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Nahles kann besser Stricken als Schulz

Von JUPITER | Am Mittwochabend ließen Martin Schulz und Andrea Nahles die Katze amtlich aus dem Sack: Schulz will den Parteivorsitz abgeben und sich als Außenminister belohnen, Nahles bleibt SPD-Fraktionsvorsitzende und soll kommissarisch den Parteivorsitz übernehmen. Was kann Andrea Nahles als künftige SPD-Parteivorsitzende besser als der scheidende Parteichef Martin Schulz, wurde sie gefragt? „Stricken“, antwortete sie einsilbig einem leicht irritierten Pressepublikum auf Phoenix.

Die Pressekonferenz in der Berliner SPD-Zentrale unter den gestrengen Blicken von Willy Brandts Statue hatte auch sonst komödienhafte Züge. Denn Schulz und Nahles taten sich sichtlich schwer, ihre recht überraschenden Positionswechsel zu erklären.

Schulz, der erst 12 Monate im Amt des Parteivorsitzenden ist und anfangs 100 Prozent Zustimmung bekam, begründete den Verzicht auf den SPD-Parteivorsitz mit geschraubten Worten und ungewollt komisch: Es sei doch sichtbar, Frau Nahles sei jünger und weiblicher als er. Das wolle die Partei.

Er sei nach langen Überlegungen zum Schluss gekommen, dass er nicht hinlänglich den Ansprüchen seiner Partei auf Erneuerung entsprechen könne. Wohl aber Andrea Nahles. Sie eigne sich als „Hammer und Amboss“ am besten für diese Aufgabe.

Die Absprache mit Nahles, den Parteivorsitz an sie abzugeben, habe er schon vor einiger Zeit mit ihr erörtert, sagte Schulz, und erst zuletzt weitere Vertraute hinzugezogen. Von einer „Sturzgeburt“ könne also keine Rede sein.

Als Fraktionsvorsitzende sei sie nicht in die Kabinettsdisziplin eingebunden und könne gleichzeitig von dieser Position die Koalition stützen und in die SPD hineinwirken.

Er selbst habe auf den Posten als Vizekanzler verzichtet, so Schulz, weil er sonst schwerlich das Amt als Außenminister ausfüllen könne. Als designierter Finanzminister sei Olaf Scholz vor Ort und könne so besser koordinierend tätig sein.

Zu den Kommentaren des Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert zum Koalitionsvertrag („fassungslos“) konnte oder wollte sich Schulz nicht äußern: „Eben habe ich ihn getroffen, da hat er nichts gesagt.“




Schulz & Merkel! Und der Verlierer ist … Deutschland!

Von PETER BARTELS | Es ist vollbracht – eine GroKo, die nie eine war. Seit kurzem mit 47,5 Prozent nicht mal mehr die Mehrheit: CDU/CSU 30,5 %, SPD 17%. Und die AfD mit 15 Prozent auf dem Weg zu den Sternen.

Am Ende gings, wie immer bei CDU, CSU und SPD, nur noch um Posten, also Penunze und Pension. Am meisten bekam diesmal die SPD, die am wenigsten gewählt wurde: Außenminister, Finanzminister, Justizminister, Arbeit, Umwelt, Familie, Soziales. „Vize-Kanzler“ wird einer, der „niemals!“ aus Hamburg wegwollte, Olaf der Dröge (Scholz) von der Waterkant. Und Martin Schulz, der nach der SPD-Wahlkatastrophe gefühlte „300 Mal“ versprach: „Nie mehr GroKo“ … „Niemals Merkel“ … wurde zum größten Wortbrecher seit Petrus seinen Jesus vor 2000 Jahren dreimal verleugnete. Und Martin ging zum Regenbogen … Er ging dahin, wo er seit seiner Sauf-Zeit in Würselen immer hingeht, weil am Ende des Regenbogens für ihn immer der Geldtopf stand. Diesmal geht er natürlich mit gespielt verkniffenen O-Beinen.

Die CDU? CSU? Merkel? Drehhofer? Alexander Gauland (AfD), der 26 Jahre (auch Staatssekretär) in der CDU war, brachte es kurz und schmerzvoll auf den Punkt: Die CDU hat sich völlig aufgegeben, sie ist nur noch eine leere Hülle. Und alles nur, um Merkel als Kanzlerin zu halten … Europa? Kein deutsches, nur ein SPD-Thema; man fragt sich, warum Macron nicht gleich ins Kanzleramt einzieht …

Bernd Baumann (AfD): Jeden Monat 19.000 neue Migranten, mehr als USA, Kanada und Australien zusammen … Trotzdem keine Obergrenze … Herr Seehofer, viel Vergnügen bei der Landtagswahl in Bayern …

Kurz vorher hatte AfD-Chef Meuthen nach Berlin dazwischengefunkt: Die SPD ist zur Zwergenpartei geschrumpft! … Wohl wahr, aber der kleine Zwerg sagt den großen Zwergen wo’s lang geht. Sogar der PHOENIX-Paladin Fallois mosert: Eine schiefe Verteilung – die CDU hatte bei der Wahl 33, die SPD 20 Prozent … Tja, Herr Kollege, so ist das mit der Macht und der Begehrlichkeit. Außerdem: Die Plumpackebacke mit der „Riesenkiste“ will wenigsten in die deutschen Geschichtsbücher, wenn’s schon kein Friedensnobelpreis sein darf, oder der Sesselfurzer-Thron der UNO.

Der Bonner Politik-Professor Tilman Mayer doziert dann auch unfreiwillig komisch: Merkel muß nochmal zu voller Form auflaufen … Sooo eine starke SPD im Kabinett … Da ist eine gewisse Erpressung wahrzunehmen … Und die CDU-Basis muß ja auch noch abstimmen … Gottseidank gibt es jetzt erst mal Karneval, seufzt der PHOENIX – Fallois. Und wie: Mit Alaaf und Helau PHOENIX mittendrin: Merkel muß nochmal zu voller Form auflaufen … Wann, Herr Professor hatte sie je irgend eine Form? Gut, sie war mal schlanker …

Dann versucht PHOENIX das Warten auf die „Drei von der Tantiemen-Tankstelle“ totzuschlagen. Ein Reporter, der aussieht wie ein gekämmter Kurde aber Herrmann heißt (Vorname Brando, pardon Marlon), fragt zwei Hinterbänkler/Innen in EU-Straßburg: Eine ältliche SPD-Mutti mit Merkelraute vor der Bauchrolle lobt mit sächsischer Zunge die neue GroKo. Für die FDP kritisiert ein nettes Mondgesicht mit Engelhaar, fränggischerrr Zunge und sehr offenen Knien. Dann strahlt Merkels Pfannkuchen Altmaier im Hemd, Grösse Vierpersonenzelt, wie ein Urlauber, die Jacke lässig über der Schulter: Ich will jetzt Duschen… Und der kommende CSU-Wahlverlierer Dobrindt: Wir mußten halt erst raus aus den Schützengräben …

Immerhin: Der aus Bayern endlich nach Preußen entsorgte Drehhofer wird zum Innenministerium auch den Bereich HEIMAT bekommen; letztes Jahr wurden AfD-Mitglieder wie Petr Bystron für diese HEIMAT noch von Drehhofers Amigo Hermann mit dem „Verfassungsschutz“ gejagt. Die IDENTITÄREN übrigens immer noch. Wird Merkels Teppichvorleger jetzt auch die CSU überwachen lassen? Aufpassen, Franz Josef Strauß, wer weiß, der Hermann greift zum Spaten … In der erbärmlichen CSU-Pressekonferenz in Berlin konnte jedenfalls keiner vom CSU-Elferrat was mit der Frage nach „Heimat“ anfangen. Jeder grinste, warf die heisse Heimat-Kartoffel dem anderen zu. Dann verarscht SPD-Verhandler Hubertus Heil, dessen Kropf fast schon so groß ist wie sein Kopf, grinsend CDU/CSU: Die SPD hat gut verhandelt, aber alle Ministerien waren diesmal noch nicht drin!

Ein anderer höhnt gemeiner: Die CDU ist froh, dass sie das Kanzleramt behalten hat … Gut, dass Merkel zum Lachen schon lange in den Keller von Märklin-Bahnhofsvorsteher Drehhofer geht. Der PHOENIX- Professor nennt Andrea Nahles („Ab morgen gibt’s auf die Fresse!“) an der Spitze der SPD lakonisch eine „aparte“ Konstellation. Klar, Merkel watschelt ja auch an der Spitze der CDU. Und Liz Mohn an der von BERLSMANN, Friede an der von SPRINGER. Nur Tanit, an der Spitze von BILD ist schon mal stiften gegangen. Hier Leser-, dort Wähler-Schwund.

Immerhin: Der ewige Diäten-Baron Volker Bouffier (CDU) strahlte: Ich fühl mich wohl … Malu Dreyer (SPD) wenig später: Miau! Ich auch …“ Michael Hüther, „Direktor“ vom „Institut der deutschen Wirtschaft“, also einer der üblichen Lobbyisten und Handaufhalter, huldigt dem Kompromiss, spricht über Zeiträume, in denen ER längst in Rente oder tot ist. In Rente mit 70 beispielsweise. Dabei hat die SPD doch Genosse Schröders Renten-Rad schon bei der letzten GroKo von 68 auf 63 Jahren zurück gedreht … Schließlich atmet auch der CSU-EU-Eumel Manfred Weber durch: Wir tun uns keinen Gefallen, wenn wir über Gewinner und Verlierer reden … Wir haben Lust zu regieren! Dann auf EU-Bayrisch: Wir wollen unser European of Life! … Jau, inklusive Kreuze abhängen im Gericht, wenn ein Neu-Bayer namens Ali oder so angeklagt ist.

Dann endlich Merkel: Es hat sich gelohnt für Deutschland, ähhh, oder unser Land, ähhh, mit und ohne Migrationshintergrund … Schulz: Die Koalitionsverhandlungen waren die kürzesten aller Zeiten … Drehhofer: Wir haben verstanden …

„Nicht regieren ist besser als falsch regieren“, zitierte gestern Alexander Gauland (AfD) Christian Lindner (FDP). Beide haben Recht. Und wie!


Ex-BILD-Chef Peter Bartels.
Nimmt kein Blatt vor den Mund: Ex-BILD-Chef Peter Bartels.
PI-NEWS-Autor Peter Bartels war zusammen mit Hans-Hermann Tiedje zwischen 1989 und 1991 BILD-Chefredakteur. Unter ihm erreichte das Blatt eine Auflage von 5 Millionen. In seinem Buch „Bild: Ex-Chefredakteur enthüllt die Wahrheit über den Niedergang einer einst großen Zeitung“, beschreibt er, warum das einst stolze Blatt in den vergangenen Jahren rund 3,5 Millionen seiner Käufer verlor. Zu erreichen ist Bartels über seine Facebook-Seite!




Warum schweigt Claus Kleber?

Von LUPO | Am vergangenen Montagabend hätte Claus Kleber, Chef des ZDF-Heute-Journals, Gelegenheit gehabt, vor einem Millionenpublikum seinem Kollegen von der „Heute-Show“, Oliver Welke, mal ordentlich die Leviten zu lesen. „Rettet die Wahrheit“ heißt sein neues Buch, das er im NDR-Magazin „DAS“ vorstellen durfte. Doch der tolle Claus, der ständig Nachrichten guckt („außer beim Segeln“), schwieg zu dem menschenverachtenden Beitrag, mit dem ZDF-Komiker Welke gerade einen sprachbehinderten AfDler verhöhnt hatte. Er wurde ja auch nicht gefragt.

Der Einspieler lautete: „Claus Kleber, ein Journalist, der sich in schwierigen Zeiten der Wahrheit verpflichtet fühlt“.

Natürlich war in der 45-minütigen Sendung von der faktischen Unterdrückung der ganzen Wahrheit seines Haussenders in der „heute-Show“ kein Sterbenswörtchen zu hören. Stattdessen wurde ein fleißiges ARD-Faktenchecker-Team bei der Arbeit gezeigt, und Kleber durfte schildern, wie er und sein eigenes 24-köpfiges Heute-Team selbst ständig nach der Wahrheit klaubten. Kollege Welke hat das auch von sich behauptet. Kleber verzog nur einmal erschrocken die Mundwinkel, als die etwas nervöse NDR-Moderatorin Bettina Tietjen davon sprach, dass überall gelogen werde, auch im Fernsehen.

Ansonsten bestritt Kleber, jemals von seinen TV-Oberen, geschweige von einem Politiker, zur Berichterstattung in eine bestimmte Richtung aufgefordert worden zu sein. Im ZDF-Heute-Team könne jeder aufzeigen, wenn er das Gefühl habe, das ZDF berichte zu stark in eine Richtung. Dieser werde dann ggf. in der Konferenz ausgelacht. Dann kann man sich als Außenstehender vorstellen, wie Journalismus beim ZDF funktioniert: berichtet wird vor allem, was oben gefällt. Da braucht es keiner besonderer Ermahnungen mehr. Es geht schließlich um den eigenen Job.

Kleber sang das hohe Lied der journalistischen Profis, die angeblich ständig auf den Busch klopfen und mit allen Mitteln, die zur Verfügung stehen, und ihrer journalistischen Erfahrung Informationen auf ihren Wahrheitsgehalt überprüfen. Den Krethis und Plethis von den Blogs im Netz sei das ZDF  angeblich meilenweit überlegen, durfte man interpretieren. Warum aber brachten die Netz-Blogs wie PI-NEWS und andere den ZDF-Heute-Show-Skandal als erste, die „seriösen“ Medien aber zogen erst zaghaft nach vielen Stunden nach?

Kleber schlug sich in der Sendung stolz an die Brust und erklärte, dass sich das ZDF nach Fehlern auf großer Bühne entschuldige. Bei Welke kann davon noch keine Rede sein. Stattdessen werden seine Erklärungen immer wirrer und zweifelhafter. In seiner Stellungnahme gegenüber der „Welt“ sagte Welke am Dienstag, dass seinem 20-köpfigen Team vor der Sendung nur ein Clip des ARD-Mittagsmagazins vorgelegen habe. „Niemand ist nach diesem Ausschnitt auf eine Sprachstörung gekommen“. Und weiter: Auch die Fernsehzuschauer hätten, genau wie das Team, „offensichtlich keine Sprachstörung erkannt. Sonst hätte es schon am Freitagabend einen entsprechenden Shitstorm gegeben“.

Welkes welke Erklärungen sind die verzweifelten Versuche der Ablenkung und werfen neue Fragen auf: Warum hat das ARD-Mittagsmagazin dann die Erklärung von Dieter Amann unterdrückt, mit der er ausdrücklich auf seine sprachliche Behinderung aufmerksam machte und den schmutzigen Clip trotzdem gesendet? Werden jetzt die Zuschauer von ZDF und ARD von Welke und das Netz in Geiselhaft genommen, weil sie die Fehler der Fernsehmacher nicht gleich erkannt haben? Muss es erst ein Shitstorm geben, ehe ARD und ZDF auf ihre menschenverachtenden Passagen aufmerksam werden? Die Antwort liegt auf der Hand: wenn es gegen die AfD geht, sind die schmutzigsten Tricks erlaubt.

Der verhöhnte Dieter Amann hat Facebook zufolge am Dienstag die Entschuldigung Welkes unter einer Bedingung angenommen. Er schreibt: „Meine demütigende Darstellung als behinderte Lachnummer hat traumatische Kindheitserinnerungen wiedererweckt, die ich längst vergessen wähnte, und mich zutiefst geschmerzt“, schreibt Amann. Nun habe sich Herr Welke mit angeblicher Unkenntnis seiner Sprechbehinderung entschuldigt. „Wenngleich mir das nur schwer glaublich scheint, möchte ich ihn als Mitmenschen nicht der Lüge bezichtigen und unterstelle ihm Aufrichtigkeit, wenn diese auch in der Sendung wiederholt wird.“

Ein ZDF-Sprecher erklärte am Dienstag, der Clip werde Thema der „heute-show“ am 16. Februar sein. Die Sendung war am Dienstag noch in der ZDF-Mediathek abrufbar. Ob der kritisierte Teil herausgeschnitten wird, konnte ein Sprecher zunächst nicht beantworten.

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Merkels Gruselkabinett nimmt Gestalt an

Von WOLFGANG HÜBNER | Eine abgewirtschaftete Rechtsbrecherin als Endloskanzlerin, ein gescheiterter Parteivorsitzender und Dauerwortbrecher als Außenminister, ein in ganz Bayern nicht mehr präsentier- und vermittelbarer Ministerpräsident als Innenminister und sicherlich auch noch Heiko Maas als Zensurminister, dazu so unverzichtbare Lichtgestalten wie Superlippe Altmaier und Bundeswehrschreck von der Leyen: Das ist die ebenso grausame wie personalästhetisch grauenhafte Rache der politischen Klasse für den Wahlerfolg der AfD.

Was sich in Berlin als neue Bundesregierung zusammenschart, das ist das letzte Aufgebot der Merkel-Ära und auch in sonst jeder Beziehung das Letzte. Es sprach ja alles dafür, dass Deutschland nach dem Schmierentheater um eine Koalitionsbildung der drei Wahlverlierer CDU, CSU und SPD nichts Gutes erwarten würde.

Aber es gab zumindest noch die kleine Hoffnung, nicht das konkurrenzlos hässlichste Gesicht mit dem inzwischen unglaubwürdigsten Ruf als Außenminister in die weite Welt zuschicken. Aber vielleicht steckt hinter dieser Personalentscheidung auch die satanische Strategie einer Nicht-Atommacht: Schrecken verbreiten mit Kim Martin Schulz, die Eurogranate aus Würselen. Donald, zieh dich warm an!

Es mag private Gründe geben, warum es Horst Seehofer auf seine alten Tage wieder nach Berlin zieht, die weibliche Anziehungskraft von Angela Merkel ist es wohl kaum. Aber der Bayer will ja als künftiger oberster Grenzwächter die Einhaltung der „Obergrenze“ mit im Wochentakt widersprechenden Interpretationen selbst verunklaren, dafür ist nun wirklich niemand besser geeignet als der Märklin-Fan.

Einmal mehr findet sich zusammen, was ja irgendwie auch zusammengehört, nämlich Hoffnungslose, die keine Hoffnung verbreiten. Soviel steht fest: Die AfD wird ein schweres Erbe antreten.


Wolfgang Hübner.
Hübner auf der Buch-
messe 2017 in Frankfurt.
PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der 71-jährige leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite erreichbar.




SPD-Mitgliederentscheid: Ausländer entscheiden über Deutschland

Von EUGEN PRINZ | Der Berg kreißte und gebar eine halbtote Maus namens GroKo, die mit der Zange aus Merkels Geburtskanal geholt werden musste. Noch ist nicht gesichert, ob das Spätchen, Produkt einer überlangen, ungewollten Schwangerschaft, die nächsten Wochen überleben wird. Die SPD-Mitglieder werden darüber entscheiden, ob die lebenserhaltenden Systeme, von dem die Missgeburt am respirieren gehalten wird, weiterlaufen dürfen oder kurzerhand abgeschaltet werden.

Wer kann SPD Mitglied werden?

Da lohnt es sich, mal genau hinzusehen, wer alles SPD-Mitglied werden kann. Dabei fallen einem zwei Merkwürdigkeiten auf: Das Mindestalter für eine Mitgliedschaft in dieser Partei liegt bei 14 Jahren und die deutsche Staatsangehörigkeit ist nicht erforderlich. Gegenwärtig hat die SPD 7.000 Mitglieder ohne deutsche Staatsangehörigkeit und 1.300 der Genossen sind unter 18 Jahren. Das mag angesichts der Gesamtzahl von 463.723 Sozialdemokraten, darunter 24.339 Neumitglieder seit Jahresbeginn, auf den ersten Blick nicht ins Gewicht fallen, doch bei dem zu erwartenden knappen Ergebnis könnten gerade die Ausländer und Minderjährigen das Zünglein an der Waage sein.

Was haben diese beiden Personengruppen gemeinsam? Sie dürfen beide nicht den Deutschen Bundestag wählen, können nun aber per Mitgliederentscheid darüber befinden, wer unser Land regiert. Überspitzt formuliert: Ausländer und halbe Kinder entscheiden (mit) darüber, ob es Neuwahlen gibt und wie unsere nächste Regierung aussieht. Zudem ist dieser Personenkreis durch den Druck, den der Mitgliederentscheid bei den Verhandlungen auf die Union ausgeübt hat, mit verantwortlich für das katastrophale Verhandlungsergebnis insbesondere, was die Obergrenze für Flüchtlinge und den Familiennachzug betrifft.

Katastrophales Verhandlungsergebnis in der Zuwanderungspolitik

Im Ergebnispapier der Koalitionsverhandlungen stellen CDU/CSU und SPD fest, dass die Zuwanderungszahlen die Spanne von jährlich 180.000 bis 220.000 nicht überschreiten werden. SPD – Vize Ralf Stegner stellte dazu ausdrücklich fest, dass dies eine beschreibende Formulierung ist und keine Obergrenze. Die Unionsführung habe zugesagt, nun auf irreführende Öffentlichkeitsarbeit zu verzichten.

Diese Stellungnahme von Pöbel-Ralle lässt für die Union sehr zu ihrem Leidwesen keinerlei Spielraum mehr, ihren Wählern – pardon my french – Scheiße für Butter zu verkaufen. Die Union, insbesondere die CSU ist trotz aller Schwüre und Beteuerungen eingeknickt. Punkt. Man darf gespannt sein, wie Scheuer und Konsorten das dem bayerischen Wahlvolk erklären wollen. Markus Söder hat schon gewusst, warum er lieber als Prinzregent Luitpold von Bayern auf den Faschingsball geht, statt bei den Koalitionsverhandlungen mit am Tisch zu sitzen. Allerdings darf bezweifelt werden, dass diese Absenz ihn und die CSU davor bewahrt, von den bayerischen Wählern im Oktober für das Einknicken der Verhandlungsteams unter der Leitung von Horst Drehhofer (wer sonst?) abgeschlachtet zu werden, bildlich gesprochen.

Denn nicht nur bei der Obergrenze haben die Großmäuler aus dem Süden kläglich versagt, sondern auch beim Familiennachzug. 1000 pro Monat + Härtefälle für den Familiennachzug von subsidiär Schutzberechtigten, so lautet die Rechnung. Und weil wir gerade bei der Rechnung sind, machen wir gleich noch eine Bilanz auf, was alles nach Dummland rein darf:

  1. Kontingentflüchtlinge nach der Genfer Flüchtlingskonvention
  2. Bürgerkriegsflüchtlinge mit subsidiärem Schutz
  3. Familienangehörige von Bürgerkriegsflüchtlingen nach der Genfer Flüchtlingskonvention
  4. Familienangehörige von Flüchtlinge mit subsidiärem Schutz (1000 pro Monat + Härtefälle)
  5. Asylbewerber (die in Missachtung des Artikels 16a Grundgesetz ein Asylverfahren bekommen)
  6. Familienangehörige von anerkannten Asylbewerbern
  7. Kulanzflüchtlinge, die aus Italien mit Visum eingeflogen werden
  8. Flüchtlinge, die wir im Rahmen des Flüchtlingsabkommens mit der Türkei übernehmen, ebenfalls mit Visum
  9. Illegale Grenzübertritte/Einreisen von Flüchtlingen in unbekannter Zahl

Haben wir noch was vergessen? Ach ja:

10. Die anerkannten Flüchtlinge aus anderen EU – Staaten, die lieber in Deutschland leben.

Man sieht, die Sozen haben dank dem Erpressungspotential, das der Mitgliederentscheid darstellt, bekommen was sie wollten. Zumindest beim Thema Flüchtlinge trägt das Einigungspapier eindeutig ihre Handschrift.

Man kann getrost davon ausgehen, dass nicht alle Wähler, die ihr Kreuz bei der SPD machen, von dieser Zuwanderungspolitik begeistert sind, daher auch die massiven Stimmenverluste in der letzten Zeit. Doch das ist der Führungsetage der Sozen egal, denn wenn einem die alten Wähler abhauen, importiert man sich halt aus den Elendsgebieten dieser Welt neue. Einige Jährchen Schamfrist, dann werden sie eingebürgert und sind wahlberechtigt. Kein schlechter Plan, auf diese Weise muss man sich nicht mehr mit dem einheimischen Pack rumärgern.

AfD wäre Nutznießer von Neuwahlen

Für das arme Deutschland wären wirklich Neuwahlen die bessere Alternative. Doch das wird nicht kommen, denn in diesem Punkt sind sich die drei Parteichefs Merkel, Seehofer und Schulz einig: Bloß kein neuerlicher Urnengang, wer weiß, ob die lieben Parteifreunde in so einem Fall nicht auf die Idee kommen, mit einem anderen „Spitzenpersonal“ anzutreten. Und außerdem gibt es nun angesichts der Muppetshow, die die etablierten Parteien in den letzten Monaten abgezogen haben, keinerlei Zweifel mehr daran, dass die böse AfD der Hauptnutznießer von Neuwahlen wäre.

Dem Vernehmen nach soll das Ergebnis des Mitgliederentscheids am 3./4. März bekannt gegeben werden.

Wie sieht die vorläufige Resortverteilung aus?

Zum Abschluss noch ein (vorläufiger und unvollständiger) Blick auf das neue Gruselkabinett:

  • Peter Altmaier – Wirtschaftsminister
  • Ursula von der Leyen bleibt Verteidigungsministerin (echt jetzt?)
  • Zudem für die CDU: Wirtschafts-, Verteidigungs-, Gesundheits- Bildungs- und Landwirtschaftsressort
  • Horst Seehofer – Innenminister, zudem Verkehr/Digitales und Entwicklung
  • Martin Schulz –  Außenminister (falls ihn die Sozen lassen)
  • Olaf Scholz – Finanzminister
  • Zudem für die SPD: Familien-, Justiz- und Umweltministerium

Da kann man nur sagen: Gute Nacht, Deutschland!




Große Guido Reil-Story in der New York Times

Von MARKUS WIENER | Die New York Times gilt als eine der wichtigsten Zeitungen der USA, wenn nicht gar weltweit. Sie gehört damit zu den globalen Leitmedien des westlichen Mainstreams. Kein schlechter Platz also für Guido Reils selbst erklärte Mission, die AfD „entdämonisieren“ zu wollen.

Und im Gegensatz zu vielen deutschen Mainstreammedien bot ihm die New York Times in einer ausführlichen Reportage eine relativ faire Gelegenheit dazu. Trotz der anscheinend unabdingbaren politischen Einordnung der AfD für die Times-Leser als „far right“, mühte sich die Autorin Katrin Bennhold redlich, die Hintergründe für den AfD-Erfolg gerade in strukturschwachen Gebieten wie den neuen Bundesländern oder gebeutelten westlichen Industriezonen wie dem Ruhrgebiet zu erklären. Der „coal miner“ Guido Reil kam dabei natürlich gerade recht und weckt wohl nicht ungewollt beim US-Publikum Assoziationen zu den Trump-Unterstützern im sogenannten „rust belt“.

Katrin Bennhold brachte mittels ihres sympathisch-kumpelhaften Titelhelden und seiner Geschichte aber auch Grundlegendes zu Tage: Nämlich den eklatanten Widerspruch zwischen grenzenloser Einwanderung und solidarischem Nationalstaat, zwischen Wohlfahrt für die einheimische Bevölkerung und massiven Ressourceneinsatz für ungebetene Fremde, zwischen linksgrünen Ideologieprojekten wie dem fanatischen Klimaschutz und den Interessen der Arbeiter- und Mittelschicht. Ein interessanter Fingerzeig auch für die künftige programmatische Fort- und Weiterentwicklung der AfD?

Zumindest scheint auch der politische Gegner genau das zu fürchten. So schreibt die in SPD-Besitz befindliche Westdeutsche Zeitung zur Guido-Reil-Story aus Übersee:

Der AfD-Politiker ist als Bergmann ein Symbol für die Menschen, die sich durch den Strukturwandel und die Flüchtlingspolitik nicht mehr durch die SPD repräsentiert sehen. Die Times zeichnet das Ruhrgebiet als Verliererregion, wo sich mit der Schließung der Zechen auch die soziale und kulturelle Szene verabschiedet hätten.

Aus solchen Gründen trat Reil nach eigenen Aussagen aus der SPD aus und verzeichnete bei der Bundestagswahl einen großen Erfolg. In seinem Heimatstadtteil Essen-Karnap holte Reil für die AfD fast 24 Prozent und in Essen 15 Prozent der Stimmen.

Wie Guido Reil mithelfen will, solche Ergebnisse im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen zu erzielen, erklärte der „Steiger“ und AfD-Bundesvorstand auf seine gewohnt lockere Art am Rande des AfD-Neujahrsempfanges im Düsseldorfer Landtag gegenüber PI-NEWS:


Markus Wiener.
Markus Wiener.

PI-NEWS-Autor Markus Wiener schreibt bevorzugt zu tagespolitischen und Kölner Themen für diesen Blog. Der 41-jährige Politologe engagiert sich seit über zehn Jahren für die Bürgerbewegung Pro Köln im Kölner Stadtrat. Darüber und die Kölner Kommunalpolitik im Allgemeinen berichtet der gelernte Journalist auch auf dem Blog koeln-unzensiert.de. Der gebürtige Bayer und dreifache Familienvater ist über seine Facebook-Seite erreichbar.




Reaktionär 32: Afrika steckt in selbstverschuldeten Problemen!

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Der Meister der schnörkellosen Worte und messerscharfen Analysen hat wieder einen wichtigen Beitrag zur politisch inkorrekten Analyse geliefert: In der Folge 32 stellt der Reaktionär klipp und klar dar, dass Afrika seine Probleme selbst verursacht und die milliardenschwere Entwicklungshilfe wirkungslos in den Taschen egoistischer Politiker versackt. Wo Einheimische die Regierungen führen, geht der Weg meist direkt in die wirtschaftliche Katastrophe. Die weiße Kolonisation ab Mitte des 19. Jahrhunderts war auch keinesfalls der Grund für die Verelendung des schwarzen Kontinents, sondern brachte vielmehr technologische und medizinische Fortschritte in die von Naturvölkern geprägten Gesellschaften.

Die derzeitige Völkerwanderung in Richtung Europa ist jetzt das Ergebnis des selbstverschuldeten Scheiterns Afrikas. Nachdem fleißige westliche Siedler enteignet (Beispiel Simbabwe) und weiße Politiker aus Regierungen entfernt wurden (Beispiel Südafrika), öffneten sich die Tore sperrangelweit für Korruption, Bestechung, Bereicherung, Misswirtschaft und Enteignung. Die milliardenschweren Zahlungen aus dem Westen unterstützten die vorhandene Degeneration und verhinderten ein eigenständiges Handeln. Wenn sich dann noch der Islam zu den katastrophalen Zuständen hinzugesellt (Beispiel Sudan, Somalia, Nigeria, Libyen etc.), dann gehen die Lichter ohnehin komplett aus. NGO’s und die Asylindustrie bereichern sich nun an der Invasion von versorgungssuchenden Menschen des darbenden Kontinents.

Europa kann Afrika nicht retten, sondern muss sich jetzt selbst vor Afrika retten. Eine Lösung kann es nur geben, wenn das blinde Geldreinpumpen vor Ort koordiniert wird und nicht in die Taschen dortiger korrupter Politiker geblasen wird. Dirigierende Hilfe zur Selbsthilfe vor Ort ist gefragt. Sozusagen eine moderne Form eines konstruktiven Kolonialismus. Dies ist unerlässlich, wenn der schwarze Kontinent nicht immer weiter in den selbstverschuldeten Problemen versinken soll und damit aufgrund der exorbitant hohen Geburtenraten sowie des damit verbundenen Wanderungsdrucks Europa in den Abgrund hineinreißt.

All dies ist politisch hochgradig inkorrekt und führt beim Aussprechen bei den Claudias, Antonias und Kathrins unseres Landes zu Hyperventilation und Schnappatmung. Aber es ist die Wahrheit. Die Evolution hat in Afrika nunmal für das Ergebnis gesorgt, mit dem wir uns jetzt endlich realistisch beschäftigen müssen. Die Menschen mussten dort im Gegensatz zum winterkalten Europa nie um ihr nacktes Überleben kämpfen, sich weiterentwickeln und forschen, sondern degenerierten jahrtausendelang in einem bequemen Naturzustand.

Eine solche faktische Betrachtung hat absolut nichts mit Rassismus zu tun, sondern mit Standort- und Klimafaktoren und entspricht zu 100% dem gesunden Menschenverstand. Den politisch umzusetzen, ist jetzt das Gebot der Stunde. Schluss mit der weltfremden und völlig utopischen linksgrünen Traumtänzer-Ideologie, die letztlich unsere eigene Existenz massiv gefährdet!

Zu Beginn seiner 32. Folge beschäftigt sich der Reaktionär auch mit dem Hollywood-Skandal und spricht eine weitere unbequeme Wahrheit aus: Wenn karrieregeile Frauen die sexuellen Belästigungen durch Filmproduzenten nicht jahrzehntelang still hingenommen hätten, um ihren Aufstieg in Millionengagen nicht zu gefährden, wären diese Sauereien viel früher beendet worden. Sie haben sich mitschuldig gemacht, da sie bei dem üblen Spiel passiv mitmischten:


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger
PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier. Von 2009 bis 2011 versuchte er im dortigen Integrationsausschuss vergeblich die Islamkritik zu etablieren. Im Mai 2011 wechselte er zur Partei „Die Freiheit“, wo er ab 2012 bayerischer Landesvorsitzender und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender war. Seine Youtube-Videos haben über 20 Millionen Zugriffe. Zu erreichen über Facebook.




Oliver Welke muss weg!

Von WOLFGANG HÜBNER | Diesmal ist es mit einer läppischen Entschuldigung und unglaubwürdigen Ausreden nicht getan – diesmal muss der ZDF-Denunziator Oliver Welke entweder selbst die Konsequenzen aus dem „Stotter“-Desaster der von ihm moderierten „Heute Show“ ziehen oder von Dauerprotesten zum Rückzug vom Bildschirm gezwungen werden.

Diesmal kann es kein Verständnis, kein Verzeihen und Vergeben geben. Denn wer so leichtfertig wie böswillig den sprachlich behinderten AfD-Fachreferenten Dieter Amann vor einem Millionenpublikum zur Lachnummer erniedrigt, zeigt eine Menschenverachtung, die kein Gebührenzahler hinnehmen kann und darf. Leute wie Welke würden niemals die geringste Nachsicht walten lassen, wenn einer ihnen politisch missliebigen Partei oder Person ein ähnlicher Missgriff passiert wäre wie diese gnadenlose Verächtlichmachung eines Mannes, der vor seinem Redebeitrag in einem Bundestagsausschuss die Anwesenden ausdrücklich über seine Sprachbehinderung informiert hatte.

Welke kann sich nicht herausreden, als Moderator davon nicht gewusst zu haben. Vielmehr ist es so, dass er und die Redaktion der Sendung – wie stets – supergeil darauf waren, der verhassten AfD zu schaden. Wer so denkt und handelt, den kümmern keine störenden Hintergründe, denn von denen will er nichts wissen, auch wenn er von ihnen wissen könnte. Der Schriftsteller und Lyriker Ulrich Schacht, der in der DDR inhaftiert war, hat kürzlich in einem Interview gesagt: „Der Paragraph der Volksverhetzung jedenfalls ist inzwischen auch auf zahlreiche Beiträge in den öffentlich-rechtlichen Medien anwendbar.“

Diese bittere Feststellung trifft auf die „heute-Show“-Beiträge über die AfD und ihr politisches Personal in besonderer Weise zu. Selbstverständlich soll und darf Satire auch die AfD nicht verschonen. Doch zwischen Satire und dem offensichtlichen, völlig unverhüllten Bestreben der öffentlichen Vernichtung Andersdenkender besteht ein grundlegender Unterschied. Die Welkes von ARD und ZDF sorgen sich einen Dreck um diesen Unterschied, der für Betroffene im Merkel/Maas-Staat oft genug gesellschaftliche Ausgrenzung, berufliche Nachteile, gewalttätige Angriffe und ruhelose Nächte bedeutet.

Welke kann sich nicht hinter einem „Fehler“ anderer verstecken oder glauben, mit einer billigen „Entschuldigung“ diese Demütigung von Dieter Amann vergessen machen zu können. Welke ist das Gesicht dieser „Heute Show“, er wird dafür ganz gewiss äußerst fürstlich bezahlt. Nun muss er aus dieser unerträglichen Affäre auch die Folgen ziehen. Da bei solchen Charakteren nicht anzunehmen ist, dass sie aus eigenen Stücken die Konsequenzen ziehen und sich zumindest in den ZDF-Innendienst zurückziehen, müssen alle Menschen in Deutschland, die Wert darauf legen, in einem restzivilisierten Land zu leben, nicht aufhören, seinen Rückzug so lange zu fordern, bis er erfolgt. Das sind wir alle Dieter Amann, das sind wir aber auch uns selbst schuldig.

» Kontakt: zuschauerservice@zdf.de


Wolfgang Hübner.
Hübner auf der Buch-
messe 2017 in Frankfurt.
PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der 71-jährige leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite erreichbar.