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Imad Karim: Es wird schieflaufen

[1]Im Zeitalter des Globalismus braucht man keine Kriege, um einen Kulturkreis, eine Nation, ein Land oder eine Gesellschaft zu zerstören. Es reicht, eine „konsequente“ Politik der Relativierung, eine Art Kulturrelativismus zu verfolgen, um die Gesamtheit eines mikro-und makrosozialen Gebildes, binnen zwei bis drei Generationen vollständig zu zerstören. Was heute noch der Rede Wert, ist morgen eine hässliche Normalität!!!

Das, was heute das Beispiel an den hessischen Schulen [2] zeigt, spärlich publik gemacht wird, wird in den nächsten 8 bis 12 Jahren überall der Fall sein.

Deutschland verarmt!!!

Deutschlands Rohstoffe und natürliche Ressourcen sind seine Menschen, seine deutschen Menschen und seine zu diesem Land ausschließlich bekennenden Zuwanderern. Mit Erfindungsgeist, kulturellen Leistungen, Bekenntnissen zur Demokratie und Streitkultur, Philosophie, Kunst, Musik, Literatur, Forschung, Aufrichtigkeit, Fleiß, Pünktlichkeit, Genauigkeit und Neugier trug und trägt Deutschland seit Jahrhunderten zu den Errungenschaften der Menschheit bei. Die Schmiede in seiner zivilisatorischen Werkstatt ist sein Bildungssystem, das nun „Dank“ der Kulturelativierer in wenigen Dekaden verschwinden wird. Was bleibt, ist eine öde Landschaft, getarnt als idyllischer Schwarzwald mit vielen Schwarzwaldkliniken für staatliche anerkannte Psychopathen.

Hättet Ihr meine Augen und meine Ohren, würdet ihr mich verstehen!!!

Als aus der Levante stammender Zeitzeuge sorge ich mich um eine Identität, die wir meine Kinder und ich bewusst annahmen, um die europäische Identität. Diese Identität Europas, eine einmalige Errungenschaft in der bisherigen Geschichte der Menschheit hat plötzlich viele Feinde, religiöse Invasoren, linken und grünen „Inländer“ schlossen sich in einer „fünften Kolonne“ zusammen, um diese Identität zu zerstören, da die einen den göttliche Erlösung durch Allah erhoffen und die anderen die Bekämpfung des von ihnen verhassten Kapitalismus zu besiegen glauben.

Verurteilt mich!

Wenn das alternativlose und kompromisslose Bekenntnis zu Deutschland und seinen aus der bzw. gegen den Widerstand der jüdisch-christlichen Tradition entstandenen Werte der Aufklärung den Tatbestand des Chauvinismus erfüllt und wenn der Zivilwiderstand gegen die Installierung einer islamischen Monokultur in diesem Land als Populismus deklariert wird, bin ich einer der größten Chauvinisten und Populisten dieses Landes. Verurteilt mich!

Für manche mögen diese Zeilen noch übertrieben und unbegründet emphatisch sentimental erscheinen, doch die Sicht meiner Kritiker wird sich bald ändern, sehr bald ändern.

(Das Bild [3] oben zeigt die Sonnenallee in Berlin [4])


Zum Autor: Imad Karim ist ein 1958 in Beirut geborener, arabischstämmiger Ex-Moslem. Seit mehr als 30 Jahren arbeitet er für deutsche Medien als Autor, Regisseur und Produzent. Der Text ist im Original auf seiner Facebook-Seite [5] erschienen.

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Video: TV-Debatte Wilders vs. Rutte

geschrieben von PI am in Niederlande,Video | 81 Kommentare

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Stuttgart: Überwältigende Zustimmung für BPE-Infostand gegen neue Ditib-Großmoschee

geschrieben von PI am in BPE,Islamaufklärung,Moscheebau | 75 Kommentare

[6]Am vergangenen Samstag hat die Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) in Stuttgart wieder mit einem Infostand über das größte Moscheebauprojekt [7] informiert, das derzeit in Süddeutschland geplant ist. Auf dem Kelterpatz im Stuttgarter Stadtteil Zuffenhausen war die Reaktion der Wochenmarktbesucher überwältigend. In absoluter Mehrheit drückten die Bürger ihre Ablehnung gegenüber dem Vorhaben der Ditib aus, im Nachbarstadtteil S-Feuerbach die dort schon vorhandene Gegengesellschaft [8] mittels einer Megamoschee weiter auszubauen.

Flyer „gesät“ – Zustimmung „geerntet“

Viele Bürger zeigten sich durch die vorangegangenen Postwurfsendungen der BPE bestens informiert und nahmen das Angebot, ein Protestschreiben an einen Gemeinderat ihrer Wahl zu unterzeichnen, gerne an. Viele beteuerten aber auch, ihre persönliche Protestnote schon per Brief in Richtung des Stuttgarter Gemeinderates abgesandt zu haben. Dennoch konnten die Aktivisten am Stand in nur wenigen Stunden wie schon bei einer ähnlichen Aktion vor wenigen Wochen (PI berichtete [9]) wieder eine stolze Zahl an Flyern [10] verteilen und viele Protestbriefe [11], die in den nächsten Tagen das Rathaus erreichen werden, unterzeichnen lassen.

[12]

Breite Ablehung in der Bürgerschaft gegen Ditib-Moschee

Zum wiederholten Male zeigte sich, dass der Widerstand beim Bürger kein Lagerdenken kennt. So ließen sich treue „taz“-Leser genauso überzeugen, wie konservative Bürger. Auch unterschrieben wieder einige Kurden, darunter zwei Daimler-„Schaffer“, die in ihrer Arbeitskleidung eigentlich nur ein paar Besorgungen auf dem Wochenmarkt erledigen wollten. Auch diverse Markthändler und Händlerinnen kamen an den Stand, bekräftigten ihre Unterstützung mit einer Unterschrift und zeigten ihre Solidarität ganz offen mit den Aktivisten.

[13]

Eine Frau aus Bosnien meinte, es gäbe in Deutschland doch schon genug Moscheen und verwies mit Bezug auf ihre alte Heimat, warum das keine gute Entwicklung nahm [14], nachdem dort immer mehr Moscheen gebaut wurden [15]. Und natürlich sprachen die Menschen am Stand auch von ihren ganz persönlichen Sorgen und Nöten. So erzählte eine Frau, dass erst vor kurzem bei ihr eingebrochen wurde [16] und sie jetzt dabei sei, ihr Haus in den unteren Stockwerken teuer vergittern zu lassen. Eine andere berichtete sichtlich aufgewühlt davon, dass im Klassenzimmer ihres Kindes das Kreuz mit dem Hinweis „Rücksicht auf Muslime“, abgehängt worden war. Diese, wie auch eine weitere Besucherin des Infostandes nahmen auf deren ausdrücklichen Wunsch hin, für ihren Bekanntenkreis und auch für ihre Arbeitskollegen, ein paar Flyer extra mit. Ein anderer Bürger erzählte davon, wie dessen Freundin enttäuscht als „Flüchtlingshelfer“ hingeschmissen hatte, als sie nur Undankbarkeit von den Flüchtlingen zu spüren bekam.

Auch wurde hinsichtlich des drohenden Moscheebaus vor der eigenen Haustüre gesagt, dass es jetzt nur noch helfe AfD zu wählen, da sich sonst doch nichts ändern würde. Dass der Mega-Bau mittlerweile in vielen Familien Gesprächsthema ist, wurde den Aktivisten am Stand ebenso mitgeteilt.

Männer, Frauen, junge wie alte Menschen, fanden auch teils drastische und bedenkliche Worte in Richtung des Ditib-Bauvorhabens. Ein Herr meinte, hier helfe nur noch „Dynamit“, eine Frau zeigte ganz offen ihre Ablehnung gegenüber Muslimen allgemein. Alles Symptome, die zeigen, dass die Vertreter im Gemeinderat, größtenteils die Sorgen und Nöte ihrer Bürger nicht ernst nehmen.

[19]

Um die Situation nicht vollends eskalieren zu lassen und den Stadtfrieden wieder herzustellen, sollten die Verantwortlichen endlich handeln und deutlich machen, dass eine Organisation wie die vom türkischen Staat gesteuerte Ditib, mit keiner Baugenehmigung zu rechnen hat.

Natürlich freuen sich die Aktivisten auch jederzeit über tatkräftige Unterstützung. Wer aktiv werden möchte, nimmt bitte hier Kontakt [20] auf.

» Weitere Informationen zur Bürgerbewegung Pax-Europa [21]

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Psychisch Kranker schneidet Teenie Kehle durch

geschrieben von PI am in Polizei | 203 Kommentare

Am Sonntagnachmittag fand ein Mann auf dem Gelände einer Papierfabrik im Düsseldorfer Hafen ein totes Mädchen. Die Polizei stellte später fest, der 15-Jährigen war mit einer Art Taschenmesser, einem sogenannten „Multitool“ die Kehle durchgeschnitten worden. Noch vor Ort wurde ein 16-Jähriger festgenommen, der mittlerweile die Tat vollumfänglich gestanden hat. Bei der Pressekonferenz der Polizei [22] Düsseldorf wurde Augenmerk darauf gelegt, mitzuteilen, dass der Täter ein Deutscher aus dem Ruhrgebiet sei. Täter und Opfer sollen sich gekannt haben und der Tat eine Auseinandersetzung vorangegangen sein. Laut Staatsanwalt war der Täter bereits polizeibekannt und ist, weil er an Schizophrenie leide, schuldunfähig. Bisher freigegebene Informationen kompakt zusammengefasst: „Beziehungstat, psychisch kranker Täter mit deutscher Staatsbürgerschaft, schuldunfähig“.

» Video der Pressekonferenz [22]

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DuMont-Presse diffamiert Israel und Netanjahu

geschrieben von PI am in Antisemitismus,Dummheit,Israel,Lügenpresse,Video | 147 Kommentare

[23]Dieser Tage zeigte ein Teil der sich als moralische Instanz verstehenden deutschen Lynchpresse einmal mehr sein wahres Gesicht. Die „Hamburger Morgenpost“ und der „Berliner Kurier“ brachten in ihren Freitagausgaben einen Artikel mit dem Titel „Die sieben durchgeknalltesten Führer der Welt [24]“ und stellten darin den israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu u.a. auf eine Stufe mit dem Mörder- und Folterdiktator Robert Mugabe, dem nordkoreanischen Irren Kim Jong Un und Irans Obermoslem Ajatollah Ali Chamenei. Auch die Bezeichnung „Führer“ wurde wohl ganz bewusst gewählt. Wie die Jerusalem Post berichtet [25] stellt die Hamburger Morgenpost zusätzlich eine Reise nach Israel als geschmacklos dar und zeigt sich eindeutig auf Seiten der sogenannten „Palästinenser“.

Urlaub in Israel sei ein Erlebnis, aber eine Sache des Geschmacks. Israel unterdrücke die Palästinenser im besetzten Westjordanien brutal und provoziere selbige mit dem Siedlungsbau, so das Blatt laut JP. Das soll wohl heißen, Israel ist selbst schuld, wenn es von den Mörderbanden der Hamas bombardiert wird und die Dschihadisten zur Messer-Intifada schreiten und wahllos Juden abschlachten.

Die israelische Botschaft in Berlin hat sich über die Zeitungsberichte beschwert und erklärte gegenüber der Jerusalem Post:

Die Tatsache, dass der gewählte Premierminister einer westlichen Demokratie, die seit ihrer Gründung um ihr Leben kämpft, in die gleiche Kategorie gestellt wird wie einige der schlimmsten Diktaturen in der Welt, zeugt mehr als alles andre für das Verständnis der Zeitung über das Geschehen in der heutigen Welt oder über etwas Schlimmeres, etwas das vor langer Zeit aus der Welt verschwunden sein sollte: Antisemitismus.

Die verantwortlichen Redaktionen haben ganz offensichtlich keine Ahnung vom Krieg der Araber gegen Israel und noch weniger von der Geschichte des Nahen Ostens. Wir empfehlen den Redakteuren vor ihrem nächsten Artikel zu Bereichen, in denen sie ganz klar Defizite haben Geschichte zu lernen. (lsg)

Für Redaktionsmitglieder mit Leseschwäche gibt es auch einen hervorragenden Vortrag zum Thema vom deutschen Journalisten und Nahost-Korrespondenten Ulrich Sahm:

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Der Zuhörer mit Schalk im Nacken

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn,Buch-Tipp | 44 Kommentare

[26]Tuvia Tenenbom ist ein Schriftsteller ganz eigener Art. Wenn er nicht gerade Kolumnen für die »Zeit« schreibt oder in New York provokante Theaterstücke inszeniert, bereist er die Welt und lässt Menschen zu Wort kommen, die etwas von sich erzählen möchten. Das ist jedes Mal erstaunlich vielsagend – und diesmal geht es um »Refugees«! Tenenboms Buch „Allein unter Amerikanern [27]“ aus dem letzten Jahr war verblüffend, witzig und machte nachdenklich, genau wie seine Vorgänger „Allein unter Deutschen [28]“ und „Allein unter Juden [29]„. Nun hat der Autor einen feinen Sinn für die Not der Zeit bewiesen und sich »Allein unter Flüchtlingen [30]« direkt in die Lager begeben, um zu sehen, was die Merkelregierung dort heranzüchtet.

Und er hat Erschreckendes vorgefunden, das keinesfalls hier sein sollte – das schließt übrigens auch den interviewten Volker Beck mit ein. Was aber noch viel bemerkenswerter ist und sicher keinem deutschen Autor eingefallen wäre: Tenenbom hat genauso die Gegenseite befragt und schreibt nicht einfach über irgendwelche »Ausländerfeinde«, sondern gibt seine Unterhaltungen mit uns allen bekannten Menschen wieder. Wen es interessiert,

– warum Tenebom Frauke Petry liebt,
– weshalb Akif Pirincci ihn „berührt“,
– warum er sich bei Lutz Bachmann an den „typischen New Yorker“ erinnert fühlt und
– wie er sich im Hause des „verrufensten Menschen von ganz Deutschland“ (nämlich Götz Kubitschek) gefühlt hat,

der sollte unbedingt zu diesem klugen und witzigen Buch greifen.

Bestellinformation:

» Tuvia Tenenbom: Allein unter Flüchtlingen, Frankfurt 2017. 234 Seiten, 13,95 Euro – hier bestellen! [30]

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Warum Steve Bannon nicht alleine ist

geschrieben von PI am in Fake News,Trump | 62 Kommentare

[31]Es vergeht kein Tag, an dem deutsche Medien sich nicht an dem neuen amerikanischen Präsidenten abarbeiten. Moritz Mücke beschreibt in seinem Beitrag „Kritik am Verwaltungsapparat: Warum Bannon nicht alleine ist“ am Beispiel der Fake-News „Trump will den Staat abschaffen“, worum es in der Rede von Steve Bannon [32] bei der CPAC-Konferenz in Washington wirklich ging.

Was Donald Trump und seine Regierung betrifft, bin ich im Hinblick auf die deutschen Medien auf eine Art Naturgesetz gestoßen: Mindestens die Hälfte aller Berichte die neue Administration betreffend sind entweder vollständig erfunden oder zumindest bis zur Unkenntlichkeit verzerrt. Das liegt vermutlich vor allem daran, dass die Mainstream-Blätter hierzulande nicht viel eigene Recherche betreiben, sondern in erster Linie von amerikanischen Kollegen abschreiben, insbesondere von der New York Times und der Washington Post. In Deutschland mag man diese für glaubwürdige Quellen halten, aber in den USA gelten sie nicht zu Unrecht als verlängerter Arm ihrer milliardenschweren Besitzer (Carlos Slim und Jeff Bezos) sowie der Demokratischen Partei.

Haben Sie, zum Beispiel, gehört, dass Donald Trump sich über die körperliche Behinderung eines Journalisten lustig gemacht hat? Wenn Sie diese Frage mit „Ja“ beantworten, sind Sie vermutlich Opfer von postfaktischer Berichterstattung geworden. Ich musste erst einen Artikel [33] der verpönten Ann Coulter auf Steve Bannons Nachrichtenseite Breitbart lesen, um die Wahrheit herauszufinden (Die Gestik, die Trump in der angeprangerten Rede benutzte, verwendete er auch in Bezug auf seinen Rivalen Ted Cruz und einen amerikanischen General, von denen beide keinerlei Behinderungen aufweisen. Trumps Geschnatter mag teilweise geschmacklos sein, aber es richtet sich nicht gegen Behinderte). Dennoch: Dank der intellektuellen Anstrengungen der Massenmedien auf beiden Seiten des Atlantik gibt es nun Millionen Amerikaner – und Millionen Deutsche – die glauben, der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika sei die Art von Person, die körperliche Behinderungen witzig findet.

Diese Fake-News-Mentalität hört bei Trump noch lange nicht auf. Denn auch seine Mitarbeiter stehen im Fadenkreuz der Zombie-Medien.

Das letzte Opfer dieses Feldzugs ist Steve Bannon, der Mann, der gelegentlich als der „dunkle“ Einfluss im Trump-Netzwerk beschrieben wird, aber eigentlich ein seit vielen Jahren bekannter konservativer Aktivist ist. Nicht jeder mag mit ihm übereinstimmen, aber der Grad an Diffamierung, den Bannon nicht nur hierzulande erfahren hat, verdient höchste Skepsis, insbesondere im Lichte der größtenteils illusorischen Kampagnen, die von deutschen Medien wie dem SPIEGEL gegen den Präsidenten gefahren wurden. Nun hören wir, Bannon wolle den amerikanischen Staat „rückbauen“ [34], obwohl er sich ursprünglich ausschließlich auf den „administrative state“ bezogen hatte. Wo genau liegt der Unterschied?

Den kompletten Beitrag lesen Sie hier [35].

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München: Freispruch im Himmler-Prozess

geschrieben von byzanz am in Islamaufklärung,Justiz,National-Sozialismus,Verfassungsschutz | 108 Kommentare

[36]Am vergangenen Donnerstag fand die mittlerweile vierte Instanz des „Himmler – der Islam ist unserer Weltanschauung sehr ähnlich“-Prozesses statt. Vor dem Landgericht München 1 wurde noch einmal das ganze Verfahren neu aufgerollt und alle Zeugen erneut befragt. Nach anstrengenden neun Stunden Verhandlung lautete das Urteil wie in der ersten und zweiten Instanz auf Freispruch. Dieser Prozess behandelte einen Präzedenzfall in Deutschland, denn bisher hatte sich die Justiz noch nicht zu der Frage geäußert, ob das Zeigen des Bildnisses vom früheren SS-Reichsleiter, Chef der deutschen Polizei und Reichsinnenminister Heinrich Himmler grundsätzlich strafbar ist. Seit dem Urteil des Oberlandesgerichtes München in der Revisionsverhandlung vom 7. Mai 2015 ist dies der Fall, wenn die Darstellung nicht völlig zweifelsfrei eine Kritik am National-Sozialismus zeigt.

(Von Michael Stürzenberger)

Bisher war das Verbot rein auf Adolf Hitler beschränkt. So hat das Bundesamt für Verfassungsschutz in seiner 66-seitigen Broschüre „Rechtsextremismus: Symbole, Zeichen und verbotene Organisationen“ eine umfassende Liste veröffentlicht. Als Bildnis war dort nur Hitler aufgeführt:

[37]

Der Deutsche Bundestag als Gesetzgeber hat in seinem Infobrief „Das strafbare Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“ ausgeschlossen, dass das Bildnis-Verbot noch andere Personen außer Hitler umfasst. Dabei wurden Rudolf Heß und Joseph Goebbels erwähnt, nicht einmal Heinrich Himmler, der in dieser Fragestellung gar nicht in Betracht kam:

[38]

Vermutlich ist dies dem Umstand geschuldet, dass sich Himmler aus der Sicht von National-Sozialisten im April 1945 als „Verräter“ zeigte, indem er hinter dem Rücken Hitlers geheime Verhandlungen mit den Allierten aufnahm. Als diese jenes eigenmächtige Verhalten Himmlers veröffentlichten, enthob ihn Hitler am 29. April 1945 all seiner Ämter und Titel und erließ Haftbefehl gegen ihn. Daher ist Himmler seitdem wohl so etwas wie eine „persona non grata“ und spielt in der „Helden“-Verehrung heutiger National-Sozialisten keine Rolle mehr.

Für die Justiz hingegen ist dieser Prozess offensichtlich hochbedeutsam. So hat auch die Bayerische Staatskanzlei das Urteil des Oberlandesgerichtes München, in dem eine Grundsatzentscheidung zur bildnishaften Verwendung von Himmler gefällt wurde, auf ihrer Internetseite „Bayern Recht [39]“ aufgeführt:

[40]

In der Verhandlung am Donnerstag musste noch einmal ausführlich untersucht werden, ob auf dem Plakat, das bei der Kundgebung am 29.9.2011 [41] kurz zu sehen war, verfassungsfeindliche Symbole erkennbar waren. Außerdem war zu klären, ob dieses Plakat eindeutig eine Gegnerschaft zum National-Sozialismus zum Ausdruck brachte. Mein Anwalt Sascha Giller von der Kanzlei BKR-Rechtsanwälte [42] führte in seinem hervorragenden 15-minütigen Plädoyer aus, dass diese Darstellung im Verbund mit den anderen Plakaten „Gib Islam keine Chance“ und „Islamisierung nein danke“ klar diese ablehnende Haltung zum National-Sozialismus zeigt, dessen Weltanschauung ja gemäß des verwendeten Zitates von Himmler der des Islams sehr ähnlich sei.

Nachdem das Original-Plakat nicht mehr vorhanden war, sondern nur ein Nachdruck vorlag, könne man auch nicht beurteilen, ob eines der verfassungsfeindlichen Abzeichen an der Uniform Himmlers schemenhaft erkennbar gewesen sei. Durch die schlechte Vorlage mit nur 100 Pixel, die starke Vergrößerung auf 100×100 Zentimeter und die Verklebung auf der hölzernen Unterlage mit Faltenwurf etc. sei dies eigentlich auszuschließen.

Der Staatsanwalt sah dies naturgemäß anders, erkannte diese zweifelsfreie Gegnerschaft zum National-Sozialismus nicht und sah entgegen der Zeugenaussagen von vier Polizisten und Kripo-Beamten doch die Möglichkeit des Erkennens von verfassungsfeindlichen Symbole auf dem Plakat. Dies allerdings aufgrund der Beurteilung des nachträglich erstellten Zweit-Plakates und einer lupenähnlichen Betrachtung aus etwa 30 Zentimeter Nähe auf dem Richtertisch.

Der Staatsanwalt forderte Strafen für die insgesamt vier Angeklagten – den Anmelder der Kundgebung, den Ersteller des Plakates, den Hochhalter und mich als Organisator – mit einem Strafmaß von 50 Tagessätzen in Höhe von 40 und 45 Euro. Bei mir erhöhte er die Berechnungsgrundlage auf 60 Euro, da ich aufgrund meiner Ausbildung mehr Geld verdienen könnte als es derzeit der Fall ist. Das muss man sich einmal vorstellen: Mir wird zum Vorwurf gemacht, dass ich mich aufgrund meines ehrenamtlichen Engagements für die Aufklärung über die verfassungsfeindlichen Bestandteile des Islams nicht intensiver um meinen Beruf als Journalist kümmere und berechnet mir ein deutlich höheres Strafgeld, als es meiner tatsächlichen Einkommenssituation entspricht.

Und noch etwas lässt dieses Verfahren in einem regelrechten Zwielicht erscheinen: An dem Kundgebungstag sah keiner der anwesenden Polizisten in dem Himmler-Plakat einen Verstoß gegen den § 86a, der das Zeigen von verfassungsfeindlichen Symbolen unter Strafe stellt. Keiner der Beamten erkannte an diesem 29. September 2011 ein Hakenkreuz, einen SS-Totenkopf oder ein SS-Koppelschloss an der Uniform. Daher wurde auch vor Ort keine Anzeige erstattet.

Das Verbot durch den Einsatzleiter erfolgte nur, weil man die Person Himmler nicht auf dem Marienplatz sehen wollte. Als ich gefragt wurde, ob wir in Zukunft das Zeigen eines solchen Plakates vorhaben, konnte ich dies nicht grundsätzlich verneinen, da der Pakt zwischen Islam und National-Sozialismus ein wichtiger Bestandteil unserer Islam-Aufklärung ist. Um für die Zukunft Rechtssicherheit zu haben, vereinbarten wir, dass das Plakat zur Prüfung der Staatsanwaltschaft vorgelegt wird. Da die Polizei das Plakat aber vor Ort nicht beschlagnahmt hatte und es im Original im Anschluss nicht mehr vorlag, da es von dem Plakatständer abgezogen wurde, um einem anderen Motiv Platz zu machen, reichten wir einen Nachdruck ein. Wohlgemerkt: Freiwillig.

Uns leitete in der Folgezeit weder die Kriminalpolizei noch die Staatsanwaltschaft eine Information zu, wie das Plakat künftig zu beurteilen ist, sondern es wurde eine verhängnisvolle juristische Kettenreaktion ausgelöst: Die Staatsanwaltschaft beurteilte das Plakat als strafbar und es erging vom Amtsgericht München am 29. Oktober 2012 ein Strafbefehl in Höhe von 2000 Euro. Unser kooperatives Verhalten und unser Wunsch zu einer verbindlichen Klärung führte also zu unserer Bestrafung. Nachdem wir selbstverständlich Einspruch einlegten, wurden wir in die Mühlen der Justiz hineingezogen, die uns nun seit vier Jahren durch die Gerichtssäle hetzt. Wenn wir von unserer Seite aus keinen guten Willen gezeigt, sondern einfach nur gemauert hätten, wäre gar nichts passiert. So aber gerieten wir auch noch in die mediale Verhetzungs-Maschinerie [43].

Aber auch nach diesem Urteil muss noch nicht Schluss sein: Die Staatsanwaltschaft hat sich vorbehalten, nach der Begutachtung des schriftlichen Urteils noch einmal in ein Revisionsverfahren zu gehen. Eines ist schon jetzt sicher: Obwohl das Plakat nach Aussage von mehreren Polizisten lediglich in der Aufbauphase zwischen 30 Sekunden und maximal zwei Minuten hochgehalten wurde, bevor der Einsatzleiter der Polizei einschrat und das Ablegen des Plakates verlangte, ist dieser kurze Moment jetzt in die Prozessgeschichte eingegangen. Seit dem Urteil des Oberlandesgerichtes München vom 7. Mai 2015 gilt das Verbot des Zeigens eines Plakates, auf dem Heinrich Himmler zu sehen ist. Es sei denn, es kommt in der isolierten Darstellung klar eine Gegnerschaft zum National-Sozialismus zum Ausdruck, beispielsweise in dieser Form:

[44]

Wir haben uns unser völligen Überzeugung nach bei unserer Kundgebung am 29. September 2011 keiner strafbaren Handlung schuldig gemacht. Es waren auf dem Plakat keine verfassungsfeindlichen Symbole erkennbar und der Verbund mit den anderen Plakaten verdeutlichte auch eindeutig die Gegnerschaft zum National-Sozialismus. Wir werden sehen, ob der nun insgesamt dritte Freispruch endlich Rechtskraft erhält oder ob wir von der Staatsanwaltschaft auch noch in die fünfte Instanz gezerrt werden.

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Merkel hofft auf 12 Millionen Einwanderer – Britische Zeitung: „Haven’t they learnt a thing?“

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn | 259 Kommentare

[45]Englische Medien sind über ein Strategiepapier der Bundesregierung empört: „Haben sie nichts gelernt? Merkel-Regierung hofft auf 12 Millionen Migranten [46].“ Man muss es heute schon aus britischen Medien erfahren: Es gibt ein geheimes Papier der deutschen Bundesregierung, das die Masseneinwanderung nach Deutschland feiert. Die Medien hierzulande haben noch gar nicht über das Strategiepapier berichtet, das Anfang Februar zur internen Verwendung verbreitet worden sein dürfte. Im Dokument heißt es gar wörtlich: „Aus bevölkerungswissenschaftlicher Sicht erscheint auch eine höhere dauerhafte Zuwanderung von 300 000 möglich.“

Bis zum Jahr 2060 sollen so 12 Millionen Migranten nach Deutschland kommen, was für das Innenministerium, das das Papier verfasst hat, eine erfreuliche Entwicklung ist: „Die Bevölkerung in Deutschland ist in den letzten Jahren bezogen auf ihre Herkunft zudem vielfältiger geworden.“

Der „Wochenblick“ konnte Einsicht in das Dokument („Demografiebilanz“) nehmen. Tatsächlich spricht die deutsche Regierung nun von einer Wende in der Bevölkerungsentwicklung. Ging man bisher davon aus, dass die Deutschen auf rund 60 Millionen schrumpfen würden, ist man jetzt zuversichtlich, dass die Zahl von rund 80 Millionen stabil bleiben könnte.

Allerdings, und das steht auch in dem brisanten Dokument, ist das nicht der Verdienst der Deutschen: Die Einwanderung von 12 Millionen Migranten soll die Lücke füllen. Kritiker sagen, dass dieses Strategiepapier „den Volks-Austausch in Deutschland dokumentieren“ würde.


(Text übernommen von der österreichischen Wochenzeitung „Wochenblick“ [47])

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Wer nicht hören will, muss Fühlingen

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn | 90 Kommentare

[48]In Fühlingen spielt sich gerade das ab, was überall im Lande passiert. „Flüchtlinge“ sollen kommen, viele „Flüchtlinge“, angebliche „Flüchtlinge“. Der nördliche Stadtteil von Köln soll 240 Einwanderer aufnehmen, Merkels örtliche CDU hatte auch bereits für den Bau eines entsprechenden Heimes gestimmt. Jetzt ist ihnen das zu viel und der Eiertanz [49] beginnt.

Zuerst einmal das obligatorische „Wir sind natürlich für Integration“, gleich anschließend dann das „aber“:

„Es gibt eine generelle Bereitschaft im Ort, Flüchtlinge aufzunehmen und zu integrieren“, sagte Hüsch. „Wir wollen aber nicht überrollt werden von etwas, das wir nicht mehr handhaben können.“ Man habe in anderen Stadtteilen nachgehört und herausgefunden, dass sich jeweils ein Ehrenamtler um die Integration eines einzelnen Flüchtlings kümmern müsse.

„Wir haben 20 bis 30 Menschen, die helfen, benötigen aber 240“, behauptete Hüsch. CDU-Ratsmitglied Martin Erkelenz, dessen Partei für die Unterkunft in Fühlingen gestimmt hatte, räumte ein, dass der Anteil an Flüchtlingen für den kleinen Ort hoch sei.

Der Eiertanz beginnt schon in der unpersönlichen Formulierung: „Wir wollen aber nicht überrollt werden von etwas, das wir nicht mehr handhaben können.“ Das soll ja wohl bedeuten: „Wir wollen aber nicht überrollt werden von Einwanderern, die wir nicht mehr handhaben können.“ Und dass man eigentlich einen 1 zu 1–Schlüssel benötige. Warum eigentlich?

Die erste Lehre hier wäre: Sprecht aus, worum es wirklich geht. Es werden erneut überwiegend junge Männer sein, die kommen, die ihre Familien zurückgelassen haben im „Bombenhagel von Aleppo“, bei „Assads Fassbomben“ und wie die Totschlagsargumente alle heißen. Sprecht es aus: Wer seine Familie, Eltern, Geschwister, Ehepartner, Kinder dort zurücklässt, kann so furchtbar viel Angst nicht haben um sie. Glücksritter sind es, die erst in Deutschland die angepriesene Vollversorgung erhalten, in den Ländern vorher nicht bzw. nicht in dem Maße. Sie kommen wegen des Wohlstandes zu uns, sicher vor Bomben waren sie schon in Österreich und lange vorher.

Und sollten es tatsächlich überwiegend junge Männer sein, dann haben sie Bedürfnisse; sie werden den Mädchen nachstellen, und das ist auch normal. Unnormal ist es aber, wenn ein hoher Überschuss von Männern „versorgt“ werden muss, weil sie die eigenen Mädchen in der Heimat zurückgelassen haben. Und äußerst problematisch wird es dann, wenn sie nur mit den Verhaltensmustern „arbeiten“, die sie aus der alten Unkultur kennen. Sagt, dass sie eine andere, eine verachtende Einstellung gegenüber Mädchen und Frauen mitbringen, sobald sie aus islamisch geprägten Ländern kommen. Sagt das, und lehnt sie ab.

Und: Die überwiegend gesunden und starken jungen Männer können  und sollen in ihrer Heimat die Städte wieder aufbauen, die man dem islamischen Staat auch mit deutscher Hilfe wieder abgejagt hat. Nachher wird man eher von euren Kindern als von den „Flüchtlingen“ verlangen, dass sie das tun sollen, am besten noch in einer „Aktion Sühnezeichen“, als erneute Wiedergutmachung für die Nazi-Zeit. Deshalb, Fühlinger: Sagt Nein!

Ihr habt neben den Erfahrungen, auf die ihr nur so unbestimmt verweist, noch das beste Argument überhaupt auf eurer Seite, unser deutsches Grundgesetz. Da das Bundesverfassungsgericht eine Klage gegen Merkels illegale Einwanderung nicht zur Verhandlung zugelassen hat, dürft ihr das Grundgesetz weiter so verstehen, wie es dem Geiste und dem Buchstaben nach auch gemeint ist, Artikel 16a, Absatz 2 sagt:

Asylanten aus sicheren Herkunftsstaaten haben kein Recht, in Deutschland Asyl zu erhalten. Wenn eure Flüchtlinge nicht aus der Luft gefallen sind, sind sie illegal da. Sagt das eurer Führung und sagt ihnen, wenn sie das nicht wollen, sollen sie das Grundgesetz ändern, neue Gesetze gelten erst, wenn sie beschlossen sind.

Lasst den Quatsch, dass ihr auf eine römische Villa hofft, die einen Baustopp auf dem Gelände bewirken könnte. Lasst euch nicht einlullen von Versprechungen, dass mit den „Flüchtlingen“ eine bessere Anbindung an die Stadt geschaffen wird. Die kann man auch ohne Einwanderer einrichten, die braucht es dazu nicht. Hört auf euren Verstand und lasst euch nicht verschaukeln. Sagt Nein!

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