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Zieht an einem Strang, AfD!

Die Gründung der AfD war nötig, für viele Menschen ein unverhoffter Segen und enorm wichtig für Deutschland. Die Wahl in diesem Herbst wird eine Schicksalswahl. Ein respektables Ergebnis auf Bundesebene für die einzige verbliebene parteipolitische Opposition in gesellschaftlichen Kernfragen wäre auch ein echtes Lebenszeichen der deutschen Demokratie. Die AfD könnte verschiedenste Menschen, sogar verschiedenste Weltbilder unter ihrem Dach versammeln – und tut dies ja bereits. Dazu müssen aber dringend wieder Sachthemen in den Vordergrund gerückt werden und als interner Kitt wirken.

(Von Selberdenker)

Die Gemeinsamkeiten der Überzeugungen innerhalb der AfD und ihrer potentiellen Wähler sind zumeist wesentlich größer als das Trennende. Trotzdem wird gewaltige Energie nicht in die Durchsetzung der gemeinsamen Ziele investiert, sondern durch interne Zwistigkeiten verschwendet. Diese wertvolle Energie, diese Zeit, geht der gemeinsamen Sache verloren.

Die Erkenntnis, dass die gemeinsame Sache zum möglichst großen Erfolg geführt werden muß, die Erkenntnis, dass dafür nur noch wenige Monate zur Verfügung stehen und die Erkenntnis, dass Spaltung kontraproduktiv ist, dass sie jetzt vermieden gehört, ist grundsätzlich vorhanden. AfDler sind nicht dumm. Potentielle AfD-Wähler sind es aber auch nicht.

Wähler wollen Stabilität, Führungsstärke, Selbstvertrauen in der Sache und vernünftige, konkrete politische Lösungsangebote. Sie wollen kein Schmierentheater um Pöstchen sehen. Das wird ihnen aber gerade geboten. Der Realist weiß: wo Geld, wo Prestige, wo Macht in Aussicht kommen, da gibt es, wohl oder übel, Geschacher darum. Das gehört aber nicht in die Öffentlichkeit. Oft wird die Öffentlichkeit als Waffe eingesetzt – auf Kosten der Partei, auf Kosten der Sache. Das ist wie Tauziehen für die Gegenseite.

Frauke Petry fährt momentan einen Amputationskurs, bei dem sie dann gerne alleine das Kommando über den verbliebenen Rumpf der AfD hätte. Noch kann sie umsteuern. Petry/Pretzell und ihre Anhänger fokussieren sich auf Personalthemen, in einer Zeit, wo die Sachthemen einem fast täglich um die Ohren fliegen. Das bindet Ressourcen, verunsichert Wähler, enttäuscht hunderte Mitglieder und bringt das Gegenteil von geschlossenen Reihen gegen die nun wirklich bekannte politische und mediale Übermacht.

Ob sie dies nicht begreifen, oder Spaltung sogar in Kauf nehmen, das wissen nur die entsprechenden Leute selbst. Unterm Strich spielt dies aber keine Rolle, weil sie sich mit diesem Verhalten für die erste Reihe der AfD eigentlich disqualifizieren.

Fassen wir diesen kurzen Text noch kürzer zusammen: Zieht an einem Strang – es ist der einzige, den wir haben!




Lega Nord-Wutrede zum Zensurgesetz im EU-Parlament: „Ihr seid doch nicht normal!“

Der EU-Abgeordnete Matteo Salvini von der italienischen Lega Nord ließ vergangene Woche bei einer Debatte im EU-Parlament über das künftige Vorgehen gegen „Hasskommentare und Fake News“ im Internet seinem Ärger freien Lauf: „Wir haben 20 Millionen Arbeitslose in Europa, wir haben den islamischen Terrorismus, Migration außer Kontrolle und womit beschäftigt ihr das Parlament am Mittwochnachmittag? Mit dem Knebeln von Facebook, mit ‚Fake News‘. Euch sollte ein sehr guter Arzt therapieren“, rief er den Abgeordneten zu. Das Publikum applaudierte, Parlamentspräsident Antonio Tajani hingegen forderte mehr Respekt und warnte ihn, „vorsichtig“ zu sein. Salvini ließ sich nicht einschüchtern und warf dem Parlament vor, ein Wahrheits- und Propagandaministerium einzuführen. Es fehle nur noch eine „Psycho-Polizei“ für nicht Linientreue, so der Italiener. (lsg)




Deniz Yücel droht lebenslang im Türken-Knast

Die Hoffnung Angela Merkels, Außenminister Gabriels, des Bundespräsidenten Steinmeier, des Staatsministers Michael Roth im Auswärtigen Amt, der Menschenrechtsorganisationen und der gesamten „Free-Deniz“-Gemeinde auf Freilassung des ehemaligen „taz“ und jetzigen Türkei-Korrespondenten der „Welt“ werden sich voraussichtlich leider nicht erfüllen: Der allmächtige türkische Ministerpräsident Erdogan und Stellvertreter Allahs hat erstmals eine vernünftige Entscheidung getroffen: Zu einer möglichen Auslieferung des anti-deutschen Hasspredigers und Linksextremisten sagte er am Donnerstagabend dem Sender TGRT in Istanbul: „Auf keinen Fall, solange ich in diesem Amt bin niemals.“

(Von Verena B., Bonn)

Agenten und Terroristen würden nicht (nach Nazi-Deutschland) ausgeliefert. Deutschland verweigere die Auslieferung türkischer Staatsbürger, sagte er weiter. Daher würden Deutsche wie Yücel auch nicht überstellt. „Wenn einer von denen uns in die Hände fällt, werden sie dieselbe Behandlung erfahren.“ Ein Mann, ein Wort, basta!

Der umtriebige Yücel, dem der Doppelpass dummerweise zum Verhängnis wurde, war am 27. Februar in der Türkei in Untersuchungshaft genommen worden. Als Begründung hatte der Haftrichter Terrorpropaganda und Volksverhetzung angeführt. Im Gerichtsprotokoll war von Spionage nicht die Rede. Diese Beschuldigung erhob später Erdogan. Beweise für ihre Vorwürfe legten bislang weder die Justiz noch der Präsident vor. Wozu auch, wenn der lupenreine Demokrat Erdogan sagt, Yücel ist ein Terrorist, dann ist er eben ein Terrorist, und seine Türkei ist ja voller Terroristen, die Gefängnisse sind voll mit denen, da kommt es auf einen mehr oder weniger auch nicht mehr an.

Hier noch einmal zur Erinnerung die Meriten des „deutschen“, mehrfach ausgezeichneten „Journalisten“: In der „taz“ schrieb er 2011 einen Bericht mit dem Titel: „Super, Deutschland schafft sich ab!“. Darin heißt es unter anderem:

Endlich! Super! Wunderbar! Was im vergangenen Jahr noch als Gerücht die Runde machte, ist nun wissenschaftlich (so mit Zahlen und Daten) und amtlich (so mit Stempel und Siegel) erwiesen: Deutschland schafft sich ab!

Nur 16,5 Prozent der 81 Millionen Deutschen, so hat das Statistische Bundesamt ermittelt, sind unter 18 Jahre alt, nirgends in Europa ist der Anteil der Minderjährigen derart niedrig. Auf je 1.000 Einwohner kommen nur noch 8,3 Geburten – auch das der geringste Wert in Europa.

Besonders erfreulich: Die Einwanderer, die jahrelang die Geburtenziffern künstlich hochgehalten haben, verweigern sich nicht länger der Integration und leisten ihren (freilich noch steigerungsfähigen) Beitrag zum Deutschensterben.

Volkssportarten Jammern und Ausländerklatschen

Noch erfreulicher: Die Ossis schaffen sich als Erste ab. Während im Westen die Zahl der Minderjährigen in den vergangenen zehn Jahren um 10 Prozent gesunken ist, ging sie im Osten um 29 Prozent zurück. Die Sandys, Mandys und Jacquelines pfeifen auf das neue deutsche Mutterkreuz („Elterngeld“) und tragen nach Kräften dazu bei, dass den ostdeutschen Volkssportarten Jammern, Opfersein und Ausländerklatschen in absehbarer Zeit der Nachwuchs ausgehen wird.

Woran Sir Arthur Harris, Henry Morgenthau und Ilja Ehrenburg gescheitert sind, wovon George Grosz, Marlene Dietrich und Hans Krankl geträumt haben, übernehmen die Deutschen nun also selbst, weshalb man sich auch darauf verlassen kann, dass es wirklich passiert. Denn halbe Sachen waren nie deutsche Sachen („totaler Krieg“, „Vollkornbrot“); […]

Der baldige Abgang der Deutschen aber ist Völkersterben von seiner schönsten Seite. Eine Nation, deren größter Beitrag zur Zivilisationsgeschichte der Menschheit darin besteht, dem absolut Bösen Namen und Gesicht verliehen und, wie Wolfgang Pohrt einmal schrieb, den Krieg zum Sachwalter und Vollstrecker der Menschlichkeit gemacht zu haben; eine Nation, die seit jeher mit grenzenlosem Selbstmitleid, penetranter Besserwisserei und ewiger schlechter Laune auffällt; eine Nation, die Dutzende Ausdrücke für das Wort „meckern“ kennt, für alles Erotische sich aber anderer Leute Wörter borgen muss, weil die eigene Sprache nur verklemmtes, grobes oder klinisches Vokabular zu bieten hat, diese freudlose Nation also kann gerne dahinscheiden. […]

Nun, da das Ende Deutschlands ausgemachte Sache ist, stellt sich die Frage, was mit dem Raum ohne Volk anzufangen ist, der bald in der Mitte Europas entstehen wird: Zwischen Polen und Frankreich aufteilen? Parzellieren und auf eBay versteigern? Palästinensern, Tuvaluern, Kabylen und anderen Bedürftigen schenken? Zu einem Naherholungsgebiet verwildern lassen? Oder lieber in einen Rübenacker verwandeln?

Egal. Etwas Besseres als Deutschland findet sich allemal.

Diesen abscheulichen Bericht, der unsere Politiker beleidigt, die doch nur das Beste für ihr Volk wollen, nannte Yücel später reumütig „Satire“.

Zudem wünschte der Journalist dem Bestsellerautor Thilo Sarrazin den „nächsten Schlaganfall“. Aber Sarrazin darf man eine lispelnde, stotternde, zuckende Menschenkarikatur nennen, wenn man weiß, dass dieser infolge eines Schlaganfalls derart verunstaltet wurde und dem man „nur wünschen kann, der nächste Schlaganfall möge sein Werk gründlicher verrichten.“ Dabei vergaß Herr Yücel, dass er selber auch mal vom Schlag getroffen und eine lispelnde, zuckende Menschenkarikatur werden könnte, was wir ihm natürlich nicht wünschen. Die „taz“ musste für die Veröffentlichung dieses Beitrags 20.000 Euro Strafe an Thilo Sarrazin bezahlen.

Weiter ist bekannt, dass Yücel dafür warb, das Verbot der PKK aufzuheben, und sich offen zu der terroristischen Vereinigung bekennt. Yücel werden auch Verbindungen zur linksextremistischen türkischen Hackergruppe Redhack vorgeworfen.

Die „taz“ und die „Welt“ werden angesichts des Verlusts des journalistischen Türken-Genies Trauer tragen, aber es gibt auch Romantisches zu berichten: Im Gefängnis heiratete Yücel seine türkische Freundin, die TV-Produzentin Dilek Mayatürk. Eine Standesbeamtin habe das Paar am Mittwoch im Gefängnis Silivri westlich von Istanbul getraut, berichtete die „Welt“. Yüksel kann nur Besuch von seinen Anwälten, nahen Familienangehörigen und – auf Antrag – von türkischen Parlamentsabgeordneten empfangen. Mit der Heirat erhält nun auch Mayatürk ein Besuchsrecht. Trauzeugen waren nach Angaben der „Welt“ Yücels Anwalt Ferat Cagil und die Parlamentsabgeordnete der größten Oppositionspartei CHP, Safak Pavey.

In der Haft hat Herr Yücel viel Zeit, etwas für seine Bildung zu tun: Er kann zum Beispiel den Koran auswendig lernen. Moslems, die den Koran auswendig können, gelten ja als sehr gebildet. Na dann: Güle, güle! Wir wünschen Herrn Yücel alles Gute und ein langes Leben in der schönen Türkei, die allemal besser ist als Almanya, das Land, das ihm Arbeit, Brot und Meinungsfreiheit gab.




Türkischer Asylant ist Doppelvergewaltiger

München: Die Polizei hat einen Tatverdächtigen gefasst, der eine Joggerin in Rosenheim und ein Jahr später [eine Frau] im Englischen Garten in München vergewaltigt haben soll. Bei ihm handelt es sich nach Ermittlerangaben um einen 27-jährigen Türken, der seit 2015 als Asylbewerber in München lebt. Im Zuge der Ermittlungen sei der Mann zunächst als Zeuge in Betracht gekommen. Die Polizei habe den Verdächtigen am 31. März in München festgenommen. Auf seine Spur kamen die Ermittler, nachdem der Mann eine freiwillige Speichelprobe für seinen Asylantrag abgegeben hatte.

Ein DNA-Abgleich ergab eine Übereinstimmung mit Erbgut, das die Ermittler in den zwei Vergewaltigungsfällen in Rosenheim und München sichergestellt hatten sowie bei einem Eigentumsdelikt in Feldmoching. Wie die Münchner Polizei FOCUS Online mitteilte, schweige der Mann zur Sache und leugnet die Tat. Die Beweislast gegen ihn sei jedoch erdrückend. Es sei davon auszugehen, dass schon bald ein Verfahren gegen ihn eröffnet wird. Die brutalen Übergriffe auf die Frauen sorgten nach Bekanntwerden für Unsicherheit: Demnach soll der Festgenommene im November 2016 im Englischen Garten eine 45 Jahre alte Joggerin überwältigt und vergewaltigt haben. Das Opfer wurde bei der Attacke so schwer verletzt, dass eine stationäre Behandlung im Krankenhaus nötig war. Zudem soll er für die Vergewaltigung einer 29 Jahre alten Spaziergängerin am Rosenheimer Inndamm im November 2015 verantwortlich sein.


Wie aufgrund der muslimisch-rassistischen Silvester-Pogrome bekannt wurde, werden Straftaten von „Flüchtlingen“ systematisch vertuscht: „Es gibt die strikte Anweisung der Behördenleitung, über Vergehen, die von Flüchtlingen begangen werden, nicht zu berichten. Nur direkte Anfragen von Medienvertretern zu solchen Taten sollen beantwortet werden.“ Trotz des absichtlichen Vertuschens nachfolgend wieder einige Vergewaltigungen und sexuelle Übergriffe durch Rapefugees, die es an die Öffentlichkeit geschafft haben. Dank des Asylanten-Tsunamis von vorwiegend jungen Männern im Alter von 18-35 Jahren gibt es in Deutschland im Jahr 2017 20 Prozent mehr Männer als Frauen. Abgeschoben werden Merkels Fiki-Fiki-Fachkräfte übrigens so gut wie nie. Inzwischen befinden sich über eine halbe Millionen abgelehnter Asylbewerber in Deutschland, und Sie werden so gut wie alle dauerhaft hierbleiben. #Merkelfrühling

Eslohe: Eine Frau ist am Sonntagmittag gegen 12.15 Uhr in einem Waldgebiet in Eslohe im Sauerland angegriffen worden. Sie lief auf einem Wanderweg, als sich der männliche Täter von hinten näherte. Der Mann schlug sie zu Boden. Er setzte sich auf die Frau und würgte sie. Weiterhin riss er an ihrer Oberbekleidung. Die Frau wehrte sich, konnte einen Stein greifen und nach dem Mann schlagen. Dieser ließ daraufhin von ihr ab und lief weg. Während des gesamten Tatablaufs sprach der Mann nicht ein Wort. Er ist vermutlich zwischen 20 bis 30 Jahre alt und etwa 1,85 Meter groß. Er hatte braune Augen und eine bräunliche Haut. Der Täter trug eine schwarze Jogginghose von Nike, schwarze Turnschuhe, einen schwarzen Kapuzenpullover sowie eine schwarze Bauchtasche mit einem weißen Emblem. Sein Gesicht war mit einem schwarzen Schal bedeckt. Zudem hatte er die Kapuze des Pullovers über den Kopf gezogen.

Hamburg: Die Polizei Hamburg sucht Zeugen, die Hinweise nach einem Sexualdelikt zum Nachteil einer 24-Jährigen geben können. Das Landeskriminalamt (LKA 42) hat die Ermittlungen übernommen. Nach bisherigen Erkenntnissen verließ die junge Frau ein Lokal (Waagenbau) in der Max-Brauer-Allee und ging in Richtung Stresemannstraße. Im Bereich der Sternenbrücke sprach der Täter die Geschädigte an. Als sie ihren Weg fortsetzen wollte, trat der Täter überraschend von hinten an die 24-Jährige heran und berührte sie unsittlich. Die junge Frau konnte sich losreißen und flüchtete in Richtung Stresemannstraße stadteinwärts. In Höhe der Hausnummer 108 konnte der Täter die Geschädigte einholen und nahm an der mittlerweile am Boden liegenden Frau sexuelle Handlungen vor. Erst als ein bisher unbekannter Zeuge aufmerksam wurde, ließ der Täter von dem Opfer ab und flüchtete in Richtung Max-Brauer-Allee. Der Täter kann wie folgt beschrieben werden: männlich, hellbrauner Teint, ca. 190 cm groß, ca. 25 bis 30 Jahre, schlanke Gestalt/ schlankes Gesicht, sprach gebrochen Englisch.

Graz: Vor 17 Jahren soll eine damals 15 Jahre alte Steirerin in einem Asylheim in Graz von einem Nigerianer vergewaltigt worden sein. Der Verdächtige wurde aber erst 2015 in Nordirland gefasst und danach ausgeliefert. Jetzt wurde der 40-Jährige, der in Irland und Spanien auch wegen Sexualdelikten gesucht wird, zu zehn Jahren Haft verurteilt. … Dem heute 40-Jährigen wird vorgeworfen, in einem Asylheim in der Grazer Keplerstraße die Schülerin, die er Anfang 2000 auf der Straße um Hilfe gebeten hatte, mit ihrem Schal gewürgt, ihr ein Messer an den Hals gehalten und sie vergewaltigt zu haben. „Ich hab geschrien, aber niemand ist gekommen, obwohl das ganze Haus voll war“, erzählt die junge Frau Richter Martin Wolf. „Ich hatte panische Angst. Er hat gedroht, mich umzubringen.“ Naiv sei sie gewesen, dass sie überhaupt mitgegangen ist, weiß sie heute.

Leipzig: Die Leipziger Polizei fahndet nach dem auf dem Phantombild abgebildeten Mann. Es besteht der dringende Tatverdacht, dass der Unbekannte am Abend des 1. März gegen 21.45 Uhr eine 59-jährige Frau überfallen und schwer verletzt hat. Nach einem Restaurantbesuch war die Frau von der Berliner Straße in Richtung Bernburger Straße gelaufen. Bevor sie einen Containerplatz erreichte, überholte sie der Unbekannte, der sie wenig später überraschenderweise auf Höhe der Abfallcontainer erwartete. Er stellte sich der Frau in den Weg und schlug sie so heftig, dass sie stürzte und sich schwer verletzte. Deshalb musste die Frau später zur ärztlichen Behandlung in einem Krankenhaus stationär aufgenommen werden. Der Unbekannte versuchte die Frau, die gestürzt war, noch zu entkleiden, um anschließend sexuelle Handlungen an ihr vorzunehmen. Doch die 59-Jährige wehrte sich heftig, schrie um Hilfe, so dass eine 25-Jährige auf das Geschehen aufmerksam wurde. Sie eilte zur Hilfe. Daraufhin ließ der im Bild Gezeigte von seinem weiteren Vorhaben ab und flüchtete. Die Leipziger Kripo ermittelt nun in diesem Fall wegen sexueller Nötigung und schwerer Körperverletzung und fahndet nach dem Unbekannten.Der mutmaßliche Täter wird folgendermaßen beschrieben: ca. 1,70 Meter groß, ca. 30 Jahre alt, schlanke Gestalt, südländischen Typs, dunkles, kurzes, leicht gewelltes Haare mit Mittelscheitel, dunkle Augen, leicht gebräunte Haut.

Zwickau: Dieser Drogendealer kannte wirklich keine Grenzen: Wenn seine minderjährigen Kundinnen nicht bezahlen konnten, forderte Asaad Mahdi I. (49) Sex. Dafür muss er jetzt hinter Gitter. Der Iraker war angeklagt, in 52 Fällen an Jugendliche – zum Teil auch unter 15 Jahren – Haschisch verkauft zu haben.Eine 14-Jährige ließ sich befummeln, weil sie nicht bezahlen konnte. Zehn Jugendliche waren als Zeugen geladen. Der Angeklagte weinte vor Gericht: „Ich war das nicht.“ Doch selbst der eigene Sohn hatte den Mann bei der Polizei beschuldigt. Tatort war Plauen. Dort soll er die 14-jährige Andrea (Name geändert) aufgefordert haben, mit ins Schlafzimmer zu kommen. Er fasste sie dort an die Brust – als Belohnung gab’s eine Portion Marihuana. Weitere Versuche bei anderen Mädchen scheiterten. Ende 2016 klickten die Handschellen. Das Amtsgericht Zwickau schickte den Mann für drei Jahre hinter Gitter.

Kassel: Mann bedrängt Frau auf der Bahnhofstoilette Opfer von sexueller Gewalt wurde am Montag, dem 27.03.2017, gegen 10.30 Uhr, offensichtlich eine 26-Jährige aus Kassel. Der Vorfall ereignete sich in der Toilettenanlage des Kasseler Hauptbahnhofes. Als die 26-Jährige die sanitären Anlagen verlassen wollte, stellte sich ihr ein bislang Unbekannter in den Weg und versuchte sie unsittlich zu berühren. Der Frau gelang es sich dem Mann zu entziehen und in den gegenüberliegenden Laden zu flüchten. Die Inhaberin des Geschäftes kümmerte sich um das Opfer und rief die Bundespolizei. Eine sofortige Nahbereichsfahndung der Beamten blieb ohne Erfolg. Personenbeschreibung: Nach Angaben der 26-Jährigen, ist der Mann Mitte 50 Jahre alt. Er hatte dunkle Hautfarbe und könnte Afrikaner gewesen sein. Die Größe wird mit ca. 170 cm angegeben. Er hatte kurze schwarze Haare (teilweise ergraut) mit einer Halbglatze. Auffällig waren dunkle Hautveränderungen im Gesicht und auf der Kopfhaut. Der Mann war unrasiert, das Erscheinungsbild im allgemein war ungepflegt. Bekleidet war er mit einem braunen Mantel, schwarzer Hose und dunklen Schuhen. Er führte mehrere Tüten mit sich.

Tübingen: In der Nacht zum Sonntag ist in einem Lokal eine junge Frau unsittlich angegangen und bedrängt worden. Die Polizei erfuhr von dem Zwischenfall erst mit Verspätung er Vorfall ereignete sich gegen 3.45 Uhr in einer gut besuchten Musikkneipe in der Pfleghofstraße. Eine 26 Jahre alte Besucherin verließ den Raucherraum des Lokals und wurde von drei unbekannten Männern umringt. Die Unbekannten bedrängten die Frau und fassten ihr über der Kleidung an die Brüste und in den Schritt. Erst als die junge Frau sich auch körperlich zur Wehr setzte, ließen die Unbekannten von ihr ab. Einer der Tatverdächtigen war Anfang bis Mitte 20 Jahre alt, etwa 185 cm groß und von schlanker Gestalt. Er hat braune Augen, braune Kurzhaarfrisur und ein arabisches Erscheinungsbild.

Nesselwang: Bereits am Dienstagnachmittag gegen 16 Uhr soll ein Unbekannter ein siebenjähriges Mädchen auf ihrem Nachhauseweg im Steinach Höhe der Kirche angesprochen und an der Tasche festgehalten haben. Der unbekannte Mann war geschätzt 40 bis 50 Jahre alt, hatte dunkle kurze Haare, einen Dreitagebart, trug eine dunkle Jacke und schwarze Schuhe. Er sprach Deutsch mit einem ausländischen Akzent. Weiter hatte er im Gesicht auf der Wange ein auffallendes Piercing oder Muttermal. Der Mann lief dann weiter ins Steinach hinein. Das Mädchen konnte sich nach Angaben der Polizei aber losreißen und davon laufen. Zuhause erzählte sie ihren Eltern sofort von dem Vorfall, der erst am Donnerstagabend bei der Polizei Pfronten angezeigt wurde.

Deggendorf: Am Freitag, 03.02.2017, gegen 16.15 Uhr wurde eine 35-jährige Frau von einem zunächst unbekannten Mann in Deggendorf auf Höhe des ehemaligen „Olympia-Centers“ in sexueller Weise belästigt. Aufgrund der Ermittlungen der Kriminalpolizei Deggendorf konnte nun ein 30-jähriger irakischer Asylbewerber aus Deggendorf als Tatverdächtiger ermittelt werden. Die Ermittlungen der Kriminalpolizeistation Deggendorf in Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft Deggendorf gegen 30-jährigen Iraker dauern an.


Bitte an unsere Leser: Posten Sie entsprechende aktuelle Fälle im Kommentarbereich.




Islamkritiker Imad Karim bei Facebook gelöscht

Der Kampf gegen die Meinungsfreiheit in Deutschland hat eine neue Dimension erreicht. Das Facebookprofil des libanesisch-deutschen Regisseurs, Drehbuchautors, Islamkritikers und Fernsehjournalisten Imad Karim wurde [am 13.4.] von Facebook komplett gelöscht. Der in Beirut geborene Imad Karim kennt die Krisengebiete im Nahen Osten wie kein zweiter deutschsprachiger Journalist. Er berichtete über viele Jahre u. a. für ARD, ZDF und einige Privatsender live vor Ort, hauptsächlich aber aus dem Libanon und von der libanesisch-israelischen Grenze.

Das befähigte ihn zu einer ebenso fachkundigen und profunden, wie schonungslos ehrlichen Einschätzung der Islamisierung Europas und der Radikalisierung des Islam im Nahen Osten.

Besonders hervorzuheben ist hier sein Engagement für die Religionsfreiheit von Atheisten, Christen und Juden in den islamischen Ländern. Dabei spielen die sozialen Netzwerke eine große Rolle.

Seine klare Positionierung, mit der in täglichen Kommentaren Tausende erreicht und so jenen vom politischen Islam geknechteten und mundtot gemachten Menschen eine Stimme verlieh, hat nun zu dem Todesurteil für sein Existenz auf Facebook geführt.

(Der komplette Artikel kann bei philosophia-perennis.com nachgelesen werden)




Linke greifen Maritim-Hotel in Frankfurt an

Am Donnerstagabend attackierten rund 30 linke Demokratiefeinde den Eingangsbereich des Maritim-Hotels in Frankfurt. Es wurden Glasscheiben zertrümmert, Farbbeutel gegen die Fassade und einen PKW geworfen, ein Stahlpoller aus der Verankerung gerissen, Feuerwerkskörper gezündet und an noch intakte Scheiben Flugblätter mit der Botschaft: „Tatorte des Rassismus angreifen und öffentlich machen!“ geklebt.

Der Gewaltakt richtet sich eindeutig gegen den am 22./23. April im Kölner Haus der Kette stattfindenden AfD-Parteitag. Es sei inakzeptabel, dass das Hotel der AfD eine Bühne biete. Solange dies geschehe, müsste man mit weiteren „Besuchen“ rechnen, so die Warnung. Drei Personen wurden vorläufig festgenommen. Der Sachschaden beträgt rund 12.000 Euro. Etwas später gab es einen Auflauf vor dem 13. Polizeirevier. Die Ungewaschenen forderten die Freilassung der Festgenommenen. Durch Drohen und Gewalt soll die Demokratie ausgehebelt werden. Hier wäre der Staatsschutz gefragt.




Linke greifen Maritim-Hotel in Frankfurt an

Am Donnerstagabend attackierten rund 30 linke Demokratiefeinde den Eingangsbereich des Maritim-Hotels in Frankfurt. Es wurden Glasscheiben zertrümmert, Farbbeutel gegen die Fassade und einen PKW geworfen, ein Stahlpoller aus der Verankerung gerissen, Feuerwerkskörper gezündet und an noch intakte Scheiben Flugblätter mit der Botschaft: „Tatorte des Rassismus angreifen und öffentlich machen!“ geklebt.

Der Gewaltakt richtet sich eindeutig gegen den am 22./23. April im Kölner Haus der Kette stattfindenden AfD-Parteitag. Es sei inakzeptabel, dass das Hotel der AfD eine Bühne biete. Solange dies geschehe, müsste man mit weiteren „Besuchen“ rechnen, so die Warnung. Drei Personen wurden vorläufig festgenommen. Der Sachschaden beträgt rund 12.000 Euro. Etwas später gab es einen Auflauf vor dem 13. Polizeirevier. Die Ungewaschenen forderten die Freilassung der Festgenommenen. Durch Drohen und Gewalt soll die Demokratie ausgehebelt werden. Hier wäre der Staatsschutz gefragt.




Nicolaus Fest zu Merkels Geschichtspropaganda

In seinem aktuellen Wochenrückblick geht Nicolaus Fest auf den Anschlag auf die BVB-Mannschaft ein. Und er spricht Merkels Geschichtslüge an, die sie zur Verteidigung ihrer rechtswidrigen Zuwanderungspolitik brauche und nach der „wir“ uns in der Kolonialzeit an Afrika versündigt hätten. „Diese Kanzlerin sieht sich als Priesterin eines Schuldkultes. Wäre sie konsequent, müsste sie nun die Partei wechseln, zu den GRÜNEN, zur LINKEN, zum linken Flügel der SPD“, so Fest.




Das irrationale Anti-Assad-Giftgas-Bashing

Während Donald Trump – beklatscht von Merkel, von der Leyen und weiten Teilen der deutschen Medien – dem syrischen Präsidenten Assad ohne jegliche Beweise die Schuld für den Giftgas-Vorfall in die Schuhe schiebt, ist es viel wahrscheinlicher, dass die syrische Luftwaffe am 4. April ein Giftgas-Lager der Dschihadisten getroffen hat. Mohammedaner wissen ganz genau, was sie tun müssen, um ihre Ziele zu erreichen: Ein paar tote Babies in die Luft halten funktionierte wie bei Pallywood in Gaza schon immer, um die richtigen Knöpfe bei den naiven Gutmenschen im Westen zu drücken, vor allem bei Frauen. Und so fiel auch die UN-Botschafterin der USA Nikki Hailey (Foto oben) darauf herein.

(Von Michael Stürzenberger)

Den bisher so klar denkenden US-Präsident Trump hat wohl auch irrationale weibliche Emotionalität dazu gebracht, wie ein wütender Cowboy aus der Hüfte zu schießen. Seine mittlerweile zur Beraterin aufgestiegene älteste Tochter Ivanka, Mutter von drei Kindern, soll ihn zu dem Luftschlag gedrängt haben. Auf solch absurde Weise läuft also mittlerweile Weltpolitik.

Viele westliche Medien berufen sich auf die obskure „Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte“, eine absolut einseitige Ein-Mann-Propaganda-Maschinerie der Assad-Gegner mit Sitz in Großbritannien. Dieser Mann posaunt seine gezinkten Meldungen hinaus, und die Anti-Assad-Fraktion im Westen benutzt diese Fake News für ihre eigenen egoistischen Ziele:

Osama Suleiman war früher in Syrien ein engagierter Aktivist gegen Assad und agitiert jetzt von Coventry aus. Man muss ihm nur in die Augen sehen, um zu erkennen, wie viel “Ehrlichkeit” in diesem Mann steckt. Beim Fälschen von Nachrichten braucht er nicht einmal ein schlechtes Gewissen zu haben, denn seine “Religion” erlaubt ihm ausdrücklich das Tricksen, Täuschen und Lügen, wenn es der Verbreitung des Islams dient. Sein Ziel dürfte die Installierung eines sunnitischen Regimes in Syrien sein. Und dann Gnade Gott den syrischen Christen, die dank Assad Weihnachten im befreiten Aleppo feiern konnten.

In den diversen Talk-Sendungen der vergangenen Woche wurde das voreingenommene und faktisch unbelegte Anti-Assad-Bashing deutlich sichtbar. Immerhin kamen aber auch einige Fachleute zu Wort, die erhebliche Zweifel an der Verantwortung Assads für den Giftgas-Vorfall in der syrischen Stadt Idlib haben.

Beispielsweise Jan van Aken, außenpolitischer Sprecher der Partei „Die Linke“, der von 2004-2006 als Biowaffeninspekteur bei den Vereinten Nationen arbeitete. Van Aken betonte in der Anne-Will-Sendung vom Sonntag Abend, dass Dschihadisten in Syrien schon des Öfteren Chemiewaffen eingesetzt hätten. Es könne durchaus sein, dass ein derartiges Lager der sogenannten „Rebellen“ am Boden getroffen worden sei:

Dies ist auch viel logischer, denn Assad müsste ein suizidal veranlagter Volltrottel sein, Giftgas einzusetzen. Schließlich weiß er, dass er durch einen solchen Angriff die USA, die sich unter Trump hinter ihn stellten, und die komplette westliche Welt gegen sich aufbringen würde. So etwas macht nur jemand, der mit dem Rücken zur Wand steht. Assad hingegen ist in Syrien auf der Siegerstraße, der IS hingegen verliert eine Stadt nach der anderen. Ein Giftgas-Einsatz von Assad widerspricht komplett dem gesunden Menschenverstand. So hat Assad auch in einem Interview mit der französischen Nachrichtenagentur AFP die Verantwortung für einen mutmaßlichen Giftgasangriff in der vergangenen Woche persönlich zurückgewiesen. Dieser sei „zu hundert Prozent konstruiert“, um einen US-Luftangriff auf die syrische Armee zu rechtfertigen:

Die Sezession stellt die wichtigsten Fakten zusammen, die gegen einen Giftgas-Angriff der syrischen Luftwaffe sprechen:

1. Die syrische Armee hat 2013/2014 sämtliche Giftgasbestände vernichtet. Dies war geschehen, nachdem im August 2013 eine US-Intervention drohte. Der damals amtierende US-Präsident Obama wollte Syrien angreifen, wenn die Regierungsarmee Chemie-Waffen einsetzen würde. Es kam zu einem Zwischenfall, der schnell Assad zugeschrieben wurde. Obama wurde gewarnt (aus Sicherheitskreisen), daß dies so nicht zutreffen könne; der Einsatz des Giftgases war offenkundig von „Rebellen“ (Dschihadisten) erfolgt.

2. Rußland vermittelte einen Deal, Syrien vernichtete seine Bestände, die USA zogen ihre „Rote-Linie-Politik“ vorerst zurück. Bekannt wurde später, daß das im August verwendete Giftgas überhaupt gar nicht erst in syrischem Besitz war; nicht nur der kritische Journalist Michael Lüders ging beispielsweise davon aus, daß gewisse Geheimdienste die syrischen Rebellen mit ebensolchen Waffen gegen Assad versorgte.

3. Nun, 2017, soll also Assad Giftgas, über das er nicht verfügt, einsetzen, während er auf dem Vormarsch ist und sich Trump wenige Tage vorher offiziell gegen einen militärischen Regime change in Syrien ausgesprochen hatte? Er soll Giftgas einsetzen, obwohl ihm und seinen nationalen wie internationalen Beratern völlig klar sein mußte, daß dies der sofortigen Rückkehr der „Rote-Linien-Politik“ gleichkäme, was wiederum bedeuten würde, daß die Eskalation seitens der US-Amerikaner relativ sicher erfolgen würde?

4. Die syrische Regierung hat keinerlei Interesse an einer Eskalation der Lage. Sie ist seit der russischen Teil-Intervention 2015 dabei, Stück für Stück das Land zurückzuerobern respektive zu befreien. Aleppo, Deir Hafer, Palmyra, Gasfelder in der Wüste, Damaszener Vororte, die Grenze zum Libanon – es schaut erstmals seit 2011 wieder gut aus für die Regierung. In diesem Augenblick soll sie ihr eigenes Todesurteil schreiben und eine unbedeutende Kleinstadt zwischen Idlib und Hama mittels Giftgas attackieren?

5. Interesse an der nun dank Trump erfolgenden Eskalation hatten und haben ausschließlich die derzeitigen Verlierer: Saudi-Arabien, Katar, Dschihadisten und Islamisten aller Couleur, bedauerlicherweise auch relevante Kräfte innerhalb der Türkei, der militärisch-industrielle Komplex in den USA. Es sind dieselben Kreise, die nun mit aller Härte intervenieren möchten und – wohl aus gutem Grund – unabhängige Untersuchungen des Giftgas-Vorfalls zu vermeiden trachten. (Rußland und Syrien bleiben nämlich bei ihrer Darstellung: Syrische Flugzeuge griffen Dschihadistenstellungen an; dabei wurde ein Depot der Nusra-Terroristen getroffen.)

Viel realitätsnaher erscheint also die Mitteilung des russischen Verteidigungsministeriums zu dem Vorfall in Idlib, dokumentiert von rt deutsch:

Laut Informationen aus den russischen Mitteln zur objektiven Luftraumkontrolle von gestern im Zeitraum von 11:30 bis 12:30 syrischer Ortszeit griff Assads Luftwaffe ein großes Munitions- und Waffenlager der Terroristen an. Es befand sich am östlichen Rand des Siedlungspunktes Chan Schaichun.

Auf dem Territorium dieser Lagerhäuser wurden Sprengladungen produziert, die mit giftigen Stoffen gefüllt waren. Von diesem riesigen Arsenal aus gelangte die Munition mit ihren chemischen Kampfstoffen in den Irak. Der Einsatz dieser Kampfstoffe durch die Terroristen wurde mehrfach durch internationale Organisationen sowie die staatlichen Behörden des Landes nachgewiesen“, heißt es in der Mitteilung.

Dieselbe Munition wurde von den Terrormilizen auch im syrischen Aleppo verwendet, aus dem die syrische Armee und deren Verbündete diese zum Ende des Jahres 2016 verdrängen konnten. Die Verwendung dieser Waffen wurde Ende letzten Jahres von russischen Militärfachleuten registriert, merkte Konaschenko

Der US-Physiker Theodore Postol kommt laut Compact zu folgender Bewertung:

Die Analyse der Trümmer, wie sie in den vom Weißen Haus genannten Bildern gezeigt werden, weisen eindeutig darauf hin, dass die Ladung mit an Gewissheit grenzender Sicherheit am Boden platziert worden ist, und zwar mit einem oben angebrachten externen Sprengsatz, der den Container zerbarst, damit die mutmaßliche Ladung Sarin zerstreut werden konnte.

Der Nahost-Experte Michael Lüders beschrieb in der Will-Sendung die Hintergründe dieser vorurteilsbeladenen Anti-Assad-Haltung vieler westlicher Politiker und Medien, denn in Syrien liefe ein Stellvertreterkrieg. Die USA, Europa und die Türkei wollten Assad aus Eigeninteressen entmachten, da er mit Russland und dem Iran ein Bündnis hat. Schon der frühere US-Präsident Bush habe erkannt, dass er den Iran erheblich schwächen könne, wenn Assad entmachtet sei. Dazu wurden auch sogenannte „Rebellen“ in Syrien unterstützt, die aber fast ausschließlich Dschihadisten seien. Ein erheblicher Teil der Bevölkerung sei für Assad, da er die Minderheiten schütze und die radikalen Moslems unter Kontrolle halte. Die gemäßigte Exil-Opposition im Ausland repräsentiere nichts und niemanden.

Schon bei dem Giftgas-Vorfall am 21.8.2013 habe der damalige US-Präsident Obama erkannt, dass die Verantwortung von Assad hierfür keineswegs klar sei. Aus einem ausführlichen Interview von Obama im aktuellen April-Heft von „The Atlantic“, wird ersichtlich, dass er vom damaligen Direktor der National Intelligence, James Clapper, eindringlich gewarnt wurde. Clapper wollte verhindern, dass Obama in eine ähnliche Falle tappe wie damals George W. Bush mit seinem Irak-Krieg. Daher zog Obama damals auch seinen angekündigten Militärschlag zurück, wie Lüders berichtet:

Trotz alledem beißen sich einige deutsche Journalisten geradezu an ihrem Feindbild Assad fest. Der Aggressivste unter ihnen ist zweifellos Julian Reichelt, Vorsitzender der Bild-Chefredaktionen. Er geriet in der Hart aber fair-Sendung vom vergangenen Montag dermaßen in Rage, dass er den früheren Bundeswehr-Piloten und Planungsstabsoffizier der NATO, Ulrich Scholz, massiv beleidigte. Jener hatte dargestellt, es könne durchaus auch ein Chemiewaffenlager der Dschihadisten am Boden getroffen worden sein, was auch die Sichtweise des russischen und syrischen Militärs ist.

Zudem würden sich die russische und amerikanische Luftwaffe über ihre Einsätze gegenseitig informieren und die syrische Luftwaffe bekäme ihre Ziele von der russischen Aufklärung mitgeteilt. Auch die Bundeswehr liefere Ziele durch ihre Tornado-Aufklärungsflugzeuge. Dabei würden zivile Opfer immer in Kauf genommen, da die Dschihadisten einen asymmetrischen Kampf führten und sich ihre Stellungen immer in Wohngebieten befänden. Juristen würden vor den Angriffen darüber entscheiden, ob die Kollateralschäden zu verantworten seien.

Daraufhin behauptete Reichelt, dass Scholz „Verschwörungstheorien, Märchen und die eigene Phantasie“ in die Welt setze, er würde „die staatliche Propaganda eines menschenverachtenden Regimes“ verbreiten, es sei “Pseudo-Fachwissen und Schwachsinn“, zudem „falsch, dumm und infam“. Scholz solle sich schämen.

Zudem behauptete Reichelt, dass Scholz gelogen habe, als er sagte, dass der damalige US-Präsident Bill Clinton Afghanistan bombardiert hat. Er hätte vielmehr nur den Sudan angegriffen. Das ist falsch, denn Clinton veranlasste Luftschläge auf beide Länder, was Moderator Frank Plasberg noch in der Sendung in einem eiligen Faktencheck richtigstellte. Ebenso stritt Reichelt die Schilderung von Scholz ab, dass der frühere israelische Präsident Jizchak Rabin von 1994-2000 Friedensverhandlungen mit dem damaligen syrischen Präsidenten Hafis el-Assad führte, was aber ebenfalls zutrifft. Damals war Reichelt 14 Jahre alt, aber er erdreistet sich, einen erfahrenen Bundeswehr-Offizier als Lügner darzustellen:

Damit zeigte sich der Vorsitzende der Bild-Chefredaktionen als notorischer Besserwisser, der dabei öfters falsch liegt. Reichelt lehnte sich in der einseitigen Schuldzuweisung an Assad sehr weit aus dem Fenster. Noch steht überhaupt nicht fest, was in Idlib wirklich passiert ist. Wenn eine unabhängige Untersuchung, die auch von Russland, Syrien und den USA gefordert wird, demnächst herausfindet, dass es wirklich Chemiewaffen der Dschihadisten waren, ist Reichelt als Journalist nicht mehr glaubwürdig und in seiner Stellung bei der Bild nicht mehr tragbar. Auch die FAZ bezeichnete Reichelt als “Revolver-Journalisten, Ignoranten und Demagogen”, worüber PI bereits berichtete.

Von der Beantwortung der Schuldfrage an dem Giftgasvorfall von Idlib hängt die Zukunft Assads und das Verhältnis zwischen den USA und Russland ab. Derzeit eines der spannendsten Themen der internationalen Politik.




Busfahrer verweigert Burkaträgerin Mitnahme

Emden. Umsichtig und verantwortungsvoll verhielt sich ein Busfahrer in Emden, der einer voll maskierten Person mehrfach die Mitnahme im Bus verwehrte. Einem voll Maskierten sieht man es nicht so gut an, was er vorhat, und außerdem ist der Umstand des Maskierens an sich verdächtig.

Zwar gibt es auch Menschen, Frauen, die sich aus religiösen Gründen Gesicht und Körper verhüllen, so als seien sie ein peinlicher Konstruktionsfehler ihres phantasierten Gottes „Allah“. Aber gerade bei denen ist dann wieder Vorsicht geboten, weil das Töten Andersgläubiger bzw. „Ungläubiger“ in dieser Sekte, im Islam, viel häufiger auftritt als bei Atheisten oder friedlichen Religionen.

Wenn sich dann ein Busfahrer um Frauen und Kinder sorgt, die sich in seiner Obhut befinden, und auch um die anderen Fahrgäste natürlich, so hat er alles richtig gemacht, wenn er so jemanden nicht mitnimmt. Das sehen der Mann der Verschleierten, die Stadt und das von ihr beauftragte Bus-Unternehmen anders, wie die WELT berichtet:

Ein Busfahrer im ostfriesischen Emden hat einer verschleierten Frau mehrfach die Mitnahme verweigert und muss nun mit einer Strafe rechnen. Gegen den Mann sei ein Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet worden, sagte eine Polizeisprecherin am Donnerstag in Leer. Zuvor hatte dies die „Emder Zeitung“ berichtet.

Danach trug die schwangere Frau aus religiösen Gründen einen schwarzen Schleier mit Sehschlitz (Nikab) zu einem traditionell langen Kleid. Der Ehemann der Frau sagte dem Blatt, der Fahrer habe sie „aus Sicherheitsgründen“ nicht einsteigen lassen.

Fahrer und Busunternehmen würden angehört, kündigte Stadtsprecher Eduard Dinkela an. Die Strafe für den Fahrer könnte eine Geldbuße von maximal 10.000 Euro bedeuten. […] Das von den Stadtwerken beauftragte private Busunternehmen habe in einer Stellungnahme bereits ein Fehlverhalten eingeräumt, sagte Geschäftsführer Temmo Poppenga von der kommunalen Stadtverkehrsgesellschaft. Danach habe der Fahrer offenbar aus Unkenntnis gehandelt. „Aber so etwas darf nicht passieren und sich auch nicht wiederholen“, sagte Poppenga.

Doch, darf sich wiederholen und soll sich wiederholen, aus oben genannten Gründen. Dem Busfahrer gebührt unsere Anerkennung für seine Zivilcourage und seinen gesunden Menschenverstand.

Kontakt:

Eduard DinkelaStadt Emden
Pressesprecher Eduard Dinkela
Frickensteinplatz 2
26721 Emden
Tel.: (0 49 21) 87 – 14 93
Mobil: (0160) 74 18 44 1
dinkela@emden.de




Martin Sellner: Radikalen Islam verbieten!

Martin Sellner (Identitäre Bewegung Österreich) fordert in seinem aktuellen Video eine De-Islamisierung Europas: „Mir reicht es allmählich mit dem ganzen Terror. Ich habe keine Lust nach jedem Anschlag ein Video mit exakt denselben Inhalten zu machen. Ich bin es Leid, das Gelaber von ‚mehr Beobachtung‘ und ‚mehr Dialog‘ zu hören.“

Und weiter: „Ich glaube es ist Zeit, eine Frage in den Raum zu stellen. Hat der radikale und fundamentalistische Islam, wie er jetzt ist, überhaupt einen Platz in unserem Land? 60% der Deutschen und 70% der Österreicher sagen nein. Das islamische Terrorrisiko kann nachhaltig nur durch ein Sinken des islamischen Bevölkerungsanteils in Europa gesenkt werden. Europa muss eine No-Go Area für radikale Moslems werden. Das geht nur indem man den radikalen Islam ist verbietet.“

(Mehr Videos von Martin Sellner gibt es auf seinem Youtube-Kanal oder auf seiner Facebook-Seite)