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Der Drops für „Bätschi“-Nahles ist noch nicht gelutscht

Von DAISY | Der Shitstorm der SPD-Basis gegen „Bätschi“-Nahles hat offenbar Wirkung gezeigt: Die SPD-Spitze wird wohl fürs Erste Andrea Nahles Ambitionen stoppen, sich im Hauruckverfahren als Parteichefin in spe  auf die Pole Position zu setzen. Die verunsicherte SPD-Führung wird, nach dem Amtsverzicht von Martin Schulz, Olaf Scholz als kommissarischen Vorsitzenden einsetzen, das berichtete aktuell die BILD.

Am Abend trat zunächst Martin Schulz allein vor die Kameras und teilte mit, dass er den Parteivorsitz abgegeben habe und dass das Präsidium einstimmig seinem Vorschlag gefolgt sei, Andrea Nahles als Parteivorsitzende zu nominieren. Die Wahl findet auf einem Sonderparteitag am 22.4. in Wiesbaden statt. Über das weitere Procedere schwieg Schulz, Fragen ließ er nicht zu.

Allein der einsame Auftritt von Martin Schulz lässt ahnen, wie uneins die SPD-Führung ist. Es schien, als wolle er der SPD einen letzten Dienst tun, als er fast schon verzweifelt die Genossen bat, sich nun dem Inhalt des Koalitionsvertrages zuzuwenden. Dass er „ohne Groll und Bitterkeit“ aus dem Amt scheidet, konnte man ihm nicht abnehmen. Es war ein einsamer Abgang nach dem Motto „Der Mohr hat seine Schuldigkeit getan, der Mohr kann gehen“.

Beim zweiten Auftritt von SPD-Oberen am Dienstagabend ging es vor allem darum, Nahles nicht zu beschädigen. Dabei gehen die Genossen wohl davon aus, dass Nahles Parteichefin wird. Wie die SPD-Spitze mit der Gegenkandidatur aus Flensburg umgehen, ließ sie offen.  Ehe die SPD noch tiefer sinkt, sollte sie die Koalition mit der Union aufgeben und den Weg für Neuwahlen freimachen.

Vor einer Woche hatten Nahles und Schulz im Hinterzimmer die Übergabe schon ausgekungelt. Schulz griff sich zur Belohnung das Außenministeramt und musste zwei Tage später passen: der Druck gegen den Postenschacher nach Gutsherrenart war innerparteilich zu groß geworden. Zudem mehrten sich Stimmen von der Basis, die offen ihre rechtlichen Zweifel an dem Husch-Husch-Verfahren artikulierten. Die Parteisatzung sehe vor, so das Argument, dass einer der sechs Stellvertreter qua Amt den Parteivorsitz zu übernehme und die Neuwahl zu organisieren hat. Vielen in der SPD stank es, wie sich ihre Spitzenleute schamlos an Ämtern bedienten, ohne ein geordnetes Parteiverfahren einzuhalten. Erstaunlich bleibt für politische Beobachter, wie kritiklos die SPD-Führung über Wochen beim undemokratischen Spiel mitmachte.

Zu den Basisvertretern, denen gestern der Kragen geplatzt war, gehörte das sozialpolitische Urgestein Rudolf Dressler, lange Jahre SPD-Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AFA). Dressler erinnerte auf Phoenix daran, dass Nahles schließlich als Hauptverursacherin des Chaos in der SPD beteiligt gewesen sei. Dressler nahm kein Blatt vor den Mund, sprach von „Hinterzimmer und Kungelei“. So könne man nicht mit  einer Partei umgehen, die 154 Jahre Demokratie gestaltet hat. Ihm sei „sauschlecht“, die SPD in der Identitätskrise.

Die Spitzengenossen von Präsidium und Bundesvorstand gingen nun rechtlich auf Nummer sicher und gleichzeitig einem Aufstand der Basis aus dem Wege. Nur ein Zeitaufschub, denn das nächste Tief kündigte sich gestern an, als die noch völlig unbekannte Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange ihre Mütze für den Parteivorsitz in den Ring warf. Damit hat Nahles schon mal eine Gegenkandidatin, die es ernst meint, wie diese betonte. Die überraschende Gegenkandidatur aus dem Land von Ralf Stegner empfindet Dressler als „wiederbelebend“. Der Drops ist für die umstrittene Andrea Nahles  also noch nicht gelutscht.

Das Chaos in der Überraschungspartei (Rudolf Dressler: „Was morgens gesagt wird, muss abends nicht mehr wahr sein“) zeigt Wirkung beim Wähler. Beim Spiegel rutschte die SPD auf 16,4 Prozent und liegt damit knapp drei Prozentpunkte vor der AFD (13,2).