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Der versuchte Dolchstoß von Frauke Petry

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Frauke Petry ist in der AfD politisch isoliert. Keiner der 93 Bundestagsabgeordneten will ihre Fahnenflucht begleiten und mit ihr auf den Hinterbänken in einer verlorenen Minigruppe versauern. Die bisherige Vorstandssprecherin hat sich ganz offensichtlich verkalkuliert: Der Spaltungsversuch ist missglückt und der Dolchstoß bei der Bundespressekonferenz gegen Alice Weidel, Alexander Gauland und Jörg Meuthen ging ins Leere.

Egbert Ermer, Vorstandsmitglied im AfD-Kreisverband Sächsische Schweiz – Osterzgebirge, dem Wahlkreis, in dem Petry ihr Direktmandat errungen hat, sprach sich am Montag Abend bei Pegida Dresden klar aus: Reisende wie Petry und ihren Ehemann werde man nicht aufhalten, sie sollten gehen und würden in der politischen Versenkung verschwinden. Quasi ein Lucke 2.0, der nach seinem Austritt und der Parteineugründung Alfa, die sich dann wegen Urheberrechtsverletzung in „Liberal-Konservative Reformer“ (LKR) umbenannte, ebenfalls politisch völlig bedeutungslos wurde. Im Falle von Petry soll der kommende Rohrkrepierer wohl „Die Blauen“ heißen.

Ermer, dessen eindeutige Stellungnahme auch die Dresdner Neuesten Nachrichten vermelden, trat in den vergangenen Monaten öfters bei Pegida Dresden auf und widersetzte sich damit dem Willen Petrys. Nicht nur in diesem Fall: Als mich beispielsweise die AfD Pirna am 20. Januar zu einem Redeauftritt eingeladen hatte, wollte dies Petry verhindern. Aber die Mitglieder des Kreisvorstandes ließen sich hier nicht von oben reinreden und setzten sich durch.

Nachdem Lutz Bachmann am Montag weiter die Unterstützung von Pegida für die AfD bekundete und bei der sächsischen Landtagswahl 2019 die Erringung des Ministerpräsidentamtes durch die AfD als möglich erachtete, bezeichnete Ermer diesen Abend als einen der schönsten in der viereinhalbjährigen Zeit der neuen Partei. Ohne Pegida hätte es dieses hervorragende Ergebnis von 27 %, womit man stärkste Partei in Sachsen wurde, nicht gegeben:

Der Bundestags-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland bewertet das hervorragende Ergebnis in Sachsen als Sonderfall, bedingt auch durch die Pegida-Stärke in Dresden (Phoenix-Interview ab Minute 1:55). André Poggenburg hatte sich am Wahlabend im Compact Livestream im Gespräch mit Jürgen Elsässer und mir auch bei Pegida für die gute Zusammenarbeit bedankt (im Video von 3:05:35 – 3:20:00). Dabei erwartete er, dass sich Frauke Petry dem Wählerwillen unterordnen und Geschlossenheit zeige. Wenn sie sich dem entsage, werde sie Zuspruch verlieren. Die Parteiführung benötige Personen, die die unterschiedlichen Flügel der Partei zusammenhalten:

Der Focus ist unterdessen der Überzeugung, dass sich Petry mit ihrem egozentrischen Alleingang verkalkuliert hat. Es werde offensichtlich keiner die AfD-Fraktion verlassen, obwohl Petry wohl seit längerem plante, eine eigene Fraktion zu gründen und anschließend möglicherweise auch eine neue Partei. Petry habe schon vor Monaten geprüft, wer in der AfD hinter ihr stehe, wozu es in Sachsen sogar schon Probeabstimmungen gegeben habe. Dabei soll sich ergeben haben, dass 20 bis 25 Prozent der Anwesenden bereit gewesen seien, sich auf die Seite der Abtrünnigen zu schlagen. Es halten sich auch Gerüchte, dass sich Petry öfters mit der CDU in Sachsen getroffen habe und im Januar auch zu Besuch im Kanzleramt gewesen sei, wie beispielsweise geolitico berichtet.

Der Verrat hat sich aber ganz offensichtlich nicht ausgezahlt. Im Augenblick der Wahrheit wollte dann doch kein einziger die frisch gegründete Bundestagsfraktion verlassen. In meiner Rede bei Pegida Dresden bezeichnete ich ihr schändliches Verhalten als hinterhältigen Dolchstoß. Wir würden uns ganz genau ansehen, wer der Verräterin nachfolge. Gut 3500 Spaziergänger feierten den beeindruckenden Wahlerfolg der AfD, der dazu geführt hat, dass Sachsen nun in blauer Hand ist:

Versammlungsleiter Wolfgang Taufkirch betonte, dass die patriotischen Bürgerbewegungen mit Pegida an der Spitze einen entscheidenden Anteil an dem AfD-Erfolg hätten. Es sei ein Witz, dass die etablierten Parteien als einen der Gründe hierfür unterstellten, die Sachsen fühlten sich „abgehängt“. Vielmehr sei es so, dass sie dem Rest der Republik um mehr als einen Schritt voraus seien und vielmehr die anderen abgehängt hätten. Die Stimme des Volkes habe endlich einen parlamentarischen Arm im Bundestag erhalten, um dort die Antwort auf Merkels „Wir schaffen dass“ zu geben: „Wir wollen das gar nicht schaffen“:

Renate Sandvoß, seit 30 Jahren selbstständige Journalistin, früher u.a. beim ZDF, kritisierte vor allem das ungeheuerliche Medienbashing gegen die AfD und Pegida:

Der triumphale Erfolg vom Sonntag gibt jetzt Treibstoff für die kommende Monate. Pegida Dresden feiert am Samstag, den 28. Oktober sein dreijähriges Bestehen. Am kommenden Dienstag, dem Tag der Deutschen Einheit, protestiert Pegida Nürnberg ab 14 Uhr auf dem Jakobsplatz u.a. gegen die Vereinnahmung dieses Feiertages durch den „Tag der Offenen Moschee“ der Mohammedaner. Hierzu werden als Redner aus Dresden Siegfried Daebritz und Wolfgang Taufkirch kommen.