- PI-NEWS - https://www.pi-news.net -

Urteil München: Erfolg für die Meinungsfreiheit

[1]Am gestrigen Valentinstag fand vor dem Landgericht München Teil vier des „Krebsgeschwür“-Prozesses statt. Für das im Zuschauerraum anwesende gute Dutzend Islamkritiker sowie meinen Anwalt Sascha Giller (BKR) und mich auf der Anklagebank war das Urteil Balsam für die seit Jahren von der Justiz geschundene Seele: Im Sinne der Meinungsfreiheit gab es einen Freispruch, der auch der Islamaufklärung den Rücken stärkte. Die Richterin betonte, dass im politischen Bereich der Spielraum für Kritik größer sei. Es dürfe auch bei den verschiedenen Religionen kein zweierlei Maß in der Rechtssprechung geben. Sie zeigte sich überzeugt, dass die beanstandete Formulierung nicht zur Verhandlung im Gerichtssaal gelandet wäre, wenn sie dem Christentum gegolten hätte.

(Von Michael Stürzenberger)

Die eineinhalbstündige Verhandlung bewies, dass der Richterin an einer gründlichen Aufarbeitung des Falles gelegen war. Ich hatte für PI am 12. März 2013 in einem ausführlichen Artikel [2] über eine mehrstündige Kundgebung im Zuge des Bürgerbegehrens gegen das in München geplante Islamzentrum berichtet. Nach einer mehrseitigen Beschreibung der erschütternden Berichte von ausländischen Besuchern über ihre Erfahrungen mit dem Islam in ihren Ländern formulierte ich – auch in dem Wissen über die 1400-jährige brutale Eroberungsgeschichte des Islams mit 57 unterworfenen Ländern, in deren Zuge geschätzt 270 Millionen Menschen getötet wurden, was durch einschlägige Befehle in Koran und Hadithen gedeckt ist – folgenden Satz:

„Der Islam ist wie ein Krebsgeschwür, das die (noch) freien Völker dieses Planeten zersetzt und nach und nach mit dem Gift dieser brandgefährlichen, intoleranten, frauenfeindlichen, gewalttätigen und machthungrigen Ideologie infiziert.“

Direkt im Anschluss verdeutlichte ich in dem Artikel, dass sich diese Kritik an den verfassungsfeindlichen Bestandteilen dieser Ideologie keinesfalls an die Menschen richtet:

Da kann man tausendmal betonen, dass sich die faktisch fundierte Islam-Aufklärung nicht gegen sie, sondern nur gegen die Ideologie richtet. Moslems fühlen sich mit dem Islam eins, und da darf eben nichts Negatives geäußert werden. Das war schon bei Mohammed so, der seine harmlosen Kritiker wie einen alten dichtenden Mann und eine Spottlieder singende Frau einfach töten ließ.

Trotzdem begann für mich damit ein Gerichtsmarathon, der sich über mittlerweile dreieinhalb Jahre und vier Instanzen hinzieht. Am 5. Juni 2013 bekam ich vom Amtsgericht München wegen „Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgemeinschaften und Weltanschauungs-vereinigungen gemäß §166 Abs. 1 StGB“ einen Strafbefehl über 40 Tagessätze zu jeweils 30 Euro, insgesamt also 1200,- Euro. Mein Anwalt und ich legten unverzüglich Einspruch ein [3], da wir selbstverständlich diese Formulierung faktisch begründen können. Am 7. Oktober 2014 kam es zur Verhandlung vor dem Amtsgericht, bei der ich zu 50 Tagessätzen zu je 50,- Euro, also insgesamt 2500,- Euro, verurteilt wurde [4]. Wesentlicher Punkt in der Urteilsbegründung war die befürchtete „Störung des öffentlichen Friedens“:

Die Veröffentlichung dieses Textes ist geeignet, den öffentlichen Frieden zu stören, da die auf diese Weise erfolgte Beschimpfung des lslam die Befürchtung rechtfertigt, dass das Vertrauen der betroffenen Muslime in die Respektierung ihrer religiösen Überzeugung erschüttert oder jedenfalls beeinträchtigt werden kann und dass bei Dritten die lntoleranz gegenüber Muslimen gefördert wird.

Dieser Einschätzung haben mein Anwalt Sascha Giller von der Kanzlei BKR-Rechtsanwälte und ich in der Revisionsverhandlung am gestrigen Tage entschieden widersprochen. Das Verschweigen der gefährlichen Bestandteile des Islams wird mittelfristig zu einer Katastrophe führen, denn wenn sich der Islam weiter unkritisiert ausbreitet, kommt es früher oder später unweigerlich zu der in der islamischen Ideologie kompromisslos gefordeten weltlichen Machterringung, die letztlich auch mit Gewalt, Terror und Töten durchgesetzt zu werden versucht wird.

Durch die Aufklärung und die Verzichtsforderung auf diese verfassungsfeindlichen Bestandteile ist es hingegen vielmehr möglich, dass eine weitere Gewalteskalation wie in der Vergangenheit vermieden werden kann. Appeasement gegenüber totalitären Ideologien hat in der Geschichte der Menschheit bisher immer in die Katastrophe geführt, da darf die Hoffnung auf eine kurzfristige Wahrung des „öffentlichen Friedens“ nicht Motiv des Handelns sein. In der Urteilsbegründung des Amtsgerichtes vom 7. Oktober 2014 war vor allem meine Verwendung von bestimmten Begriffen beanstandet worden:

Die Bezeichnungen ,,Krebsgeschwür“, ,,zersetzen“, ,,Gift“ und „infiziert“ sind in Abgrenzung zu z.B. den Begriffen ,,intolerant, frauenfeindlich, gewalttätig, machthungrig“ eben keine wohl von der Meinungsfreiheit gedeckte Wertungen, wertende Argumente oder Ahnliches, sondern bloße herabwürdigende Beschimpfungen.

Diese hatte ich als Metaphern verwendet, was ich in der Verhandlung ausführlich erläuterte. Aus dem vor zweieinhalb Jahren gefällten Amtsgerichts-Urteil konnte man auch die Besorgnis herauslesen, dass durch die klare Islamkritik Unruhe in der moslemischen Bevölkerung ausgelöst werden könnte:

Es ist allgemein und damit auch gerichtsbekannt, dass eine derartige Verhaltensweise gerade beim derzeitigen Zustand unserer Gesellschaft eine hohe Verunsicherung bei den betroffenen Personen hervorrufen kann.

Dies stellte ich in der gestrigen Verhandlung als verhängnisvolle Fehleinschätzung dar: Nicht die Ruhe bringt uns weiter, sondern die Unruhe, die Diskussion und die direkte Auseinandersetzung mit den gefährlichen Bestandteilen des Islams. Gerade wirklich überzeugt friedliebend eingestellte Moslems müssen dazu aufgerüttelt werden, an der dringend notwendigen Modernisierung ihrer Religion mitzuwirken, sonst werden der Terror, die Gewalt, das Töten und die Frauenunterdrückung niemals ein Ende haben. In der gestrigen Verhandlung wurde auch diese Einschätzung des Amtsgerichtes eingehend beleuchtet:

Weiterhin sind diese Außerungen nicht etwa durch das Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt. Diese Auffassung lässt nämlich außer acht, dass auch das Grundrecht der Religionsfreiheit geschützt ist und die Rechte auf freie Meinungsäußerung nicht unbegrenzt gelten.

Mein Anwalt Sascha Giller und ich führten aus, dass gerade der Islam die Meinungs- und Religionsfreiheit bedrohe. Dies erkennt man beispielsweise auch an den jüngsten Entwicklungen in der Türkei, wo der fundamental-islamisch eingestellte Ministerpräsident Erdogan unliebsame Kritiker massenhaft einsperren oder aus ihren Ämtern entfernen lässt. Bei jedem seiner öffentlichen Auftritte betont Erdogan die Orientierung an den Islam und seinen Gott Allah. In diesem Zusammenhang ist es eminent wichtig, weswegen er im Jahr 1998 in der damals noch modern geprägten Türkei für zehn Monate inhaftiert und zu lebenslangem Politikverbot verurteilt wurde. Seine damalige Ankündigung setzt er jetzt Zug um Zug um, was ich dem Gericht auch vortrug:

„Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind. Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten.“

Ich stellte auch das Buch des bekannten Staatsrechtlers Prof. Karl Albrecht Schachtschneider „Grenzen der Religionsfreiheit am Beispiel des Islam“ als wegweisend dar. Darin beschreibt er, dass der Islam eben vor allem eine politische Ideologie ist, die strikte Vorgaben für ein Gesellschaftssystem inklusive eigener Gesetzgebung liefert und frontal mit unserem Grundgesetz kollidiert. Es kann keine unbeschränkte Religionsfreiheit für eine sogenannte Religion geben, deren Ziel die Abschaffung der Demokratie und die Installierung einer Theokratie ist, in der die in unserem Grundgesetz festgeschriebenen Menschenrechte nicht mehr gelten.

In ihrer Begründung des Freispruchs bewies die Richterin, dass all diese aktuellen Entwicklungen durchaus in die juristische Beurteilung einfließen. Sie betonte, dass die Werte unserer Gesellschaft in der Verfassung niedergeschrieben seien. Die Freiheit sei darin ein wesentlicher Faktor, und der umfasse auch die Meinungsfreiheit. In anderen Ländern sehe man, wie diese eingeschränkt werde. Dies beträfe Journalisten, Beamte, Richter und politisch aktive Personen.

Die Richterin stellte klar, dass das Gericht meine Aussage weder als richtig noch als falsch bewerte, sondern nur, ob ich sie als Angeklagter äußern dürfe. Die Meinungsfreiheit stehe jedem Menschen zu, und im politischen Bereich sei der Spielraum hierbei größer. Es wäre ein grober Verstoß gegen das demokratische Verständnis, unliebsame Meinungen einzuschränken. Deren Grenzen seien erst bei unsachlicher Schmähkritik erreicht, die das Ziel habe, andere Menschen schlechtzumachen.

Die Richterin meinte zwar, dass ich bei meiner Islamkritik den Wald vor lauter Bäumen nicht sehen würde, aber mit meiner Formulierung ausdrücken wollte, dass die Verbreitung des Islams eine Gefahr sein kann. Hierbei könne man ein Krebsgeschwür auch heilen. Durch die Formulierung „wie ein Krebsgeschwür“ hätte ich einen Vergleich angestellt. Es handele sich um keine Behauptung, sondern eine Meinungsäußerung. Hierbei sei der Artikel 5 des Grundgesetzes zur Meinungs- und Pressefreiheit maßgeblich.

Provokationen mit harten Worten seien erlaubt. Die im Grundgesetz in Artikel 4 festgelegte Glaubens-, Gewissens- und Bekenntnisfreiheit beinhalte, dass jeder Bürger eine Religion wählen, aber eben auch nicht wählen, und diese auch kritisieren könne. Die Frage sei, ob der §166 des Strafgesetzbuches wirklich Religionen schütze oder vielmehr etwas anderes, nämlich den öffentlichen Frieden.

Wenn Kritik nicht mehr gestattet sei, dann würde ein Teil der Demokratie verloren gehen. Die Richterin äußerte ihre Überzeugung, dass es keine Strafverfolgung gegeben hätte, wenn eine solche Formulierung über die christliche Kirche geäußert worden wäre. Es müssten für alle Religionen gleiche Maßstäbe gelten.

Die Richterin betonte, dass die Staatsanwaltschaft das Recht auf Revision hätte, worauf es dann zu einer weiteren Verhandlung vor dem Oberlandesgericht kommen würde. Dort saßen wir [5] am 18. November des vergangenen Jahres im Rahmen dieses Marathonprozesses schon einmal. Das Landgericht hatte mich zuvor in der zweiten Instanz freigesprochen, was aber nur ein Freispruch zweiter Klasse war, denn in der Begründung war nur die geringfügige Verbreitung der Aussage über die Internetseite PI maßgeblich, die nach Meinung des Gerichtes hauptsächlich von Menschen mit der gleichen Gesinnung gelesen werde und nicht die Außenwirkung einer großen Zeitung oder eines öffentlichen Auftritts hätte. Daher sei die Störung des öffentlichen Friedens nicht gegeben.

Diese Begründung war aber für meinen Anwalt Sascha Giller (BKR Rechtsanwälte) und mich nicht zielführend und daher hatten wir auch gar nichts dagegen, dass die Staatsanwaltschaft Revision einlegte, worauf das Oberlandesgericht den Fall zu einer erneuten Beurteilung durch eine andere Kammer des Landgerichtes zurückverwies, was zu der gestrigen Verhandlung führte.

Es bleibt nun abzuwarten, ob es tatsächlich noch in die fünfte Runde dieses Prozesses geht. Dem Staatsanwalt ist es zuzutrauen, dass er es noch einmal darauf anlegt, denn er führte in seinem gestrigen Plädoyer aus, dass es für ihn eine Trennung zwischen Islam und „Islamismus“ gebe und er meine faktisch begründeten Ausführungen zum Islam nicht teile. Die Richterin zeigte sich jedenfalls davon überzeugt, dass auch das Oberlandesgericht zu keinem anderen Urteil kommen werde.

In einem Punkt muss ich den ansonsten wirklich hervorragenden Ausführungen der Richterin widersprechen: Ich sehe, um in ihrem Bild zu bleiben, den islamischen Wald ganz genau, in dem jeder einzelne Baum das Naturschutzgebiet unserer freiheitlichen Gesellschaftsform existentiell bedroht. Auch wenn die geballten Fakten für jemand, der sich nicht so intensiv mit dem Islam beschäftigt, geradezu erschlagend und möglicherweise übertrieben wirken können, muss man es immer wieder betonen:

Wir haben es mit der größten Bedrohung im 21. Jahrhundert zu tun. Die täglichen Terror-Ereignisse, die mittlerweile auch hierzulande spürbar sind, bestätigen unsere seit über einem Jahrzehnt vorgetragenen Warnungen. Irgendwann werden es auch unsere schärfsten Kritiker einsehen, dass sie uns Unrecht zugefügt haben.

Um dem Gericht und dem Staatsanwalt diese Fakten näherzubringen, legte ich eine umfassende zehnseitige Beweisführung vor, der ich auch eine Beschreibung der 1400-jährigen kriegerischen Eroberungsgeschichte des Islams und ein Dossier über die ideologische Übereinstimmung des Islamischen Staates mit den theoretischen Grundlagen des Islams beilegte. Diese Unterlagen liegen nun bei den Akten, und es ist zu hoffen, dass in künftigen Verfahren diese unumstößlichen Fakten in die juristische Bewertung einbezogen werden.

Wer die Gefahr einmal erkannt hat, der weiß, was alles auf dem Spiel steht. Wir patriotischen konservativen Islamkritiker stehen hierbei in der Tradition der Widerstandskämpfer im Dritten Reich um Graf Stauffenberg und den Helden der Weißen Rose, auch wenn diese sich in einem diktatorischen Staat einer ganz anderen Gefährdung ausgesetzt sahen als wir und hierfür unsere tiefste Bewunderung verdienen. Sie stellten sich einer vergleichbaren totalitären Ideologie entgegen, und es ist unser staatsbürgerliches Recht, rechtzeitig die erneute Etablierung einer ähnlichen Diktatur unter anderen Vorzeichen zu verhindern.

[6]

Ich möchte an dieser Stelle all den Islamkritikern in ganz Deutschland danken, die uns in München über all die Jahre immer wieder tatkräftig unterstützt haben. Sie waren gestern bei dieser regelrechten Sternstunde im Geiste mit dabei, als ich gemeinsam mit einem guten Dutzend Gesinnungsgenossen in dem Gerichtssaal endlich einmal das Gefühl hatte, von der Justiz objektiv beurteilt zu werden.

[7]

Der 14. Februar 2017 im Münchner Landgericht bedeutete einen großen Erfolg für die Meinungsfreiheit und stellte ein wichtiges Signal für die Zukunft dar. Im Sinne von Freiheit, Demokratie und Menschenrechten.

Beitrag teilen:
[8] [9] [10] [11] [12] [13] [14] [15] [15] [15]
[16] [9] [10] [11] [12] [13] [15] [14] [15]
Kommentare sind deaktiviert (Öffnen | Schließen)

Kommentare sind deaktiviert Empfänger "Urteil München: Erfolg für die Meinungsfreiheit"

#1 Kommentar von bentrup am 15. Februar 2017 00000002 14:37 148716946302Mi, 15 Feb 2017 14:37:43 +0200

Herzlichen Glückwunsch!

#2 Kommentar von joke am 15. Februar 2017 00000002 14:40 148716960402Mi, 15 Feb 2017 14:40:04 +0200

Gratulation Michael… Da fällt einem ein Stein von Herzen. Und andere werden fluchen.

#3 Kommentar von von Politikern gehasster Deutscher am 15. Februar 2017 00000002 14:41 148716967302Mi, 15 Feb 2017 14:41:13 +0200

Es geschehen doch noch Zeichen und Wunder!

#4 Kommentar von Eurabier am 15. Februar 2017 00000002 14:44 148716987602Mi, 15 Feb 2017 14:44:36 +0200

Wie lange noch werden solche Freisprüche möglich sein?

#5 Kommentar von Schwein im Weltall am 15. Februar 2017 00000002 14:45 148716990402Mi, 15 Feb 2017 14:45:04 +0200

Schhön, ich freue mich für Ihn!! 🙂

#6 Kommentar von Patriot6 am 15. Februar 2017 00000002 14:47 148717004102Mi, 15 Feb 2017 14:47:21 +0200

Gratuliere! Auf die Meinungsfreiheit 🙂

Liebe Anwohner, die Blockparteien interessieren sich nicht für eure Asylsorgen!

[17]

Deshalb AfD wählen!

#7 Kommentar von norbert.gehrig am 15. Februar 2017 00000002 14:47 148717004202Mi, 15 Feb 2017 14:47:22 +0200

Gratulation.

#8 Kommentar von badeofen am 15. Februar 2017 00000002 14:47 148717007502Mi, 15 Feb 2017 14:47:55 +0200

„…dass die beanstandete Formulierung nicht zur Verhandlung im Gerichtssaal gelandet wäre, wenn sie dem Christentum gegolten hätte.“
Chapeau, Hohes Gericht….bitte mehr davon.

#9 Kommentar von aenderung am 15. Februar 2017 00000002 14:48 148717011702Mi, 15 Feb 2017 14:48:37 +0200

viele liebe grüße an sie herr stürzenberger.

#10 Kommentar von IchwillmeinLandzurueck am 15. Februar 2017 00000002 14:49 148717018402Mi, 15 Feb 2017 14:49:44 +0200

Glückwunsch und Hut ab vor dem Mut, diesen Zirkus so durchzustehen.

#11 Kommentar von Roadking am 15. Februar 2017 00000002 14:49 148717019602Mi, 15 Feb 2017 14:49:56 +0200

Bravo!! LG vom Inn.

#12 Kommentar von Thomas Mueller am 15. Februar 2017 00000002 14:51 148717030602Mi, 15 Feb 2017 14:51:46 +0200

Sehr gut! Vielen Dank für Ihre Arbeit Herr Stürzenberger! Weiter so!

#13 Kommentar von Panzerkreuzer am 15. Februar 2017 00000002 14:52 148717036502Mi, 15 Feb 2017 14:52:45 +0200

Herzlichen Glückwunsch und weiter so!

#14 Kommentar von Bernhard von Clairveaux am 15. Februar 2017 00000002 14:53 148717040202Mi, 15 Feb 2017 14:53:22 +0200

Na dann hoffe ich, daß Du endlich einen Anwalt hast, der auch was kann, außer zu schwätzen und sich selbst aufzublasen…

#15 Kommentar von Roadking am 15. Februar 2017 00000002 14:53 148717040902Mi, 15 Feb 2017 14:53:29 +0200

#6 Patriot6 (15. Feb 2017 14:47)

Gratuliere! Auf die Meinungsfreiheit ?

Liebe Anwohner, die Blockparteien interessieren sich nicht für eure Asylsorgen!

[17]

Deshalb AfD wählen!
…………………………………….

Muuhahaha – die F*ckilantenflut schwappt in den Rotweingürtel von München!

#16 Kommentar von VivaEspaña am 15. Februar 2017 00000002 14:54 148717048802Mi, 15 Feb 2017 14:54:48 +0200

Der 14. Februar 2017 im Münchner Landgericht bedeutete einen großen Erfolg für die Meinungsfreiheit und stellte ein wichtiges Signal für die Zukunft dar. Im Sinne von Freiheit, Demokratie und Menschenrechten.

Sehr schön. Gratulation.
Endlich mal eine gute Nachricht.
Und Danke und weiter so.

#17 Kommentar von Babieca am 15. Februar 2017 00000002 14:57 148717064302Mi, 15 Feb 2017 14:57:23 +0200

Klasse! Glückwunsch! Ganz besonders für die Klarstellung mit dem „Wald vor lauter Bäumen“. Genau über diese Stelle bin ich auch gestolpert, dachte „Huch, Moooooment“, aber da kam schon Michaels Einwand. :)))

Das Urteil ist auch deshalb bemerkenswert, weil es endlich mal der Islamkritik im Rahmen der – sollte man meinen, selbstverständlichen Meinungsfreiheit – Recht gibt. Bisher schien es eher so, daß die Meinungsfreiheit ausschließlich Moslems im Rahmen ihrer islamisch vorgeschriebenen zügellosen Hetze als bedingungslos zugesprochen wurde.

#18 Kommentar von Andreas Werner am 15. Februar 2017 00000002 14:59 148717075502Mi, 15 Feb 2017 14:59:15 +0200

Einer der seltenen Lichtblicke!
Ich freue mich für Michael Stürzenberger, der in vorderster Front stehend, auch immer am massivsten die Geschosse der Gegenseite abbekommt.

Danke.

#19 Kommentar von pro afd fan am 15. Februar 2017 00000002 14:59 148717076902Mi, 15 Feb 2017 14:59:29 +0200

Gott sei Dank gibt es doch noch ein paar aufrechte Richter in unserem Land. Ein Hoch auf die Meinungsfreiheit!

#20 Kommentar von Babieca am 15. Februar 2017 00000002 15:00 148717084803Mi, 15 Feb 2017 15:00:48 +0200

#9 IchwillmeinLandzurueck (15. Feb 2017 14:49)

Glückwunsch und Hut ab vor dem Mut, diesen Zirkus so durchzustehen.

Wollte ich nur nochmal hervorheben.

#21 Kommentar von Dortmunder Buerger am 15. Februar 2017 00000002 15:01 148717088003Mi, 15 Feb 2017 15:01:20 +0200

Jungejunge, die Richterin hat aber Mut!

#22 Kommentar von Roadking am 15. Februar 2017 00000002 15:01 148717088403Mi, 15 Feb 2017 15:01:24 +0200

„Muslime dürfen in Deutschland Moscheen und Minarette bauen, sogar den Muezzin zum Gebet rufen lassen und vieles mehr. All das verherrlicht die Herrschaft Allahs, nicht nur die jenseitige, sondern auch die diesseitige; denn der Islam ist nicht nur Glaube, sondern für den Gläubigen auch Recht. Das höchste Gesetz ist die in dem Koran und der koranischen Tradition gründende Scharia, die, von Allah für die ganze Menschheit herabgesandt, von Muslimen nicht mißachtet werden darf. Jede Politik muß mit diesem Gesetz Gottes übereinstimmen.

Darüber wachen alle Muslime, jeder einzeln und alle zusammen, die Umma, vor allem die theologischen Rechtsgelehrten. Das islamische Gemeinwesen ist ein Gottesstaat. Moscheen, Minarette und Muezzin aber auch die Kleidung vieler Musliminnen rufen nach der Islamisierung der Lebensverhältnisse, sind darum bemüht, Deutschland als ein Haus des Vertrages in ein Haus des Islam umzuwandeln.“

Prof. Karl Albrecht Schachtschneider

#23 Kommentar von morpheus am 15. Februar 2017 00000002 15:01 148717090803Mi, 15 Feb 2017 15:01:48 +0200

Gratulation!
Ich hoffe sehr für Sie, dass sich der belastende Spuk damit erledigt hat.

#24 Kommentar von Eurabier am 15. Februar 2017 00000002 15:01 148717091803Mi, 15 Feb 2017 15:01:58 +0200

#14 Roadking (15. Feb 2017 14:53)

Jetzt müssen die linksgrün-pädophilen Nichtsnutze den Rotweingürtel enger schnallen! 🙂

#25 Kommentar von Newsflash am 15. Februar 2017 00000002 15:04 148717108503Mi, 15 Feb 2017 15:04:45 +0200

Manche rteile sind allerdings auch negative Fehlentwicklungen für die Demokratie – etwa wenn man die Begründung im Nicht-Urteil gegen die Nazi-NPD liest:

Vom demokratischen Verfassungsstaat zur undemokratischen Verfassungsdiktatur:
Das NPD-Urteil des Bundesverfassungsgerichts und seine Folgen

[18]

#26 Kommentar von Oxenstierna am 15. Februar 2017 00000002 15:05 148717112503Mi, 15 Feb 2017 15:05:25 +0200

Ab und zu taucht ein Lichtblick auf. Vielleicht ein Funken Hoffnung?

#27 Kommentar von Athenagoras am 15. Februar 2017 00000002 15:06 148717118703Mi, 15 Feb 2017 15:06:27 +0200

Sie (die Richterin) zeigte sich überzeugt, dass die beanstandete Formulierung nicht zur Verhandlung im Gerichtssaal gelandet wäre, wenn sie dem Christentum gegolten hätte.
—————————————————
Oh, das tut so guuuut!
Und vermeiden Sie bitte – Frau Vorsitzende – abendliche Spaziergänge mit Ihrem Hund. Es wird nämlich von Tag zu Tag schlimmer in Deutschland.

Es gab da schon mindestens einen Fall, der noch immer nicht aufgeklärt ist 🙁

#28 Kommentar von www am 15. Februar 2017 00000002 15:07 148717123903Mi, 15 Feb 2017 15:07:19 +0200

Glückwunsch und vielen Dank.

#29 Kommentar von Ottonormalines am 15. Februar 2017 00000002 15:11 148717147603Mi, 15 Feb 2017 15:11:16 +0200

Klasse! Herzlichen Glückwunsch Michael. So muss das gehen und es ist zu wünschen, dass mehr Richter so klar denkend bleiben mögen wie diese Richterin. Hoffentlich bleibt sie auch Richterin ^^

#30 Kommentar von Heidesand am 15. Februar 2017 00000002 15:11 148717149003Mi, 15 Feb 2017 15:11:30 +0200

Herzlichen Glückwunsch und grosse Anerkennung und Respekt für ihre unermüdliche mutige Aufklärung! Den Weg, den Sie gehen, um die Islam-Blinden und Tauben zu heilen, nehmen nur Wenige. Das Foto von Ihnen zeugt von Freude, Erleichterung und auch verdienter Genugtuung. Danke Herr Stürzenberger.

#31 Kommentar von Roadking am 15. Februar 2017 00000002 15:12 148717155103Mi, 15 Feb 2017 15:12:31 +0200

#21 Eurabier (15. Feb 2017 15:01)

#14 Roadking (15. Feb 2017 14:53)

Jetzt müssen die linksgrün-pädophilen Nichtsnutze den Rotweingürtel enger schnallen! ………………………………………..
Ich könnte mich vor Lachen bep*ssen!
😉 😉 😉

#32 Kommentar von dies irae am 15. Februar 2017 00000002 15:14 148717166603Mi, 15 Feb 2017 15:14:26 +0200

Herzlichen Glückwunsch! Endlich mal wieder eine positive Nachricht.

Das hätte ich nicht gedacht. Die Richterin hat offenbar erkannt, dass der Islam immer mit Samthandschuhen angefasst wird, man bei anderen Religionen nicht so zimperlich ist. („Sie zeigte sich überzeugt, dass die beanstandete Formulierung nicht zur Verhandlung im Gerichtssaal gelandet wäre, wenn sie dem Christentum gegolten hätte.“) Donnerwetter!

Ich freue mich. Und vielen Dank an Sie, Herr Stürzenberger, für Ihren unermüdlichen Einsatz. Das ist so wichtig für Deutschland. Danke!

#33 Kommentar von Eismann am 15. Februar 2017 00000002 15:14 148717167603Mi, 15 Feb 2017 15:14:36 +0200

Gratulation und meinen Hochachtung für diesen Spießrutenlauf.

Icedealer des Vertrauens

#34 Kommentar von Roadking am 15. Februar 2017 00000002 15:14 148717168303Mi, 15 Feb 2017 15:14:43 +0200

Oriana Fallaci (italienische Journalistin und Schriftstellerin, R.I.P.):

„Europa ist nicht mehr Europa, es ist Eurabien, eine Kolonie des Islam, wo die islamische Invasion nicht nur physisch voranschreitet, sondern auch auf geistiger und kultureller Ebene. Unterwürfigkeit gegenüber den Invasoren hat die Demokratie vergiftet, mit offensichtlichen Konsequenzen für die Gedankenfreiheit, und für das Konzept der Freiheit selbst.“

#35 Kommentar von sunsamu am 15. Februar 2017 00000002 15:14 148717168903Mi, 15 Feb 2017 15:14:49 +0200

Glückwunsch lieber Michael!
Eine kleine Hoffnung, daß Recht und Gesetz noch in Spuren vorhanden sind?

#36 Kommentar von Eismann am 15. Februar 2017 00000002 15:15 148717172503Mi, 15 Feb 2017 15:15:25 +0200

Entschuldigung, ,,meine““

#37 Kommentar von pippo kurzstrumpf der erste am 15. Februar 2017 00000002 15:16 148717177003Mi, 15 Feb 2017 15:16:10 +0200

Diese Richterin hat doch tatsächlich den Artikel 5 GG gelesen und verstanden. Sie hat auch eine Ahnung davon, was Demokratie bedeutet und was eben nicht (z. B. das chronische Ausrasten einiger Rechtgläubiger, wenn andere Mo etwas weniger lieb und niedlich finden).

Das ist für heutige Verhältnisse sehr viel. Deshalb Dank auch der Richterin. Und keinen ihren feigen und meiner Meinung nach unredlichen KollegInnen der Vorinstanzen und Staatsanwaltschaft, die einen ganz miesen Job machen!)

Besonderen Dank an Michael Stürzenberger für sein Herzblut und tatsächlich grandiosen Einsatz!

(Durch ihn bin ich erst vor einigen Jahren auf PI aufmerksam geworden. Ich war auf You-Tube, hatte aus einer Laune und aufkeimenden Zweifeln an der Friedlichkeit des Islams das Wort „Islamkritik“ eingegeben und hervorragende Videos mit ihm zum damaligen Bürgerbegehren in München entdeckt. Und war begeistert. Ich bemerkte, dass mich mein Instinkt zum Thema Islam und Islamisierung in Deutschland nicht getäuscht hatte.)

Michael, mach weiter so!!!

Dank Dir und Deiner Aufklärungsarbeit werden noch sehr viele aufwachen und endlich verstehen.

#38 Kommentar von BePe am 15. Februar 2017 00000002 15:16 148717177703Mi, 15 Feb 2017 15:16:17 +0200

Gratulation Herr Stürzenberger

Es gibt doch noch ein paar mutige und unabhängige Richter. Ich habe da schon nicht mehr dran geglaubt.

#39 Kommentar von cimrman am 15. Februar 2017 00000002 15:17 148717185503Mi, 15 Feb 2017 15:17:35 +0200

Einen Glückwunsch und vielen Dank für Ihre tolle Arbeit, Herr Stürzenberger.

#40 Kommentar von BePe am 15. Februar 2017 00000002 15:20 148717200203Mi, 15 Feb 2017 15:20:02 +0200

OT:

Neues Video von Reaktionär Doe:

„Trump und die Journaille“

Das Video ist Klasse. Er wird mit jedem Video besser.

Übrigens, bei Minute 20:20 macht der Reaktionär Werbung für PI-News. 🙂

[19]

#41 Kommentar von Doppeldenk am 15. Februar 2017 00000002 15:20 148717204003Mi, 15 Feb 2017 15:20:40 +0200

Herzlichen Glückwunsch, das ist gut!


Brexit,
Nexit,
Frexit und dann
holen wir uns unser Land Zurück!

No to Muslim Immigration,
no to Schengen,
let’s close the Borders!

#42 Kommentar von Davi55 am 15. Februar 2017 00000002 15:20 148717205703Mi, 15 Feb 2017 15:20:57 +0200

Endlich einmal eine gute Nachricht. Ich hoffe und wünsche, daß ab jetzt der Weg ebener und die Steine auf dem Weg immer kleiner werden.
Aufrichtig freue ich mich für Hr. Stürzenberger!

#43 Kommentar von blogger17 am 15. Februar 2017 00000002 15:22 148717215003Mi, 15 Feb 2017 15:22:30 +0200

Der Valentinstag ist eben nicht nur ein Tag für Verliebte, sondern hat noch andere Stärken.

Das Gerichte nach Recht und Gesetz entscheiden, ist keine Selbstverständlichkeit mehr und deshalb besonders zu begrüßen.

Es ist ein kleiner, aber wichtiger Sieg für die Meinungsfreiheit.

#44 Kommentar von Silberfux am 15. Februar 2017 00000002 15:23 148717219003Mi, 15 Feb 2017 15:23:10 +0200

Gratulation Herr Stürzenberg!

Also man braucht die Hoffnung in Deutschland doch nicht ganz aufgeben – solche Urteile lassen hoffen.

#45 Kommentar von Bin Berliner am 15. Februar 2017 00000002 15:24 148717224803Mi, 15 Feb 2017 15:24:08 +0200

Sehr schön! Gratulation!

Weiter so, so schaffen Wir die!

#46 Kommentar von BePe am 15. Februar 2017 00000002 15:24 148717228903Mi, 15 Feb 2017 15:24:49 +0200

Eins ist sicher, als der Ude, Idriz und Reiter vom Urteil gehört haben, haben sie bestimmt in den Tisch gebissen, vor Freude. 🙂

#47 Kommentar von Fat_Man am 15. Februar 2017 00000002 15:25 148717231503Mi, 15 Feb 2017 15:25:15 +0200

Auf hoher See und vor Gericht ist man in Gottes Hand…
…scheint ja nochmal gut gegangen zu sein. Herzlichen Glückwunsch und weiterhin gutes Gelingen. Ob man diese Entscheidung als Beleg dafür sehen darf, dass mehr Deutsche den Islam kritisch sehen ?

#48 Kommentar von RS_999 am 15. Februar 2017 00000002 15:28 148717248303Mi, 15 Feb 2017 15:28:03 +0200

Super !!

#49 Kommentar von maramaros am 15. Februar 2017 00000002 15:29 148717254503Mi, 15 Feb 2017 15:29:05 +0200

SILBERSTREIF AM HORIZONT

Glückwunsch Herr Stürzenberger und der Richterin.

Zeit für die große Wende!

#50 Kommentar von Urmel1970 am 15. Februar 2017 00000002 15:29 148717255403Mi, 15 Feb 2017 15:29:14 +0200

Meinen Glückwunsch, Herr Stürzenberger – weiter so und toi, toi, toi – es ist ein kleiner Anfang.

Die Veröffentlichung dieses Textes ist geeignet, den öffentlichen Frieden zu stören, da die auf diese Weise erfolgte Beschimpfung des lslam die Befürchtung rechtfertigt, dass das Vertrauen der betroffenen Muslime in die Respektierung ihrer religiösen Überzeugung erschüttert oder jedenfalls beeinträchtigt werden kann und dass bei Dritten die lntoleranz gegenüber Muslimen gefördert wird.

Genau daran sieht man, wie verschroben diese Gutmenschenhirne sind. Alles geschieht mit Absicht. Die Absicht ist es, Deutschland einem finalen Bürgerkrieg auszuliefern. Noch ist die Invasorenarmee nicht auf Kampfstärke aufgefüllt. Wenn es so weit ist, wird der Krieg durch eine „linke-false-flage-Aktion“ ausgelöst. Bis dahin wird unter allen Umständen versucht, den Deckel auf dem Topf festzudrücken. Leute wie Stürzenberger, die den Deckel vorzeitig anheben wollen, stören da nur.

#51 Kommentar von Mork vom Ork am 15. Februar 2017 00000002 15:30 148717264703Mi, 15 Feb 2017 15:30:47 +0200

Herzlichen Glückwunsch und ein Hoch auf die Meinungsfreiheit !!!

#52 Kommentar von rinhard am 15. Februar 2017 00000002 15:31 148717266103Mi, 15 Feb 2017 15:31:01 +0200

Dieses Urteil war angesichts der islamischen
Tötungsaufrufe der sog. Fatwas längst über-
fällig.

Hoffen wir, daß dies nicht das einzige klare
Urteil gegenüber dieser islamischen Unkultur
gewesen ist.

Ihnen, Herr Stürzenberger, ist zu gratulieren
der Vorsitzenden Richterin ist zu danken für
Ihr Urteil. Mit diesem Urteil hat Sie sich um
Deutschland verdient gemacht.

Alle Deutschen und alle Europäer denen ihre
Heimat noch etwas bedeutet, sollten jetzt
noch mehr als vorher aufgerufen sein, dieses
Krebsgeschwür Islam mit allen legalen Mitteln
bloß zustellen und öffentlich zu kritisieren
sei es in Wort, Bild oder Ton.

#53 Kommentar von BlogJohste am 15. Februar 2017 00000002 15:31 148717267203Mi, 15 Feb 2017 15:31:12 +0200

Meinungsfreiheit schützt Demokratie
vor Meinungsfaschismus der Diktatur!

Herzlichen Glückwunsch Michael!

Fakten überwiegen gegenüber Fakes

„dafür gebühren ihm Respekt und Anerkennung“

und

zu den Systemlingen sei gesagt:

„Respekt muß man sich verdienen, bevor man ihn einfordert“

Das ist der Unterschied.

#54 Kommentar von hydrochlorid am 15. Februar 2017 00000002 15:32 148717273603Mi, 15 Feb 2017 15:32:16 +0200

@ #6 Patriot6 (15. Feb 2017 14:47)
Gratuliere! Auf die Meinungsfreiheit ?

Liebe Anwohner, die Blockparteien interessieren sich nicht für eure Asylsorgen!

*//www.merkur.de/lokales/muenchen-lk/ottobrunn-schafft-platz-fuer-256-fluechtlinge-7402483.html

Deshalb AfD wählen!
—————
Die Profite der Asylindustrie scheinen heilig zu sein.

Sie hatten in der vergangenen Woche von den Plänen Felix Eichbauers erfahren, auf seinem Areal der Hausnummer 15 zwei Holzhäuser für 56 Geflüchtete bauen zu wollen. Auf diesem befinden derzeit ein Parkplatz und ein verwaistes Ladenlokal.

Felix Eichbauer Geschäftsführer der Fritz Eichbauer Bauunternehmung GmbH & Co. KG
Posthalterring 7, 85599 Parsdorf
Telefon: 089-99311-6
*//www.eichbauer.com/imprint.html

Wir sollten uns immer auch klar vor Augen halten, wer alles mithilft, damit die illegalen Eindringlinge überhaupt hier sind.

Man könnte diese Mithelfer fragen, warum sie das tun und man könnte sich selbst auch fragen, wo man diese Mithelfer, vielleicht ohne es zu wissen, unterstützt. Und diese Unterstützung dann konsequent einstellen.

#55 Kommentar von Emmerich am 15. Februar 2017 00000002 15:33 148717278103Mi, 15 Feb 2017 15:33:01 +0200

#19 Dortmunder Buerger (15. Feb 2017 15:01)

und ich hoffe sie bleibt noch recht lange Richterin und es passiert ihr nichts.
Gott beschütze sie!

#56 Kommentar von Ferdinand R.G. am 15. Februar 2017 00000002 15:33 148717282203Mi, 15 Feb 2017 15:33:42 +0200

Kaum zu glauben. Für die Binden-Justitia war Meinungsfreiheit bislang immer nur die Freiheit, die vorgegebene Mainstream-Meinung zu teilen.

Dass es eine Richterin gibt, die ECHTE Meinungsfreiheit als Grundpfeiler der Demokratie noch ernst nimmt, lässt hoffen.

Bravo, Frau Richterin!
Bravo, Michael Stürzenberger!
Bravo alle Patrioten!

„Wer die Freiheit aufgibt um Sicherheit zu gewinnen, der wird am Ende beides verlieren.“
(Benjamin Franklin)

#57 Kommentar von DeutscheWerte am 15. Februar 2017 00000002 15:33 148717283803Mi, 15 Feb 2017 15:33:58 +0200

Hat die Justiz (zumindest Teile davon) endlich realisiert, dass die Demokratie durch immer weiter fortschreitende Einflüsse des politischen Islam hochgradig gefährdet ist?
Hat man erkannt, dass eine uneingeschränkte Auslebung der sogenannten Religionsfreiheit im Falle des Islams verfassungsfeindlich ist?
Darf der ach so böse Islamkritiker nun die Wahrheit aussprechen und sagen, dass der Islam ein Krebsgeschwür ist?
Ist Deutschland etwa doch noch nicht dem Untergang geweiht?
Interessante Dinge geschehen derzeit, die vor kuzem im linksgrün-ideologieversifften Deutschland noch utopisch erschienen…

#58 Kommentar von Bruder Tuck am 15. Februar 2017 00000002 15:34 148717285403Mi, 15 Feb 2017 15:34:14 +0200

ot

[20]

Zwei von den Sicherheitsbehörden in Niedersachsen als islamistische Gefährder eingestufte Menschen haben am Mittwoch gegen ihren Passentzug und ein Ausreiseverbot der Stadt Hildesheim geklagt.

Das Gericht urteilte nun, dass die Stadt die Pässe der Gefährder nicht dauerhaft einziehen darf. <<

..

[21]

..

Negerin kann nicht vernünftig singen – ergo: RASSISMUS!

[22]

"Ich glaube, dass Adele gewonnen hat, weil sie singen-singen kann!", sagte Altmeister Carlos Santana zur australischen Nachrichtenagentur AAP.

Und Beyoncé? "Bei allem Respekt vor unserer Schwester:

Beyoncé ist sehr schön anzusehen und macht eher eine Art Model-Musik, zu der man Kleider vorführen kann.
Aber sie ist keine Sängerin-Sängerin!"

hehe geil auf den Punkt!! 🙂

..

ttp://www.spiegel.de/panorama/justiz/bushido-akzeptiert-bewaehrungsstrafe-versuchter-betrug-a-1134721.html

Der Musiker Bushido ist wegen versuchten Betrugs zu elf Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden.<<

Knast hätte ihm sich gutgetan.

#59 Kommentar von Simbo am 15. Februar 2017 00000002 15:34 148717288903Mi, 15 Feb 2017 15:34:49 +0200

[23]

OT Schreck lass nach.

Für diesen „Heini“ werden wieder einmal ein Teil meiner Steuern benutzt.

Ösi goa hoam !!!!

#60 Kommentar von merkel.muss.weg.sofort am 15. Februar 2017 00000002 15:36 148717297703Mi, 15 Feb 2017 15:36:17 +0200

Herr Stürzenberger, da haben sie einstweilen Glück gehabt.

In ein paar Jahren wird man sie mit der Scharia-Folter überziehen. Der Rot-Grün-Bunte Stadtrat wird Beifall klatschen. Der OB-Imam wird aus dem Koran vorlesen und die Stockhiebe der Bastonade zählen.

Die Politiker sind längst zum Islam übergetreten.

Die Christen werden in den Katakomben ihre letzten Messen lesen. Sie werden genötigt werden eine Christensteuer zu entrichten.

Pfarrer und Priester werden wieder zu Märtyrern durch Tod und Folter werden.

Schwulen werden die Kräne hochgezogen. Lesben werden zu Tode gepeitscht.

Atheststen werden verbrannt.

Kirchen werden zu Moscheen gemacht.

#61 Kommentar von Wnn am 15. Februar 2017 00000002 15:36 148717301903Mi, 15 Feb 2017 15:36:59 +0200

Gratuliere ganz herzlich,
Herr Stürzenberger!

Niemand kann sich so wirklich vorstellen, welche Anspannung und intensive Arbeit ein solcher Prozess beinhalten. Formulierungen, Eingaben, Antworten auf die absurdesten Unterstellungen, Absprachen mit dem Anwalt etc. pp.

Diese notwendige Kritik hat mit Ihnen einen klugen, nie nachlassenden Vertreter, für den Deutschland schon in 10 Jahren mehr als dankbar sein wird! Ich bewundere Ihre Power.

#62 Kommentar von Simbo am 15. Februar 2017 00000002 15:37 148717302403Mi, 15 Feb 2017 15:37:04 +0200

Ösi goa hoam !!!!

Weiss natürlich nicht ob das ÖÖÖsterreichisch ist.

Also nochmals: Ösi gang hei !!!!

#63 Kommentar von Bruder Tuck am 15. Februar 2017 00000002 15:38 148717311603Mi, 15 Feb 2017 15:38:36 +0200

Narrenfreihut für Kuffnucken in Beklopptistan!

[24]

Weil gleichzeitig der türkische Ministerpräsident Yildirim auftritt, ist die Partie abgesagt worden.<<

..

Vom Acid-Neger verhunzt, aber er ist ja ein sooo schöner Mann.
Das hattse jetze davon, das dumme Ding.

[25]

Vanessa Münstermann ist ein Kämpfertyp: Vor einem Jahr verätzte der Ex-Freund sie mit Schwefelsäure.
Doch die 28-Jährige will sich nicht verstecken. Sie gründet einen Verein, um ähnlich entstellten Menschen Mut zu machen. <<

..

[26]

<< das Kommunikationsproblem heisst "von Links diktierte political correctness". Wenn die Linken alle anderen Meinung, direkt mit dem Nazi-Stempel als "No-Go" branntmarken, dann wird eine Diskussion zum Thema im "Linken Sinne" direkt unterdrückt. Das Problem ist, das wir mittlerweile an einem Punkt sind, in dem alle Partein angst vom Nazi-Pranger haben. Glückwunsch an die Linke dazu. 40 Jahre Arbeits hats erfordert und die Demokratie ist hin. <<<

#64 Kommentar von Irminsul am 15. Februar 2017 00000002 15:39 148717315603Mi, 15 Feb 2017 15:39:16 +0200

Linke Geschichtsfälscher in Aktion:

[27]

Durch die 650.000 Bomben der „Alliierten“ auf Dresden ist eigentlich niemand umgekommen. Lediglich ein englischer Flieger hat sich beim Kacken auf dem Flugzeugklo den Fuß verknackt. Die schlimmen Bilder von Tod u. Zerstörung aus Dresden sind alles nur Gräuelmärchen der Nazipropaganda.

#65 Kommentar von BePe am 15. Februar 2017 00000002 15:39 148717316503Mi, 15 Feb 2017 15:39:25 +0200

#21 Eurabier
#14 Roadking

Die guten Nachrichten reißen nicht ab. 🙂

#66 Kommentar von gegenIslam am 15. Februar 2017 00000002 15:39 148717317903Mi, 15 Feb 2017 15:39:39 +0200

Lieber Herr Stürzenberger,

danke für ihre aufopferische Tatkraft!

Herzlichen Glückwunsch und

Jesus beschütze sie!

#67 Kommentar von dwarsdryver am 15. Februar 2017 00000002 15:42 148717333203Mi, 15 Feb 2017 15:42:12 +0200

Vielen Dank für Ihre unermüdliche Aufklärungsarbeit, Herr Stürzenberger.

#68 Kommentar von seegurke am 15. Februar 2017 00000002 15:46 148717360703Mi, 15 Feb 2017 15:46:47 +0200

Herzlichen Glückwunsch,Hr.Stürzenberger,und weiterhin viel Kraft und Gottes Segen.Schön zu sehen,daß es noch wirklich rechtsprechende RichterInnen gibt.

#69 Kommentar von Religion_ist_ein_Gendefekt am 15. Februar 2017 00000002 15:48 148717372703Mi, 15 Feb 2017 15:48:47 +0200

Endlich mal eine erfreuliche Nachricht, herzlichen Glückwunsch! Hoffen wir, daß es dabei nun bleibt. Die Bezeichnung des Islams als „Krebsgeschwür“ habe ich übrigens zum ersten Mal bei den Vorträgen von Dr. Bill Warner gehört, die bei YouTube zu finden sind. Diese sind hervorragend, fundiert und könnten, falls es doch noch zu weiteren Verhandlungen kommt, ebenfalls angeführt werden.

#70 Kommentar von chalko am 15. Februar 2017 00000002 15:50 148717380603Mi, 15 Feb 2017 15:50:06 +0200

Eine Schwalbe macht noch keinen Sommer !

#71 Kommentar von Al Bundy am 15. Februar 2017 00000002 15:51 148717386103Mi, 15 Feb 2017 15:51:01 +0200

@ #48 Simbo (15. Feb 2017 15:34)

Ösi goa hoam !!!!

Am Donnerstag kommt der österreichische Bundespräsident nach Bern. Er gilt als liberales Gegenstück zum globalen populistischen Trend.

Währenddessen hat sich in seiner Heimat eine anscheinend gut integrierte Hotelfachkraft aus Tunesien an einer ungläubigen Dhimmi-Schlampe vergangen, die es gewagt hat, ohne Ehemann in einem Hotel zu übernachten:

Brutale Vergewaltigung in einem Hotelzimmer im Wiener Bezirk Leopoldstadt: Eine 25- jährige Österreicherin wurde Montagfrüh in ihrem angemieteten Zimmer von einem 35- jährigen Tunesier überwältigt – danach verging sich der Täter an der jungen Frau.

[28]

#72 Kommentar von vogelfreigeist am 15. Februar 2017 00000002 15:51 148717390603Mi, 15 Feb 2017 15:51:46 +0200

Eine unabhängige Richterin in den 68er zersetzten Institutionen. Daß es das noch gibt in diesem linksversifften Staat lässt Freude aufkommen.
Glückwunsch an den alten Haudegen Stürzenberger, der sich in seiner Zähigkeit nicht hat kleinkriegen lassen.
Das weise Urteil gibt uns allen Rückenwind.

#73 Kommentar von Stefan Cel Mare am 15. Februar 2017 00000002 15:52 148717397803Mi, 15 Feb 2017 15:52:58 +0200

Hui, das ist ein ganz schmaler Grat.

Erstens: Vergleiche hinken. Praktisch immer. Auch der Vergleich mit dem Krebsgeschwür. Ich würde diese plakativen Vergleiche daher schon aus Prinzip deutlich reduzieren, auch wenn sie beim Publikum ggf. ankommen mögen.

Zweitens: die Anklage hat natürlich nicht komplett unrecht.

Ich kann schon nachvollziehen, dass
„die auf diese Weise erfolgte Beschimpfung des lslam die Befürchtung rechtfertigt, dass das Vertrauen der betroffenen Muslime in die Respektierung ihrer religiösen Überzeugung erschüttert oder jedenfalls beeinträchtigt werden kann“.

Die Frage ist natürlich: ist das wichtig?

In Kirgisien beeinträchtigt sogar der Präsident das „Vertrauen der betroffenen Muslime“ – also der kirgischen Muslime -, wenn er anordnet, dass junge Muslimas gefälligst in Mini-Kleidern oder -Röcken herumlaufen sollten.

Erstens sähe das besser aus und zweitens kann man unter einem Minikleid oder gar -rock nicht unauffällig einen Bombengürtel verstecken.

Natürlich toben die „betroffenen Muslime“. Darauf gibt es allerdings nur eine Antwort:
„Wer Kirgisien nicht liebt, kann Kirgisien verlassen!“

OK, Aleppo ist als Fluchtziel jetzt weniger angesagt.

#74 Kommentar von Wutmensch am 15. Februar 2017 00000002 15:53 148717398903Mi, 15 Feb 2017 15:53:09 +0200

Herzlichen Glückwunsch, Herr Stürzenberger. Ein Urteil, das Mut macht, aber nach meiner Einschätzung der Münchner Justiz wird diese Richterin keine große Karriere mehr machen, bzw. jetzt ein schweres Dasein in diesem Justizgemäuer haben.

#75 Kommentar von merkel.muss.weg.sofort am 15. Februar 2017 00000002 15:54 148717404503Mi, 15 Feb 2017 15:54:05 +0200

120 Bäume sollen Flüchtlingsunterkunft weichen.

In Lankwitz sollen 120 alte Bäume für den Bau einer mobilen Unterkunft für Geflüchtete gefällt werden. Das Projekt ist ein Kompromiss.

[29]

Kein links-grüner Antifanten-Spack kettet sich an die Bäume um sie zu retten.

#76 Kommentar von Reconquista2010 am 15. Februar 2017 00000002 15:55 148717410403Mi, 15 Feb 2017 15:55:04 +0200

Super Ergebnis, Glückwunsch!

#77 Kommentar von einerderschwaben am 15. Februar 2017 00000002 15:55 148717413703Mi, 15 Feb 2017 15:55:37 +0200

leider sind wir Alle gegen Michael nur feige Memmen

Michael for Kanzler

#78 Kommentar von chalko am 15. Februar 2017 00000002 15:58 148717429703Mi, 15 Feb 2017 15:58:17 +0200

#58 Bruder Tuck (15. Feb 2017 15:34)
ot

[20]
Der Mann wird von Sicherheitsbehörden als islamistischer Gefährder eingestuft. Um zu verhindern, dass er im Ausland am bewaffneten Dschihad teilnimmt, war ihm zunächst die Ausreise untersagt worden. Für diesen Zeitraum hatte der Mann seinen Pass abgegeben.

———
Ja, er hat seine Attentate gefälligst in Deutschland durch zu führen – Der Bürgermeister von Hildesheim-

#79 Kommentar von Tabu am 15. Februar 2017 00000002 16:03 148717460404Mi, 15 Feb 2017 16:03:24 +0200

viel zu wenige Stürzenberger auf den Strassen..die meisten toben sich lieber
gut abgesichert auf PI aus..

Was tat der mir leid,als er mit einer Handvoll
Hansel,gegen einen Moscheebau in Bayern demonstrierte.

#80 Kommentar von Tolkewitzer am 15. Februar 2017 00000002 16:04 148717465904Mi, 15 Feb 2017 16:04:19 +0200

Gratulation Micha!

Aus Sicht des Krebses ist es allerdings eine Niederlage.
🙂 🙂 🙂

#81 Kommentar von p-town am 15. Februar 2017 00000002 16:05 148717473904Mi, 15 Feb 2017 16:05:39 +0200

Glückwunsch Herr Stürzenberger, machen Sie weiter so, lassen Sie sich nicht unterkriegen.

p-town

#82 Kommentar von metall-001 am 15. Februar 2017 00000002 16:05 148717474904Mi, 15 Feb 2017 16:05:49 +0200

Immer wieder nur: Danke Michael, du bist für mich der mutigste und beste Aufklärer in Dt. Solche wie dich bräuchten wir Hunderte!

#83 Kommentar von Birgit am 15. Februar 2017 00000002 16:05 148717475304Mi, 15 Feb 2017 16:05:53 +0200

Herzlichen Glückwunsch, Michael Stürzenberger!
Es macht Hoffnung, dass es anscheinend auch noch/wieder einige objektive Richter gibt!

#84 Kommentar von Milli Gyros am 15. Februar 2017 00000002 16:07 148717485904Mi, 15 Feb 2017 16:07:39 +0200

Jede Wahrheit braucht einen Mutigen, der sie ausspricht!

Herzlichen Glückwunsch, herzlichen Dank, herzliche Grüße aus der islamischen Geisterstadt Bad Godesberg nach München und weiter so! Als nächstes: Koranverbot! Da freut sich die Umma!

Umma, umma, umma täterä!

#85 Kommentar von Spezialkraft am 15. Februar 2017 00000002 16:08 148717492104Mi, 15 Feb 2017 16:08:41 +0200

Super Sache! Darauf kann man ja echt mal anstoßen!

#86 Kommentar von Tabu am 15. Februar 2017 00000002 16:10 148717500404Mi, 15 Feb 2017 16:10:04 +0200

#75 einerderschwaben   (15. Feb 2017 15:55)
 
leider sind wir Alle gegen Michael nur feige Memmen.
————–

Danke für diese Einsicht.

Die meisten toben sich hier lieber wortgewaltig aus..

10.000 an seiner Seite,würden ihm mal gut tun..
stattdessen stand er in Bayern,mit drei Hanseln beim Bau einer Moschee da..

#87 Kommentar von Vyras- am 15. Februar 2017 00000002 16:12 148717512304Mi, 15 Feb 2017 16:12:03 +0200

Meinen Herzlichen Glückwunsch, lieber Herr Michael Stürzenberger,
denn ich verfolge seit Jahren Ihren Kampf gegen den Islamismus über PI u.a. Inkorrekten Medien, in Videos wo Sie auch nur auftreten, sind Sie doch mit Herz und Hand ein aufrichtiger Patriot für unser Vaterland für uns Deutschen. Meinen besten Dank sage ich immer Ihnen und bleiben Sie wie sie sind, gute Gesundheit, der Herr beschütze Sie.

#88 Kommentar von bongo am 15. Februar 2017 00000002 16:15 148717535504Mi, 15 Feb 2017 16:15:55 +0200

Für solchen lächerlichen Quatsch verbraten die Gerichte ihre Zeit, aber wenn es dann um richtige Straftaten geht, werden die Verfahren eingestellt, weil man ja so überlastet ist. Eine Schande!

#89 Kommentar von Waldorf und Statler am 15. Februar 2017 00000002 16:16 148717537204Mi, 15 Feb 2017 16:16:12 +0200

Gratulation! ein Grund zum Feiern, Danke byzanz, und deinen Mitstreitern, dass durch deine unermüdliche Leistung im Kampf gegen die stetig fortschreitende Islamisierung unseres Landes nun verdient ein rechtskräftiges Urteil gesprochen wurde

#90 Kommentar von Selbstdenkender am 15. Februar 2017 00000002 16:17 148717542904Mi, 15 Feb 2017 16:17:09 +0200

Es scheint doch noch Richter zu geben, bei denen der Verstand nicht nur aus einer „linken“ Gehirnhälfte besteht.
Dennoch ist es ziemlich erbärmlich für die Anklagevertreter. Statt eine offene Diskussion über den Islam zu führen, wird mit Macht versucht, genau diese zu unterdrücken – warum wohl???

#91 Kommentar von Blimpi am 15. Februar 2017 00000002 16:19 148717558904Mi, 15 Feb 2017 16:19:49 +0200

Gut so und alle Gute für die Zukunft.

Wird dem Maas mit seinem „Wahrheits-und Denunziantenministerium gar nicht gefallen.

#92 Kommentar von guteLaune am 15. Februar 2017 00000002 16:21 148717568704Mi, 15 Feb 2017 16:21:27 +0200

Ja, ich durfte auch die Sternstunde der Meinungsfreiheit selber erleben 🙂
In einer ruhigen Umgebung lief die Verhandlung ab.
Ist man so gar nicht gewohnt.
Michael und sein Anwalt haben die Problematik des Islams sehr gut vermittelt. Hatte aber wahrscheinlich beim Staatsanwalt und dem vertretenden „Eisbär“ nichts geholfen 😉

#93 Kommentar von MASLI am 15. Februar 2017 00000002 16:32 148717637304Mi, 15 Feb 2017 16:32:53 +0200

Islam soll auf die der Vverfassung widersprechenden Teile verzichten: Wer hat diesen kleinen Aufsatz noch, den es auf der ehemaligen Seite von „Die Freiheit“ gab? – Danke an die Mitforisten für einen Tip.

#94 Kommentar von Marnix am 15. Februar 2017 00000002 16:32 148717637304Mi, 15 Feb 2017 16:32:53 +0200

„Wir haben es mit der größten Bedrohung im 21. Jahrhundert zu tun.“
Richtig, dagegen war die Komintern des Väterchen Stalin ein Kinkerlitzchen. Wichtig ist dass jetzt für jedermann nachvollziehbar dargelegt ist dass Islamkritik nicht mit der Terrordrohung unserer Mohammedaner zum Schweigen gebracht werden kann. Leider musste dafür zu viel Energie aufgebracht werden. Deshalb nicht nur „hartelijk gefeliciteerd“ aber auch Respekt.

#95 Kommentar von DieStaatsmacht am 15. Februar 2017 00000002 16:33 148717643304Mi, 15 Feb 2017 16:33:53 +0200

Reproduzierbarkeit von juristischen Urteilen vor dt. Gerichten
Da weiß man doch nie wie „Euer Ehren“ an diesem Tag gefrühstückt hat und was letztlich nachvollziehbare Entscheidungsfindung und deren Bewertungsmaßstäbe sind.
Ein ähnlicher Fall wird bei einem anderen Gericht zu einem anderen Urteil führen.
Solche Urteile könnten effizienter von einer Software generiert werden.

#96 Kommentar von Ursa am 15. Februar 2017 00000002 16:37 148717665804Mi, 15 Feb 2017 16:37:38 +0200

Gratulation, auch von mir !
Leider hat die Richterin recht. Über das Christentum darf man herziehen, man darf – wenn es die „Richtigen“ sind – schreien: Juden ins Gas .. auf arabisch halt … da versteht es dann fast keiner … und was diese sonst noch geschrien haben .. man darf demonstrieren für ein Land, in dem der Staatsapparat umgebaut wird und damit eine Gefahr für Europa wird … aber dafür kommt keiner vor Gericht und wird zur Verantwortung gezogen.
Habe kürzlich mit einer Radiologieassistentin gesprochen, die in einer Klinik arbeitet, die bestätigt hat, wieviele Beschneidungen von jungen Mädchen stattfinden, und dass die Auswirkungen der Inzucht gravierend sind – das bekommen die in den Kliniken ja mit … aber nicht wir … und es wird ja gelogen, dass sich die Balken biegen …

#97 Kommentar von Marnix am 15. Februar 2017 00000002 16:39 148717676004Mi, 15 Feb 2017 16:39:20 +0200

#94 MASLI (15. Feb 2017 16:32)
„Islam soll auf die der Vverfassung widersprechenden Teile verzichten“

Ich habe keinen Tip, aber ist dieses Unterfangen nicht nur hoffnungslos sondern auch unmöglich? Ein Mohammedaner der auf solche Teile verzichtet wird zum Häretiker und ist infolgedessen dem Tode geweiht.

#98 Kommentar von buntstift am 15. Februar 2017 00000002 16:44 148717705804Mi, 15 Feb 2017 16:44:18 +0200

Mutige Frau, das hätte ich nicht erwartet. Der Islam ist ein Krebsgeschwür, seine Anhänger die Metastasen.

#99 Kommentar von media-watch am 15. Februar 2017 00000002 16:46 148717719704Mi, 15 Feb 2017 16:46:37 +0200

Diese Kurznachricht erreicht mich gerade in der Arbeit. Freu ich sehr! Schau mir die ausführliche Nachricht nach Feierabend genauer an. Freue mich sehr! Herzlichen Glückwunsch!!! Heißt wohl, Deutschland ist noch nicht ganz verloren. ES LOHNT SICH ZU KÄMPFEN!!! Ein aufmunterndes Signal.
Muss weiter …

#100 Kommentar von wolaufensie am 15. Februar 2017 00000002 16:47 148717726804Mi, 15 Feb 2017 16:47:48 +0200

Lieber Herr Stürzenberger,
ich freue mich so…
Endlich wird Ihnen die Gerechtigkeit zuteil,
die Sie verdient haben.

Und für München ist es schliesslich DER Durchbruch, der den Unterschied von einer Rechtswüste, wie Nordkorea, zur süddeutschen Zivilisation markiert.
Endlich ein logisch nachvollziehbares Urteil, das nicht bloss der Darstellung volksparteilich-richterlichem Beleidigtsein
entspricht. Und somit eine ständige Beleidigung von Rechtsstaat und Gesetz war.
… endlich !
Für die GRÜNE SPD/CSU-Nordkoreafraktion
im Kreisverwaltungsreferat München ein herber Rückschlag.

#101 Kommentar von Anti-Gender am 15. Februar 2017 00000002 16:49 148717734104Mi, 15 Feb 2017 16:49:01 +0200

Gratulation, Michael Stürzenberger!

Und jedem künftig wegen wahren Worten Verklagtem eine solche Richterin !!!!

„Sie zeigte sich überzeugt, dass die beanstandete Formulierung nicht zur Verhandlung im Gerichtssaal gelandet wäre, wenn sie dem Christentum gegolten hätte.“

Nicht die Äusserung der Wahrheit stört den öffentlichen Frieden, sondern der Fanatismus von Anhängern einer faschistischen Ideologie, die gewälttätig auf jedwede Kritik reagieren!

#102 Kommentar von chrisberlin am 15. Februar 2017 00000002 16:49 148717738104Mi, 15 Feb 2017 16:49:41 +0200

Herzlichen Dank für Ihren unermüdlichen Einsatz im Kampf für den Erhalt unserer Freiheit!

Schade dass ich so weit weg bin von München, sonst hätte ich mir den Prozess gerne angesehen.

Beste Grüsse aus Berlin.

#103 Kommentar von Tantale ibis am 15. Februar 2017 00000002 16:55 148717770004Mi, 15 Feb 2017 16:55:00 +0200

„denn er (Staatsanwalt) führte in seinem gestrigen Plädoyer aus, dass es für ihn eine Trennung zwischen Islam und “Islamismus” gebe und er meine faktisch begründeten Ausführungen zum Islam nicht teile.“

Naja, wenn ich mich recht erinnere ist Erdogan Frau Merkel in der Pressekonferenz bei ihrem Türkeibesuch direkt ins Wort gefallen, als sie eben diese Unterscheidung zwischen Islam und Islamismus machen wollte. „Es gibt nur einen Islam“ fuhr Erdogan barsch dazwischen und die erschrockene Merkel war ganz still.

#104 Kommentar von Claude Eckel am 15. Februar 2017 00000002 16:55 148717772704Mi, 15 Feb 2017 16:55:27 +0200

Herzlichen Glückwunsch und besten Dank für die unermüdliche Arbeit, Herr Stürzenberger! Ich bewundere Ihre Kraft, Ihre „high-energy“, würde Trump wohl sagen.

#105 Kommentar von match90 am 15. Februar 2017 00000002 17:02 148717813805Mi, 15 Feb 2017 17:02:18 +0200

Spitze, Michael! Ich gratuliere!
Es ist noch nicht aller Tage Abend.

#106 Kommentar von noreli am 15. Februar 2017 00000002 17:04 148717828905Mi, 15 Feb 2017 17:04:49 +0200

„Sie zeigte sich überzeugt, dass die beanstandete Formulierung nicht zur Verhandlung im Gerichtssaal gelandet wäre, wenn sie dem Christentum gegolten hätte“.
Gott sei dank ist ihr der geniale Schachzug eingefallen. Wahrscheinlich hatte sie auch die Szene im Kopf, wo ein „Künstler“ auf das Kreuz der Christen pinkelte – und nichts geschah!
Sie hätte aber auch gaaaanz anders urteilen können.
Nicht das ich der Meinung wäre, ein anders Urteil wäre gerechter – um Gotteswillen.
Nur hat sie sich auch nicht getraut, Stürzenberger umfänglicher Recht zu geben.
Aber wie hier schon einer anmerkte, das Schicksal der Berliner Beamtin mit dem Hund gestattete ihr nicht, eindeutiger Stellung zu nehmen.
So bleibt für mich ein bitterer Nachgeschmack und es ist keine Schlacht gewonnen, sondern nur ein kleiner Etappensieg.

#107 Kommentar von Achmed Schachbrett am 15. Februar 2017 00000002 17:05 148717832005Mi, 15 Feb 2017 17:05:20 +0200

Glückwunsch zu diesem Erfolg Herr Stürzenberger!
Doch werden die Linken versuchen Sie erneut vor Gericht zu zerren. Aber gut zu hören das es noch Richter/innen gibt die nicht der Linken Ideologie blind folgen.

#108 Kommentar von Margrit am 15. Februar 2017 00000002 17:07 148717844005Mi, 15 Feb 2017 17:07:20 +0200

Herzoichen Glückwunsch. Das ist toll.

#109 Kommentar von MASLI am 15. Februar 2017 00000002 17:09 148717858305Mi, 15 Feb 2017 17:09:43 +0200

#98 Marnix (15. Feb 2017 16:39)
#94 MASLI (15. Feb 2017 16:32)
“Islam soll auf die der Verfassung widersprechenden Teile verzichten”

Ich habe keinen Tip, aber ist dieses Unterfangen nicht nur hoffnungslos sondern auch unmöglich? Ein Mohammedaner der auf solche Teile verzichtet wird zum Häretiker und ist infolgedessen dem Tode geweiht.

Natürlich ist das eine Illusion. Ich halte den Islam auch für nicht-reformierbar. Diese schöne Zuammenstellung von Michael Stürzenberger ist aber eine schöne Illustration von dem was getan werden müsste (Konjunktiv, „zou moeten…“), gerade um glasklar zu zeigen, dass Islam und Demokratie nicht miteinander gehen.
Den hier verlinkten Text suche ich:
[30]

#110 Kommentar von Nominalbetrag am 15. Februar 2017 00000002 17:12 148717876505Mi, 15 Feb 2017 17:12:45 +0200

Gratuliere auch, auf die Meinungsfreiheit. Für die FDG. Gegen Gesinnungsterror, egal aus welchem Lager. Weiter so Herr Stürzenberger.

#111 Kommentar von Arbeiterkind am 15. Februar 2017 00000002 17:14 148717886305Mi, 15 Feb 2017 17:14:23 +0200

#75 einerderschwaben (15. Feb 2017 15:55)

leider sind wir Alle gegen Michael nur feige Memmen.
————–

Danke für diese Einsicht.

Die meisten toben sich hier lieber wortgewaltig aus..

10.000 an seiner Seite,würden ihm mal gut tun..
stattdessen stand er in Bayern,mit drei Hanseln beim Bau einer Moschee da..
________________________________________

Und genau hier liegt unser aller Problem. Während die meisten Leute die ich kenne nur im stillen Kämmerlein schimpfen,und das sind viele, sehr viele, gibt es die Mutigen wie Michael Stürzenberger, Siggi Däbritz, Lutz Bachmann u.s.w.
10000 Leute auf der Straße müssen wir sein, regelmäßig. Am besten noch mehr!!
Meinen allergrößten Respekt vor diesen Mutigen Patrioten.

#112 Kommentar von EndOfSilence am 15. Februar 2017 00000002 17:19 148717916205Mi, 15 Feb 2017 17:19:22 +0200

Wir patriotischen konservativen Islamkritiker stehen hierbei in der Tradition der Widerstandskämpfer im Dritten Reich um Graf Stauffenberg und den Helden der Weißen Rose, auch wenn diese sich in einem diktatorischen Staat einer ganz anderen Gefährdung ausgesetzt sahen…

Ich persönlich sehe uns da mehr in der Tradition von „Goerg Elster“ stehen der die Gefahr schon vor Ausbruch des Krieges erkannte und diesen verhindern wollte.

#113 Kommentar von Holger Danske Frankfurt am 15. Februar 2017 00000002 17:21 148717930805Mi, 15 Feb 2017 17:21:48 +0200

Herzlichen Glückwunsch!

#114 Kommentar von ridgleylisp am 15. Februar 2017 00000002 17:29 148717977605Mi, 15 Feb 2017 17:29:36 +0200

Herzlichen Glückwunsch!

Es gibt also noch (einsame) Inseln wirklicher Justiz in DE!

#115 Kommentar von chrisbent am 15. Februar 2017 00000002 17:36 148718020205Mi, 15 Feb 2017 17:36:42 +0200

Meinen allerherzlichsten Glückwunsch an Sie, Michael ! Diesen Freispruch haben sie sich mehr als „verdient“, nach all den Jahren des aufopferungsvollen Kampfes ! Ich freue mich schon auf eine der nächsten Veranstaltungen mit Ihnen, am besten in Dresden ! Sie haben sehr viele Freunde, Michael !

Besten Gruß

Chris

#116 Kommentar von Walter T am 15. Februar 2017 00000002 17:42 148718057005Mi, 15 Feb 2017 17:42:50 +0200

Ich frage mich ob Staatsanwälte nicht besseres zu tun haben als in solchen Fällen immer wieder in die Revision zu gehen während Freisprüche, zu denen ich auch Bewährungsstrafen zähle, bei Migrantengewalt einfach hingenommen werden.

#117 Kommentar von Maria-Bernhardine am 15. Februar 2017 00000002 17:44 148718068205Mi, 15 Feb 2017 17:44:42 +0200

Glückwunsch!
[31]

#118 Kommentar von AtticusFinch am 15. Februar 2017 00000002 17:46 148718080705Mi, 15 Feb 2017 17:46:47 +0200

Herzlichen Glückwunsch! – Dieses Urteil lässt hoffen, dass unsere Justiz noch nicht vollkommen zur Zweiklassenjustiz verkommen ist.

#119 Kommentar von Cherub am 15. Februar 2017 00000002 17:48 148718090005Mi, 15 Feb 2017 17:48:20 +0200

Diese Richterin ist keine Merkel-Neo-Nazi.

Ein bißerle feig ist sie halt

„Die Richterin stellte klar, dass das Gericht meine Aussage weder als richtig noch als falsch bewerte, sondern nur, ob ich sie als Angeklagter äußern dürfe.“

#120 Kommentar von guteLaune am 15. Februar 2017 00000002 17:52 148718116205Mi, 15 Feb 2017 17:52:42 +0200

Hat schon jemand etwas über dieses Urteil von unseren L-Medien gehört?

#121 Kommentar von 2020 am 15. Februar 2017 00000002 17:59 148718157405Mi, 15 Feb 2017 17:59:34 +0200

auch von mir einen Herzlichen Glückwunsch

dass die Meinungsfreiheit nicht nur einseitig interpretiertbar ist/bleibt/wird

#122 Kommentar von Kreationist74 am 15. Februar 2017 00000002 18:01 148718166106Mi, 15 Feb 2017 18:01:01 +0200

Das war bestimmt eine Gebetserhörung von vielen, die dafür gebetet habe. Da zitiere ich Psalm 98:

Ein Psalm. Singet dem HERRN ein neues Lied, denn er tut Wunder. Er schafft Heil mit seiner Rechten und mit seinem heiligen Arm.

#123 Kommentar von Cherub am 15. Februar 2017 00000002 18:05 148718193106Mi, 15 Feb 2017 18:05:31 +0200

„Es bleibt nun abzuwarten, ob es tatsächlich noch in die fünfte Runde dieses Prozesses geht. Dem Staatsanwalt ist es zuzutrauen, dass er es noch einmal darauf anlegt, denn er führte in seinem gestrigen Plädoyer aus, dass es für ihn eine Trennung zwischen Islam und “Islamismus” gebe und er meine faktisch begründeten Ausführungen zum Islam nicht teile.“

…. AUS WELCHEN GRÜNDEN, Herr Staatsanwalt ?

Da sind Typen bei Gericht die nicht mal das kleine Ein mal Eins der Menschlichkeit kennen.

Oder anders formuliert. …. Ideologoten sind.

Richtig: Ideologoten, dass sind Typen mit faschistischen Machtansprüchen, die wegen ihrer idiotischen Standpunkte davor zurückweichen diese einer Diskussion oder Debatte preiszugeben, denn da wäre ihr krankes „Denken“ blank.

Das Schweigen um den Okkultismus sollte übrigens SOFORT zur UNGÜLTIGERKLR`ÄRUNG DER BEHAUPTUNB DURCH DIE RICHTERIN GEFÜHRT HABEN.

Eine „Meinungsfreiheit“, die als nicht-argumentative Behauptung in den Raum gestellt war, stellte genau das Gegenteil dessen dar was während der Verhandlung geklärt worden ist.

Dass so eine Type Staatsanwalt sein darf ist schon ein staatliches Verbrechen. Es ist genau der Typus „Staatsanwalt“ den Typen wie Erdogan wünschen.

Dogma-Ansage … und fertig ! Das haben sie unreflexiv zu glauben. Basta.
Denken dazu isrt verboten !
Sonst saust das Rutenbündel nieder !

#124 Kommentar von sophie 81 am 15. Februar 2017 00000002 18:06 148718201706Mi, 15 Feb 2017 18:06:57 +0200

Glückwunsch Stürzi!
Weiter so!
Ein weiterer Schritt zum Bundesverdienstkreuz.

Und wenn irgendwann mal in München nach Abriss eines großen Gebäudes ein schöner Platz entsteht, wird er M.-Stürzenberger-Platz benannt werden.

#125 Kommentar von MaschinenMensch am 15. Februar 2017 00000002 18:10 148718225006Mi, 15 Feb 2017 18:10:50 +0200

Glückwunsch!!
Es gibt auch noch Richter die Hoffnung machen. Bei der Begründung müsste sich die Staatsanwaltschaft eigentlich schämen, aber das ist jetzt wohl zu viel verlangt.

#126 Kommentar von ich_fasse_es_nicht am 15. Februar 2017 00000002 18:16 148718258306Mi, 15 Feb 2017 18:16:23 +0200

Herzlichen Glückwunsch !

Und von solchen Richterinnen brauchen wir
dringendst mehr !

Der Hinweis mit dem „Wald und den Bäumen“ gefiel
mir auch nicht. Solch eine Bemerkung kann sich
niemand leisten, der sich nicht wirklich auskennt.
Das wirkt dann schon etwas anmassend. Aber evtl.
war das nötig, um der hyperventilierenden Meute
„Islamophiler“ ein beschwichtigendes Leckerli
hinzuwerfen.

#127 Kommentar von Cherub am 15. Februar 2017 00000002 18:17 148718263106Mi, 15 Feb 2017 18:17:11 +0200

Als wesentlichstes Kennzeichen echten geistigen Lebens gilt der geistige Schritt heraus aus den Schatten der Selbstbezogenheiten.

Diesen geistigen Schritt wird wegen seiner Kostbarkeit auch allegorisch das „GOlden Rule“ gennannt, er ist im Buch Tobit in aktuellen Übersetz8ungen einigermassen sinnnah überliefert, jedendalls deutlich genug um den Sinn zu erfassen.

Das „Golden Rule“ hilft auch AN SICH SELBST Maken der Heuchlerei zu eruieren. IN diesem Sinne Herr Staatsanwalt.

PS.: Die weitaus überwiegende Anzahl an Primaten kommt mit der Fähigkeit zum „Golden Rule“ auf die Welt. Manche Hominiden müssen da erst diesbezüglich nachrüsten….

#128 Kommentar von adebar am 15. Februar 2017 00000002 18:20 148718285906Mi, 15 Feb 2017 18:20:59 +0200

Ein strahlender Michael so wie ich ihn kenne.
Gratulation für deinen Unermüdlichen Kampf,
der nun endlich Früchte trägt. Besonders
die Begründung:
-nicht zur Verhandlung im Gerichtssaal gelandet wäre, wenn sie dem Christentum gegolten hätte- Wen das kein Lichtstrahl ist den die Richterin aussendet,
nein ist auch keiner das ist die Supernova.
Mach ichs ma kurz, Balsam für die Seele.
Hab ich noch was für dich? ja:
In den Gerichtshöfen sollen die Gesetze sprechen und der Herrscher schweigen. Friedrich II., der Große
(1712 – 1786), preußischer König, »Der alte Fritz«

muss mich später hier durcharbeiten

#129 Kommentar von Cherub am 15. Februar 2017 00000002 18:28 148718333506Mi, 15 Feb 2017 18:28:55 +0200

Sehr, sehr zeitnah am Aufarbeiten. Bravo !

Danke MOD.

#130 Kommentar von Cherub am 15. Februar 2017 00000002 18:31 148718347206Mi, 15 Feb 2017 18:31:12 +0200

Ich bin sicher der Herr Staatsanwalt kann sich durchgooglen bis zum „Golden Rule“

Falls er wider Erwarten sogar auch hier Defizite hätte: Bitte sehr [32]

Eine besonders umfangreiche Zusammenfassung.

#131 Kommentar von Islam go home am 15. Februar 2017 00000002 18:32 148718354506Mi, 15 Feb 2017 18:32:25 +0200

„Es kann keine unbeschränkte Religionsfreiheit für eine sogenannte Religion geben, deren Ziel die Abschaffung der Demokratie und die Installierung einer Theokratie ist, in der die in unserm Grundgesetz festgeschriebenen Menschenrechte nicht mehr gelten.“

Super, Stürze, knackige Klarstellung!

#132 Kommentar von Demokratie statt Merkel am 15. Februar 2017 00000002 18:37 148718382106Mi, 15 Feb 2017 18:37:01 +0200

Klasse, Stürzi!

Würde nur jeder so objektiv denken, wie die Richterin.

Dann würde die Justiz vielleicht endlich mal den Islam bei uns verbieten und des Landes verweisen.

#133 Kommentar von Victoria2016 am 15. Februar 2017 00000002 18:46 148718437006Mi, 15 Feb 2017 18:46:10 +0200

Herzlichen Glückwunsch. Das Urteil und die Meinung der Richterin macht ein wenig Hoffnung, dass noch nicht alles verloren ist. Vielleicht hat Deutschland doch noch eine Zukunft.

Danke lieber Michael Stürzenberger für Ihren Mut und unverdrossenen Kampf gegen den Islam!

#134 Kommentar von TotalVerzweifelt am 15. Februar 2017 00000002 18:55 148718490606Mi, 15 Feb 2017 18:55:06 +0200

Herzlichsten Glückwunsch!

Kaum zu fassen, dass ab und zu auch mal ein gerechtes Urteil fällt. Regnet es morgen Diamanten oder was?

#135 Kommentar von pragmatikerin am 15. Februar 2017 00000002 18:59 148718515606Mi, 15 Feb 2017 18:59:16 +0200

Viel Glück!
Wo in Anbetracht des Islam das Messen mit zweierlei Maß als Standard betrachtet werden muss, ist es eine Wohltat zu hören, dass sich jemand bemüht, mit gleichem Maßstab zu messen.

#136 Kommentar von GrundGesetzWatch am 15. Februar 2017 00000002 19:04 148718544707Mi, 15 Feb 2017 19:04:07 +0200

Herzlichen Glückwunsch Michael. Nur einen Wermutstropfen habe ich:

Irgendwann werden es auch unsere schärfsten Kritiker einsehen, dass sie uns Unrecht zugefügt haben.

Das halte ich für ausgeschlossen. Die wissen dass du Recht hast, wollen aber die Deutungshoheit behalten.

#137 Kommentar von Berggeist am 15. Februar 2017 00000002 19:04 148718548807Mi, 15 Feb 2017 19:04:48 +0200

auch vom Berggeist die herzlichsten Glückwünsche!!!
Es gibt scheinbar doch noch Richter(inen), welche Recht sprechen. Ihr ist ja vielleicht auch durch diesen Prozess ein Licht aufgegangen. Oder sie hat sich vorher schon mal mit dieser menschenfeindlichen Ideologie auseinandergesetzt. Am besten hat mir der Satz gefallen, wo gesagt wird, daß eine solche Äußerung gegenüber dem Christentum nicht vor Gericht gekommen wäre. Das zeigt doch, wie weit wir schon ge-(ver)-kommen sind.

#138 Kommentar von Frau Holle am 15. Februar 2017 00000002 19:08 148718570807Mi, 15 Feb 2017 19:08:28 +0200

Sie zeigte sich überzeugt, dass die beanstandete Formulierung nicht zur Verhandlung im Gerichtssaal gelandet wäre, wenn sie dem Christentum gegolten hätte.

Wow, meine Hochachtung vor der Richterin für so viel gesamtgesellschaftlichen Durchblick. Das findet man an den Schaltstellen der Macht – und dazu gehören Gerichte nunmal – heutzutage selten.

#139 Kommentar von Fledermaus am 15. Februar 2017 00000002 19:15 148718613707Mi, 15 Feb 2017 19:15:37 +0200

Herzlichen Glückwunsch und alles Gute weiterhin.
Manchmal keimt doch noch ein wenig Hoffnung auf.

#140 Kommentar von Cato am 15. Februar 2017 00000002 19:19 148718636207Mi, 15 Feb 2017 19:19:22 +0200

Wir leben schon in einem verrückten Land, in dem einer wie Michael Stürzenberger vor Gericht gezerrt wird und nicht z.B. der Staatsanwalt.

Hoffen wir, dass eines Tages den Islamverharmlosern der Prozess gemacht wird und nicht denen, die auf die Gefährlichkeit des Islam hinweisen.

Auch muss endlich dieser kranke Paragraph von der Störung des öffentlichen Friedens gestrichen werden, der ja wohl extra geschaffen wurde, um die Kritik am Islam mundtod zu machen,

Dieser Paragraph unterdrückt die freie Meinungsäusserung und berechtigte Kritik gerade an Ideologien, zu deren Repertoire Gewalt und Aufruhr gehören.

#141 Kommentar von lenzkirch am 15. Februar 2017 00000002 19:20 148718643107Mi, 15 Feb 2017 19:20:31 +0200

–RESPEKT–
Herr Stürzenberger

#142 Kommentar von Aconitum C30 am 15. Februar 2017 00000002 19:23 148718659607Mi, 15 Feb 2017 19:23:16 +0200

Herzlichen Glückwunsch Michael! Ein nahezu salomonisches Urteil, wenn man vergleicht was sonst so, insbesondere in den niederen Instanzen, zur Zeit in D abläuft.

Bin neugierig, ob der Staatsanwalt in seinem „Kenntnisreichtum“ betreffend des Islams sich nicht wahrgenommen fühlte und in die nächste Runde geht. (Die Differenzierung von Islam und Islamissmus, wenn ich das schön höre. Er hat mit Sicherheit nie im „Allerheiligsten Buch“ gelesen.)

Alles Gute!

#143 Kommentar von PinkFloyd am 15. Februar 2017 00000002 19:24 148718668707Mi, 15 Feb 2017 19:24:47 +0200

Es war etwas faul im Staate Deutschland. Jetzt ist wieder alles in Ordnung.

Go Stürzi!

#144 Kommentar von AlterSchwabe am 15. Februar 2017 00000002 19:31 148718708107Mi, 15 Feb 2017 19:31:21 +0200

#25 Newsflash (15. Feb 2017 15:04)

Manche rteile sind allerdings auch negative Fehlentwicklungen für die Demokratie – etwa wenn man die Begründung im Nicht-Urteil gegen die Nazi-NPD liest:

Vom demokratischen Verfassungsstaat zur undemokratischen Verfassungsdiktatur:
Das NPD-Urteil des Bundesverfassungsgerichts und seine Folgen

* * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * *

Wenn die NPD verfassungsfeindliche Ziele verfolgen würde, wäre sie verboten.
(Apropos „Verfassung“?)

Wären wir eine Demokratie, gäbe es hier überhaupt keine Diskussion.
Eine Demokratie muss auch eine Randpartei aushalten können, sonst verdient sie diesen Namen nicht.
Es ist also keine negative Fehlentwicklung . . .

Leider leben wir aber in einer Meinungs-Diktatur, wo die Guten über den Bösen die Keule schwingen und antidemokratisch bekämpfen.

Die NPD wurde jetzt aktuell nicht verboten,
damit Anhänger der Zwei-Prozent-Partei nicht alternativ wählen.

Demnächst im Herbst in diesem Lande . . .

#145 Kommentar von AlterSchwabe am 15. Februar 2017 00000002 19:34 148718724607Mi, 15 Feb 2017 19:34:06 +0200

Glückwunsch an Herrn Stürzenberger!

Was mich überrascht:
Das Urteil wurde von einer Richterin gesprochen.
Chapeau!
(Nein! Ich bin nicht frauenfeindlich!)

#146 Kommentar von Heinz am 15. Februar 2017 00000002 19:43 148718778907Mi, 15 Feb 2017 19:43:09 +0200

Ein Rest-Rechtsstaat scheint noch sporadisch zu funktionieren. Hoffentlich werden wir in den nächsten Tagen nicht etwas über eine Versetzung der Richterin lesen müssen …
Glückwunsch an Michael Stürzenberger! Danke für Ihren unermüdlichen Einsatz!

#147 Kommentar von Schaufel am 15. Februar 2017 00000002 19:50 148718823907Mi, 15 Feb 2017 19:50:39 +0200

Glückwunsch,- aber lasst uns doch dringend beobachten, ob diese mutige Richterin jetzt Schwierigkeiten bekommt !

#148 Kommentar von Bundesfinanzminister am 15. Februar 2017 00000002 19:54 148718848807Mi, 15 Feb 2017 19:54:48 +0200

Ich finde es gerade traurig, daß man zu einem völlig selbstverständlichen Urteil automatisch gratuliert, war mein auch erster Gedanke.

Es hätte nie zu dieser Verhandlung kommen dürfen, wenn sich im Vorfeld nicht, ich weiß gar nicht, als was ich sie bezeichnen soll, betätigt hätten.
Unser Rechtssystem ist mittlerweile eine Verhöhnung der Wahrheit und Gerechtigkeit, auch wenn dieses Urteil eine Ausnahme darstellt (immerhin, Respekt Frau Richterin).

Ein System, daß „Angehörige einer Kinderfickersekte“ für die Katholiken als rechtens, da freie Meinungsäußerung, bezeichnet und selbige, soeben noch freie Meinungsäußerung, zu einer gewissen anderen Ideologie unter Strafe stellt.

Wie alt war Aischa noch mal, als der große Prophet die Ehe vollzoogen hat?
Wie ist das Mindestheiratsalter in gewissen Ländern aufgrund des Vorbildes eines gewissen Propheten?

#149 Kommentar von earlofduke90 am 15. Februar 2017 00000002 20:09 148718937508Mi, 15 Feb 2017 20:09:35 +0200

Wie hat denn die verehrte vorsitzende Richterin das gemeint, dass Stürzi den Wald vor lauter Bäumen nicht sehe?

Sie hat ja anscheinend den Durchblick. Hat Sie uns an ihrer tiefgreifenden Erkenntnis über den Islam teilhaben lassen und uns erleuchtet?

#150 Kommentar von Wind of Change am 15. Februar 2017 00000002 20:34 148719087508Mi, 15 Feb 2017 20:34:35 +0200

Herzlichen Glückwunsch! Lassen Sie mich raten: Die Richterin war in der glücklichen Situation, schon einige Berufsjahre hinter sich zu haben und sich eine eigene Meinung erlauben zu „dürfen“?

Sehr gut!

#151 Kommentar von Rumpelstielzchen am 15. Februar 2017 00000002 20:42 148719133008Mi, 15 Feb 2017 20:42:10 +0200

herzlichen glückwunsch!

#152 Kommentar von Marzipan am 15. Februar 2017 00000002 21:01 148719251709Mi, 15 Feb 2017 21:01:57 +0200

… SUUUUUPER!!!
Endlich mal eine rechtsprechende Richterin, die „Eier“ in der Hose hat!

#153 Kommentar von Votix am 15. Februar 2017 00000002 21:14 148719327309Mi, 15 Feb 2017 21:14:33 +0200

Herzlichen Glückwunsch und auch ein grosses Bravo an die Richterin! Sie war so mutig dass sie dieses Urteil gefällt hat. Das ist allerhand, wenn man bedenkt das man bei diesem Thema mittlerweile bei jeder Lappalie gleich Drohungen erhält.

#154 Kommentar von Schlaf war gestern am 15. Februar 2017 00000002 21:21 148719369609Mi, 15 Feb 2017 21:21:36 +0200

Erlauben Sie mir, mich den Gratulanten anzuschließen.
– – – Dass man das noch erleben darf ist ein wenig Sonne im ansonsten großen Schatten.

#155 Kommentar von Rheinlaenderin am 15. Februar 2017 00000002 21:24 148719388509Mi, 15 Feb 2017 21:24:45 +0200

Glückwunsch Herr Stürzenberger!
Es war für Sie ein langer und anstrengender Weg. Aber es hat sich gelohnt und Sie wurden belohnt.

Leute, und immer daran denken, „Stürzi“ kämpft auch für uns und die anderen „hier schon lange Lebenden“.

Die mutige Richterin sollten wir lieber nicht zuviel loben. Denkt an Kirsten Heisig. Wald…Bäume… Da bekomme ich ein ganz ungutes Gefühl.

Herr Stürzenberger, gönnen Sie sich nun erst einmal ein paar Tage verdienten Urlaub 🙂

#156 Kommentar von Ideefix am 15. Februar 2017 00000002 21:26 148719399209Mi, 15 Feb 2017 21:26:32 +0200

Ein Teilerfolg! War auch mal nötig! Dank Herrn Stürzenberger!
Aber – Den Tag nicht vor dem Abend loben! Bei dem vorherrschenden Hasspotenzial der Gegner der berechtigten, absolut notwendigen und überfälligen Islamkritik kann man sich sicher noch auf einiges gefaßt machen. Die Kämpfer gegen den gesunden Menschenverstand werden nicht eher ruhen, bis ihr Ziel, die Überführung Deutschlands und damit Europas in ein islamisches Kalifat erreicht und die Auslöschung des deutschen Volkes unumkehrbar ist.

#157 Kommentar von BurkaVerbotSofort am 15. Februar 2017 00000002 21:39 148719476409Mi, 15 Feb 2017 21:39:24 +0200

Herzlichen Glückwunsch, Namens-Vetter. 🙂
Ganz super gemacht, Michael.
Besonders, weil Du immer sachlich bleibst und nicht beleidigst (bei Deinen Kundgebungen).
Was würden wir ohne Dich machen… 🙂

Gruß,
Michael

#158 Kommentar von BurkaVerbotSofort am 15. Februar 2017 00000002 21:41 148719487109Mi, 15 Feb 2017 21:41:11 +0200

Michael, kann man Dich eigentlich, nach Auflösung der „Freiheit“ nach wie vor finanziell unterstützen bei Ihren Aufklärungs-Arbeiten?
Und wenn ja wie, ist es immer noch das gleiche Konto?
Gruß

#159 Kommentar von Synkope am 15. Februar 2017 00000002 21:41 148719490509Mi, 15 Feb 2017 21:41:45 +0200

Gratulation an unseren Stürzenberger, an seinen unermüdlichen Kampf für Demokratie und gegen Dschihad, Islamisierung und Scharia!
Vielen Dank!
Halleluja!

#160 Kommentar von Synkope am 15. Februar 2017 00000002 21:43 148719499509Mi, 15 Feb 2017 21:43:15 +0200

Krebsgeschwür?
Also wenn ich mir GeburtenDschihad, UnterwanderungsDschihad, AsylinvasionsDschihad, zunehmend NoGo-Zonen, Terror, usw. anschaue, dann finde ich „Krebsgeschwür“ eine treffende Bezeichnung für den Islam.

Islam = Krebsgeschwür!

Richterin: ein Krebsgeschwür ist (teilweise) heilbar
ja, beim Islam sehe ich aber nur diese beiden Möglichkeiten:
1. glaubhafte Distanzierung vom multikriminellen Islamisten und Massenmörder Mohammed.
Aber weil in dem Bereich bisher minimale Erfolge verzeichnet wurden (unter 1%?) ist die folgende Methode praktisch relevant:
2. Wer diesen Terroristen Mohammed verehrt: Raus aus unserem Land.

Dies als Hypothese.
Oder gibt es noch andere seriöse Therapiemöglichkeiten (ich meine jetzt nicht Taqiyya und Sand in die Augen streuen).

#161 Kommentar von OMMO am 15. Februar 2017 00000002 21:53 148719563509Mi, 15 Feb 2017 21:53:55 +0200

Glückwunsch!

Diese Richterin hat es auf den Punkt gebracht:

Sie zeigte sich überzeugt, dass die beanstandete Formulierung nicht zur Verhandlung im Gerichtssaal gelandet wäre, wenn sie dem Christentum gegolten hätte.

Dem ist eigentlich nichts hinzuzufügen. Außer der Tatsache, dass man sich unwillkürlich an den Kopf fassen muss, wenn in einem Rechtsstaat sage und schreibe vier Instanzen nötig sind, nur um diese Allerwelts-Erkenntis herauszuarbeiten.
So gesehen ein Trauerspiel.

#162 Kommentar von ataktos am 15. Februar 2017 00000002 21:59 148719595509Mi, 15 Feb 2017 21:59:15 +0200

Erstaunlich, dass es auch eine Richterin gibt, die noch mit Verstand gesegnet ist. Dann hab ich noch einen Funken Hoffnung für unsre bunte Justiz.

#163 Kommentar von Vlad der Phaehler am 15. Februar 2017 00000002 22:04 148719629310Mi, 15 Feb 2017 22:04:53 +0200

Glückwunsch auch von mir!

#164 Kommentar von Friedensrrrrrrichter am 15. Februar 2017 00000002 22:21 148719727410Mi, 15 Feb 2017 22:21:14 +0200

HERZLICHEN GLÜCKWUNSCH

#165 Kommentar von Zwockel am 15. Februar 2017 00000002 22:39 148719838310Mi, 15 Feb 2017 22:39:43 +0200

Herzlichen Glückwunsch, Herr Stürzenberger, und Hut ab vor Ihrer Standhaftigkeit!

#166 Kommentar von talkingkraut am 15. Februar 2017 00000002 23:05 148719991111Mi, 15 Feb 2017 23:05:11 +0200

Gratuliere Michael! Du hast den Islamisierern aus den Linksparteien eine Niederlage beigebracht, an der sie schwer zu knabbern haben werden.
Die Richterin äußerte ihre Überzeugung, dass es keine Strafverfolgung gegeben hätte, wenn eine solche Formulierung über die christliche Kirche geäußert worden wäre. Die kennt ihre Pappenheimer schon und weiß, dass den Politikern in Bayern vor allem an einer reibungslosen Islamisierung liegt und sie deswegen die Staatsanwaltschaften dazu anhalten, Kritik und Gegnerschaft daran zu bekämpfen, auch wenn dabei das Strafrecht missbraucht wird. Es müssten für alle Religionen gleiche Maßstäbe gelten. So ein Unsinn. Gleiches gleich, Ungleiches ungleich zu behandeln, muss doch die Richtschnur richterlichen Handelns sein. Der Islam, und das müsste doch auch gerichtsbekannt sein, ist doch in keiner Weise mit unserem Grundgesetz vereinbar. Eine in einem solchen Grad verbrecherische Ideologie, die ja für jedes nicht korankonforme Verhalten den Mord an dem Abweichler rechtfertigt, kann doch nicht in gleicher Weise unter den Schutz von §166 StGB stehen wie das Christentum. Die Unterscheidung zwischen Islam und Islamismus ist nicht zielführend, weil der Islam selbst als islamistisch anzusehen ist. Auch wenn man richtiger Weise sagt, Schutzgut von §166 StGB sei der öffentliche Friede, ist es unter Beachtung der Eignungsklausel eben doch maßgebend, mit was für einer Lehre man es zu tun hat. Man hat es am Karikaturenstreit gesehen. Der Mohammed und seine Bombe ist eben eine zutreffende Charakterisierung des Islams, so dass es ist nicht Kurt Westergaard ist, der den öffentlichen Frieden stört, sondern es sind die Muslime, deren Religion sie dazu bringt, eine berechtigte Charakterisierung ihres Propheten mit barbarischen Hassausbrüchen zu beantworten. Etwas muss geeignet sein, den öffentlichen Frieden zu stören. Eine in der Sache begründete Kritik am Islam ist es nicht, sie kann noch so drastisch formuliert sein.Würde man das Christentum in ähnlicher Weise wie den Islam kritisieren, wäre diese Kritik natürlich nicht mehr in der Sache begründbar, das wäre dann sehr wohl geeignet, den öffentlichen Frieden zu stören. Man kann sich dann nicht mehr auf die Eignungsklausel berufen, denn Christen stehen auch unter dem Schutz unserer Rechtsordnung, auch wenn die CSU das gerne anders hätte, und sie müssen unsachliche Kritik an ihrer Religion nicht hinnehmen.

#167 Kommentar von bona fide am 15. Februar 2017 00000002 23:47 148720246311Mi, 15 Feb 2017 23:47:43 +0200

zum Krebsgeschwür Islam passen diejenigen, die das Krebsgeschwür füttern, damit es immer bösartiger wird und Metastasen streut:

CDU/CSU/SPD/Grüne/SED-Linke

#168 Kommentar von Zornentbrannt am 16. Februar 2017 00000002 01:42 148720933401Do, 16 Feb 2017 01:42:14 +0200

#106 Noreli

Nur hat sie (die Richterin) sich auch nicht getraut, Stürzenberger umfänglicher Recht zu geben.

Das ist ja auch nicht ihre Aufgabe.
Sie hat nicht darüber zu urteilen, ob M. St. Recht hat oder nicht.
Sie hatte nur darüber zu entscheiden, ob Stürzenberger das sagen daúrfte, was er gesagt hat.
(Steht auch so oben im Text von M. St.)

#169 Kommentar von Zornentbrannt am 16. Februar 2017 00000002 01:46 148720958201Do, 16 Feb 2017 01:46:22 +0200

Nochmal, richtig formatiert:
(Editier-Option – wann kommst du?
😉
#106 Noreli (15. Feb 2017 17:04)

Nur hat sie (die Richterin) sich auch nicht getraut, Stürzenberger umfänglicher Recht zu geben.

Das ist ja auch nicht ihre Aufgabe.
Sie hat nicht darüber zu urteilen, ob M. St. Recht hat oder nicht.
Sie hatte nur darüber zu entscheiden, ob Stürzenberger das sagen durfte, was er gesagt hat.

(Steht auch so oben im Text von M. St.)

#170 Kommentar von Zornentbrannt am 16. Februar 2017 00000002 01:48 148720973401Do, 16 Feb 2017 01:48:54 +0200

Jedenfalls auch von mir:
Herzliche Gratulation!
Das konnte man so wirklich nicht erwarten.
Hier hat sich Hartnäckigkeit mal ausgezahlt.
Prima!

#171 Kommentar von Zornentbrannt am 16. Februar 2017 00000002 01:52 148720993501Do, 16 Feb 2017 01:52:15 +0200

Aber was soll diese Fahne – mit dem Konterfei von Stauffenberg?
Diese Fahne ist KEIN politisches Statement.
Oder doch?
Wenn ja, welches?

#172 Kommentar von Anusuk am 16. Februar 2017 00000002 09:05 148723593609Do, 16 Feb 2017 09:05:36 +0200

Es ist doch alles ganz logisch:
„Der Terror kommt aus dem Herzen des Islams“ !
Das heißt natürlich nicht, daß alle Mohamedaner Terroristen sind.
Dafür muss man doch nicht jahrelang verhandeln.
Leider kuschen alle Politiker und Juristen vor dieser Ideologie und befeuern damit den Untergang des Abendlandes und auch der restlichen nichtmohamedanischen Welt.
Diese „Religion“bildet weltweit ihre Metastasen.
Zur Zeit arbeite ich in Phnom Penh, wo auch schon eine „Prachtmoschee“ steht, die architektonisch überhaupt nicht hier her passt und kulturell schon gar nicht.
Also ich sehe äußerst schwarz für die „ungläubige“ Welt!

Trotzdem herzlichen Glückwunsch an Herrn Stürzenberger für diesen juristischen Sieg!

#173 Kommentar von Weg_mit_Murksel am 16. Februar 2017 00000002 09:22 148723692909Do, 16 Feb 2017 09:22:09 +0200

Glückwunsch? – Mal ehrlich, der Mann hat doch unsäglich über Jahre GELITTEN! Selbst 30,000 € Schadensersatz wären da lächerlich.

Im Neben-Artikel um die MARITIM Kette, da wird Druck und Ausgrenzung gesellschaftlich akzeptiert?

Der Angeklagte wollte ja nicht den Muslimen persönlich was antun, was beim linken Mob ganz anders ist.

#174 Kommentar von constabler am 16. Februar 2017 00000002 13:04 148725026201Do, 16 Feb 2017 13:04:22 +0200

Stürzenberger muss über telepathische Fähigkeiten verfügen, oder war es bloß sein Charme – der insbesonderes die Richterin dazu veranlasste den Autopiloten dieses mal auszuschalten … (:

#175 Kommentar von mbisch_de am 16. Februar 2017 00000002 16:38 148726310604Do, 16 Feb 2017 16:38:26 +0200

Ein Hoch auf unser Grundgesetz !!!

Meine Hochachtung Fr. Richterin !

Herzlichen Glückwunsch Herr Stürzenberger !