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Brandenburg: Zuzugsstopp – Cottbus macht Schluss!

Von JOHANNES DANIELS | „Herr, die Not ist groß – die Geister die ich rief, werd ich nun nicht mehr los“ – Cottbus zieht die Notbremse in der Flutung mit illegal Gestrandeten aus allen Teilen der Welt, welche die 100.000-Einwohner-Stadt derzeit in einen noch nie da gewesenen Strudel aus Kriminalität, Verwüstung und Entfremdung ziehen. Dahinter steckt ein klarer Kotau Cottbus’ vor der mit 26,8 Prozent bei der letzten Bundestagswahl mittlerweile stärksten politischen Kraft: der AfD.

Shutdown the Shithole!

Seit September 2015 entwickelte sich Cottbus zum veritablen Shithole Brandenburgs – und das ist eher eine höfliche Untertreibung. Das Innenministerium des Landes Brandenburg hat aus diesem Grund am Freitag den Zuzug von sogenannten Flüchtlingen nach Cottbus gestoppt – AfD wirkt!

Aus der Zentralen Aufnahmestelle des Landes würden keine „Flüchtlinge“ mehr in die südbrandenburgische Stadt geschickt, teilte Innenminister Karl-Heinz Schröter, SPD, stolz mit. Die Bürger in der Stadt sind „aufgebracht“, wie die WeLT berichtet, die prekäre Stimmung wird von vielen als durchaus aufgeheizt bezeichnet. Wie lange der Zuzugsstopp gelten soll, ist unklar. „Bis auf Weiteres“, hieß es aus dem Ministerium.

Cottbus 2018 – Merkels Messer-MUFL auf „Schnitt und Tritt“

Am Mittwoch hatten zwei 15 und 16 Jahre alte Syrer nach einem „Streit unter Jugendlichen“ einen 16-jährigen Deutschen in Tötungsabsicht mit einem Messer brutal verletzt: Zunächst hatte der polizeibekannte „Mohammed“ vormittags eine Mitschülerin sexuell belästigt. Er hatte das Mädchen körperlich angegriffen, ihm das Handy weggenommen und der Ungläubigen mit dem Tode gedroht.

Am Nachmittag desselben Tages trafen Freunde der Attackierten an einer Tramhaltestelle vor dem Blechen Carré auf „Mohammed und Faisal“. Letzterer stieß den Freund der Schülerin erst gegen eine Straßenbahn und stach dann mit seinem Messer zu. Der deutsche Schüler erlitt Schnittverletzungen an der Hand, am Bein und einen tiefen Schnitt an der Wange. Beinahe hätte das Messer die Halsschlagader verletzt. Blutüberströmt rettete er sich in das Shopping-Center, brach vor einem Laden zusammen und wurde auf die Intensivstation gebracht. Die jungendlichen „Geflüchteten“ flüchteten, konnten dann aber gefasst und am Donnerstag sogar in Untersuchungshaft genommen werden – nachdem ein verantwortungsvoller Polizeibeamter die beinahe schon vertuschte Tat ins Internet gestellt hatte (*).

Respekt!

Für Aufsehen sorgte auch ein Angriff ein paar Tage zuvor von syrischen Flüchtlingen auf ein Ehepaar. Die 14, 15 und 17 Jahre alten Syrer verlangten am Eingang eines Einkaufszentrums den Vortritt und forderten von der 43-jährigen Frau, dass sie ihnen „Respekt bezeuge“. Dann attackierten sie das Paar, einer der MERKL-MUFL-Orks zog dabei ein Messer. Die Innenstadt ist mittlerweile von sozialsubventionierten afro-arabischen Familien mit Kinderwagen und arabischen Männergruppen geprägt, Morde an deutschen Rentnern durch syrische „Schatz- und Schutzsuchende“ kamen an die Öffentlichkeit – sogar der Cottbuser Oberbürgermeister war in allergrößter Sorge. Um den Ruf seiner Stadt natürlich. Und den Ruf seiner Shithole-Schützlinge, die Cottbus gerade im Nu zu einem solchen verwandelten.

Das Land Brandenburg hatte zuerst auf die Vorfälle reagiert, indem es mehr Polizeistreifen in die Stadt schickte. Zehn (!) Beamte mehr werden ab sofort die örtlichen Polizisten unterstützen, sagte ein Sprecher der Polizei Cottbus am Freitag. Zu dem „Maßnahmenpaket“ zählen auch zivile Kräfte, der dauerhafte Einsatz von Videotechnik und eine verstärkte Zusammenarbeit der Polizei mit den Schulen.

Linke fordern mehr „Sozialarbeiter“ für 3.400 „Geflüchtete“

Der Fraktionschef der Linken in der Stadtverordnetenversammlung, André Kaun, sagte, die zehn Polizisten schadeten nicht, er forderte aber mehr Sozialarbeiter. „In Cottbus leben inzwischen 8.000 Ausländer, darunter 3.400 Flüchtlinge, die übergroße Mehrheit sind Syrer“, betont Stadtsprecher Jan Gloßmann. „Wir haben in kürzester Zeit einen überproportional hohen Zuzug verkraften müssen.“ Der Ausländeranteil stieg somit um stolze 400 Prozent in zwei Jahren.

Rot-Rot sieht rot in der Flüchtlingsfrage: Zuzugsverbot schon zweimal abgelehnt

Im vergangenen Jahr hat die Stadt deshalb zweimal eine Zuzugssperre für „Flüchtlinge“ beim Land Brandenburg beantragt. Doch die rot-rote Landesregierung in Brandenburg lehnte ein solches Zuzugsverbot für Cottbus bislang aus „politisch-humanitären“ Gründen ab. Sie war der Meinung, dass „die Stadt noch nicht an der Grenze ihrer Belastbarkeit angelangt sei“.

Cottbus ist mit 240 Millionen Euro verschuldet und hatte argumentiert, dass die Betreuung der Flüchtlinge viel Geld koste – Geld, das die Stadt nicht habe, obwohl die gigantische Steuerzufuhr für die „Schutzbedürftigen“ sich immer großzügiger gestaltete. Es ist ein Fass ohne Boden – ein Tropfen im Ozean der bösartigen Gutmenschlichkeit gegen die steuerzahlende Bevölkerung.

Oberbürgermeister Kelch: Wir schaffen das – NICHT!

Innenminister Schröter hatte sich am Freitagvormittag mit dem Oberbürgermeister von Cottbus, Holger Kelch, CDU, getroffen und bei einem gut abgesicherten Rundgang durch die Stadt die Shithole-Gesamtsituation besprochen – die einzige Möglichkeit war der sofortige Ausknopf für die Invasorenflutung der von tausenden – teils multikriminellen – Heimsuchenden heimgesuchten Stadt. Nach den vielfachen Übergriffen und hunderten „Einzelfällen“ kommt Brandenburgs Innenminister Karl-Heinz Schröter nun der Forderung von Cottbus‘ Oberbürgermeister Holger Kelch – „Wir schaffen das NICHT!“ – endlich nach. Weil die Zahl der Asylbewerber in der Lausitz-Stadt immer weiter wuchs – und mit ihnen die Auseinandersetzungen zwischen den „Flüchtlingen“ und der Bevölkerung, welche der CDU zunehmend den Rücken kehrt.

Kelch hofft nun, dass dieser Kelch an ihm vorüber ginge.

Cottbuser „Heimsuchung“ – Zuzugsstopp als einzige Möglichkeit

Das Problem der zuziehenden Zugezogenen aus den angrenzenden Landkreisen bestehe für die Stadt allerdings weiter, sagte Schröter. Weitere Kommunen in Brandenburg könnten daher bald folgen. „Wir hoffen, dass wir die Lage damit entspannen können”, sagte der Sprecher des dunkelroten Innenministeriums, Ingo Decker. Dem Cottbuser Stadtsprecher Jan Großmann zufolge zogen zuletzt viele „anerkannte Flüchtlinge“ aus anderen Landkreisen in die Stadt, die den örtlichen Behörden gar nicht bekannt seien. Damit habe niemand rechnen können.

Scharfe Kritik kam nicht ganz überraschend vom „Flüchtlingsrat Brandenburg“, der um seinen menschlichen Rohstoff und die Geschäftsgrundlage – die Masseninvasion von immer mehr illegalen Intensivversorgten – zittert:  „Der Innenminister fischt hier offensichtlich am rechten Rand”, hieß es in einer Mitteilung der tödlichen Umvolkungsbeihelfer.

Nachtrag:

* Strafanzeige nach Mordversuch an deutschem Jugendlichen – gegen Cottbuser Polizisten!!

Die beinahe tödliche Messerattacke vom Mittwoch durch zwei syrische MUFL wird für alle Fälle ein strafrechtliches Nachspiel haben – und zwar gegen einen mutigen Cottbuser Polizisten, der die Tat ins Internet stellte, und so verhinderte, dass sie medial „tot geschwiegen“ wird – wie so viele ähnliche Messer-Attacken durch Mihigru-Intensivtäter in letzter Zeit. Recht zügig hat die brandenburgische Polizeidirektion einen Beamten aus ihren eigenen Reihen ermittelt, der nach der Messer-Attacke „interne Dienstgeheimnisse“ bei Facebook gepostet hatte.

Erfolgreiche Sonderkommission der Polizei … gegen Polizisten

Für die Aufklärung des „Falls“ (also der medialen Aufdeckung der Tat, nicht der syrischen Messer-Attacke) wurde laut Polizei in der Polizeidirektion Süd eine eigene Ermittlungsgruppe gebildet. Am Freitag nun verkündete die Polizei „ihren Ermittlungserfolg“ und verwies in diesem Zusammenhang darauf, dass das Ermittlungsverfahren weiterlaufe und unverzügliche Disziplinarmaßnahmen gegenüber dem AfD-nahen „Polizisten-Maulwurf“ eingeleitet werden.

Der Sprecher der Brandenburger Polizei, Torsten Herbst: „Wir treiben das Verfahren gegen den Beamten weiter voran. Die Ermittlungsgruppe bestehe daher weiter“, kündigte Herbst an. Es klingt wie eine unheilvolle Merkel-Maas-Drohung gegen seine aufrechten Kollegen an der Cottbuser Verbrechensfront.




Nach Mord an Mia: Grüne inszeniert sich als Opfer – Personenschutz!

Die 15-jährige Mia Valentin ist tot, nicht nur weil das Risiko von einem importierten Gewalttäter abgeschlachtet zu werden dank Angela Merkel und ihrer Deutschlandvernichtertruppe exorbitant gestiegen ist, sondern auch weil Mia sogar als sie von ihrem späteren Mörder schon bedroht und geschlagen worden war, niemand beschützt hat.

Wenn aber eine Grünen-Politikern die Möglichkeit sieht sich als Opfer zu inszenieren, weil sie im Supermarkt mal blöd angemacht wurde und böse Mails bekommt, werden sofort vom Steuerzahler entlohnte Personenschützer bereit gestellt. Anne Spiegel, die rheinland-pfälzische Integrationsministerin jener Partei, die nicht nur im Fall Mia maßgeblich verantwortlich zeichnet, weil sie die islamische Gewaltinvasion geradezu einlädt, fühlt sich bedroht.

Schockiert sei sie, von dem Hass in anonymen Briefen und den Drohungen, sagt Spiegel, die nun offenbar an akuter Postfachphobie leidet. Eine Neubewertung ihrer Gefährdungseinschätzung durch das Landeskriminalamt wurde unverzüglich eingeleitet und seit Mitte Januar wird sie auf Schritt und Tritt von Personenschützern bewacht.

Wiederholt sei sie in Speyer, wo die 37-Jährige mit ihrer Familie lebt, zum Beispiel beim Einkaufen plötzlich angefeindet worden, heißt es. Spiegel selbst jammert über eine „bewusst herbeigeführten Verrohung der politischen Debatte“. Wie sehr genau das seitens ihrer eigenen Partei und dem Rest des linken Lagers allerdings eigentlich forciert wird reflektiert die „Gefährdete“ nicht.

Dem Pack hat die Armlänge zu reichen

Dass durch extremes Aufheizen der Stimmung gegen die AfD seitens der Grünen, der SPD und sonstiger Antifaunterstützer deren Mitglieder teils massiv bedroht, auch körperlich verletzt wurden, Autos und Häuser von AfD-Fraktionären in Brand gesetzt oder anders beschädigt wurden, blendet Anne Spiegel auch aus.

Nicht nur die politische Debatte ist verroht. Das ganze Land versinkt gerade in importierter und linker Gewaltherrschaft. Und wer nicht davon erledigt wird, dem gibt der Staat mit Repressalien für das Aussprechen der Wahrheit und das Beschreiben der Umstände den Rest.

So etwas passiert aber Politikern wie Anne Spiegel nicht, sie wird ja beschützt, vor Mördern wie Abdul D. oder Hussein Khavari, der Maria Ladenburger vergewaltigte und ertränkte und ebenso vor der Gewalt, die AfD-Politiker erdulden müssen. Unsere Kinder und auch alle anderen Bürger bekommen bestenfalls den guten Rat, eine Armlänge Abstand zu halten – das muss dem „Köter-Pack“ reichen als Schutz. (lsg)




Hunderte bei Wilders-Demo gegen Islamisierung in Rotterdam

Er hatte es vor ein paar Wochen beim Besuch der Brüsseler Gemeinde Molenbeek angekündigt – an diesem Samstag war es dann soweit: Geert Wilders und hunderte seiner Mitstreiter – unter anderem Filip Dewinter vom Vlaams Belang aus Flandern – demonstrierten heute um 14 Uhr in Rotterdam gegen die Regierung Marc Rutte, gegen die Diskriminierung der Niederländer und gegen die Islamisierung ihres Landes.

Es war die erste große Demo dieser Art, bei der auch Geert Wilders, der von Personenschützern streng bewacht wurde, aktiv teilnahm. In Rotterdam regiert mit Ahmed Aboutaleb seit einigen Jahren der erste muslimische Bürgermeister der Niederlande.

Bilder der Demo gibt es auf pvv.nl, zwei weitere Videos mit O-Tönen von Wilders und Dewinter auf telegraaf.nl und Russia Today.




Amtsgericht Chemnitz: Warten auf Mounir

Von MAX THOMA | Der schutzsuchende Marokkaner Mounir B., 28, ist derzeit Angeklagter in einem Vergewaltigungs-Prozess vor dem Amtsgericht Chemnitz. So weit, so gut.

Das einzige Problem: Mounir ist weg. Er ist zwar in Deutschland, aber nur woanders. Nach der Vergewaltigung an einer 26-jährigen Chemnitzerin im Oktober 2016 wurde Mounir vorläufig festgenommen. Da er einen festen Wohnsitz im „liebenswerten und lebenswerten“ international bekannten Jahnsdorf nachweisen konnte und zudem aufrichtig versprach, zu einem eventuellen Gerichtsprozess gegen ihn zu erscheinen, wurde kein Haftbefehl erlassen. Warum auch?

Die guten Menschen von Chemnitz vertrauten Mounir, dem seit der Vergewaltigung völlig traumatisierten Edlen Wilden aus dem Maghreb.

Der auf freien Fuß gesetzte Mounir machte sich dann allerdings einen „schlanken Fuß“ – sein Zimmer in der Asylunterkunft ist verlassen, öde und leer. Am 23. August bekam er die höfliche Vorladung zur Verhandlung zugestellt, selbstverständlich auch in seiner Muttersprache. Zu einem ersten Termin vor der Strafkammer erschien der abgelehnte Asylbewerber jedoch nicht und auch den zweiten ließ der 28-Jährige „sausen“.

Am Mittwoch warteten „seine“ Rechtsanwältin Nadine Röthig, der Amtsrichter, die Gerichtsschreiberin und der vereidigte Arabisch-Dolmetscher wiederum auf den nun geflüchteten Geflüchteten. Um 9 Uhr sollte es losgehen. Die Anklageschrift wurde nicht verlesen und auch keine Zeugen gehört. Um 12.35 Uhr gab das Gericht „völlig entnervt“ auf. Der Richter monierte die Abwesenheit von Mounir aufs Schärfste. Allein die Dolmetscherkosten beliefen sich zu diesem Zeitpunkt auf über 700 € für die beiden Termine zuzüglich Fahrtkosten. Und auch die Rechtsanwältin wird ihre Kostennote einreichen. Dies alles bezahlt der Steuerzahler, so wie die bis dahin angefallenen Gerichtskosten. Außer Spesen nichts gewesen.

Passant verhinderte vollendete Vergewaltigung

An einem Sonntagmorgen, dem 23. Oktober 2016 wurde eine junge Chemnitzerin durch Merkel-Mounir in bekannter Migranten-Manier zu einer weiteren Erlebenden des großen Austausches. Gegen 7.45 Uhr war die 26-Jährige in der Hainstraße auf dem Weg in Richtung Innenstadt unterwegs. Nahe des ehemaligen Europa-Kinos sprach der Marokkaner sie an – er folgte ihr und „bot ihr Alkohol und Zigaretten an“.

Plötzlich stellte er sich in ihren Weg, drängte sie auf Höhe einer Hofeinfahrt in eine dunkle Ecke. „Ich wollte telefonieren. Da packte er mich, zog mich in eine Toreinfahrt und fing an, mir an den Klamotten zu zerren. Die Hand war schon in meiner Hose, er holte seinen Penis raus“, erzählte die zierliche Chemnitzerin. Die Frau rief um Hilfe, ein Passant wurde auf sie aufmerksam und alarmierte die Polizei. Noch am Tatort konnten die Beamten den läufigen Merkel-Ork „vorläufig“ festnehmen.

„Warten auf Mounir“

Seit der großen illegalen Flutung im September 2015 gleicht Deutschland einem absurden Theaterstück aus der Feder Samuel Becketts. Nur – im Gegensatz zum spätexistenzialistischen Meisterstück des Dadaismus „En attendant Godot“ überzieht dieser gewollte und geförderte Irrsinn das Land Absurdistan täglich mehr und lähmt seine vormals effizienten Institutionen wie ein bleierner Schleier. In „Warten auf Godot“  verbringen die Hauptfiguren des Stücks (hier: Justizapparat und Behörden) ihre Zeit damit, „nichts zu tun“ und auf eine Person namens Godot zu warten, die sie nicht kennen, von der sie nichts Genaues wissen, nicht einmal, ob es sie überhaupt gibt. Das Warten auf Godot ist anscheinend vergeblich, und tatsächlich erscheint er nie. Am Ende eines jeden der beiden weitgehend identischen Akte erscheint ein angeblich von ihm ausgesandter Bote, bezeichnenderweise ein „Ziegenhirte“, der verkündet, dass sich Godots Ankunft weiter verzögern, er aber ganz bestimmt kommen werde.

Spätestens dann dämmern den Wartenden Zweifel an der Sinnhaftigkeit ihrer Situation, lösen aber können sie sich dennoch nicht aus ihr. Bis zum Schluss wird nicht klar, wer Godot ist und warum genau man in einer so „gottverlassenen Gegend“ (hier: Amtsgericht Chemnitz) auf ihn wartet. Alle Figuren verkörpern das menschliche Bedürfnis, trotz unbestimmter und letztlich unerfüllter Illusionen auf die Ankunft eines Heil bringenden Propheten oder sonstigen Erlösers zu hoffen.

Beckett problematisiert und karikiert diesen Hang dadurch, dass er seine Figuren lächerlich und traurig zugleich erscheinen lässt, die in tragikomischer Hilflosigkeit die Gewissheit ihres apokalyptischen Verfalls überspielen. Mit seiner ins Leere laufenden Handlung, den sich im Kreise drehenden Figuren und dem wenig Hoffnung lassenden Schluss wird so die Sinnhaftigkeit des menschlichen und politischen Handelns in Frage gestellt.

Die Verhandlung wurde zunächst auf „unbestimmte Dauer ausgesetzt“. Die Polizei fahndet jetzt sogar per Haftbefehl nach Mounir B. Warum dies erst heute erfolgt ist, dazu machte das Gericht keine näheren Angaben – denn Mounir wird bestimmt kommen. Er hat es versprochen.

P.S.: „Warten auf Wahrheit“: Kein einziges Medium außer PI-NEWS und tag24 berichten über den Fall. Dagegen wurde WELTWEIT über die mittlerweile durchaus verständlichen Proteste besorgter Jahnsdorfer Bürger gegen „schutzsuchende“ Intensivtäter in ihrer Gemeinde kolportiert.




Karlsruhe: Muslime im Größenwahn

Von PI-PFORZHEIM | Der Stadt Karlsruhe geht die Islamisierung wohl nicht schnell genug, denn erneut meldete die Türkisch Islamische Gemeinde zu Karlsruhe e.V. ihre imperialen Ansprüche an: Diese besitzt zwar schon ein immenses Gemeindezentrum (DITIB Zentralmoschee in der Käppelestraße 3, Karlsruher Oststadt), jedoch darf es gerne noch etwas Größeres, Schöneres und „Repräsentativeres“ sein (PI-NEWS berichtete bereits) – der deutsche Steuermichel hat´s ja!

Mit einer Propaganda-Veranstaltung am Donnerstagabend sollte nochmals ausgiebig die Werbetrommel für das sechs Millionen Euro-Projekt gerührt werden, das der Verein angeblich aus eigener Kraft durch Spendengelder und die Hilfeleistungen interner Firmen stemmen will. Getreu dem Motto: Jeder bringt einen Sack Zement oder ein Päckchen Dachziegel mit, dann wird das neue Symbol (inklusive 35-Meter-Minarett, zwei Obergeschosse, Dachgeschoss, Tiefgarage, Kellergewölbe, Restaurantbereich, Billardraum, Tischtennisraum, Jugendraum, Teehaus, Seminarräume, Läden, Männer und Frauen beim Gebet fein säuberlich getrennt etc.) der muslimischen Landnahme in zwei Jahren schon irgendwie fertig sein..!

Bereits jetzt schon sollte der Invasoren-freundliche Infoabend des Bürgervereins Oststadt eine Veranstaltung nach Maß werden: Auf der Podiumsbühne ausschließlich nur die Vertreter muslimischer Vereine und Verbände, dazu wachsweiche Kommunal- und Kirchenabgesandte – nur leider niemand aus dem patriotisch-konservativen Lager. Auch Vertreter der jüdischen Gemeinde habe man „schlichtweg vergessen“ einzuladen. Die „Besorgtbürger“ von Pax Europa wurden von Vereinsvorstand Jürgen Scherle als „Störenfriede“ diffamiert, die Fragen an die Podiumsteilnehmer sollten auf einhergehenden Wunsch kultursensibel ausfallen.

Kritisches Publikum

Brechend voll war der Saal in der Käppelestraße 3 auf jeden Fall – doch ausgerechnet an jenem Abend spielte das Karlsruher Publikum nicht mit: Es gab laute Zwischenrufe und hämische Lacher gegen das Projekt, die Veranstaltung selbst wurde offenkundig als „Kasperletheater“ abgetan und nicht jeder Anwesende im Raum zeigte sich als bekennender Moscheefan! Dementsprechend kritisch fielen auch die allermeisten Publikumsfragen aus. Unter anderem, warum in der Türkei christliche Kirchen und Klöster enteignet und niedergebrannt werden, hierzulande jedoch jeder Moscheebau einem weiteren Festakt und Top-Happening gleicht…?

Einige Male fiel der Name Erdogan, der Deutschland ständig wegen angeblicher Missachtung der Menschenrechte rügt und versucht, dieses Land mit Nazivergleichen zu erpressen und gleichzeitig den nächsten millionenschweren Prunkbau zum Zeichen der Demütigung der deutschen Bevölkerung erhalten soll. „Erdogan-Propaganda!“ schallte es da lautstark aus den Besucherrängen.

Türken fühlen sich nicht genug angenommen

Die Argumente der Gegenseite – allen voran einer gewissen Terrorpräventionsbeauftragten Derya Schavan vom Demokratiezentrum Baden-Württemberg (aus dem schwäbischen Sersheim,  geographisch gelegen zwischen Stuttgart und Pforzheim) – beschränkten sich auf gutmenschliche Floskeln oder  gebetsmühlenartige Wiederholungen, wie „bunt und vielfältig“ die Stadt Karlsruhe doch sei. Menschen aus über 140 Nationen leben hier – wer sich jedoch mal in die rotgrüne Sozihochburg verirrt hat, der merkt schnell, dass Australier, Skandinavier, Briten, Italiener oder Asiaten kaum damit gemeint sind. Seit über 50 Jahren würden die Türken in der Gründungsstadt der Grünen und der RAF-Brutstätte leben, fühlten sich jedoch bis zum heutigen Tage nicht akzeptiert und angenommen.

Der liebe Herrgott weiß wohl, warum..?

Deshalb sei die jetzige DITIB-Moschee nicht nur Treffpunkt für 70 Prozent aller Muslime in der Stadt, nein, sie sei auch ein wichtiger Ort der Integration und der sozialen Eingliederung. Der Querverweis, die stets berstend volle Flüchtlings-Erstaufnahmestelle der Stadt Karlsruhe wäre nur wenige Gehminuten von der Käppelestraße entfernt, wurde postwendend nachgeschoben. Moderner, liberaler Islam wird gepredigt, aber nicht gelebt. Mit Alibiveranstaltungen wie „Rosenverteilen gegen Frauengewalt“ oder Journalistensolidarität nach dem Charlie Hebdo-Anschlag wurde medienwirksam auf die Tränendrüse gedrückt.

Noch mal: Dort, wo bereits jetzt schon ein üppiges Gemeindezentrum steht, soll eine noch größere und optisch protzigere Moschee hingebaut werden – die Förderung von Parallelgesellschaften sowie allen weiteren Risiken und Nebenwirkungen mit einbezogen! Ganz unverfroren halten die DITIB-Anhänger eine ganze Stadt und ihre Steuerzahler zum Narren und leben ihren Größenwahn und die Einbildung der eigenen Wichtigkeit völlig unverhohlen aus. Sollte demnächst nur die Abrissbirne in der Oststädter Käppelestraße kreisen, wäre der Kultursensibilität und der Völkerverständigung schon bei weitem genüge getan.




Köln: 41-Jähriger durch sechs Dunkelhäutige schwer verletzt

Am Donnerstagabend (18. Januar) haben mehrere unbekannte Männer in Köln-Niehl einen 41-Jährigen angegriffen. Der Mann stürzte auf der Flucht vor seinen Angreifern und erlitt schwere Verletzungen. Die Polizei Köln sucht Zeugen. Gegen 20.25 Uhr hielt sich der 41-Jährige an der Stadtbahnhaltestelle „Kinderkrankenhaus“ auf der Amsterdamer Straße auf. Nach derzeitigem Stand der Ermittlungen griff eine Gruppe mehrerer Männer den Wartenden an. Die Tatverdächtigen schlugen und traten auf den 41-Jährigen ein und ließen erst von ihm ab, als sie ihn in das Gleisbett geschubst hatten. Durch den Sturz zog sich der 41-Jährige schwere Verletzungen zu. Der Schwerverletzte gab an, dass die Angehörigen der sechsköpfigen Gruppe eine dunkle Hautfarbe haben.

Nachfolgend wieder eine kleine Auswahl weiterer gewalttätiger „Bereicherungen“ der letzten Zeit, die bei einer umgekehrten Täter/Opfer-Konstellation Lichterketten-Alarm und Rassismus-Gedöns von Garmisch bis Flensburg ausgelöst hätten.

Nürnberg: Ein 23-jähriger Mann ist am Mittwochabend (17.01.2018) von drei noch unbekannten Tätern massiv angegangen worden. Das Trio attackierte den Geschädigten vor einem Döner-Imbiss in der Gibitzenhofstraße und ging danach flüchtig. Nach bisherigen Erkenntnissen der Polizei war es gegen 20:20 Uhr zunächst zu einer verbalen Auseinandersetzung unter den Beteiligten gekommen. Was den Streit eskalieren ließ, ist noch unklar. Der 23-Jährige erlitt diverse Prellungen und Risswunden und gab gegenüber den aufnehmenden Beamten an, dass er festgehalten, mit Fäusten geschlagen und bereits am Boden liegend, auch noch getreten wurde. Beschreibung der Täter: Zwischen 20 und 30 Jahre alt, ca. 180 bis 185 cm groß, mutmaßlich türkisch stämmig und zur Tatzeit teilweise mit Bomberjacken bekleidet.

Kamen: Am Mittwoch (17.01.2018) befanden sich nach eigenen Aussagen gegen 19.30 Uhr ein 19 jähriger Kamener und ein 17 jähriger Ennepetaler in Höhe der Bücherei am Markt und tranken Bier. Es sei dann eine Gruppe von fünf jungen Männern, beschrieben als Flüchtlinge, vorbeigekommen. Einer von denen habe eine am Boden stehende Bierflasche genommen und dem Kamener damit auf den Hinterkopf geschlagen. Die anderen hätten den 17 Jährigen zu Boden gebracht und ihn geschlagen und getreten. Gründe, warum die Gruppe auf die Geschädigten, die leicht verletzt wurden, losging, wurden bisher nicht bekannt. Der Täter, der mit der Flasche zugeschlagen habe, wird wie folgt beschrieben: Etwa 17 bis 18 Jahre alt, ungefähr 185 cm groß und mit Basecap Marke Nike bekleidet. Ein weiterer Täter soll ebenfalls etwa 17 bis 18 Jahre alt gewesen sein. Er wird auf etwa 175 cm geschätzt und soll einen Bart um den Mund getragen haben. Beschreibungen zu den übrigen Personen liegen nicht vor. Hinweise zum Sachverhalt oder den möglichen Tätern bitte an die Polizei in Kamen unter der Rufnummer 02307 921 3220 oder 921 0.

Meschede: Am Dienstagabend wurden zwei junge Männer vor einem Schnellrestaurant an der Le-Puy-Straße von einer größeren Gruppe angegriffen. Gegen 19 Uhr wurde die Polizei zu einer Schlägerei am Bahnhof gerufen. Beim Eintreffen der ersten Kräfte war die Schlägerei bereits beendet und keine Personen mehr vor Ort. Die Geschädigten konnten an einem naheliegenden Supermarkt angetroffen werden. Die drei jungen Männer gaben an, vor dem Schnellrestaurant gestanden zu haben. Daraufhin wäre eine zwölfköpfige Gruppe auf sie zugekommen. Die Gruppe ging direkt gegen zwei der drei Männer vor. Ein 17- und ein 19-Jähriger wurden umgestoßen. Am Boden liegend wurde weiter auf die beiden Mescheder eingeschlagen und getreten. Hierbei soll auch ein Schlagring eingesetzt worden sein. Anschließend flüchteten die Angreifer in Richtung der Gleise. Die beiden Männer wurden leicht verletzt. Bei den Tätern soll es sich um eine südländisch aussehende Gruppe im Alter von etwa 20 Jahren handeln. Eine Fahndung nach den Tätern verlief ohne Erfolg. Hintergrund der Auseinandersetzung liegen möglicherweise in vorherliegende Streitigkeiten.

Berlin: Ilker C. attackierte im Dezember 2016 in Neukölln einen Notfallsanitäter. „Ihr Scheißchristen!“, schrie er. Jetzt steht er vor dem Amtsgericht. Sie wollen helfen – und werden angespuckt, bepöbelt, geschlagen. Gerade erst wurde wieder über ein härteres Vorgehen bei Attacken gegen Rettungskräfte diskutiert. Das Amtsgericht verhandelt jetzt so einen Fall. Es war am 27. Dezember 2016, früher Nachmittag, als Notfallsanitäter David R. (34) und zwei Kollegen in ein Neuköllner Hochhaus gerufen wurden. Häusliche Gewalt. Im elften Stock empfing sie Ilker C. (31). Spuckend, drohend. „Ich habe mich absolut danebenbenommen“, so der Fußbodenleger am Donnerstag im Prozess. Seine Ex habe die 112 angerufen. Es gab Streit. „Aber keine häusliche Gewalt.“Sein Vater sei vor Aufregung mit einem epileptischen Anfall zusammengebrochen: „Ich war sehr aufgeregt, Herr Richter.“ Um die Lage zu klären und drinnen ihre Arbeit in Ruhe machen zu können, baten die Sanitäter Ilker C. vor die Tür. Der Angeklagte: „Sie standen auf der Schwelle, taten nichts, solange ich da war. Was mich noch mehr aufregte.“ Eine Hasstirade folgte: „Ihr Scheißdeutschen. Ihr Ungläubigen! Verpisst euch!“ (Auszug aus einem Artikel von BZ-Berlin.de)

Berlin: In einem U-Bahnhof in Berlin-Schöneberg sind drei Obdachlose angegriffen worden. Laut einer Zeugin soll ein Mann am Montagabend im U-Bahnhof Yorckstraße zunächst ohne ersichtlichen Grund einem 50-jährigen Obdachlosen ins Gesicht getreten haben, teilte die Polizei am Dienstag mit. Dann habe er mehrmals mit der Faust in das Gesicht eines 36-jährigen Obdachlosen geschlagen und schließlich mit einem Gegenstand einem weiteren Mann ins Bein gestochen. Der Täter flüchtete mit einem Begleiter. Laut Polizei hatten die drei Männer auf einer Bank in der Nähe einer Bäckerei gesessen, wo sich öfter Obdachlose aufhalten. Geschlafen hätten sie dort nicht, sagte der Sprecher. Der 50-Jährige und der 36-Jährige lehnten eine ärztliche Behandlung ab. Das dritte Opfer entfernte sich vor Eintreffen der Polizei. Die Berliner Polizei fahndet nach diesem Täter: Der arabisch aussehende Täter wird laut Polizei auf ein Alter von 20 bis 25 Jahren geschätzt und ist etwa 1,7 Meter bis 1,75 Meter groß. Der Täter hat außerdem einen gepflegten Vollbart und kurze schwarze Haare. Er trug eine dunkelblaue Kapuzenjacke und eine dunkelblaue Jeans. Sein arabisch aussehender Begleiter ist ebenfalls etwa 20 bis 25 Jahre alt und 1,7 Meter bis 1,75 groß. Er trug eine dunkelgrüne Jacke.

WEITERE „BEREICHERUNGEN“ AUS DEM EHEMALIGEN DEUTSCHLAND

Täuschung der Bevölkerung: 337.000 statt 186.000 bei Zuwanderung »Asyl«

In de Maizières Milchmädchenrechnung fehlen als erstes 36.039 Alt- und Folgeanträge die Asylbewerber 2017 gestellt haben. Diese Berücksichtigung reicht allein aus, um die angebliche CSU-Obergrenze zu übersteigen. So wurden im Jahre 2017 demnach nicht 186.644 Asylanträge gestellt, sondern 222.683. Die meisten Antragsteller kamen auch dieses Jahr aus Syrien, Irak, Afghanistan, Eritrea, Iran, Türkei, Nigeria und Somalia. Die wirklichen Dimensionen der erfolgten Einwanderung werden deutlich, wenn man sich die Zahlen über Entscheidungen von Asylanträgen anschaut. So wurden im Jahr 2017 603.000 Asyl-Entscheidungen getroffen. Davon wurden 342.000 negativ beschieden, die Antragsteller erhielten keinen Schutztitel (Asyl, Flüchtlingsschutz nach der Genfer Konvention, Subsidiär- und Abschiebschutz). Sie müssten demnach Deutschland umgehend verlassen, statt Milliarden Kosten in den Sozialsystemen zu verursachen. Aber das Staatsversagen der letzten Jahre setzt sich weiterhin fort. Behördlich festgestellte, illegal eingereiste Ausländer aus Nahost oder Afrika, bleiben einfach im Land, obwohl das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und meist zusätzlich Gerichte, ihnen jeglichen Status als Flüchtlinge oder Schutzberechtigten abgesprochen haben. Ein Skandal der in den Medien kaum noch benannt wird (Der komplette Artikel kann bei www.journalistenwatch.com nachgelesen werden).

Zwölf statt 40 Asylbewerber: Aschiebung scheitert trotz Polizei-Großaufgebot

Die Sammelaktion war nach Tagblatt-Information in gewisser Weise ein Pilotversuch: Es sollten Asylbewerber aus mehreren großen Unterkünften Oberbayerns zusammen ausgeflogen werden, statt sie einzeln abzuschieben. Beteiligt waren daher Polizisten – sie müssen die Abschiebungen durchsetzen – aus Rosenheim, Ingolstadt, Waldkraiburg und auch aus Fürstenfeldbruck. Dem Vernehmen nach hatte die Regierung von Oberbayern 40 „handsame“ Flüchtlinge benannt, die im Rahmen dieses Pilotversuch in ihren Unterkünften abgeholt werden sollten. Angesichts der Erkenntnis, dass viele Abschiebungen teils in letzter Sekunde scheitern, hoffte man, de facto 25 Flüchtlinge wirklich in die Maschine zu bekommen. Am Ende waren es nur die vom Ministerium genannten zwölf, während es am Flugplatz in München in jener Nacht vor Polizisten aus ganz Oberbayern nur so gewimmelt haben muss (Der komplette Artikel kann bei www.merkur.de nachgelesen werden).

Nach Regeln der Scharia: Erste Bank in Deutschland bietet Konto extra für Muslime an

Der Islam erlaubt bei Geldgeschäften keine Zinsen. Investitionen in Tabak-, Alkohol- oder Rüstungsbranche sind tabu. Auch für Muslime in Deutschland gibt es nun schariakonformes Banking. Die Bankgeschäfte sind glänzend angelaufen am Fuße der neuen Ditib-Zentralmoschee in Köln. Streng nach den Regeln des Islam, kontrolliert von einem Scharia-Ethikrat. Wenige Wochen nach dem Start der KT Bank AG in der Domstadt haben dort schon mehr als tausend überwiegend muslimische Kunden ihr Geld angelegt. (Der komplette Artikel über eine in Deutschland nicht stattfindende Islamisierung kann bei FOCUS.de nachgelesen werden).

Erfolgreiche Zusammenarbeit von Türken mit „Schutzsuchenden“

Drei türkischstämmige Österreicher (21 bis 32 Jahre) holten Crystal Meth vor allem aus Tschechien nach Linz und gaben es an zehn 15- bis 32-jährige Asylwerber – Afghanen und Syrer – weiter. Die versorgten im Bereich Volksgarten und Goethestraße 70 Abnehmer – darunter ein 13-jähriges Mädchen und mehrere Minderjährige. 400.000 € setzte die Bande mit vier Kilo Crystal Meth und eineinhalb Kilo Cannabis um, ehe nun die Handschellen klickten. Im Kampf gegen Konkurrenten stachen vor allem die Afghanen zu – neun Angriffe mit Messern konnten geklärt werden. Auch jene beiden Asylwerber, die in der Dinghoferstraße – wie berichtet – eine Frau vergewaltigt hatten, waren Teil der Bande (Artikel übernommen von www.krone.at).

Schweiz: Basler Imam warnt vor Begegnungen mit Schwimmerinnen in Bikinis

Nach der ersten Gay-Pride-Parade in Pristina habe er in einer Videopredigt Homosexualität als «Krebsgeschwür gegen die Moral» und als «Krankheit» bezeichnet, Schwule als Verbrecher. Elezi habe sich darauf gegen den Vorwurf gewehrt, er würde zu Selbstjustiz aufrufen. Ausserdem sei Verbrecher als Synonym für Sünder zu verstehen. Im Sommer rät er Muslimen, zu Hause zu bleiben. Denn wenn es die Bewohner in Bars am Basler Rheinufer ziehe, könnte man zu leicht halb nackten Frauen begegnen, was eine teuflische Versuchung sei. Ausserhalb der heilen Welt der Moschee sei im Allgemeinen «unmoralischer Sumpf». Doch auch mit anderen Ansichten dürfte der 27-Jährige anecken. Gemäss dem «Tages-Anzeiger» fordert Elezi, dass Christen keine frohe Weihnacht gewünscht werden sollte. «Das ist grosse Blasphemie, denn Gott hatte keinen Sohn, Gott wurde nicht gezeugt und hat nicht gezeugt.» Auf Telegram, einem bei Salafisten beliebten sozialen Netzwerk, erwähnt er, dass Allah die Juden als hartherzig beschrieben habe. Wenn sich Regelungen der Demokratie nicht mit dem Islam vertragen, dann müsse diese Lücke von einem muslimischen Gelehrtenrat gefüllt werden (Auszug aus einem Artikel der Basler Zeitung).

„Schutzsuchende“ sind als „Rauschgifthandel-Fachkräfte“ erfolgreich

Waiblingen/Schwaikheim: Das Amtsgericht Stuttgart erließ gegen Rauschgiftdealer Haftbefehle und Beschlüsse zur Durchsuchung von Wohnungen in Asylbewerberwohnheime. Betroffen von diesen Maßnahmen war ein Wohnheim in Neustadt sowie eine Gemeinschaftsunterkunft in der Max-Eyth-Straße in Schwaikheim. Die Ermittlungsbehörden hatten in den zurückliegenden Monaten konkrete Erkenntnisse über gambische Asylbewerbern erlangt, die in Rauschgiftgeschäfte verwickelt waren. Insbesondere bestand auch der Verdacht, dass die Drogen hierzu in den Gemeinschaftsunterkünften gebunkert sind.

Bei der Vollstreckung der Beschlüsse am 9. Januar 2018 wurde die Kripo Waiblingen von Einsatzkräften der Schutzpolizei, insbesondere auch von Beamten des Polizeipräsidiums Einsatz unterstützt. Bei dem Polizeieinsatz wurden drei gambische Asylbewerber im Alter von 24, 26 und 28 Jahren sowie ein syrischer Asylbewerber im Alter von 26 Jahren festgenommen. Insgesamt beschlagnahmten die Beamten bei ihnen über 800 Gramm Haschisch, mehrere Kleinmengen Marihuana, ungefähr 500 Euro Dealergeld und weitere 8 Gramm einer drogenähnlichen Substanz, deren chemische Bestimmung noch andauert. Die vier Festgenommen wurden tags darauf einem Haftrichter vorgeführt, der gegen die Männer Haftbefehle wegen illegalem Handel mit Betäubungsmittel in nicht geringer Menge erließ bzw. in Vollzug setzte. Die Männer befinden sich zwischenzeitlich in verschiedenen Justizvollzugsanstalten. Die Ermittlungen zu den Vorfällen dauern an.

„bunte“ und „weltoffene“ Massenschlägerei in Siegen

Siegen: Am Mittwochmittag gegen 14 Uhr kam es in der Siegener Innenstadt im Bereich des Siegener Bahnhofvorplatzes / Busbereitstellungsplatzes / „An der Unterführung“ zu einer Massenschlägerei mit etwa 20 – 30 beteiligten Personen (= Jugendliche und junge Erwachsene) mit Migrationshintergrund. Bei dem Geschehen wurde ein an dem Geschehen beteiligter 18-jähriger Mann leicht verletzt und anschließend mit einem Rettungswagen ins Krankenhaus transportiert. Die Polizei war mit insgesamt 10 Streifenwagen vor Ort im Einsatz. Drei tatverdächtige Personen wurden von der Polizei in Gewahrsam genommen und der Wache zugeführt. Im Hinblick auf das Geschehen leitete die Polizei strafrechtliche Ermittlungen wegen gefährlicher Körperverletzung und Widerstandes gegen Polizeibeamte ein. Die Hintergründe der Auseinandersetzung sind derzeit noch unklar. Diesbezüglich hat das Siegener Kriminalkommissariat 4 bereits intensive Ermittlungen aufgenommen.




Schikanen gegen AfD bald Fall fürs Bundesverfassungsgericht?

Roman Reusch, der Kandidat der AfD für das Geheimdienst-Kontrollgremium des Bundestags (PKGr), hat sich erstmals dazu geäußert, dass die Altparteien ihm nicht die nötige Zahl der Stimmen zur Wahl in das wichtige Gremium gegeben haben. Der Berliner Oberstaatsanwalt bekam 210 Stimmen, benötigt hätte er 355 Stimmen.

„Ich habe das nach der Geschichte mit Herrn Glaser absolut erwartet“, so Reusch im Interview gegenüber PI-NEWS am Freitag in Berlin. Zur Erinnerung: Der AfD-Kandidat für den Posten des Bundestagsvizepräsidenten, Albrecht Glaser, war bei der Wahl im Oktober auch an der erforderlichen Mehrheit gescheitert.

Für die unfaire Behandlung der AfD im Bundestag gäbe es historische Vorbilder: „Als die Grünen in den 80ern in den Bundestag einzogen, war der Empfang auch eisig. Man hat auch versucht sie auszugrenzen. Und heute will die CDU am liebsten mit den Grünen ins Bettchen springen.“

Ähnlich sei es auch bei den Linken nach der Wende gewesen. „Das hat auch was mit Konkurrenzlagen zu tun und nicht so furchtbar viel mit Politik. Da sind eben welche, die stören jetzt, die gehören nicht dazu. Die nehmen guten Kumpels jetzt die Plätze weg, die jetzt nicht mehr wiedergewählt wurden. Und stattdessen jetzt diese Fremden, die da rein kamen“, so Reusch weiter.

Wurde ohne Beanstandungen ins PKGr gewählt: André Hahn (Linkspartei).

Doch auch die frühere Mauermörderpartei „Die Linke“ ist mittlerweile voll angekommen im Bundestag und hatte daher auch keinerlei Probleme, ihren Kandidaten, André Hahn, in das Gremium für den Bundesnachrichtendienst, den Bundesverfassungsschutz und den Militärischen Abschirmdienst wählen zu lassen.
 
Für den angesehenen Oberstaatsanwalt Reusch nicht ganz unbedenklich: „Lustig ist ja, dass die Linke im Gegensatz zur AfD tatsächlich in Teilen vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Das wäre normalerweise mit Sicherheit ein Ausschlussgrund, einen Abgeordenten der Linken die Kontrolle über die Geheimdienste ausüben zu lassen, die nun wieder Teile der Linke beobachtet.“

Reusch wird bei der nächsten Wahl zum Gremium erneut antreten und sieht die Chancen dafür gar nicht so schlecht: „Es gibt Bestrebungen innerhalb der CDU, beim nächsten Mal auch mich zu wählen. Es wird sicherlich nicht zu unrecht befürchtet, dass man sich anderenfalls lächerlich macht.“

Sollten die Altparteien mit ihren ständigen Schikanierungen gegen die AfD so weiter machen wie bisher, könne man durchaus darüber nachdenken, in dieser Frage auch das Bundesverfassungsgericht einzuschalten. „Es handelt sich ja immerhin um Ausschüsse, um Gremien, die ein Verfassungsorgan eingerichtet hat. Und hier wird die parlamentarische Opposition natürlich massiv behindert, indem man sie von bestimmten Gremien fernhält. Da könnte man auch mal drüber nachdenken, ob man da das Bundesverfassungsgericht mal zu befragen sollte, ob das alles so in Ordnung ist“, so Reusch gegenüber PI-NEWS.




Landtag NRW: Dreiste Erhöhung der Politikerzulagen

Der vom nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet (CDU) und dem ehemaligen NRW-FDP-Fraktionsvorsitzenden Christian Lindner vereinbarte Bürokratieabbau im ausgehandelten Koalitionsvertrag zeigt erste Wirkung. Denn völlig unbürokratisch und in geheimer Nacht- und Nebelaktion gönnten sich die Altparteien in trauter Einigkeit jetzt einen ordentlichen Millionen-Schluck aus der Steuerpulle.

Die Landtagsfraktionen von CDU, SPD, FDP und den Grünen haben in der laufenden Sitzungswoche einen gemeinsam eingebrachten Änderungsantrag des Abgeordneten- und Fraktionsgesetzes in Windeseile durch den Landtag gepeitscht, der in Zukunft allen 199 Abgeordneten deutlich höhere Mitarbeiterpauschalen und den Landtagsfraktionen deutlich höhere Zulagen verschafft.

Das Gesamtvolumen der Erhöhung soll mit mehr als 14 Millionen Euro jährlich zu Buche schlagen und umfasst eine Steigerung von nahezu 90 Prozent. Der Antrag wurde exakt einen Tag vor der Abstimmung im Parlament eingebracht.

Lediglich die AfD-Fraktion wurde in das Vorhaben nicht einbezogen und hat deutliche Worte für den ungeheuerlichen Vorgang gefunden. Deren Fraktionsvorsitzender, Markus Wagner, nannte die Zulagen-Verdopplung kurz nach Bekanntwerden im Plenum eine „skandalöse Selbstbedienungspolitik“. Er machte den Vorgang unverzüglich öffentlich und fordert Rechenschaft:

Auch der Steuerzahlerbund kritisierte die Erhöhung der Pauschalen für völlig überzogen.




Bayern: Behörden-Trottel entführen Arzt-Ehefrau nach Bangkok

Von DAVID DEIMER | Wenn den Ausländerbehörden in Bayern tatsächlich einmal EINE Abschiebung gelingt, so ist das wie Weihnachten-Ostern-Ramadan-und-der-Meistertitel-für-Köln in einem!

Denn es gibt weltweit nur ein Land, das millionenfache verfassungswidrige Rechtsbrüche von Masseninvasoren einfach hinnimmt, das ausreisepflichtige Multikriminelle, Mörder, Gefährder, Killermaschinen, menschliche Zeitbomben, Hassprediger und Terroristen mit aufwändigen Gerichtsverfahren finanziert und vor Ausweisung schützt; das zehntausende polizeibekannte Intensivtäter sozialsubventioniert und duldet – und sogar abgeschobene Kriminelle wieder illegal im Lear-Jet zurückholt. Dieses Land heisst Deutschland.

Während in diesem irre gewordenen Einreise-Paradies ohne existierende Grenzen und Ausweispapiere gerade über den anstehenden Familiennachzug von arabo-afrikanischen „engsten Familienbanden“ mit aller humanitärer Schärfe und gutmenschlicher Erregung diskutiert wird, erfolgte eine Zwangsabschiebung „aus dem Nichts“ – ausgerechnet von Bayern nach Bangkok.

Ein nicht unbedingt alltäglicher Vorgang.

Nürnberger Gestapo-Methoden gegen Arzt-Ehepaar

Die Nürnberger Polizei und Ausländerbehörde warteten am Donnerstag noch geflissentlich ab, bis Chef-Anästhesist Gerd-Henrik Schmolla, 59, frühmorgens in die Klinik fuhr. Dann schnappten sie ohne Vorwarnung seine thailändische Ehefrau Inthira und verbrachten sie zum Münchner Flughafen „Franz Josef Strauß“ – in den leerstehenden „Rückführungsbereich“ der Bundespolizei. Die Ehefrau konnte nicht einmal mehr ein Telefonat tätigen. Die Maschine der Thai Airways hob mit ihr um 13.35 Uhr nach Bangkok ab.

Ehemann Henrik Schmolla steht unter Schock: „Die Abschiebung kam aus dem Nichts! Es ist skandalös. Meine Frau ist mit mir rechtmäßig verheiratet – wie kann das sein?“ Nach der standesamtlichen Hochzeit am 24. Februar 2016 beantragte Inthira Schmolla eine dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung bei der Nürnberger Ausländerbehörde gemäß § 23 Absatz 1 AuslG. Die Behörde lehnte diese ab. Laut der Auskunft des Leiters des Einwohneramtes Nürnberg, Olaf Kuch, 47, hätte sie direkt bei der Deutschen Botschaft in Bangkok ein Visum zum Ehegattennachzug beantragen sollen und sei somit „illegal“ in Deutschland.

Staatskriminalität entgegen dem Grundgesetz

Diese Auskunft ist allerdings falsch. Denn in der konsularischen Praxis wird aus familiären Gründen bei einer Eheschließung nach deutschem Recht grundsätzlich eine konkludente Ausnahmegenehmigung bezüglich einer etwaigen Ausreiseforderung erteilt. Im Zeitalter von Internet und E-Governance kann die betreffende Deutsche Botschaft dann ihre Visum-Erteilung nach Vorlage aller Verpflichtungserklärungen auch mailen. Auch in Thailand gibt es bereits Internet, es läuft sogar weitaus schneller als in Deutschland.

Im deutschen Grundgesetz steht die Ehe – sogar die Ehe zwischen Mann und Frau – unter besonderem Schutz nach Art. 6 I GG. Ausländerbehörden müssen aufgrund dieses Primats der Ehe bei der Entscheidung, ob eine Abschiebung unter Inkaufnahme einer Trennung der Ehepartner erfolgen soll, ihr Ermessen grundsätzlich zugunsten der Ehepartner ausüben, sofern keine Strafbarkeit oder evidenter Missbrauch durch eine „Scheinehe“ vorliegt. Nur bei Zweifeln über das Zusammenleben kann die Ausländerbehörde die Aufenthaltserlaubnis vorläufig verweigern und zusätzliche Ermittlungen durchführen. Bei dem Arztehepaar Henrik und Inthira Schmolla war dies nicht der Fall, beide lebten bis gestern glücklich unter der gleichen Adresse in ehelicher Lebensgemeinschaft. Inthira Schmollas Anwalt Alexander-Peter Taubitz: „Das wäre eine reine Formalität gewesen – die Behörde hätte eine Genehmigung erteilen können. Aber sie blieb stur.“

Führte Sozial-Neid zur Abschiebung der Arzt-Ehefrau? Oder ihre falsche Religion?

In der Nürnberger Ausländerbehörde in unmittelbarer Nähe des BAMF werden derzeit die Korken knallen – endlich einmal EINE erfolgte Massenabschiebung! Der erfolgreiche Nürnberger Anästhesist mit weiterer Praxis in der südfranzösischen Camargue / Istres und seine hübsche junge Ehefrau mit Universitätsabschluss aus der Thailändischen Oberschicht bieten die ideale Projektionsfläche für die missgünstigen Amtsschimmel der Nürnberger Behörden-Trottel.

Henrik und Inthira Schmolla werden nun von der Ausländerbehörde der Stadt Nürnberg sogar die Kosten der veritablen Entführung in Rechnung gestellt. Bei illegalen ausreisepflichtigen Asylforderern zahlt sonst traditionell der Staat die Rückführung.

Dazu der Leiter des Einwohneramts Nürnberg / Ausländerwesen und zugleich CSU-Bezirksvorsitzender im Arbeitskreis Juristen, hämisch: „Eine Abschiebung löst eine Wiedereinreisesperre aus.“ Inthira kann demnach für ein Jahr nicht mehr nach Deutschland einreisen.

Inthira Schmolla ist tatsächlich bestens integriert und gebildet – sie spricht gut deutsch und kann ihren Lebensunterhalt finanzieren. Allerdings ist sie Buddhistin, also Ungläubige. Liegt hier der Grund für die Blitzabschiebung durch die Nürnberger Umvolkungs-Bürokraten? Behörden-Chef Olaf Kuch, CSU, zeigte sich auf seinen „Posts“ durchaus begeistert beim „Tag der Offenen Moschee“ am 3. Oktober in Nürnberg!

Olaf Kuch, CSU (Bildmitte), beim Tag der Offenen Moschee am 3. Oktober im Gespräch.

Kontakt:

Olaf Kuch
Leiter des Einwohneramts der Stadt Nürnberg/Ausländerwesen
Hirschelgasse 32, 90403 Nürnberg
Tel: 0911 / 231 – 32 40
Fax: 0911 / 231 – 32 83
olaf.kuch@stadt.nuernberg.de

(Hinweis an unsere Leser: Wir bitten Sie bei Schreiben an die Kontaktadresse, trotz aller Kontroversen in der Sache, um eine höfliche und sachlich faire Ausdrucksweise.)


PI-Autor DAVID DEIMER war früher als Justiziar im diplomatischen Dienst und an der deutschen Außenhandelskammer in Bangkok tätig. Er war u.a. an der Deutsche Botschaft in Bangkok und kennt die konsularischen Abläufe und Ermessensspielräume aus der Praxis.