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Petrys Feldzug gegen Höcke zerreißt die AfD

„Ich habe immer gesagt: Diese Karte werde sie dann spielen, wenn sie keine andere Möglichkeit mehr hat“. Wer das über die AfD-Bundessprecherin Frauke Petry sagt, ist der linke Soziologe Andreas Kemper, der sich auf die Denunziation von Menschen spezialisiert hat, die rechtsextremer Gesinnung und Äußerungen verdächtigt werden. Dass Kemper behauptet, der Thüringer AfD-Landesvorsitzende Björn Höcke habe vor seiner Mitgliedschaft in der Partei Texte in rechtsextremen Publikationen unter dem Pseudonym „Landolf Ladig“ veröffentlicht, ist seit Jahren bekannt. Höcke allerdings bestreitet das, ein unwiderlegbarer Beweis oder eine beeidete Aussage für diesen Vorwurf ist bislang nicht bekannt und auch nicht vorgelegt worden.

(Von Wolfgang Hübner, Frankfurt)

Trotzdem ist nach aktuellen Medienberichten nun öffentlich geworden, dass in der Begründung des Parteiausschlussverfahrens gegen Höcke dieser Vorwurf als Tatsache verwertet wird, um ihn aus der Partei auszuschließen. Petry und ihre Anhänger im Bundesvorstand und der Mitgliedschaft greifen – das hat Kemper ganz richtig erkannt – im Kampf um ihre akut gefährdete Stellung in der AfD und unter Berufung auf einen geschworenen, der Antifa zumindest nahestehenden Feind der Partei zu verwerflichen Methoden, die eher eine Gefahr für die Existenz der AfD als für die weitere Mitgliedschaft Höckes darstellen. Denn nur ein eindeutiger Beweis für dessen Autorenschaft für die „Landolf Ladig“-Texte könnte Höckes Mitgliedschaft ernsthaft in Frage stellen, nicht aber eine auf linker Denunziation basierende „Indizienkette“.

Wer mit solchen Methoden arbeitet oder sich vor solchen Methoden zumindest nicht scheut, bringt eine Partei, die sich „Alternative für Deutschland“ nennt, an den politischen Abgrund und riskiert bewusst auch den Absturz in diesen. Dazu wird die politische, berufliche und gesellschaftliche Diffamierung und Ausgrenzung eines vierfachen Familienvaters in Kauf genommen. Die Mehrheit des Bundesvorstands hat sich mit diesem Vorgehen für eine extrem parteischädliche „Alles oder nichts“-Strategie entschieden. Setzt sie sich damit beim Bundesgericht der AfD und auf dem in Kürze bevorstehenden Bundesparteitag durch, kommt es wenige Monate vor den Bundestagswahlen zu einer faktischen Spaltung der AfD, der wohl eine formelle folgen wird. Scheitert sie auf beiden Feldern, müssen Petry und ihre Verbündeten im Bundesvorstand entweder zurücktreten oder abgewählt werden.

So oder so: Die AfD, die dringender gebraucht wird denn je, ist in einer schweren, ihren Fortbestand und politischen Erfolg gefährdenden Existenzkrise. Eine Rettung der Einheit der Partei ist mit der jetzigen Bundesprecherin nicht mehr möglich, denn Petry – das beweisen ihre jüngst bekannt gewordenen Anträge für den Parteitag – will diese Einheit auch nicht mehr. Höckes heute bekannt gegebener Verzicht auf die Teilnahme am Bundesparteitag kann als positiver Beitrag zu dieser gefährdeten Einheit gewertet werden. Jetzt kommt alles darauf an, dass sich aus den Reihen der fähigsten und integersten Personen jemand findet, der sich als Alternative für Petry zur Verfügung stellt und den damit zusammenhängenden Kampf um die künftige Führung der Partei nicht scheut. Das ist nichts weniger als eine historische Aufgabe.




Burladingen: Investor stoppt Projekt wegen "rechtspopulistischem" Bürgermeister

Harry Ebert, ein AfD-naher Bürgermeister in einer Kleinstadt auf der schwäbischen Alb, sorgt dort seit geraumer Zeit durch seine kritischen Äußerungen über die maßlose Zuwanderung für Furore (PI berichtete). Er empfindet die Unterbringung für minderjährige „Geflüchtete“ in seiner Stadt als zu teuer und befürchtet zudem, dass deren zahlreiche Neuansiedelung zu Lasten von bereits ansässigen, sozial schwachen Familien gehen könnte. Allein diese Aussage reichte schon aus, um in der schwäbischen Provinz einen Skandal mittlerer Größe auszulösen.

(Von Cantaloop)

Alle vermeintlich „richtig“ gesinnten Phrasendrescher sind jetzt natürlich „entsetzt“ – und fordern den Rückzug des Gemeindeoberhauptes. Eine gleichermaßen superkorrekte Investmentgruppe namens BeneVit will deshalb sogar ein projektiertes Ärztehaus in Burladingen mit knapp 5 Mio. Euro Budget vorerst auf Eis legen, weil sie – wie BeneVit-Chef Kaspar Pfister (Foto oben) verlautbaren ließ – einen Imageschaden epischen Ausmaßes durch die Verlautbarungen des wackeren Harry Ebert für sich befürchtet.

Der Schwarzwälder Bote schreibt:

“Durch die Äußerungen des Bürgermeisters zur Flüchtlings- und Asylthematik, musste BeneVit befürchten, dass ein regionaler, nationaler und internationaler Imageschaden für die BeneVit-Gruppe entsteht und stoppte deshalb den im März vorgesehenen Spatenstich“, heißt es in der Mitteilung. „Eine Abklärung mit den Bürgermeistern der BeneVit-Standorte und Geschäftspartner bestätigte diese Befürchtung.“

Die politische Korrektheit hat sich mittlerweile in eine Art „Perpetuum mobile“ verwandelt. Einmal in Gang gesetzt, lässt es sich nicht mehr stoppen. Sie fördert gleichermaßen die menschliche Neigung zum Denunziantentum und öffnet zudem eine neue Dimension der moralischen Selbsterhöhung. Allesamt zutiefst menschliche Schwächen, die wir eigentlich glaubten, durch die moderne Aufklärung überwunden zu haben.

Obgleich diese unsägliche „Fehlerfreiheit“ nirgendwo gesetzlich legitimiert ist, wird sie doch so angewandt, als ob dies der Fall wäre. Alle, die irgendwie im öffentlichen Fokus stehen, oder auch in beruflich in exponierter Position tätig sind, tun gut daran, stets „hyperordentlich“ aufzutreten. So wie der „mega-anständige“ Burladinger Vorzeigeunternehmer Wolfgang Grupp, der den „abtrünnigen“ Ortsvorsteher natürlich sofort scharf „maßregelte“, obgleich die AfD in Burladingen knapp 20 Prozent Stimmenanteil bei der letzten Landtagswahl generiert hatte.

Wie ein Virus in einem Computersystem lähmt dieser selbstauferlegte Wertmaßstab als eine Art von „Geißelung“ jeden vernünftigen Diskurs, da hierbei die Sittlichkeit über die bestehenden Gesetze gestellt wird. Ein vortreffliches Instrument also, um Abweichler der „vorgegebenen Meinung“ unter Kontrolle zu bekommen, selbst wenn die eigene Argumentation lückenhaft ist. Fakten bedarf es nämlich angesichts dieser Strategie keiner mehr. Wenn es brenzlig wird, für die linken und wohlmeinenden Diskutanten, die diese Korrektheit bekanntlich bis zur eigenen Selbstaufgabe zelebrieren, wird einfach auf Moral, Ethik und Gewissen verwiesen. Und dem politischen Gegner Unmenschlichkeit und Rassismus unterstellt. Bislang führt das leider immer noch sehr häufig zum Erfolg. Und die so „Gescholtenen“ ziehen sich, die Faust in der Tasche geballt meist zurück – aus Angst vor noch tiefergehenden Repressalien.

Wie durch einen unsichtbaren „Leitfaden“ werden die Bürger und – wie man sieht – auch Amtsträger derart konditioniert bloß nicht das Falsche zu sagen, oder auch nur zu denken. Und was „falsch“ ist legt man in den elitären Kreisen von linksgrünen Gremien in Zusammenarbeit mit dem Zentralrat der Muslime fest. Und findet damit jede Menge „Trittbrettfahrer“, die sinnbildlich „ihr Gewissen entlasten wollen“. Falsch ist bekanntermaßen jedwede Kritik an Islam, Zuwanderung oder gar an Flüchtlingen. Richtig ist indessen jede Kritik an Deutschland, an den angestammten Bürgern, am Christentum und natürlich am Kapitalismus.

Wie ein fein gesponnenes Netz legt sich diese selbstauferlegte Hypermoral gleich Mehltau übers Land – nahezu niemand kann ihr mehr entkommen. Jede Äußerung will dadurch wohl überlegt sein, denn jeder unbedarfte Satz kann im Anschluss gegen den konservativ- liberal Gesinnten verwendet werden. Wer sich vor der „Gesinnungsethik“ der neuen Herrenmenschen nicht erniedrigt – wird meist im Anschluss von ebendiesen „niedergemacht“.

Ein von Linken, Sozialdemokraten und Grünen ersonnener „Ehren-Kodex“, sehr zugunsten des ohnehin schon mächtig gewordenen politischen Islams, der alle Andersdenkenden zwingt, auch die schlimmsten und ehrabschneidendsten Beleidigungen und Kränkungen kommentarlos hinzunehmen, diesen aber im Umkehrschluss verbietet, auch nur die leiseste Kritik an den derzeitigen politischen Missständen zu äußern, gilt wohl zurecht als überholt und nicht mehr zeitgemäß. Wie ein bleierner Mantel zieht dies alle Werte und Traditionen in den Abgrund, die uns einst wichtig waren. Es wird also allerhöchste Zeit, uns davon zu befreien.

Kontakt:

BeneVit Holding GmbH
Kaspar Pfister (Geschäftsführer)
Grasshoppersstraße 21
72116 Mössingen
Telefon: 07473/94864-0
Telefax: 07473/94864-40
Email: info@benevit.net




Burladingen: Investor stoppt Projekt wegen „rechtspopulistischem“ Bürgermeister

Harry Ebert, ein AfD-naher Bürgermeister in einer Kleinstadt auf der schwäbischen Alb, sorgt dort seit geraumer Zeit durch seine kritischen Äußerungen über die maßlose Zuwanderung für Furore (PI berichtete). Er empfindet die Unterbringung für minderjährige „Geflüchtete“ in seiner Stadt als zu teuer und befürchtet zudem, dass deren zahlreiche Neuansiedelung zu Lasten von bereits ansässigen, sozial schwachen Familien gehen könnte. Allein diese Aussage reichte schon aus, um in der schwäbischen Provinz einen Skandal mittlerer Größe auszulösen.

(Von Cantaloop)

Alle vermeintlich „richtig“ gesinnten Phrasendrescher sind jetzt natürlich „entsetzt“ – und fordern den Rückzug des Gemeindeoberhauptes. Eine gleichermaßen superkorrekte Investmentgruppe namens BeneVit will deshalb sogar ein projektiertes Ärztehaus in Burladingen mit knapp 5 Mio. Euro Budget vorerst auf Eis legen, weil sie – wie BeneVit-Chef Kaspar Pfister (Foto oben) verlautbaren ließ – einen Imageschaden epischen Ausmaßes durch die Verlautbarungen des wackeren Harry Ebert für sich befürchtet.

Der Schwarzwälder Bote schreibt:

“Durch die Äußerungen des Bürgermeisters zur Flüchtlings- und Asylthematik, musste BeneVit befürchten, dass ein regionaler, nationaler und internationaler Imageschaden für die BeneVit-Gruppe entsteht und stoppte deshalb den im März vorgesehenen Spatenstich“, heißt es in der Mitteilung. „Eine Abklärung mit den Bürgermeistern der BeneVit-Standorte und Geschäftspartner bestätigte diese Befürchtung.“

Die politische Korrektheit hat sich mittlerweile in eine Art „Perpetuum mobile“ verwandelt. Einmal in Gang gesetzt, lässt es sich nicht mehr stoppen. Sie fördert gleichermaßen die menschliche Neigung zum Denunziantentum und öffnet zudem eine neue Dimension der moralischen Selbsterhöhung. Allesamt zutiefst menschliche Schwächen, die wir eigentlich glaubten, durch die moderne Aufklärung überwunden zu haben.

Obgleich diese unsägliche „Fehlerfreiheit“ nirgendwo gesetzlich legitimiert ist, wird sie doch so angewandt, als ob dies der Fall wäre. Alle, die irgendwie im öffentlichen Fokus stehen, oder auch in beruflich in exponierter Position tätig sind, tun gut daran, stets „hyperordentlich“ aufzutreten. So wie der „mega-anständige“ Burladinger Vorzeigeunternehmer Wolfgang Grupp, der den „abtrünnigen“ Ortsvorsteher natürlich sofort scharf „maßregelte“, obgleich die AfD in Burladingen knapp 20 Prozent Stimmenanteil bei der letzten Landtagswahl generiert hatte.

Wie ein Virus in einem Computersystem lähmt dieser selbstauferlegte Wertmaßstab als eine Art von „Geißelung“ jeden vernünftigen Diskurs, da hierbei die Sittlichkeit über die bestehenden Gesetze gestellt wird. Ein vortreffliches Instrument also, um Abweichler der „vorgegebenen Meinung“ unter Kontrolle zu bekommen, selbst wenn die eigene Argumentation lückenhaft ist. Fakten bedarf es nämlich angesichts dieser Strategie keiner mehr. Wenn es brenzlig wird, für die linken und wohlmeinenden Diskutanten, die diese Korrektheit bekanntlich bis zur eigenen Selbstaufgabe zelebrieren, wird einfach auf Moral, Ethik und Gewissen verwiesen. Und dem politischen Gegner Unmenschlichkeit und Rassismus unterstellt. Bislang führt das leider immer noch sehr häufig zum Erfolg. Und die so „Gescholtenen“ ziehen sich, die Faust in der Tasche geballt meist zurück – aus Angst vor noch tiefergehenden Repressalien.

Wie durch einen unsichtbaren „Leitfaden“ werden die Bürger und – wie man sieht – auch Amtsträger derart konditioniert bloß nicht das Falsche zu sagen, oder auch nur zu denken. Und was „falsch“ ist legt man in den elitären Kreisen von linksgrünen Gremien in Zusammenarbeit mit dem Zentralrat der Muslime fest. Und findet damit jede Menge „Trittbrettfahrer“, die sinnbildlich „ihr Gewissen entlasten wollen“. Falsch ist bekanntermaßen jedwede Kritik an Islam, Zuwanderung oder gar an Flüchtlingen. Richtig ist indessen jede Kritik an Deutschland, an den angestammten Bürgern, am Christentum und natürlich am Kapitalismus.

Wie ein fein gesponnenes Netz legt sich diese selbstauferlegte Hypermoral gleich Mehltau übers Land – nahezu niemand kann ihr mehr entkommen. Jede Äußerung will dadurch wohl überlegt sein, denn jeder unbedarfte Satz kann im Anschluss gegen den konservativ- liberal Gesinnten verwendet werden. Wer sich vor der „Gesinnungsethik“ der neuen Herrenmenschen nicht erniedrigt – wird meist im Anschluss von ebendiesen „niedergemacht“.

Ein von Linken, Sozialdemokraten und Grünen ersonnener „Ehren-Kodex“, sehr zugunsten des ohnehin schon mächtig gewordenen politischen Islams, der alle Andersdenkenden zwingt, auch die schlimmsten und ehrabschneidendsten Beleidigungen und Kränkungen kommentarlos hinzunehmen, diesen aber im Umkehrschluss verbietet, auch nur die leiseste Kritik an den derzeitigen politischen Missständen zu äußern, gilt wohl zurecht als überholt und nicht mehr zeitgemäß. Wie ein bleierner Mantel zieht dies alle Werte und Traditionen in den Abgrund, die uns einst wichtig waren. Es wird also allerhöchste Zeit, uns davon zu befreien.

Kontakt:

BeneVit Holding GmbH
Kaspar Pfister (Geschäftsführer)
Grasshoppersstraße 21
72116 Mössingen
Telefon: 07473/94864-0
Telefax: 07473/94864-40
Email: info@benevit.net




Björn Höcke nimmt nicht am AfD-Parteitag teil

Der thüringische AfD-Vorsitzende Björn Höcke wird nicht am AfD-Parteitag am 22./23. April in Köln teilnehmen. Das ließ er heute in einem Videostatement auf seiner Facebook-Seite verlauten. Wörtlich sagte er: „Ich möchte nicht Anlass dafür geben, einen Skandal zu initiieren. Ich möchte nicht Anlass dafür sein, zu polarisieren. Ich möchte mich auch in diesem Punkte zurücknehmen und das tun, was ich in den letzten Monaten und Jahren hoffentlich glaube immer getan zu haben, der Einheit der Partei zu dienen.“




Bonn: Vergewaltiger Thema im NRW-Landtag

Die Täterschaft der Beischlaf-Fachkraft aus Ghana, die in der Nacht zum 2. April eine 23-jährige Studentin aus Stuttgart, die mit ihrem Freund in der Siegaue zeltete, überfallen, mit einer gestohlenen Astschere bedroht und brutal vergewaltigt hat, wurde inzwischen anhand der Tatwaffe und der am Tatort gesicherten DNA-Spuren eindeutig festgestellt (PI berichtete). Wie die Bezirksregierung mitteilte, hält sich der 31-Jährige illegal in Deutschland auf. Da Verbrechen und unislamische Terroranschläge illegal ins Land Eingedrungener inzwischen zunehmen, will sich nun der Landtag auf Wunsch des rührigen Herrn Dr. Joachim Stamp von der FDP in einer Kleinen Anfrage mit der Abschiebepraxis beschäftigen.

(Von Verena B., Bonn)

Noch vor nicht allzu langer Zeit hatte sich Herr Stamp anlässlich einer Veranstaltung im Bonner Migrapolis (Haus der Vielfalt und der Blödheit) vehement dafür eingesetzt, dass Bonn mehr „Flüchtlinge“ zugewiesen werden. Damit hatte er auch Erfolg: Die humanitäre, weltoffene Stadt hat mehr Flüchtlinge aufgenommen, als erforderlich ist, und darüber freuen sich (fast) alle Bürger sehr.

Inzwischen scheint Herr Stamp (neuerdings ISlam-Experte) seine Meinung allerdings geändert zu haben, denn die Wahlen-Qualen nahen.

Wäre es zur Abschiebung gekommen, hätte der Tatverdächtige aus Ghana gemäß Dublin-Verfahren nach Italien abgeschoben werden müssen. Dort war er am 24. Januar eingereist. Schon am 7. Februar lehnten die italienischen Behörden seinen Asylantrag ab. Der 31-Jährige reiste daraufhin illegal nach Deutschland ein und wurde in Kassel verhaftet. Über die Erstaufnahme in Dortmund wurde er Anfang März in die ehemalige Medienzentrale der Bundeswehr an der Alten Heerstraße in Sankt Augustin/Siegkreis gekarrt, und zwar in die „Zentrale Unterbringungseinrichtung (ZUE)“, wo der Bund „Flüchtlinge“ beherbergt, die (nie) in ihre Heimat abgeschoben werden sollen. Dort tat sich der temperamentvolle Ghanaer durch mindestens eine „handgreifliche Auseinandersetzung“ hervor, die einen Einsatz der Polizei erforderlich machte und eine Anzeige wegen Körperverletzung zur Folge hatte.
Der Antrag des Asylbetrügers war dann leider am 23. März abgelehnt worden, da Ghana als sicheres Herkunftsland gilt. Gleich am nächsten Tag sorgten irgendwelche Leute in dem Abschiebeheim in Sankt Augustin dafür, dass gegen diesen Bescheid Klage eingereicht wurde, damit die fällige Ausweisung nicht erfolgen konnte, weil wir diese Goldstücke alle brauchen, die unser Land zum Positiven verändern werden, und die HelferInnen der linksextremen Refugees-welcome-Asylindustrie sonst arbeitslos werden würden.

Eine Fahndung nach dem Asylbetrüger war nicht erforderlich, da er ja (sporadisch) im Heim lebte und somit auf dem Papier einen „festen Wohnsitz“ nachweisen konnte. „Fahndung und Abschiebehaft kommen erst zur Anwendung, wenn Personen schon mehrfach abgetaucht sind“, ließ Vanessa Nolte von der Bezirksregierung wissen. Wer auf eine Gerichtsentscheidung wartet, hat angeblich keinen „akuten Anlass zum Untertauchen“.

Verwunderlich ist in diesem Zusammenhang allerdings, dass niemand in dem Abschiebeheim den Täter auf dem Phantombild erkannte, das die Polizei überall verbreitete. Frau Nolte sagte, dass dies bei der Masse der Bewohner und dem von der Realität abweichenden Phantombild nicht möglich gewesen sei.

Bei den Ungläubigen der Köterrasse in Sankt Augustin hatten die Bewohner der ZUE schon mehrfach Kritik und Beschwerden ausgelöst, und der Stadtrat hatte sich gegen das „Ausreisezentrum“ ausgesprochen. Das wiederholte der Bürgermeister auch noch einmal, der entsetzt über diese brutale Tat war. Dennoch sollten die Bewohner der ZUE jetzt nicht unter Allgemeinverdacht geraten. Man müsse das Zusammenleben mit den Nachbarn verträglich gestalten. Dazu gehöre eine „Alkoholzone“ auf dem Gelände, in der der Alkoholkonsum erlaubt ist. Außerdem müssten deutlich mehr Beschäftigungsangebote gemacht werden, und im Übrigen sei er nach wie vor der Ansicht, dass eine Zentralisierung der „Dublin III“-Flüchtlinge auf wenige Einrichtungen nicht der richtige Weg ist.

Das mutmaßliche islamische Sex-Ungeheuer sitzt inzwischen in der JVA Köln ein und leugnet selbstverständlich die Tat, denn er glaubt sich im Recht, da es sich bei der Frau ja um eine deutsche Schlampe handelt und Frauen im ISlam laut Hl. Koran sowieso nichts wert sind. Möglicherweise ist er durch die Verhältnisse in Ghana und in Deutschland traumatisiert, alkoholisiert oder voll mit Drogen und kann sich an nichts mehr erinnern. Da Verbrechen von Geflüchteten und anderen, schon länger hier wohnenden Fremden der anderen Kultur immer ein „Schrei nach Liebe“ sind, sollten wir diesem Täter eine zweite Chance geben, um ihn zu einem wertvollen Mitglied unserer Gesellschaft zu machen.




Anschlag auf BVB-Bus: Moslem festgenommen – Bystron fordert Umdenken der Bundesliga

Nach dem Anschlag auf den Teambus von Borussia Dortmund am Dienstagabend hat der bayerische AfD-Chef Petr Bystron Bundesliga-Vertreter wie Uli Hoeneß und Philipp Lahm aufgefordert, endlich aufzuwachen und aufzuhören, gegen die einzige Partei, die sich gegen den linken und den Islamterror wendet, einzudreschen. Das Bundeskriminalamt (BKA) gab heute bekannt, dass es mittlerweile zwei Verdächtige mit islamischem Hintergrund gebe. Die in unmittelbarer Nähe des Busses detonierten Sprengsätze waren laut BKA mit Metallstiften versehen. Die Behörden gehen mittlerweile von einem islamischen Terrorakt aus.

Am Tatort fand man drei wortgleiche Schreiben, in denen ein Islamanschlag bekannt wurde und es gab ein Bekennerschreiben auf der linksradikalen Plattform linksunten.indymedia, wozu es seitens des BKAs „nach einer ersten Bewertung, erhebliche Zweifel an der Echtheit“ gebe, so die Sprecherin. Bei zwei Verdächtigen aus dem „islamistischen Spektrum“, wie sich das BKA ausdrückte, gab es Wohnungsdurchsuchungen, eine Person wurde vorläufig festgenommen.

Mit dem PI-Beitrag von heute morgen, in dem wir eine Bestätigung der Echtheit des Antifa-Bekenntnisses wohlweislich offen ließen, schaffte PI es in die Tagesschau.

Das gestern abgesagte Spiel wird heute Abend um 18.45 Uhr stattfinden. Welcher Art werden die Slogans und Banner der BVB-Fans für den „Kampf gegen Rechts“ wohl heute sein? Und zweite wichtige Frage des Tages: Wird der BVB-Bus jetzt eigentlich erst in Dresden oder gleich in Berlin hochkant aufgestellt?




Calais: Islamische Dankbarkeit

Der „Dschungel“ von Calais, wie ein Illegalen-Lager in der nordfranzösischen Hafenstadt, direkt am Hafen für die Fähren ins britische Dover genannt wurde, ist seit vergangem Herbst Geschichte. Das Camp wurde geräumt, die Illegalen weggeschafft. Mit der Räumung gingen schon im Vorfeld gewalttätige Ausschreitungen einher. Doch so mancher trat wohl den Weg zurück an. Jetzt gibt es ein wildes Lager in Grande-Synthe, im Westen der Stadt Dünkirchen, von wo aus ebenfalls viele Fähren nach Großbritannien abfahren. In dem Camp sind etwa 1500 „Flüchtlinge“ gestrandet, die unbedingt ins bereits stark islamisierte England möchten, um dort ein besseres Leben als in der Heimat zu haben.

(Von Chevrolet)

Doch die Chancen, tatsächlich nach Großbritannien zu gelangen, sind eher gering, zu gut sind die Kontrollen. Und dann bleiben die „traumatisierten Geflüchteten“ kurzerhand in Grande-Synthe, um es immer und immer wieder zu versuchen.

Die seit etwa einem Jahr „alteingesessenen“ Kurden, waren wenig begeistert, als immer mehr Afghanen kamen, wie die Agentur AFP meldete. Kultur- und „religionsbedingt“ ging es daher zwischen den beiden Gruppen, andere Quellen sprechen von Gangs, mit Messern zur Sache, um die jeweilige Sicht der Dinge durchzusetzen.

Mehr noch, die ungehaltenen jungen Herren, zündeten dankbar ihre Holzhütten an, die die Organisation „Ärzte ohne Grenzen“ vor etwas mehr als eine Jahr aufgebaut hatte. „Es muss an mehreren Stellen Feuer gelegt worden sein“, sagte Olivier Caremelle, der Stabschef des Bürgermeisters von Grande-Synthe.

Die Hütten brannten nieder, sodass nichts mehr übrig ist. Dazu wurden mindesten sechs Menschen mit Messer-Verletzungen behandelt.

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Mündliche Anfrage Lars Berg: Demokratischer Wettbewerb für AfD-Kandidaten möglich?

Leben wir noch in einem Rechtsstaat? In einer funktionierenden Demokratie? Diese Fragen müssen zunehmend verneint werden. Eine demokratische Partei wird immer heftiger und brutaler an der Wahrnehmung der grundgesetzlich verankerten Rechte und Pflichten gehindert. Wie die aktuellen Gewaltaufrufe von Linksextremisten zeigen, will man alles dafür einsetzen, jedes auch noch so verwerfliche Mittel, um der AfD, also der einzige ernstzunehmenden Opposition in diesem Lande, die Grundrechte streitig zu machen. Dies veranlasste den AfD-Bundesvorstand nun zu einem Schreiben an den Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier.

Ob Steinmeier den Brief überhaupt wahrnimmt, ist eine andere Frage. Immerhin zeigt der Bundesvorstand der AfD hier Geschlossenheit und Handeln. Auch in Baden-Württemberg wird gegen die demokratische Opposition zu Felde gezogen. Das stellt auch der sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Lars Patrick Berg, in einer Pressemitteilung fest.

Die Gewerkschaft IG Metall will gegen die AfD-Veranstaltung im Mai in Triberg protestieren. Sie habe dabei den Schulterschluss mit der SPD gesucht. Lars Patrick Berg äußert dazu:

Es ist ein fragwürdiges Gebaren, wenn sich eine Gewerkschaft statt für Arbeitnehmer einzutreten mit einer Partei aus der Bundesregierung gegen die demokratische Opposition gemein macht. Die AfD nimmt ihre grundgesetzlich verankerten Rechte und Pflichten wahr. Dazu gehört das Recht auf Versammlungsfreiheit ebenso wie die Pflicht an der Gestaltung der politischen Willensbildung mitzuwirken. Es mutet daher doch merkwürdig an, dass die IG Metall dies der AfD nicht oder zumindest nicht ungestört zugestehen möchte. Dies im Schulterschluss mit einem Teil der Bundesregierung gegen die Opposition zu tun, also mit dem Starken gegen den Schwachen zu kämpfen, ist unredlich und widerspricht dem Geist der Gewerkschaft.

Da AfD-Bundestagskandidaten, wie zuvor schon die Kandidaten zur Landtagswahl 2016, immer öfter Attacken von Linksextremisten ausgesetzt sind (PI berichtete), hat Berg eine mündliche Anfrage an die Landesregierung gestellt. Dabei nahm er Bezug auf die im Februar 2017 erfolgten Angriffe gegen den AfD-Bundestagskandidaten Stephan Köthe.

Neben Berg selbst stellen seine Kollegen Anton Baron und Heinrich Fiechtner, dem Stuttgarter Arzt, der schon mehrfach selbst Opfer linker Gewalt wurde, Nachfragen. Auch ein Politiker der Grünen meldete sich fragend zu Wort (Video oben).

Text der mündlichen Anfrage: Gewalt und Straftaten mutmaßlicher Linksextremisten gegen den Bundestagskandidaten K. der AfD und andere Kandidaten der AfD

a) Sind der Landesregierung die Straftaten und die Gewalt gegen den Bundestagskandidaten K. der AfD aus dem Landkreis Esslingen und gegen andere Bundestagskandidaten der AfD bekannt?
b) Was unternimmt sie, um derartige Gewalt und Straftaten künftig zu unterbinden und so den demokratischen Wettbewerb auch für Kandidaten der AfD zu sichern?

Die Antwort fiel – wie zu erwarten – handzahm aus; und natürlich bemühe man sich. Doch was nützt das, wenn Richter immer gnädig mit Linksextremisten verfahren, Ermittlungen politisch beeinflussen und die Täter und ihre Machenschaften von Altparteien und Medien verharmlost und verschwiegen werden? Deutschland ist nicht erst 2017 ein Fall für internationale Wahlbeobachter. Demokratische Mindeststandards werden hier schon lange nicht mehr eingehalten.




Mündliche Anfrage Lars Berg: Demokratischer Wettbewerb für AfD-Kandidaten möglich?

Leben wir noch in einem Rechtsstaat? In einer funktionierenden Demokratie? Diese Fragen müssen zunehmend verneint werden. Eine demokratische Partei wird immer heftiger und brutaler an der Wahrnehmung der grundgesetzlich verankerten Rechte und Pflichten gehindert. Wie die aktuellen Gewaltaufrufe von Linksextremisten zeigen, will man alles dafür einsetzen, jedes auch noch so verwerfliche Mittel, um der AfD, also der einzige ernstzunehmenden Opposition in diesem Lande, die Grundrechte streitig zu machen. Dies veranlasste den AfD-Bundesvorstand nun zu einem Schreiben an den Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier.

Ob Steinmeier den Brief überhaupt wahrnimmt, ist eine andere Frage. Immerhin zeigt der Bundesvorstand der AfD hier Geschlossenheit und Handeln. Auch in Baden-Württemberg wird gegen die demokratische Opposition zu Felde gezogen. Das stellt auch der sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Lars Patrick Berg, in einer Pressemitteilung fest.

Die Gewerkschaft IG Metall will gegen die AfD-Veranstaltung im Mai in Triberg protestieren. Sie habe dabei den Schulterschluss mit der SPD gesucht. Lars Patrick Berg äußert dazu:

Es ist ein fragwürdiges Gebaren, wenn sich eine Gewerkschaft statt für Arbeitnehmer einzutreten mit einer Partei aus der Bundesregierung gegen die demokratische Opposition gemein macht. Die AfD nimmt ihre grundgesetzlich verankerten Rechte und Pflichten wahr. Dazu gehört das Recht auf Versammlungsfreiheit ebenso wie die Pflicht an der Gestaltung der politischen Willensbildung mitzuwirken. Es mutet daher doch merkwürdig an, dass die IG Metall dies der AfD nicht oder zumindest nicht ungestört zugestehen möchte. Dies im Schulterschluss mit einem Teil der Bundesregierung gegen die Opposition zu tun, also mit dem Starken gegen den Schwachen zu kämpfen, ist unredlich und widerspricht dem Geist der Gewerkschaft.

Da AfD-Bundestagskandidaten, wie zuvor schon die Kandidaten zur Landtagswahl 2016, immer öfter Attacken von Linksextremisten ausgesetzt sind (PI berichtete), hat Berg eine mündliche Anfrage an die Landesregierung gestellt. Dabei nahm er Bezug auf die im Februar 2017 erfolgten Angriffe gegen den AfD-Bundestagskandidaten Stephan Köthe.

Neben Berg selbst stellen seine Kollegen Anton Baron und Heinrich Fiechtner, dem Stuttgarter Arzt, der schon mehrfach selbst Opfer linker Gewalt wurde, Nachfragen. Auch ein Politiker der Grünen meldete sich fragend zu Wort (Video oben).

Text der mündlichen Anfrage: Gewalt und Straftaten mutmaßlicher Linksextremisten gegen den Bundestagskandidaten K. der AfD und andere Kandidaten der AfD

a) Sind der Landesregierung die Straftaten und die Gewalt gegen den Bundestagskandidaten K. der AfD aus dem Landkreis Esslingen und gegen andere Bundestagskandidaten der AfD bekannt?
b) Was unternimmt sie, um derartige Gewalt und Straftaten künftig zu unterbinden und so den demokratischen Wettbewerb auch für Kandidaten der AfD zu sichern?

Die Antwort fiel – wie zu erwarten – handzahm aus; und natürlich bemühe man sich. Doch was nützt das, wenn Richter immer gnädig mit Linksextremisten verfahren, Ermittlungen politisch beeinflussen und die Täter und ihre Machenschaften von Altparteien und Medien verharmlost und verschwiegen werden? Deutschland ist nicht erst 2017 ein Fall für internationale Wahlbeobachter. Demokratische Mindeststandards werden hier schon lange nicht mehr eingehalten.




Izmir: Türken greifen syrische Flüchtlinge an

Rund 500 syrische Flüchtlinge sind am Wochenende aus ihren behelfsmäßigen Unterkünften in der türkischen Provinz Izmir geflohen. Grund war ein bewaffneter Mob ortsansässiger Männer, die am Freitag 30 Flüchtlinge im Landkreis Torbali verletzt hatten. 40 Zelte wurden dort angezündet. Die Randale in der Kreisstadt waren ausgebrochen, nachdem ein Gerücht die Runde gemacht hatte, dass ein türkischer Junge von syrischen Flüchtlingen verprügelt worden sei.

Eine Diskussion zwischen der Familie des Jungen und den Syrern geriet schließlich laut der türkischen Nachrichtenagentur DHA außer Kontrolle, woraufhin sich türkische Männer zu einem Mob zusammenfanden und mit Messern und Knüppeln auf die Zeltstadt losgingen.

Ortsvorsteher Ali Curukcu sagte der DHA: „Wir wollen keine Syrer in unserem Gebiet. Die Probleme nahmen zu, seit sie angekommen sind.“ Der Staat solle sie zurücknehmen und sie in Camps stecken, so der Ortsvorsteher.

(Auszug aus einem Artikel von Focus-online)


In der Türkei kommt es immer wieder zu Ausschreitungen gegen syrische Flüchtlinge. Im Jahr 2014 genügte alleine das Gerücht, dass ein türkisches Mädchen von Syrern bedrängt wurde, damit sich ein türkischer Mob mit Knüppeln, Messern und Macheten in Istanbul auf den Weg machte, um Syrer zu jagen und ihr Eigentum zu zerstören. Bereits zwei Wochen vorher kam es zu Ausschreitungen in der südtürkischen Stadt Gaziantep, bei denen rund zehn Syrer mit Messerstichen verletzt worden waren (PI berichtete).

Wir sind doch etwas verwundert. Sämtliche in Deutschland lebenden Türk-Kolonisten versichern uns seit Jahrzehnten, wie toll Multi-Kulti ist, und was für eine Bereicherung ihre Anwesenheit für Deutschland ist. Und dann schaffen sie es nicht einmal, mit ihren Glaubensbrüdern friedlich zusammen zu leben, obwohl Erdogan die Flüchtlinge selber fleißig mitproduziert hat?




"Führerschein auf Arabisch" längst Realität

Bereits im September 2015 zogen SPD-Politiker eine große Schleimspur für Merkels Ehrengäste und verlangten von Bundesverkehrsminister Dobrindt, dass man die Führerscheinprüfung auch auf Arabisch ablegen kann. Die Sozialdemokraten wollten damit ein „Signal der Offenheit an die Menschen, die in diesen Tagen unser Land erreichen“, aussenden.

Wenn es um „wirklich wichtige Dinge“ geht, schafft die Politik das auch. Im September 2016, knapp ein Jahr später, war es so weit: Ab Oktober 2016 war Arabisch als Prüfungssprache bei der theoretischen Prüfung in vier Bundesländern zugelassen. Eine Meldung von T-Online aus der Zeit:

Laut einer Meldung des TÜV Nord können Fahrerlaubnisbewerber künftig in Bremen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein dann auch auf Hocharabisch ihre Prüfung ablegen.  […]

Wer die theoretische Führerscheinprüfung in einer Fremdsprache ablegen will, muss einen entsprechenden Antrag beim zuständigen Straßenverkehrsamt stellen.  […]

Insgesamt stehen zwölf Fremdsprachen zur Verfügung: Neben Arabisch kann man sich noch in Englisch, Französisch, Griechisch, Italienisch, Polnisch, Portugiesisch, Rumänisch, Russisch, Kroatisch, Spanisch und Türkisch prüfen lassen.

Laut einer Meldung des TÜV Nord können Fahrerlaubnisbewerber künftig in Bremen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, und Schleswig-Holstein ihre Prüfung ablegen.

Ein PI-NEWS-Leser aus Bremerhaven (Teil des Bundeslandes Bremen) schickte uns dieser Tage Bilder einer Fahrschule, die zeigen, dass sich die Branche beginnt, auf die neue Klientel einzustellen.

Das darf man ihnen sicher nicht verübeln, denn die Merkel/Gabriel-Politik schafft die Rahmenbedingungen dafür, indem sie die arabische Kundschaft gut mit Taschen- und Kindergeld ausstattet, um das sich jetzt die deutsche Wirtschaft bemühen darf. Die folgenden kritischen Anmerkungen richten sich daher weniger gegen die Fahrschulen, als vielmehr an die Politik:

1. Wie sieht es mit dem theoretischen Unterricht aus, der auf Deutsch stattfindet? Ist er nötig oder nicht? Wenn er nötig ist, dann wohl auch für Araber. Sie sollten also so gut Deutsch sprechen können, dass sie ihm ohne Probleme folgen können. Das ist dann sicher der Fall, wenn sie auch die Prüfungsfragen verstehen. So genießen sie dagegen das Vorrecht, dem Fahrschul-Unterricht, den sie nicht verstehen, dösend beiwohnen zu dürfen.

2. Ursprünglich war die Prüfung in der Heimatsprache vielleicht dem Umstand geschuldet, dass es Feinheiten in den Formulierungen gibt, bei denen man in die Irre laufen kann. Dieses Problem ließe sich aber auch beheben, indem die Übungsmaterialien zweisprachig gehalten werden, die dann in der Prüfung aber nur noch auf Deutsch erscheinen. Dies hätte einen unglaublich motivierenden Effekt Deutsch zu lernen. Jeder, der sich einmal auf die Prüfung vorbereitete, kennt ihn.

3. Die Apologeten der „Willkommenskultur“ werden wahrscheinlich ein gut laufendes Argument hervorholen, nämlich: Indem die Araber als große Gruppe jetzt (besser) teilnehmen können, wird die Wirtschaft angekurbelt, die Fahrschulen erhalten neue zusätzliche Kundschaft. Ein Scheinargument, denn der Großteil der Prüflinge wird später kein Geld erwirtschaften. Genauso gut könnte man der Fahrschule den Unterricht von Plüschtieren vergüten, der wirtschaftliche Effekt wäre derselbe oder gar besser, da man sie nicht zusätzlich mit Lebensnotwendigem versorgen muss.

4. Wenn das Erlernen des Deutschen, „Integration“, schon politisch gewünscht ist, wenn (und wir lassen für einen Moment den Umstand beiseite, dass die meisten „Flüchtlinge“ illegal hier sind), dann darf man den neuen Betroffenen nicht noch Anreize schaffen, in ihrer Sprache und Gesellschaft zu verbleiben. In der Prüfung darf es keine Hilfen geben, nur zuvor. Und das Erlernte würde ganz sicher über das Wortfeld Straße / Verkehr hinausreichen.

In Deutschland wird Deutsch gesprochen, ein Grundsatz, den andere Länder für ihre Sprachen kaum in Abrede stellen würden. Unsere Sprache ist schön und sie ist wertvoll. Deshalb muss sie überall in Deutschland, auch bei der theoretischen Führerscheinprüfung, auch für Araber, den absoluten Vorzug behalten.




„Führerschein auf Arabisch“ längst Realität

Bereits im September 2015 zogen SPD-Politiker eine große Schleimspur für Merkels Ehrengäste und verlangten von Bundesverkehrsminister Dobrindt, dass man die Führerscheinprüfung auch auf Arabisch ablegen kann. Die Sozialdemokraten wollten damit ein „Signal der Offenheit an die Menschen, die in diesen Tagen unser Land erreichen“, aussenden.

Wenn es um „wirklich wichtige Dinge“ geht, schafft die Politik das auch. Im September 2016, knapp ein Jahr später, war es so weit: Ab Oktober 2016 war Arabisch als Prüfungssprache bei der theoretischen Prüfung in vier Bundesländern zugelassen. Eine Meldung von T-Online aus der Zeit:

Laut einer Meldung des TÜV Nord können Fahrerlaubnisbewerber künftig in Bremen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein dann auch auf Hocharabisch ihre Prüfung ablegen.  […]

Wer die theoretische Führerscheinprüfung in einer Fremdsprache ablegen will, muss einen entsprechenden Antrag beim zuständigen Straßenverkehrsamt stellen.  […]

Insgesamt stehen zwölf Fremdsprachen zur Verfügung: Neben Arabisch kann man sich noch in Englisch, Französisch, Griechisch, Italienisch, Polnisch, Portugiesisch, Rumänisch, Russisch, Kroatisch, Spanisch und Türkisch prüfen lassen.

Laut einer Meldung des TÜV Nord können Fahrerlaubnisbewerber künftig in Bremen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, und Schleswig-Holstein ihre Prüfung ablegen.

Ein PI-Leser aus Bremerhaven (Teil des Bundeslandes Bremen) schickte uns dieser Tage Bilder einer Fahrschule, die zeigen, dass sich die Branche beginnt, auf die neue Klientel einzustellen.

Das darf man ihnen sicher nicht verübeln, denn die Merkel/Gabriel-Politik schafft die Rahmenbedingungen dafür, indem sie die arabische Kundschaft gut mit Taschen- und Kindergeld ausstattet, um das sich jetzt die deutsche Wirtschaft bemühen darf. Die folgenden kritischen Anmerkungen richten sich daher weniger gegen die Fahrschulen, als vielmehr an die Politik:

1. Wie sieht es mit dem theoretischen Unterricht aus, der auf Deutsch stattfindet? Ist er nötig oder nicht? Wenn er nötig ist, dann wohl auch für Araber. Sie sollten also so gut Deutsch sprechen können, dass sie ihm ohne Probleme folgen können. Das ist dann sicher der Fall, wenn sie auch die Prüfungsfragen verstehen. So genießen sie dagegen das Vorrecht, dem Fahrschul-Unterricht, den sie nicht verstehen, dösend beiwohnen zu dürfen.

2. Ursprünglich war die Prüfung in der Heimatsprache vielleicht dem Umstand geschuldet, dass es Feinheiten in den Formulierungen gibt, bei denen man in die Irre laufen kann. Dieses Problem ließe sich aber auch beheben, indem die Übungsmaterialien zweisprachig gehalten werden, die dann in der Prüfung aber nur noch auf Deutsch erscheinen. Dies hätte einen unglaublich motivierenden Effekt Deutsch zu lernen. Jeder, der sich einmal auf die Prüfung vorbereitete, kennt ihn.

3. Die Apologeten der „Willkommenskultur“ werden wahrscheinlich ein gut laufendes Argument hervorholen, nämlich: Indem die Araber als große Gruppe jetzt (besser) teilnehmen können, wird die Wirtschaft angekurbelt, die Fahrschulen erhalten neue zusätzliche Kundschaft. Ein Scheinargument, denn der Großteil der Prüflinge wird später kein Geld erwirtschaften. Genauso gut könnte man der Fahrschule den Unterricht von Plüschtieren vergüten, der wirtschaftliche Effekt wäre derselbe oder gar besser, da man sie nicht zusätzlich mit Lebensnotwendigem versorgen muss.

4. Wenn das Erlernen des Deutschen, „Integration“, schon politisch gewünscht ist, wenn (und wir lassen für einen Moment den Umstand beiseite, dass die meisten „Flüchtlinge“ illegal hier sind), dann darf man den neuen Betroffenen nicht noch Anreize schaffen, in ihrer Sprache und Gesellschaft zu verbleiben. In der Prüfung darf es keine Hilfen geben, nur zuvor. Und das Erlernte würde ganz sicher über das Wortfeld Straße / Verkehr hinausreichen.

In Deutschland wird Deutsch gesprochen, ein Grundsatz, den andere Länder für ihre Sprachen kaum in Abrede stellen würden. Unsere Sprache ist schön und sie ist wertvoll. Deshalb muss sie überall in Deutschland, auch bei der theoretischen Führerscheinprüfung, auch für Araber, den absoluten Vorzug behalten.