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Auto-Dschihad in Cuxhaven: Syrer (29) fährt in Menschengruppe

Von JOHANNES DANIELS | „Tötet sie, wo immer ihr sie findet“: Ein junger „Cuxhavener“ steuerte am Sonntagmorgen um 7.30 Uhr in der Bahnhofstraße einen Kleinwagen absichtlich in eine Menschengruppe – zwei Frauen (21, 19) und vier Männer (26, 23, 29, 29) wurden teilweise schwer verletzt. Der Fahrer raste nach dem Mordversuch weiter und prallte dort nach seiner Bluttat nach etwa 300 Metern gegen die Umrandung eines Brunnens. Mutige Zeugen und Türsteher zerrten den syrischstämmigen Asylanten aus dem Auto und übergaben ihn der Polizei.

Mordversuch: „Bewusst und gezielt“ Passanten angefahren

Zunächst gingen die Beamten angesichts des ungeübten Fahrers von einem „Unglück“ aus. Per Twitter teilte die Polizei am Sonntagnachmittag mit, sie ermittle in alle Richtungen. „Ob es sich tatsächlich um einen Verkehrsunfall handelt oder der Fahrer absichtlich in die Personengruppe gefahren ist, wird zurzeit intensiv überprüft“. Es soll allerdings einen „Streit vor oder in der Disko Flair“ gegeben haben. Auf Nachfragen erklärte Polizei-Sprecher Rainer Brenner: „Es gibt erste Hinweise, dass der Fahrer bewusst und gezielt die Passanten angefahren haben soll.“

Cuxhaven – Erste Hilfe nach Erster-Adventsbereicherung

Das Motiv des Schutzbedürftigen sei aber noch unklar, sagte der Sprecher. Er könnte zudem unter Alkoholeinfluss gestanden haben. Dem Mann wurde eine Blutprobe entnommen, das Ergebnis wird nicht vor Montag erwartet. Laut Tweet der Polizei wohnt der Autofahrer in Cuxhaven und „stammt wahrscheinlich aus Syrien“. Bei den Unfallopfern handelt es sich ausschließlich um deutsche Staatsangehörige.

Der 29-Jährige ist derzeit sogar in Polizeigewahrsam. Ob ein Haftbefehl beantragt wird, soll sich im Laufe des Montags entscheiden. „Ein politischer Tathintergrund ist nach derzeitigem Stand der Dinge eher auszuschließen“, teilte die Polizei mit. Dies dürfte allerdings den sechs verletzten Opfer relativ egal sein. Inneressanterweise war die Zahl der durch „gezielt in Menschengruppen rasende Autos“ in Deutschland vor September 2015 gleich Null.

Es scheint in den Kulturkreisen vieler Merkelgäste zur vorweihnachtlichen Kultur zu gehören, mit „Autos“ in Menschengruppen zu fahren.

Der deutsche Dschihadvent 2017 hat begonnen. Syrien – Deutschland 6 : 0.




Terror-Anschlag des Islamischen Staates in Ägypten galt den Sufis

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Der grausame Terror-Anschlag in Ägypten hat zunächst verwirrt: Warum attackiert der IS eine Moschee in Ägypten? Dort gibt es kaum Schiiten. Jetzt kam heraus: Die Moschee in Bir al-Abed ist eng mit den Sufis verbunden, die die Sunniten genauso wie die Schiiten, Aleviten, Alawiten und Ahmadiyya nicht als wahre Moslems akzeptieren und deswegen auch knallhart bekämpfen. Der Islamische Staat hat also aus seiner Sicht wieder einmal absolut korankonform „Ungläubige“ getötet.

In diesem Fall besonders grausam: Zunächst sprengte sich ein Selbstmordattentäter im Eingangsbereich der Moschee in die Luft. Als die Menschen flüchteten, schossen rund vierzig vermummte IS-Angreifer auf sie. Die Glaubenskrieger ließen vor der Moschee auch Autos explodieren, damit die brennenden Wracks die Straßen blockierten und die Flucht erschwerten. Zudem feuerten sie auch auf die Krankenwagen.

BILD berichtet über die Verbindung zu den Sufis:

Laut ägyptischen Medien sei die Al-Rawdah-Moschee ein Anlaufpunkt für Anhänger des Sufismus. Auch zum Zeitpunkt des blutigen Anschlags sollen Sufis vor Ort gewesen sein. Beim Sufismus handelt es sich um eine islamische Glaubensströmung, die sich durch mystische Inhalte auszeichnet. Bei vielen konservativen, sunnitischen Muslimen gelten Sufis daher als Abtrünnige. Auch ISIS lehnt diese Glaubensrichtung ab.

Ein Angriff auf eine Moschee wäre eine neue Vorgehensweise der Islamisten. Vor einigen Monaten stellte ISIS jedoch ein Video online, das die Enthauptung von zwei Anhängern des Sufismus zeigt. ISIS warf ihnen Hexerei vor.

Die FAZ bestätigt diese wichtige Information:

Die Moschee, welcher der Anschlag vom Freitag galt, ist laut ägyptischen Medienberichten mit einem Sufiorden verbunden. Der IS betrachtet Sufi-Mystiker als abtrünnige Muslime.

Die Islam-Kriege in Syrien, dem Irak und so vielen anderen Ländern beruhen auf der unversöhnlichen Feindschaft dieser „Religions“-Ideologie mit allen anderen Glaubensrichtungen. Die Sunniten, 95% aller Moslems weltweit, sind hierbei besonders aggressiv, um alle anderen zu besiegen und die alleinige Herrschaft zu übernehmen.

„Tötet die Ungläubigen, wo immer Ihr sie findet, belauert sie aus jedem Hinterhalt, ergreift sie, köpft sie, schlagt Ihnen Hände und Füße wechselseitig ab“ – diese zentralen Anordnungen des Korans sind verantwortlich für solch grausame Terror-Attacken. Sie werden niemals aufhören, solange diese Befehle als zeitlos gültig von ihrem Gott Allah gelten. Die öffentliche Diskussion um den Islam ist noch lange nicht so weit, dass dieses Problem gelöst werden kann.

In diesem Video sind Bilder des brutalen Islam-Terroranschlags zu sehen:




Augsburg: Lokalverbot für „Flüchtlinge“ in linker Kneipe

Augsburg: Die Wirtin steckt in der Zwickmühle. Tatjana Dogan sagt von sich und ihrer Bar „Kreuzweise“ in der Konrad-Adenauer-Allee: „Wir sind links“. Ihre Bar soll ein Ort sein, an dem sich jeder treffen kann. Der Türsteher sortiert die Gäste nicht nach Geschlecht, Alter, Hautfarbe oder Kleidungsstil aus. Doch nach den Vorfällen vom Wochenende könne sie nicht mehr weitermachen wie bisher, sagt Tatjana Dogan. Weil sich Flüchtlinge aus Gambia aggressiv verhalten hatten und aufeinander losgingen, musste in der Nacht zum Samstag die Polizei anrücken. Erst als die Beamten drohten, ihre Waffen einzusetzen, ließ sich die Situation beruhigen. Nach Angaben der „Kreuzweise“-Wirtin geht der Ärger von einer Gruppe von etwa 25 afrikanischen Asylbewerbern aus. Die Männer seien in ihrem Lokal zuletzt mehrfach durch Diebstähle aufgefallen, aber auch durch Belästigungen von Frauen und aggressives Verhalten.
[…]

Im sozialen Netzwerk Facebook hat die „Kreuzweise“-Wirtin ihrem Ärger Luft gemacht. Sie schreibt: „Wir haben die Schnauze total voll! Es macht keinen Spaß mehr bei uns. Ich bin sprachlos. Die Jungs sind beratungsresistent, hochaggressiv und für uns nicht mehr tragbar.“ Und sie fügte hinzu: „Sie sind raus, und zwar alle!“ Zahlreiche Nutzer verstanden das so, dass nun keine Dunkelhäutigen mehr ins Lokal gelassen werden. Es entwickelte sich eine Diskussion, in der Tatjana Dogan Zuspruch bekam, aber auch viel Kritik aus der linken Szene einstecken musste. Im Gespräch mit unserer Redaktion stellt die Wirtin klar: Es gehe ihr nicht darum, keine Flüchtlinge oder Dunkelhäutige ins Lokal zu lassen. Aber diese spezielle Gruppe habe vorerst keinen Zutritt mehr. Dabei könne es passieren, dass es leider auch mal den Falschen treffe.

Tatjana Dogan will keinen Beifall aus der politisch rechten Ecke. Sie will die Probleme, die es gibt, aber auch nicht verschweigen. Sie hat Erklärungen, weshalb sich die Männer in betrunkenem Zustand teilweise so verhalten. Flüchtlinge aus Gambia hätten praktisch keine Chance, dass ihr Asylantrag durchgeht. Sie dürften nicht arbeiten, hätten wenig Geld und bekämen keine Deutschkurse. „Das würde bei jedem für Frust sorgen“, meint sie. „Die Männer bräuchten dringend eine bessere Betreuung.“ Sie als Wirtin könne diese Arbeit nicht leisten. Sie müsse reagieren, schließlich sei sie auch für die Sicherheit ihrer Gäste verantwortlich. Um besser kontrollieren zu können, wer in das „Kreuzweise“ komme, gebe es nun einen zweiten Mann an der Tür, der sogar eine soziale Ausbildung habe.

(Der komplette Artikel über die „Flüchtlinge“ aus Gambia kann in der „Augsburger Allgemeinen“ nachgelesen werden)

KOMMENTAR Pi-NEWS: Keine Angst, Frau Dogan, Sie bekommen keinen Beifall von Patrioten, sondern nur höhnisches Gelächter. Es trifft genau die Richtigen! Wer Sozialhilfe-Nomaden aus Gambia als „Flüchtlinge“ bezeichnet, hat nicht kapiert, dass das Asyl-Recht für politisch verfolgte Menschen geschaffen wurde, und nicht für „Ich-reise-um-die-halbe-Welt-durch-zig-sichere-Länder-zielgerichtet-in-das-Land-mit-der-höchsten-Sozialhilfe“-„Flüchtlinge“, weil in „Deutschland jeder ein Haus bekommt“ (FAZ). Den „Fluchtgrund“ dieser Glücksritter könnte man ganz einfach beseitigen, in dem man ausschließlich Sachleistungen anstatt Bargeld an sie ausgibt. Unseren neueren Lesern möchten wir zum Thema „Flüchtlinge“ aus Gambia eine interessante FAZ-Reportage aus dem Jahre 2015 zur Kenntnis geben.


Wie aufgrund der muslimisch-rassistischen Silvester-Pogrome bekannt wurde, werden Straftaten von „Flüchtlingen“ systematisch vertuscht: „Es gibt die strikte Anweisung der Behördenleitung, über Vergehen, die von Flüchtlingen begangen werden, nicht zu berichten. Nur direkte Anfragen von Medienvertretern zu solchen Taten sollen beantwortet werden.“ Trotz des absichtlichen Vertuschens nachfolgend wieder einige Vergewaltigungen und sexuelle Übergriffe durch Rapefugees, die es an die Öffentlichkeit geschafft haben. Dank des Asylanten-Tsunamis von vorwiegend jungen Männern im Alter von 18-35 Jahren gibt es in Deutschland im Jahr 2017 20 Prozent mehr Männer als Frauen. Abgeschoben werden Merkels Ficki-Ficki-Fachkräfte übrigens so gut wie nie. Inzwischen befinden sich über eine halbe Millionen abgelehnter Asylbewerber in Deutschland, und sie werden so gut wie alle dauerhaft hierbleiben. #Merkelherbst 2017 #“Schutz suchen“ vor „Schutzsuchenden“.

Plauen: Im Sommer 2017 gab es einige Fälle von sexuellen Übergriffen auf Frauen in deren Wohnungen im Stadtgebiet, wobei ein unbekannter Mann teils über die Balkone in die betroffenen Wohnungen gelangte (siehe bspw. Medieninformation 490/2017 vom 18. August). Auch exhibitionistische Handlungen waren zu verzeichnen gewesen. Nun konnte aufgrund der gesicherten und ausgewerteten Spuren ein nunmehr 43-jähriger Libyer ermittelt und auf Grund eines Haftbefehls am Donnerstagmorgen in seiner Plauener Wohnung vorläufig festgenommen werden. Der Haftrichter ordnete noch am Nachmittag die Untersuchungshaft an. Dem 43-Jährigen werden mindestens elf Taten zur Last gelegt. Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Zwickau, Zweigstelle Plauen dauern an.

Engstingen: Eine Jugendliche ist am Donnerstagabend in einem Linienbus der Hohenzollerischen Landesbahn auf der Fahrt von Reutlingen nach Engstingen belästigt worden. Die 17-Jährige war auf der Fahrt nach Hause, als sich ein Asylbewerber zu ihr setzte und offenbar näheren Kontakt aufnehmen wollte, was die Jugendliche ablehnte und dies dem Mann auch gegenüber deutlich zu verstehen gab. Dieser ließ jedoch nicht locker und berührte das Mädchen auch mit der Hand, weshalb eine ebenfalls im Bus mitfahrende Frau sich bemerkbar machte und den Flüchtling aufforderte, das Mädchen in Ruhe zu lassen. In Engstingen stieg die 17-Jährige gegen 19 Uhr an der Bushaltestelle aus. Sie konnte der zwischenzeitlich alarmierten Polizei den Namen des Mannes mitteilen, den er ihr gegenüber angegeben hatte, auch dass er in Trochtelfingen wohnhaft sei. In einer dortigen Flüchtlingsunterkunft konnte ein mutmaßlich tatverdächtiger 23-Jähriger angetroffen werden.

Lörrach: Nach einem Vorfall am Donnerstagabend in Lörrach sucht die Polizei einen Mann. Der näherte sich um 21 Uhr von hinten einer jungen Frau und begrapschte sie. Der Vorfall spielte sich an der Ecke Tumringer-/Humboldtstraße ab. Die Frau drehte sich erschrocken um und schrie den Täter an. Der stammelte etwas in gebrochenem Deutsch und entfernte sich in Richtung Bonifatius Kirche. Die Schreie des Opfers waren unüberhörbar. Die Frau informierte sofort die Polizei, deren Fahndung erfolglos verlief. Der Täter wurde wie folgt beschrieben: ca. 30 Jahre alt, mittelgroß, schwarzes, kurzes, nach hinten gegeltes Haar, dunkle Augen, weißer Pullover, schwarze Weste, führte ein Fahrrad mit einem schwarzen Korb am Lenker mit sich.

München: Am Donnerstag, 23.11.2017, gegen 04.50 Uhr, befand sich eine 63-Jährige aus dem Landkreis München am U-Bahnhof Giesing. Dort wurde sie von einem 23-Jährigen aus Eritrea angesprochen, der dabei sein Geschlechtsteil entblößte und daran vor ihr manipulierte. Der 23-Jährige konnte von Beamten der Polizeiinspektion 23 (Giesing) noch vor Ort festgenommen werden. Er wurde wegen einer exhibitionistischen Handlung angezeigt.

Hamm-Heessen: Am Dienstag, 31. Oktober, wurde eine 18-Jährige auf der Ahlener Straße sexuell belästigt. Gegen 23.50 Uhr wurde sie von drei Männern angesprochen und belästigt. Anschließend flüchteten die Täter. Die Tatverdächtigen mit südländischem Erscheinungsbild sprachen gebrochen Deutsch und trugen Kapuzenpullover. Hinweise nimmt die Polizei unter der Telefonnummer 02381 916-0 entgegen.

Kappel: Zu einer exhibitionistischen Handlung kam es Montag, gegen 12.25 Uhr, auf der Dr.-Salvador-Allende-Straße. Der derzeit unbekannte Täter wurde wie folgt beschrieben: ca. 26 bis 35 Jahre alt, schlank, ca. 1,70 m groß, kurze schwarze Haare, längerer dunkler Bart, augenscheinlich arabische Abstammung, trug eine Trainingshose mit einem weißen Streifen an jeder Seite, orange-schwarze Turnschuhe.

Luckenwalde: Ein jugendliches Mädchen ist am frühen Samstagmorgen an der Ecke Käthe-Kollwitz-Straße / Puschkinstraße durch drei Männer sexuell belästigt worden. Nach Angaben der Jugendlichen sei sie von den drei Männern von hinten angegriffen und gegen eine Hauswand gedrückt worden. Einer der Männer habe sie dann im Genitalbereich und an der Brust begrabscht und Geschlechtsverkehr von ihr verlangt. Als das Mädchen sich heftig wehrte und damit drohte, die Polizei zu verständigen, ließen die drei Männer von ihr ab und flüchteten in Richtung Bahnhof. Die Jugendliche begab sich nach Hause und verständigte die Polizei. Sie blieb unverletzt. Die Polizei leitete sofort eine Nachbereichsfahndung ein, konnte die Verdächtigen aber nicht mehr auffinden. Die Kriminalpolizei ermittelt nun wegen sexueller Belästigung und sucht nach Zeugen, die von dem Vorfall etwas mitbekommen haben oder die sachdienliche Hinweise zu den drei Verdächtigen geben können. Nach Angaben der Geschädigten hatten die Verdächtigen ein südländisches Aussehen und haben sich untereinander in einer unbekannten Sprache unterhalten. Der größte Täter soll etwa 180 cm groß und dünn gewesen sein. Die anderen beiden sollen ca. 170 cm groß gewesen sein, einer davon habe einen muskulösen Körperbau gehabt. Die Personen waren dunkel gekleidet und trugen Mützen oder Kapuzen. Einer hatte ein buntes, grünfarbenes Tuch vor dem Gesicht.

Pritzwalk: Eine Zeugin rief am 29.10. gegen 02.00 Uhr die Polizei aufgrund eines gegenwärtigen Streites zwischen einer Frau und einem Mann in die Gartenstraße. Beim Eintreffen der Beamten war der Mann aber bereits weg. Nach den ersten Ermittlungen wird von einer versuchten Vergewaltigung der 28-jährigen Frau ausgegangen. Offensichtlich war diese zuvor auf einer Tanzveranstaltung und dort bereits von dem späteren Täter angesprochen worden. Nachdem sie die Veranstaltung verlassen hatte, war er ihr wahrscheinlich gefolgt und hatte dann versucht, sie zu vergewaltigen. Die Zeugin konnte beobachten, wie der Unbekannte auf der Geschädigten saß. Während der Tathandlung wurde zudem die Hose der Frau zerrissen. Diese konnte sich jedoch wehren. Wohl deshalb ließ der Unbekannte von ihr ab und entfernte sich in unbekannte Richtung. Die Frau wurde durch einen Rettungswagen in das Krankenhaus nach Perleberg gebracht. Der mutmaßliche Täter wurde wie folgt beschrieben:165-168 cm groß, graues Kapuzenshirt, dunkel gelocktes Haar, rundes Gesicht, große Augen, hat ängstlich geklungen, sprach gebrochen Deutsch.

Kempten: Unsittlich angefasst wurde am vergangenen Samstagnachmittag ein siebenjähriges Mädchen in einem Freizeitbad in Kempten. Das Kind offenbarte sich im Anschluss ihrem Vater, welcher den Mann zur Rede stellte und dem Schwimmbadpersonal übergab. Da der Mann das Kind im Schwimmbecken unsittlich angefasst haben soll, wurde der Tatverdächtige vor Ort vorläufig festgenommen und am gestrigen Sonntag auf Antrag der Staatsanwaltschaft Kempten dem Ermittlungsrichter beim Amtsgericht Kempten vorgeführt. Dieser erließ Haftbefehl wegen des dringenden Tatverdachts des sexuellen Missbrauchs von Kindern gegen den 24-jährigen Afghanen. Der Mann wurde in eine Justizvollzugsanstalt eingeliefert.

Chemnitz: Eine junge Frau (19) ist am Samstagabend, gegen 19.20 Uhr, in der Mühlenstraße von einem unbekannten Mann überfallen worden. Die 19-Jährige war auf dem Nachhauseweg, als sie in Höhe des Hausgrundstücks Nr. 29 von einem Unbekannten von hinten angegriffen und in eine Toreinfahrt gezogen wurde. Das Opfer wehrte sich nach Kräften und schrie mehrmals. Daraufhin ließ der Täter ab und ging zunächst in Richtung Müllerstraße, kam dann jedoch zurück. Die junge Frau lief zu einem Wohnhaus, um Hilfe zu bekommen. Eine Mieterin (28) wurde auf die Hilfesuchende aufmerksam und verständigte die Polizei. Der Täter; der seinem Opfer zunächst gefolgt war, rannte in Richtung Brühl davon. Ein Zeuge konnte ihn bis zum Bahnbusbahnhof verfolgen, verloren ihn dort jedoch aus den Augen. Die Verletzungen des Opfers wurden ambulant behandelt. Nach Aussage des Opfers soll es sich der Hautfarbe und Sprache nach um einen Ausländer, eventuell Araber, gehandelt haben.

Bei nachfolgenden Fällen verringert die Polizei die Chance auf verwertbare Zeugenhinweise, indem sie trotz ansonsten detaillierter Personenbeschreibungen die wahrscheinliche Volkszugehörigkeit oder Ethnie in ihren Fahndungsaufrufen verschweigt:

Recklinghausen: Bereits am 2.11. gegen 11 Uhr, ging eine 32-jährige Bottroperin auf einem Fußweg im Wittringer Wald. Hier kam ein Mann auf sie zu, entblößte vor ihr sein Geschlechtsteil und manipulierte daran. Die Frau ging weiter, ohne den Mann zu beachten. Täterbeschreibung: 20 bis 35 Jahre alt, 1,75 Meter groß, Brillenträger, dunkel Haare, trug eine dunkle Jacke und eine Bluejeans, gepflegtes Äußeres. Hinweise erbittet das Fachkommissariat unter Tel. 0800/2361 111.

Stuttgart-Degerloch: Ein bislang unbekannter Mann ist am Dienstag (31.10.2017) gegen 14.15 Uhr im Georgiiweg als Exhibitionist aufgetreten. Zwei achtjährige Mädchen, die sich auf dem Spielplatz aufhielten, bemerkten einen Mann mit heruntergelassener Hose, der sexuelle Handlungen an sich vornahm. Den Mann können sie wie folgt beschreiben: circa 25 Jahre alt, klein, hatte kurze schwarze Haare, trug einen schwarzen Pullover mit weißem Emblem auf der Vorderseite, eine dunkle Hose und schwarze Sportschuhe mit einem „N“ auf der Außenseite. Zeugenhinweise nehmen die Beamtinnen und Beamte der Kriminalpolizei unter der Telefonnummer +4971189905778 entgegen.

Lindau: Am Dienstagnachmittag war ein Frau mit ihrem Hund auf dem Radweg beim Entenberg spazieren. Gegen 17.05 Uhr hielt ein junger Radfahrer neben ihr an und fragte nach dem Weg zur Steigstraße. Während die Frau ihm den Weg dorthin erklärte, entblößte der junge Mann sein Geschlechtsteil und radelte danach über die Schöngartenstraße davon. Die Frau beschrieb den jungen Mann bei der Anzeigenerstattung mit „sehr jung“ und schätzte das Alter auf etwa 15 Jahre. Er fuhr auf einem Herrenfahrrad mit einem auffallend schmutzigen Schutzblech hinten. Hinweise bitte an die PI Lindau(B) unter Tel. 08382/9100. (PI Lindau)

Plettenberg: Am gestrigen Mittwoch, 01.11.2017, gegen17:40 Uhr, wurde eine 13 jährige Schülerin in der Königstraße, auf der Fußgängerbrücke vor dem Parkplatz Im Wieden, von einem unbekannten Mann angesprochen und sexuell beleidigt. Die Geschädigte lief umgehend davon und der Tatverdächtige blieb zurück. Täterbeschreibung: Männlich, Schlank, etwa 180cm groß, etwa 40 – 50 Jahre alt, graue Haare, Dreitagebart/Vollbart, grau, ggf. Tattoo, schwarz, linker Arm -auffälliger Alkohol- und Zigarettengeruch Kleidung: T-Shirt, dunkelgrau, ggf. Sweatjacke, schwarz, Jeanshose, Nike-Turnschuhe, hellgrauSachdienliche Hinweise zu dem Tatverdächtigen nimmt die Polizei in Plettenberg (Tel.: 9199-0) entgegen.

Michelfeld: Kurz nach 01:00 Uhr saß am Mittwoch eine 24-jährige Frau an einer Bushaltestelle in der Bibersfelder Straße. Kurz darauf bemerkte sie einen Mann neben der Bushaltestelle, der an seinem Geschlechtsteil manipulierte. Die junge Dame stand auf und begab sich zu der dortigen Halle, wo sie einen Security-Mitarbeiter auf den Vorfall ansprach. Der Exhibitionist, der die Frau zunächst in Richtung Halle verfolgte, war nicht mehr anzutreffen. Der Mann war etwa 40 Jahre alt, schlank mit einem Bauchansatz. Er hatte kurze, etwa 3mm lange Haare und vermutlich einen Dreitagebart. Bekleidet war er mit einem rot-schwarz karierten Hemd.




Justizskandal in Bremerhaven: Timke attackiert SPD-Senator scharf

Im linksgrünbunten Bundesland Bremen wird gerade der nächste Justizskandal kleingeredet. Konkret wurden jetzt vier hochkriminelle Clanmitglieder nach einem schwerwiegenden Angriff auf Polizeibeamte in der Seestadt Bremerhaven im Sommer dieses Jahres (PI NEWS berichtete) vorzeitig aus der Untersuchungshaft entlassen, weil der von SPD und den Grünen gezielt kaputtgesparte Justizapparat nicht über ausreichend Personal verfügt, um alle Fälle in dem dafür vorgesehenen Zeitrahmen bewältigen zu können.

Selbst beim ortsansässigen Staatsrotfunk Radio Bremen wird von dem für seine Nähe zum linksextremen Spektrum der Politik bekannten, langjährigen buten un binnen-Reporter Rainer Kahrs, ungewöhnlich neutral berichtet (siehe Video im Beitrag):

Die Entlassung von vier Tatverdächtigen in Bremerhaven aus der Untersuchungshaft wirft die Frage auf, ob die Justiz im Land Bremen überlastet ist. Die Männer sind wieder auf freien Fuß, obwohl der Angriff auf Polizisten im vergangenen Sommer auf Video aufgezeichnet ist. Trotzdem mussten sie entlassen werden, weil die Justiz das Strafverfahren nicht richtig verhandeln konnte.

In der Strafkammer in Bremerhaven habe es zu wenig Personal gegeben, bestätigte ein Gerichtssprecher. Die Vorsitzende Richterin habe zwar Unterstützung gefordert und auch bekommen. Aber trotzdem konnten Verteidiger und Gericht nicht genügend Verhandlungstermine in einem eng gesteckten Zeitfenster finden. Das Datum für die Prozesseröffnung stand, aber bei den Folgeterminen hakte es offenbar. Denn gerade wenn es um Haft, also um Freiheitsentzug, geht, müssen strenge Fristen eingehalten werden. Zieht sich der Terminplan für die einzelnen Prozesstage zu lange hin, müssen die Angeklagten aus der Untersuchungshaft entlassen werden. So war es nun in Bremerhaven.

Auch die Bremerhavener Nordsee Zeitung schlägt sich in ihrem Artikel auf die Seite der völlig zu Recht mehr als enttäuschten Polizisten und lässt den langjährigen Landtagsabgeordneten aus der Seestadt, Jan Timke (46, BIW), nach einer gepfefferten Bestandsaufnahme, wie folgt zu Wort kommen:

Also ein Justizfehler?

Jan Timke von den „Bürgern in Wut“ (BIW) bezweifelt, ob Justizsenator Martin Günthner (SPD) noch seinem Amt gewachsen ist. „Die Freilassung der Gewalttäter ist nicht nur ein Schlag ins Gesicht für die Polizeibeamten, sondern offenbart auch ein Justizversagen auf ganzer Linie“, sagt er. Für Timke trägt der Justizsenator die Schuld, weil die Gerichte nicht mit genügend Personal ausgestattet sind. Timke will das Thema nun in der Bürgerschaft diskutieren.

Über die seinerzeitige Fehlbesetzung des Bremer Justizressorts mit dem Kommunistenfan ohne Ausbildung, Martin Günthner (jetzt 41, SPD), hatte PI-NEWS schon vor sieben Jahren berichtet. Aus aktuellem Anlaß gönnen wir deshalb nochmals CDU-Fraktionschef Röwekamp das Wort, der die Personalie seinerzeit schon sehr treffend kommentiert hatte:

Kontakt:

Martin Günthner.
Senator für Justiz und
Verfassung Hansestadt Bremen
Martin Günthner
Richtweg 16-22
28195 Bremen
Tel.: 0421-3612458
office@justiz.bremen.de




Nicolaus Fest: Niemand hat dieses Land mehr destabilisiert als Merkel

Diese Woche…? Ein Thema! Die geplatzten Sondierungsgespräche und die Regierungsfindung. Nun sind alle aufgeregt und ein Begriff beherrscht die Debatte: „Stabilität“. Deutschland brauche eine stabile Regierung, Europa brauche ein stabiles Deutschland. Stabil, stabil, stabil! Das predigen unisono Kommentatoren wie Politiker. Hallo? Haben denn alle den Blick auf die Realität verloren? Man muss doch nur zum Kölner Ebertplatz gehen, zum Berliner Alex oder zu den Brennpunkten der Gewalt in Hamburg, Frankfurt oder Stuttgart – dann weiß jeder, wie es um die Stabilität in diesem Land bestellt ist. Die Wahrheit ist: Niemand hat dieses Land mehr destabilisiert als die Regierung Merkel/Gabriel. (Weiter im Video von Dr. Nicolaus Fest)




Pegida Fürth: Zu Freiheit und Demokratie gehört Islamkritik

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Pegida Mittelfranken veranstaltete am 9. November eine Kundgebung in Fürth, um an die vielfältige Bedeutung dieses Datums zu erinnern: Zum einen natürlich den Tag der Reichspogromnacht 1938, als die linksextremen National-Sozialisten 400 Juden ermordeten und über 1.400 Synagogen, Betstuben, sonstige Versammlungsräume sowie tausende Geschäfte, Wohnungen und jüdische Friedhöfe zerstörten.

Ab dem 10. November inhaftierten die Nazis ungefähr 30.000 Juden in Konzentrationslagern, von denen Hunderte ermordet wurden oder an den Haftfolgen starben.

Im Jahr 1989 stellte der 9. November hingegen einen Tag der Freude dar, denn da fiel die Unrechtsmauer der DDR, was die deutsche Wiedervereinigung einleitete. Daher ist der 9. November auch der wirkliche Tag der Deutschen Einheit.

Gernot Tegetmeyer, der Teamleiter von Pegida Mittelfranken, beschrieb die historischen Begebenheiten dieses 9. November, den er als Schicksalstag der Deutschen bezeichnete, und ging hierbei auch noch auf weitere historische Ereignisse in anderen Zeiträumen ein:

Erhard Brucker benannte einen ebenfalls wichtigen 9. November für die deutsche Demokratie, und zwar 1848, als der deutsche Freiheitskämpfer Robert Blum hingerichtet wurde. Blum hatte sich mit seinem Leben für einen deutschen demokratischen Nationalstaat eingesetzt, der nun von den derzeit regierenden Politikern aufs Spiel gesetzt werde. Erhard kritisierte auch das sogenannte „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ von Justizminister Maas, das seiner Meinung nach ein reines Zensurgesetz sei. In dessen Zuge erfolgten dann auch solche Skandalurteile wie das vom 18. August in München, als ich wegen der Veröffentlichung eines historischen Fotos des Islam-Nazi-Paktes zu sechs Monaten auf Bewährung verurteilt wurde. Erhard meinte, wenn ich am 5. Dezember erneut verurteilt weren würde, gäbe es eine noch größere weltweite Empörung. Und wenn sie mich dann anschließend tatsächlich ins Gefängnis werfen würden, weil ich meine Islamkritik sicher niemals einstellen würde, hätte die Bewegung einen zweiten Nelson Mandela:

Dieser „netten“ Vision von Erhard stellte ich das geballte Unrecht dieses Münchner Skandalurteils entgegen, das in der Berufungsverhandlung am 5. Dezember vor dem Münchner Landgericht unbedingt in einen Freispruch verwandelt werden muss. Falls nicht, sind die Grundfesten des Rechtsstaates erschüttert. Zudem ging ich in meiner Rede auf die künftige Familienzusammenführung in Syrien und das entschlossene Vorgehen gegen den politisch missbrauchten „Kampf gegen Rechts“ ein. Die wahrnehmungsgestörten linksextremen Gegendemonstranten traten mit ihrem idiotischen „Nazis raus“- und „Rassimus“-Geplärre meiner Meinung nach den Beweis dafür an, dass ihre Reihen eine Art Freiluft-Psychiatrie darstellen. Exemplarisch nahm ich die völlig faktenfreien Diffamierungen des Roland Sauer auseinander, einem geradezu besessenen linksverdrehten Fotografen, Dauerbeobachter und Massen-Twitterer:

Beim Spaziergang durch Fürth zeigten wir unter anderem die Ähnlichkeit des Judenhasses von Islam und National-Sozialismus auf. Gerade an einem solchen Tag ist es wichtig, darauf hinzuweisen, zumal mittlerweile tausende Juden aus Frankreich, Belgien und Holland vor dem Hass der Moslems nach Israel flüchten:

Nach dem Spaziergang beschrieb ich noch das vom Islamischen Staat angestrebte Bündnis mit europäischen Linksextremisten, die auch totalitäre Brüder im Geiste sind, genauso wie der National-Sozialismus und der Islam, was von 1941 bis 1945 auch folgerichtig zu einem Pakt mit gemeinsamen Zielen und ideologischen Inhalten führte:

Zum Abschluss sangen wir gemeinsam die deutsche Nationalhymne:

(Kamera: Bernhard Gepunkt)




Das SPD-Elend ist das Elend politischer Korrumpierung

Von WOLFGANG HÜBNER | Es wäre ein Trugschluss zu glauben, die SPD würde abermals einer großen Koalition vor allem deshalb entgegentaumeln, weil Parteienkartellpräsident Steinmeier darauf drängt oder Merkel Neuwahlen scheut wie der Vampir Knoblauch oder viele Medien auf „staatpolitische Verantwortung“ der Schrumpfpartei und ihres Hundertprozent-Schulz drängen. Das ist alles nicht ohne Belang. Doch der entscheidende Impuls für die in die völlige Unglaubwürdigkeit führende Kehrtwende der SPD kommt von innen, genauer gesagt von der Bundestagsfraktion.

Es ist zwar berichtet, aber viel zu wenig kommentiert worden, dass bei einer Sitzung dieser Bundestagsfraktion nach dem Platzen des „Jamaika“-Projekts viele Abgeordnete sich massiv gegen die abermalige Festlegung auf die Oppositionsrolle, aber damit vor allem gegen mögliche Neuwahlen gewendet haben. Bei den meisten SPD-Vertretern im Bundestag herrscht nämlich die nackte Angst, bei Neuwahlen die gerade mit Müh und Not gesicherte vierjährige hochprivilegierte Existenz ganz schnell wieder zu verlieren.

Dagegen winken bei einer weiteren GroKo viele schöne Extrapositionen im parlamentarischen Betrieb, von attraktiven Ämtern als Staatssekretären und Ministern einmal ganz abgesehen. Der Druck aus der eigenen Fraktion ist der wahre Grund, warum Schulz nun all seine peinlichen Bußgänge absolvieren muss. Hätte die Fraktion sich hinter den Beschluss gestellt, auf keinen Fall nochmals Merkel ins Kanzleramt zu verhelfen, könnte die SPD zwar immer noch zum Umfallen getrieben werden, doch wäre das weit schwieriger zu bewerkstelligen.

Wer TV-Interviews mit SPD-Bundestagsabgeordneten gesehen hat, die keine Neuwahlen riskieren wollen, hat allerdings einen vernichtenden Eindruck davon bekommen, was so alles über Parteilisten in die oberste politische Vertretung der Nation geschwemmt wird, in diesem Fall speziell von der SPD. Es gebietet allerdings die Fairness zu sagen: Das ist ein strukturelles Problem der parlamentarischen Parteiendemokratie, die keine Auswahl der Fähigsten und Besten bringt, sondern in vielen Fällen Parteisoldaten, Anpasser und Karrieristen den Weg ebnet.

Nach Lage der Dinge wird es für die SPD nur noch eine Chance geben, sich aus dem Schwitzkasten angstvoller Abgeordneten und ämtergeiler Politiker wie Nahles oder Maas zu lösen: Indem bei dem von Schulz angekündigten Mitgliederentscheid die deutliche Mehrheit der neuerlichen GroKo eine Absage erteilt. Merkel und die Union werden also den Geschenkkorb an die SPD mächtig füllen müssen, wenn Schulz oder auch schon sein Nachfolger den politischen Umfaller des Jahrzehnts den Genossen im Lande schmackhaft machen will.


Wolfgang Hübner.
Hübner auf der Buch-
messe 2017 in Frankfurt.
PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der 71-jährige leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite erreichbar.




OB von Bremerhaven übt Kritik am frühen Weihnachtsmarkt

Der heutige Totensonntag oder Ewigkeitssonntag ist der letzte Sonntag im Kirchenjahr. Nach den beiden Sonntagen davor, die den Tod und das Jüngste Gericht thematisieren, steht bei ihm das „Ewige Leben“ im Mittelpunkt. Darauf beginnt dann mit der Adventszeit und Weihnachten das Kirchenjahr wieder von vorne.

Nun ist es leider so, dass das Geschäft vor Jesus kommt, lange vorher. Deswegen kann man zum Beispiel bereits im September erste weihnachtliche Dekorationen (sogar in Baumärkten) bestaunen. Diesem Geiste folgte auch „Erlebnis Bremerhaven“, eine Marketinggesellschaft mit einem unglaublich aufgeblasenen Wasserkopf mit für alles Mögliche im Einzelnen zuständigen Mitarbeitern.

Die hatten zusammen den genialen Einfall, den Weihnachtsmarkt in Bremerhaven weit nach vorne zu verlegen, um noch mehr „Erlebnis“ zu generieren. Der traditionelle Ablauf des Kirchenjahres interessierte weniger. Ähnlich frühe Terminierungen sind auch aus anderen Städten bekannt. Wie gesagt, das Geschäft steht über allem. Was Bremerhaven dieses Jahr besonders macht, ist aber nicht nur der frühe Termin für den ersten Weihnachtsmarkt, schon am 20. November, sechs Tage vor dem heutigen Totensonntag.

Es ist der Protest von einem Oberbürgermeister, Melf Grantz (SPD), dagegen. Mal abgesehen davon, dass er sich von keinem der vielen oben aufgeführten Telefonisten von „Erlebnis Bremerhaven“ über das frühe Datum informieren ließ, hatte er immerhin den Mut, die Terminierung öffentlich zu kritisieren, nachdem er dann doch davon erfahren hatte. NORD24 berichtet:

Oberbürgermeister Melf Grantz.
Bremerhavens Oberbürgermeister Melf Grantz hat mit deutlichen Worten den frühen Eröffnungstermin des Weihnachtsmarkts in diesem Jahr kritisiert. […]

Grantz bezeichnete den Starttermin am 20. November als „unglücklich“. Wörtlich sagte er: „Wenn mir dieser Termin vorgelegt worden wäre, hätte ich mich eindeutig dagegen ausgesprochen.“ Die Daten für den diesjährigen Weihnachtsmarkt seien jedoch ohne Rücksprache mit ihm von Erlebnis Bremerhaven festgelegt worden  […].

Wenn es nach dem Oberbürgermeister ginge, würde der Weihnachtsmarkt erst nach dem Totensonntag – also frühestens am 27. November – eröffnen. „Ich persönlich finde den dieses Jahr vorverlegten Beginn des Markts nicht gut“, sagte Grantz.   […]

Die Entscheidung für den frühen Starttermin sei jedoch nicht mehr umkehrbar.  So gebe es mit den Marktbeschickern vertragliche Regelungen, in denen der Beginn des Weihnachtsbeginns festgeschrieben sei.

Für Bremerhaven und ein am dortigen linksversifften CVO-Gymnasium sozialisiertes SPD-Mitglied ist das ein durchaus bemerkenswertes und mutiges Statement. Unter den Blinden ist der Einäugige König.

(Spürnase: ISLA)