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Bad Kreuznach: Nächtliche Sperrzonen und Aufenthaltsverbote

In der beschaulichen Kurstadt Bad Kreuznach in Rheinland-Pfalz wüten seit einiger Zeit Merkels Gäste in einer Art und Weise, wie wir es aus Großstädten kennen. Es geht um „kulturelle“ Kleinkriege zwischen Türken und Afghanen, aber auch um Territoriumsansprüche für Drogenhandel und andere kriminelle Facharbeiten. Auch Bad Kreuznach erfreut sich, wie Schorndorf,  eines immer wiederkehrenden Stadtfestes, so auch in diesem Jahr. Nur jetzt ist alles anders, denn Deutschland wurde von der eigenen Regierung zum Abschuss freigegeben und einer gewalttätigen multikriminellen Flut ausgeliefert.

So kam es beim diesjährigen Stadtfest zu einem „robusten Polizeieinsatz“. Vor den WC-Anlagen waren Frauen und Mädchen belästigt worden, es wurde offenbar auch geklaut und betrunkene halbnackte Afghanen randalierten, bis die Polizei kam, die sie vorerst einmal des Platzes verwies, was für das Gesamtproblem natürlich nur Camouflage ist.

Eingekreist, wie von einem Rudel Wölfe

Die Situation war nicht neu, war es doch eine ähnliche wie schon im April beim Frühlingsfest. Sogar der vom Veranstalter abgestellte Sicherheitsmann, der nachts auf die Wagen der Schausteller achten sollte, hatte um Verstärkung gebeten, da er sich teils „wie von einem Rudel Wölfe“ eingekreist gefühlt habe.

Viele der Personen sind bereits polizeibekannt. Die Beamten werden aber weder respektiert noch hinterlassen die Maßnahmen der Exekutive nachhaltig Eindruck bei den an Gesetzlosigkeit gewöhnten Merkelgästen. Die Polizisten würden bespuckt und beleidigt. Die Situation ist offenbar derart drastisch, dass sogar von Berufs wegen an sich verständnisvoll auf die Krimigranten reagierende Personen sarkastisch werden. Annette Bauer vom Migrationsbeirat kommentiert dass, die Männer zumindest schon sprachlich so weit gebildete seien, um „Ich ficke dich, Polizei“ sagen zu können.

Staatsanwalt kündigt an, keine „No go-Areas“ zu dulden

Das Problem besteht aber nicht nur in der Zeit von Festveranstaltungen, sondern ist eben ein alltägliches in der Stadt. Vor allem betroffen von den Zusammenrottungen, Übergriffen, Auseinandersetzungen und kriminellen Geschäften sind die Gebiete in der Neustadt und auf der Kirschsteinanlage. Erst vor kurzem tönte der Leitende Oberstaatsanwalt Michael Brandt, man werde in der Stadt keine „No go-Areas“ dulden. Man mag ihm glauben, dass er das tatsächlich so meinte, und dennoch ist die Stadt unter der SPD-Oberbürgermeisterin Dr. Heike Kaster-Meur offenbar nicht in der Lage oder wohl eher nicht wirklich willens gegen die Verbrecher und Ruhestörer vorzugehen. Deshalb werden nun, zur eigenen Sicherheit, die Bürger von Bad Kreuznach aus Teilen ihrer Stadt ausgesperrt – man reagiert mit nächtlichen Aufenthaltsverboten für die Gefahrenorte.

Auf der Internetseite der Stadt ist zu lesen:

Aufgrund der aktuellen Ereignisse hat das Ordnungsdezernat der Stadt Bad Kreuznach heute eine Allgemeinverfügung erlassen, die ein Aufenthaltsverbot in der Kirschsteinanlage, dem Fischerplatz und dem Schlosspark in der Zeit von 22.00 bis 6.00 Uhr beinhaltet.

Ordnungsdezernent Udo Bausch: „Die Verfügung gibt uns die Möglichkeit, die in den Grünanlagen festgestellten Ruhestörungen und Aggressivität einzelner Personen und Personengruppen in der Nachtzeit umgehend zu unterbinden.

Der Vollzugsdienstes des Amtes für Recht und Ordnung wird zusammen mit der Polizeiinspektion Bad Kreuznach die Einhaltung des Aufenthaltsverbotes in den genannten Grünanlagen kontrollieren.“

Bis zu 5.000 Euro Strafe

Das Verbot ist vorerst gültig bis Oktober 2017. Bei Zuwiderhandlung drohen Platzverweise und Bußgelder bis zu 5.000 Euro. Die monetäre Strafandrohung gilt logischerweise in letzter Konsequenz nur für „die schon länger hier Lebenden“, denn die importierten, vom Steuerzahler alimentierten, Verursacher dieser Repressalien sind sowieso, zumindest offiziell, mittellos.

Anstatt die Gewaltbanden wegzusperren und danach abzuschieben wird also nun der „Vollzugsdienstes des Amtes“ im Sinne von „Recht und Ordnung“ darüber wachen, dass die Bad Kreuznacher sich nicht mehr in Sommernächten nach 22 Uhr im Schlosspark oder an diversen anderen Plätzen herumtreiben. Die deutschen Köter sollen sich in ihre Körbchen trollen. (lsg)

Kontakt:

Stadtverwaltung Bad Kreuznach
Oberbürgermeisterin Dr. Heike Kaster-Meur
Hochstraße 48, 55545 Bad Kreuznach
Tel: 0671 800 200
Fax: 0671 800 345
E-Mail: oberbuergermeisterin@bad-kreuznach.de


(Hinweis an unsere Leser: Wir bitten Sie bei Schreiben an die Kontaktadresse, trotz aller Kontroversen in der Sache, um eine höfliche und sachlich faire Ausdrucksweise.)




Berlin: Elf Millionen Euro pro Monat Hotel-Wohnkosten

Von INXI | Der Artikel in der gestrigen Ausgabe der „BZ“ beginnt rührend. Weil es keinen adäquaten Wohnraum für sogenannte Hartz-IV Familien in Berlin gebe, zahlten die Job-Center jeden Monat elf Millionen Euro (!) für deren Unterbringung in Hotels und Hostels. Selbst wenn man denken sollte, es würde sich um deutsche Familien handeln, die unverschuldet in Not geraten sind, wäre diese exorbitante Summe kritisch zu hinterfragen, da es sich um Steuergeld handelt. Sieht man genauer hin, wird schnell klar, für wen jeden Monat elf Millionen Euro Hotelkosten anfallen.

Im Jahr 2012 waren 3.405 Bedarfsgemeinschaften auf diese „temporäre“ Art der Unterbringung angewiesen, jeweils mit durchschnittlich 1,8 Personen. Nur vier Jahre später hat sich die Anzahl der Bedarfsgemeinschaften, die in Hotels untergebracht werden, auf 10.212 verdreifacht.

Steuerzahler arbeitet für Merkels Invasion

Grund ist der steigende Anteil an „Asylberechtigten“ – also jene Fachkräfte, die unsere Rente sichern sollen und ein Segen für die gebeutelte Wirtschaft sind.

Das Erschreckende an diesen Fakten ist nicht nur die gigantische Summe, die wir alle monatlich nur für die Invasoren in Berlin aufzubringen haben. Es ist alarmierend, wie die Zahl der anerkannten Asylanten steigt. Wer halbwegs „Syria“ und „Asyl“ stammeln kann, wird eben anerkannt. Das Recht auf Leistungen nach dem ALG II Gesetz und selbstredend Familiennachzug folgen auf dem Fuße. Dass der genannte statistische Wert von 1,8 bei dieser Klientel auch nicht greift, ist bekannt. Welche Horrorzahl wird der deutsche Steuerzahler wohl für das laufende Jahr aufbringen müssen?

Jeder, der Deutschland erhalten und retten will, darf – unabhängig seiner politischen Einstellung – sein Kreuz am 24.09. nicht bei den Systemparteien machen, wenn er sich nicht mitschuldig machen möchte, am unwiderruflichen Untergang unserer Heimat.




Vera Lengsfeld: Wir haben aus 2015 gelernt – aber was?

„Eine Situation wie im Jahre 2015 soll und darf sich nicht wiederholen, da alle Beteiligten aus dieser Situation gelernt haben.“ Dieser Satz, in einem Stil, der dem berüchtigten Kanzlerinnen-Deutsch gefährlich nahe kommt, steht im „Regierungsprogramm“ der Union. Damit ist das Kapitel, das für die Zukunft unsres Landes das Entscheidendste ist, im Programm auch schon alles gesagt. Eine Obergrenze für die Aufnahme von „Flüchtlingen“, von der Horst Seehofer immer mal wieder medienwirksam schwadroniert hat, wird es nicht geben, obwohl die geschätzten 1,1 Million „Neubürger“, die seit 2015 gekommen sind, das Land an den Rand der Destabilisierung gebracht haben.

Mit keinem Wort wird erwähnt, was sich am Mittelmeer zusammenbraut. Bereits an die 100 000 junge Männer wurden in diesem Jahr von hauptsächlich deutschen NGOs unter tatkräftiger Mithilfe der beiden christlichen Kirchen, die zu den Hauptprofiteuren der „Flüchtlingskrise“ zählen, aus dem Mittelmeer „gerettet“ und nach Italien gebracht. Inzwischen funktioniert das Zusammenspiel von kriminellen Schleppern, die ihre Opfer auf Schlauchboote pferchen, mit dem Versprechen, sie müssten darauf höchstens vier Stunden ausharren, und den Schiffen der NGOs wie geschmiert. Auch Schiffe der Frontex, die eigentlich die Außengrenzen der EU schützen sollen, beteiligen sich als „Retter“.

In unseren Medien wird von dem, was sich am Mittelmeer abspielt, nur am Rande berichtet. Allenfalls gibt es Meldungen, dass an diesem oder jenem Wochenende wieder zehntausend „Flüchtlinge“ gerettet wurden. Aktuell erscheint eine Studie darüber, wie die Medien 2015/2016 versagt haben und Willkommens-Berichterstattung betrieben, statt ihres Amtes zu walten und kritische Fragen zu stellen.

Das wiederholt sich jetzt, indem sie verschweigen, welches Konfliktpotential in Italien angehäuft wird. In zwei Jahren wird dann wieder eine Studie über das heutige Medienversagen veröffentlicht. Bis zur Bundestagswahl soll die Öffentlichkeit nicht beunruhigt werden. (Weiterlesen bei vera-lengsfeld.de)




Kassel: „documenta“ im Zeichen von Merkels Willkommenskult

Die „documenta“ ist eine weltweit bedeutende Ausstellungen für zeitgenössische Kunst. Derzeit findet die am 10. Juni eröffnete, alle fünf Jahre neu aufgelegte, Veranstaltung für 100 Tage in Kassel statt. Ein nicht geringer Teil der Ausstellung widmet sich der Flucht- und Migrations-Propaganda. In der Vorstellung für die Presse konnte man schon erahnen wohin die Reise gehen soll. Es ginge darum ein „Parlament der Körper“ zu etablieren, eine demokratische Kommunikationsform abseits von „nationalen Grenzen“, so die hochgestochene Formulierung für die linke staatlich geförderte Propaganda der Asylindustrie.

Sogar die deutsche Zeitschrift „Kunstforum International“ stellt dieser pseudointellektuellen Show ein teils vernichtendes Zeugnis aus: Die documenta unterwirft die Kunst dem Diktat einer „korrekten“ Politik, heisst es. Die Ausstellung folgt einem Konzept durchdringender Politisierung. Es sei eine Generalanklage gegen Nationalismus, Faschismus und weißen Heterosexualismus.

Wer Kunst sucht, wird Sozialarbeit finden“, und wo die Ausstellung „durch konzise, herausfordernde Werke vielleicht doch noch wachrütteln könnte, fördert sie allenfalls das Gefühl, auf der richtigen Seite zu stehen.

Die Ausstellung sei kein Gewinn, es sei Kulturkolonialismus und Politfolklore, so das Urteil namhafter Kritiker.

Hier ein paar Impressionen der Propagandaschau zur Gehirnwäsche:




Deutsche Zeitungen betrieben in „Flüchtlings“-Krise Regierungspolitik

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | In der jetzt veröffentlichten seriösen wissenschaftlichen Studie der Universität Leipzig und der Hamburg Media School wurden rund 35.000 Zeitungsartikel der vier großen Leitmedien Süddeutsche Zeitung, Frankfurter Allgemeine, Welt und Bild sowie von 85 Regionalzeitungen untersucht. Auf knapp 200 Seiten wird der sogenannten „Qualitäts“-Presse eine manipulative und unkritische Berichterstattung während der Flüchtlingsflutung nachgewiesen: Nur sechs Prozent aller Artikel seien authentisch recherchiert, 83 Prozent beleuchteten das Flüchtlingsthema sehr bis eher positiv und prägten damit das Leitbild der Willkommenskultur mit. In dem Bericht der Deutschen Welle über die Studie könnten einige Formulierungen aus einem PI-Artikel stammen:

Die Medien sind Schuld, sie haben das Thema Flüchtlinge 2015/16 volkspädagogisch im Sinne Angela Merkels begleitet. Und sie haben ihr Kerngeschäft, distanziert komplexe Entwicklungen zu erklären, nicht wahrgenommen. Stattdessen haben sie Regierungspolitik betrieben und dem Volk die Willkommenskultur geradezu verordnet.

Dogmatische Volkserziehung statt objektive Berichterstattung

Zwei Jahre nach der verhängnisvollen Öffnung der Schleusen werden somit alle Warnungen von AfD, Pegida sowie der alternativen unabhängigen Internet-Informationsmedien bestätigt. Der Begriff „Lügenmedien“ bekommt dadurch eine nachträgliche wissenschaftliche Bestätigung. Während Deutschland von hunderttausenden mohammedanischen tickenden Zeitbomben geflutet wurde, lieferten die Mainstream-Medien linksideologisch geprägte Propaganda und dogmatische Volkserziehung statt objektiver Berichterstattung, die sich kritisch mit den brandgefährlichen Vorgängen auseinandersetzt. Zudem wurden die von der verordneten Meinung abweichenden Politiker der AfD aus den Artikeln fast komplett ausgeschlossen:

43 Prozent aller in dem Untersuchungszeitraum zu Wort gekommenen Akteure waren der Studie zufolge Vertreter der Bundesregierung, der Ministerien, der Parteien. Grüne Politiker durften sich doppelt so häufig zum Thema via Zeitungsbericht äußern wie Politiker der Linken. Die AfD, inzwischen in zahlreichen Parlamenten vertreten, kam praktisch nicht vor (0,1 Prozent).

Politik und Presse im „geschlossenen Kommunikationsraum“

Die Studien-Autoren sprechen von einer „ausgeprägten Dominanz der politischen Elite“, die mit Hilfe der Medien (in diesem Fall der Printmedien) das Thema beherrschen. Und zwar ganz eindeutig im Sinne der beiden Koalitionsparteien. Kritische Distanz wird in der Hälfte der untersuchten Beiträge nicht durchgehalten. Schlimmer noch: Politik und Medien hätten sich beim Thema Flüchtlinge in genau dem „geschlossenen Kommunikationsraum“ bewegt, „den viele Ausgegrenzte in ihren Kommentaren mit ‚Mainstream‘ und ‚Systempresse‘ etikettieren“.

Aufs Ganze gesehen haben die untersuchten Zeitungen zu 83 Prozent sehr bis eher positiv über das Flüchtlingsthema berichtet und damit das Leitbild der Willkommenskultur mitgeprägt. Über Bedenkenträger und deren Argumente wurde nur am Rande berichtet.

Neben der Deutschen Welle beschäftigt sich auch Die Welt als Betroffene mit der Studie, die keine TV-Medien und Wochenzeitungen berücksichtigte:

Nicht nur hätten sich die „sogenannten Mainstreammedien“ geschlossen hinter Angela Merkels Flüchtlingspolitik versammelt, sie hätten auch „Losungen der politischen Elite“ unkritisch übernommen und eine „euphemistisch-persuasive Diktion“ des Begriffs der Willkommenskultur verbreitet, so die Studie.

Auf diese Weise sei „Willkommenskultur zu einer Art Zauberwort verklärt“ worden, „mit dem freiwillig von den Bürgern zu erbringende Samariterdienste moralisch eingefordert werden konnten“.

Der Leiter der Studie, Professor Michael Haller, glaubt, dass eine „Sinn- und Strukturkrise“ die Medienbranche erfasst habe. „Große Teile der Journalisten haben ihre Berufsrolle verkannt und die aufklärerische Funktion ihrer Medien vernachlässigt.“

In dem Welt-Artikel, der bisher auf stattliche 760 Kommentaren kommt, tauchen auch die bezeichnenden Begriffe „versagt“ und „Gutmensch-Sentimentalität“ auf. In dem darin eingebetteten Video sind unter anderem Pegida-Proteste zu sehen. Ob diese Studie nun dazu beiträgt, dass die Mainstream-Medien eine längst überfällige selbstkritische Kurskorrektur vornehmen, wird weiter höchst aufmerksam zu beobachten sein.




Montabaur: Moslem-Cop verweigert Kollegin Handschlag

Von CHEVROLET | Über eine Beförderung freut sich wohl jeder. Nicht anders ist das bei Polizisten. Und dass die Kollegen dem Beförderten gratulieren ist eigentlich das Normalste der Welt. Doch angesichts der immer weiter fortschreitenden Islamisierung von Deutschland, ändert sich auch da etwas. So geschehen in Montabaur, einer Stadt in Rheinland-Pfalz, grob zwischen Frankfurt und Köln an der Autobahn.

Im Mai wurde ein moslemischer Polizist befördert. So weit so gut, man hat sich ja daran gewöhnt, dass der „Schutzmann“ aus Ankara, Teheran oder sonst wo kommt. Eine Kollegin des Islamhörigen reichte ihm die Hand, um zu gratulieren. Doch das lehnte der Moslem ab. Den anwesenden Kollegen und Vorgesetzten erklärte er, dass das aus religiösen Gründen nicht möglich sei, meldet „SWR aktuell“. Der Vorgang wurde vom rheinland-pfälzischen Innenministerium bestätigt.

Jetzt stellt sich die Frage, wie sich der Polizist aus dem Allah-Land bei Konflikten verhalten würde, also zum Beispiel bei häuslicher Gewalt. Würde er dann die Frau schützen? Oder etwa nicht? Oder was ist bei einer „allgemeinen Verkehrskontrolle“? Man stelle sich die Situation vor: eine Frau wird angehalten und kontrolliert, alles ist okay, weder Alkohol noch Drogen werden registriert und selbst das Warndreieck und die Warnweste sind am Platz. Ordnet der Moslem dann ein Fahrverbot an? Immerhin dürfen Frauen im großartigen Saudi-Arabien auch nicht Autofahren, weil es Allah nicht gefällt. Oder fordert er Verschleierung statt Minirock?

Konsequenzen

Die örtliche „Rhein-Zeitung“ berichtet, dass der Beamte zunächst vom Streifendienst mit ständigem Bürgerkontakt abgezogen und für den Innendienst eingeteilt wurde. Möglicherweise müsse er damit rechnen, ins Polizeipräsidium versetzt zu werden. Wie das Innenministerium mitteilte, wurde ein Disziplinarverfahren beim Koblenzer Polizeipräsidium gegen den Mann eingeleitet. Nach Ministeriumsaussagen kann das von einer Rüge bis zur Entlassung führen.

Klare Worte fand der Landesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Ernst Scharbach zum Thema Scharia oder Grundgesetz: „Wenn unser Kollege auf einer anderen Behandlung von Menschen nur auf Grund ihres Geschlechtes beharren will, wird er sich entscheiden müssen. Die Trennung von Staat und Religion ist für uns nicht verhandelbar.“ Sowohl Dienstherr als auch Bürgerinnen und Bürger müssten sich darauf verlassen können, dass die Beamtinnen und Beamten ihr Gegenüber weltanschaulich neutral behandelten, so Scharbach. Persönliche Vorlieben müssten zurückstehen. Negative wie positive Diskriminierungen wegen der Ethnie, der sexuellen Orientierung oder eben auch der Religion dürften im Staatsdienst keine Rolle spielen, spielte Scharbach auf das Neutralitätsgebot für Staatsdiener an. „Ein verfassungsgemäßes Frauenbild ist die Gretchenfrage für die Treue zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung“.

Bislang soll der Moslem-Polizist „unauffällig“ gewesen sein. Allerdings sei bekannt, dass der deutsche Beamte (!) sich als Prediger in einer der zahllosen Moscheen tätig sei. Das kommt dabei raus, wenn die Polizei in Moscheen für Nachwuchs wirbt (PI-NEWS berichtete u.a. hier und hier).




Hyperion: Die Integrationslüge

Politiker und Medien möchten uns weis machen, dass Integration für fast jeden möglich ist. In diesem Video wird erklärt, warum das ein Mythos ist.




NRW: Die FDP rettet einen Kontinent, mit Milliarden Euro für Afrika

Von INXI | Die Landtagswahlen dieses Jahres im Kalifat NRW brachten einen Farbwechsel. Rot/Grün übergab an Schwarz/Gelb. Hannelore Kraft machte Platz für den Büttenredner Armin Laschet. Selbstredend kein Politikwechsel – aber die Bewohner des Kalifats haben entschieden. Dank der unverbrüchlichen Freundschaft und Verwandtschaft im Geiste, schaffte es die Randpartei FDP wieder in Regierungsverantwortung. Da kommt man natürlich auch an gut dotierte Ministerposten und andere Positionen.

NRW leistet sich einen Integrationsminister Joachim Stamp (FDP, Foto). Der „fordert“ die rasche Umsetzung des viel beschworenen Marshallplans für Afrika, selbstredend ist der mit vielen Milliarden Euro der deutschen und europäischen Steuerzahler zu finanzieren. Welch ein Irrsinn! Dabei werden die hunderten Milliarden Dollar und Euro, die in den letzten Jahrzehnten in Afrika für das Land nutzlos in den Kassen der schwarzen Diktatoren landeten ebenso negiert, wie die Tatsache, dass der Kontinent aus vielen Staaten und noch mehr Ethnien besteht.

Noch mehr Geld für Afrika wird Europa nicht retten

Die Republik Südafrika war einmal ein aufstrebender Staat. Unter der Diktatur des Präsidenten Zuma ist das Land zu einem Gescheiterten Staat verkommen; hohe Kriminalität, Korruption, Apartheid. Letztere heutzutage andersrum: Weiße und ethnische Minderheiten, sowie Einwanderer werden gnadenlos verfolgt. Ähnliches gilt für Simbabwe und andere Diktaturen. Afrika ist (klimatisch) kein lebensfremder Kontinent. In Äthiopien sind riesige Landwirtschaftsgebiete in der Hand einiger indischer Investoren. Warum? Weil die Einheimischen schlicht und ergreifend nicht in der Lage sind, die Ressourcen ihrer Heimat für sich selbst nutzbringend zu erschließen. Die Menschheit ist keine homogene Masse, die sich im Laufe der Evolution linear entwickelt hat. Diese Erkenntnis ist für Gleichmacher & Gutmenschen sicher schwer erträglich aber gleichwohl wahr.

Der Untergang Europas läßt sich nur vermeiden, wenn unverzüglich hier eine Politikwende einsetzt. Grenzen dicht!




Gabriel: Türken gehören zu Deutschland – Linkspartei will sie alle behalten

Von L.S.Gabriel | Nachdem Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) am Freitag in einem offenen Brief den in Deutschland lebenden Türken („mit oder ohne deutschem Pass“) versichert hatte, dass sie alle zu Deutschland gehören, fordert nun die Linkspartei einen Abschiebestopp in die Türkei, denn im Moment könne in der Türkei offenbar „niemand vor einer Verhaftung sicher sein“, argumentiert Linken-Chef Bernd Riexinger.

Derzeit wären rund 6.500, zum Teil straffällig gewordene, Türken ausreisepflichtig, abgeschoben wird aber ohnehin kaum.

Mehrheit der Türken in Deutschland pro-Erdogan

Die LINKE macht sich vordergründig um Kritiker des Erdoganregimes Sorgen. Dabei haben bei der türkischen Parlamentswahl im Juni 2015 53,6 Prozent der in Deutschland lebenden Türken für die islamfaschistische Erdogan-Partei AKP gestimmt.

Nach dem gescheiterten Putschversuch (PI-NEWS berichtete) in der Türkei waren im Juli 2016 in Köln 40.000 Türken auf die Straße gegangen, um für ihren Führer Erdogan zu demonstrieren. Dem Referendum zur Verfassungsänderung, die Erdogan de facto uneingeschränkte Macht durch die Befugnisbündelung von Exekutive und Justiz in seine Gewalt verlieh, stimmten die Türken in Deutschland ebenfalls mit über 50 Prozent zu, in Essen und Düsseldorf waren es sogar rund drei Viertel der Abstimmungsberechtigten.

Die fordernden Türken in Deutschland spüren nun Aufwind

Einen Abschiebestopp der mehrheitlich islamfaschistisch geprägten Türken hierzulande zu fordern grenzt an Landesverrat. Und auch wenn Gabriel zumindest vordergründig vom Merkelschen absoluten Kuschelkurs mit dem türkischen Despoten abweicht, so war sein Bekenntnis, in seiner Position als Mitglied der Regierung, zu den Türken in Deutschland ein gefundenes Fressen für die ohnehin hemmungslos fordernden und hoheitsanspruchsvollen Türkenverbände in Deutschland.

Gökay Sofuoglu, der Bundesvorsitzende der Türkischen Gemeinde, stellte das auch sogleich unter Beweis: „Die Anerkennung und politische Repräsentation von türkeistämmigen Menschen wurde viel zu lang vernachlässigt und ist längst überfällig. Wir würden uns wünschen, dass wir in dieser Krise näher zusammenrücken. Der Außenminister hat einen Anfang gemacht“, kommentierte Sofuoglu in aller gebotenen Überheblichkeit Gabriels Submission. Mit „Zusammenrücken“ meint der Türke die von ihm geforderte „Wir-Kultur“, in der mehr Türken Ministerposten besetzen. Schon 2014 träumte Sofuoglu von einem türkischen Wirtschaftsminister, Umweltminister und/oder Innenminister. Und er unterstrich auch gleich wieder seine „Forderungen für bessere Bildungschancen, gerechtere Löhne und die Abschaffung von institutionellem Rassismus“ – damit meint er Kritik an der Türkei und am Islam sowieso sein zu unterbinden. Sofuoglu ist auch stets an vorderster Front mit dabei, wenn es gilt Kampagnen gegen die AfD zu fahren.

Sigmar Gabriel hat jedenfalls mit seinem Kriecherbrief an die Türken in Deutschland, den islamischen Herrenmenschen, die von einem Osmanischen Reich träumen den Rücken gestärkt und wieder einmal ganze Arbeit geleistet, natürlich wie immer gegen die Interessen dieses Landes und dem Teil des Volkes, der Deutschland, seine Werte, Traditionen und Kultur erhalten möchte – also den Kötern, dem Pack aus Dunkeldeutschland.




Warum die deutsche Justiz so gern mit Migranten kuschelt (2)

Von OLIVER FLESCH | Schreiben bringt Spaß. Normalerweise. Dieser Artikel allerdings wird nicht nur Sie, lieber Leser, aufregen – auch wir bekamen beim Zusammentragen der Migranten-Justizskandale der letzten zwei Jahre Halsschlagadern dick wie Gartenschläuche …

Fall 1: Wenn „Haftempfindlichkeit“ vor hoher Strafe schützt …

Es geschah am helllichten Tag im März letzten Jahres in einer Flüchtlingsunterkunft in Bootstedt, Schleswig Holstein: Jama B. (22) zerrt einen 4-jährigen (!!!) Jungen aus dem Irak in eine Toilettenkabine. Dort steckt er dem kleinen Jungen sein Geschlechtsteil in den Mund. Vor der Tür hält Komplize Sorbas S. Wache. Der Vater des Opfers erwischt den Täter noch mit heruntergelassener Hose auf frischer Tat …

Im September 2016 verurteilt das Landgericht Kiel Jama B. zu zwei Jahren und vier Monaten wegen schweren sexuellen Missbrauchs. Der Schmieresteher wird freigesprochen.

Der Angeklagte bestreitet die Tat. Was sich normalerweise strafverschärfend auswirkt. Doch was ist heute noch normal? Karin Witt, Sprecherin des Landgerichts Kiel abgebrüht (laut BILD): „Die unglaubliche Begründung von Gericht und Staatsanwalt“: „Strafmildernd (!) hat sich die Alkoholisierung und die hohe Haftempfindlichkeit des Täters ausgewirkt: Er ist jung, kann kein Deutsch und wurde in der Untersuchungshaft bereits angegriffen. Das Opfer hat die Tat gut weggesteckt, es sind keine schweren Folgen zu erwarten.“

Frage, Fräulein Witt: Woher zur Hölle wollen Sie nur fünf Monate nach der Tat wissen, was ein Vierjähriger „gut weggesteckt“ hat?! Das Einzige, was hier „weggesteckt“ wurde, ist der Schw… Die Richter/In soll immer noch im Amt sein, die zynische Gerichtssprecher/In auch …

Fall 2: Wenn Asylbewerber für Haftstrafen zu zart besaitet sind …

Das Mädchen, erst 15, wollte sich nicht dem Erstbesten hingeben. Das erste Mal sollte etwas Besonderes werden. Das wurde es auch. Aber nicht so, wie es sich das Mädchen erträumt hat …

August 2016, Neumühl, NRW. Ein Schwarzer aus Ghana will in einer Schule zwei Mädchen vergewaltigen. Eines kann fliehen, das andere wird sein Opfer. Der Täter wird auf frischer Tat gestellt. Ein Zeuge reißt den Vergewaltiger vom schreienden Mädchen… Man muss sich die Szene mal vorstellen! Oder vielleicht lieber nicht. Das dachte sich wohl auch das Landgericht Duisburg und verurteilt den Täter nur zu drei Jahren und zwei Monaten Haft.

Strafmildernd auch hier: die „besondere Haftempfindlichkeit“ des afrikanischen Migranten.

Was ist eigentlich für Migranten im Knast so „empfindlich“? Dass dort heutzutage bis zu 90 Prozent andere Migranten sitzen? Gut, das kann ich verstehen, darauf würde ich als Weißer, Ungläubiger dazu, auch „empfindlich“ reagieren. Aber der Herr Vergewaltiger wäre doch unter Brüdern, vielleicht sogar Gesinnungsgenossen gewesen.

Fall 3: Wenn ein Moslem zu blöd ist, einem Mord als„niedere Tat“ zu erkennen …

„Strafrabatt für tschetschenischen Moslem, der seine Frau erstach – Das Skandal-Urteil von Cottbus“, titelte sogar BILD (und das will schon was heißen!) im Juni 2017.

19 Mal stach Rashid D. (32) auf seine Frau ein. Warf sie aus dem Fenster. Schnitt der Mutter seiner fünf Kinder auf der Straße die Kehle durch. Motiv: Eifersucht.

Der Moslem war zwar geständig, aber auch nur, weil er der Meinung ist, der Islam habe ihm das Recht gegeben, seine Frau zu ermorden. Die Staatsanwaltschaft plädierte dennoch auf Mord. Aber nicht mit Richter Stollenbach!! Der offenbar Gottgleiche aus Cottbus machte aus Mord „Totschlag“, weil „zweifelhaft“ sei, dass der Angeklagte die niederen Motive seiner Tat gekannt habe…

Dabei urteilte der Bundesgerichtshof bereits 2006: Der Maßstab für die Bewertung eines Beweggrundes sind grundsätzlich den Rechtsvorstellungen der Werte-Gemeinschaft der Bundesrepublik Deutschland zu entnehmen.

Übrigens: Der Mord hätte verhindert werden können: Rashid D. sollte einem Monat vor der Tat abgeschoben werden. Doch die Polizei traf ihn in seiner Wohnung nicht an. Und kam erst wieder, als alles zu spät war. So ist Brandenburg heute. Als noch alles DDR war, Brandenburg die Hochburg der SED, wäre Mielke das nicht passiert, klar.

Fall 4: Wenn ein Migrant einen Menschen ersticht, ohne zu „wissen“, dass er ein Messer in der Hand hält …

Dieser Fall ist einmalig: Er dreht sich um einen Streit in einem Flüchtlingsheim, aber eben nicht, wie sonst immer, um Nutella, sondern um die Benutzung einer Waschmaschine.

Vor Gericht erzählt Hasan S. aus Eritrea eine schier unglaubliche Story: Das Opfer habe ihn in den Schwitzkasten genommen, worauf er ein Küchenmesser aus dem Hosenbund des Opfers zog und den Mann erstach. Natürlich ohne auch nur im Entferntesten zu ahnen, dass es ein Messer war, das er aus der Hose zog, mit dem er zustach. Kennt man ja, solche Situationen.

„Lebensfremd!“, meinte denn auch die Richterin und verurteilte Hasan S. im November 2015 zu fünf Jahren Haft. Drei Jahre weniger als von der Staatsanwaltschaft gefordert, aber immerhin. Doch dann bekommt der Fall eine Wendung, die sich selbst John Grisham nicht besser hätte ausdenken können: Der Bundesgerichtshof (!!) hebt das Urteil wegen „Nichtberücksichtigung von Notwehrmerkmalen“ auf. Hasan S. wird freigelassen. Welche „Notwehrmerkmale“? Ein S c h w i t z k s t e n ?! Mensch, hätte ich das bloß früher gewusst! Dann hätte ich den Sascha, der mich in der fünften Klasse auf dem Schulhof in den Schwitzkasten nahm (aus dem ich nicht mehr rauskam), ja auch erstechen können! (War mir nämlich sehr peinlich, da die halbe Schule zuschaute.)

Letztendlich bekam der miese Märchenerzähler aus Eritrea im Juli 2017 zwei Jahre und drei Monate wegen – Achtung! KÖRPERVERLETZUNG! Springers WELT regte das (natürlich!) nicht weiter auf, meldete lapidar: „Gericht entscheidet im zweiten Khaled-Prozess auf Notwehr“.

Nicht minder typisch: Nachdem der Täter ursprünglich (zunächst) nicht zu ermitteln war, wurde die Tat medial sofort als rassistisch geschlagzeilt. In Dresden, Lübeck und Mannheim demonstrieren auf Kommando Tausende gegen „Rechts“ und „Pegida“. Der GRÜNE Um-Volker Beck erstattete – offenbar im „Crystal Meth“-Rausch – prompt Strafanzeige gegen Unbekannt, weil die Polizei nicht sofort von einem fremdenfeindlichen Hintergrund ausging. Dabei meldete „Legida“ längst auf ihrer Webseite, das Verbrechen sei bereits am Vortag bekannt gegeben worden. Es gab angeblich einen Pressestopp, um „Unruhen“ zu vermeiden …

Nachdem weder zu verheucheln, noch zu vertuschen war, dass die Tat von Asylanten ausgelöst und begangen war, entschuldigte sich der GRÜNE Beck schmallippig, schwurbelten die Gutmenschen-Demonstranten für die reflexartige Vorverurteilung was Ähnliches? Irrtum, der letzte Satz war „Fake-News“!

Fall 5: Wenn der Horrorfilm Wirklichkeit wird

Ein Mann schlägt seine Frau mit Fäusten zusammen, rammt ihr mehrmals ein Messer ins Herz, schlägt ihr mit der Axt auf den Kopf. Dann schlingt er ein Seil um ihren Hals, hängt sie an die Anhängerkupplung seines PKW, um sie zu Tode zu schleifen. Nein, kein Hollywood-Horror. November 2016 in Hameln/Niedersachsen: Nurettin B, ein Kurde. Allah sei Dank löste sich das Seil nach 200 Metern. Das Opfer, die Frau, überlebt schwer verletzt, muss allerdings zweimal wiederbelebt werden.

Motiv: Unterhaltsstreitigkeiten. Die Staatsanwaltschaft fordert, natürlich, lebenslänglich. NIX DA! So der „Richter“, schließlich sei ja die „Ratte von Hameln“ geständig gewesen (tolle Reue, bei um die „100“ Zeugen). Außerdem, wird der Richter im Gerichtssaal auch noch zum „Verteidiger“ des Beinahe-Mörders: Er habe dem „Opfer ein Schmerzensgeld zur Verfügung gestellt“.

Na dann ist‘s ja gut, alles vergeben und vergessen, lieber Gott. Allah wird Dir alles erklären…

Morgen lesen Sie: Der Fall des Pakistanis, der nur acht Monate auf Bewährung bekam, obwohl er ein kleines Mädchen missbrauchte, dessen Vater darauf von der Polizei erschossen wurde … Und vier weitere verstörende „Migrations-Urteile“ – von der Maas bis an die Merkel: Morgen auf PI-NEWS!

» Teil 1: Warum die deutsche Justiz so gern mit Muslimen kuschelt