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Video: AfD-Frau Beatrix von Storch bringt Leben in die Hütte!

Die erste Rede der AfD-Politikerin Beatrix von Storch im deutschen Bundestag, sorgte am Mittwoch nicht nur für viel Applaus aus den eigenen Reihen, sondern auch dafür, dass sich einige der weiblichen Abgeordneten der Altparteien als gackernde Hühner zeigten. Das Thema ihrer Rede: Linksextremismus. Das Ergebnis: Martin Schulz will „Schmerzensgeldzulage“.

Von Storch schreibt auf ihrer Facebookseite [1] dazu:

Übergriffe gegen Wahlkampfhelfer, massive Angriffe auf die Versammlungsfreiheit durch Formationen schwarz vermummter militanter Extremisten. Das geschieht hier und heute in Deutschland, unter den Augen der Bundesregierung und mit der offenen und heimlichen Unterstützung großer Teile des linken politischen Establishments. 
14 Abgeordnete von Grünen, Linken und SPD unterstützten das Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“, das zur Gewalt gegen die AfD aufruft und vom Verfassungsschutz wegen seiner Verbindungen zur linksextremen Gruppen wie der „interventionistischen Linken“ beobachtet wird. Heute wurden die Damen und Herren im Bundestag von mir damit zum ersten Mal konfrontiert. Ich habe sie aufgefordert ihre Unterstützung zurückzuziehen.

PI-NEWS meint: Bitte mehr solch‘ couragierte Auftritte im Bundestag, AfD!

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Neues Wochenblick-Magazin mit Themenschwerpunkt „Heimat“

geschrieben von dago15 am in Österreich | 46 Kommentare

Nach dem durchschlagenden Erfolg der Erstausgabe des „Wochenblick“-Magazins zum Thema „Journalisten packen aus: Warum wir nicht die Wahrheit sagen dürfen“ (PI-NEWS berichtete) [2], begibt sich die zweite Ausgabe inhaltlich in ganz andere Gefilde: „Aus Freude an den eigenen Wurzeln: Heimat und Identität sind wieder angesagt!“

Der österreichische „Wochenblick“ [3] hat zu diesem Themenschwerpunkt ein echtes Schmuckstück zu einem 84-seitigem Hochglanz-Spezialmagazin zusammengetragen. Darin werden dem Leser viele Aspekte des neuen Heimatgefühls nähergebracht – und das Land ob der Enns mit seinen interessanten Menschen in einfühlsamen Porträts vorgestellt.

Der tagtägliche Wahnsinn der multikulturellen Gesellschaft schlägt sich nicht zuletzt auch auf die Psyche der autochthonen Europäer nieder, weshalb wir gerade in der eigentlich stillen Zeit des Jahres umso mehr einen seelischen Ausgleich brauchen: Etwas Schönes, etwas Erbauliches – etwas, das uns wieder Kraft schöpfen lässt. Was, wenn nicht die Heimat, könnte dieses „etwas“ sein?

Heimat- Renaissance

„Alles, was im weitesten Sinne in Verbindung mit ‚Heimat‘ steht, hat in den letzten Jahren eine regelrechte Renaissance erlebt. Und das beileibe nicht nur in Form oberflächlicher Marketingtrends“, stellt „Wochenblick“-Geschäftsführer Norbert Geroldinger fest. Eine Rückbesinnung auf unsere Wurzeln ist in vielen Bereichen feststellbar. Den Machern des „Wochenblick“-Spezialmagazins [3] war es ein besonders wichtiges Anliegen zu zeigen, über welch unglaublich positive, schöpferische Menschen unsere Heimat nach wie vor verfügt und die von keiner Fernsehkamera gezeigt werden. Menschen – zumeist Handwerker – die sich tagtäglich dem Fortbestand unserer Kultur, unserer Tradition und unseres Brauchtums widmen: Mit Freude, Herzblut und einer Leidenschaft, die ansteckt – und die in diesem Magazin auch sehr authentisch vermittelt wird. Nicht zuletzt dank hervorragenden Bildmaterials…

Das, mit dem wir selbst verwachsen und verwurzelt sind

In seinem Leitartikel „Heimat und Identität“ schreibt Konrad Reisinger:

Die Heimat ist das seit Kindheit an Vertraute, das Gewachsene, mit dem wir selbst verwachsen und verwurzelt sind. Und meistens erfahren wir, was Heimat bedeutet und was den Wert dieser Heimat ausmacht, erst dann, wenn wir Heimweh empfinden. Wenn diese Heimat nicht da ist, wenn wir weit weg sind – oder gar im schlimmsten Fall den Verlust dieser Heimat zu beklagen haben. […]
Heimat scheint etwas zu sein, das eine metaphysische Dimension besitzt, einen emotionalen Tiefgang, der bei jedem Menschen in seinem Innersten verwurzelt sein muss. ‚Wohl dem, der jetzt noch – Heimat hat!‘ heißt es in dem Gedicht ‚Vereinsamt‘ von Friedrich Nietzsche. Ein Weckruf an unsere Zeit, die Bedrohungen unserer Heimat zu erkennen?
Vielleicht… Sicher ist nur, dass einem die Heimat nicht geschenkt wird und sie jede Generation aufs Neue entdecken, gewinnen und verteidigen muss. Heimatliebe war und ist in jedem Fall der beste Kompass durch alle Stürme der Zeit.

Alles in allem ist das Wochenblick-Spezialmagazin „Aus Freude an den eigenen Wurzeln: Heimat und Identität sind wieder angesagt!“, einfach etwas fürs Herz, an dem jeder Patriot seine Freude haben wird – und das ganz sicher nicht nur zu Weihnachten…

» Hier gehts [3] zum Abo des Wochenblick

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1948 Vertreibung der Juden aus Ost-Jerusalem

geschrieben von dago15 am in Israel,Judenhass | 94 Kommentare

Ein Brief an [6] den Herausgeber der New York Times betreffend den Artikel Does Mr. Trump Want Mideast Peace? [7] „Will Herr Trump [sic] Frieden im Nahen Osten?“, vom 6. Dezember 2017.

Als Argument Ihres Plädoyers gegen die Anerkennung Jerusalems als Israels Hauptstadt durch Donald Trump führen Sie an: „Ost-Jerusalem war 1967 ausschließlich arabisch.“ Die Ausdrucksweise birgt das Risiko, die Leser auf die schlimmste Weise in die Irre zu führen, da sie behauptet, daß diese ethnische „Ausschließlichkeit“ vor 1967 ein wesentlicher und sogar wünschenswerter Teil des Merkmals des Gebietes war.

Aber Ost-Jerusalem war judenfrei für nur 19 Jahre [von 1948 bis 1967 [8]]. Als die Arabische Legion Jordaniens [9] die Altstadt, ihr jüdisches Viertel und die sie umgebende Nachbarschaft eroberte, vertrieb sie [10] jeden jüdischen Mann, jede jüdische Frau, jedes jüdische Kind. Vorher waren Juden ein großer [11] und integraler Teil dessen, was jetzt Ost-Jerusalem heißt, und zeitweise bildeten sie dort die Mehrheit der Bevölkerung.

Die Situation zwischen 1948 und 1967 war nicht die Norm, sondern ein abweichendes kurzzeitiges Phänomen im Zeitverlauf [12] der heiligsten Stadt der Judenheit und ein Ergebnis von ehtnischer Säuberung [13].

Gilead Ini [14], Boston
Der Verfasser ist leitender Forschungsanalyst, Committee for Accuracy in Middle East Reporting in America (Camera) [15], Komitee für Exaktheit/Sorgfalt in der Nahost-Berichterstattung

(Übersetzung und Erstveröffentlichung: Dr. Gudrun Eussner [16])

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DIE LINKE fordert Familiennachzug auch für abgelehnte Asylforderer

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn,Idioten,Linke | 163 Kommentare
Ulla Jelpke (DIE LINKE) will Familiennachzug für alle.

Was US-Präsident Donald Trump in den USA generell abschaffen [17] will, soll, geht es nach den Linken, in Deutschland gefördert werden.

Abgeordnete der Linkspartei, darunter die Israelfeindin [18] und Mauermörder-Kommunistin Ulla Jelpke [19], brachten per 12.12.2017 einen Gesetzesentwurf zur „Änderung des Aufenthaltsgesetzes – Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten“ ein.

Darin wird gefordert den Familiennachzug auch für nur subsidiär geschützte sogenannte „Flüchtlinge“ ohne Wartefrist zuzulassen. „Die extrem belastende und die Integration behindernde Beschränkung des Familienlebens muss deshalb sofort beendet werden“, so Ulla Jelpke in einer Stellungnahme [20].

Im Entwurf [21] heißt es:

Die erzwungene Familientrennung führt im Einzelfall regelmäßig zu unerträglichen Härten. Ehegatten, Eltern und Kinder werden gegen ihren Willen mitunter viele Jahre voneinander getrennt, denn zur gesetzlichen zweijährigen Wartefrist kommt noch die Zeit der langen Asylbearbeitung in Deutschland und des Visumverfahrens hinzu.

Dazu wäre zunächst zu sagen, dass Deutschland diese Menschen nicht „zwingt“ sich von ihren Familien zu trennen, um es sich hier an den Sozialtöpfen bequem zu machen. Der subsidiäre Schutzstatus [22] belegt aber, dass die Betroffenen keinen Asylanspruch wegen Verfolgung im Heimatland haben, sondern nur einen befristeten Schutz vor Abschiebung genießen, weil ihnen daheim zum Beispiel möglicherweise die Todesstrafe, oder auch in dortigen Gefängnissen Folter drohe. Daraus kann man durchaus berechtigt schließen, dass sich jede Menge Kriminelle darunter befinden, die so den Strafen in ihren Heimatländern hier bei uns entgehen wollen.

Die LINKE: Volkswirtschaftliche Ersparnisse durch Familiennachzug

Zu den Kosten, die dieser hanebüchene Vorschlag verursachen würde steht im Gesetzesentwurf:

Kosten in unbekannter Größenordnung können dadurch entstehen, dass nachziehende Familienangehörige für eine Übergangszeit Sozialleistungen in Anspruch nehmen. Insgesamt wird die Regelung volkswirtschaftlich betrachtet vermutlich Einsparungen mit sich bringen, da die Familieneinheit nach Einschätzung vieler Expertinnen und Experten eine wichtige Voraussetzung für eine gelingende Integration der bereits in Deutschland lebenden Angehörigen ist. Vorliegend geht es um die Gewährleistung eines Grund- und Menschenrechts, bei dem Kosten- überlegungen keine Rolle spielen dürfen.

Um das Geld der Steuerzahler ist der LINKEN nichts zu teuer. Einwanderung ist kein Grund- und auch kein Menschenrecht! In den betroffenen Fällen sollte im Gegenteil das bestehende Asylrecht, aufgrund dessen schon festgestellt wurde, dass eben KEIN Asylgrund bestehe ausreichen, um die sofortige Abschiebung zu initialisieren. Damit würde Deutschland auch einen wertvollen Beitrag zur Familienzusammenführung leisten. In den Heimatländern! (lsg)

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Köln: Weil eine Armlänge Abstand nicht immer ausreicht…

geschrieben von dago15 am in Deutschland | 91 Kommentare

Von MARKUS WIENER | Nach den massenhaften sexuellen Übergriffen zumeist junger männlicher Asylbewerber in der Silvesternacht 2015 gelangte Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker zu unrühmlicher Bekanntheit, als sie Frauen und Mädchen empfahl, künftig doch einfach auf eine „Armlänge Abstand“ zu achten. Doch so ganz scheinen weder die Stadt Köln noch Oberbürgermeisterin Reker selbst auf den guten Rat zu vertrauen.

So wurde unlängst nicht nur eine massive Aufrüstung der kommunalen Ordnungskräfte mit Reizgaspistolen und „Abwehrstöcken“ angekündigt, sondern auch noch die Renovierung inklusive sicherheitstechnischer Verbesserung von Rekers persönlichen Diensträumen beschlossen.

Schon jetzt sitzt zu Rekers Bürozeiten ein Wachmann vorm Amtszimmer der Oberbürgermeisterin. Künftig werden im Zuge der über 100.000 Euro teuren Renovierung ihrer Diensträume noch die neuen „Sicherheitsempfehlungen des Polizeipräsidiums Köln“ berücksichtigt. Die Obrigkeit residiert halt auch in Köln gerne standesgemäß und sicher.

Weniger sicher, dafür künftig um so martialischer ausgerüstet, dürfen dagegen die Außendienstmitarbeiter des Kölner Ordnungsamtes ihren Dienst verrichten. Bereits mit neuen Polizei-ähnlichen Uniformen ausgestattet, soll das Ordnungspersonal auch noch „Abwehrstöcke“ und leistungsstarke Reizgaspistolen statt der kleineren Pfefferspraydosen erhalten.

Übrigens handelt es sich dabei laut Auskunft von Stadtdirektor Stephan Keller im zuständigen Fachausschuss keineswegs um eine „Bewaffnung“, sondern lediglich um „verbesserte Ausrüstung“. Wohl auch ein Grund für die eisern durchgehaltene semantische Verrenkung der „Abwehr“- statt Schlagstöcke …

Desweiteren betonte Keller in der gleichen Ausschusssitzung am Montag, dass keineswegs nur Köln mit zunehmendem Widerstand und gewalttätigen Übergriffen auf städtisches Personal konfontriert sei. Seit einigen Jahren wäre das in vielen deutschen Städten ein wachsendes Problem. Preisfrage: Welche Entwicklung der letzten Jahre könnte dafür wohl verantwortlich sein?

Doch mit derlei tiefgründiger Ursachenforschung halten sich natürlich weder Kölner noch andere Politiker in Deutschland auf. Zumindest nicht die Mitglieder der etablierten Parteien. Da wird lieber mit hektischem Aktionismus an den Symptomen herum gedoktort, damit das beunruhigte Wahlvolk nicht weiter fremdgeht. Eine Rechnung, die kaum aufgehen dürfte.


Markus Wiener. [23]
Markus Wiener.
PI-NEWS-Autor Markus Wiener [24] schreibt bevorzugt zu tagespolitischen und Kölner Themen für diesen Blog. Der 41-jährige Politologe engagiert sich seit über zehn Jahren für die islamkritische Bürgerbewegung Pro Köln im Kölner Stadtrat. Darüber und die Kölner Kommunalpolitik im Allgemeinen berichtet der gelernte Journalist auch auf dem Blog koeln-unzensiert.de [25]. Der gebürtige Bayer und dreifache Familienvater ist über seine Facebook-Seite [26] erreichbar.

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Trump: Todesstrafe für Terroristen und Ende des Familiennachzuges

geschrieben von PI am in Dschihad,Islam,Siedlungspolitik,Terrorismus,USA | 97 Kommentare
Der Attentäter Akayed Ullah ist im Besitz eines Familiennachzugsvisums und damit berechtigt dauerhafter in den USA zu leben.

Nach einem erneuten islamischen Terroranschlag in New York [27] am Montag fordert US-Präsident Donald Trump eine weitere Verschärfung der Einwanderungsregeln und härtere Strafen für Terroristen.

Das seitens der New Yorker Polizei und der Medien nur als „versuchter Terroranschlag“ kolportierte Attentat in einem Verbindungstunnel zwischen dem Busbahnhof Port Authority und der U-Bahn-Station Times Square in Manhattan wurde vom 27-jährigen Akayed Ullah aus Bangladesch begangen. Der Moslem soll 2001 im Zuge des Familiennachzugs nach Amerika gekommen und sich „im Internet radikalisiert“ haben.

New Yorks Gouverneur Andrew Cuomo sprach davon, der Täter sei „verärgert“ aber wohl „nicht wirklich Teil eines anspruchsvollen Netzwerkes“ gewesen. Den Plan zum Bau der Bombe habe er sich im Internet heruntergeladen und die Tat sei eher amateurhaft ausgeführt worden, so Cuomo [28].

Anis Amri als „Inspiration“

Gegenüber der Polizei soll der wohl eher einfältige Bomber ausgesagt haben, er sei vom Islamischen Staat (IS) inspiriert worden und habe Rache für US-Luftangriffe im Irak und in Syrien nehmen wollen. Er habe sich auch „Anschlagspläne auf weihnachtliche Ziele in Europa“ zum Vorbild genommen [29]. Den Ort des Anschlags habe er wegen der dort aufgehängten Weihnachtsplakate ausgesucht. Bei dem Anschlag am Montag wurden neben dem Allah-Krieger drei weitere Personen verletzt.

Einwanderungssystem reformieren, harte Strafen für Terror

Akayed Ullah besitzt ein F43 (Familiennachzug)-Visum, das ihn berechtigt dauerhafter in den Vereinigten Staaten zu bleiben. Diese Tatsache stößt besonders US-Präsident Donald Trump auf, dem im Gegensatz zu unseren Volksverrätern bekanntlich daran gelegen ist seine Heimat zu schützen. Der Kongress müsse das „laxe Einwanderungssystem reformieren, das es viel zu vielen gefährlichen und unzureichend überprüften Menschen ermöglicht ins Land zu gelangen“, erklärte Trump schon kurz nach dem Anschlag. Der Familiennachzug für Einwanderer solle generell abgeschafft werden. Außerdem fordert Trump möglichst harte Strafen für Terrorverdächtige, „bis hin zur Todesstrafe“.

Fazit dieser neuerlichen Islamtat: Schuld ist das Internet, nicht der Islam. Auch haben wir nun gelernt, drei Verletzte sind nur der „Versuch“ eines Anschlages. Ihr Trauma, ihre Schmerzen sind also offenbar so etwas wie das aktuelle Alltagsrisiko, der „schon länger hier Lebenden“. Ab wie vielen Verletzen und/oder Toten ein Attentat als erfolgt gewertet wird, wird uns eine, der mit Sicherheit noch kommenden Terrorattacken dann vielleicht erklären.

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Jüdische Kinder in Deutschland haben Angst Fußball zu spielen

geschrieben von PI am in Bereicherung™,Islam,Islam ist Frieden™,Islamisierung Deutschlands,Judenhass,Siedlungspolitik | 130 Kommentare
Symbolbild.

Judenhass in Deutschland tritt nicht nur bei sogenannten „Palästinenser-Demonstrationen“ und angeblich „berechtigter Kritik“ der (derzeit geschäftsführenden) Regierung an Israel zu Tage. Die offene Anfeindung, bis hin zu eindeutigen Todesdrohungen gegen Juden, betrifft immer mehr Bereich des Lebens und es trifft auch die Jüngsten.

Aktuell beklagt Alon Meyer, der Präsident von Makkabi Deutschland [30], dem Dachverband jüdischer Sportvereine, immer öfter eskalierende Attacken gegen seine Sportler: „Allein in den letzten Wochen gab es mehrere Fälle, die alle Grenzen überschritten haben. Drei landeten beim Rechtsausschuss der Frankfurter Vereine“, sagt Meyer.

Dabei melde der Makkabi-Sportverband gar nicht alle der Beleidigungen und Drohungen beim Rechtsausschuss. „Leider wird dann dort mitunter argumentiert, dass auch unsere Spieler aggressiv waren. Klar: Sportler sind keine Lämmer. Aber es ist doch etwas anderes, wenn man ‚Du Idiot‘ brüllt, als wenn von ‚Vergasen‘ die Rede ist. Das darf in Deutschland doch nicht passieren, dass so etwas als normale Beschimpfung abgetan wird“, so Meyer.

Der Focus berichtet [31]:

Durch die angespannte politische Lage in Deutschland würden die antijüdischen Hassparolen auf dem Fußballplatz darüber hinaus zunehmen. Meyer sagt: „Leider ist es im Moment so, dass wir uns vor jedem Spiel überlegen müssen, wie wir die Sicherheit gewährleisten. Ich erlebe Kinder, die ganz klar sagen: Ich spiele nicht, weil ich Angst habe.“

Was Meyer mit der „angespannten politischen Lage“ so behutsam umschreibt ist klar zu definieren. Jüdische Kinder haben nämlich nicht nur am Sportplatz, wo Emotionen hoch gehen, Angst, sie sehen sich auch genötigt aus Schulen zu flüchten und haben Angst vor dem Hass [32] ihrer immer raumgreifenderen islamischen Mitschüler. Solche Vorkommnisse sind auch noch bezeichnend für sogenannte Schulen „ohne Rassismus – mit Courage [33]“. Denn gerade dort, wo man sich der „Vielfalt“ und Toleranz im Überschwang verschrieben hat kommen jüdische Kinder unter die Räder oder auch zwischen die Fäuste und Messer der islamischen Nachwuchsheerscharen (PI-NEWS berichtete [34]).

Es wird Zeit, die geradezu suizidale Duldung und Förderung des Islam und seiner Hörigen in eine gesunde Abwehrhaltung und eine Null-Toleranz-Politik zu wandeln. Kinder sind die Schwächsten und Verletzlichsten unter uns. Eine Gesellschaft, die es nicht einmal schafft ihren Nachwuchs zu schützen ist dem Untergang geweiht. (lsg)

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AfD kritisiert Diätenerhöhung der Altparteien

geschrieben von dago15 am in Video,Videoblog | 102 Kommentare

Seit dem 24. September wird in Deutschland nicht mehr regiert, sondern nur noch „Geschäfte geführt“. Nach wochenlangem Balkonschaulaufen und monatelangem Versagen auch beim Bilden einer neuen Regierung waren sich Union, SPD und FDP jetzt zumindest in einem schnell einig: Die politischen Spitzenversager brauchen mehr Geld.

Laut einem am Dienstag bekannt gewordenen Bericht der BILD [35] hat man sich auf einen gemeinsamen Antrag auf Erhöhung der Diäten verständigt. Demnach sollen die Einkünfte der Bundestagsabgeordneten in den kommenden vier Jahren weiter automatisch, jeweils zum 1. Juli, entsprechend dem sogenannten Nominallohn-Index steigen. Eine jährliche Abstimmung mit Debatte findet nicht statt. Die Erhöhung wird dem dafür zahlenden Bürger nur via Veröffentlichung durch den Bundestagspräsidenten mitgeteilt.

2014 waren die Diäten auf 8.667 Euro und 2015 auf 9.082 Euro erhöht worden. Seit 2017 sind es 9.541,74 Euro, daneben gibt es noch zusätzlich eine steuerfreie Kostenpauschale und Geld für die Beschäftigung von Mitarbeitern.

Reiner Holznagel, Präsident des Bundes der Steuerzahler, kritisiert den Automatismus des Griffs in die Steuerkasse zugunsten der Bundestagsabgeordneten: „Jede Diätenerhöhung muss öffentlich und transparent im Bundestag debattiert werden. Einen Diätenautomatismus darf es nicht geben“, so Holznagel [36].

Die AfD kritisiert die automatische Diätenerhöhung ohne Abstimmungen und Debatten scharf. AfD-Fraktionschefin Alice Weidel nannte es ein „verheerendes Signal“ und schrieb auf Facebook [37]: „Die Raffkes im Bundestag bilden keine Regierung – wollen sich die Taschen aber immer weiter füllen!“

Der AfD-Bundestagsabgeordente Petr Bystron nannte die Diätenerhöhung einen Skandal. In einem Interview mit PI-NEWS sagte er am Dienstag: „Auf der einen Seite können sich die Altparteien seit Wochen und Monaten nicht auf eine Regierung einigen, aber sie einigen sich darauf, die eigenen Diäten zu erhöhen. Das ist etwas absolut Unakzeptables.“

Die von Bystron im Interview erwähnte Rede von Joana Cotar (AfD) zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz vom 12.12. kann hier angesehen werden [38] und die ebenfalls von Bystron angekündigte heutige Plenarsitzung im Bundestag zum Thema „Sichere Herkunftsländer von Migranten“ wird ab 11 Uhr LIVE auf Phoenix [39] und im Parlamentsfernsehen [40] übertragen (auch RT-Deutsch sendet live [41]).

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KoKo – nichts als Kokolores

geschrieben von dago15 am in Altparteien | 161 Kommentare

Von PETER HELMES | Fast schon verzweifelt versuchen sie in der SPD, neue Modelle zu entwerfen, um nicht in den sauren Apfel namens GroKo beißen zu müssen und um andererseits – wie zuvor die FDP – nicht als Verweigerer-Partei dazustehen. KoKo („Kooperations-Koalition“) heißt die neue Variante. Das mag spannend klingen, aber stabiles Regieren und Berechenbarkeit sehen anders aus.

„KoKo“ – wer denkt sich so was aus?! – ist ein von der SPD-Linken favorisiertes Modell, bei dem nur bestimmte Kernprojekte im Koalitionsvertrag verankert werden. Andere bleiben offen, sie würden später im Bundestag ausverhandelt. Das ist die Theorie. Die Praxis sähe anders aus:

Wenn bestimmte Themen im Koalitionsvertrag offen bleiben, könnte die SPD – so das Kalkül – beim Ringen um Projekte deutlicher machen, wer wofür steht und was auf wessen Betreiben durchgesetzt wird, auch mit anderen Mehrheiten. Als ein Beispiel gilt die gegen die Union durchgesetzte „Ehe für alle“. Das aber ist Rosinenpickerei. Der Grund: Die SPD traut sich nicht, Verantwortung zu übernehmen.

Linker Unsinn! Denn: Wer sich, was abzusehen ist, in wichtigen Fragen (zer-)streitet, kann nicht wie ein Friedenslamm an den „KoKo-Tisch“ zurückkehren. Also: Ein bißchen Koalition geht nicht. Regierungspartei und Opposition in Einem sein wollen? Vergeßt es!

Es dauert nicht mehr lange, bis die Bürger ob des Gezerres und Parteigekungels die Nase endgültig voll haben werden. Irgendwann – sehr bald! – wollen wir Lösungen sehen und keine faulen Kompromisse – mühsam zugekleistert mit abenteuerlichen Wortkreationen („KoKo“). Das ist kalter Kakao und Handeln nach dem Motto „Das Volk will betrogen werden.“

Die uns vorgegaukelte „Offenheit in alle Richtungen“ ist nicht endlos. Und wer glaubt, damit ließen sich (endlich) die großen Fragen der Gegenwart – z.B. Sozialwesen, Rentensystem, Energie usw. – „in gegenseitigem Einvernehmen“ lösen, sitzt im Wolkenkuckucksheim.

Noch deutlicher: „KoKo“ ist nichts anderes als der Ausdruck erbärmlicher Feigheit der handelnden Politiker!

(Fortsetzung beim konservativen Blog Conservo [42])

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