Von SELBERDENKER | Inhaltlich, auf der Sachebene, wäre eine Koalition aus CDU/CSU, AfD und FDP – die „Bahamas-Koalition“ – denkbarer, als „Jamaika“ – theoretisch. Die frische, unerfahrene Fraktion der AfD im Bundestag würde ins kalte Wasser geworfen, ja. Doch sie haben gute, selbstbewußte Köpfe und auch erfahrene Hasen in ihren Reihen.

Das gegenwärtige Dilemma der Regierungsbildung in Deutschland fußt momentan allein auf dem infantilen Umgang der deutschen Altparteien mit der AfD. Alle, wirklich alle haben die AfD dämonisiert, ihre Mitglieder und Wähler auf übelste Weise herabgesetzt und beleidigt, als „Undemokraten“ hingestellt. Die SPD möchte unter keinen Umständen der AfD die Rolle des Oppositionsführers überlassen und sträubt sich deshalb gegen eine Weiterführung der unsäglichen großen Koalition. Das Personal der gegenwärtigen SPD-Führung war nie dürftiger, nie verbrauchter, nie einfallsloser als heute und die Unterschiede zur Merkel-CDU waren nie kleiner. Die SPD würde unter Merkel noch schwächer, zu einem reinen Merkel-Machterhaltungsverein. Wir werden sehen, ob das festgefahrene alte Clübchen, das uns die SPD da nochmal als Führungsriege vorsetzt, es auf Neuwahlen ankommen lassen wird. Mit der AfD möchte niemand zusammenarbeiten, nicht aufgrund von Sachargumenten (in allen Altparteien kopieren sie eifrig AfD-Forderungen), sondern aus reiner politischer Balsiertheit.

Nur ohne Merkel

In Österreich hat man vorgemacht, wie man den Wählerwillen ernst nehmen kann: Schwarz-Blau arbeitet bereits. Nicht so im gestörten, zermerkelten Deutschland, in dem eine einzelne Frau und die Folgen ihrer Politik ein ganzes Land dominieren. Das System Merkel hat nicht nur die CDU im bequemen Würgegriff, sie führt auch alle anderen Altparteien an der Nase herum, ohne dass die so Kontrollierten es überhaupt als unangenehm wahrzunehmen scheinen. Jeder im Herrschaftsfilz verdient gutes Geld und scheint damit zufrieden. Das System Merkel liegt wie Mehltau auf dem ganzen Land, schadet Deutschland nachhaltig, schröpft seine arbeitende Bevölkerung – und nur die wenigsten der Geschröpften scheinen das überhaupt zu bemerken.

Merkel hat wie niemand nach dem Krieg dem Land geschadet. Unter Merkel hat sich Osteuropa von Westeuropa entfernt und Ostdeutschland von Westdeutschland. Eine Koalition mit der AfD wäre deshalb nur ohne Merkel denkbar. Die CDU könnte ohne Merkel wieder Würde zurückerlangen. Wo ist Frau Schröder, wo ist Herr Merz? Deutschland braucht wieder einen guten Kanzler oder eine gute Kanzlerin – und die müssten frischen Wind repräsentieren und, dem Wählerwillen nach, aus der CDU kommen. Der Streit innerhalb der Union würde sich ohne Merkel bald automatisch erledigen (wobei Merkel ihren Bettvorleger gerne mitnehmen dürfte). Sogar die SPD könnte Profil zurückerlangen (für endlich mal wieder würdige Repräsentanten, statt dieser Proleten, müssten die Sozen natürlich selbst sorgen).

Die AfD ist der Feind, basta!

Nein, keine Seite hat Lust auf ein solches Bündnis mit den einstigen Feindbildern. Politik ist aber keine Sache von Lust, sondern eine Sache von demokratischer Verantwortung. Politik ist kein Wunschkonzert, sondern auch bloß Arbeit mit dem, was vom Wähler vorgegeben ist. Deutsche Politiker werden dafür bezahlt, für Deutschland ihren Job zu machen. Sie müssen allein den Willen der Wähler umsetzen! Wir bezahlen sie dafür, weiß Gott, gut genug! So weit die Theorie, so weit der Traum. Die deutsche Parteienlandschaft ist flexibel wie eine Brechstange. Merkel wird weiter herrschen, die Eitelkeit wird vermutlich wieder siegen: Die AfD und ihre Wähler sind der Feind, basta!

Schade eigentlich für eine seit dem Einzug der AfD endlich wieder so zu nennende repräsentative Demokratie.

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Von PETER BARTELS | Das FDP-Männlein stand um Mitternacht im Walde der Mikrophone und krähte: Aus, geht nach Haus. Wir fahren nicht mehr nach JAMAIKA! Und noch ehe das CDU-Muttchen flehen konnte: “Junge, komm doch wieder…” entschwand der blonde Bengel in die Berliner Nacht …

Donnerlüttchen, das war tatsächlich mal was Neues auf der angerosteten “Andrea Germania”, die gerade noch endgültig zum Totenschiff Deutschlands zu werden drohte. In letzter Minute Meuterei auf der Bounty, FDP-Chef Lindner fletschte den Fletcher Christian. Die FDP? Wirklich? Die F.D.P.! Man hatte ja eher mit einem spektakulären GRÜNEN-Ausbruch aus Merkels Alcatraz gerechnet. Aber die notorischen Deutschlandabschaffer hätten, wie sich wenig später herausstellte, wohl eher ihre GRÜNE Oma verkauft, als auf die kostenlosen Karossen zu verzichten. Diesel hin, Tesla her.

Bullentreter und Bücherklauer Joschka „Taxifahrer“ Fischer hatte doch einst vorgemacht, wie‘s geht: „Mit Verlaub, Herr Präsident, Sie sind ein Arschloch!“ Und der SPD-Präsident, der ihm die Dachlatte angedroht hatte, machte ihn ein paar Wochen später unter dem Beifallsgemurmel des linken Mainstreams zum Turnschuh-, äh Umweltminister. Der Anfang vom Ende Deutschlands …

Manche hatten auch trotz (wegen?) Drehhofer noch auf die Bayern gehofft!! Obwohl die kaum mehr das Duckmäuser-Grün kaschieren konnten, mit dem Merkels Eintänzer, der Horschtl, die blauweiße Raute längst wieder und wieder überpinselt hatte. Zwar hatten seine CSU-Trommler Dobrindt und Scheuer zuletzt mal etwas lauter auf die Pauke gehauen. Zu allerletzt aber waren sie immer leiser geworden. Schließlich: Preissin, wir Bayern folgen Dir! Und wenn man die beiden Schnösel „danach“ hörte, müssen die Weißbier-Matrosen alles nochmal geschluckt haben, was CSU und CDU schon bei der Wahl die größten Schlappen ihrer Geschichte eingebrockt hatte. Hauptsache Suppe mit etwas Knödel.

Dass also ausgerechnet die ewigen FDP-Leichtmatrosen der Nation über Nacht „Schultz“ sagten, also Schluss, erstaunt dann doch sehr. Was waren sie nicht alles, seitdem es wieder Wahlen gibt in diesem unserem Lande: Kanzlermacher, Zünglein an der Waage, Wurmfortsatz, vornehm Apendix. Und immer wieder Umfaller! Mal für die CDU, mal für die SPD (Brandt), wieder für die CDU (Kohl). Mal so gerade eben, mal mit etwas mehr, meistens immer die paar Pünktchen, die der wirklich großen Partei fehlten. Das nutzte die F.D.P. aus bis zum Bundespräsidenten (Scheel) oder zur Hotelsteuer. Bis zur vorletzten Wahl. Dann war Schluss mit lustig für den deutschen Michel: Der ewig selbstverliebte Westerwelle bekam einen Tritt, ausgerechnet ins liberale Popöchen.

Raus! Aua! Schnief! Endlich war Ruhe im Karton. Nur Muttchen musste sich mit dem dicken Gabriel trösten. Und seinen Blitzmädels Andrea Nahles, Barbara Hendricks, Plumpa-Blondi aus MeckPom und Plumpa Özoguz. Diese Muslima wußte nicht mal, dass sie ihre Riesenkohle in Deutschland abgreift, nicht in Erdowahns Türkei. Jedenfalls war die Zeit der richtigen Sozen vorbei, von Schmidt-Schnauze und Schröder, dem Genosse der Bosse. Wie die guten, alten sozialistischen Zeiten der Einmachgläser im Kellerregal und die 40 Prozent einer Volkspartei. Und dann kam Schulz. Und mit ihm ging fast der Rest der SPD-Wähler. Direkt zur AfD von Gauland, Weidel und Meuthen.

Jetzt hacken alle auf Lindner rum: Die GRÜNEN, klar es ist teurer, wieder Diesel selbst zu bezahlen, den sie gerade abschaffen wollten. Die CSU, weil sie jetzt nur noch Drehhofer für den bayerischen Opfertisch haben und seinen Messdiener Scheuer. Die alten CDU-Säcke, weil sie doch auch den Rest Deutschlands den GRÜNEN Drachen in den Rachen zu werfen bereit waren. Der Bundespräsident auch. Aber der war gestern noch bei der SPD in Lohn und Brot, der zählt nicht. Und Martin Schulz? Wer den noch ernst nimmt, der ist selber „schultz“, pardon schuld.

Die Börse, die von Phoenix um Hilfe angefleht wurde, hielt kurz die Luft, dann atmeten die Kurse wieder volle Pulle durch: Klar, die schwarze Kohle kommt erstmal weiter aus der Erde, und damit auch die Geld-Kohle.

Und Moslem-Merkel? BILD brüllt: „Lieber Neuwahlen als Minderheitsregierung!“ Selbstmord aus Angst vor dem Tod … BILD kennt sich da aus. Die AfD inzwischen auch. Schliesslich hat sie schon viel erreicht. Obwohl gerade erst in Berlin angekommen, hat sie schon eine Regierung gestürzt; ohne die AfD gäbe es keine FDP im Reichstag. Und ohne die FDP gäbe es jetzt Jamaika. Zum Glück für Deutschland, dank AfD u n d FDP schreibt man Jamaika jetzt wieder mit C … Jamaica!

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PI-NEWS-Autor Peter Bartels ^[2] war zusammen mit Hans-Hermann Tiedje zwischen 1989 und 1991 BILD-Chefredakteur. Unter ihm erreichte das Blatt eine Auflage von 5 Millionen. In seinem Buch „Bild: Ex-Chefredakteur enthüllt die Wahrheit über den Niedergang einer einst großen Zeitung“ ^[3], beschreibt er, warum das einst stolze Blatt in den vergangenen Jahren rund 3,5 Millionen seiner Käufer verlor. Zu erreichen ist Bartels über seine Facebook-Seite ^[4]!

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Am Sonntag, 19.11. gegen 18.41 Uhr randalierten sieben syrische „Schutzsuchende“ in einer Tchibo-Filiale am Essener Hauptbahnhof. Wie die Bundespolizei NRW meldet, hatten die dankbaren Gäste der Kanzlerin zahlreiche Verkaufsständer umgeworfen und zum Teil zerstört und die Ware auf dem Boden verstreut.

Bei Ankunft der Polizei seien die Mitarbeiterinnen sichtlich unter Schock gestanden. Zwei Ladendetektive sollen von den Gewalttätern angegriffen worden sein.

Die angeblich nach „Frieden Suchenden“ seien zuvor schon mit einer Frau im Personaltunnel des Hauptbahnhofes in eine verbale Auseinandersetzung verwickelt gewesen. Nach Angaben der Detektive hätte die Gruppe auf sie den Eindruck erweckt, gezielt Streit zu suchen. Daraufhin hätten sie die Jugendlichen gebeten sich ruhig zu verhalten, was diese offensichtlich zum Anlass nahmen, die beiden Sicherheitsbeauftragten tätlich anzugehen, heißt es im Polizeibericht ^[5].

Was noch keine Waffe ist, wird passend gemacht 

Diese Auseinandersetzung setzte sich danach in der später verwüsteten Tchibo-Filiale fort. Dabei rissen die „Goldstücke“ Teile der Regale heraus, um mit den Stangen und Regalböden die Ladendetektive zu attackieren, dabei wurde ein Sicherheitsmann so schwer verletzt, dass er in ein Krankenhaus eingeliefert werden musste.

Einer der später von der Polizei festgenommenen Täter soll erst 14 Jahre alt sein (oder das zumindest behaupten). Bei ihm fand sich auch ein Messer. Es wurden Ermittlungsverfahren wegen Sachbeschädigung, Körperverletzung, gefährlicher Körperverletzung und Landfriedensbruch eingeleitet.

Alle Täter sind wieder auf freiem Fuß und können sich weiter austoben im Land der unbegrenzten Toleranz und Selbstaufgabe. (lsg)

Das ganze Ausmaß der Verwüstung nach dem Besuch von Merkels Gästen:

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Seit Ende vergangener Woche nutzen afrikanische Invasoren das gute Wetter für einen weiteren Ansturm auf die spanische Küste. Wie spanische Medien ^[7] berichten landeten hunderte Illegale in Andalusien, an der Costa Blanca und in der Exklave Ceuta an. In der Region Murcia, im Südosten Spaniens drangen am Wochenende binnen 48 Stunden rund 500 Invasoren in etwa 50 Booten ein, berichtet auch die Nachrichtenagentur „Europa Press ^[8]„. In Andalusien waren es weitere rund 100.

Vor Ceuta sollen drei Afrikaner ertrunken sein, als eines der Boote kenterte. Gemäß einem Bericht von „Elpais ^[9]“ sollen sie aber von ihren Schleppern gezwungen worden sein ins Wasser zu springen. Weitere Eindringlinge wurden in Cadiz und den Gewässern vor Granada gemeldet. Zum Großteil handelte es sich, wie gewöhnlich, um junge Männer, nur neun Frauen und sechs angeblich Minderjährige sollen sich unter den Versorgungssuchenden befunden haben.

Francisco Bernabé, Statthalter der Regierung in Murcia spricht von einem „koordinierten Angriff“ und erklärte, man werde die notwendige humanitäre Hilfe leisten. Er sagte aber auch, dass die Illegalen ab Montag vor Gericht abgeurteilt würden und gemäß spanischen und europäischen Gesetzen auch ausgewiesen werden können.

Außerdem sollen 50 Boote, die von der Küste Algeriens gekommen waren, durch Luft- und Seeeinsätze abgefangen und zurückgeschickt worden sein, so Bernabé.

Unverminderter Ansturm

Seit Jahresbeginn sind bereits mehr als 17.600 Flüchtlinge per Boot nach Spanien gekommen. Im Vergleich zum Vorjahr hat sich die Zahl damit fast verdreifacht. Nach Schätzungen der Internationalen Organisation für Migration (IOM) kamen seit Januar knapp 160.000 Menschen über das Mittelmeer nach Europa. Dabei kommen über die zentrale Mittelmeerroute immer noch sehr viel mehr Flüchtlinge in Italien als in Spanien an. Laut dem Flüchtlingshilfswerk UNHCR trafen in 2017 bisher rund 110000 Bootsmigranten in Italien ein.  Alle über das Internet und Mobilfunk mittels Smartphones bestens informierten illegalen Migranten aus den vorderasiatischen, arabischen und schwarzafrikanischen islamischen Staaten werden die Bezeichnung „Flüchtling“ oder „Flüchtlingskrise“ für sich selbst als Einladung ansehen, illegal die Grenzen von EU-Ländern zu übertreten.

Unsere geschäftsführende Noch-Kanzlerin sowie die Alt-Parteien werden wohl mitsamt der ihnen ergebenen Medien bis zu etwaigen Neuwahlen oder der Bildung einer Minderheitenregierung von der weiteren Zunahme illegaler Migration ablenken.

Es gelte aufgrund der guten Wetterlage derzeit die höchste Alarmstufe an den Küsten, ein weiterer Ansturm wird erwartet, so die Behörden.

Die „höchste Alarmstufe“ ist mehr als angebracht, denn niemand weiss, ob sich unter den „angeschwemmten Goldstücken“ nicht schon der nächste explosive „Barcelona-Tourist ^[10]“ befindet. (lsg/JS)

Afrikanermob wütet in den Straßen von Gran Tarajal

Unglaubliche Zustände im Hafen von Gran Tarajal

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Von PETER BARTELS | Haare-Mann ging frech voran … Es ist vollbracht … Der Kelch ist an Deutschland vorübergegangen … Und schon heulen in Merkels Haram-Harem wieder die Eunuchen. Und die ewigen Nickesel von CDU bis CSU, die Medien-Meute von BILD bis Spiegel. Hätte, hätte Fahrradkette …

Und dabei hatten die GRÜNEN doch längst heimlich bei AMAZON nach einem schicken, neuen Klappfahrrad geluschert, für den großen Kofferraum ihrer Staatskarrosse von Daimler, BMW oder Audi …Die abgebrochene Pastorstudentin Göring-Eckhardt hatte sich extra in ihr Minister-kompatibles Schlauchkleidchen gequält … Der GRÜNE Türke Özi suchte und fand im deutschen (!!) Duden sogar die „Patriotismus“-Keule, während die „Schweinedeutsche“ Claudia Roth im Hintergrund finstere Miene zum GRÜNEN Heuchel-Bekenntnis machte; die Staatsknete-Möpsin mag ruhig sein: Wenn’s um Ungläubige geht, darf man lügen ..

Und dabei hatte der früher blauweiße Drehhofer doch bis zum Schluss Merkels schwarzgrünen Tango geschwoft und gedreht, bis auch dem letzten Bayern schwindlig wurde. Nicht mal mehr die Polka-Pauke zwischendurch von Dobrindt konnte ihn aus dem Takt bringen – der „Horscht“ keuchte bei jeder Verschnaufpause in die barmenden Mikrophone: Hichach …Hichach … Hichach! Was sich für jeden aufrechten Bayern wie Hohnlachen anhören mußte.

Und dann kam, sah und sagte wie immer nix, Merkel. Die Watschelente setzte ihren betröppelten Flunsch auf, machte die Raute und lispelte beifallsheischend, wie seit Schröders Elefantenrunde, zur Seite: Ich bleibe Kanzlerin, äh, geschäftsführende Kanzlerin! Die Dame mit der Kiste im mattgrauen Jäckchen, hatte, wie immer, „viel erreicht“ in den letzten vier Wochen in “Sachen Wirtschaft, Klima, Soziales!” Deutsch: Also wiedermal nix. Nix Offene Grenzen. Nix Migranten. Nix, was die früheren CDU-Wähler bei der Wahl in Scharen zur AfD getrieben hatte.

Neben Moslem-Merkel, in Schwarz, mit Silberkrawatte und Silberzunge, Drehhofer: Wir haben vier Wochen hart gearbeitet … Wir haben Bemerkenswertes erreicht für die … auch Bio-Landwirtschaft … Es war für mich eine persönliche Bereicherung!! Weiter weg von ihm CSU-Drummerboy Dobrindt mit verschränkten Armen und lauerndem Blick. Klar, da laberte einer wie Flasche leeres seine vorletzten Worte in die Berliner Luft, Luft, Luft … Geduld, ihr Bayern, er kommt scho noch hoam …

Weiter hinten Kauder, der sich augenscheinlich schon das nächste Kauderwelsch für unvermeidliche ARD-, ZDF- und/oder PHOENIX-Kameras zurecht schwäbelte. Auch die graue Bürste Hermann Gröhe (Wer?? Der Dösi-Mops, der nach der letzten Wahl ungewollt mit einem Deutschlandfähnchen vor aller Augen Merkels Deutschen-Hass entlarvte). Etwas links versetzt, Kita-Verteidigungsschnepfe von der Leyen. Sie schien zu grübeln, ob sie Merkel gleich wegbeissen sollte, oder erstmal ihre perioralen Oberlippenfältchen mit einer Hyaluronsäure-Kur behandeln, oder gleich Botox spritzen lassen sollte; nur: Einmal Botox, immer Botox. Immerhin, frau wäre nicht mehr so auf die Talkshow-Maskenbildnerin oder den Kamera-Weichzeichner angewiesen.

Vor der Kita-Kämpferin ein gewisser Thomas Strobl, bekannt erst, seit er zum größten CDU-Wahlverlierer von Baden-Württemberg wurde und einen GRÜNEN per Kniefall zum Ministerpräsidenten küren durfte. Ganz hinten, an der Wand, Gröfraz, der größte CDU-Vielfraß aller Zeiten. Sein jahrelanges Pizza-Mampfen mit den GRÜNEN, dahin: Ausser Plautze nichts geblieben. Und dabei hat er seiner Herrin aus der Uckermark doch so sehr die dicken Ärmchen gestützt, die sie vor zwei Jahren an den deutschen Grenzen ausgebreitet hatte, wie einst die Priester die erhobenen Arme des Moses, damit die Wassermassen beim Exodus nicht zu früh zurückschlugen …

Geschichte wiederholt sich, nicht nur in der Bibel. Im ZDF-Zentralkommitee MoMa der unvermeidliche SED-Offizier Bartsch, der treffsicher genau die Themen auflistete, die den LINKEN nicht nur die Mehrheit in Brandenburg und anderswo im Osten, der AfD in die Arme trieb, die DEN Deutschen in Ost und West immer noch am Arsch vorbeigehen: Waffenexporte und „Gerechtigkeit“…

Und die iranisch-katholische Lesbe Dunja Hayali schwang gefühlte Minuten die SED-Frage-Peitsche über Scheuer, der brav aber bescheuert darauf warten mußte, dass endlich die Frage kam. Die war dann unwichtig, die Antwort auch: Natürlich hatte nicht die CSU, die Verhandlungen platzen lassen, die F.D.P. war’s. Je, nun…

Später am Morgen nochmal der FDP-Christian, die immer noch neuen, schönen Haare frisch geföhnt: Steuer, Europa, Einwanderung, Bildung – wir werden unsere Wähler nicht im Stich lassen… Mit knapp elf Prozent kann man nicht allein sagen, wo’s lang geht … Aber, da lag ein Papier voller Widersprüche vor uns … Da wurden Übereinkünfte erkauft mit Geld und Formalkompromissen … Da war keine Bewegung nach vorn, da waren sogar Rückschritte … Wir wissen nicht, was auf Deutschland zukommt … Aber wir sind für eine Trendwende gewählt worden: Bessere Bildung, Steuer-Entlastung (Soli weg!), bessere Einwanderungspolitik … Dann wiederholte Lindner, was er beim High Noon um Mitternacht schon sagte: Besser keine, als eine falsche Regierung… Sieh an, der Krischan!!

Noch später am Morgen schließlich noch ein Unvermeidlicher: CDU-Büttenredner Laschet. Machen wir’s kurz. Er tat, was alle zu kurz Geratenen seit Erich Mielke so gerne tun: Gelb, Grün, Weißblau – “Wir” haben Euch doch alle sooo lieb … “Wir” waren doch schon sooo weit …

Hätte, hätte Fahrradkette!

Im deutschen Wald, auf der Lichtung unter den alten Eichen hüpft ein Männlein im Kreis und jauchzt: Ach, wie schön, dass jeder weiß, dass ich Rumpelstilzchen heiß…“ JEDER, Männeken: AfD!! Gauland und Weidel deuteten es heute morgen im Fernsehen schon an: Wir haben keine Angst ^[11] vor neuen Wahlen! Warum sollte die AfD auch? Schließlich läuft es jetzt schon für Deutschland so gut, wie lange nicht: Obwohl die AfD noch so gut wie keine Rede im Reichstag gehalten hat, parieren die Herrschafts-Parteien, als hätte die AfD die Mehrheit. Ach, wie schön, dass jeder weiß …

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PI-NEWS-Autor Peter Bartels ^[2] war zusammen mit Hans-Hermann Tiedje zwischen 1989 und 1991 BILD-Chefredakteur. Unter ihm erreichte das Blatt eine Auflage von 5 Millionen. In seinem Buch „Bild: Ex-Chefredakteur enthüllt die Wahrheit über den Niedergang einer einst großen Zeitung“ ^[3], beschreibt er, warum das einst stolze Blatt in den vergangenen Jahren rund 3,5 Millionen seiner Käufer verlor. Zu erreichen ist Bartels über seine Facebook-Seite ^[4]!

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Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Diktator Robert Mugabe hat ein einst blühendes Land wirtschaftlich ruiniert und moralisch verwüstet. Der afrikanische Linke enteignete die weißen Farmer, die aus dem früheren Süd-Rhodesien mit erfolgreicher Landwirtschaft die Kornkammer Afrikas machten, übergab die Ländereien an Günstlinge seiner Partei und sorgte mit seiner korrupten Politik für einen rasanten Niedergang. Zuvor hatten 4000 Nachkommen von weißen Siedlern 70 Prozent der anbaufähigen Landfläche bewirtschaftet.

Als der 93-jährige vergangene Woche seinen Stellvertreter Emmerson Mnangagwa feuerte, der als Wunschnachfolger der Armee im Präsidentenamt gilt, und seine luxussüchtige sowie auch schon gewalttätig in Erscheinung getretene Zweitfrau als kommende Präsidentin installieren wollte, wurde es dem Militär in Simbabwe zuviel und es putschte am 15. November. Auch die Regierungspartei ZANU-PF hatte Mugabe am Sonntag vom Vorsitz entbunden. Aber der selbstherrliche Mugabe denkt nicht daran, zurückzutreten und klammert sich an seiner Macht fest.

Geolitico beschreibt in dem Artikel „Simbabwes beispielloser Niedergang“ die katastrophale Schacherei im Zuge des von Mugabe befohlenen knallharten und völlig verantwortungslosen Land-Diebstahls:

Doch nicht die eher geeigneten schwarzen Landarbeiter der weißen Alteigentümer bekamen letztlich den Großteil der Flächen übereignet, sondern Angehörige von Mugabes Sippe, frühere Genossen aus der kommunistischen Kampfzeit oder andere Parteigänger des Diktators, die in der Regel keinerlei landwirtschaftliche Vorbildung aufwiesen.

Dabei gab es auch brutale Gewaltexzesse:

Vielfach kam es bei der Übergabe an insgesamt etwa 200.000 Neueigentümer zu Gewaltakten; weiße Tabakbauern wurden in größerer Zahl umgebracht. Sehr viele weiße Farmer, die in den Augen der neuen Machthaber der personifizierte Inbegriff des verhassten Kolonialerbes waren, flüchteten außer Landes. Zunächst zog es sie schwerpunktmäßig nach Südafrika, später vor allem nach Australien.

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So etwas kommt dabei heraus ^[13], wenn ein schwarzer Linker ein afrikanisches Land regiert:

Damals kam es zu ersten westlichen Sanktionsmaßnahmen gegen das rote Regime in Simbabwe. Doch nicht diese, sondern die katastrophale Misswirtschaft bewirkte einen Zusammenbruch des Agrarsektors, da es den Neueigentümern an Erfahrung, dem nötigen Geld oder auch nur an Motivation mangelte. Binnen weniger Jahre fehlten Millionen Tonnen an Getreide, die Produktion des Hauptexportartikels Tabak ging um 75 Prozent zurück. Große Flächen liegen seitdem brach. Hungersnöte konnten nur dank umfangreicher Entwicklungshilfelieferungen verhindert werden. Das letzte Kapitel der ethnischen Säuberung an den englischen Siedlern wurde 2007 geschrieben, als nochmals rund 400 übriggebliebene weiße Farmer von der Regierung unter massiven Drohungen vertrieben wurden. Haarsträubende planwirtschaftliche Maßnahmen waren an der Tagesordnung.

Rassistische Politik eines afrikanischen Schwarzen gegen Weiße

Mugabe setzte seine zutiefst rassistische Politik trotz der fürchterlichen Konsequenzen starrköpfig fort: So forderte er 2012, dass Firmen nur Schwarzen gehören sollten. Weiße, die unzufrieden seien, sollten das Land verlassen.

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Simbabwe, wie es seit der Unabhängigkeit im Jahre 1980 heißt, erlebt seitdem eine Schussfahrt in bitterste Armut. Leidtragende sind vor allem die Kinder, die vielfach im Müll nach Nahrung suchen müssen.

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1985 ließ sich der größenwahnsinnige Mugabe zum direkten Nachfahren der Könige von „Groß-Simbabwe“ erklären. 1987 wurde er Präsident auf Lebenszeit und schaffte das Amt des Premierministers ab. Seitdem herrscht er als unumschränkter Diktator. Nur die Oberschicht rund um ihn herum lebt in Saus und Braus.

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Die 40 Jahre jüngere Grace Ntombizodwa, die er 1996 in einer Stammeszeremonie als Zweitfrau heiratete, überhäuft er mit teuren Geschenken. Seine Geburtstagsfeiern kosten schon mal über zwei Millionen Dollar, gut 500.000 US-Dollar alleine für Champagner und Kaviar, während weite Teile seines Volkes in bitterster Armut verharren.

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Sein Name ist weltweit ein Synonym für afrikanische Schreckensherrschaft ^[18], wie es sogar das eher linke nordbayern.de im Jahr 2010 feststellte:

Fast zwei der etwa 12 Millionen Simbabwer sind von Nahrungsmittelhilfe aus dem Ausland angewiesen. Die Lebenserwartung der Menschen ist über die Jahre gesunken. Simbabwe hat traurige Spitzenwerte bei Aids-Infizierten, Kindersterblichkeit oder Arbeitslosigkeit. Die Wirtschaft liegt trotz leichter Erholung danieder. Opposition und Menschenrechtsgruppen prangern nach wie vor Terror und Gräueltaten der Geheimpolizei und der paramilitärisch geschulten Garden der Mugabe-Partei ZANU-Pf an.

Der mdr beschrieb vor drei Tagen den steilen wirtschaftlichen Niedergang ^[19] unter Mugabe:

Mugabes desaströse Wirtschaftspolitik gipfelte dann in einer Hyperinflation. Auf dem Höhepunkt 2008/09 kostete ein Stück Butter Hunderte Trillionen Simbabwe-Dollar. Simbabwe musste 2009 seine eigene Währung aufgeben und führte den US-Dollar ein. Das sorgte für neue Probleme, denn Simbabwe kann keine Banknoten selbst drucken. Es ist also nur genug Geld im Umlauf, wenn das Land genug Dollar durch Exporte einnimmt. Da jedoch mehr importiert als exportiert wird, herrscht extremer Bargeldmangel.

Simbabwe steht beispielhaft für das afrikanische Scheitern

Simbabwe steht mit seinem skrupellosen Diktator Mugabe beispielgebend für das afrikanische Scheitern, denn es gibt kaum Länder auf dem schwarzen Kontinent, die eine positive Entwicklung aufzuweisen haben. Eine der ganz wenigen Ausnahmen ist laut Geolitico der tansanische Präsident John Magufuli, der nach Dienstantritt im Herbst 2015 sofort alle Mitarbeiter entließ, die unentschuldigt fehlten und konsequent Sparsamkeit verordnete. Damit ist er eine der wenigen Ausnahmen in Afrika:

John Magufuli wurde durch seine an das preußische Dienstethos erinnernden Vorbild- und Sparsamkeitsaktionen schlagartig zum Exoten unter den 55 Staatsoberhäuptern Afrikas. Selbst ausgesprochenen Liebhabern des naturräumlich großartigen Schwarzen Kontinents wären kaum Kandidatenländer eingefallen, hätte man sie nach denkbaren Schauplätzen solch außergewöhnlicher Begebenheiten gefragt. Außer dem vergleichsweise geordneten Tansania (dem einstigen Deutsch-Ostafrika) vielleicht noch Botswana, Sambia oder Äthiopien. Ein Staat wäre ganz sicher nicht auf dieser Liste der Hoffnung gestanden: Simbabwe.

Bericht eines deutschen Facharbeiters aus Afrika

Ein Bekannter von mir arbeitete jahrzehntelang als Ingenieur für ein großes deutsches Unternehmen in afrikanischen Ländern und kennt sich sehr gut aus mit dem schwarzen Kontinent. Seine Schlussfolgerungen sind politisch inkorrekt, aber faktengestützt:

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Das Problem mit Afrika kann man mit Europäern nicht diskutieren, ohne sofort in die rassistische Ecke gestellt zu werden. Die Mehrheit glaubt immer noch, der Mensch ist ein Produkt seiner Erziehung. Der biologische Faktor, ihn nur zu erwähnen, ist „a walk on thin ice“. Über dieses Thema hat auch Sarrazin viel Kritik erhalten.

Tatsache ist, diese afrikanischen „Flüchtlinge“ sind in erster Linie „Glücksritter“. In Interviews betonen sie immer, sie kommen für „money and good life“ nach Europa. Sie enfliehen keinen Kriegsgebieten. Ob sie bereit sind, für das angestrebte bessere Leben eine harte Ausbildung zu machen, bezweifle ich.

Die Fakten:

• Afrika wurde von den europäischen Landern „kolonialisiert“ und befand sich noch in einer Steinzeitkultur. Die angeblichen Hochkulturen und Königreiche in Benin und Nigeria sind kulturell auch nicht höher stehend gewesen.

• Alle afrikanischen Kolonien wurden in den letzten 60 Jahren mit einer intakten Infrastruktur unabhängig. Alle diese unabhängigen Länder wurden in einer Weise heruntergewirtschaftet, für die es weltweit noch keinen Vergleich gab. Alleinig Rhodesien, Kenia und Südafrika hatten noch Arbeitsmärkte zu bieten. Was Mugabe nach der Unabhängigkeit mit seinem Land anstellte, kann jeder googeln.

• Warum sind die afrikanischen Kolonien nach der Unabhängkeit nicht erblüht, wie die asiatischen Kolonien?

• Zwei ehemalige englische Kolonien Malaysia mit Singapur im Vergleich mit Nigeria. Warum hat sich Singapur unterschiedlich entwickelt im Vergleich zu Lagos? Singapur hatte keine Bodenschätze wie das ölreiche Lagos, nur den Fleiß und die Fähigkeit zum guten Handel. Schaut man Lagos an, ein Platz wie die Hölle und Singapur, eines der fortschrittlichsten Länder mit dem höchsten Lebensstandard.

• Warum bildet die schwarze Bevölkerung in allen Ländern der Erde die unterste Schicht der Gesellschaft? (Südamerika, USA, Europa)

• Warum ist Haiti, das als erste Kolonie schon Anfang des 19. Jahrhunderts von Frankreich unabhängig wurde, das ärmste Land in der Karibik?

Ich beantworte diese Fragen nicht, kenne aber die Antwort. Mit dem Zuzug der Afrikaner laden wir uns eine künftige Unterschicht auf. Keine Ärzte oder Techniker. Ich sehe kein Problem bei einer Einwanderung von Asiaten aus nichtmoslemischen Ländern. Die brauchen wir dringend aufgrund unserer rückläufigen Geburtenziffern. Aber Moslems aus arabischen Ländern, Pakistan und Afghanistan oder den afrikanischen Ländern werden dieses Problem nicht lösen, ganz im Gegenteil: Es wird eine massive Zuwanderung in unsere Sozialsysteme geben und in den Großstädten werden sich Gettos bilden, wie wir sie in Großbritannien, Frankreich, USA und in einigen südamerikanischen Ländern sehen. Einige Keimzellen existieren bereits in Bremen, Nordrheinwestfalen und Berlin.

Ich bin mir bewusst, mit dieser Meinung Außenseiter in der BRD zu sein. Ich habe aber weder Zeit noch Lust, mich mit diesen Linken und engstirnigen Späthippies zu arrangieren. Ich denke: TAKE IT OR LEAVE IT.

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Linke Realitätsverweigerung

Er ist deswegen in Deutschland Außenseiter, weil die Situation in Afrika nicht realistisch analysiert wird, sondern meist mit der linksgestörten Brille, die alle beobachtbaren Tatsachen mit der „Rassismus“-Keule totschlägt und alle Schuld des afrikanischen Chaos beim Westen sucht. Fakt ist aber, dass die Probleme Afrikas zum allergrößten Teil hausgemacht sind.

Südafrika das kommende Simbabwe

2007 war ich in Südafrika und konnte mich selber von den Zuständen dort überzeugen. Wenn eine raus der schwarzen Bevölkerung will, schafft er es dort auch. Ich sah in Kapstadt und Umgebung einige Schulen, in die erkennbar lernbereite und fleißige schwarze Kinder in einheitlichen Uniformen gingen. Sie haben eine gute Zukunft vor sich. Es gibt aber eben auch viele andere.

Ein früherer Sozialarbeiter britischer Herkunft zeigte mir die Townships, in denen viele Schwarze mit ihrem einfachen Leben glücklich sind. Sie wollen und brauchen nicht mehr als ihre Wellblechhütte. Wer fleißig ist, arbeitet sich hoch, bekommt einen guten Job, baut sich ein Steinhaus und zieht dann irgendwann auch aus den Townships weg.

Martin Weidhaas, Mitglied von PI München, der einige Zeit in Johannesburg lebte, stellt zur derzeitigen Situation in Südafrika folgendes fest:

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– Präsident Zuma vom ANC ist eine Katastrophe. Vier Frauen, ca. 20 Kinder und mehrere Vergewaltigungen seines weiblichen Personals. Die ca. 5 Mio Weißen erwirtschaften die enorme Sozialhilfe für die ca. 17 Mio Schwarzen. Der ANC kann sich nur an der Macht halten, weil er den Schwarzen weiterhin üppige Sozialleistungen verspricht.

– Nach Simbabwe setzen die Weißen sich auch aus Südafrika zunehmend ab, nicht nur nach Australien, sondern auch nach Neuseeland und Jersey Islands.

– Südafrika hat die höchste Mordrate weltweit, was jeder guten Entwicklung im Weg steht. In der Gegend von Durban machen sich immer mehr Migranten aus den nördlichen Nachbarstaaten breit. Hierüber ist es schon zu Straßenschlachten zwecks Vertreibung gekommen.

– Dabei hat das Land von der Natur her denkbar beste Voraussetzungen für eine positive Entwicklung:

– Fruchtbare Böden

– Bodenschätze zuhauf

– Knoten für den Seeverkehr vom Atlantik in den Indischen Ozean. Frieden an allen Grenzen; nach Norden Botswana, sonst nur das Meer.

Auch wenn die Apartheit formal abgeschafft ist, so besteht sie faktisch weiter: Die Weißen kapseln sich in eigenen Siedlungen ab. Auffallend ist, daß die Wohnanwesen so gut wie überall wie ein Gefängnis gesichert sind: Ummauerung ca. 2,50 m hoch, darüber Gitterzaun und/oder noch mal Stacheldraht von 1 – 2 m; massive Tore als Einlaßschutz. Gehobene Anwesen haben sowohl eine elektronische Außenüberwachung wie separat eine Innenüberwachung, ggfs. mit Benachrichtigung eines Sicherheitsdienstes. Im Zentrum von Johannesburg wimmelt es von Zigtausend Schwarzen, kein einziger Weißer mehr.

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Die Gründe für das afrikanische Scheitern sind auch in der evolutionsbedingten Mentalität zu sehen. Auf diesem Kontinent mussten sich die Menschen über Jahrzehntausende nicht sonderlich anstrengen, um zu überleben, im Gegensatz beispielsweise zum in Winter bitterkalten und bodenschatzarmen Europa. Dies führte in gewisser Weise zu einer Trägheit und Degeneration. Das hat nichts mit „Rassismus“ zu tun, sondern ist eine Gesetzmäßigkeit, die genauso auf Menschen in Europa eingewirkt hätte, wenn dort die klimatischen und geologischen Verhältnisse Afrikas geherrscht hätten.

US-Studie über Trägheit in der schwarzen Bevölkerung

Als ich 1991 in New York war, las ich einen Artikel in der New York Times über eine Studie, die der schwarzen Bevölkerung in den USA in der Masse eine deutlich größere Trägheit als der weißen Bevölkerung attestierte. Dies schließt natürlich nicht aus, dass es einzelne Fleißige schaffen, über Bildung und optimale Ausnutzung ihrer Fähigkeiten aufzusteigen. Aber in der überwiegenden Mehrzahl sind die Probleme beobachtbar. Heute wäre die Veröffentlichung solcher Fakten nicht mehr möglich, da es durch die linksgestörte Weltanschauung verboten ist, mit gesundem Menschenverstand zu analysieren.

In Afrika dürfte auch der niedrige Durchschnitts-IQ von 70 eine Rolle spielen. Dafür seien aber neueren Erkenntnissen zufolge auch die vielen Infektionskrankheiten verantwortlich, die die Entwicklung des Gehirns von Kindern bedrohen. Denn der Körper müsse all seine Energie darauf verwenden, das Immunsystem zu stärken um die Parasiten zu Bekämpfen, wie der Tagesspiegel in einem Artikel ^[20] aus dem Jahre 2010 beschreibt.

900 Milliarden Entwicklungshilfe versackten in Afrika

In den vergangenen fünf Jahrzehnten sind bis einschließlich 2013 900 Milliarden Euro Entwicklungshilfe nach Afrika geflossen. Ohne viel zu bewirken, wie beispielsweise der US-Forscher Easterly feststellte, dokumentiert von der Frankfurter Allgemeinen Zeitung ^[21] im Jahr 2015:

William Easterly würde energisch mit dem Kopf schütteln. Der amerikanische Forscher ist einer der weltweit führenden Entwicklungsökonomen – und einer der schärfsten Kritiker westlicher Entwicklungshilfe. 600 Milliarden Dollar Hilfsgelder seien seit den sechziger Jahren nach Schwarzafrika geflossen, doch am Lebensstandard habe sich dadurch „praktisch nichts verändert“, prangerte er schon 2007 in einem Interview mit dieser Zeitung an. In den Folgejahren bis 2013 erhielt Afrika nach OECD-Angaben weitere 300 Milliarden Dollar. Vor kurzem sagte der Forscher, dass auch dieses Geld zu großen Teilen versandet und möglicherweise sogar Schaden verursacht hat, indem es unbeabsichtigt afrikanische Autokratien gefestigt habe. „Wir brauchen eine kopernikanische Wende in der Entwicklungshilfe“, ist Easterly überzeugt.

Die politisch inkorrekte Lösung des Problems

Die Lösung des afrikanischen Problems kann eigentlich nur in einer gesteuerten und streng kontrollierten Entwicklungshilfe bestehen. Wenn man die Menschen dort sich selber überlässt, versackt das Geld entweder in den Taschen gewissenloser und korrupter Diktatoren oder wird weitestgehend ineffizient eingesetzt. Eine Art moderner Kolonialismus mit enger und fairer Zusammenarbeit vor Ort wäre die Lösung. Überlasst man Afrika seinen Ureinwohnern, werden wir einen weiteren wirtschaftlichen Niedergang erleben, gepaart mit einer ungebremsten Bevölkerungsexplosion und dem Völkerwanderungsdrang von zig Millionen Menschen in Richtung Europa. Einem Bericht des Handelsblattes ^[22] von Ende August 2015 zufolge sitzen von einer Milliarde Afrikanern südlich der Sahara über 500 Millionen geistig auf gepackten Koffern, um ins vermeintliche Schlaraffenland nach Europa zu gelangen.

^[23]

Drohender Bürgerkrieg in Europa

Angesichts der völlig verantwortungslosen EU-Politik der offenen Grenzen würde dies zur Verslummung und Verarmung unseres Kontinentes führen, was mit Sicherheit einen brutalen Bürgerkrieg auslösen würde. Daher ist die Abschottung Europas dringend notwendig. Die Probleme in Afrika können nur vor Ort gelöst werden, aber eben mit den richtigen Maßnahmen. Einzelne wirklich begabte und gut ausgebildete Afrikaner können ja im Rahmen eines noch zu definierenden strengen Einwanderungsgesetzes nach Deutschland gelassen werden, aber nur, wenn sie von unserem Arbeitsmarkt auch wirklich gebraucht werden. Der Invasion von Asyl-Missbrauchern und „Flüchtlings“-Vortäuschern muss aber kompromisslos ein Riegel vorgeschoben werden.

Es ist höchste Zeit, dass das derzeitige linke realitätsferne Herumwursteln von einer tatsachenbezogenenen rechtskonservativen Politik des gesunden Menschenverstandes abgelöst wird, die am ehesten von der AfD, der FPÖ und anderen patriotischen Parteien Europas verkörpert ist.

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PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger ^[24] ist seit 35 Jahren selbstständiger Journalist, u.a. für das Bayern-Journal auf RTL und SAT.1-Bayern. 2003/2004 arbeitete er als Pressesprecher der CSU-München mit der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier zusammen. Von 2014 bis 2016 war er Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine Videos bei Youtube ^[25] haben bisher über 19 Millionen Zugriffe. Zu erreichen ist er über seine Facebookseite. ^[26]

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Von WOLFGANG HÜBNER | Der Paukenschlag in der Nacht zum 20. November 2017 kam nicht mehr unerwartet, aber trotzdem überraschend. Denn es waren nicht die Maulhelden von der CSU, die „Jamaika“ verhindert haben. Sondern Christian Lindner und die FDP haben einen – vorläufigen – Schlussstrich unter eine schon in der Entstehung zerstrittene Koalition gezogen, in der sich von der ersten Minute an die Partner zutiefst argwöhnisch beobachtet hätten. Die Entscheidung der FDP ist aus deren Sicht viel chancenreicher als riskant, für die drei anderen an den Verhandlungen beteiligten Parteien stellt sich die Lage ganz anders dar, allerdings auch für die AfD.

Welche Möglichkeiten gibt es nun?

• CDU/CSU könnten sowohl mit der FDP als auch mit den Grünen eine Minderheitsregierung bilden. Merkel würde gewiss lieber mit den Grünen ins Koalitionsbett steigen, doch das würde die CSU-Basis, auch Teile der CDU-Basis, nicht mitmachen. Und wer sollte dieser Konstellation im Bundestag die notwendigen Mehrheiten beschaffen? Nach der Abbruchentscheidung der FDP wäre auch deren mögliche Koalition mit der Union eine mehr als wacklige Angelegenheit, zumal Merkel und Lindner ein ziemlich unverträgliches Führungsduo bilden würden. Diese Konstellation bekäme auch keine sicheren Mehrheiten ohne die AfD-Stimmen hin. Grundsätzlich sei festgestellt, dass es in Deutschland keinerlei Erfahrungen mit Minderheitenregierungen gibt und das Land nach 12 Jahren Entpolitisierung erst gerade wieder am Aufwachen ist.
• Die SPD könnte den „Retter“ in der Not spielen, wird es aber nicht tun wollen und können beim Blick auf die eigene Zukunft. Und bei einer möglichen Neuwahl hat sie nach dem Desaster im September wohl mehr zu gewinnen als zu verlieren. Allerdings wird die SPD von den Medien Druck bekommen, doch noch umzuschwenken. Auch Steinmeier könnte da noch eine drängende Rolle spielen. Doch für Schulz wäre das ein Gesichtsverlust, den er politisch nicht überstehen könnte.
• Bleiben Neuwahlen: Die einzige Partei, die diese nicht fürchten muss, ist die FDP. Denn Lindner ist der Held der Stunde, das dürfte sich auszahlen. Für CDU wie CSU bieten Neuwahlen nur dann Möglichkeiten zu verbesserten Ergebnissen, wenn Merkel und Seehofer keine Spitzenkandidaten mehr sind. Bei der CSU ist das Problem eigentlich nur, wer von den Rivalen im Hintergrund Seehofers Nachfolge antreten wird. Die CDU hingegen ist personell so sehr auf Merkel fixiert, dass sie wahrscheinlich trotz des nun zweifachen Scheiterns der Kanzlerin bei den Wahlen wie bei der Koalitionsbildung weiter auf sie setzen will. Doch Merkels Zeit ist abgelaufen. Die CDU muss daraus entweder die Konsequenzen ziehen oder mit untergehen.
• Der schwerste Schlag ist das Scheitern von “Jamaika“ für die Grünen, was zugleich natürlich der erfreulichste Aspekt der Entwicklung ist. Damit ist eine der letzten Chancen der Machtbeteiligung für die Partei dahin, die mehr als alle anderen die negativsten Seiten der alten Bundesrepublik verkörpert. Es mag sein, die Grünen erzielen bei einer Neuwahl ein ähnliches oder sogar etwas besseres Ergebnis als im September. Doch ist es mehr als unwahrscheinlich, dass sie nochmals an einer Regierungsbildung beteiligt werden – auch ihre Zeit läuft ab.

Was bedeutet aber nun das Scheitern von „Jamaika“ für die AfD, die gerade erst mit einer unverhofft großen Fraktion Einzug in den Bundestag gehalten hat? Wenn dieses Scheitern auch als Scheitern Merkels betrachtet werden kann, dann hat im Grund beides der Erfolg der AfD bewirkt. Daran kann es keinen Zweifel geben. Denn nur dieser Erfolg hat die versteinert wirkenden Verhältnisse in Berlin ins Bröckeln und nun sogar schon zum Einsturz gebracht. Damit hat sich die AfD historische Verdienste erworben, die sie sich selbst wahrscheinlich noch gar nicht zugetraut hätte. Und vielleicht könnte sie paradoxerweise dieser Verdienste auch gar nicht richtig froh werden: Eine mögliche Neuwahl birgt nämlich große Unsicherheiten für die Partei.

Je nachdem, wie sich die anderen Parteien des Berliner Kartells personell bei einer Neuwahl aufstellen werden, also vor allem ob ohne oder mit Merkel, kann das Ergebnis zu einer deutlich kleineren Fraktion der AfD führen, allerdings auch zu einer noch größeren. Alles hängt nun davon ab, wie sich die Bundesspitze präsentiert und ob in der Partei Gemeinsamkeiten oder Zwistigkeiten überwiegen. Auf jeden Fall sollte die Fraktionsführung umgehend der Union und FDP ein verbindliches Tolerierungsangebot machen unter zwei Bedingungen: Merkels Verzicht auf die Kanzlerschaft sowie eine grundsätzlich andere Migrationspolitik. In allen andere Fragen kann die AfD durch Zustimmung oder Enthaltungen einer Minderheitsregierung von Union und FDP Mehrheiten beschaffen. Das ist gewiss kein unproblematischer Weg, aber einen Versuch wert. Es spricht jedoch wenig bis nichts dafür, dass dieses Angebot akzeptiert wird. Wenn also nicht, dann muss die AfD auf Neuwahlen dringen. Denn sie darf sich keine Sekunde dem Verdacht aussetzen, an den gerade gewonnenen Sitzen im Bundestag zu kleben.

Bedingungslose Unterstützung aller freiheitlich-patriotischen Kräfte

Es ist menschlich verständlich, wenn das etlichen neuen Abgeordneten, ja der gesamten Fraktion nicht leicht fallen wird. Doch dazu gibt es gerade für die Alternative für Deutschland keine glaubwürdige Alternative. Auch eine womöglich kleinere Fraktion nach der Neuwahl wäre ein Pfahl im Fleisch des Parteienkartells. Und die besten Zeiten für die AfD kommen ohnehin noch, wenn sich die verhängnisvollen Konsequenzen der Invasion von 2015 ff. noch viel deutlicher zeigen und wirtschaftliche Eintrübungen den Sozialstaat kaum noch finanzierbar machen.

Eines ist auch klar: Sollte die AfD abermals einen Wahlkampf durchstehen müssen, braucht sie die bedingungslose Unterstützung aller freiheitlich-patriotischen Kräfte im Land. Kleinliche Differenzen oder Empfindsamkeiten dürfen dann keine Rolle spielen, die können anschließend wieder gepflegt werden. Die FDP und Lindner spielen gewiss jetzt die Heldenrolle. Doch es war und ist einzig die AfD, die es ermöglicht hat, Deutschland aus seinem postpolitischen, von Merkels K.O.-Tropfen verursachten Tiefschlaf zu reißen. Es gibt keinen Grund, warum das schon die letzte große Tat der AfD gewesen sein soll. Im Gegenteil: Es war die erste große Tat – und sie ist verdammt gut gelungen!

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PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner ^[28] schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der 71-jährige leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite ^[29] erreichbar.

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Das Video von Martin Sellner ^[30] zur gegen die indigenen Völker Europas gerichteten rassistischen Multi-Kulti-Propaganda „Typisch Deutsch“ kann auf seiner Facebook-Seite ^[31] geteilt werden. Sein aktuelles Buch „Identitär – Geschichte eines Aufbruchs“ ist im Antaios-Verlag erschienen und kann auch dort bestellt ^[32] werden. Kommentar PI-NEWS: Würden sich weiße US-Bürger als „Typisch Indianisch“ bezeichnen, würde dies von den gleichen Multi-Kulti-Propagandisten wie den Machern der „Typisch Deutsch“-Kampagne als „rassistisch“ bezeichnet werden.

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Von KEWIL | Nach dem Scheitern der Jamaika-Koalition ^[33] wird jetzt wild herumspekuliert, aber vielleicht sollte man mal zuerst ins Grundgesetz ^[34] schauen:

Artikel 63

(1) Der Bundeskanzler wird auf Vorschlag des Bundespräsidenten vom Bundestage ohne Aussprache gewählt.

(2) Gewählt ist, wer die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages auf sich vereinigt. Der Gewählte ist vom Bundespräsidenten zu ernennen.

(3) Wird der Vorgeschlagene nicht gewählt, so kann der Bundestag binnen vierzehn Tagen nach dem Wahlgange mit mehr als der Hälfte seiner Mitglieder einen Bundeskanzler wählen.

(4) Kommt eine Wahl innerhalb dieser Frist nicht zustande, so findet unverzüglich ein neuer Wahlgang statt, in dem gewählt ist, wer die meisten Stimmen erhält. Vereinigt der Gewählte die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages auf sich, so muß der Bundespräsident ihn binnen sieben Tagen nach der Wahl ernennen. Erreicht der Gewählte diese Mehrheit nicht, so hat der Bundespräsident binnen sieben Tagen entweder ihn zu ernennen oder den Bundestag aufzulösen.

So und nicht anders wird und muss es ablaufen. Es wird also dauern. Falls die SPD nicht doch plötzlich in eine Koalition will, bliebe noch eine geduldete Kanzlerin und Regierung, was aber unwahrscheinlich ist. Erst wenn alle Paragraphen erfüllt und ausgereizt sind, wird es Neuwahlen geben.

Für die AfD werden diese Neuwahlen keineswegs leicht, LINKE und Grüne dürften kaum profitieren. Was mit der CDU ohne Merkel passiert, ist nebulös, aber die FDP dürfte gewaltig zulegen.

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In Düsseldorf haben in der Nacht von Freitag auf Samstag etwa 15 Männer eine achtköpfige Gruppe attackiert und mit einem Messer und einem Elektroschocker verletzt. Die Gruppe aus vier Frauen und vier Männern war gegen 0.30 Uhr im Hofgarten unterwegs, als sie auf die mutmaßlichen Täter traf. Dort beschimpften die Männer sie zunächst, insbesondere die Frauen. Als ihre Begleiter sich deshalb schützend vor sie stellten, wurden sie von der Gruppe angegriffen. Ein 17-Jähriger erlitt dabei einen Messerstich. Ein weiterer Jugendlicher (17) wurde mit einem Elektroschocker angegriffen und auf dem Boden liegend gegen den Kopf getreten. Die Fahndung nach den flüchtigen Tatverdächtigen verlief bislang ohne Erfolg. Die Opfer konnten die Angreifer folgendermaßen beschreiben: 18-20 Jahre alt, arabisches/südländisches Aussehen ^[35]. Die Verletzung durch den Messerstich konnte ambulant in einem Krankenhaus behandelt werden. Die Polizei bittet mögliche Zeugen unter der Nummer 0211/8700 um Hinweise.

Nachfolgend wieder eine kleine Auswahl weiterer gewalttätiger „Bereicherungen“ der letzten Zeit, die bei einer umgekehrten Täter/Opfer-Konstellation Lichterketten-Alarm und Rassismus-Gedöns von Garmisch bis Flensburg ausgelöst hätten.

Frankfurt: Am frühen Sonntagmorgen wurde ein 22-Jähriger nach einer Auseinandersetzung in der Elisabethenstraße schwer verletzt. Die Tatverdächtigen sind flüchtig. Der 22-Jährige war mit seinen Bekannten im Vergnügungsviertel „Alt-Sachsenhausen“ unterwegs. Gegen 03.20 Uhr wurde die Gruppe um den 22-Jährigen von einer achtköpfigen Personengruppe, aus bislang unbekannten Gründen, verbal angegangen. Aus diesen Streitigkeiten entwickelten sich Handgreiflichkeiten. Einer der Männer schlug dem 22-Jährigen so ins Gesicht, dass dieser sehr schwere Kopfverletzungen erlitt. Er wurde sofort in ein Krankenhaus eingeliefert, sein Zustand ist allerdings kritisch. Die Personengruppe, rund um den Schläger, flüchtete anschließend in verschiedene Richtungen. Die acht Männer können folgendermaßen beschrieben werden: 16 bis 20 Jahre alt, nordafrikanisches Erscheinungsbild ^[36], alle dunkel bekleidet. Der mutmaßliche Schläger kann folgendermaßen beschrieben werden: männlich, 180 cm bis 185 cm groß, 16 bis 20 Jahre alt, kurze, schwarze Haare (nicht gelockt), schmale Statur, schmales Gesicht, trug eine schwarze Jacke und eine dunkle Hose. Ein weiterer Mann aus der Gruppe kann folgendermaßen beschrieben werden: 180 bis 190 cm groß, kräftige Statur (100 bis 120 kg schwer), kurze, schwarze Haare (nicht gelockt), weiches Gesicht (sogenanntes „Babyface“), trug dunkle Oberbekleidung. Die Polizei bittet Zeugen, die Hinweise zu dem Vorfall und den Tätern machen können, sich mit der Polizei in Verbindung zu setzen. Hinweise nimmt die Polizei unter der Telefonnummer 069/755-53111 entgegen.

Nidda (Hessen): In der Schillerstraße in Nidda ging am Donnerstagabend eine Gruppe von vier Männern auf einen Jugendlichen los und schlug ihn zusammen. Die Polizei in Nidda, Tel. 06043-984-707, sucht Zeugen der Tat. In der Passage neben einem Sportgeschäft in der Schillerstraße überraschte eine Gruppe von vier Männern einen 16-jährigen Jugendlichen am Donnerstagabend, gegen 20.45 Uhr. Der Jugendliche lief die Schillerstraße entlang, als aus der Passage plötzlich die vier Männer auf ihn zukamen. Einer von ihnen schrie ihn in einer nicht verständlichen Sprache an und schlug sofort auf ihn ein, zwei weitere beteiligten sich. Der vierte Mann filmte die Tat mit einem Handy. Die Gruppe unterhielt sich dabei in einer unbekannten Sprache. Als die Täter kurz von dem 16-Jährigen abließen konnte er wegrennen und brachte einen vorbeifahrenden Autofahrer zum Anhalten. Dieser nahm ihn ein Stück mit und ließ den Jugendlichen schließlich im Bereich der Sparkasse aussteigen, von wo aus der Rettungsdienst verständigt wurde. Der Jugendliche wurde aufgrund von Prellungen mit einem Krankenwagen zur weiteren Untersuchung in Krankenhaus gebracht. Die Polizei ermittelt wegen gefährlicher Körperverletzung und bittet um Hinweise auf die vier Männer. Sie sollen zwischen 16 und 18 Jahren alt und südländischer Herkunft ^[37] gewesen sein, ihre Hautfarbe wird mit „leicht dunkel“ beschrieben.

Berlin: Mit der Veröffentlichung von Bildern sucht die Polizei Berlin nach drei Männern, die in Verdacht stehen, im Oktober letzten Jahres zwei Menschen in Neukölln verletzt zu haben. Einer der Abgebildeten soll am 29.10.2016 gegen 22.25 Uhr in einem U-Bahn-Waggon der Linie U8 in Höhe des Bahnhofs Hermannplatz ohne ersichtlichen Grund einem bislang unbekannten Opfer Reizgas ins Gesicht gesprüht haben. Anschließend habe er dem Mann gegen den Kopf getreten. Eine 33-jährige Zeugin, die sich ebenfalls in dem Waggon befand, sei auf das Geschehen aufmerksam geworden und habe angekündigt, die Polizei zu rufen. Auch ihr sprühte einer der Gesuchten Reizgas ins Gesicht, was zu leichten Verletzungen führte. Die Tatverdächtigen stiegen am U-Bahnhof Leinestraße aus und flüchteten. Das unbekannte Opfer blieb in dem Waggon sitzen. Kommentar PI-NEWS: Glückwunsch an die Berliner Polizei, die sich dann doch nach über einem Jahr ^[38] mit Fahndungsfotos der „Fachkräfte“ an die Öffentlichkeit wagt:

^[39]

Mannheim: Am Montagvormittag wurde ein junger Mann am Willy-Brandt-Platz von drei bislang unbekannten Tätern grundlos zusammengeschlagen. Der 18-Jährige verließ gegen 7 Uhr gemeinsam mit den Unbekannten die Straßenbahn der Linie 4, als diese plötzlich grundlos auf ihn einschlugen. Erst als sich ein nicht bekannter Zeuge in das Geschehen einschaltete ließen die Schläger von ihrem Opfer ab und verschwanden. Der 18-Jährige erlitt Presslungen, die ärztlich behandelt wurden. Die männlichen Täter beschrieb er wie folgt: Ca. 20 Jahre alt, ca. 180 cm groß, orientalisches Aussehen ^[40], normale Statur. Sie sprachen gebrochen deutsch.

Hannover: Heute Nachmittag (13.11.2017), gegen 14:00 Uhr, hat ein bislang unbekannter Mann am Steigerwaldweg (Sahlkamp) mehrere Schüsse auf zwei 24 und 27 Jahre alte Männer abgegeben und den älteren der beiden dadurch schwer verletzt. Der Täter ist anschließend geflüchtet. Die Polizei bittet um Zeugenhinweise. Bisherigen Ermittlungen zufolge waren die beiden Männer auf einem Fußweg unterwegs gewesen, als der Unbekannte aus einem gegenüberliegenden Park kam und unvermittelt mit einer Pistole mehrere Schüsse auf das Duo abgab. Der 27-Jährige wurde von zwei Geschossen getroffen und erlitt schwere, aber nicht lebensgefährliche Verletzungen. Er wird derzeit in einem Krankenhaus behandelt. Der Tatverdächtige flüchtete anschließend zu Fuß in unbekannte Richtung. Im Zuge der ersten Ermittlungen fanden die Beamten in unmittelbarer Nähe des Tatortes eine scharfe Pistole und stellten sie sicher. Die Kriminalpolizei geht aktuell davon aus, dass es sich dabei um die Tatwaffe handelt. Die Hintergründe der Tat sind momentan noch nicht geklärt, hierzu dauern die Ermittlungen an. Gegen den unbekannten, flüchtigen Verdächtigen wurde ein Verfahren wegen eines versuchten Tötungsdeliktes eingeleitet. Der Mann hat einen dunklen Teint ^[41], ist 23 bis 30 Jahre alt, zirka 1,75 Meter groß und schlank. Er war mit einer dunklen Kapuzenjacke mit aufgesetzter Kapuze bekleidet.

Heinsberg-Oberbruch: Am Samstag, 4. November, wurde ein 20-jähriger Mann aus Heinsberg von vier unbekannten Männern geschlagen und verletzt. Der Heinsberger war gegen 6 Uhr zu Fuß auf der Straße Alte Schmiede unterwegs. An der Kreuzung Alte Schmiede/Deichstraße kamen ihm vier dunkelhaarige, vollbärtige Männer entgegen. Einer der Männer sprach ihn in einer unbekannten Sprache ^[42] an. Dann schlug einer den 20-Jährigen und die anderen schubsten ihn, bis er auf dem Boden lag. Anschließend traten und schlugen sie auf ihn ein. Der Heinsberger konnte sich befreien und einige Meter flüchten, bevor er wieder eingeholt und erneut geschubst wurde. Kurz darauf gelang ihm zu Fuß die Flucht in Richtung Oberbruch. Aufgrund seiner Verletzungen musste sich der Heinsberger ambulant im Krankenhaus behandeln lassen. Drei der Täter waren etwa 20 Jahre alt, einer zirka 40 Jahre. Alle waren etwa 178 Zentimeter groß, hatten eine schlanke Statur und trugen Jeans. Einer der jüngeren Männer trug einen roten Pullover. Der Ältere war mit einer beigen Sweatshirt Jacke bekleidet. Zur Klärung der Tat sucht die Polizei die Täter sowie Zeugen, die den Vorfall beobachtet haben. Hinweise nimmt das Kriminalkommissariat der Polizei in Geilenkirchen entgegen, Telefon 02452 920 0. Kommentar PI-NEWS: Warum verschweigt die Polizei trotz einer ansonsten detaillierten Personenbeschreibung die Ethnie oder wahrscheinliche Volkszugehörigkeit der Täter?

Berlin: Mit der Veröffentlichung von Bildern aus einer Überwachungskamera bittet die Polizei Berlin um Mithilfe bei der Suche nach fünf Tatverdächtigen, die in den frühen Morgenstunden des 30. April dieses Jahres ^[43] zwei Männer in Mitte verletzt haben sollen. Gegen 4.20 Uhr sollen die Abgebildeten (siehe unten) ein bislang unbekanntes Opfer bereits auf dem Boden liegend unter anderem ins Gesicht geschlagen und getreten haben. Anschließend soll sich der Angegriffene mit der U-Bahn vom Tatort entfernt haben. Zeugen berichteten von einer vorangegangenen verbalen Auseinandersetzung auf dem U-Bahnhof Alexanderplatz zwischen den Abgebildeten und einer weiteren Gruppe, die dann in einer Schlägerei mündete. In deren Verlauf sollen sich zunächst das Opfer und einer der Tatverdächtigen einen Schlagabtausch geliefert haben. Einem zu Hilfe eilenden 26 Jahre alten Mann wurde ebenfalls ins Gesicht geschlagen, er erlitt leichte Verletzungen.

Paderborn: Bereits gegen 04.15 Uhr war es im Schlosspark am Bürgerhaus zu Tätlichkeiten gekommen. Auf der Tribüne waren laut Zeugenangaben plötzlich zwei junge Südländer ^[44], 15 bis 20 Jahre alt, mit dunklen Jacken, davon einer mit Kappe, aufgetaucht. Sie hatten auf einen 20-Jährigen eingeschlagen und waren anschließend in Richtung Sennelager geflüchtet. Das Opfer hatte leichte Verletzungen erlitten und musste mit einem Rettungswagen in ein Krankenhaus gebracht werden.

Nordenham: Am Samstag, 04.11.2017, gegen 23:00 Uhr, kam es in Höhe des Kreisverkehr des E-Center in der Atenser Allee, Nordenham, zu einer körperlichen Auseinandersetzung zwischen zwei männlichen Personen. Bei dieser Auseinandersetzung hatte eine männliche südländische Person ^[45] in Begleitung einer weiteren männlichen Person einem 36-jährigen männlichen Opfer mit der Faust ins Gesicht geschlagen. Das Opfer mußte ärztlich versorgt werden und der unbekannte Täter flüchtete vom Tatort.

Ludwigsburg: Montagmorgen zwischen 06:55 Uhr und 07:05 Uhr attackierten zwei Jugendliche einen 18-Jährigen im Parkhaus am Bahnhof in Bondorf. Das Opfer saß auf der Treppe in der dritten Parkebene und wartete auf seinen Zug, als ihm unvermittelt von den beiden Angreifern in den Rücken getreten wurde. Im darauffolgenden Streitgespräch kam es zu einem Schlagabtausch zwischen dem Größeren der beiden Angreifer und dem Opfer. Der zweite Streitsüchtige trat dem Opfer währenddessen gegen sein Bein, flüchtete jedoch danach vorerst. Dem Angegriffenen gelang es daraufhin in den einfahrenden Zug zu flüchten. Bei der Zugabfahrt sah er noch, dass der kleinere der beiden Angreifer offensichtlich Verstärkung geholt hatte. Außer den zwei Schlägern standen nun noch vier bis fünf weitere Personen bei den Beiden. Bei dem größeren Täter handelte es sich um einen etwa 1,85 m großen, schlanken Jungen mit kurzen, schwarzen Haaren und dunklem Teint ^[46]. Er war zwischen 16 und 19 Jahre alt und trug einen Vollbartansatz ohne Oberlippenbart. Bekleidet war er mit einer schwarzen, langen Pelzjacke sowie einer dunkelblauen Hose und sandfarbenen Winterstiefeln. Außerdem hatte er sich bei der Schlägerei eine blutige Nase zugezogen. Der kleinere Täter war etwa 1,75m groß, ungefähr 14 bis 16 Jahre alt. Er trug eine Wollmütze sowie einen Adidas-Sportanzug.

Frankfurt am Main: Im Frankfurter Hauptbahnhof haben Beamte der Bundespolizei am Sonntagmorgen, gegen 1 Uhr, einen 28-jährigen wohnsitzlosen stark alkoholisierten algerischen Staatsangehörigen ^[47] festgenommen, der zwei Reisende bespuckt und mit einer Bierflasche angegriffen hatte. Nachdem der 28-Jährige zuerst eine Gruppe von Frauen beleidigt hatte, und im Anschluss auch die Reisenden bespuckte und versuchte mit einer Bierflasche nach ihnen zu schlagen, wurde er von einer Streife festgenommen und zur Wache gebracht. Dort wurde bei ihm eine Atemalkoholkonzentration von 1,9 Promille festgestellt. Da er keine Ausweispapiere vorweisen konnte und feststand, dass er sich unerlaubt im Bundesgebiet aufhält, wurde er nach Einleitung eines Ermittlungsverfahrens wegen versuchter gefährlichen Körperverletzung, Beleidigung und dem unerlaubten Aufenthalt in die Haftzellen eingeliefert.

„SONSTIGES“ AUS DEM EHEMALIGEN DEUTSCHLAND

Schüsse aus türkischer Hochzeitsgesellschaft

Hameln: Eine Hochzeitsgesellschaft sorgte am Sonntag, 05.11.2017, im Hamelner Stadtgebiet für einen Polizeieinsatz. Zunächst meldeten gegen 12.30 Uhr Anwohner aus dem Hastenbecker Weg, dass auf der Straße Schüsse gefallen sind. Die Schüsse sollen aus einem bestimmten Fahrzeug heraus abgegeben worden sein. Aufgrund dieses Hinweises wurde mehrere Fahrzeuge, die sich als Konvoi durch Hameln bewegten und zu einer türkischen Hochzeitsgesellschaft ^[48] gehörten, angehalten und kontrolliert. Das betroffene Fahrzeug, ein Mercedes-Benz eines 27-jährigen Mannes aus Salzgitter, wurde durchsucht. Es konnten keine Schusswaffen aufgefunden werden. Gegen 13.00 Uhr kam es durch Angehörige dieser Hochzeitsgesellschaft zu einem weiteren Vorfall. Ein 20-jähriger Fahrer eines BMW aus Salzgitter ließ auf der Süntelstraße an seinem Fahrzeug wiederholt die Reifen durchdrehen, so dass durch die Hitzeentwicklung der Asphalt schmolz und an mehreren Stellen die Fahrbahnoberfläche abgetragen wurde. Durch dieses gedankenlose Verhalten wurde nicht nur die Fahrbahn beschädigt (eine Schadensmitteilung ist an die Stadt Hameln ergangen); auch die Reifen haben deutlich an Profiltiefe verloren und der geschmolzene Teer lagerte sich in den Radkästen ab, so dass der 50-jährige Fahrzeughalter (vermutlich der Vater des Fahrers) nicht erfreut über diese Aktion sein dürfte. Gegen den jungen Fahrer wurde ein Strafverfahren wegen eines Sachbeschädigungsdelikts eingeleitet. Die Schadenshöhe lässt sich derzeit nicht beziffern. Nachdem die Braut aus Hameln abgeholt wurde, bewegte sich der Konvoi in Richtung Salzgitter.

Afghanische Randalierer verletzten Polizeibeamten schwer

Paderborn: Am frühen Montagmorgen haben sich zwei Randalierer Polizeibeamten gegenüber höchst aggressiv verhalten. Ein Beamter wurde dabei so schwer an der Hand verletzt, dass er in den nächsten Wochen dienstunfähig sein wird. Ein Zeuge hatte gegen 02.50 Uhr die Polizeileitstelle über zwei junge Männer informiert, die auf der Straße Grüner Weg Mülltonnen auf die Straße warfen. Als sich eine Streifenwagenbesatzung kurze Zeit später dem Einsatzort näherte, konnte sie mehrere auf der Straße liegende Biotonnen feststellen, deren Inhalt sich zum Teil auf der Fahrbahn verteilt hatte. Als die Polizisten die beiden Verdächtigen sahen, sollten diese kontrolliert und deren Identität festgestellt werden. Die beiden 26 und 18 Jahre alten Männer verhielten sich sofort verbal aggressiv. Der Aufforderung die Mülltonnen wieder von der Fahrbahn zu entfernen, kamen sie nur widerwillig nach. Als sie dabei waren die erste Mülltonne wieder aufzustellen, begannen einer der Beiden die Beamten massiv zu beleidigen. Auch als ein zweiter hinzugezogener Streifenwagen am Einsatzort eintraf, führte dies nicht zur Beruhigung. Nun wurden beide Männer den Beamten gegenüber beleidigend. Plötzlich ging der ältere der beiden Randalierer mit erhobenen Arm auf einen Beamten los, so dass dieser von den Beamten zu Boden gebracht und gefesselt werden sollte. Dabei schlug und trat der 26-Jährige, der der Polizei bereits bekannt war, nach den Ordnungshütern, denen es nur mühsam gelang den Afghanen ^[49] am Boden liegend zu fixieren. Einer der eingesetzten Beamten (38) erlitt hierbei eine Fraktur an der rechten Hand, die, wie sich später im Krankenhaus herausstellte, operiert werden muss. Auch der zweite Verdächtige, der versuchte seinen Begleiter bei den Widerstandshandlungen zu unterstützen, wurde gefesselt. Beide wurden zur Wache an die Riemekestraße gebracht, wo ihnen Blutproben entnommen wurden. Anschließend wurden die beiden Männer ins Gewahrsam eingeliefert. Hier war es jetzt der 18-Jährige, der sich massiv gegen die Maßnahmen der Polizisten wehrte und nur unter erheblichem Krafteinsatz der Beamten in seine Zelle gebracht werden konnte. Gegen beide Beschuldigte wurden Verfahren wegen des Verdachts des Widerstandes gegen Polizeivollzugsbeamte eingeleitet. Sie wurden am Montagmorgen aus dem Gewahrsam der Polizei wieder entlassen.

Afghanen und Armenier mit Kanthölzer unterwegs

Sondershausen: Mehrere Personen, bewaffnet mit Kanthölzern, wurden der Polizei am 11.11.2017 gegen 19:45 Uhr im Bereich Wippertor gemeldet. Vor Ort wurde eine Auseinandersetzung zwischen armenischen und afghanischen Personen ^[50] festgestellt. Eine Person musste im Krankenhaus behandelt werden, da durch jemanden aus der Gruppe Pfefferspray eingesetzt wurde.

„Südländer“ bereichern sich gegenseitig

Wilhelmshaven: Am Samstagmorgen, gegen 03.30 Uhr, wurde der Polizei mitgeteilt, dass es in der Grenzstraße zu Streitigkeiten mit Körperverletzungen zwischen mehreren Südländern ^[51] gekommen sei. Mindestens eine 23-jährige männliche Person sei dabei, möglicherweise mit einem Messer, leicht verletzt worden. Ein genauerer Geschehensablauf konnte bislang noch nicht ermittelt werden, da die beteiligten Personen der deutschen Sprache kaum mächtig bzw. beim Erscheinen der Polizei auch nicht mehr vor Ort waren. Zeugen werden gebeten, sich mit der Polizei unter der Rufnummer 04421/942-0 in Verbindung zu setzen.

Eritreer ist „multiple Persönlichkeit“

Rostock Seehafen: Gestern Abend den 11.11.2017 gegen 19:00 Uhr konnten die Beamten der Bundespolizei einen 28-jährigem eritreischen Mann im Seehafen Ristock, der kurz zuvor mit einer Fähre aus Dänemark eingereist war, ermitteln. Bei der Kontrolle legte er den Beamten lediglich einen deutschen Aufenthaltstitel vor. Auf Nachfrage gab er an, über keine weiteren Dokumente zu verfügen. Zur Identitäts- und Aufenthaltsstatusprüfung wurde der Mann mit zur Dienstelle genommen. Hier konnten die Bundespolizisten bei der Durchsuchung der mitgeführten Sachen mehrer Identitätspapiere verschiedener europäischer Staaten ^[52] auffinden. Diese Papiere wiesen lediglich geringfügige Abweichungen bei den Personalien auf. Es ist davon auszugehen, dass der Mann diese Dokumente genutzt hat, um damit quer durch Europa zu reisen. Um einen weiteren Missbrauch zu unterbinden wurden die Dokumente sichergestellt und den zuständigen Behörden zur Prüfung übersandt. Gegen den Mann wurde eine Ermittlungsverfahren nach dem Aufenthaltsgesetz wegen des Verdachts zur Erlangung eines Aufenthaltstitels falsche Angaben gemacht zu haben.

„Schutzsuchende“ suchen „Schutz“ in Deutschland und Italien

Pfronten: Am 11.11.2017 kontrollierten Beamte der Schleierfahndung Pfronten die Insassen eines Reisebusses, der von Stuttgart nach Rom unterwegs war. Bei einem 26-jährigen Afrikaner stellte sich heraus, dass er unter verschiedenen Identitäten sowohl in Italien als auch in Deutschland Antrag auf Asyl ^[53] gestellt hatte. Nachdem er erklärte, auf das Asyl in Deutschland zur verzichten, stellten ihm die Beamten eine Ausreiseaufforderung aus; außerdem ermitteln sie wegen Verdacht des Soziallleistungsbetrugs.

Memmingen: Wegen Verdachts des Sozialleistungsbetrugs ermitteln die Beamten gegen einen 23-jährigen Afghanen und einen 57-jährigen Somali ^[54]. Bei den in Italien wohnenden Männern stellte sich heraus, dass sie unter anderen Personalien in Deutschland Asyl beantragt hatten. Die italienischen Ausweispapiere des Somalis waren zudem nicht mehr gültig. (PIF Lindau, PStF Pfronten)

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Von EUGEN PRINZ | Die Sondierungsgespräche für eine mögliche Jamaika Koalition sind gescheitert, da sich die FDP am späten Sonntagabend aus den Verhandlungen zurückgezogen hat. Parteichef Christian Lindner begründete das am Sonntagabend ^[55] mit fehlendem Vertrauen.

Es ist kein großes Wunder, dass ausgerechnet die FDP die Reißleine gezogen hat, denn sie war am wenigsten scharf auf eine Regierungsbeteiligung. Die Erinnerung an das letzte Mal, als sie danach aus dem Bundestag flog, ist noch frisch.

Jedem vernünftig denkenden Mensch war klar, dass eine Jamaika Koalition eine grottenschlechte Regierung werden würde. Ihre Basis wäre der Minimalkonsens zwischen Parteien aus dem jeweils entgegengesetzten politischen Spektrum gewesen. Die Quittung dafür hätten alle an dieser Koalition Beteiligten bei den nächsten Bundestagswahlen bekommen.

Somit hat Linder für seine Partei das einzig richtige getan. Dass ihm damit ein Ministerposten durch die Lappen geht, stört ihn nicht. Den bekommt er schon irgendwann und das weiß der FDP-Vorsitzende.

Wie geht es nun weiter?

Jetzt gibt es entweder eine Minderheitsregierung unter Merkel oder Neuwahlen ^[56]. In den Systemmedien wurde immer behauptet, Neuwahlen kämen der AfD zugute. Das ist nicht gesagt, denn eines ist sicher: Bei Neuwahlen wird Horst Seehofer nicht mehr der Spitzenkandidat der CSU sein, sondern wahrscheinlich Söder. Und wenn der Drehhofer weg ist, wird das die AfD in Bayern Stimmen kosten.

Es könnte für die AfD sogar noch schlimmer kommen, denn es ist zu erwarten, dass nach einem Abgang Seehofers in der CDU Stimmen laut werden, auch die Merkel loszuwerden.  Das einzige, was gegen die These spricht ist die Frage: Wer sollte es dann machen? Merkel hat ja alle abserviert, die ihr hätten gefährlich werden können.

Sollte sich doch wider Erwarten ein Ersatz für Merkel finden, dann sind mit ihr und Seehofer zwei massive Wahlscheuchen beseitigt und die Union würde mit Sicherheit ein besseres Wahlergebnis einfahren als im September. Auch ist zu erwarten, dass die Wähler die Prinzipientreue der FDP eher belohnen werden, als sie für den Ausstieg aus den Sondierungsgesprächen abzustrafen. Christian Lindner wird das schon entsprechend verkaufen.

Auch die Sozialdemokraten dürften von Neuwahlen profitieren, da sie nicht mehr als Merkels Erfüllungsgehilfen wahrgenommen werden. Am Ergebnis von Grünen und Linken wird sich nicht viel ändern.

Falls das alles so eintrifft, muss die AfD Geschlossenheit zeigen, einen starken Wahlkampf abliefern und mit den richtigen Leuten antreten, um ihr zweistelliges Ergebnis zu halten.

Aber es besteht ja auch noch die Möglichkeit einer Minderheitsregierung in der sich Merkel vier Jahre lang mit wechselnden Mehrheiten durchquält. Zuzutrauen ist es ihr.

Ob das gut wäre für unser Land, fragen Sie?

Momentan ist überhaupt keine Regierung in Sicht, die gut für unser Land wäre….

Erklärungen von Merkel und Seehofer zum Scheitern der Gespräche:

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