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Die Lügen der Angela M.

Von INXI | Nach der verlorenen Bundestagswahl stammelte die bisherige Kanzlerin in die Mikrofone: „Ich sehe nicht, was wir anders machen sollten“. Eine Bankrotterklärung, die an Dreistigkeit und Verachtung für die Opfer ihrer Politik kaum zu überbieten ist!

Paris, 13. November 2015. Ganz Europa wird von einem islamischen Attentat erschüttert – 137 Menschen verlieren ihr Leben, weitere 413 werden verletzt. Zerfetzt und verstümmelt durch islamische Selbstmordattentäter des IS. Zügig ermitteln die Behörden den Drahtzieher: Ahmad Alkhald, ein Syrer. Sein Weg führt von Syrien über die Türkei nach Griechenland. Von da aus über die Balkanroute über Österreich bis ins Ibis-Hotel in Ulm. Also die damals typische „Flüchtlingsroute“. Seine DNA wird später auf den Bombengürteln gesichert. Rechtzeitig vor dem Anschlag machte sich der Terrorist wieder auf den Rückweg. Er wollte per Zug nach Griechenland reisen, wurde in Ungarn verhaftet, kam jedoch nach einer Woche wieder frei, da man seine wahre Identität nicht kannte. Er fuhr nach Wien, jammerte der Caritas und der Ausländerbehörde von seiner kranken Mutter in der Türkei vor und bekam tatsächlich drei Tage nach dem verheerenden Morden einen Freiflug in die Türkei spendiert!

Brüssel, 22. März 2016. Nur fünf Monate nach Paris schlagen Anhänger der friedlichsten Religion wieder zu. 32 Menschen reißen die islamischen Mörder mit in den Tod und verletzten 340 schwer am Flughafen Zaventem. Auf einem Laptop werden Anleitungen zum Attentat gefunden – verfasst von Alkahld. Seit dem fehlt von dem islamischen Massenmörder jede Spur; er könnte sich in Syrien aber auch auf Sylt oder im Schwarzwald aufhalten. Niemand weiß das. Wirklich niemand?

Was nun, Angela M.?

Noch im August 2016, also Monate nach den Attentaten, behauptete die Bundeskanzlerin, es gebe keine Erkenntnisse, dass sich Attentäter unter den „Flüchtlingen“ befinden würden; eilfertig eskortiert von den Mainstream-Medien und natürlich dem Staatsfunk. Selbst das BKA blies ins gleiche, falsche Horn. Die oben dargestellte Recherche haben wir zwei französischen Journalisten zu verdanken: Boris Thiolay und Jérémie Pham-Lê von L`Express (Nr. 3468 vom 20-26.12.2017).

Stellt sich natürlich die Frage, ob und wann unsere Sicherheitsdienste – allen voran der BND – und damit das Kanzleramt davon Kenntnis hatten. Man sollte doch unterstellen können, das der BND journalistischen Recherchen in derart sensiblen Bereichen zumindest ebenbürtig ist? Wenn nicht, wäre es eine weitere Bankrotterklärung des Staates oder -schlimmer – eine Lüge und Vertuschung, um den Ruf der deutschen Totengräberin nicht zu beschädigen. So oder so: Es ist ein Skandal ohnegleichen, wie diese Frau und das Kartell die Sicherheit des deutschen und der europäischen Volker gefährden. Der Fall des islamischen Mörders Amri vervollständigt die Liste des willentlichen Staatsversagens! Höchste Zeit, dass sich ein adäquater Ort findet, an dem alle Opfer der Merkelschen Politik ein Gesicht und einen Namen bekommen. Auch diese Schuld wird auf uns Deutsche zurückfallen, wenn Merkel und Konsorten längst Geschichte sind.

Frau Dr. Angela Merkel, treten Sie zurück! Schnell! Nehmen Sie nur einmal Ihren Amtseid ernst und wenden (weiteren) Schaden vom Deutschen Volk ab!




Video: Pegida Dresden vom 8.1.2018

Der Widerstand schläft nie, aber eine kurze Weihnachtspause für die Familie hatten sich die Organisatoren von Pegida in Dresden dennoch verdient. Heute geht’s aber ab 18.40 Uhr am Altmarkt in Dresden wieder los, „für unser Land und für unsere Kultur„. Auf der Straße können Menschen und Meinungen noch nicht durch ein Netzwerkzersetzungsgesetz gelöscht oder gesperrt werden und genau da ist auch der Widerstand am sichtbarsten. Deshalb sollte jeder, dem es irgendwie möglich ist auch 2018 wieder raus auf die Straße und vor Ort dabei sein. Für alle anderen gibt es hier bei PI-NEWS den Livestream.




Video: Identitäre auf Hohenzollernbrücke

Trotz NetzDG-Zensur und Antifa-Gewalt: Die Aktion der Identitären Bewegung NRW auf der Kölner Hohenzollernbrücke (PI-NEWS berichtete) war ein voller Erfolg. Hunderte Kölner, die am Sonntag Nachmittag wegen des Hochwassers an die Rheinufer geströmt sind, haben das Hissen der Banner vor Ort verfolgt. Zehntausende haben die identitäre Botschaft “Heimat – Freiheit – Tradition“ allein bis zur Löschung der Beiträge auf Facebook gelesen. Anstatt aber nach diesen Repressionen aufzugeben, hier jetzt das Video von der Aktion!




Arbeiterwohlfahrt Fulda verkuppelte Malvina mit Moslem-Syrer

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Am Sonntag berichtete PI-NEWS, dass KIKA eine rührselige Love-Story zwischen der 16-jährigen Malvina und dem angeblich „18“-jährigen syrischen Moslem „Diaa“ sendete (bisher über 400 Kommentare). Update: Der Mohammedaner heißt gar nicht Diaa, wie KIKA vortäuscht, sondern Mohammed Diayadi. Das klingt schon viel mehr nach dem fundamentalen Islam, den er schließlich auch verinnerlicht hat.

Der streng religiöse Mohammedaner will, dass sie ein Kopftuch trägt, Moslemin wird, keine kurzen Kleider anzieht, andere Männer nicht umarmt, Unterhaltungen mit ihnen nur nach seiner Genehmigung führt und ihn bald heiratet. Das übliche Islam-Programm eben.

Einem Bericht der Fuldaer Wochenzeitung „Marktkorb“ zufolge hat Malvina den Syrer bei einer „Tandem-Patenschaft von Ehrenamtlichen und Geflüchteten“ kennengelernt, die von der Arbeiterwohlfahrt Fulda initiiert und organisiert wird.

In dem Artikel vom 5. Dezember 2016 ist zu lesen:

„Etwa 70 Patenschaften haben wir bislang vermitteln können“, erklärt Sina Ilchmann. Seit August betreut die junge Frau das Projekt Tandem-Patenschaft beim AWO Kreisverband Fulda. Die 26-Jährige hat an der Hochschule Fulda ihren Bachelor in Sozialwissenschaften mit dem Schwerpunkt „Interkulturelle Beziehungen“ absolviert. Derzeit macht sie ihren Master in Soziale Arbeit in Jena und sammelt in ihrer alten Studien-Stadt erste Praxiserfahrungen.

Mit dem Projekt soll die soziale Integration von Geflüchteten in der Gesellschaft erleichtert und sprachliche Barrieren behoben werden. „Der persönliche Kontakt kann viel bewirken und helfen, Vorurteile abzubauen“, weiß die gebürtige Pforzheimerin.

„Es läuft allerdings viel über Sympathien ab“, gibt sie zu bedenken. So versucht die 26-Jährige Möglichkeiten zu schaffen, damit sich potentielle Paten in lockerer Runde kennenlernen. Mit der Hochschule Fulda organisiert sie daher beispielsweise die Veranstaltung „Interkulturelle Begegnungen“, die am 16. Dezember, 13. Januar und 3. Februar im Café Chaos in der Hochschule stattfindet. Dabei wird ein Film gezeigt über den sich die Besucher austauschen und anschließend gemeinsam international etwas essen können.

Bei einer dieser „interkulturellen Begegnungen“ hat sich der nach optischer Schätzung deutlich über 20-jährige syrische langbärtige Mohammedaner an die damals erst 14-jährige Malvina rangemacht:

Bereits seit mehr als einem Jahr haben Katja Ewering und ihre Tochter Malvina Patenschaften für Geflüchtete übernommen. „Es kommt ganz viel zurück“, erklärt die 47-Jährige freudestrahlend. Die 15-Jährige stimmt in das fröhliche Lachen ihrer Mutter ein. Gemeinsam stemmen die zwei Frauen zahlreiche ehrenamtlichen Aufgaben – neben Frauenkreis und Hausaufgabenbetreuung auch zwei Patenschaften beim AWO Kreisverband Fulda.

Mit ihren syrischen Paten Diaa (18) und Anas (32) unternehmen Mutter und Tochter viel. Während sich der 32-Jährige erst seit Kurzem in der Patenschaft befindet, kennt der 18-Jährige seine Patinnen seit mehr als einem Jahr. Der junge Mann ist aufgeschlossen, spricht gut deutsch und fühlt sich in seiner neuen Heimat wohl. Diaa besucht einen Deutschkurs, damit er an der Hochschule studieren kann. „Vielleicht werde ich Ingenieur“, sagt der 18-Jährige aus Aleppo. Doch eigentlich träumt er davon, Pilot zu werden. Den Wolken zum Greifen nahe gekommen, ist er mit Malvina auf der Wasserkuppe, als sie dort gemeinsam geflogen sind. Seit Kurzem sind sie ein Paar – die beiden sind glücklich, lachen sich verliebt an.

Die gedruckte Ausgabe des Marktboten liefert auch noch ein rührendes Bild von Malvina mit ihren beiden „Patenkindern“:

In seiner Selbstvorstellung aus einem anderen KIKA-Video sagt der Syrer, dass er „Mohammed Diayadi“ heißt. Außerdem hat er als Vorstellungsbild die syrische Flagge gemalt, was auf eine enge Bindung zu seiner Heimat schließen lässt. Warum haute er dann ab? Vermutlich, weil er mit dem säkularen und modern eingestellten Assad nicht klarkommt. Damit ist ziemlich klar, wo er steht.

In der KIKA-Dokumentation berichtet Malvina, dass der Moslem schon am zweiten Tag nach ihrem Kennenlernen Liebesbriefe schrieb. Da war sie unschuldige 14, er möglicherweise 25, vielleicht sogar noch älter. 18 kann in keinem Fall stimmen. Das wäre auch nichts Neues, dass erwachsene Mohammedaner bei ihrer Ankunft lügen, sie wären minderjährig, um das volle Programm der staatlichen Zuwendungsmaschinerie zu erhalten und auch mehr Bleibeschutz zu ergattern. Ist schließlich alles korankonforme Beute von den Ungläubigen.

Mittlerweile hat der tiefgläubige Erstgeborene auch seine Mission erfüllt und die ganze Moslem-Sippe nachgeholt: Mutter, Vater, zwei Brüder und zwei Schwestern. Alle drei Frauen mit Kopftuch, wie es sich für streng religiöse Moslems auch gehört. Das völlig unerfahrene, naive und gutgläubige Teenie Malvina wurde hier in eine Welt katapultiert, in der es sehr bald ein bitterböses Erwachen geben könnte, ja sogar mit hoher Wahrscheinlichkeit geben wird, denn wenn sie sich den moslemischen Gesetzen widersetzt oder gar mit dem Herrenmenschen Schluß macht, ist mit dem Schlimmsten zu rechnen. Nach Mia und Maria sollte es keine Malvina mit einem ähnlich erschütternden Schicksal geben.

KiKA wiederholt ihre unverantwortliche Kuppelsendung, die einen verhängnisvollen Einfluß auf andere liebessehnsüchtige junge deutsche Mädchen ausüben dürfte, zu allem Überfluss auch noch am kommenden Sonntag (14.1.) um 16:15 Uhr. Hier eine Kurzfassung (Langfassung hier):

https://www.youtube.com/watch?v=bsTOFnPzvtc

Oliver Janich bezeichnet dieses üble ARD/ZDF-Machwerk für Jugendliche als Propaganda im Goebbels-Stil:

Bei KIKA kann man gegen die Wiederholungssendung am kommenden Sonntag im Sinne des Jugendschutzes protestieren:

» kika@kika.de

Diesen Protest kann man auch bei der Programmbeschwerdestelle einreichen. Die Arbeiterwohlfahrt Fulda kann man auffordern, diese unverantwortlichen „Patenschaften“ ebenfalls zum Schutz der Jugend unverzüglich einzustellen. Verantwortlich ist Sina Ilchmann:

» sina.ilchmann@awo-fulda.de


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger
PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger ist seit 35 Jahren selbstständiger Journalist, u.a. bis Ende 2008 für das Bayern-Journal auf RTL und SAT.1-Bayern, als dessen Chef Ralph Burkei im Mumbai Opfer eines islamischen Terroranschlages wurde. 2003/2004 arbeitete er als Pressesprecher der CSU-München mit der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier zusammen. Von 2014 bis 2016 war er Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine Videos bei Youtube haben bisher über 20 Millionen Zugriffe. Zu erreichen ist er über seine Facebookseite.




„Idiot“ – Heiko Maas auf Twitter gelöscht!

Von JOHANNES DANIELS | Immer auf die Kleinen! Jetzt gibt es offenbar ein erstes „prominentes Opfer“ der maßlosen Internet-Hexenjagd von Heiko Maas: Heiko Maas. Ein Hatespeech-Tweet von Zensur-Zwerg Maas bei Internet-Riese Twitter wurde nun dem knuffigen Netz-Ermächtigungs-Minister selbst zum Verhängnis. Dieser wurde im Zuge des seit 1. Januar „rechtsgültigen“ Netz­werk­durch­set­zungs­ge­set­zes (NetzDG) am Samstag von Twitter entfernt.

Kollateralschaden – Trick Zweitausend-17 mit Selbstüberlistung

„Die Meinungsfreiheit schützt auch abstoßende und hässliche Äußerungen. Aber: Die Meinungsfreiheit ist kein Freibrief, um Straftaten zu begehen“, so erklärte der derzeitige  geschäftsführende Bundesjustizminister Maas prophetisch am Donnerstag. Der kleine SPD-Womanizer von der Saar beleidigte darin öffentlich den erfolgreichen SPD-Analyzer und Bestseller-Autor Thilo Sarrazin mit der Aussage „Beim Be­such der is­la­mi­schen Ge­mein­de Saar­brücken ist mir ge­ra­de wie­der klar ge­wor­den was für ein Idiot Sa­ra­zin ist“. Trick 17 – Maas hat sich damit selbst ins Knie geschossen.

Das Statement des Un-Rechtsexperten Maas ist sowohl politisch sowie orthographisch nicht ganz korrekt – der frühere Berliner Finanzsenator und Parteikollege Sarazzin wird mit „zz“ geschrieben. Nebenbei ist die Behauptung eine veritable strafbewährte Beleidigung nach §185 StGB, dies könnte sogar der nicht ganz so rechtskundige „Lügenminister“ schon einmal vernommen haben.

Meh­re­re Twit­ter-Nut­zer haben an­ge­kün­digt, den Jus­tiz­mi­nis­ter im Rah­men sei­nes Netz­werk­durch­set­zungs­ge­set­zes (Netz­DG) wegen „Be­lei­di­gung“ und „Ha­te­speech“ zu mel­den. Dar­auf­hin habe Twit­ter den Bei­trag aus 2010 offenbar vor­sichts­hal­ber von der Seite genommen, um eine mögliche Straf­zah­lung von bis zu 50 Millionen Euro aufgrund der faktisch strafbaren Aussagen ihrer Nutzers „@Heiko Maas“ zu vermeiden. Die Kurzmeldung ist seit Samstag nicht mehr abrufbar.

Wollt ihr den totalen Maas?!

Anti-Hass-Maas drückte das Gesetz im Juni 2017 gegen viele Widerstände und verfassungsmäßige Bedenken im Windschatten der „Ehe-für-Alles“-Gesetzesnovelle radikal durch. Das NetzDG war vor einer Woche in Kraft getreten. Es verlangt nun von Netzdienstleistern wie Facebook, Twitter und YouTube, klar strafbare Inhalte binnen 24 Stunden nach einem Hinweis zu löschen. Das Gesetz solle dafür sorgen, dass rechtswidrige Einträge mit „Hass und Hetze“ schneller und konsequenter aus dem Internet entfernt werden. Zumindest im „Präzedenzfall Maas“ hat dies funktioniert.

Bock von Babelsberg schießt Bock mit Blog

Während in den ersten Tagen seit Jahresbeginn tausende Tweets und Facebook-Kommentare unter der Ägide ehemaliger Stasi-Mitarbeiter wie Anetta Kahane von der AAS-Stiftung wegen bloßen Verdachts auf „Hatespeech“ – einem unbestimmten Rechtsbegriff – im Hexenwahn gegen politisch unbequeme Meinungsäußerung radikal eliminiert wurden, verschwand im Zuge des neuen Zensurgesetzes des Merkelregimes nun auch der veritable Beleidigungstatbestand des Justizministers – geschieht ihm „Recht“.

Ein Sprecher des Justizministeriums zu BILD: „Wir haben den Tweet aus dem Jahr 2010 nicht gelöscht.“ Dazu Maas am Montag: „Ich habe keine Informationen von Twitter bekommen, warum der Tweet gelöscht wurde … „

Kleiner Mann, was nun?


(Auch PI-Autor Johannes Daniels wurde am 02. Januar bei Twitter gesperrt. Er erhielt 3 Tweets von @realDonaldTrump)




Orban bezeichnet „Flüchtlinge“ als muslimische Invasoren

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat bei der Klausurtagung der CSU-Landesgruppe im oberbayerischen Seeon ausgesprochen, was sich seiner Meinung nach die Völker Europas wünschen: Sicherheit, geschützte Grenzen, nicht unter Terrorgefahr leben zu müssen und die Zurückbringung von unberechtigten Asylbewerbern in ihre Heimat.

2018 werde das „Jahr der Wiederherstellung des Volkswillens“ sein. Er selber bezeichnete sich als „Grenzschutzkapitän“ und unterstrich, dass Ungarn auch künftig keine moslemischen Flüchtlinge aufnehmen werde.

Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer und der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Alexander Dobrindt, bekräftigten bei einer Pressekonferenz die gute Zusammenarbeit und das gute Verhältnis mit Ungarn.

In einem Interview mit der Bild-Zeitung legte Orban am heutigen Montag nach: „Flüchtlinge“ bezeichnete er als „muslimische Invasoren“. Welt/n24 berichtet unaufgeregt:

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán hat die Migration nach Europa als Invasion bezeichnet. In einem Interview mit der „Bild“-Zeitung sagte Orbán: „Wir betrachten diese Menschen nicht als muslimische Flüchtlinge. Wir betrachten sie als muslimische Invasoren.“

Um aus Syrien in Ungarn einzutreffen, müsse man vier Länder durchqueren, sagte der ungarische Regierungschef. Die Menschen würden nicht „um ihr Leben“ rennen, sondern „ein besseres Leben suchen“. Die Flüchtlinge hätten vorher um ihre Aufnahme bitten sollen, stattdessen aber hätten sie die Grenze illegal durchbrochen.

„Das war keine Flüchtlingswelle, das war eine Invasion“, sagte Orbán, der vergangene Woche Gast bei der Klausurtagung der CSU-Landesgruppe im oberbayerischen Seeon war. Er habe nie verstanden, „wie in einem Land wie Deutschland […] das Chaos, die Anarchie und das illegale Überschreiten von Grenzen als etwas Gutes gefeiert werden konnte“.

Bei t-online sind weitere Ausführungen Orbans zu lesen:

Er stellte die These auf: „Die christliche und die muslimische Gesellschaft werden sich nie verbinden.“ Wo Muslime lebten, bildeten sich immer Parallelgesellschaften, behauptete Orban weiter.

Zuwanderung von Flüchtlingen lehnt Orban grundsätzlich ab. Das Volk wolle sie nicht, sagte er jetzt im Interview erneut. In Ungarn ist die Ablehnung von Muslimen weit verbreitet. Obwohl nur rund 3.000 Muslime in Ungarn leben, sagen in einer Umfrage rund 60 Prozent der Ungarn, es seien zu viele. Dass es sich bei Flüchtlingen um Invasoren handle, die das christliche Ungarn zerstören sollten, behauptet die Regierung schon lange, unter anderem in einer Kampagne gegen den jüdisch-amerikanisch-ungarischen Milliardär George Soros, die auch vor antisemitischen Anspielungen und Verschwörungstheorien nicht zurückschreckt.

Für exakt die gleiche Formulierung „Invasoren“ bin ich am 8. Dezember vor dem Amtsgericht Duisburg von der relativ jungen Richterin Thurn zu „Volksverhetzung“ verurteilt worden. Hier ihre Begründung aus dem schriftlichen Urteil, das mir vor wenigen Tagen zugestellt wurde:

Durch die von dem Angeklägten getätigten Äußerungen hat er zum Hass gegen diese Bevölkerungsteile aufgestachelt. Hierunter ist ein Verhalten zu verstehen, das auf die Gefühle oder den Intellekt eines anderen einwirkt und objektiv geeignet sowie subjektiv bestimmt ist, eine emotional gesteigerte, über die bloße Ablehnung oder Verachtung hinausgehende, feindselige Haltung gegen den betreffenden Bevölkerungsteil oder die betreffende Gruppe zu erzeugen oder zu verstärken (vgl. BGH, Urteil vom 03.04.2008, Az. 3 StR 394/07). Die Äußerungen des Angeklagten gingen über die Darstellung von negativ zu wertenden Tatsachen hinaus.

Indem er sämtliche nach Deutschland einreisende Asylbewerber als „Invasoren“, die
das Land „fluten“ würden bzw. die Einreise von Asylbewerbern im Juli 2015 als „Invasoren-Ansturm“ bezeichnete, hat er diesen Teil der Bevölkerungsgruppe als feindliche Eindringlinge dargestellt. Ein Invasor ist ein Eroberer, der fremde Länder oder Landesteile in feindlicher Absicht einnimmt und die antreffende Bevölkerung übermannt, unterdrÜckt oder vertreibt.

Der Angeklagte hat durch diese Bezeichnung ein Feindbild heraufbeschworen, das sämtlichen Asylbewerbern – ohne weitere Differenzierung – anhaften soll. Die Verknüpfung mit den Begriffen „fluten“ und „Sturm“ impliziert darüber hinaus, dass es sich bei den vermeintlichen Eindringlingen um eine unbeherrschbare Gewalt, gleich einer Naturkatastrophe, handelt.

Sofern der Angeklagte insoweit vorträgt, der Begriff sei im allgemeinen Sprachgebrauch nicht in besonderer Form negativ besetzt, führt dies nicht zu einer anderen Beurteilung. Dabei soll nicht in Abrede gestellt sein, dass der Begriff auch an anderer Stelle im öffentlichen Leben wiederzufinden ist. Gleichwohl macht der Angeklagte im Gesamtkontext seiner Rede zweifellos deutlich, dass er den Begriff in seiner ursprünglichen Bedeutung verstanden haben will. So erklärt er in seiner Rede unmittelbar vor der relevanten Außerung: „Also ich sage ganz bewusst nicht mehr Asylbewerber oder Flüchtlinge. Es sind Invasoren“, und führt damit unmissverständlich eine Situation, die die Notlage von flüchtenden Menschen beschreibt, der Kriegsrhetorik zu.

Richterin Thurn verurteilte mich, zusammen mit dem Begriff „Schmarotzer“ in Bezug auf die unberechtigten Asylbewerber, zu einer Gesamtstrafe von 2400 Euro. Staatsanwalt Mende hatte sogar neun Monate Haft auf Bewährung und eine Geldstrafe von 2000 Euro, zu zahlen an die „Flüchtlings“-Organisation Pro Asyl, verlangt. Mende ging gegen das Urteil auch in Berufung, da er es als zu gering ansieht.

Es ist offensichtlich, dass an mir als Kritiker der „Flüchtlings“-Politik und als klarem Islamkritiker ein Exempel statuiert werden soll, um damit eine abschreckende Wirkung für Andere zu erzielen. Nach der auch schon in sozialistischen Diktaturen bewährten Methode „Bestrafe einen – erziehe hundert“. Das Verhalten des Staatsanwaltes Mende, der während meiner faktischen Ausführungen zum Islam und der „Flüchtlings“-Situation immer wieder höhnisch grinste und abschätzig lachte, ist ein deutlicher Beleg, in welch hohem Umfang hier die subjetive politische Einstellung einer objektiven juristischen Beurteilung im Wege steht.

So spielte es für die Richterin und den Staatsanwalt auch überhaupt keine Rolle, dass der Begriff „Invasoren“ schon lange vor Orban auch von anderen Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens benutzt wurde, was ich auch in meiner Verteidigung vor Gericht vorgetragen hatte. So sagte der bekannte Publizist und Buchautor Henryk M. Broder am 3.11.2015 in der TV-Sendung „Münchner Runde“ des Bayerischen Fernsehens:

„Das Flüchtlingsproblem ist wie eine Lawine, die auf halbem Weg zum Tal angehalten werden soll. Die Lage ist außer Kontrolle. Auch ein Wasserfall kann nicht einfach aufhören zu fließen. (..) Das Asylrecht ist völlig außer Kraft. Es ist eine Frage der Migration, oder so wie es jetzt aussieht, zum Teil wirklich auch eine der Invasion.“

Roger Köppel, Chefredakteur der Weltwoche und Nationalrat in der Schweiz, schrieb in der Weltwoche am 29.3.2017 in seinem Artikel „Migration: Mein Rezept“:

Wir beobachten es in der Schweiz bereits: Seit der Einführung der unseligen Personenfreizügigkeit vor zehn Jahren hat die ständige Wohnbevölkerung um rund 750?000 Personen netto zugenommen, das sind fast zehn Prozent aller Einwohner. Die Invasion drückt die Immobilienpreise nach oben, überlastet die Infrastruktur, setzt den Arbeitsmarkt für -Inländer unter Stress und laugt die Sozialwerke aus.

Der Nürnberger Schriftsteller Godehard Schramm, Träger des Wolfram-von-Eschenbach-Kulturpreises des Bezirks Mittelfranken und des Friedrich-Baur-Preises der Akademie der Schönen Künste, führt in seinem Buch „WeitLandWeitGroßstadtlosGroß“ aus, veröffentlicht am 22.3.2017 von Nordbayern.de im Artikel „Nürnberger Autor nennt Flüchtlinge Asyl-Erpresser“:

„Meiner Meinung begann das Unheil der unbewaffneten Invasion Europas damit, dass Papst Franziskus auf die Insel Lampedusa reiste und alle, die da übers Meer kamen, als Flüchtlinge auf der Stelle schon zu Lebzeiten selig sprach. (…)

Ich bezeichnete diese Abhauer aus verschiedenen afrikanischen Ländern sowie aus Syrien als Asyl-Erpresser oder Einwanderungs-Einbrecher, die mit nichts anderem bewaffnet als ihrer nackten Existenz bei der Ankunft uns ihre leibeigene und leibhaftige Pistole auf die Brust setzen und uns mit ihrem Schicksal nötigen, ihnen auf der Stelle ein besseres Leben zu ermöglichen. Mittlerweile steht uns das Invasions-Hochwasser bis zum Hals und es wird nicht mehr lange dauern, bis staatliche Blockwarte nicht ständig von uns genutzte Wohnräume beschlagnahmen. Dieses menschliche Hochwasser spült auch Terroristen unerkannt ins Land. Guter Rat wird immer teurer.“

Staatsanwalt Thomas Seitz, mittlerweile Bundestagsabgeordneter der AfD, schrieb auf Facebook, berichtet von der Jungen Freiheit am 4.4.2017 im Artikel „Bundestagswahl 2017 – Justizsenator will AfD-Staatsanwalt beobachten“:

Auch in Baden-Württemberg will ein Staatsanwalt für die AfD in den Bundestag. Der Freiburger Staatsanwalt Thomas Seitz kandidiert auf dem 5. Platz der AfD-Landesliste. Der baden-württembergischer Justizminister Guido Wolf (CDU) hat eine Disziplinarklage gegen Seitz eingeleitet. Dieser hatte laut Medienberichten auf seiner Facebook-Seite unter anderem der Bundesregierung vorgeworfen, „ihr Land verraten“ zu haben. Illegale Einwanderer wurden als „Invasoren“ bezeichnet.

Der ungarische Bischof László Kiss-Rigó äußerte in einem Interview mit der Washington Post am 7.9.2015, dokumentiert von der Süddeutschen Zeitung am 8.9.2015 im Artikel „Reaktionen in Europa „Das sind keine Flüchtlinge. Das ist eine Invasion“:

„Das sind keine Flüchtlinge. Das ist eine Invasion. Die kommen hier an und schreien Allahu Akbar. Sie wollen die Kontrolle übernehmen.“

Und nun auch der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban. All das wird in der Berufungsverhandlung vor dem Landgericht Duisburg erneut mit Nachdruck vorgetragen. Ich bin gespannt, ob man meine juristische „Kreuzigung“ dort weiter ohne Rücksicht auf Verluste durchziehen will oder ob man zu einer objektiven Rechtssprechung zurückkehrt, die sich an den nachweisbaren Realitäten in Deutschland und Europa im Zusammenhang mit der „Flüchtlings“-Invasion orientiert.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger
PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger ist seit 35 Jahren selbstständiger Journalist, u.a. bis Ende 2008 für das Bayern-Journal auf RTL und SAT.1-Bayern, als dessen Chef Ralph Burkei im Mumbai Opfer eines islamischen Terroranschlages wurde. 2003/2004 arbeitete er als Pressesprecher der CSU-München mit der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier zusammen. Von 2014 bis 2016 war er Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine Videos bei Youtube haben bisher über 20 Millionen Zugriffe. Zu erreichen ist er über seine Facebookseite.




Die SPD-Rache an Deutschland heißt Sawsan Chebli

Von WOLFGANG HÜBNER | Eine durch den Migrantenstatus sicherlich nicht behinderte politische Karriere wie diejenige der Berliner SPD-Politikerin Sawsan Chebli wäre in einem mit sich auch nur einigermaßen im Frieden lebenden Land schon längere Zeit mit einem Knall beendet gewesen. Ihre positiven Äußerungen zu Scharia und Kopftuch waren ein Schlag ins Gesicht derjenigen Muslime, die sich ehrlich um Integration in die deutsche Mehrheitsgesellschaft bemühen. Und ihre widerwärtige Denunziation und Demütigung eines angesehenen 74-jährigen Diplomaten vor einigen Monaten wegen einer angeblich „sexistischen“, in Wahrheit nur freundlich-charmanten Begrüßung zeigten, dass sie vor absolut nichts zurückschreckt, um eine billige Meldung in den Erregungsmedien zu erhaschen.

Chebli, die aus einer kinderreichen, nach Berlin ausgewanderten palästinensischen Familie stammt, hat als nach eigenen Angaben bekennende Muslimin allerdings ein Problem mit dem weit verbreiteten und keineswegs verheimlichten Judenhass ihrer Glaubensgemeinschaft. Denn dieser Judenhass ist für eine aktive Politikerin, die noch Größeres im Sinn hat, ein Störfaktor für die eigene Interessenlage. Chebli ist sich zwar genau bewusst, wer ihre Klientel ist, aber sie muss als SPD-Karrieristin auch lavieren und hat sich deshalb mit einigem Tamtam gegen migrantischen Antisemitismus erklärt.

Wie ernst das tatsächlich gemeint war, nämlich gar nicht, zeigt nun ihr bislang spektakulärstes Manöver: Sie fordert, dass jeder Deutsche (und jeder Migrant) einmal im Leben ein ehemaliges Konzentrationslager der Nazi-Herrschaft besuchen – nein, nicht sollte, sondern müsse! Dass ein KZ-Besuch zur staatsbürgerlichen Pflicht gemacht werden soll, hatten bislang noch nicht einmal die blindwütigsten „Vergangenheitsbewältiger“ gefordert. Damit hat Chebli 73 Jahre und mehrere Menschengenerationen nach dem Ende der NS-Herrschaft eine einsame Marke gesetzt, die ihr auf jeden Fall einen Spitzenplatz in der Hitliste der absurdesten Irrungen und Wirrungen in Deutschland sichert.

Aus Cheblis Sicht und politischer Interessenlage ist diese Idee allerdings keinesfalls so verrückt und anmaßend wie sie erscheinen mag. Denn je länger auch den nachgeborenen Deutschen eine Erbschuld aufgebürdet werden kann, desto länger können clevere Migranten wie die erst 1993 eingebürgerte Chebli von daraus resultierenden Identitätsproblemen profitieren. Was aber nicht weniger wichtig für die SPD-Politikerin ist: Wenn schon ihre Glaubensbrüder und -schwestern zwecks Sensibilisierung gegen Judenhass mal ein KZ besuchen sollen, dann müssen das die ungefähr 75 Millionen nichtmuslimischen Deutschen halt auch tun.

Selbstverständlich liegt Chebli in jeder Weise falsch. Der Besuch eines ehemaligen Konzentrationslagers ist weder ein Allheilmittel gegen Antisemitismus noch gegen muslimischen Judenhass, der aus religiösen und politischen Gründen gespeist wird. Denn wer zum Besuch solcher Erinnerungsorte gezwungen wird, entwickelt oft Abwehrreaktionen, die das genaue Gegenteil dessen bewirken, was mit dem Besuch beabsichtigt war, nämlich Erschütterung und Mahnung. Zudem hat kein Volk sich mit der dunkelsten Seite seiner Geschichte so intensiv, umfassend, selbstquälerisch und reuig auseinandergesetzt wie die Deutschen.

All das aber dem in einem verwahrlosten politischen Betrieb nach oben gespülten frechen Schnütchen mit Migrantenfreifahrkarte zu erklären, wäre ein vergebliches Bemühen. Die Diplom-Politologin Chebli hat nämlich gelernt, in diesem Betrieb auch ohne Nachdenken bestens voran zu kommen. Einen besonders großen Anteil daran hat übrigens der derzeitige Bundespräsident Steinmeier, der Chebli 2014 zur stellvertretenden Sprecherin im Auswärtigen Amt machte. Gewisse peinliche Auftritte in dieser Funktion sind noch im Gedächtnis. Das hat aber den jetzigen Regierenden Bürgermeister von Berlin, ihren SPD-Parteigenosse Michael Müller, nicht daran gehindert, sie zur Staatsekretärin in der Senatskanzlei zu machen.

Mit einer sicheren Pensionsregelung bereits mit knapp 40 Jahren in der Tasche und einer kaputten Partei im Hintergrund kann sich das Palästinenserkind nun auch die größten Unverschämtheiten in und gegen das Volk leisten, das ihrer Familie einst überaus großzügig eine neue und sichere Heimat geschenkt hat. Es gibt nämlich wenig Hoffnung, dass Chebli wegen dieser totalitären Gesinnungszwangsidee vom verpflichtenden KZ-Besuch ihre politische Karriere beenden muss. Das wäre nur in einem Land mit gesundem Selbstbewusstsein und Selbstheilungskräften möglich, also nicht in Merkel-Deutschland. Und dazu bedürfte es einer SPD, die nicht mit den Cheblis und Özuguz‘ Rache an einem Volk zu nehmen scheint, das mit immer besseren Gründen genug von dieser Partei hat.


Wolfgang Hübner.
Hübner auf der Buch-
messe 2017 in Frankfurt.
PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der 71-jährige leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite erreichbar.




Les Brigandes: What the Fuck!

Die französische Frauen-Band „Les Brigandes“, über die PI-NEWS schon des öfteren berichtete (u.a. „Merkel muss weg“), hat wieder ein neues Lied produziert. Es trägt den etwas deftigen Titel „What the Fuck“ und befasst sich mit der Islamisierung und dem Werteverfall des einst stolzen Englands. Wie immer ist das dazu produzierte Video ein echter Augen- und Ohrenschmaus. Viel Spaß beim Zusehen!