Rote Karte für Petrys Strategieantrag

Aus Angst vorm Tode Selbstmord zu begehen war noch nie eine gute Lösung. Wer den nun bekannt gewordenen „Sachantrag zur strategischen Ausrichtung der AfD“ von Parteisprecherin Frauke Petry und anderen für den bevorstehenden Bundesparteitag überprüft, kommt zu dem Ergebnis, dass die Antragsteller aus Angst vor Terror, Hetze und Diffamierung gegen die AfD unter dem Schlagwort „Realpolitische Strategie“ ganz schnell eine innerhalb des etablierten Parteiensystems angepasste, koalitionswillige, das innerparteiliche Meinungsspektrum stark verengende politische Kraft werden wollen. Die Antragsteller tun das sowohl in Kenntnis des kläglichen Schicksals der Lucke-Abspaltung als auch in dem Bewusstsein und der Absicht, eine starke Minderheit oder sogar die Mehrheit der Parteimitglieder und der Abgeordneten in Landtagen und Kommunalparlamenten damit entweder auszugrenzen oder zu disziplinieren.

(Von Wolfgang Hübner, Frankfurt)

Dieser Antrag, der eine „Grundsatzentscheidung“ auf dem Kölner Bundesparteitag bewirken soll, ist zweifellos geeignet, fünf Monate vor der Bundestagswahl und fast unmittelbar vor den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen die AfD mit für diese Partei katastrophalen Folgen zu zerreißen und zu spalten. Im Interesse der Zukunft Deutschlands, im Interesse von Millionen Wählern auf der Suche nach einer politischen Heimat muss das verhindert werden. Dazu bedarf es nun bei aller berechtigten Empörung, Wut und Enttäuschung über diesen faktischen Spaltungsversuch von Petry und anderen kühlen Verstand, Weitblick und zur Not auch einer listigen Reaktion. Bevor diese Möglichkeiten entwickelt werden, muss der Antrag näher betrachtet werden. Der Antragstext lautet:

Hiermit beantrage ich, dass der Bundesparteitag der Alternative für Deutschland folgende Grundsatzentscheidung über die strategische Ausrichtung der Partei trifft: Die AfD entscheidet sich für den realpolitischen Weg einer bürgerlichen Volkspartei, um innerhalb der kommenden Jahre grundsätzlich in der Lage zu sein, relative Mehrheiten auf allen politischen Ebenen erzielen zu können und damit als stärkster oder mindestens gleichrangiger politischer Partner in Parlamenten richtungweisende Politik umsetzen zu können.

Erstens: Petry setzt sich darüber hinweg, dass die wirkliche Grundsatzentscheidung schon getroffen wurde, nämlich in Form der innerparteilich erarbeiteten programmatischen Festlegungen. Im Hinblick und Vergleich zu allen anderen relevanten deutschen Parteien haben diese Festlegungen fundamentaloppositionellen Charakter und ernten deshalb den entschiedensten Widerstand bei diesen Parteien und den konformistischen Massenmedien und Institutionen. Will also Petry andere programmatische Festlegungen?

Zweitens: Der Gebrauch des Begriffs „realpolitischer Weg“ ist entweder eine Trivialität, weil sich alle Politik in der Realität abspielt und auf diese einwirkt bzw. von dieser beeinflusst wird. Oder er wird als Codewort zur Signalisierung des bereitwilligen angepassten Mitwirkens im etablierten Parteienspektrum verwendet. Letzteres dürfte zutreffend sein. Doch glauben Petry und ihre Mitunterzeichner tatsächlich, ein kastriertes Schmuddelkind „AfD“ könne ein Koalitionspartner sein, der für irgendjemand oder irgendwas noch attraktiv sein könnte?

Drittens: Petry sollte zur Kenntnis nehmen, dass es in CDU/CSU bereits eine „bürgerliche“ Volkspartei gibt, deren 70-jährige Verankerung im politischen und gesellschaftlichen Leben Deutschlands geschwächt und bekämpft werden kann (und muss!), die aber doch nicht von der AfD übernommen werden kann (und darf!). Gebraucht wird keine neue „bürgerliche Volkspartei“ im Sinne einer besseren, rechteren CDU, sondern eine moderne patriotisch-freiheitliche Volkspartei, in der sich Menschen aus verschiedenen sozialen Schichten zusammenfinden können, um Deutschland als Nation vor ihrer Auflösung, vor der Vernichtung von Sozialer Marktwirtschaft und Sozialstaat, vor dem Verlust kultureller Identität und der Knebelung „politischer Korrektheit“ zu bewahren. Es ist anzunehmen, dass ökonomisch saturierte obere Mittelschicht-, Oberschicht- und sogenannte „Elite“-Wähler dazu weniger bereit sind als Normal- und Geringverdiener, Klein- und Normalrentner, Hartz4-Geschädigte oder andere „Vergessene“.

Viertens: Ob die AFD „innerhalb der kommenden Jahre“ relative Mehrheiten „auf allen politischen Ebenen erzielen kann“, hängt von den politischen und gesellschaftlichen Entwicklungen, der Reaktion der Wähler auf diese Entwicklungen und natürlich auch von den Aktionen und Positionierungen der AfD ab. Überstürzte, inhaltlich völlig unzureichend ausgewiesene „Grundsatzentscheidungen“ nutzen überhaupt nichts, sondern richten nur Schaden an. Träume von baldigen „relativen Mehrheiten“ (was sind das eigentlich?) und Partnerschaften (also Koalitionen) mit der AfD als „stärkster oder mindestens gleichrangiger politischer“ Kraft kann Petry gerne hegen – realpolitisch ist das jedoch noch auf unbestimmte Zeit illusionär und daher kein Thema.

Denkwürdige Begründung des Spaltungsantrags

Die Begründung des Antrags ist weit umfangreicher als dieser selbst, aber noch schlechter und konfuser. Es wird offensichtlich bedauert, dass es in der AfD „unterschiedliche Auffassungen über den strategischen Weg zur Veränderung Deutschlands im Sinne unserer Politik“ gibt. Doch was gibt es innerhalb einer demokratischen Partei Normaleres als solche „unterschiedlichen Auffassungen“, zumal in einer noch so jungen, in vieler Beziehung noch reifenden Partei? Vorerst und noch für längere Zeit kommt es für die AfD einzig und allein darauf an, so viele Stimmen und Mandate wie nur möglich zu gewinnen. Das gelingt nur über scharfe inhaltliche Abgrenzung zu allen anderen politischen Kräften. Das ist die Strategie, die gebraucht wird. Spekulationen über künftige Partnerschaften oder Koalitionen sind vor der Bundestagswahl nur überflüssig und lächerlich.

Unter der Überschrift „Fundamentaloppositionelle Strategie“ wird auf Basis von Äußerungen Alexander Gaulands in der „Jungen Freiheit“ eine Strategie skizziert, von der sich Frauke Petry fundamental distanzieren will. Diese Skizze ist ein merkwürdiges Gemisch von allerlei Unterstellungen, offenbart wider Willen allerdings auch, wie tatsächlich realistisch bestimmte Elemente einer „fundamentaloppositionellen Strategie“ in der deutschen Wirklichkeit sind. Besondere Brisanz hat die betonte Distanzierung Petrys von Gauland. Damit ist bewiesen, dass es beim Versuch des Parteiausschlusses von Björn Höcke schon immer um die Ausgrenzung eines bedeutenden Teils der AfD-Mitglieder und bisherigen politischen Positionen ging und geht.

Die Ausführungen zur sogenannten „Realpolitischen Strategie“ sind geprägt von dem Drängen nach Koalitionen (mit wem?) und Illusionen. Dann aber kommt der eigentliche Hammer: Nämlich die Behauptung der Unverträglichkeit von „fundamentaloppositioneller“ und „realpolitischer“ Strategie. Deshalb sollen alle Anhänger „fundamentaloppositioneller“ Absichten und Tendenzen entweder ausgeschieden oder unter die Knute einer „entsprechenden Beschlusslage“ gezwungen werden. Einen „Wettstreit um die vermeintlich bessere Strategie“ soll es deshalb nicht geben, weil die gewählte Strategie größte Disziplin verlange, diese Zeit aber nicht bleibe und deshalb nur die „realpolitische Strategie“ gewählt werden könne! Eine solche Begründung ist nicht nur anmaßend und erpresserisch, sie ist auch armselig und eine faktische inhaltliche Bankrotterklärung derer, die so was formuliert haben, vorrangig von Petry.

Was ist nun zu tun, um die beabsichtigte Spaltung der AfD auf dem Bundesparteitag abzuwenden?

1. Druck der Parteimitglieder auf Petry, diesen Spalterantrag noch vor Köln zurückzuziehen.

2. Wenn das nicht klappt, auf dem Bundesparteitag Antrag auf Nichtbefassung mit dem Spalterantrag.

3. Wenn sich auch das nicht durchsetzen lässt, gibt es nur noch eine Möglichkeit, die Spaltung zu verhindern: Alle Gegner dieses Antrags stimmen diesem schädlichen, aber für wirklich strategische Grundsatzentscheidungen auch untauglichen Antrag provokativ zu – und scheren sich danach einen Teufel um diesen Antrag. Das ist nicht ohne Risiken und Nebenwirkungen, aber besser als die Spaltung der AfD zum jetzigen Zeitpunkt. Auf keinen Fall sollten die Gegner Petrys in die Falle laufen und eine Niederlage mit einem Gegenantrag oder einer knappen Mehrheit für den Spalterantrag riskieren.

Für Frauke Petry wird dieses Vorgehen ohnehin eher über kurz als über lang das Ende ihrer bisherigen Führungsrolle, vielleicht auch das Ende in der AfD bedeuten. Wer auf diese Weise führen und bestimmen will, hat und verdient keine Zukunft in einer Partei, die sich Alternative für Deutschland nennt und auch eine sein muss.




Die Mehrheit der Muslime ist friedlich…

…doch der Rest von ihnen terrorisiert derzeit die gesamte Welt. Es ist hierzulande nach und nach eine Art von öffentlichem „Fight-Club“ entstanden, in dem Gewalt, Brutalität und das Recht des Stärkeren ganz unverblümt „gepflegt“ werden, zumeist direkt vor den staunenden Augen der zahlreichen Sozialbetreuer, Diversitätsmanager und den Konfliktbeauftragten in unseren westdeutschen Großstadt-Kiezen. Ob sich es nun um die neu angelegten Rheinterrassen in Köln, den Jungfernstieg in Hamburg, oder um diverse Einkaufszentren im Ruhrgebiet handelt, ab den frühen Abendstunden sind dies absolute NO-GO Zonen für Menschen ohne Migrationshintergrund geworden.

(Von Cantaloop)

Man fühlt sich vielerorts bereits an die berüchtigten Nord- und Südamerikanischen Ghettos erinnert, dort, wo ebenfalls nach Einbruch der Dunkelheit die Wegstrecke gut überlegt sein will, wenn man körperlich unversehrt bleiben möchte. In Köln und näherer Umgebung regt sich deshalb auch ein „Widerstand“ in der Bevölkerung. Nicht jedoch gegen die derzeitigen Missstände dort – sondern explizit gegen jene, die dagegen ankämpfen wollen (PI berichtete).

Verstehen muss das niemand mehr. Die jahrzehntelang angewandte linke Dogmatik und deren schönfärberische Apologie von „Multikulti“ in Rot-Grün regierten Bundesländern zeigt eben ihre Wirkung.

Wer als deutscher Bürger gegen seine eigenen, andersdenkenden Landsleute und Mitmenschen „zu Felde zieht“, aber vor der allgegenwärtigen Bedrohung durch „zugereiste“ hochaggressive Jungmänner orientalischer Provenienz in den Großstadtschluchten die Augen verschließt, ist geradezu ein Paradebeispiel dafür, wie politische Semantik, die „Begriffsbesetzug“ der Sozialisten, wirken kann.

Gesunder Menschenverstand ist hierbei schon lange kein guter Indikator oder Ratgeber mehr. Wohlfeile Worte jener „Versteher“ und „Gutmeinenden“, die jedoch in den meisten Fällen persönlich nicht von sinnbildlicher „Bereicherung“ betroffen sind. Ein zynischer Anachronismus sondergleichen, der derzeit nur noch von den Schweden überboten wird. Man würde jedoch von den meisten Zeitgenossen, die so engagiert „Gesicht zeigen gegen rechts“, noch nicht einmal die Nasenspitze sehen, wenn sie irgendwelche Nachteile davon hätten, oder ihnen tatsächliche Gefahr drohen würde.

Journalistisches Mittelmaß und politische Überkorrektheit kennzeichnen die diesbezügliche Berichterstattungslinie in der (gelenkten-) Presse. Eine geradezu hysterisch geführte Debattenkultur von Seiten des politischen Establishments unterdrückt zuverlässig jeden Lösungsansatz. Der komplexe deutsche Föderalismus trägt ebenfalls nicht gerade zur Entschärfung der Situation bei. Oftmals gibt es Differenzen in der Zuständigkeit, Transparenz und Zusammenarbeit der Behörden.

Denk- und Sprechverbote entstehen allenthalben. Schon bald wird auch das „freie“ Internet gemäß den linken „Traditionen“ scharf überwacht und reglementiert.

So disponiert man den aufkommenden Protest eben auf sozialistische Art und Weise. Er wird einfach alles kontrolliert und verboten, was nicht „auf Linie“ ist. Im Übrigen eine sehr praktische Anwendung für die verantwortlichen Politiker à la Maas & Konsorten. So können diese die unmittelbaren Folgen ihrer desaströsen Politik, ihrer persönlichen Eitelkeiten und ihres Versagens auf ganzer Linie ohne viel Aufhebens einfach „aussitzen“ – und die Konsequenzen daraus im Anschluss den „Andersdenkenden“ oder der Nachfolgeregierung in die Schuhe schieben. Wirklich raffiniert!

So wie früher Zuverlässigkeit, Qualität und Sicherheit als Synonyme für Deutschland standen, so ist jetzt Gewalt, explodierende Kriminalität und Unsicherheit zur Chiffre geworden. Eine „Bedrängung“ durch „Schutzsuchende“ kann mittlerweile jeden zu jeder Zeit treffen. Frauen, Kinder und Senioren sind in besonderem Maße gefährdet. Meist wird dabei nach dem gleichen heimtückischen Angriffsmuster vorgegangen; stets werden aus großen „Männer“- oder „Jugendlichen“- Gruppen heraus Einzelne überfallen – um dann im Anschluss rasch das Weite zu suchen. „Seek and Destoy“ eben. Der Fahndungsdruck nach solchen Subjekten ist in der Regel jedoch gering. Oft wird erst nach Monaten ein entsprechendes Bild veröffentlicht, das dann, meist aus dubiosen„Persönlichkeitsrechten“, auch noch verpixelt ist. Es ist also schon eher dem Zufall, denn einer zielführenden und stringenten Ermittlung geschuldet, falls ein solch ein Heißblüter mit Importbiographie überhaupt dingfest gemacht werden kann. Um ihn nach einer Personalienfeststellung wieder auf freien Fuß zu setzen. Oder gleich in die „Obhut“ seiner Eltern zu übereignen.

Das Bemerkenswerte an diesen Gegebenheiten ist: je mehr Verbrechen aus dieser Gruppe von Migranten heraus begangen werden, umso eifriger wird die Kritik daran „eingeschränkt“. Auch nach jeder noch so bestialischen Tat findet sich ein zumeist grünlinks – gesinnter, oder ebenfalls zugewanderter „Experte“, der medial wirksam zu Verständnis und Besonnenheit aufruft. Und die eigentlich Schuldigen stets in der Gesellschaft, insbesondere natürlich in den bio-deutschen Milieus verortet. Eine pathologische Umkehrung der Kausalitätskette, wie sie eben nur von Gesellschaften im Endstadium der Dekadenz oder aus schierer Dummheit praktiziert werden kann.

Jeder Selbsterhaltungstrieb oder Verteidigungsinstinkt wurde von den linkswirkenden Kräften in Staat, Politik und Medien langsam „abtrainiert“. Hilflose und verängstigte Bürger, die jetzt, im (Vor-) Zustand einer Agonie nach staatlichen Autoritäten rufen, wo keine mehr sichtbar sind, werden jedoch von der politische Elite auch noch als „Abgehängte“, „Ewiggestrige“ oder gar als „Rassisten“ verhöhnt und verspottet. „Coole“ linke und als progressiv geltende „Antifas“ auf den Straßen, benutzt als willfährige Idioten eines teuflischen Destruktions-Regimes, das von den meisten Bürgern jedoch immer noch nicht als ein solches erkannt wird, sind die Insignien des baldigen Unterganges.

Die normativen Kräfte und einst angeeigneten Überlebensreflexe funktionieren nicht mehr vollständig. Alles ist irgendwie verzerrt, verdreht und …. falsch. Die moralische Gratwanderung zwischen einem Altruisten, der als alleiniger Herr seiner Sinne die Entscheidung zum Helfen trifft und einem Trottel, der aufgrund eigener Schwerfälligkeit oder Feigheit handlungsunfähig erscheint, ist bekanntlich schmal und muss gut bedacht sein. Zu schnell könnte sonst die löbliche und edle Absicht des Philanthropen ausgenutzt werden, um eben genau die Zustände zu schaffen, die derzeit vorherrschen. Der Klügere gibt eben nur solange nach, bis er von den „Dummen“ dominiert wird. Und dann nimmt das Unheil seinen Lauf.

Wer sich selbst, sein Land und letzten Endes seine gesamte Zukunft zugunsten einer fragwürdiger Bevölkerungs-„Heterorgenisierung“ durch Muslime opfert ist eben in den meisten Fällen kein guter Mensch, sondern eher ein einfältiger, der einer raffiniert-obskuren Propaganda aufgesessen ist und dessen phlegmatische „Gutmütigkeit“ einfach schamlos ausgenutzt wird.

Die Zukunft ist noch nicht geschrieben. Sollten aber alle Entwicklungsparameter weiterhin in diese ungute Richtung weisen, sieht es nicht so rosig aus. Doch jammern gilt nicht, denn es gibt noch reichlich konservativ-liberale Kräfte und Menschen im Lande, die das Potential haben, dies aufzuhalten. Und diese gilt es nun als Patriot und Bürger zu unterstützen.




Paul Craig Roberts: Merkel, Washingtons Hure

Wer hätte sich vorstellen können, dass die einst große deutsche Nation von Washington aus regiert würde? Es ist außergewöhnlich, aber genau das hat sich ereignet. Merkel, Washingtons Hure, hat zugestimmt, Deutschland mit Flüchtlingen vollzustopfen aus Washingtons 16 Jahren mit illegalen Kriegen gegen Moslems in Nordafrika und Nahost. Es sind Kriege, die Merkels korrupte Regierung mit ermöglichte.

Das deutsche Volk ist über das Resultat nicht erfreut, aber die sich erhebende Kritik wird von Merkels Gesetzgebung erstickt, die von Washington angeordnet wurde, welche Opposition gegen Washingtons Kriegsflüchtlinge als “hate speech” definiert.

Washingtons Hure und das der Hure untertänige deutsche Kabinett wollen Strafen von 53 Millionen Dollar gegen Facebook, Twitter und andere soziale Medien verhängen, wenn sie Beschwerden darüber zulassen, dass Deutschland von Moslems überrannt wird. Diejenigen, die sich beschweren, das heißt, diejenigen, die Deutschlands garantierte Meinungsfreiheit benutzen, werden als Hasskriminelle und Verbreiter von „fake news“definiert.

Es ist unmöglich, sich mehr Untertänigkeit gegenüber Washington vorzustellen, als das die durch und durch korrupte und antideutsche Merkel-Regierung zeigt… (Fortsetzung auf Englisch hier. Paul Craig Roberts war Minister unter US-Präsident Ronald Reagan.)




Eilt: Terroranschlag in Stockholm – LKW fährt in Kaufhaus – Vier Tote und 15 Verletzte

Einer der festgenommenen Attentäter (rot umkreist). Dieses Bild wird in schwedischen Medien derzeit nur verpixelt veröffentlicht.

Terroranschlag in Schweden! Ein gestohlener Lastwagen ist heute Nachmittag in Stockholm an der Kreuzung der beiden Einkaufsstraßen Drottninggatan und Kungsgatan in eine Menschenmenge und anschließend in das Kaufhaus Åhléns gerast (hier ein kurzes Video vom direkten Einschlag). Wie Daily Mail berichtet, gibt es bislang vier Todesopfer und 15 Verletzte zu verzeichnen. Die Polizei stuft die Tat als Terrorakt ein. Laut Aftonbladet soll es im Anschluss auch zu einer Schießerei gekommen sein. Die Tat ähnelt fatal dem LKW-Dschihad von Anis Amri auf den Berliner Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz Ende letzten Jahres, bei dem zwölf Menschen ums Leben kamen und 50 zum Teil schwer verletzt wurden.

Live-Berichterstattung von Aftonbladet:

Video von der Verhaftung eines der Attentäter:

Video – Menschen fliehen kurz nach dem Anschlag vom Tatort:

Fotos vom Geschehen:

Hier wird gerade einer der Täter von der schwedischen Polizei festgenommen.




Eilt: Terroranschlag in Stockholm – LKW fährt in Kaufhaus – Vier Tote und 15 Verletzte

Einer der festgenommenen Attentäter (rot umkreist). Dieses Bild wird in schwedischen Medien derzeit nur verpixelt veröffentlicht.

Terroranschlag in Schweden! Ein gestohlener Lastwagen ist heute Nachmittag in Stockholm an der Kreuzung der beiden Einkaufsstraßen Drottninggatan und Kungsgatan in eine Menschenmenge und anschließend in das Kaufhaus Åhléns gerast (hier ein kurzes Video vom direkten Einschlag). Wie Daily Mail berichtet, gibt es bislang vier Todesopfer und 15 Verletzte zu verzeichnen. Die Polizei stuft die Tat als Terrorakt ein. Laut Aftonbladet soll es im Anschluss auch zu einer Schießerei gekommen sein. Die Tat ähnelt fatal dem LKW-Dschihad von Anis Amri auf den Berliner Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz Ende letzten Jahres, bei dem zwölf Menschen ums Leben kamen und 50 zum Teil schwer verletzt wurden.

Live-Berichterstattung von Aftonbladet:

Video von der Verhaftung eines der Attentäter:

Video – Menschen fliehen kurz nach dem Anschlag vom Tatort:

Fotos vom Geschehen:

Hier wird gerade einer der Täter von der schwedischen Polizei festgenommen.




Die AfD und die Republikaner-Falle

Franz SchönhuberImmer wieder hört man bei der Argumentation für eine sogenannte „realpolitische Linie“ der AfD, die Partei dürfe nicht in die „Republikaner-Falle“ tappen. Radikale Kräfte müssten also hinaus gedrängt werden, um als Partei mehrheitsfähig zu bleiben bzw. zu werden. Wer diese Argumentation vertritt, beweist damit allerdings nur seine völlige Unkenntnis oder bewusste Ignoranz der Geschichte der „Schönhuber-Partei“.

Ohne in die tieferen Details der durchaus facettenreichen Geschichte dieser in den 1990er Jahren erfolgreichen Rechtspartei zu gehen, sei zur Aufhellung der relevanten Zusammenhänge nur auf einige wichtige Fakten und Parallelen zur heutigen Entwicklung der AfD hingewiesen. Denn auch wenn die damalige Situation natürlich nicht deckungsgleich zur heutigen ist, so lassen sich doch wichtige Rückschlüsse ziehen. Oder wie es so schön heißt: Nur wer die Vergangenheit kennt, kann die Gegenwart verstehen und die richtigen Entscheidungen für die Zukunft treffen.

Die Republikaner wurden 1983 von zwei amtierenden CSU-Bundestagsabgeordneten und weiteren „angesehenen Mitgliedern des Establishments“ gegründet. Mit dem prominenten Journalisten Franz Schönhuber (Chefredakteur der Münchner Abendzeitung, Fernsehmoderator, stellvertretender Chefredakteur des Bayerischen Rundfunks, Mitglied des Deutschen Presserates etc.) stieß ein zugkräftiges Aushängeschild dazu, das bald die Richtung vorgab. Dabei war das bürgerliche Renommee der Führungsfiguren anfangs mindestens mit dem der gediegenen Professorenriege der AfD vergleichbar. An Prominenz schlug Schönhuber einen Lucke sogar um Längen.

Ähnlich spektakulär verliefen die ersten großen Erfolge: 1989 der Einzug ins Berliner Abgeordnetenhaus mit 7,5 %, gefolgt vom Einzug ins Europaparlament mit 7,1 %. Der Stimmenanteil von 14,6 % in Bayern ließ schon damals alle Alarmglocken bei der CSU läuten. Es deutete sich – analog wie heute bei der AfD – eine tektonische Veränderung in der Parteienlandschaft an, die auch 1992 noch ihre Fortsetzung bei der baden-württembergischen Landtagswahl mit 10,9 % der Stimmen fand. Zwar konnten die Republikaner nicht in so kurzer Zeit so viele Parlamentseinzüge wie heute die AfD feiern (was vermutlich der Vor-Internetzeit geschuldet war), doch eine Zahl von über 20.000 Mitgliedern Anfang der 1990er Jahre (mit Schwerpunkt in Westdeutschland, da die Partei bis zur Wiedervereinigung in den neuen Bundesländern gar nicht zugelassen war), versprach eine gute Ausgangsposition für die weitere Zukunft.

Die Verfassungsschutzkeule schien zu diesem Zeitpunkt ebenso weit weg wie noch vor wenigen Monaten bei der AfD. Hochrangige Kontakte zu führenden Politikern von CDU und CSU wiesen in eine ähnliche Richtung: Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Carl-Ludwig Wagner (CDU) war nicht der einzige, der mit möglichen Koalitionen mit den Republikanern öffentlich liebäugelte. Auch der Berliner CDU-Innensenator Heinrich Lummer hatte anfangs ins gleiche Horn gestoßen und Franz Schönhuber als ehemaliges Mitglied des exklusiven „Franzensclub“ (die legendäre Amigo-Runde seines Namensvetters Franz-Josef Strauß) ging auch noch als Rep-Vorsitzender bei CSU-Größen wie dem langjährigen Ministerpräsidenten Max Streibl ein und aus.

Kurz und gut: Nichts deutete zu dieser Zeit auf das spätere Schicksal der Partei hin und eine telefonische BILD-Umfrage, wonach 39 % Schönhuber als „Wunschkanzler“ angaben, beflügelte die Phantasien. Einziges Hindernis auf diesem Weg seien nur noch die radikalen Kräfte in der Partei, so die damaligen Einflüsterungen „wohlmeinender“ Unionspolitiker, Journalisten und Wissenschaftler. Diese müssten aus der Partei gedrängt oder zumindest ordentlich gestutzt werden, dann stünde der Mehrheits- und Anschlussfähigkeit nichts mehr im Wege, künftige Koalitionen mit Union und FDP inklusive!

Dies verleitete Schönhuber zu dem wohl größten politischen Fehler seines Lebens, wie er später auch selbst öffentlich einräumte. Er erlag den Schalmeienklängen und vertrieb mit dem sogenannten „Ruhstorfer Abgrenzungsbeschluss“ im Jahr 1990 die grundsätzlich gestimmten, nicht vorschnell koalitionsbereiten und häufig auch aktivsten und idealistischen Republikaner. Rund ein Drittel der Mitglieder und alle EU-Abgeordneten außer Schönhuber selbst verließen die Partei. Ein Aderlass, der schwer an der Kampagnen- und Wahlkampffähigkeit der Partei nagte.

Doch wie perfide die Altparteien schon damals agierten, zeigte sich zwei Jahre später: War die Partei durch die Ruhstorfer Beschlüsse im übertragenen Sinne schon des „Schwertarms“ beraubt – also der angriffslustigsten und widerständigsten Mitglieder – so schlug das System den Republikanern NACH diesem Kniefall auch noch gnadenlos den „Schildarm“ ab, anstatt die Republikaner in den erlauchten Kreis der „demokratischen Parteien“ aufzunehmen: Zahlreiche Beamte und sonstige in der Gesellschaft gut verankerte, auf ihr bürgerliches Renommee bedachte Mitglieder verließen die Partei, nachdem die Republikaner Ende 1992 in den Bundesverfassungsschutzbericht aufgenommen wurden. Obwohl die Parteiführung zuvor alle Vorgaben des Establishments erfüllt und die radikaleren Kräfte explizit hinaus gedrängt hatte! Das anschließende langsame Siechtum des Parteirumpfes ohne Schild- und Schwertarm (um im Bild zu bleiben) bis zur schlussendlichen Bedeutungslosigkeit ist bekannt.

Die Lehren aus der Geschichte der Republikaner für die künftige Entwicklung der AfD liegen also auf der Hand: Es gilt tatsächlich unter allen Umständen der Republikaner-Falle zu entgehen. Nur dass diese in Wahrheit anders aussieht, als von Vertretern des Petry-Flügels heute fälschlicherweise behauptet. Unter Einhaltung einiger elementarer Grenzziehungen nach ganz rechtsaußen – Gewaltbereitschaft, Nationalsozialismus, Demokratiefeindlichkeit, Ablehnung von Menschenrechten – muss alles daran gesetzt werden, ansonsten gerade auch die grundsätzlich gestimmten, widerstandswilligen und „radikalen“ Kräfte in der Partei zu halten. Radikal kommt nicht umsonst von Radix – die Wurzel. Und die Wurzel unserer heutigen Probleme – also das volksfeindliche Altparteienkartell und der herrschende linke Zeitgeist – müssen demokratisch besiegt und nicht durch vorschnelle Hilfsdienste stabilisiert werden.

Dafür bedarf es zwingend der aktivistisch und idealistisch gesinnten Patrioten in- und außerhalb der AfD. Denn dieser Paradigmenwechsel kann analog zur Herrschaftsgewinnung der linken 68er Bewegung nur im Verbund parlamentarischer Erfolge und außerparlamentarischer Bewegung im vorpolitischen und kulturellem Raum gelingen. Im Idealfall wird dieser Weg auch schon zu Anfang von zur Mitte hin anschlussfähigen „bürgerlichen“ Kreisen unterstützt, die neben fachlicher Kompetenz und wirtschaftlicher Potenz auch eine wichtige Schutzfunktion einbringen können. Aber zur Not müssen die ersten Schritte auch ohne einige Vertreter aus diesem Spektrum unternommen werden. Im Erfolgsfall stoßen sie (und viele andere) sowieso wieder dazu.




Die AfD und die Republikaner-Falle

Immer wieder hört man bei der Argumentation für eine sogenannte „realpolitische Linie“ der AfD, die Partei dürfe nicht in die „Republikaner-Falle“ tappen. Radikale Kräfte müssten also hinaus gedrängt werden, um als Partei mehrheitsfähig zu bleiben bzw. zu werden. Wer diese Argumentation vertritt, beweist damit allerdings nur seine völlige Unkenntnis oder bewusste Ignoranz der Geschichte der „Schönhuber-Partei“.

Ohne in die tieferen Details der durchaus facettenreichen Geschichte dieser in den 1990er Jahren erfolgreichen Rechtspartei zu gehen, sei zur Aufhellung der relevanten Zusammenhänge nur auf einige wichtige Fakten und Parallelen zur heutigen Entwicklung der AfD hingewiesen. Denn auch wenn die damalige Situation natürlich nicht deckungsgleich zur heutigen ist, so lassen sich doch wichtige Rückschlüsse ziehen. Oder wie es so schön heißt: Nur wer die Vergangenheit kennt, kann die Gegenwart verstehen und die richtigen Entscheidungen für die Zukunft treffen.

Die Republikaner wurden 1983 von zwei amtierenden CSU-Bundestagsabgeordneten und weiteren „angesehenen Mitgliedern des Establishments“ gegründet. Mit dem prominenten Journalisten Franz Schönhuber (Chefredakteur der Münchner Abendzeitung, Fernsehmoderator, stellvertretender Chefredakteur des Bayerischen Rundfunks, Mitglied des Deutschen Presserates etc.) stieß ein zugkräftiges Aushängeschild dazu, das bald die Richtung vorgab. Dabei war das bürgerliche Renommee der Führungsfiguren anfangs mindestens mit dem der gediegenen Professorenriege der AfD vergleichbar. An Prominenz schlug Schönhuber einen Lucke sogar um Längen.

Ähnlich spektakulär verliefen die ersten großen Erfolge: 1989 der Einzug ins Berliner Abgeordnetenhaus mit 7,5 %, gefolgt vom Einzug ins Europaparlament mit 7,1 %. Der Stimmenanteil von 14,6 % in Bayern ließ schon damals alle Alarmglocken bei der CSU läuten. Es deutete sich – analog wie heute bei der AfD – eine tektonische Veränderung in der Parteienlandschaft an, die auch 1992 noch ihre Fortsetzung bei der baden-württembergischen Landtagswahl mit 10,9 % der Stimmen fand. Zwar konnten die Republikaner nicht in so kurzer Zeit so viele Parlamentseinzüge wie heute die AfD feiern (was vermutlich der Vor-Internetzeit geschuldet war), doch eine Zahl von über 20.000 Mitgliedern Anfang der 1990er Jahre (mit Schwerpunkt in Westdeutschland, da die Partei bis zur Wiedervereinigung in den neuen Bundesländern gar nicht zugelassen war), versprach eine gute Ausgangsposition für die weitere Zukunft.

Die Verfassungsschutzkeule schien zu diesem Zeitpunkt ebenso weit weg wie noch vor wenigen Monaten bei der AfD. Hochrangige Kontakte zu führenden Politikern von CDU und CSU wiesen in eine ähnliche Richtung: Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Carl-Ludwig Wagner (CDU) war nicht der einzige, der mit möglichen Koalitionen mit den Republikanern öffentlich liebäugelte. Auch der Berliner CDU-Innensenator Heinrich Lummer hatte anfangs ins gleiche Horn gestoßen und Franz Schönhuber als ehemaliges Mitglied des exklusiven „Franzensclub“ (die legendäre Amigo-Runde seines Namensvetters Franz-Josef Strauß) ging auch noch als Rep-Vorsitzender bei CSU-Größen wie dem langjährigen Ministerpräsidenten Max Streibl ein und aus.

Kurz und gut: Nichts deutete zu dieser Zeit auf das spätere Schicksal der Partei hin und eine telefonische BILD-Umfrage, wonach 39 % Schönhuber als „Wunschkanzler“ angaben, beflügelte die Phantasien. Einziges Hindernis auf diesem Weg seien nur noch die radikalen Kräfte in der Partei, so die damaligen Einflüsterungen „wohlmeinender“ Unionspolitiker, Journalisten und Wissenschaftler. Diese müssten aus der Partei gedrängt oder zumindest ordentlich gestutzt werden, dann stünde der Mehrheits- und Anschlussfähigkeit nichts mehr im Wege, künftige Koalitionen mit Union und FDP inklusive!

Dies verleitete Schönhuber zu dem wohl größten politischen Fehler seines Lebens, wie er später auch selbst öffentlich einräumte. Er erlag den Schalmeienklängen und vertrieb mit dem sogenannten „Ruhstorfer Abgrenzungsbeschluss“ im Jahr 1990 die grundsätzlich gestimmten, nicht vorschnell koalitionsbereiten und häufig auch aktivsten und idealistischen Republikaner. Rund ein Drittel der Mitglieder und alle EU-Abgeordneten außer Schönhuber selbst verließen die Partei. Ein Aderlass, der schwer an der Kampagnen- und Wahlkampffähigkeit der Partei nagte.

Doch wie perfide die Altparteien schon damals agierten, zeigte sich zwei Jahre später: War die Partei durch die Ruhstorfer Beschlüsse im übertragenen Sinne schon des „Schwertarms“ beraubt – also der angriffslustigsten und widerständigsten Mitglieder – so schlug das System den Republikanern NACH diesem Kniefall auch noch gnadenlos den „Schildarm“ ab, anstatt die Republikaner in den erlauchten Kreis der „demokratischen Parteien“ aufzunehmen: Zahlreiche Beamte und sonstige in der Gesellschaft gut verankerte, auf ihr bürgerliches Renommee bedachte Mitglieder verließen die Partei, nachdem die Republikaner Ende 1992 in den Bundesverfassungsschutzbericht aufgenommen wurden. Obwohl die Parteiführung zuvor alle Vorgaben des Establishments erfüllt und die radikaleren Kräfte explizit hinaus gedrängt hatte! Das anschließende langsame Siechtum des Parteirumpfes ohne Schild- und Schwertarm (um im Bild zu bleiben) bis zur schlussendlichen Bedeutungslosigkeit ist bekannt.

Die Lehren aus der Geschichte der Republikaner für die künftige Entwicklung der AfD liegen also auf der Hand: Es gilt tatsächlich unter allen Umständen der Republikaner-Falle zu entgehen. Nur dass diese in Wahrheit anders aussieht, als von Vertretern des Petry-Flügels heute fälschlicherweise behauptet. Unter Einhaltung einiger elementarer Grenzziehungen nach ganz rechtsaußen – Gewaltbereitschaft, Nationalsozialismus, Demokratiefeindlichkeit, Ablehnung von Menschenrechten – muss alles daran gesetzt werden, ansonsten gerade auch die grundsätzlich gestimmten, widerstandswilligen und „radikalen“ Kräfte in der Partei zu halten. Radikal kommt nicht umsonst von Radix – die Wurzel. Und die Wurzel unserer heutigen Probleme – also das volksfeindliche Altparteienkartell und der herrschende linke Zeitgeist – müssen demokratisch besiegt und nicht durch vorschnelle Hilfsdienste stabilisiert werden.

Dafür bedarf es zwingend der aktivistisch und idealistisch gesinnten Patrioten in- und außerhalb der AfD. Denn dieser Paradigmenwechsel kann analog zur Herrschaftsgewinnung der linken 68er Bewegung nur im Verbund parlamentarischer Erfolge und außerparlamentarischer Bewegung im vorpolitischen und kulturellem Raum gelingen. Im Idealfall wird dieser Weg auch schon zu Anfang von zur Mitte hin anschlussfähigen „bürgerlichen“ Kreisen unterstützt, die neben fachlicher Kompetenz und wirtschaftlicher Potenz auch eine wichtige Schutzfunktion einbringen können. Aber zur Not müssen die ersten Schritte auch ohne einige Vertreter aus diesem Spektrum unternommen werden. Im Erfolgsfall stoßen sie (und viele andere) sowieso wieder dazu.




Laut Gedacht #29: Zelten in Buntland

In der neuen Folge #29 von „Laut Gedacht“ löst Philip das Rätsel um das mysteriöse IB-Bier auf. Alex philosophiert über den Anschlag in St. Petersburg und das Brandenburger Tor. Außerdem: Zivilcourage für Youtube-Kaffeeschlürfer und Alt-Knight Kreuzritter mit einem Gastauftritt von Moritz Neumeier.




Laut Gedacht #29: Zelten in Buntland

In der neuen Folge #29 von „Laut Gedacht“ löst Philip das Rätsel um das mysteriöse IB-Bier auf. Alex philosophiert über den Anschlag in St. Petersburg und das Brandenburger Tor. Außerdem: Zivilcourage für Youtube-Kaffeeschlürfer und Alt-Knight Kreuzritter mit einem Gastauftritt von Moritz Neumeier.




Niedersachsen will kein Paschtunisch einführen

Weiterführende Schulen in Niedersachsen sollen künftig auch Sprachen wie Arabisch, Türkisch, Farsi und Polnisch als Fächer anbieten. Einem entsprechenden Antrag stimmten die Fraktionen von SPD und Grünen am Donnerstag im Landtag zu. Die Regierungskoalition verspricht sich davon eine bessere Förderung von Schülern mit nicht deutscher Herkunftssprache. (…) Der grüne Abgeordnete Heiner Scholing betonte, es reiche für die Kinder nicht aus, wenn sie die Herkunftssprache nur im Elternhaus lernen würden und in der Schule nur lückenhafte Angebote vorfänden. Lückenhaft ist vor allem dieses Angebot! Wer Arabisch einführt, muss auch die schwarzafrikanischen Sprachen einführen. Wer Türkisch einführt, muss auch Kurdisch einführen. Wer Farsi einführt, muss auch Dari, Paschtunisch, Usbekisch, Turkmenisch, Nuristani, Paschai und Belutschisch einführen. Wir wollen doch die einzelnen Ethnien nicht vor den Kopf stoßen!

» heiner.scholing@lt.niedersachsen.de, Tel.: 0511/3030-3323




MV: Landsleute gehören nicht in den Landtag!

Sylvia Bretschneider, die rote Präsidentin des Landtags Mecklenburg-Vorpommern, hat wieder Probleme mit der Wortwahl eines AfD-Abgeordneten. Erst Ende Januar hatte sie Ralph Weber das Wort entzogen, weil dieser sie mit „Frau Präsident” und nicht mit „Frau Präsidentin” angesprochen hatte. Am Donnerstag wies sie den AfD-Abgeordneten Gunter Jess zurecht. Jess sprach Bretschneider zwar gehorsam mit „Frau Präsidentin” an, beging dann aber den Fehler, auch die Abgeordneten-Kollegen und „lieben Landsleute“ zu grüßen. Bretschneiders Mundwinkel fielen nach unten und sie giftete, dass man wiederholt zur Kenntnis nehmen hatte müssen, dass die AfD sich nicht an die Gepflogenheiten des Hauses hielte, aber dass hier nun auch noch „Landsleute“ begrüßt würden „das gehört sich nicht, das gehört nicht hier her.“ Landsleute sind offenbar „voll Autobahn“ und haben im Landtag nichts verloren. Da sieht man, was blinder Hass aus Menschen macht. (lsg)

» Email: sylvia.bretschneider@spd.landtag-mv.de, Tel.: 0385-5252100




Hirnloser Trump feuert 59 Raketen gegen Assad

In Fortsetzung des letzten Artikels, Trump war so blöd und hat gleich gestern noch (US-Zeit) 59 Tomahawk-Raketen gegen den syrischen Flugplatz gefeuert, von dem er idiotischerweise glaubt, Assad habe Giftgas-Bomben losgeschickt. Diese Aktion freut alle Assad-Gegner, inklusive sämtliche islamischen Terroristengruppen und rückt die Befriedung des Landes wieder weiter weg. Sie ist gleichzeitig der schlagende Beweis, dass Assad nicht der Schuldige ist. Die Aktion freut auch alle kalten Krieger in den USA, aber sie freut überhaupt nicht die Trump-Wähler.

Nicht einmal die Lügenmedien in den USA wie CNN sind rundum glücklich, denn Cowboy Trump hat den Kongress nicht gefragt. Viel schlimmer für ihn sind aber seine Anhänger, die fast durchweg den Giftgas-Angriff für Fake News halten, die der linken Presse sowieso nichts glauben und die den Irak, Afghanistan und Syrien für riesengroße Fehler halten. Trump wird massiv an Zustimmung bei seinen Fans verlieren und er wird diesen Angriff noch bedauern.

Wer die Stimmung sehen will, unter diesem Artikel bei Breitbart stehen über 20.000 Leserbriefe, die Trump nicht freuen werden!




Hirnloser Trump feuert 59 Raketen gegen Assad

In Fortsetzung des letzten Artikels, Trump war so blöd und hat gleich gestern noch (US-Zeit) 59 Tomahawk-Raketen gegen den syrischen Flugplatz gefeuert, von dem er idiotischerweise glaubt, Assad habe Giftgas-Bomben losgeschickt. Diese Aktion freut alle Assad-Gegner, inklusive sämtliche islamischen Terroristengruppen und rückt die Befriedung des Landes wieder weiter weg. Sie ist gleichzeitig der schlagende Beweis, dass Assad nicht der Schuldige ist. Die Aktion freut auch alle kalten Krieger in den USA, aber sie freut überhaupt nicht die Trump-Wähler.

Nicht einmal die Lügenmedien in den USA wie CNN sind rundum glücklich, denn Cowboy Trump hat den Kongress nicht gefragt. Viel schlimmer für ihn sind aber seine Anhänger, die fast durchweg den Giftgas-Angriff für Fake News halten, die der linken Presse sowieso nichts glauben und die den Irak, Afghanistan und Syrien für riesengroße Fehler halten. Trump wird massiv an Zustimmung bei seinen Fans verlieren und er wird diesen Angriff noch bedauern.

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