Und wieder ist eine linke Seifenblase an den wohl doch noch gelegentlich bestehenden gerechten Spitzen unserer Gerichtsbarkeit zerplatzt. Pegida-Chef Lutz Bachmann (Foto) hatte Anfang 2016 in Facebookposts u.a. die Hashtags „#TheHigherTheBetter“, „#RopeIsGoingToBecomeExpensive“ und „#TimeToLearnTieing“ gesetzt. Linken-Politikerin Juliane Nagel, deren Immunität vor einigen Monaten aufgehoben wurde, damit ein Strafverfahren wegen der Aufforderung zu Straftaten eröffnet werden kann, sah darin den Aufruf zum Mord und hatte Anzeige erstattet. Nun wurde das Verfahren mangels hinreichenden Tatverdachts eingestellt.

Laut Staatsanwaltschaft seien die Hashtags „zweifellos geschmacklos“, aber den Tatbestand zur Ankündigung oder Aufforderung eines Tötungsdeliktes sehe man darin nicht erfüllt, heißt es. Die Postings lassen demnach zu viel Platz für „Mehrdeutigkeit und Interpretationsfähigkeit“. So könnte es auch sein, dass Bachmann sich den Tod mancher Personen nur wünsche oder er es befürworte, wenn jemand diese Taten ausführen würde. Das fällt aber wohl unter „die Gedanken sind frei“, denn nichts davon erfüllt den Tatbestand einer „Aufforderung“.

Die Antragsteller Julia Nagel und Silvio Lang von den Linken schäumen, dass das Einstellungsverfahren ein Kniefall der Dresdner Staatsanwaltschaft vor Pegida sei.

Julia Nagel, die sich selber dem gerichtsrelevanten Vorwurf der Aufforderung zu einer Straftat im Zusammenhang mit dem Aufruf, eine Legida-Demo in Leipzig zu blockieren, gegenüber sieht, kann wohl einfach nicht verstehen, dass es doch noch Gerichte gibt, die nicht nur aufgrund der Gesinnung eines Beklagten, sondern nach den Buchstaben unseres Rechtssystems urteilen. (lsg)

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75 KOMMENTARE

  1. Also ich habe keine Ahnung von Hashtags aber wo ist denn da das Problem bei den Linken gewesen und warum wurde die Klage vor Gericht überhaupt zugelassen? Hä?

  2. Schön zu sehen, dass es in der Justiz noch klar denkende Personen gibt, die sich nicht von dieser aggressiven linksgrünen Ideologie indoktrinieren lassen.

  3. #4 lorbas
    Was ist aus dem Verfahren gegen Julia Nagel (608 Js 38611/14 Staatsanwaltschaft Leipzig) geworden?

    —————————————

    „Wenn jemand zu einem anderen sagt ich bringe dich um“, dann geht es schon vors Gericht? Ich dachte dann gibt es höchstens 50 € Ordnungsgeld und dann war es das?

  4. Tja, sieht so aus als ob Lutz dieses Jahr diesen Kommentar nochmals posten muß.

    #orkan #karneval #rheintal

    😉

  5. Wenn Mitglieder der Linkspartei-SED winseln, kann man sich sicher sein, dass Recht gesprochen wurde.

    OT:

    Ich zerdrücke übrigens gerade ein Tränchen für den einbruchsbereicherten Innensenator Grothe, SPD.

    :mrgreen:

    Wer den Schaden hat, braucht bekanntlich für den Spott nicht zu sorgen. Diese Phrase wird dem Hamburger Innensenator Andy Grote (SPD) am Dienstag in seinem Urlaub wohl das ein oder andere Mal durch den Kopf gegangen sein, als er von den Reaktionen auf den Einbruch in seine Wohnung erfahren hat.

    https://www.welt.de/regionales/hamburg/article162296018/Einbruch-in-Hamburgs-sicherste-Wohnung-sorgt-fuer-Spott.html

  6. Auch mich freut es sehr! Alles Gute, Lutz – es stehen symbolisch nicht nur die tausenden Pegida-Teilnehmer sondern weitere zehntausende bis Hunderttausende hinter Dir!!!
    Seltsam, dass hingegen KEINE Presse schäumt und KEIN Staatsanwaltschaft ermittelt, wenn der unsägliche Atlantik-Brückler, Trilaterale Kommissions-Mitglied und Aspen-Institutler Josef Joffe „Mord im Weißen Haus!“ öffentlich im Erziehungsfernsehen äußert, das ist hingegen dann absolut in Ordnung, ne…?
    https://deutsch.rt.com/kurzclips/45682-zeit-herausgeber-joffe-mord-trump-usa/
    Achso, ich vermute: Seil wird teuer werden und es ist Zeit, knüpfen zu lernen!!! 🙂

  7. Ich mag den Bachmann. Er hat es sicher nicht so leicht gehabt im Leben. Ihn wegen einer Banalität anzuklagen, ist schon hart genug. Jetzt kann er wieder ….. 🙂
    ———————————————–
    Sie sprießen wieder – trotz Verbot – die Pflanzen des radikalen, brutalen und verbrecherischen Islam. Wie eine Hydra, der nach jedem Köpfen ein weiterer nachwuchs, wachsen auch bei der Religion des Friedens neue „Köpfe“ nach. Und zwar jede Menge von ihnen. In diesen Köpfen ist nichts enthalten, was uns bereichern könnte, dafür jedoch um so mehr, das uns für immer und alle Zeiten zerstören könnte.

    Wir müssen uns von ihnen trennen! Sie müssen wieder RAUS, damit wir wieder unseren erarbeiteten sozialen Frieden genießen können! Mit ihnen wird es nur Neid, Hass und Mord und Totschlag geben. Wir müssen unseren Nachkommen garantieren, dass sie in Frieden und Wohlstand in DE leben können. Aber keinen Cent für diese Verbrecherbande, die nur darauf aus ist, unsere Sozielkassen zu plündern!!!

    http://www.bild.de/regional/berlin/terrorberlin/macht-die-terror-moschee-jetzt-wieder-woanders-auf-50539656.bild.html

    http://www.bild.de/regional/berlin/terrorberlin/macht-die-terror-moschee-jetzt-wieder-woanders-auf-50539656.bild.html

  8. #2 Besorgter (22. Feb 2017 16:29)

    Ja, aber gegen juckende Hämorrhoiden hilft einfache Salbe, gegen diktaturverherrlichende SED-Linke nur ungleich schwerer zu verschaffende Bildung.

  9. Linken-Politikerin Juliane Nagel, deren Immunität vor einigen Monaten aufgehoben wurde, damit ein Strafverfahren wegen der Aufforderung zu Straftaten eröffnet werden kann, sah darin den Aufruf zum Mord und hatte Anzeige erstattet.

    Da hat sich eine bockige Ziege… äh Ziegenböckin, zur Gärtnerin erhoben und ist auf die Schnauze gefallen.

  10. Spätere Generationen werden Lutz und Sigi als deutsche Volkshelden ehren, so wie es die Tiroler heute mit ihrem Andreas Hofer tun.
    Glückwunsch Lutz, zu diesm Erfolg!

  11. #18 nicht die mama (22. Feb 2017 16:55)

    #2 Besorgter (22. Feb 2017 16:29)

    Ja, aber gegen juckende Hämorrhoiden hilft einfache Salbe, gegen diktaturverherrlichende SED-Linke nur ungleich schwerer zu verschaffende Bildung.
    ————————————————
    Als Internist würde ich sagen, dass man Hämorrhoiden auch selber behandeln kann. Man kann die extrem schmerzhaften Blasen/Knoten – je nach Ausprägung – auch ganz einfach wieder zurückdrücken. Manchmal hälts 🙂

    Fest steht bei dieser Methode allerdings, dass man sich die Hände bei dieser Selbst-Therapie u.U. schmutzig machen muss.

    Zu weiteren Informationen steht Ihnen Ihr Arzt oder Apotheker jederzeit (außer ….) zur Verfügung 🙂

  12. Die linken Krawallmacher glauben,sie dürften alles tunwas sie wollen,da für diese Anarcho-Spinner der Sozialismus wie ein Freibrief für alle Untaten darstellt. Da fällt mir ganz spontan eine andere Hassgruppe ein…*hust!*Islam!*

  13. #13 nicht die mama (22. Feb 2017 16:50)

    Ist der
    Hamburger Innensenator Andy Grote (SPD)
    nun
    ein Erlebender?

  14. Das ist so schön, dass auch mal mit wenigen Worten eine Aussage gemacht werden darf :
    LUTZ, HAB DANK UND ALLES GUTE !

  15. https://de.sputniknews.com/panorama/20170221314645876-tausende-nafris-nach-tausenden-delikten-in-nrw-gefasst/

    Im vergangenen Jahr sind allein in Köln und Düsseldorf mehr als 4000 Migranten aus Maghreb-Staaten als Tatverdächtige bei über 6.000 größtenteils schweren Straftaten erfasst worden, wie aus einer Antwort des nordrheinwestfälischen Innenministers Ralf Jäger (SPD) auf eine Kleine Anfrage von Marc Lürbke (FPD) hervorgeht.

    ————————-

    Erfasst, also nicht festgenommen, nicht angezeigt, nicht abgeschoben…nur erfasst.

    Allet klar !!!

  16. https://de.sputniknews.com/politik/20170120314200793-migranten-straftaten-kleingerechnet-bka-polizei/

    „Flüchtlinge begehen weniger Delikte“ – so haben viele Medien ihre Artikel über einen vorläufigen BKA-Bericht betitelt, laut dem trotz eines Straftaten-Anstiegs angeblich ein Rückgang zu verzeichnen ist. Stefan Schubert, Ex-Polizist und Banden-Experte, behauptet, dass die Statistik optimiert werde. Sputnik fragte bei der Behörde und Schubert nach.

    Die „Einzelfall-Map“: Deutschlandkarte von Flüchtlingskriminalität übersät
    „Ein deutlicher Rückgang“ bei der Flüchtlingskriminalität, „Migranten begehen weniger Straftaten“ – solche oder ähnliche Titel zierten kurz vor Silvester eine Reihe von Artikeln, die sich auf eine aktuelle BKA-Statistik („Kernaussagen ‚Kriminalität im Kontext von Zuwanderung‘“) beriefen. Demnach sollen 2015 rund 208.000 Straftaten von Flüchtlingen begangen und 2016 bereits um 6.000 mehr registriert worden sein. Laut Medienberichten ist also trotz der höheren Zahl ein Rückgang zu verzeichnen – immerhin sind ja auch mehr Schutzsuchende eingereist.
    ————————

    Ja, so wird das gemacht „kleingerechnet“, manipuliert…also klar gelogen und die Systempresse berichtet das natürlich wohlwollend und unkritisch…auch Lügner.

  17. Tretet die AfD bei den Wahlen in Saarland an?
    Im März sind dort Wahlen. Bisher noch nichts von der AfD gehört. Oder ist die AafD mit sich selbst zurzeit zu stark beschäftigt?

  18. Prima Lutz!

    Auch auch von uns aus Multi-Kulti- Hölle Westdeutschland Glückwünsche und weiter so!

    Du und Pegida sind die Hoffnung!

  19. Der „dicke Hamza“ der die Messehslle Düsseldorf angezündet haben soll ist genauso wie sein Kollegga wieder frei.

    Was mich wundert das jemand mit 35 Straftaten nicht schon vorher abgeschoben wurde. Irrenanstalt Deutschland.

    Da in der Staat jetzt so „böse rassistisch“ behandelt hat wird er wohl für immer bleibendürfen. Düssesldorf, zuständig für die Abschiebung, wird von den Grünen mit regiert.
    Hoffentlich bekommt er immer genug Schokopudding.

    http://www.rp-online.de/nrw/staedte/duesseldorf/blaulicht/brand-in-duesseldorf-verdaechtiger-beging-schon-35-straftaten-aid-1.6035897
    Der Mann, der im Oktober 2015 als Flüchtling nach Düsseldorf kam, soll seither 35 Straftaten begangen haben, unter anderem Autos aufgebrochen haben.

    http://www.rp-online.de/nrw/staedte/duesseldorf/nach-brand-in-fluechtlingsheim-in-duesseldorf-2016-hauptbeschuldigter-freigelassen-aid-1.6624555
    Hauptbeschuldigter nach Brand in Flüchtlingshalle freigelassen

  20. Da hat doch Mr. Trump gelogen, in Schweden veranstalten Ausländer keine Krawalle. Und was haben die Ausländer danach veranstaltet. Richtig 12Points,es gab Krawalle.

    http://www.focus.de/politik/ausland/usa/lastnightinsweden-nach-schweden-rede-wie-trump-mit-wenigen-worten-die-ganze-welt-beeinflusst_id_6688860.html
    In der Nacht zu Montag brannten in einem Migrantenviertel in Stockholm zehn Autos, Geschäfte wurden geplündert. Ist der Zusammenhang zwischen Rede und den Unruhen Zufall.

  21. Mag ja alles sein, aber Hashtags und Hashtag-Bombing ist einfach nur peinlich. Dieser Lutz Bachmann wurde auch nie erwachsen.

    #bachmannforpresident #pegidamirzuhaeufig #zuvielefahnen #abscnreckendfuerleutewiemich #falschefreunde #nichthilfreich #uboot #vmann #stellvertreterkrieg

  22. #28 Marie-Belen (22. Feb 2017 17:21)

    #13 nicht die mama (22. Feb 2017 16:50)

    Ist der
    Hamburger Innensenator Andy Grote (SPD)
    nun
    ein Erlebender?
    ———————————————–
    Nein, er ist ein Überlebender ….. noch!

  23. #36 fozibaer

    die AFD tretet im Saarland bei den LTW an und liegt derzeit bei Umfragen bei 11%.

    Dank des Schiedsgerichtes der AFD existiert die AFD im Saarland weiter.

  24. #41 Laubfrosch2 (22. Feb 2017 18:00)

    Lutz, ich liebe Dich!* ?
    *Bin ein alter Mann und nicht schwul!
    ——————————————
    oldies but goldies! Es gibt zurzeit nichts Besseres 🙂

    Schwul? Was ist das denn?

  25. Frau Nagel ist vermutlich zu beschränkt, um ihre totalitäre Gesinnung subtiler auszuleben. Es ist doch sehr offensichtlich, dass sie gegen geltende (Grund)gesetze verstößt.

  26. #46 lisa (22. Feb 2017 18:20)

    #36 fozibaer

    die AFD tretet im Saarland bei den LTW an und liegt derzeit bei Umfragen bei 11%.

    Dank des Schiedsgerichtes der AFD existiert die AFD im Saarland weiter.
    ————–

    Ich habe von dem Wahlkampf im Saarland bisher noch kein Wort gehört. Gerade im Saarland könnte man mit verstärkten Kräften, den Wahlkampf so organisieren, das jeder einzelne Wähler im kleinsten Bundesland mit Flayern oder sonstiger Werbung aufgeklärt werden kann für was die AfD eigentlich steht. 20% müssten möglich sein.

  27. Da sprach der Herr zum Knecht
    mit ist heut gar nicht Recht,
    da sprach der Knecht zum Herrn
    das hört man aber gern.

    Glückwunsch fürs Standhaft bleiben.

  28. Super Lutz,

    aber wer zum Teufel ist Juliane Nagel. Ist das die mit der hohlen Kalkschale am Hals und den Mäusetitten?

    Ich hoffe, dass diese hässliche Vogelspinne weggesperrt wird. Dieses von Drogen zerfressene Gesicht ist doch eine Zumutung für jeden Mann.

  29. Alles Gute Herr Bachmann,ganz zu Schweigen von den vielen Kübeln voller Dreck die die Berufskriminellen in Politik und Medien geifernd über sie kippten finde ich ihre Standhaftigkeit einfach grandios.Was die Vergangenheit betrifft ,wer frei von Schuld ist werfe den ersten Stein,gerade die Moralisten die glauben und tröten jeder Messermord wenn er nur migrantisch ist wäre ein kleiner Fauxpas, spielen sich zum Scharfrichter über ein gelebtes Leben auf,ein Syndikat von Heuchlern.Nochmals,bleiben sie uns erhalten.

  30. Mein Tipp für die lobotomisierten Links-Faschisten Julia Nagel und Silvio Lang:
    Selbstmord gegen Rääächtz!

  31. #54 Der Gekreuzigte (22. Feb 2017 19:04)

    Super Lutz,

    aber wer zum Teufel ist Juliane Nagel. Ist das die mit der hohlen Kalkschale am Hals und den Mäusetitten?

    Ich hoffe, dass diese hässliche Vogelspinne weggesperrt wird. Dieses von Drogen zerfressene Gesicht ist doch eine Zumutung für jeden Mann.
    …………………………………..
    „Mäusetitten“? Ich habe mir die Alte (igitt, ist die hässlich!) mal im Internetz angeschaut .. stimmt!

  32. #24 lutzi (22. Feb 2017 17:11)

    ich verstehe nicht warum Lutz auf den Kanaren ist Deutschland ist doch so schön
    ———————————————-
    Er ist Montag für Montag auf der Bühne in Drseden. Nur das zählt? Dich fragt doch auch niemand, aus welchem linken Loch Du kommst.

  33. So sind’se halt die Linken … und nicht vergessen,
    schön die Regeln beachten – Rechts vor Links, auch linker Dünnschiss ist braun, schön die Finger weg von Nutella – ist eindeutig nichts für Linke, immer artig mit Steinkohle heißen, Bratensauce geht schon ‚mal gar nicht … Braten gleich mit vergessen.
    Ach, das Leben kann so schön braun sein.

  34. #43 Mainstream-is-overrated (22. Feb 2017 18:01)

    Mag ja alles sein, aber Hashtags und Hashtag-Bombing ist einfach nur peinlich. Dieser Lutz Bachmann wurde auch nie erwachsen.

    #bachmannforpresident #pegidamirzuhaeufig #zuvielefahnen #abscnreckendfuerleutewiemich #falschefreunde #nichthilfreich #uboot #vmann #stellvertreterkrieg

    Bist im falschen Kanal

  35. #60 Rittmeister (22. Feb 2017 19:46)
    **************************************
    Stelle gerade fest, daß wir oftmals
    den gleichen *SECHSTEN SINN* haben!!

  36. #63 SaXxonia (22. Feb 2017 20:02)

    #60 Rittmeister (22. Feb 2017 19:46)
    **************************************
    Stelle gerade fest, daß wir oftmals
    den gleichen *SECHSTEN SINN* haben!!
    ——————————————
    Ja, das sehe ich auch so und komischerweise trügt uns dieser nicht.

  37. Neun vom Krieg traumatisierte (Hahaha) irakische Rapefugees zeigen sich besonders dankbar für die Aufnahme im Land Österreich:

    Panorama
    Prozess in Wien
    Neun Männer wegen Vergewaltigung einer Deutschen vor Gericht

    In Wien sollen neun Männer eine deutsche Lehrerin vergewaltigt haben. Jetzt stehen sie vor Gericht. Es wurden DNA-Spuren gefunden, einer der Männer gestand. Den Tätern drohen 15 Jahre Haft.

    In Wien stehen neun Männer aus dem Irak vor Gericht. Sie sollen eine 28 Jahre alte Deutsche vergewaltigt haben. Der Prozess wird mehrere Tage dauern.

    Die 28 Jahre alte Lehrerin hatte in Wien gemeinsam mit einer Freundin die Silvesternacht 2015/16 gefeiert. In einem Lokal in der Stadt traf sie der Anklage zufolge auf vier der Männer, berichtet die österreichische Zeitung „Der Standard“. Die Männer sollen sie laut „Heute.at“ zu Hochprozentigem eingeladen haben.

    Als die Deutsche vor die Tür ging, weil ihr übel war, sollen die Angeklagte die Situation ausgenutzt und sie in eine Wohnung geschleppt haben, in der sich weitere fünf Männer aufhielten. Laut einem Gutachten dürfte die 28-Jährige bei einem Blutalkoholwert von mehr als zwei Promille kaum ansprechbar gewesen sein.

    Laut der Staatsanwaltschaft in Wien missbrauchten alle neun Angeklagten im Alter zwischer 22 und 48 Jahre nacheinander die Frau, einige auch mehrfach. Acht der Männer sind miteinander verwandt. Es handelt sich um Asylbewerber, die 2015 nach Österreich kamen, fünf sind bereits anerkannte Flüchtlinge.

    Ein 31-Jähriger schoss von sich und der Frau ein Handyfoto, bevor er sie nach rund zwei Stunden zu einer Haltestelle brachte. Die weinende Frau erreichte ein Hotel, in dem der Portier die Polizei rief. Durch die Ortungsapp ihres Handys konnten die Tatverdächtigen in der Wohnung aufgespürt werden.

    DNA-Spuren belasten die Männer

    Die DNA-Spuren von sechs der Männer wurden am Opfer nachgewiesen, zudem wurden Verletzungen im Intimbereich und blaue Flecke an Hals und Oberschenkel dokumentiert.

    Die 28-Jährige berichtet, sie sei mehrmals in der Wohnung zu Bewusstsein gekommen und habe versucht, die Männer abzuwehren. Der „Bild“-Zeitung zufolge sagte sie aus, dass einer der Männer daraufhin auf Englisch zu ihr gesagt habe: „Hör mir zu, nur noch ein bisschen“. Die Lehrerin ist seit der Tat traumatisiert, sie befand sich zeitweise in einer psychiatrischen Klinik.

    https://www.welt.de/vermischtes/article162295804/Neun-Maenner-wegen-Vergewaltigung-einer-Deutschen-vor-Gericht.html

  38. Die AfD-Politiker Marcus Pretzell und Frauke Petry haben in einem Interview mit der „Bunten“ über ihre Liebesbeziehung gesprochen. Er verriet, was ihn ganz besonders an der AfD-Chefin reizt.

    ———–

    Wie dumm ist dies denn ?

  39. „Ich wollte Herrn Woidke nicht beleidigen, sondern erreichen, dass er uns behilflich ist, dass wir unser Recht bekommen.” Die Äußerungen seien ehrverletzend gewesen, gab die Richterin dem 77-Jährigen in ihrer Urteilsbegründung mit auf den Weg.

    Der 77-Jährige kündigte an, er werde das Urteil durch alle Instanzen

    ——–

    Dazu muss man aber auch eine Ehre haben, Frau Richterin

  40. Hat Lutz Bachmann eigentlich schon etwas aus der 100000 € Auslobung für die Ergreifung des Berliner Attentäters erhalten, er gab doch schon 2 Stunden nach dem Attentat die entscheidenden Hinweise auf Merkels Gast aus Tunesien !

  41. #49 fozibaer (22. Feb 2017 18:48)
    #46 lisa (22. Feb 2017 18:20)

    #36 fozibaer

    die AFD tretet im Saarland bei den LTW an und liegt derzeit bei Umfragen bei 11%.

    Dank des Schiedsgerichtes der AFD existiert die AFD im Saarland weiter.
    ————–

    Ich habe von dem Wahlkampf im Saarland bisher noch kein Wort gehört. Gerade im Saarland könnte man mit verstärkten Kräften, den Wahlkampf so organisieren, das jeder einzelne Wähler im kleinsten Bundesland mit Flayern oder sonstiger Werbung aufgeklärt werden kann für was die AfD eigentlich steht. 20% müssten möglich sein.

    ———-

    Warum lädt die AfD die Saarländer nicht mal zu einen Busausflug nach Frankreich ein, unter dem Thema „Unsere Zukunft in Deutschland“ ?

  42. Super Lutz, mal ne gute Nachricht von unserer post-demokratischen Justiz! Jetzt Mund abwischen und genau so weitermachen! Danke Dir und deinem Team für diese schier unmenschliche Hartnäckigkeit!
    Und alle andern, bitte am Ball bleiben und die linke Bigotterie zerstören, AfD wählen und sich nicht auf Abwege begeben, weil die Resignation so groß ist….2017 MUSS unser Wahljahr werden!

  43. Julia Nagel, was für eine Name! Und erst was für eine Erscheinung!!
    https://www.wahl.de/wp-content/uploads/2016/04/Nagel_02.jpg
    Echt Julia,nageln will dich bestimmt keiner.
    Würdest du einen Spiegel an der Wand haben und den jeden Tag befragen, wer die schönste im Land sei, er hätte schon längst gekündigt, der Spiegel!
    Hallo, Herr #75 Volker Spielmann
    Den letzten Satz von ihrem Kommentar habe ich oft auch so bei der Jungen Freiheit gelesen, nur unter einem anderen Namen. Kann das sein, das man sich hier bei PI wieder trifft, bei der JF war ich als Paul Panzer vertreten!

  44. Vielen Dank an die aufrechten Richter, welche sich dem linken Gesinnungsterror nicht beugen.
    Glückwunsch an Lutz Bachmann.

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