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Eine Kanzlerin des Kontrollverlustes verdient keine Wiederwahl

Von C. JAHN | Das Wort „Kontrollverlust“ war der prägende Begriff für Merkels dritte Amtszeit. Eine kluge, vorausschauend handelnde Regierung verliert aber nicht die Kontrolle.

Nur eine schlechte, stümperhafte Regierung läuft den Ereignissen hinterher. Denn es ist ja gerade das Wesen einer Regierung, Kontrolle auszuüben und diese Kontrolle auch zu behalten.

„Kontrollverlust“ – dieses Wort begleitete Merkel immer wieder durch ihre dritte Amtszeit. Der Massenansturm dahergelaufener Leute, die über unsere Landesgrenze einmarschieren, die ekelhafte Begegnung mit den Sitten und Gebräuchen der arabischen „Kultur“ während der Kölner Silvesternacht, die brutalen Gewaltorgien der auch von Merkels Bundesregierung seit Jahren mit Millionensummen gepäppelten militanten autonomen Szene in Hamburg – das sind die Bilder, die uns aus Merkels dritter Amtszeit in Erinnerung bleiben.

 Was ist los mit den Deutschen?

Hätte es sich ein Helmut Kohl erlauben können, Hunderttausende von Afrikanern einfach so in Passau über die Grenze zu lassen? Hätte ein Gerhard Schröder nach den Gewaltexzessen in Hamburg, gesponsert von seinem eigenen Ministerium, auch nur auf Wiederwahl zu hoffen gewagt? Hätte ein Helmut Schmidt ein Ereignis wie die Kölner Silvesternacht, herbeigerufen von Leuten, die er ohne Zustimmung des Bundestages eigenverantwortlich ins Land holte, nur eine einzige Woche politisch überlebt? Selbst unter einem Wirrkopf wie Willy Brandt hätte es sich keine deutsche Regierung, weder auf Bundes- noch kommunaler Ebene, erlauben können, die Kontrolle ganzer Stadtteile an irgendwelche ausländische „Clans“ abzugeben. Was ist los mit den Deutschen, dass sie dieser grotesken Frau im Kanzleramt heute alles, wirklich alles durchgehen lassen?

Eine weise, vorausschauend handelnde Regierung erleidet keinen „Kontrollverlust“. Eine vorausschauend handelnde Regierung erkennt frühzeitig sich abzeichnende Entwicklungen und ergreift die notwendigen Maßnahmen, um die Kontrolle über diese Entwicklungen zu behalten. Genau das ist ja die ureigenste Aufgabe einer Regierung: zu kontrollieren, genau dafür bezahlt sie Tausende von Beamten und Mitarbeitern. Tatsächlich ist es erstaunlich – aber keinem Journalisten eine Frage wert –, dass es trotz dieser vielen Tausenden von zum Teil durchaus fähigen Beamten und Experten im Regierungsapparat überhaupt zu diesen Kontrollverlusten der Regierung Merkel kam. Selbst für völlige Laien waren alle Kontrollverluste der Angela Merkel leicht vorhersehbar, und man muss nicht studiert haben, um zumindest einige simple Maßnahmen zu benennen, die all diese Kontrollverluste leicht verhindert hätten: Ein reiches Land lockt Leute aus armen Ländern, das ist nichts Neues. Eine kluge Regierung weiß dies und baut vor – indem man einfach mit allen möglichen Mitteln seine Landesgrenzen sichert, so wie dies alle Regierungen der Welt seit Jahrtausenden tun.

Zufall? Mangelnder Wille?

Jugendliche Gewalttäter, die vom Staat bezahlt werden, werden ihre Gewalt eines Tages ausüben, schon aus Gründen der Machtdemonstration. Also sind solche Gewalttäter nicht durch den Staat zu bezahlen. Und wenn Mafiosi nicht verhaftet und Einbrecher nicht bestraft werden, wird die Mafia mächtig und die Einbrecher werden immer wieder Einbrüche begehen. Also muss die Regierung dafür sorgen, dass solchem Pack das Handwerk gelegt wird. All das sind keine besonders komplizierten Zusammenhänge. Es gibt für eine Regierung immer Mittel und Wege, die Kontrolle zu behalten. Es gibt niemals eine Entschuldigung für eine Regierung, die Kontrolle zu verlieren.

Bei den zahlreichen Kontrollverlusten der Regierung Merkel drängt sich daher auch der Verdacht auf, dass der Weg nicht da war, weil der Wille fehlte. Die Masseneinreise von afrikanischen und arabischen Illegalen war im Kanzleramt als Überrumpelungstaktik sicher nicht ganz unwillkommen, um den Deutschen die totale Bunte Republik aufzuzwingen. Vielleicht möchte man es sich im Kanzleramt auch mit den „Clans“ nicht verderben: Solche Leute kann man unter Umständen noch gebrauchen, zum Beispiel als willige Mörderbanden im „Kampf gegen Rechts“, oder um den letzten Deutschen von Marxloh in einem großen Pogrom den Hals umzudrehen, wer weiß. Die gewalttätigen Autonomen haben ja damals gegen die Pegida schon gezeigt, was sie können. Dafür lässt man sie gern mal Hamburg niederbrennen und Polizisten verprügeln, und das Geld fließt weiter.

Man sieht: Merkels Kontrollverluste sind politisch immer etwas einseitig und daher ganz sicher kein Zufall. Es sind stets kalkulierte Kontrollverluste. Hoffen wir, dass sie eines Tages nicht außer Kontrolle geraten.

Nie wieder Merkel!

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