwer verletzt, wie die Polizei mitteilte. Die Beamten zogen innerhalb weniger Minuten mehr als 150 Kräfte zusammen, um die Lage zu beruhigen. Im Verlauf des Einsatzes kam es zu einigen Festnahmen wegen Widerstandes und Pöbeleien gegenüber Polizeibeamten.

Flüchtlinge in Berlin sind häufiger kriminell als die Durchschnittsbevölkerung

Berlin: Flüchtlinge in Berlin sind häufiger kriminell [43] als die Durchschnittsbevölkerung. Das geht aus der Antwort des Senats auf eine Anfrage des FDP-Abgeordneten Marcel Luthe hervor, die der Nachrichtenagentur dpa vorliegt. Unter 70.000 registrierten Einwanderern der Kategorien Asylbewerber, Kriegsflüchtling und Geduldete führte die Polizei 2016 in Berlin 9.614 Personen als Verdächtige. Das entspricht rund 13 Prozent der Flüchtlinge. Dem gegenüber stehen knapp drei Prozent Deutsche, die einer Straftat verdächtigt werden. Auch ohne ausländerrechtliche Delikte wie illegale Einreise sei die These, es gebe in der Gruppe der Einwanderer keine höhere Auffälligkeit bei Straftaten, für Berlin nicht haltbar, betont Luthe. „Richtig ist, daß es in der Gruppe ‘Zuwanderer‘ erheblich mehr Tatverdächtige gibt als bei den deutschen Staatsbürgern, und zwar auch unabhängig von Alter und Geschlecht.” Unter deutschen jungen Männern bis zu einem Alter von 21 Jahren würden etwa sechs Prozent einer Straftat verdächtigt. Die Position des Bundesinnenministeriums, Einwanderer seien nicht krimineller als Deutsche, sei verkürzt, kritisierte Luthe. Straftaten seien individuell zurechenbar, nicht einer Gruppe. Ursachenforschung und Prävention müsse aber diese Zahlen kennen und berücksichtigen, wenn die Politik angemessen reagieren wolle.

Jeden Monat kommen 18.000 „Schutzsuchende“ über die Balkan-Route

„Die westliche Balkanroute ist nicht geschlossen – auch wenn die Grenzen viel besser geschützt sind als vor einem Jahr“ sagt der Leiter des Anti-Schmuggler-Zentrums von Europol. In Deutschland trafen in den vergangenen Monaten jeweils zwischen 16.000 und 18.000 Asylsuchende ein, die meisten von ihnen Syrer, Afghanen und Iraker (weiter bei epochtimes [44]).

Niedersachsen: Sozialbetrug an allen Standorten der Landesaufnahmebehörde

An allen Standorten der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen hat es nach Angaben von Innenminister Boris Pistorius (SPD) Fälle von Sozialbetrug mit Mehrfachidentitäten gegeben. Wie viele genau, wisse er nicht, sagte Pistorius am Donnerstag im Landtag. „Im Zweifel waren es mehrere Dutzend oder Hundert.“ Diese Verdachtsfälle seien ein „ganz normaler, standardisierter Vorgang“ bei dem in der Regel die Landesaufnahmebehörde sofort die Polizei informiere. Nach seinem Kenntnisstand gebe es kein Bundesland, das eine Statistik über Verdachtsfälle von Sozialleistungsbetrug führe, sagte Pistorius der Deutschen Presse-Agentur. „Wenn sich der Tatbestand erhärtet, geht der Fall in die polizeiliche Kriminalitätsstatistik ein.“

Die Braunschweiger Sonderkommission Zentrale Ermittlungen verfolgt derzeit mehr als 300 Verdachtsfälle von Sozialbetrug durch Asylbewerber in der Landesaufnahmebehörde am Standort Braunschweig. Die Männer aus dem Sudan sollen sich mehrfach registrieren haben lassen, um mehrfache Leistungen zu erhalten.Gegen den Leiter der Braunschweiger Aufnahmestelle ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Untreue, außerdem läuft gegen ihn ein Disziplinarverfahren. Eine ehemalige Mitarbeiterin hatte Material zu den Mehrfachidentitäten gesammelt. Sie beschuldigt ihren Chef, ihre Hinweise ignoriert zu haben.

(Der komplette Artikel über die multiplen Persönlichkeiten der „Ich-reise-um-die-halbe-Welt-durch-zig-sichere-Länder-zielgerichtet-in-das-Land-mit-dem-besten-Sozialsystem“-Flüchtlinge kann bei der Braunschweiger Zeitung [45] nachgelesen werden)

Der massenhafte Sozialbetrug durch Mehrfachidentitäten der „Schutzsuchenden“ wurde zuerst aus Angst vor Rassismusvorwürfen nicht verfolgt (Pi berichtete hier [46]). Übringens bleiben Deutschland sämtliche „Fachkräfte“ erhalten, es wird so gut wie nicht abgeschoben [47].

„Schutzsuchende“ prügeln sich mit Holzlatten

Eine Massenschlägerei unter Flüchtlingen [48] ereignete sich am Sonntagnachmittag im Gothaer Schlosspark. Dabei sind mehrere Männer aufeinander losgegangen. Laut der Polizei kam es zu Körperverletzungen. Wie auf einem Video, das im Internet kursiert, zu sehen ist, schlugen sich über 20 Personen, teilweise mit Holzlatten oder ähnlich langen Gegenständen. Was der Auslöser für die Gewalt war, ist für die Polizei noch nicht klar. (Ein Video der kleinen Racker gibt es hier [49]).

Flüchtling erschlich mit sieben verschiedenen Identitäten fast 22.000 Euro

Ein wegen gewerbsmäßigen Betrugs angeklagter Sudanese [50] ist vom Amtsgericht Hannover zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und neun Monaten verurteilt worden. Zudem muss der 25-Jährige 200 Stunden gemeinnützige Arbeit leisten, urteilte das Gericht. Der Mann hatte zuvor gestanden, dass er unter sieben verschiedenen Identitäten in unterschiedlichen norddeutschen Städten Sozialleistungen erschlichen hatte. Der Staatsanwaltschaft zufolge hatte der Asylsuchende von August 2015 bis September 2016 rund 21.700 Euro zu Unrecht bezogen.

„Fachkraft“ nach 5-maliger Bewährung verurteilt

Cloppenburg: Wegen Sozialbetrugs hat das Cloppenburger Amtsgericht am Donnerstag einen Asylbewerber aus Cloppenburg [51] zu sieben Monaten Gefängnis verurteilt. Das Gericht war davon überzeugt, dass der Angeklagte an mehreren Stellen zu Unrecht staatliche Leistungen bezogen hat. Der 28-Jährige ist schon mehrmals verurteilt worden, auch wegen Betruges. Bis November 2015 saß der Angeklagte in Haft, war dann aber wieder entlassen worden. Als erstes stellte der 28-Jährige bei der Arbeitsagentur einen Antrag auf Gewährung von Arbeitslosenhilfe. Der Angeklagte hatte in der Haftanstalt gearbeitet. Doch die Bearbeitung des Antrages dauerte. So stellte er wenig später bei der Stadt Cloppenburg einen Antrag auf Leistungen nach dem Asylbewerberleistungs-Gesetz. Dass er bereits einen Antrag bei der Arbeitsagentur laufen hatte, hatte er der Stadt gegenüber verschwiegen. Beide Anträge wurden bewilligt. Die Arbeitsagentur zahlte rückwirkend. So bezog der 28-Jährige bis Juli vergangenen Jahres von zwei Stellen parallel doppelte Leistungen. Das hatte sich gelohnt, kassierte der Angeklagte nach Überzeugung des Gerichtes doch insgesamt 3800 Euro zu Unrecht. Zum Zeitpunkt der Taten stand der 28-Jährige unter fünffacher Bewährung. Strafverschärfend wertete das Gericht die hohe Rückfallgeschwindigkeit. Gerade aus der Haft entlassen, hatte der Angeklagte den Feststellungen zufolge die neuen Betrugstaten begangen. Und weil er bereits unter fünffacher Bewährung stand, gab es am Donnerstag keine erneute Bewährung mehr. Die Vorsitzende Richterin nannte das Verhalten des Angeklagten „äußerst dreist“. Den angerichteten Schaden muss der 28-Jährige wiedergutmachen. Der Angeklagte hat noch die Möglichkeit, gegen das Urteil Berufung einzulegen.

X-ter Fall von „Schutzsuchenden“, die in Italien und Deutschland „Schutz“ suchen

Bei der Kontrolle zweier Fernbusse im Stadtgebiet konnten insgesamt drei Asylbewerber aufgegriffen werden, denen ein Sozialleistungsbetrug zur Last gelegt wird. Alle drei hatten Wohnsitze in Italien mit gültigen Pässen und Aufenthaltsgestattungen. Zusätzlich hatten sie noch einen Asylantrag in Deutschland [52] gestellt um damit unberechtigt Sozialleistungen zu beziehen. Sie wurden dabei per Fingerabdruck mit Erfassung oder auch mit versteckten deutschen Dokumenten im Reisegepäck überführt. Die Schleierfahnder stellten bei einer 24-jährigen Frau aus Nigeria 4.500 Euro sowie bei einem 48-jährigen Pakistani 2.655 Euro versteckt im Gepäck sicher und überweisen dies der zuständigen Sozialkasse zurück. Bei einem 36-jährigen Mann aus Eritrea verblieben noch 200 Euro für die Behörden, welche auch in allen drei Fällen von den unrechtmäßigen Zuwendungen unterrichtet wurden, zumal alle weiter nach Italien reisten, womit rechtlich das Asylverfahren beendet werden kann. Ein Strafverfahren wegen Betrugs wird über die entsprechenden Staatsanwaltschaften eingeleitet.

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