^[1]Eine weitere Woche der deutschen Talkshow-Kultur ging mit der gestrigen Sendung von [Anne Will] ^[2] zu Ende. Und wie könnte es anders sein: Selbstverständlich wieder ohne einen Vertreter unserer Partei. Dabei hätten wir zu allen Themen, die das Land bewegen, viel zu sagen – Dinge, die den etablierten Parteien, allen voran der schwächlichen und planlosen Kanzlerdarstellerin, aber selbstverständlich auch den scheinheiligen Unsozialdemokraten gar nicht gut gefallen dürften. Um derlei Dinge vorzutragen, muss eine Partei aber überhaupt erstmal eingeladen werden in die Talkshow-Tempel des deutschen Staatsfernsehens, die da heißen: „Anne Will“, „Hart aber fair“, „Maischberger“ und „Maybrit Illner“.

(Von Prof. Jörg Meuthen, im Original auf seiner FB-Seite ^[3])

Allein: Unsere Bürgerpartei findet in diesen Sendungen seit geraumer Zeit schlicht nicht mehr statt – man redet zwar oft über uns, aber nie mit uns. Der Eindruck, den viele Leser diesbezüglich in letzter Zeit öfters an mich herangetragen haben, trügt nicht, was sich anhand der Anzahl der eingeladenen Parteivertreter eindeutig belegen lässt.

So wurden in die genannten vier Talkshows seit Beginn des Jahres insgesamt 28 Vertreter von CDU/CSU eingeladen, 23 von der SPD, elf von den Grünen, acht von der FDP und sieben von der mehrfach umbenannten SED-Nachfolgeorganisation „Die Linke“.

Dagegen beträgt die Anzahl der AfD-Politiker bei Will, Maischberger und Illner seit Jahresanfang exakt null. Kein einziger Vertreter unserer Bürgerpartei in diesen drei Sendungen! Lediglich bei „Hart aber fair“ konnte meine Kollegin Frauke Petry ein einziges Mal unsere Positionen darlegen.

Alle Insider des politisch-medialen Komplexes wissen sehr genau, dass sich der Diskurs in diesem Lande deutlich verlagert hat, ein Stück weg von den Parlamenten und hinein in die großen politischen Talk-Runden.

Wie also soll sich der „normale“ Bürger in unserer Mediendemokratie ein nachhaltiges Bild von unserer Partei machen können, wenn wir in diese Medien nicht eingeladen werden? Wollte man uns nicht „entzaubern“, „entlarven“ und uns „die Maske vom Gesicht reißen“?

Warum also verweigern uns die selbsternannten Entzauberer und Entlarver die Teilhabe am öffentlich-rechtlichen, per sogenannter „Demokratieabgabe“ auch noch zwangsfinanzierten Diskurs?

Sind zehn am Stück eroberte Landesparlamente mit mittlerweile 142 Abgeordneten einfach noch zu wenig, um gehört zu werden? Ist die seit Monaten in den Umfragen stabile Position als drittstärkste Kraft in Deutschland zu unbedeutend?

In Anbetracht der Tatsache, dass reichlich Vertreter der in den Umfragen hinter uns befindlichen kleinen Parteien Grüne, Linke und FDP zu allen möglichen Themen munter drauflostalken dürfen, kann das ja nicht die Ursache sein.

Eine andere Erklärung erscheint hier stichhaltiger: Wir sind keineswegs zu unbedeutend, mitnichten – vielmehr sind wir mittlerweile zu stark und damit zu bedrohlich für die ängstlich um ihre Pfründe bangenden Kartellparteien und die von ihnen kontrollierten Staatsmedien ARD & ZDF.

Genau so hatte das der Oberdemokrat Volker Kauder, Merkels Mann fürs Grobe, schon im Jahr 2014 empfohlen: Man solle die AfD einfach totschweigen.

Allein: Es wird Euch nichts nützen, Ihr vereinigten Totschweiger in Politik und Medien. Die Probleme, die Ihr verursacht habt, sind zu groß, als dass die Wähler auf uns verzichten wollen. Wir sind deshalb gekommen, um im Sinne der Bürger zu bleiben.

Zeit für einen fairen, offenen Diskurs zum Wohle des Landes. Zeit für die AfD.

^[4]

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(Auch bei Hart aber Fair ^[5] am 27.3. zum Thema „Europa im Bürgercheck“ – also einem Kernthema der AfD – fehlt ein Vertreter der Alternative. Dafür ist Bernd Lucke eingeladen, der seit seinem Abgang von der Partei plötzlich wieder gern gesehener Gast im deutschen Fernsehen ist)

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^[6]Wie es in Südafrika heute aussieht, kann es in Europa morgen aussehen. Dieses Video ^[7] berichtet davon, wie in Südafrika Menschen lebendig verbrannt werden. Ein schlechter Film aus Hollywood? Nein, Südafrika, heute! Die Opfer – vielleicht sprechen sie eine andere Sprache oder kommen von einem anderen Stamm – sind unschuldige Sündenböcke einer unfähigen Gesellschaft und erinnern gewisserweise an römische Gladiatoren.

(Von Stefan Mudry, fincabayano.net ^[8])

Sie werden gefesselt, ein mit Benzin gefüllter Autoreifen wird um sie gelegt, sie werden angezündet. Um das Leiden möglichst zu verlängern, wird eine minimale Menge Benzin benutzt, die lediglich dafür dient, dass der Reifen langsam anfängt zu brennen. „Necklacing“ – zu deutsch: „Das Halsband umlegen“ – ist ein netter Ausdruck für einen qualvollen Tod, der nach 20 bis 30 Minuten eintritt. In Soweto erzählte man mir, wie das Ableben schneller herbeigeführt werden kann: Die Dämpfe des verbrennenden Gummis tief und schnell einatmen! Winnie Mandela, Gattin von Nelson Mandela, sagte 1986: „Mit unseren Halsbändern werden wir das Land von der Apartheid befreien“. Außerhalb Süd-Afrikas ist diese Aussage so gut wie unbekannt und letztendlich wurde das Land natürlich nicht mit Halsbändern befreit. Genauso wenig befreite man das Land von Halsbändern. Ganz im Gegenteil: Es ist anzunehmen, dass diese mittelalterliche Art der Hinrichtung so lange besteht, wie es Autoreifen und Benzin gibt. Betrachtet man sich Südafrika heute, so stellt sich die Frage, in wie weit überhaupt von Befreiung gesprochen werden kann.

Und weil so viele Afrikaner gen Norden ziehen, ist es nicht auszuschließen, dass Necklacing als Ergänzung zur Scharia auch in Europa Einzug hält; ähnlich wie die Verbrennungen auf den Marktplätzen vor ein paar hundert Jahren. Hätte ich das vor zehn Jahren geschrieben, hätte man mich wohl als plumpen Verschwörungstheoretiker bezeichnet. Kostproben ihrer Gewaltbereitschaft haben Afrikaner aber bereits geliefert: „Sie zwangen den Priester auf die Knie, schnitten ihm den Kopf ab und filmten ihre Tat…“ – 2016 in der Normandie! ^[9]

1994 hatte Südafrika 5,5 Millionen weiße Einwohner und 25 Millionen schwarze. Heute ist das offizielle Verhältnis 4,5 Millionen zu 57 Millionen. Das hat seine Gründe: Weiße, die irgendwie konnten, haben das Land verlassen – Schwarze, die irgendwie konnten, sind in das Land gekommen. Viele Weiße würden auch heute noch auswandern, es ist ihnen aus wirtschaftlichen Gründen jedoch nicht möglich. Wer heute noch raus will, hat es schwer, einen Käufer für Haus und Hof zu finden, denn in Anbetracht der Zustände ist die Nachfrage nach Immobilien gering. Einwanderer kommen nicht viele und Schwarze kommen als Käufer kaum in Frage. Wer heute noch Haus und Hof besitzt, gehört vielleicht bald zu den Besitzlosen. Die Mehrheit der Schwarzen ist arm und viele gehen davon aus, dass ihnen Ländereien der Weißen – wie in Zimbabwe – nach der kompletten Enteignung ohne Entschädigung ^[10] bald geschenkt werden. Hinzu kommt die für Auswanderer negative Entwicklung der südafrikanischen Währung: Der Rand hat in den letzten Jahren extrem an Wert verloren.

Mit den Morden auf den Höfen in ländlichen Gegenden befasst sich sogar das linke Lügenmedium Wikipedia ^[11]. Gemäß einem Bericht von 2015 wurden im „modernen Südafrika“ seit 1994 etwa 70.000 Weiße umgebracht ^[12]. Im Januar 2017 gab es nur 15 Tote, was vielleicht damit zusammenhängt, dass weiße Farmer mittlerweile bis zu den Zähnen bewaffnet sind. Das Ritual, für jeden weißen Toten ein weißes Kreuz aufzustellen, wurde meines Wissens nicht fortgeführt.

Wohingegen man in Zimbabwe halbwegs verstanden hat, dass die Enteignung weißer Farmer zu Hunger und Zusammenbruch führt, ist Südafrika – im Zusammenhang mit dem weltweiten Zusammenbruch der Wirtschaft – auf der Zielgeraden in die Maxi-Katastrophe. Laut einem Bericht von 2015 ist Südafrika das einzige Land auf dem Kontinent, das sich selbst versorgen kann. Doch in Anbetracht der Tatsache, dass es seit Jahren zu Stromausfällen ^[13] kommt, muss die Selbstversorgung in absehbarer Zeit in Frage gestellt werden. Kommt es zum Crash, werden Folter, Vertreibung, Versklavung und Mord wohl an der Tagesordnung sein; es wird ja schon fleißig geübt. Selbst Frederik Willem de Klerk – der letzte weiße Präsident Südafrikas – sagt, er habe verstanden: In 50 bis 60 Jahren, so dieser Optimist, verschwinde die weiße Minderheit. Reden wir in 50 bis 60 Monaten nochmals darüber…

Inoffizielle Stimmen gehen davon aus, dass fast 50% aller Menschen in Südafrika Ausländer sind und dass die Bevölkerung in Wirklichkeit bereits über 70 Millionen beträgt. 4.000 Kilometer Grenze zu Namibia, Botswana und insbesondere Zimbabwe als auch Mozambique sind schwer zu bewachen oder zu kontrollieren, aber sehr leicht zu überqueren. Für Europäer sind die internen Probleme zwischen Afrikanern sehr schwer zu verstehen, denn für uns sind sie alle schwarz und wenn sie reden, verstehen wir grundsätzlich nichts. Hervorzuheben sind in Südafrika die Probleme zwischen Nigerianern und den Einheimischen. So erklärt sich die extreme Xenophobie, die in Europa in aller Bälde auch entstehen wird – Frankreich und Schweden sind bereits auf dem Weg dorthin.

Am 8.1.2012 sang Jacob Zuma – der Staatspräsident Südafrikas – auf einer ANC-Kundgebung in Bloemfontain, er werde Weiße mit der Maschinenpistole jagen und töten… und die Puppen tanzen. Geben Weiße – egal wo – solche Texte von sich, werden sie von anderen Weißen bestenfalls als Rechtsradikale bezeichnet. Was der Staatspräsident Südafrikas gesungen hat, ist in den Qualitätsmedien jedoch kein Thema und daher in der „freien Welt“ so gut wie nicht bekannt.

Was die Kirche betrifft, so gehört Kindesmissbrauch auch in Südafrika zum „guten Ton“. Dort ist man der Meinung ^[14], Pädophilie sei kein Verbrechen.  Kinder werden vermietet, verkauft, gefoltert, versklavt, getötet, entsorgt; der Handel mit Organen ist an der Tagesordnung. Es ist wohl nur eine Frage der Zeit, bis Kinder-Soldaten auch in Südafrika zum Einsatz kommen. Ekelerregend ist, dass HIV-Erkrankte auch 2017 noch davon ausgehen, Vergewaltigungen von Kleinstkindern heile ihre Krankheit: Daher ist die Anzahl von Kindesmisshandlungen in Südafrika weltweit die höchste – 3.000 Fälle pro Tag! Dieses Ritual gibt es seit über 20 Jahren: Je jünger die Kinder, die von Aids-Kranken vergewaltigt werden – so die Vermutung der „Patienten“ – desto höher die Aussicht auf Genesung. Daher ist ein Neugeborenes die beste Wahl! Ist das Baby auch noch weiß, sei die Heilung ganz gewiss… Guten Appetit!

Einem anderen Artikel ^[15] entnahm ich diesen Kommentar. Zitat:

Jeder Vierte männliche Süd-Afrikaner ist ein Vergewaltiger, wie eine Studie des „Medical Research Council“ offenlegte. Ein Großteil der schwarzen Täter ist HIV-positiv; ihre Opfer müssen daher befürchten, mit Aids infiziert zu werden! Wie konnte es dazu kommen? Antwort: Es ist der Kulturmarxismus, die Political Correctness, die uns Weiße weltweit im Würgegriff hält und uns den biologisch vorgegebenen Überlebenstrieb buchstäblich abtrainiert. Schwarze sind durch die Bank Rassisten, die andere ohne Gewissensbisse erschlagen, verbrennen, erschießen oder auf andere Art ermorden.

Nach wie vor glaube ich, dass in Südafrika eine Art Experiment läuft. Ähnlich wie in Kuba mit dem sogenannten Sozialismus und in Indien mit der Abschaffung des Bargeldes. Es soll in Erfahrung gebracht werden, was Menschen zugemutet werden kann. Die Resultate erfahren wir scheibchenweise; in Indien seit ein paar Monaten, in Südafrika seit 23 Jahren, in Kuba seit 56 Jahren. Was heute in diesen Ländern geschieht, kann morgen in Europa passieren.

» Kontakt zum Autor: fincabayano@gmail.com ^[16]

Weitere PI-Beiträge zum Thema:

» Südafrika – Give me Hope, Joanna ^[17]
» Die dunkle Seite ^[18] von Südafrika

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Ausländer stoßen Menschen vor herankommende Züge, die Staatsanwaltschaft lässt sie laufen und kommt erst durch den Druck der Öffentlichkeit zu einer Möglichkeit die Täter wegzusperren ^[19]. Angebliche Arbeitnehmervertreter erstellen Anleitungen, um mit Stasimethoden Andersdenkende zu bespitzeln ^[20] und sie beruflich und gesellschaftlich zu vernichten. Wir brauchen neuerdings eigene Ermittlergruppen für Säureattacken ^[21], sich Bahn brechende Gewalt und insgesamt steigende Verbrechensraten ^[22], aufgrund importierter Multikriminalität bilden nur die Spitze des Eisberges weswegen man auf die Straße gehen sollte. Heute Abend gibt es um 18.30 Uhr wieder die Möglichkeit am Washingtonplatz in Berlin ^[23] und bei Pegida am Altmarkt in Dresden ^[24], wo u.a. Martin Sellner von der IB und Jürgen Elsässer vom Compact-Magazin auftreten werden. Außerdem hat Pegida-Urgestein und tragende Säule der Bewegung, Siegfried Daebritz, heute Geburtstag. Also, raus auf die Straße! PI liefert den Livestream ^[25] aus Dresden.

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Die im obigen Video zu sehende „Allahu akbar“-Folklore fand am Wochenende im rund 50.000 Einwohner zählenden niedersächsischen Peine statt, und wird im Polizeibericht ^[26] so beschrieben:

Am 25.3.2017, gegen 21:26 Uhr, kam es in Peine, auf der Wiesenstraße, zu einer Auseinandersetzung zwischen 8-10 Flüchtlingen mit hauptsächlich syrischem und palästinensischen Migrationshintergrund. Bei der Auseinandersetzung wurde eine Person am Kopf verletzt und mit einem Rtw dem Klinikum Peine zugeführt. Über den Hintergrund der handgreiflichen Auseinandersetzung liegen noch keine Erkenntnisse vor, zumal vor dem Eintreffen der Polizei schon ein Teil der Beteiligten den Ort bereits verlassen hatte.

Gegen 22:56 Uhr wurde die Polizei erneut in die Peiner Südstadt, Nähe des Bahnhofs gerufen. Hier hatten jetzt ca. 10 Personen, darunter sollen auch Beteiligte der ersten Schlägerei gewesen sein, mehrere geparkte Pkws beschädigt. Darüber hinaus bewarfen sie auch Bewohner der Südstadt mit Steinen. Bei den betroffenen Südstadtbewohnern handelte es sich um Bürger mit u.a. türkischem, kurdischem und libanesischem Migrationshintergrund. Aus dieser Situation heraus entwickelte sich eine Schlägerei an denen letztendlich ca. 40 – 50 Personen beteiligt waren. Als der erste Streifenwagen der Polizei vor Ort eintraf, wurde auch er mit Steinen beworfen. Aufgrund der hohen Anzahl der Beteiligten Personen forderte die Peiner Polizei Unterstützungskräfte aus anderen Dienststellen an.

Nachdem eine Gruppe der an der Schlägerei beteiligten Personen sich vom Ort fluchtartig entfernt hatte, formierten sich ca. 25-30 Personen von Bewohnern der Südstadt, um, wie aus dem Umfeld in Erfahrung gebracht werden konnten, „das Recht in die eigenen Hände zu nehmen“.

Das multi-kulturelle „gegenseitige Kennenlernen“ bzw. „Abbauen von Vorurteilen“ sollte auch am Sonntagabend fortgesetzt werden, wurde aber seitens der Polizei unterbunden ^[27].

Auch in Düsseldorf kam es am Wochenende zu merkwürdigen Szenen zwischen zwei Großfamilien, die man in dieser Form in Deutschland, bevor unsere Heimat „bunt und weltoffen“ wurde, so noch nicht kannte. Laut RP-online ^[28] gerieten zwei Großfamilien aus dem osteuropäischen Raum (vom Äußeren her eventuell Angehörige einer mobilen ethnischen Minderheit) beim Streit um die Reihenfolge am Buffet aneinander, so dass in den Schadow Arkaden im Düsseldorfer Stadtzentrum innerhalb von Sekunden rund 20 Männer unter anderem mit Stühlen aufeinander einprügelten.

Im schwäbischen Ulm droht ein Krieg zwischen den rockerähnlichen türkischen Gruppierungen „Osmanen Germania“ und den kurdischen „Bahoz“, wie Focus-online berichet ^[29]. Ob es dabei wirklich um den türkisch-kurdischen Konflikt geht, ist fraglich.

Zumindest die „Osmanen Germania“, die Deutschland schwach und die Menschen hier degeneriert finden, gerieten in der Vergangenheit schon öfter aufgrund Rauschgifthandels in die Medien. ^[30]

Ein Land voller Drogenabhängiger wie bei der „Caritas“, heißt es in ihren Liedern, in denen sie zum Morden aufrufen und zur Unterstützung ihrer Brüder, die sie offensichtlich im IS-Gebiet haben. Sie fühlen sich als eine „Familie“, die bereit ist, „Blut zu vergießen“.

Oft stellen sie die Ordner für rassistische türkische Machtdemonstrationen ^[31] in Deutschland, wie auf nachfolgendem Foto im Septmber 2015 in Mannheim.

^[32]

Der Vize-Chef Saarland dieser türkischen „Ehrenleute“, Ergün Y. wurde im Februar zu fast fünf Jahren Haft wegen Drogenhandels ^[33] verurteilt. Im österreichischen Vorlarberg wurden im Januar sechs Männer, alle mit Verbindungen zu den „Osmanen“ wegen des Verdachtes des versuchten Mordes, versuchten Raubes, illegalen Waffenbesitzes, sowie Verkauf von einem Kilogramm Kokain ^[34] verhaftet. Aktuell steht wieder in Saarbrücken ein „Osmane“ (angeblicher Name David S.) vor Gericht. Er soll mit 1,6 Kilo Rauschgift gehandelt haben. Das Amphetamin und Marihuana soll der Saarbrücker dem Dealer Jan B. (33) übergeben haben. Jan. B. ein Ex-Osmane: „Bei den Osmanen ging es nur um Geldmacherei mit Drogen ^[35].“

Auch in Köln kam es gestern zu einer Massenschlägerei am Rheinufer. Auf einem Foto von Bild-online ^[36] sind als Umherstehende fast nur Orientalen zu sehen.

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^[37]Was in all den eilig aus dem Boden gestampften Asylheimen vor sich geht? Auf Mainstream-Medien und Politik kann man sich da keinesfalls verlassen. Dann schon eher auf jemand wie Tuvia Tenenbom ^[38], der vor Ort war und mit Beteiligten gesprochen hat. Es reicht aber nicht, nur zu wissen, wie schlecht es den armen Fachkräften geht – es ist immer gut, wenn einer auspackt, der zuerst zuversichtlich war, dann einen Wirklichkeitsschock erlitten hat und danach jahrelang weitermachte, zähneknirschend, bevor er auspackte.

Jetzt liegt mit »Brennpunkt Traiskirchen ^[39]« zum ersten Mal der Bericht eines Insiders vor: Franz Schabhüttl (Foto r. mit seinem Co-Autor Andreas Wetz) war 13 Jahre lang Leiter des „Flüchtlings“lagers im niederösterreichischen Traiskirchen, das seit Beginn der Flüchtlingskrise unentwegt durch Gewaltverbrechen für Schlagzeilen ^[40] gesorgt hat.

Schabhüttls erschütternder Bericht zeigt nicht nur die chaotischen Verhältnisse im völlig überfüllten Lager selbst, sondern auch die unverantwortliche Politik des Innenministeriums: Vor allem öffentlichkeitssuchende Volksvertreter, die den Menschenimport zum Aufpolieren ihres eigenen Rufs benutzen, stellen der staatlichen „Flüchtlings“politik ein Armutszeugnis aus. Aber auch Wohltätigkeitsorganisationen wie die Caritas, die sich ebenfalls vor allem um ihre eigene Öffentlichkeitsarbeit kümmerten und die tatsächliche Lage noch verschlimmerten, werden endlich bloßgestellt.

„Brennpunkt Traiskirchen“ ^[39] wirft ein grelles Licht auf Tatsachen, die längst angesprochen werden mussten. Noch viel schlimmer als das völlige Versagen politischer und sozialer Strippenzieher beim Umgang mit der Asylantenflut ist ihre Hyperaktivität, wenn es darum geht, aus der Versorgung der illegal hereingelassenen „Flüchtlinge“ finanziellen Gewinn und Prestige zu schlagen – und sich dabei keinen Deut um die Sorgen der Menschen vor Ort zu scheren. Schabhüttls schonungslose Enthüllungen lassen alle Illusionen darüber schwinden, dass wirklich auch nur einer der Beteiligten uneigennützig handeln würde.

Bestellhinweis:

» Franz Schabhüttl und Andreas Wetz: Brennpunkt Traiskirchen. Protokoll aus dem Inneren des Asylsystems, Wien 2017. 240 Seiten, 21,90 Euro – hier bestellen ^[39]

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^[41]Am 25. März waren wir, die BPE-Stuttgart, wieder mit einem Infostand in Stuttgart-Zuffenhausen auf der Straße um die Bevölkerung über das geplante Moscheebauprojekt der DITIB in Stuttgart-Feuerbach aufzuklären ^[42]. Wir haben wiederholt die Erfahrung machen dürfen, dass die ganz überwiegende Mehrheit der Bevölkerung, aus ganz unterschiedlichen Beweggründen, dieses Projekt vehement ablehnt.

In nur wenig mehr als zwei Stunden konnten wir über 70 Bürger dazu bewegen einen von der BPE verfassten Brief ^[43] an den Stuttgarter Gemeinderat mit ihrem Namen, ihrer Anschrift zu versehen und unterschreiben zulassen. Die BPE wird diese Briefe, an die von den Bürgern ausgewählten Parteien, weiterleiten.

Der Andrang an unserem Stand war so groß, dass sich teilweise Schlangen von Bürgern bildeten, die gewillt waren ihren Protest gegen dieses Bauvorhaben zum Ausdruck zu bringen.

Wie auch schon bei früheren Infoständen haben wir erleben dürfen, dass einige Bürger per Handy ihre Familienangehörigen oder Freunde über unsere Aktion informierten und dazu animierten unseren Protest ebenfalls zu unterstützen oder ganze Bündel unseres Infomaterials mitnahmen um ihr Umfeld in den Protest mit einzubeziehen.

Die Zerrissenheit innerhalb der CDU tritt immer offener zu Tage

Unsere Argumentation bezieht sich in erster Linie darauf, dass wir allergrößte Sorgen haben welches Gedankengut in den Räumen dieser Moschee in Zukunft vermittelt werden soll.

Wir fragen uns außerdem, wer hier in Zukunft noch vielfältigere Möglichkeiten haben wird, die innertürkischen Konflikte auch auf deutschem Boden auszutragen? Wird die Bespitzelung und Einschüchterung Erdogan-kritischer Kreise zunehmen und in welchem Maße wird hier zukünftig gegen ein friedliches Miteinander der verschiedenen türkischen Bevölkerungsgruppen gearbeitet?

Auch bereitet uns große Sorge, dass die DITIB Muslime massiv gegen Deutschland und Europa aufhetzt, was selbst Julia Klöckner (CDU) ^[44] den verlängerten Arm Erdogans nennt.Diese Ansicht vertritt übrigens auch der Kreisvorsitzende der Germerheimer CDU, Thomas Gebhart ^[45] (MdB) aus Rheinland-Pfalz, ebenso wie die CSU in Garching ^[46].

Der LACDJ (Der Landesarbeitskreis der Christlich-Demokratischen Juristen) hat schon in seiner Pressemitteilung vom 26.01.16 den Vorsitzenden Dr. Alexander Ganter wie folgt zitiert: „ Erdogan versucht systematisch seine Einfluss über diese Strukturen auszubauen und in die Souveränität Deutschlands einzugreifen, und wir schauen zu.“. Die CDU-Juristen fordern daher eine Beobachtung ^[47] der DITIB durch den Verfassungsschutz. Weiterhin stellt der Arbeitskreis die Behauptung auf, dass nur so eine Unterwanderung des Grundgesetzes verhindert werden könne.

Leider steht die Stuttgarter CDU diesem Moscheeprojekt der DITIB völlig unkritisch gegenüber. Jedenfalls sind bisher weder von der Seiten der CDU Stuttgart noch von der CDU Baden-Württemberg kritische Stellungnahmen zum größten Moscheebauprojekt in Süddeutschland und dessen Bauträger, dem Religionsverein DITIB, veröffentlicht worden.

BPE beim Frühjahrstreffen der CDU-Zuffenhausen

Darum sind wir von der BPE am Abend mit unserem Infostand vor dem Eingang zur Frühjahrsveranstaltung der CDU-Zuffenhausen vorstellig gewesen, um die CDU-Prominenz und die interessierten Gäste dieser Veranstaltung mit unseren Informationen zu versorgen und auf unsere Bedenken bezüglich dieses Projekts anzusprechen. Die Reaktionen, die wir hier erleben durften waren höchst aufschlussreich.

Da sich in der jüngeren Vergangenheit fast alle Politiker darüber einig waren die Wahlkampf-Auftritte Erdogans und seiner Minister für das Referendum in Deutschland verhindern zu wollen und über die Reaktionen aus Ankara entsetzt waren, gingen wir davon aus, zumindest teilweise in eine konstruktive Diskussion mit CDU-Politikern über unsere Kritik an diesem Bauprojekt und die zukünftige Positionierung gegenüber dem höchst fragwürdigen Verein DITIB einsteigen zu können. Leider wurden wir hier sehr enttäuscht.

Das Verhalten der CDU-Verantwortlichen war überwiegend ablehnend. Teilweise fast schon aggressiv.

An dieser Stelle soll aber auch nicht unerwähnt bleiben, dass die Reaktion der Bundestagsabgeordneten Karin Maag ^[48] sich hier erfreulich von dem der restlichen regionalen CDU-Funktionäre abhob. Die Bundestagsabgeordnete reagierte, nahm unser Infomaterial entgegen und schenkte uns Gehör, ohne jedoch auf die Problematik näher eingehen zu wollen.

Kluft zwischen Politerkaste und Bürgern offensichtlich

Von den meisten anderen anwesenden Politikern wurden wir entweder ignoriert oder in einem Fall sogar selbst als Feinde der freiheitlich demokratischen Grundordnung beschimpft. Ungeachtet der Tatsache, dass wir uns an unserem Infostand ganz eindeutig für die Wahrung und die Verteidigung des Grundgesetzes einsetzten. Ganz anders war die Reaktion vieler Gäste der CDU-Frühjahrsveranstaltung.

Unter den Bürgern, die diese Veranstaltung besuchen wollten, konnten wir große Zustimmung erfahren. Es entwickelten sich sehr viele höchst interessante Diskussionen. Teilweise ernteten wir sogar uneingeschränkte Zustimmung. Auch hier konnten wir erneut Briefe ausgefüllt und unterschrieben bekommen. Ganz besonders haben uns aber einige Reaktionen der Gäste der CDU bewegt.

Eine Dame fragte uns, ob wir wüssten, was wir täten? Im ersten Augenblick vermuteten wir nach dieser Einleitung einen heftigen Protest gegen unsere Aktion. Doch weit gefehlt. Sie fragte uns, ob wir keine Angst hätten mit diesem Thema an die Bevölkerung heranzutreten. Weiterhin erklärte sie, dass sie uns in der Sache zwar unterstütze, sich aber nicht traue in diesen Zeiten ihren Namen und ihre Unterschrift unter ein Protestschreiben gegen einen Moscheebau zu setzen. Man wisse ja überhaupt nicht welche Konsequenzen das für die Sicherheit und die Existenz nach sich ziehen könne.

Ein anderer Besucher der Veranstaltung erzählte uns die Geschichte eines Freundes, eines langjährigen CDU-Mitglieds, der enttäuscht von der Politik Angela Merkels und der völlig unkritischen Haltung der CDU gegenüber der Türkei, Erdogan und dem Islam im allgemeinen, frustriert die CDU verlassen habe.

Ein Ehepaar hat uns über ihre Erfahrungen mit ihren neuen, türkischen Nachbarn berichtet. Sie waren entsetzt über die Respektlosigkeit, die ihnen entgegenschlug. Sie hätten sich das so bisher nicht vorstellen können. Auch hier hörten wir wieder, dass man das natürlich nicht laut sagen dürfe, da man sonst ja in eine Ecke gestellt werde, in der man sich nicht wiederfinden wolle.

Angst vor kritischen Fragen offenbart Zerrissenheit der CDU mit ihrer Basis

Nach einer Stunde höchst intensiver Gespräche brachen wir den Infostand ab. Anschließend wollten wir die Veranstaltung besuchen, zu der wir uns ganz offiziell angemeldet hatten um den Ausführungen der CDU-Politiker zu folgen und falls möglich, kritische Fragen bezüglich der Einstellung der CDU Baden-Württemberg und der CDU Stuttgart zum höchst umstrittenen Religionsverein DITIB stellen zu können und beantwortet zu bekommen. Leider scheiterte das Unterfangen schon am Eingang zum Saal.

Es stellten sich uns vier höchstgradig aufgeregte CDU-Funktionäre ^[49] in den Weg und verwiesen uns, auf ihr Hausrecht berufend und mit der Polizei drohend, des Saales. Wir dürften draußen demonstrieren aber nicht in ihrer Veranstaltung, so deren Argumentation.

Unsere Einwände, dass es sich bei unserer Aktion nicht um eine Demonstration, sondern lediglich um einen Infostand gehandelt habe, wurden ebenso ignoriert, wie unsere Hinweise darauf, dass wir als angemeldete Gäste keinerlei Störung der Veranstaltung, sondern lediglich eine ruhige, sachliche Diskussion mit den Volksvertretern wünschten. Wir wiesen darüber hinaus darauf hin, dass wir keineswegs versuchen würden, den Saal zu stürmen, keine Banner oder ähnliches mitführen und somit keine Gefahr für die Veranstaltung darstellen.

Doch auch diese Einwände verhallten ungehört und die Organisatorin begann bereits per Handy die örtliche Polizeidienststelle zu informieren. Da wir nicht daran interessiert waren es zu einem Eklat kommen zu lassen und die Zustimmung der uns gegenüber durchaus positiv eingestellten Besucher der Veranstaltung nicht zerstören wollten, zogen wir den Rückzug an.

Nicht ohne die Verantwortlichen auf ihr, in unseren Augen höchst fragwürdiges Demokratieverständnis hinzuweisen. Es ist nicht die Strategie der BPE Veranstaltungen zu sprengen. Wir suchen die sachliche, auf Fakten basierende Diskussion und betreiben keine anarchistische Effekthascherei.

Das Fazit des Abends:

Die CDU entfernt sich mehr und mehr von ihrer Basis und ihren Wählern und grenzt jede Form der Kritik rigoros aus. Mit Demokratie hat das nichts, aber auch rein gar nichts zu tun.

Auch wenn ein Funktionär meinte, dieses Verhalten würde sie als „wehrhafte Demokraten“ auszeichnen. Wenn sich die CDU gegen die wirklichen Feinde der freiheitlich- demokratischen Grundordnung mit der uns entgegen gebrachten Vehemenz zur Wehr setzen würde, wäre es unserer Ansicht nach um dieses Land deutlich besser bestellt, als es heute der Fall ist.

PI-Berichte über Infostände der BPE-Stuttgart in diesem Jahr:

» Stuttgart: Überwältigende Zustimmung für BPE-Infostand ^[50] gegen neue Ditib-Großmoschee
» Stuttgart: Großmoschee-Widerstand wächst ^[51]

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^[52]Das Saarland ist zu klein und zu speziell, um aus dem Ergebnis der gestrigen Landtagswahl ^[53] allzu weitgehende Schlüsse, insbesondere hinsichtlich der Bundestagswahlen im September, ziehen zu können. Erkennbar geworden sind jedoch interessante Tendenzen: Der neue Hundertprozent-Heiland der SPD namens Schulz ist ganz schnell von Wolke 7 wieder auf die Erde versetzt worden. Die CDU hat von einer beliebten Spitzenkandidatin und der Ablehnung eines linken Experiments profitiert. Die Linkspartei musste trotz ihres im Saarland ansässigen Traumpaares Lafontaine/Wagenknecht Verluste hinnehmen. Die Grünen, welche Freude!, sind künftig draußen, die FDP nicht wieder drin. Und die AfD? 6,2 Prozent und nunmehr auch in Saarbrücken im Landtag.

(Von Wolfgang Hübner, Frankfurt)

Das ist gewiss kein Sieg. Aber es ist ein wichtiger, in seiner symbolischen wie praktischen Bedeutung nicht zu unterschätzender Erfolg. Weil das viele AfD-Mitglieder, Sympathisanten und auch Außenstehende anders empfinden, soll das hier begründet werden. Und um es gleich vorweg zu sagen: Das AfD-Ergebnis von 6,2 Prozent wäre ohne die Streitigkeiten in der AfD-Führung samt dem törichten Versuch des Höcke-Rauswurfs nur unwesentlich höher ausgefallen. Realpolitisch viel wesentlicher ist die Tatsache, dass das Ergebnis nicht niedriger, am Ende gar unter die Fünf-Prozent-Hürde gerutscht ist. Denn was den Grünen und der FDP im Saarland zum Verhängnis wurde, nämlich die sehr deutlich gewachsene Wahlbeteiligung um fast zehn Prozent, richtete bei der AfD, betrachtet man die Einschätzungen der letzten Umfragen vor der Wahl (6,5 %), kaum Schaden an.

Der Anstieg der Wahlbeteiligung lag nicht nur am schönen Frühlingswetter, sondern war auch die Folge eines Schulz-Effekts, den sich der neue SPD-Retter und seine Partei ganz anders vorgestellt hätten: Eine deutliche Mehrheit der Saarländer (und wohl auch der Deutschen insgesamt) will weder SchulzRot-Rot noch SchulzRot-Rot-Grün. Um das zu garantieren, ist trotz Merkel die Wahl der CDU für viele Menschen noch die vorteilhafteste Lösung. Das kann man mit vielen sehr guten Gründen für bedauerlich und ungerecht halten. Doch entspricht das dem Bewusstseinsstand einer Wählerschaft, die offensichtlich auch nicht allzu unzufrieden mit ihrer Lage ist.

Gleichwohl wäre es ohne die AfD im Saarland zu einer Linksregierung gekommen. Denn dann hätte die Linkspartei mit dem weiterhin recht populären ehemaligen Ministerpräsidenten Lafontaine besser abgeschnitten und eine Mehrheit der Mandate im Landtag erobert. Ohnehin haben SPD und Linkspartei ebenso viele Mandate wie die CDU. Nur die drei Sitze für die AfD erzwingen die Fortsetzung der Großen Koalition im kleinen Saarland. Aus dieser Situation lässt sich für die künftige AfD-Fraktion durchaus etwas machen.

Bundesweit bedeutet das jüngste Wahlergebnis für die AfD eine Ernüchterung im Hinblick auf die Erwartungen für die Bundestagswahlen. Sollte es in den nächsten Monaten nicht zu unerwarteten oder gar dramatischen politischen Turbulenzen kommen, muss das realistische Ziel der Partei für den September lauten: Sicher über die Fünf-Prozent-Hürde und so nah wie möglich an die zehn Prozent, um drittstärkste Kraft in Deutschland zu werden. Mehr wäre selbstverständlich wünschbar, ist aber aus heutiger Sicht unrealistisch.

Dazu trägt auch bei, dass die AfD keinen unumstrittenen, ausstrahlungsfähigen Spitzenkandidaten hat, ob nun männlich oder weiblich. Es werden eben nicht nur Programme oder „Merkel muss weg“-Parolen gewählt, sondern auch Personen, die Massen von Wählern anziehen und überzeugen können. Das ist für eine „populistische“ Partei besonders wichtig. Die AfD hat bislang noch nicht einmal ein einigermaßen stabiles Zentrum, vielmehr wird selbst in diesem wichtigen Wahljahr gestritten, intrigiert und um künftige einträgliche Mandate statt um Inhalte gerangelt. Wer unter diesen Umständen 15, gar 20 Prozent für die Partei im Bundestag erwartet, ist leider ein Traumtänzer.

Es ist auch nicht hilfreich, in Kenntnis der hohen Zahl von Wählerstimmen für die etablierten Parteien die angebliche Dummheit und Schafgeduld der Deutschen zu geißeln. Die ökonomische und gesellschaftliche Situation zwischen Saar und Oder ist einfach noch nicht so krisenhaft und brüchig, um selbst dieser höchst unfertigen, unreifen, viel zu sehr mit sich selbst beschäftigten AfD einen Blankoscheck zu erteilen. Es kommen mit Sicherheit noch günstigere Zeiten, auf die muss sich die Alternative für Deutschland mit Ernsthaftigkeit und Disziplin, aber auch noch vielen internen programmatischen und personellen Klärungen intensiv vorbereiten.

(Foto oben: Rudolf Müller, Spitzenkandidat der AfD an der Saar, am Wahlabend nach den ersten Hochrechnungen)

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^[54]„Ich habe lange gebraucht, um mich mit unserem Land anzufreunden, seine schreckliche Geschichte machte mich, als ich mir über sie klar wurde, zum Fremden im eigenen Land. Es dauerte viele Jahre, bis mir klar wurde, welches Glück wir Deutschen hatten. Die halbe Welt beneidet uns um unseren wohlgeordneten, gut funktionierenden Staat. Um unsere Städte, die meist in gutem Zustand sind. Um den Frieden, der hier weithin herrscht. Und ja, auch um unsere Berge, Burgen, Täler und Autobahnen. So soll es bleiben. Und ich fürchte einfach, dass es so nicht bleiben wird, wenn weiterhin alle Welt zu uns kommt. Ich will nicht wieder fremd im eigenen Land sein.“

Alt-68er ^[55] Thomas Schmid wird wehmütig, weil ihm allmählich dämmert, dass Deutschland akut durch Überfremdung gefährdet ist. Der unter jahrelanger Multi-Kulti-Gehirnwäsche verschütt gegangene Selbsterhaltungsinstinkt macht sich bemerkbar. Bei wem das Gehirn und die Reflexe noch einwandfrei funktionieren, der wurde von Leuten wie Schmid erbarmungslos niedergeschrieben.

Die Umvolkung ist bereits in vollem Gange, als Schmid langsam aufwacht. Ein Drittel der Kinder sind Migranten. Ihre Familien sind nicht hier wegen der deutschen Literatur, Musik, Denkmäler, Schlösser, Burgen, Kirchen, Fachwerkhäuser, Opernsäle, Landschaften, Wälder, Dialekte, Traditionen, Bürokratie und Tugenden, sondern wegen des deutschen Wohlfahrtsstaats. Das muss sein linksgepoltes Gehirn erst mal verklappen.

Das Gehirnprotokoll ^[56] soll noch eine Fortsetzung finden. PI wünscht viel Erfolg bei der öffentlichen Selbstherapie und baldige Genesung von der politinduzierten Psychose!

Erfahrungen verschiedener Ex-Grüner zufolge soll der mentale Heilungsprozess bis zu zwei Jahre dauern. So lange braucht es, bis in den Nervenbahnen und Synapsen das naive linksgrüne Programm durch eine realistische Denkweise überschrieben ist. Währenddessen produziert das Gehirn zwei einander entgegengesetzte Weltbilder. Da heißt es stark sein, Schmid! Zumal freies Denken in Ihrem Beruf nicht unbedingt erwünscht ist.

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Rein zufällig war die Presse dabei, als ein Kopftuchgeschwader zum Posing auf der Westminster Bridge erschien, um „Solidarität zu zeigen wegen Vielfältigkeit und Vielheit und so.“ Schließlich ist es „meine Stadt“ und „eine Attacke auf mich“, behaupteten einige Kopftuchmatronen und stellten sich Hand in Hand vor die Kameras. Ganz wichtig war es, den friedlichen Charakter des Islam zu betonen, wo doch Selbstmordattentäter Khalid Masood in London gerade erst drei Menschen für Allah niedergemetzelt hatte: „Der Islam verurteilt völlig Gewalt jeglicher Art.“ Trotz der abgedroschenen, tausend mal heruntergeleierten, leeren und völlig sinnfreien Floskeln sind die englischen Zeitungsleser ^[57] dankbar für fünf Minuten zur Schau gestellter Anteilnahme. Ausgesendet wurden die Islam-ist-Frieden-Aktivistinnen von der berüchtigten Moscheebautruppe Ahmadiyya ^[58], die intern straff wie eine Sekte organisiert ist, ihren Nachwuchs zwangsverheiratet und sich nach außen gerne tolerant gibt. Abgelegt unter islamischem Täuschungsmanöver Taqiyya ^[59].

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^[60]Bespitzeln, Outen, Ausgrenzen – wer diese Praxis sozialer Ächtungsmechanismen in den real existierenden Sozialismus verortet und sie in Verbindung mit der Staatssicherheit bringt, wird leider eines Besseren belehrt. Neuerdings ^[20] bedient man sich dieser Maßnahmen auch bei der linkslastigen Gewerkschaft ver.di.

Denn den Gewerkschaftern geht es ebenfalls um die Ausgrenzung und Isolierung von Andersdenkenden. Hierbei vor allem um diejenigen, die AfD-Wähler sind und sich einwanderungskritisch äußern.

Um dieses zu erreichen und in Betrieben nach unliebsamen Kollegen zu forschen, hatte man auf der Homepage des ver.di-Landesbezirks Niedersachsen und Bremen einen Fragenkatalog zum Download ^[61] angeboten, der zur Denunziation und zum Rufmord gegen patriotische Deutsche und solche, die selbst ernannte Sittenwächter dafür halten, dienen sollte. Nach einem Sturm der Entrüstung hatte man sich zwar von dem Schreiben distanziert ^[62], aber ganz so glaubwürdig war diese Einlassung nicht.

Identitäre Aktivisten aus Bremen wollten diesen Verstoß gegen Demokratie und Meinungsfreiheit nicht hinnehmen und der Öffentlichkeit aufzeigen, was die Gewerkschaft ver.di tatsächlich ist: eine neue Stasi, die zur Bespitzelung von Arbeitnehmern aufruft.

Weitere Fotos der Aktion:

(Text übernommen von der Facebook-Seite der IB Bremen ^[65])

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