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1968 – ein Import aus Maos China?

Von M. SATTLER | 1966 begann in China die Kulturrevolution: die politisch gewollte Selbstzerstörung jeglicher kultureller Tradition, um den neuen Menschen zu schaffen. Die geistigen Parallelen zwischen dem Gedankengut Mao Tse Tungs und der Ideologie der 68er sind frappierend. War die 1968 einsetzende Studentenrevolte in der westlichen Welt also gar nicht auf eigenem Mist gewachsen, sondern nur eine Kopie der Kulturrevolution Chinas?

Seit 1966 predigte Mao Tse Tung in Peking die Selbstzerstörung der „Vier Alten“: die Idee einer Jugendrevolte gegen alte Sitten, alte Gebräuche, die alte Kultur und alte Denkweisen. Chinesische Studenten verprügelten ihre Professoren und zertrümmerten buddhistische Tempel. Wer klassische Literatur las, wurde in Wandzeitungen als „rechtes Element“ bloßgestellt, wer Eßstäbchen statt Blechlöffel benutzte, galt als „konterrevolutionär“. Dieser staatlich geschürte Hass auf die eigene kulturelle Tradition war auch im Kommunismus etwas völlig Neues. Denn anders als der sowjetische Marxismus richtete sich Maos Ideologie von 1966 nicht nur gegen den bürgerlichen Klassenfeind und dessen speziell bürgerliche Alltagskultur, er erklärte jede Form zivilisierten menschlichen Verhaltens, jede kulturelle Norm zum Feindbild. Erst nach erzwungener Rückkehr zu den kulturellen Anfängen, zu gesellschaftlicher und technischer Primitivität, so Maos Lehre, könne der neue, wahrhaft kommunistische Mensch entstehen. Folglich wurde sogar der bisher propagierte marxistische Idealmensch, der glückliche Industriearbeiter am Hochofen, ab 1966 durch das Ideal des rohen, bildungsfernen Ackerbauern ersetzt.

Die Parallelen zwischen Maos „Kulturrevolution“ von 1966 und dem Gedankengut der 68er liegen auf der Hand. Alle wesentlichen Ideologieelemente des Maoismus finden sich in den Überzeugungen der 68er wieder: ihre Verachtung für die bürgerliche Lebensweise, ihre Begeisterung für das Primitive, Barbarische, ihre Fixierung auf das Thema einer anderen, „alternativen“ Bildung, ihr Kampf „jung“ gegen „alt“, ihre Abschaffung und Umkehrung traditioneller Autoritäten. Auch die Technikfeindlichkeit des Maoismus und seine Idealisierung des Landlebens spiegelt sich in den Begleitbewegungen der 68er: in den Landkommunen der Hippies, in der technologiefeindlichen radikalen Ökoszene.

Zu Beginn der 68er-Revolte und in den ersten Folgejahren war diese geistige Nähe zwischen Mao Tse Tung und den 68ern auch gar kein Geheimnis, im Gegenteil: Ganz selbstverständlich schwenkten 1968 die jugendlichen Demonstranten in Paris und West-Berlin ihre roten Mao-Bibeln und stellten sich Mao-Büsten in ihre Wohnkommunen. Erst nach Ende der besonders radikalen Phase der chinesischen Kulturrevolution 1969 und endgültig nach dem Zusammenbruch des radikalen Steinzeitmaoismus in Kambodscha 1979 begann sich die kulturrevolutionäre westliche Linke in der Tradition der 68er von Mao Tse Tung als ihrem geistigen Stammvater zu distanzieren.

Heute wird die enge ideologische Verbindung zwischen Mao Tse Tung und den 68ern in der westlichen Legendenbildung zu 1968 konsequent ausgeblendet. Diese westlichen Legenden, die 1968 als eine völlig unabhängig von China allein in San Francisco, London oder West-Berlin entstandene Jugendrevolte verklären, wirken jedoch allesamt wenig überzeugend. In Deutschland wird bekanntlich die Legende gelehrt, die 68er-Bewegung sei ein Aufstand der unter 30jährigen gegen angeblich immer noch in der Bundesrepublik herumgeisternde Altnazis gewesen. Natürlich war in Deutschland die spezielle national-sozialistische Erfahrung ein politischer Teilaspekt der 68er. Aber dieser Aspekt war eben nur das deutsche Lokalkolorit einer sehr viel größeren globalen Bewegung, die in ihrer Gesamtheit mit dem Zweiten Weltkrieg und der Zeit davor nichts zu tun hatte. Von der kulturellen Revolte der 68er war Deutschland genauso betroffen wie die Siegermächte USA und Großbritannien oder im Krieg neutrale Staaten wie Schweden und die Schweiz. Der in Deutschland so gern bemühte Bezug zum Zweiten Weltkrieg und dessen Vorgeschichte taugt deshalb ganz und gar nicht nicht als Erklärungsansatz für 1968.

In den USA wiederum wird die Legende gepflegt, die Jugendbewegung der 68er – dort vor allem die Bewegung der Hippies – sei aus dem Protest gegen den Vietnam-Krieg nach der Tet-Offensive im Frühjahr 1968 entstanden. Auch daran ist sicher etwas Wahres. Diese Theorie allein erklärt aber nicht, warum sich die Antikriegsbewegung von 1968 speziell als eine Bewegung der Gegenkultur inszenierte. Einen Krieg zu verurteilen, bedeutet ja nicht zwangsläufig, Toilettentüren abzuschaffen oder Kinder von ihren Eltern zu trennen, wie dies in amerikanischen Hippiekommunen üblich war (und ebenso in Maos China). Natürlich kann man mit einiger Mühe einen ideologischen Zusammenhang zwischen Toilettentüren und einem Krieg in Vietnam konstruieren, aber er muss eben konstruiert werden und erschließt sich erst über den komplizierten geistigen Brückenschlag zwischen einer angeblich verkrampften bürgerlichen Kultur, die nur deshalb Kriege führt, weil sie nicht kommun genug ist und deshalb beim Geschäft die Toilettentür abschließt. Aus heutiger Sicht wirkt dieser damals konstruierte Zusammenhang nicht nur bemüht, sondern geradezu lachhaft. Tatsächlich diente in den USA der Vietnam-Krieg nur als Vehikel, um einer völlig unabhängig von diesem Krieg entstandenen Ideologie, der Idee einer Kulturrevolution, Breitenwirkung zu verschaffen.

Noch deutlicher wird der fehlende Zusammenhang zwischen der 68er-Ideologie und deren heute propagierten angeblichen Auslösern in Ländern wie der Schweiz. Die Schweiz hatte 1968 weder einen Zweiten Weltkrieg noch einen Vietnam-Krieg zu bieten, an dem sie sich ideologisch sich reiben konnte – dennoch waren die 68er in Zürich ungemein stark, und zwar insbesondere als radikal kulturrevolutionäre, antibürgerliche Bewegung. Ähnliches gilt für Schweden.

In der gesamten westlichen Welt von 1968 zeigt sich daher immer wieder das selbe Muster: In jedem Land gab es den einen oder anderen lokalhistorischen Katalysator, der die Bewegung weitertrug und beschleunigte: in den USA den Vietnam-Krieg, in Deutschland der National-Sozialismus, in Frankreich das Algerien-Trauma, in Australien das Verhältnis zu den schwarzen Ureinwohnern. Aber das global verbindende Element all dieser Bewegungen waren keineswegs diese lokalen Katalysatoren. Das global verbindende Element war die Idee einer „Gegenkultur“, eine gegen die gesamte traditionelle Kultur gerichtete Geisteshaltung: eben Mao Tse Tungs 1966 formulierte Lehre von der Kulturrevolution, der selbstzerstörerischen Abschaffung der eigenen Zivilisation als notwendige Voraussetzung für die Entstehung neuen Menschen und einer neuen Gesellschaft. Das und nichts anderes war der gemeinsame Nenner aller westlichen 68er von Australien bis Deutschland, von den USA bis nach Schweden.

Dass die geistige Blutsbrüderschaft zwischen dem kulturrevolutionären Maoismus von 1966 und der Ideologie der 68er in der westlichen Welt inzwischen weitgehend in Vergessenheit geraten ist, hat einen einfachen Grund: Die ideologische Nähe zum Maoismus ist der heutigen westlichen Elite als den geistigen Nachfahren der 68er schlichtweg peinlich. Der Marsch durch die Institutionen ist den 68ern bekanntlich gelungen. Bis heute wirkt Mao Tse Tungs kulturrevolutionäres Gedankengut daher in den Denkschemen der politischen Elite der westlichen Welt weiter, wenn auch in mancherlei Hinsicht abgeschwächt und modifiziert. Maos Kreuzzug gegen die klassische bürgerliche Schulbildung kennen wir nur allzu gut auch aus der bundesdeutschen Schulpolitik der vergangenen Jahrzehnte. Die maoistische Verherrlichung des Primitiven begegnet uns in der Begeisterung der gesamten westlichen Elite für die Ansiedlung kulturfremder edler Wilder. Unter dem Deckmantel angeblichen „Umweltschutzes“ verbirgt sich der maoistische Hass auf Industrie und Technologie, und Maos Umkehr der Autoritäten spiegelt sich in der „antiautoritären Erziehung“ wider, aber auch in der für viele westliche Staaten charakteristischen Entmachtung der Polizei sowie in der westlichen Kuscheljustiz, in der Täter zu Opfern werden. Allerdings passt es nicht zum eitlen Selbstverständnis des heutigen Establishments im Westen, dass die 68er als ihre politischen Ahnen nichts anderes waren als ein ideologischer Import als Fernost. Nur ein geringfügig veränderter Abklatsch zu sein und keine wirkliche Eigenschöpfung, kränkt den Stolz der Herrschenden. Und natürlich möchte man auch nichts mit den Blutbädern zu tun haben, in die die Kulturrevolutionen in China und Kambodscha schließlich ausarteten. Schmutzige Hände und zweifelhafte geistige Vorfahren kann sich das ach-so-edle westliche Establishment nicht leisten.

In China endete die Kulturrevolution von 1966 zehn Jahre später mit Maos Tod. In der westlichen Welt lebt das selbstzerstörerische Gedankengut von 1968 seit 50 Jahren weiter. Wann endlich endet Maos Kulturrevolution auch bei uns?

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Über 500.000 gefälschte Pässe für Geflüchtete? Passt scho!

geschrieben von dago15 am in Asyl-Irrsinn | 80 Kommentare

Von JOHANNES DANIELS | „Pass-par-tous!“ Der neue bundesdeutsche Innenminister, „Abschiebe-Horst“, strahlt. Endlich können sich die dunkelgetönten Lieblinge der Machthaber und Blutraute nun selber AUSWEISEN.

Da der Horst aber noch neu im Geschäft ist, hat er eine klitzekleine Kleinigkeit in den falschen Wendehals bekommen: Nicht wir können jetzt unbürokratisch ausweisen – das Heerlager der Heiligen erhielt in den letzten 24 Monaten sage und schreibe 579.184 Flüchtlings-Ausweise als Passersatzdokument ausgestellt – und kann sich nun wunderbar auf der Grundlage eigener Angaben verifizieren. In den Reiseausweisen sind Daten angeführt, die durch den Antragsteller selbst angegeben werden und durchaus frei erfunden sein können.

Meist sind sie frei erfunden. Da der christ-speziale Märchenonkel aber durchaus offen für gut erfundene Betrugsgeschichten an Wählern und Steuerzahlern ist, kommt ihm ein respektables „PASSt-scho“ über die Scham-los-Lippen. Alles fast im Rahmen der hart verhandelten „Obergrenze“ des atmenden Deckels der bayerischen Ordnungshüter.

Märchen aus 1001 Nacht

Allein in den Jahren 2016 und 2017 wurden 567.923 Reiseausweise an sogenannte Flüchtlinge, davon 294.781 an „syrische Staatsbürger“, ausgegeben, wie die Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der AfD-Fraktion ergab. Zum Vergleich: Im Jahr 2007 waren lediglich 607 derartige Dokumente ausgegeben worden. Der Reiseausweis für Flüchtlinge soll gemäß Art. 28 Abs. 1 GFK Flüchtlingen Reisen außerhalb des Gebietes ihres rechtmäßigen Aufenthaltsortes ermöglichen.

Der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner, der diese Anfrage federführend erstellt hat, hebt zunächst den enormen Anstieg der Anzahl ausgegebener Dokumente innerhalb von nur zehn Jahren hervor. Zudem beunruhigt ihn, dass der Flüchtlingsreiseausweis auf Grundlage von Daten erstellt werden kann, die durch den Antragsteller selbst angegeben werden und frei erfunden sein können: „Zwar enthält der Ausweis dann einen Hinweis auf die Zweifelhaftigkeit der Daten, aber ein Passersatz sollte kein Märchenbuch sein. Wer seine Identität nicht zweifelsfrei nachweisen kann, der sollte dann eben auch nicht verreisen können und keinen Ausweis erhalten.“

Weiter irritiert Brandner die lapidare Antwort der Bundesregierung, nach der dieser zwar „allgemeine Kenntnisse“ darüber vorliegen, „dass Reiseausweise für Flüchtlinge, Personen zur illegalen Einreise nach Deutschland überlassen oder verkauft werden, die dem Reiseausweisinhaber ähnlich sehen“. Konkrete Aussagen dazu trifft die Bundesregierung aber nicht. „Hier werden wir weiter nachhaken. Solchen illegalen Machenschaften ist zwingend Einhalt zu gebieten, das verlangt der Rechtsstaat“, so Brandner abschließend.

Passt scho – denn Horst ist ein „ausgewiesener“ Kenner der Materie.

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Bachmann-Inhaftierung in London – das Exklusiv-Interview

geschrieben von dago15 am in Großbritannien,Meinungsfreiheit,PEGIDA,Widerstand | 74 Kommentare

Lutz Bachmann, Pegida-Gründer und deutscher Bürgerrechtler, ist wegen „Gefahr für das Gemeinwohl“ und dem „Auffinden einer Rede“ am Flughafen London-Stansted festgenommen und ausgiebig verhört worden. Im Anschluss daran wurde er ins bayerische Memmingen „rückdeportiert“.  Ein bislang einmaliger Vorgang in der deutsch-britischen Nachkriegsgeschichte und ein weiterer unerträglicher Skandal des Hasses gegen Aufklärer und die eigene Bevölkerung. PI-NEWS berichtete [1] teilweise live von Inhaftierung und Abschiebungsvllstreckung.

Bachmann wurde eingeladen, am Sonntag Nachmittag in London eine Rede am „Speakers Corner“ im Hyde Park zu halten, DER weltweiten Bastion von Meinungsfreiheit im eigentlichen Mutterland der Demokratie. Zusammen mit Tommy Robinson wollte Bachmann unter anderem den von den englischen Behörden [2] vereitelten Redebeitrag Martin Sellners vortragen.

Sellner und seine Partnerin, die amerikanische Journalistin und Rechteaktivistin Brittany Pettibone, wurden ebenfalls vom britischen Home Office wegen Terrorismusgefahr nach „Schedule 7“ ausgewiesen. Kurz darauf wurde der kanadischen Journalistin Lauren Southern die Einreise nach Großbritannien ausgerechnet in „Calais“ verweigert [3], das zum Schandmal fehlgesteuerter EU-Migrationspolitik schlechthin wurde. Southern wurde unter Terrorverdacht verhaftet, über Stunden verhört und ist nun offiziell wegen „Rassismus“ aus Großbritannien verbannt worden.

Es ist erstaunlich, wie effektiv die UK Border Force sogar funktionieren kann, wenn es um Kritiker von Migrations- und Relocation-Politik geht. Hat der neue Außenminister Heiko Maas, ein bekennender Fan der freien Rede und der Demokratie, hier womöglich persönlich nachgeholfen?

Hier das exklusive PI-NEWS-Interview mit Lutz Bachmann:

PI-NEWS: Herr Bachmann, nachdem Martin Sellner, Britanny Pettibone und Lauren Southern in den letzten Tagen nicht nach Großbritannien einreisen durften – haben Sie wirklich geglaubt, dass Sie am Sonntag ohne Probleme nach London kommen würden?

Bachmann: Ja, das habe ich eigentlich erwartet, da ich ja erst im September/Oktober 2017 zu Gast bei Tommy Robinson in England war und mit ihm gemeinsam bei Veranstaltungen in Manchester und London aufgetreten bin. Damals konnte ich ohne Probleme einreisen. Die aktuell von der Presse als Begründung herangezogene „Strafakte Bachmann“, wie es besonders die Sächsische Zeitung in Dresden [4] macht, spielte damals ja auch keine Rolle, obwohl diese da bei englischen Behörden sicher auch bereits bekannt war.

Wie können Sie sich die derzeitige rigide Vorgehensweise der englischen Behörden gegen unliebsame Gäste wie Sellner oder Sie erklären?

Das ist relativ schwer zu beantworten. Ich denke, und da bin ich voll bei Martin Sellner, dass wirklich massive Angst davor herrscht, dass die Leute sich anderweitig informieren bzw., dass sie durch Einzelpersonen informiert werden, die mittlerweile natürlich auch etwas besser bekannt sind und irgendwo einen gewissen Einfluss haben. Nicht dass wir uns für so wichtig halten, aber ein gewisser Einfluss darauf, dass immer mehr Leute aufwachen, besteht eben doch. Das soll tunlichst verhindert werden.

Sie flogen in der Nacht von Samstag auf Sonntag von Nürnberg aus nach London. In Nürnberg kamen Sie durch alle Kontrollen ohne Probleme durch – was passierte dann in London nach Ihrer Landung?

Als ich in London meinen Pass vorlegte, ging eine rote Lampe an. Daraufhin wurde mein Pass von einem weiteren Gerät gescannt und ich wurde aufgefordert zur Befragung in eine sogenannte Detention-Area mitzukommen. Dort wurde mir erst einmal soweit alles abgenommen, der Koffer musste vor der Tür abgestellt werden. Dann wurde ich allgemein befragt: Mir wurden auch Fragen zu meiner Gesundheit gestellt, ob ich etwas brauche, ob ich etwas trinken oder essen möchte. Alles was ich wollte, war eine Zigarette rauchen, da hieß es aber, das sei nicht möglich. Ich muss aber sagen, dass wirklich alle sehr höflich und zuvorkommend waren. Man merkte, dass dort hochprofessionell gearbeitet wird, ohne großartige Emotionen, die machen wirklich einfach ihren Job.

Wie ging es dann weiter?

Zu mir kam dann einer der zivilen Mitarbeiter dieses Bereiches. Man stellte mir medizinische Fragen und meine Gürteltasche wurde durchsucht. Mein Handy lag da auf dem Tisch. Dann wurde mein Koffer geholt, in der Zwischenzeit packte ich mein Handy wieder in die bereits durchsuchte Tasche. Während der Mitarbeiter nun dabei war meinen Koffer zu durchsuchen, fragte ich, ob ich denn meine Gürteltasche nun wieder umbinden dürfe, was er mir gestattete. Dann wollte er mein Tablet einschalten. Ich erklärte ihm, dass der Akku leer sei. Daraufhin fragte er nach Reiseunterlagen. Ich verwies auf ein Fach im Koffer. Dort fand er dann Martin Sellners Rede. Ab da war er nur noch auf diese Rede fixiert und beendete die Durchsuchung. Mein Koffer wurde versiegelt und er ging.

Wann wurde Ihnen mitgeteilt, dass Ihre Einreise verweigert würde?

Recht bald. Der erste Beamte kam zurück und legte mir zwei Schreiben vor. Auf einem stand schon drauf, dass mir die Einreise verweigert würde, weil ich „unzureichende oder nicht zufriedenstellende Angaben“ gegenüber dem Immigration-Officer gemacht hätte. Mit dem hatte ich aber noch gar nicht gesprochen! Als ich ihn darauf hinwies, versuchte er auszuweichen. Als ich sagte, dass es ja ganz offensichtlich so sei, dass ich heute nicht einreisen dürfe, erklärte er mir, dass er das nicht wisse, erst müsse ich das Interview mit dem Immigration-Officer machen. Ich wies darauf hin, dass auf dem Schriftstück aber doch bereits angekreuzt sei, dass ich das gemacht hätte. Er redete sich auf ein „Standardformular“ raus und wich meinen nachdrücklichen Fragen weiter aus. Zu diesem Zeitpunkt stand also schon alles fest, kann man sagen.

Wann wurden Sie vom eigentlichen Immigration-Officer befragt?

Direkt danach. Mir wurden von ihm Finger- und Handabdrücke abgenommen und 73 Fragen gestellt. Darin ging es um alles Mögliche, allerdings ganz wenig um mein Vorleben. Die meisten Fragen befassten sich mit Martin Sellner, was ich machen möchte nach meiner Einreise, wohin ich gehen möchte, ob ich Kontakte zum UKIP-Abgeordneten Lord Pearson habe, der kürzlich erst von Tommy Robinson interviewt [5] wurde, wie gut ich Tommy Robinson kenne, wie lange und woher ich ihn kenne, wie oft und auf welchen Wegen wir Kontakt haben. Ob wir uns regelmäßig schreiben etc.pp. Genau denselben Fragenkatalog gab es dann zu Martin Sellner und Britanny Pettibone. Ich wurde zu meiner politischen Einstellung befragt, wie ich finde was Martin Sellner und die IB machen, usw.. Dann wurde ich in den Wartebereich gebracht.

Wie kann man sich solch einen Wartebereich vorstellen?

Es gab ein Regal, wo sechs Korane [6] in verschiedenen Sprachen auslagen – in Arabisch, natürlich in Englisch, in Holländisch usw. An der Decke waren Markierungen, in welcher Richtung Mekka liegt. Es gab ein Regal mit Gebetsteppichen. Alles dort ist kameraüberwacht. Weil ich ja nie wusste, ob ich wirklich beobachtet werde, habe ich mich immer wieder etwas zurückgezogen und zum Beispiel auf meine Finger geschaut, das sieht man auch im Video [7], dass ich meine Hand davor halte. Mir fiel auf, dass überall Neonlicht war. Ich wollte checken, ob mir jemand geschrieben hat. Da hab ich mir die Jacke über den Kopf gehangen, so als würde ich mich zudecken, die Kapuze verkehrt herum über das Gesicht und unter der Jacke mit allen möglichen Leuten geschrieben.

Die Leute dort hatten aber auch richtig ihren Spaß, weil einmal ein Deutscher da war, der auch noch ordentlich Englisch sprach. Wir haben geplaudert und auch etwa alle zehn Minuten wurde ich gefragt: „Brauchen Sie irgendwas? Können wir Ihnen irgendwas bringen?“ Ich hätte auch telefonieren können, es war ein Telefon im Raum. Münzen und Kreditkarte hatte man mir ja gelassen. Brauchte ich aber nicht, da ich ja mein Handy bei mir hatte.

Waren ausnahmslos alle freundlich zu Ihnen?

Nicht ganz. Zwischen 3 und 4 Uhr früh kam erneut der Immigration-Officer und fragte mich nach meiner Adresse in Deutschland. Da sagte ich, meine Adresse in Deutschland könne ich aufgrund von Sicherheitsmaßnahmen usw. nicht preisgeben. Darauf sagte er: „Alles klar, in Ordnung. Eine Telefonnummer?“ Ich gab ihm meine Handynummer. Er fragte nach einer Emailadresse, ich gab sie ihm. Etwa eine halbe Stunde später kam ein ganz gewöhnlicher Polizeibeamter hereingestürmt, das war der einzige Unfreundliche. Auf seinem Ausweis stand irgendwas von Essex, das ist der Landesteil dort. Er fragte drohend nach meiner Adresse. „Ich will jetzt eine Adresse haben!“ Ich erklärte auch ihm, ganz ruhig und gefasst, dass ich ihm die Adresse aus Sicherheitsgründen nicht geben kann, da ich eben genauso wie Tommy Robinson Morddrohungen usw. ausgesetzt bin. Darauf machte er massiv Druck. Er sagte: „Wenn Sie mir keine Adresse geben, wird das jetzt eine Sache für die normale Polizei, dann verhafte ich Sie und Sie kommen in Untersuchungshaft.“ Daraufhin gab ich ihm die Postanschrift des Pegida-Fördervereins. Damit ging er dann und kam auch nie wieder.

Wann wurden Ihnen dann mitgeteilt, dass Sie wieder nach Deutschland ausgeflogen werden?

Gegen 4.30 Uhr überreichte man mir den endgültigen Abschiebebescheid – zwischendurch kam immer wieder mal Papierkram, ich hab einen ganzen Stapel – und dass ich um 8.25 Uhr nach Memmingen geflogen würde. Ich wollte wissen, warum Memmingen? Ich hatte ja einen Flug gekauft und würde ja direkt nach Berlin fliegen. Darauf sagte man mir: „Nein, es wurde entschieden, dass sie so schnell wie möglich das Land verlassen.“ Ich willigte also schließlich ein, worauf ich dann ungefähr um 7.30 Uhr von zivilen Mitarbeitern zum Flugsteig gebracht wurde. Dort fragte ich nach meinem Pass und es hieß, den bekomme der Flugkapitän. Die waren wieder ganz freundlich, haben mir Fotos auf ihrem Handy gezeigt, haben mir englische Witze erzählt – ich hab mich halbtot gelacht. Meinen Pass aber haben sie dem Flugkapitän gegeben, der wurde dann bei ihm im Cockpit mitgeführt.

Der Umschlag mit dem Personalausweis von Lutz Bachmann.

Nach der Landung in Memmingen holte ich beim Kapitän meinen Pass ab. Der sagte, das hat er auch noch nie erlebt, dass ein deutscher Pass bei ihm liegt. Normalerweise seien das irgendwelche anderen Pässe. Einen deutschen hat er noch nie erlebt und er wünschte mir alles Gute.

Haben Sie während Ihrer Arrestierung darüber nachgedacht, den deutschen Botschafter in London zu kontaktieren?

Ich habe ganz kurz darüber nachgedacht, das Konsulat oder die Botschaft anzurufen, habe das dann aber als zweck- und sinnfrei verworfen, da diese Mühlen ohnehin natürlich viel länger gemahlen hätten, als mir klar war, dass ich dort bleiben würde.

Werden Sie denn jetzt im Nachgang noch rechtlich gegen das Einreiseverbot vorgehen?

Ja, ich habe dazu bereits Kontakt mit Martin Sellner aufgenommen. Er, Britanny Pettibone und Lauren Southern werden bereits von einer Anwältin vertreten, die nun auch noch meinen Fall übernehmen und dagegen vorgehen wird. Die entsprechenden Unterlagen dafür sind mir bereits von der Einwanderungsbehörde in England ausgehändigt worden, die ich auch gleich vor Ort hätte ausfüllen können – einen Widerspruch, über den ein Gericht entscheiden muss. Aber dort hätte die Zeit nicht dafür gereicht und es hätte auch keine aufschiebende Wirkung für die Abschiebung gehabt. Es hätte also keinen Sinn gemacht, aber die Officers haben mich ordentlich aufgeklärt. Ich hatte das Gefühl, die waren eher auf meiner Seite, aber sie müssen eben ihren Job machen.

Wie haben Sie die Reaktion der deutschen Öffentlichkeit zu Ihrer Londonreise empfunden?

Alles in allem muss ich sagen, dass ich angenehm überrascht bin über die mediale Berichterstattung, da relativ objektiv berichtet wurde. Also, die ersten Artikel, die ich so gelesen habe, ob das der Focus war, Spiegel oder Stern usw. Besonders bei Bento, einem eher linken Magazin, wurde ein Artikel veröffentlicht [8] von einem Redakteur, der auch beim Tagesspiegel schreibt – der war objektiv geschrieben, worüber ich mich sehr gefreut habe. Die einzigen, die da wieder komplett aus der Reihe getanzt sind, war die Sächsische Zeitung, die sich wieder komplett disqualifiziert, indem sie herumspekuliert, dass das an meiner Strafakte liege und natürlich alles wieder peinlichst genau aufzählt. Das Blatt bekommt aber dann selber Gegenwind, weil die Leute sagen, ist ja Blödsinn, im September wussten die Engländer genauso, dass er vorbestraft ist und haben ihn trotzdem reingelassen und auch davor jedes Mal. Ansonsten bin ich eigentlich zufrieden. Ich hätte mir nur etwas mehr Kritik an der englischen Einreisepraxis gewünscht. Auf der einen Seite schreit man bei Deniz Yücel ganz groß, auf der anderen Seite, wenn andere, wie ich, in ihren Rechten beschnitten werden, wird das ohne Aufschrei hingenommen.

Die Einreiseverweigerung in ein EU-Land für einen EU-Bürger ist ja grundsätzlich rechtswidrig. Hat sich von Seiten der deutschen Politik jemand zu Ihrem Fall geäußert oder Sie kontaktiert?

Nein, in keiner Art und Weise.

Werden Sie in Zukunft noch einmal den Versuch starten, nach Großbritannien einzureisen?

Natürlich, ich habe ja bereits zu verschiedensten Terminen weitere Einladungen nach England und auch nach Irland und werde natürlich versuchen, diesen nachzukommen. Wie mir die Officers sagten, hat die Abweisung von Sonntag keinerlei Auswirkungen auf zukünftige Einreiseversuche, sondern es wird jedes Mal neu entschieden. Ich gehe davon aus, dass es wirklich rein um diesen symbolischen Termin am Speakers Corner ging, über den englische Behörden ja von deutschen Linksextremisten informiert wurden, die sich ja speziell bei Twitter feiern, dass sie die britischen Behörden informiert hätten, dass ich einreisen werde und die „Nazirede“ von Sellner halten will usw. Deshalb gehe ich davon aus, dass an diesem Tag gezielt mein Pass für die Einreise gesperrt wurde, um mich weiter zu befragen, bzw. mir die Einreise für diesen einen Tag zu verweigern. Ansonsten hatte ich noch nie und ich denke, in Zukunft werde ich wohl auch keine Probleme bei der Einreise haben.

Meinen Sie denn, dass ohne diese Intervention der Antifa Ihre Einreise normal verlaufen wäre?

Ich weiß nicht, ob nur die Antifa da interveniert hat, oder ob eventuell auch deutsche Politiker, die ja bei mir heimlich mal auf meine Facebook- oder Internetseite schauen und da vielleicht ein Tipp, vielleicht sogar aus der Politik an englische Behörden gegangen ist; Um Himmels Willen, lasst den Bachmann nicht einreisen, damit er keine Plattform bekommt. Das weiß man alles nicht. Aber ich denke, ohne irgendwelche Interventionen wäre es wahrscheinlich geglückt, wie es die letzten Male ja immer geglückt ist – zuletzt vor vier oder fünf Monaten, da gab es ja auch kein Problem.

Gab es, ähnlich wie es im Fall Sellner durch das österreichische Außenministerium erfolgte, eine Reaktion des Deutschen Auswärtigen Amtes, das hierfür in der Pflicht steht?

Soweit ich informiert bin, gab und gibt es keinerlei Reaktion des Auswärtigen Amtes. Mich hat niemand kontaktiert und es ist auch bisher kein Statement des Auswärtigen Amtes dazu erschienen. Auch in der Presse, in den Artikeln, die ich bisher gelesen habe, hat offenbar keiner der Journalisten das Auswärtige Amt bezüglich einer Stellungnahme zu kontaktieren versucht.

Ihre Abweisung löste in den britischen Medien, sogar bei BBC, ein großes öffentliches Interesse über „Freedom of Speech“ in England aus. Wie haben Sie diese eigentlich positiven Tendenzen im Mutterland der Demokratie empfunden?

Sehr, sehr gut – auch die gesamte mediale Berichterstattung in England, selbst Independent usw. Die stehen dieser Abweisung eher kritisch gegenüber. Wenngleich natürlich bei solchen Blättern wie Independent dann am Ende doch wieder erwähnt wird, Sellner und Pegida seien rechtsradikal und die Vorstrafe steht auch mit drin, aber Mirror, The Sun, BBC, halten sich da eher als alle anderen an den Kodex „Freedom of Speech“. Selbst in Deutschland steht in den Medien nichts von, der „rechtsradikale, vorbestrafte“ Bachmann, sondern es steht teilweise der „Politaktivist“, der „Rechtspopulist“. Solche Begriffe werden eher verwendet als die üblichen, wie zum Beispiel, der „Kleinkriminelle“.

Hatten Sie das Gefühl, dass in Großbritannien die Angst besteht, wenn jemand sich am Speakers Corner klar islamkritisch äußert, dass dort zigtausend Schläfer erwachen und das Land in einen Terrorstrudel reißen könnten? Könnte das ein Grund sein für diese Zensur?

Richtig, das Gefühl hat man, dass dort wirklich jede Art der Islamkritik als rechtsaußen, rechtsradikal, usw. diffamiert wird, obwohl es ja wirklich nur Kritik ist. Das beweisen ja auch die Bilder aus London [von Tommy Robinsons Auftritt am Speakers Corner]. Die einzigen, die dort wirklich Theater gemacht haben, waren Muslime. Im Video kann man sehen [9], wie die Polizei und die normalen Londoner, die für die Meinungsfreiheit stehen, von radikalen Moslems angegriffen wurden. Also ja, auf jeden Fall, es soll verhindert werden, dass unsere Message dort verbreitet wird.

Sie sind ein „Kind der DDR“, eines unfreien und repressiven Staates gegen seine Bürger. Sie waren beim Mauerfall gerade mal 16 Jahre alt. Hätten Sie es je für möglich gehalten, dass sich Großbritannien mit einer langen demokratischen Tradition mal ähnlicher Methoden wie damals Honecker, Mielke und Co. bedienen würde?

Dazu kann ich nur sagen, dass ich mir das nie hätte vorstellen können, und dafür sind wir 1989 auch nicht auf die Straße gegangen, dass wir wieder in so einem totalitären Staat enden. Europa ist ja jetzt fast schon ein Staat. Es läuft ja auf die „Vereinigten Staaten von Europa“ hinaus. Dazu gehört auch England. Und das hätte ich mir nicht vorstellen können!

Wenn Ihr Fall – die Wahrscheinlichkeit tendiert gegen Null – in einer der Talkshows wie Maischberger, Maybrit Illner oder Anne Will thematisiert würde, würden Sie sich als Studiogast zur Verfügung stellen?

Selbstverständlich, aber wenn, dann müsste zumindest auch ein Martin Sellner dabei sein. In einer deutschen Talkshow wäre es zwar vielleicht schwer auch mit Britanny Pettibone und Lauren Southern – obwohl auch das mit entsprechender Übersetzung ginge.

Wir sind gespannt – vielleicht meldet sich ja der ein oder andere Sender. Vielen Dank für das ausführliche Interview, Herr Bachmann.

Ich habe zu danken.

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Matthias Matussek – Ritterschlag für das Volk!

geschrieben von dago15 am in Demonstration | 141 Kommentare

Von PETER BARTELS | Es war Montag. Und es war bitterkalt. Der Ex-SPIEGEL-Redakteur Matthias Matussek stand vor dem berühmten Bahnhof Dammtor in Hamburg und hielt eine Rede. Noch ungelenk die Hände, aber laut und sicher die Stimme: “Merkel muss weg!” Und ein paar hundert Menschen skandierten im Rücken der Kamera wie ein Echo: ”Merkel muss weg! … Merkel muss weg!”

Matthias Matussek hatte Feder und Schreibtisch stehen und liegen gelassen, wie vor 2500 Jahren Lucius Cincennatus den Pflug. Dem Römer ging es um Rom, dem Christen um Deutschland. Vor Matussek waren schon Regisseure wie der berühmte WDR-Filmer und Ex-Moslem Imad Karim auf die Straße gegangen. Und tausende Frauen in Kandel. Und abertausende Menschen in Dresden, Potsdam, Leipzig und Berlin. Nun also die Freie und Sozi-Stadt Hamburg! Ein Reporter im spanischen Exil fing vor ein paar Wochen damit an, trommelte aus der Ferne die ersten 200 Demonstranten auf den feinen Jungfernstieg an der Binnenalster. Mitten in Hamburg!

Wer ist Matthias Matussek? Er nannte am Dammtor Bahnhof diese Reihenfolge: “Journalist, Autor, Christ, schlimmer: Katholik!”. Und verschwieg, dass er gut 27 Jahre für den SPIEGEL geschrieben hat. Reporter, Korrespondent, SPIEGEL-Büroleiter auf der halben Welt, Kulturchef. Geliebt, gefürchtet, vergöttert und gehasst. Ein intellektueller Turm im Tal der Totengräber Europas. Und eine “Edelfeder”, als mit dieser Epaulette noch Schreiber ausgezeichnet, mit Lorbeer bekränzt wurden … Nicht zu verwechseln mit den taktisch/strategisch gewählten Presse-, Polit- und Wirtschafts–Günstlingen, denen man eine Goldene Feder ins Resthaar steckte. Auf dass sie sich gut und gerne weiter im Mainstream treiben lassen.

2013 geriet Matussek dann an Springers WELT. Sein früherer Chef, Stefan Aust, der einstige Liebling von Rudolf Augstein (dem wahren Augstein!) und erfolgreichster SPIEGEL-Macher aller Zeiten (über 1 Mio), war schon eine Weile da. Auch der damals noch nicht ganz so legendäre SPIEGEL-Autor Henryk M. Broder…

Endlich ein Goldenes Zeitalter für die WELT? Hätte, hätte, Fahrradkette … Kaum zwei Jahre später fiel der WELT der Himmel auf den Kopf: Ein windelweiches Würstchen von Chefredakteur trat dem Titan vor’s Schienbein. Das Würstchen hieß Jan Eric Peters, ein typischer Presse-Parvenü. Er durfte vorher ein endloses Jahr die HH-MoPo (“Motten Pest”) gegen die Kaimauer fahren. Was aber offenbar nur der Nachweis seiner Boulevard-Matura für MoPo-Vorgänger, dann Springer-Boss, Mathias Döpfner war. Jedenfalls: Eines Sonntags morgens, nach einem weiteren moslemischen Massenmord in Frankreich, hatte Matussek auf Facebook “orakelt” (SPIEGEL): “Ich schätze mal, der Terror von Paris wird auch unsere Debatten über offene Grenzen und einer Viertelmillion unregistrierter junger islamischer Männer im Lande in eine ganz neue frische Richtung bewegen”. “Garniert” (SPIEGEL) mit einem Smiley (PI-NEWS berichtete) [10]

Was seinerzeit hauptsächlich in den Kulissen wahre Kusch-Kriechereien auslöste: Ausgerechnet Kohls Trauzeuge, BILD-Totengräber Kaischi Diekmann rotierte wie eine Roulettekugel: “Ekelhaft!” Man ahnt, wie der Schickimicki-Ajatollah à la Rumpelstilzchen nach Beifall heischend durchs Haus hüpfte, schließlich dem Würstchen “Jan Eric” signalisierte: Raus mit dem Mann, sofort!! Man weiß, wie wunderbar wahrhaftig Matthias Matussek seinerzeit vor versammelter Redaktionskonferenz auf Jan Eric Peters, den Überbringer der Seidenen Schnur, reagierte: ”Sie sind ein durchgeknalltes Arschloch!”

“Würstchen” und “Wichtel” hatten Oberchef Döpfner in Minuten zum Pilatus gequengelt. Döpfner hatte nämlich gerade selbst, offenbar mit der Hand auf seiner polnischen Bibel, in der “Welt am Sonntag” die deprimierende moslemische Zukunft rezensiert, die der französische Bestseller-Autor Michel Houellebecq in “Die Unterwerfung” [11] an die Wand gemenetekelt hatte. Und nun der Smiley des Erz-Katholiken Matussek!! Was würde Friede sagen? Frau Merkel? Die süddeutsche Pravda? So eine Scheisse aber auch …

“Würstchen” und “Wichtel” gewannen, wenngleich: Wichtel hüpft jetzt nur noch für einen Taxiunternehmer durch die Gegend, BILD muß mit einer Art “Steiner” allein zu Ende sterben. Und Matussek? Der machte, was er am besten kann: Schreiben (brandneu: „White Rabbit [12] oder Der Abschied vom gesunden Menschenverstand“ – siehe auch sein Interview mit Wolfgang Herles [13] auf der Leipziger Buchmesse dazu). Und – natürlich – glänzend aussehen. Jetzt sogar Reden für sich selbst schreiben. Gut, er wird wahrscheinlich kein Volkstribun, schon gar kein Cato, vielleicht ein Cicero. Den Kopf dafür hat er jedenfalls. Man wird sehen: So lasst ihn werden bis er ist …

Der Wind war wirklich eisig in Hamburg. In der Ferne röhrten ein paar hundert Rotzbengel, die sich wiedermal von Mamas Schürze davongeschlichen hatten. Sie grölten am Rande des Stimmbruchs halbstark aber ganz laut, wie die Antifa-SA befahl: “Nazis raus! Nazis raus!” Die Polizei in Kampfmontur hielt sie im Zaum. Der große, schlanke Mann hielt in der Linken ein paar flatternde DIN A4-Seiten, die er ablas, mal lauter, mal leiser. In der Rechten den wackligen Mikro-Galgen. Tapferer Tontechniker, tapferer Kameramann – blutige Amateure.

Aber so geht Revolution vom Volk. Kühler Kopf, heißes Herz, leere Taschen. Die Demo-Millionen vom Staat versaufen und verfressen Stegners gedrillte Antifa-SA-Junker in warmen Clubs wie Rote Flora in Hamburg, Kafe Marat in München, Rigaer 94 in Berlin.

Aber Hamburg fing an. Und einer wie Matthias Matussek war dabei. Das war ein Ritterschlag für das Volk! Jetzt müssen nur noch mehr der feinen Hamburger Bürger ihren Arsch aus der Furzmulde heben. Denn es geht längst um denselben. Um nicht mehr und nicht weniger. Der nächste Montag kommt. Nicht nur in Hamburg…


Ex-BILD-Chef Peter Bartels. [14]
Ex-BILD-Chef Peter Bartels.
PI-NEWS-Autor Peter Bartels [15] war zusammen mit Hans-Hermann Tiedje zwischen 1989 und 1991 BILD-Chefredakteur. Unter ihm erreichte das Blatt eine Auflage von 5 Millionen. In seinem Buch „Bild: Ex-Chefredakteur enthüllt die Wahrheit über den Niedergang einer einst großen Zeitung“ [16], beschreibt er, warum das einst stolze Blatt in den vergangenen Jahren rund 3,5 Millionen seiner Käufer verlor. Zu erreichen ist Bartels über seine Facebook-Seite [17]!

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WELT späht Mitarbeiter von AfD-Abgeordneten aus

geschrieben von dago15 am in Alternative für Deutschland (AfD),Altmedien,Lügenpresse | 92 Kommentare

Von BEOBACHTER | Die Tageszeitung WELT hat Mitarbeiter von AfD-Bundestagsabgeordneten systematisch ausgespäht. Das berichtet Springers angeblich seriöses Vorzeigeblatt stolz und ohne journalistische Scham in einem Bezahlschranken-Beitrag „Radikale Einflüsterer auf den Fluren des Bundestags“ [18].

Hier heißt es: „WELT konnte anhand von Angaben im Internet und auf Türschildern der Büros von 58 AfD-Abgeordneten eine Liste mit insgesamt 120 Mitarbeitern zusammenstellen“. Damit nicht genug. Die Zeitung durchforstete Social-Media-Profile und andere Publikationen auf Fotos, Videos und Texte, um AfD-Mitarbeitern krampfhaft „Rechtslastigkeit“ nachweisen zu können. Außer Spesen nichts gewesen: Viel künstliche Empörung, aber rechtlich gesehen kamen die WELT-„Recherchen“ zum Null-Ergebnis.

Den Auftrag für die Schnüffelei hat sich die WELT selbst gegeben, weil „es alles andere als unerheblich“ sei, wen die Abgeordneten beschäftigen und wo diese Mitarbeiter politisch stehen“. Die WELT sieht sich offenbar als eine Art Vorstufe zum Verfassungsschutz. „Denn mehrere Monate hätten gezeigt, dass die AfD-Fraktion deutlich weiter rechts steht als zunächst vermutet.“ Und weil die Rufe nach einer Beobachtung durch den Verfassungsschutz immer lauter würden, heißt es, „sei es umso mehr von Bedeutung, wer hinter verschlossenen Türen Geheimnisse erfährt.“ Chefredakteur 00-Poschardt übernehmen Sie!

Die dreiste Aktion hinterlässt einen üblen Nachgeschmack. Redakteure des Springer-Blattes sind also heimlich auf den Fluren von Abgeordneten-Büros der Alternativen herumgeschlichen und haben fleißig von den Türschildern Namen notiert, um die Namensträger später auf etwaige rechtsradikale Gesinnung oder extremistische Umtriebigkeit hin zu überprüfen. Wer hat die WELT-Schnüffler in die geschützten Büro-Areale gelassen, muss man fragen? Warum wurde zugelassen, dass offensichtlich mit perfider Akribie Türschilder und Namen ausgespäht wurden? Hat die Bundestagsverwaltung und ihre Sicherungsdienste versagt, wo bleibt der hauseigene Datenschutz? Schließlich müssen sich die AfD-Mitarbeiter einer polizeilichen Zuverlässigkeitsüberprüfung unterziehen, um Zutritt zu Bundestagsgebäuden zu bekommen. Denn sonst wäre es ja auch den linksradikalen Antifas möglich, die ungeschützten Abgeordneten-Bereiche auszubaldowern und möglicherweise Anschläge auszuführen. Gilt die Überprüfung nicht für WELT-Schnüffler?

Ergebnis der WELT-Schnüffelaktion gleich Null

Das ist aber nur die eine Seite des in einer Demokratie journalistisch schändlichen Vorgangs. Die andere Seite ist, welche „schlimmen“ Erkenntnisse die WELT-Schnüffler gewonnen haben. Das Ergebnis ist, wie zu erwarten war, gleich Null. Die WELT muss zugeben: „Daraus (aus der Zusammenstellung der Informationen von Türschildern und aus den Internet-Angaben) ergibt sich ein vielschichtiges Bild: Unter ihnen befinden sich gescheiterte Bewerber für ein Bundestagsmandat, langjährige Vertraute, oftmals der Parteinachwuchs der Jungen Alternative, dann aber auch professionelle und erfahrene Mitarbeiter, die zuvor für andere Fraktionen tätig waren“.

Was die WELT hiermit an angeblich skandalösen Tatsachen herausgefunden hat, ist kalter Kaffee. Die Abgeordneten-Büros der anderen Parteien wimmeln geradezu von gescheiterten Kandidaten, Vertrauten, Parteinachwuchs. Im Gegenteil: „Professionelle und erfahrene Mitarbeiter“ sind das A und O von MdB-Büros, schließlich werden in Anzeigen der Fraktionen – auch der AfD – händeringend qualifizierte Leute gesucht, die mindestens Hochschulabschluss haben müssen. Und diese Voraussetzungen werden bei der AfD als bedenklich hinterfragt. Peinlicher geht es nicht mehr.

In anklagendem Ton kreidet die WELT den AfD-Abgeordneten sogar an, dass sie die Namen ihrer Mitarbeiter sorgsam hüten. Als wenn Schutz und Fürsorgepflicht gegenüber den eigenen Mitarbeitern nicht vornehmste Arbeitgeber-Pflicht wäre. Bekommt man denn etwa bei der WELT auf Anruf hin sämtliche Namen und Internas von Mitarbeitern, einschließlich der politischen Gesinnung? Darf man im Springer-Hochhaus auf den Fluren herumlaufen und Türschilder abschreiben, oder macht der Springer-Sicherheitsdienst dann kurzen Prozess?

WELT: Bei AfD verwischt die Grenze zwischen Demokrat und Extremist

Die WELT räumt ein, dass „wahrscheinlich auch andere Fraktionen eine Presseanfrage nach einer Auflistung der Mitarbeiter nicht beantworten würde“. Hier wird die WELT geradezu hellseherisch, wenn sie schreibt: „Bei den meisten anderen Parteien stellt sich eine solche Frage auch nicht unbedingt. Doch bei der AfD verwischt bisweilen die Grenze zwischen Demokrat und Extremist“.

Man muss fragen: Lieber WELT-Chefredakteur Dr. Ulf Poschardt, so stellt sich Klein Fritzchen mit Presseausweis also offenbar die „böse“ AfD-Welt vor. Haben Sie auch die Linke überprüfen lassen oder die Kanzlerin? Die soll früher FDJ-Sekretärin für Agitation gewesen sein. Warum haben Sie früher nicht den pädophilen MdB Edathy (SPD) und den Drogenfreak Beck (Grüne) enttarnt? Haben Sie Jürgen Trittin (Grüne) wegen seiner früheren linksextremen Mitgliedschaft prüfen lassen? Warum lassen Sie ausgerechnet AfD-Abgeordneten nachschnüffeln? Ist das überhaupt rechtens und durch den Pressekodex gedeckt?

Den Ergebnissen nach zu urteilen war die Schnüffel-Aktion der WELT ohnehin ein Schlag ins Wasser. Man versucht krampfhaft, der AfD am Zeuge zu flicken. Dazu gehören neben sieben namentlich genannten Personen, die man inquisitorisch aber letztlich ohne Handhabe verfolgt und anschwärzt, z.B. die AfD-Mitarbeiterin Leyla Bilge, wissenschaftliche Mitarbeiterin bei MdB Ulrich Oehme. Sie wird in den journalistischen Schmutz gezogen, weil an einer von ihr organisierten Demonstration für Frauenrechte auch Pegida-Gründer Lutz Bachmann dabei gewesen war sowie angeblich oder tatsächlich Teilnehmer aus dem „rechten“ Lager. Was kann Bilge dafür?

Auch Gauland im Visier der Poschardt-Spähtrupps

Natürlich fehlt nicht der Hinweis auf einen früheren Mitarbeiter von AfD-Chef Alexander Gauland, der Mitglied bei der „Heimattreuen Jugend“ gewesen sein soll. Gauland findet Kritik an diesem Arbeitsverhältnis „absolut lächerlich“, teilte er der FAZ mit. [19] Der Mann habe in seinen jungen Jahren für eine Organisation gearbeitet, die er, Gauland, gar nicht gekannt habe. Der Mitarbeiter habe gute Arbeit geleistet und sei nicht aufgrund seiner politischen Tätigkeiten bei ihm ausgeschieden.

Weitere AfD-Mitarbeiter geraten bei der WELT in Verdacht, weil sie im Internet rechtsverdächtige Beiträge „hin und wieder“ geliked haben sollen. Hierzu hat die WELT die Social-media-Profile der Betroffenen ausgekundschaftet, wobei das Schnüffler-Blatt bekennen muss: „Die meisten Mitarbeiter stechen bis auf streitbare Äußerungen nicht groß heraus“.

Bei der AfD im Bundestag sieht man die WELT-Schnüffelei als ärgerlich, aber entspannt. Hans-Jörg Müller, MdB: „Jeder Mensch hat eine Vergangenheit. Aber nur bei AfD-Mitarbeitern gräbt man zurück bis in die Kreidezeit, ob sie in frühester Jugend mal zweifelhaften Organisationen nahe gestanden sind. Ich würde lieber wissen, welche Mitarbeiter der Kartellparteien aus welchen linken Ecken kommen bzw. unter Missbrauch von Steuergeldern antideutsche Aktionen betreiben.“

Kontakt:

WELT-Chefredaktion
Ulf Poschardt
Axel-Springer-Straße 65
10969 Berlin
Tel.: 030-2591-0
Fax: 030-2591-71606
ulf.poschardt@welt.de [20]

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Aktuelle Stunde im Thüringer Landtag zum Bomben-Skandal

geschrieben von dago15 am in Alternative für Deutschland (AfD),Altparteien | 41 Kommentare

Am Dienstag fand im Thüringer Landtag in Erfurt eine Aktuelle Stunde zum Bombenfund in einer Wohnung in Rudolstadt. Der Hauptbeschuldigte Jan Rabel war in einer vom Land Thüringen ausgezeichneten und unterstützten „Flüchtlingsinitiative“ aktiv. Ministerpräsident Ramelow bestreitet „Ermittlungsfehler“ (PI-NEWS berichtete hier [21] und hier [22]). Der Livestream ist über die Homepage des Thüringer Landtags HIER [23] aufzurufen.

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Santiano oder wie man die Freiheit kielholt

geschrieben von PI am in Kampf gegen Rechts™,Linksfaschismus | 216 Kommentare

Von YORCK TOMKYLE | Beim Klabautermann! Fünf gestandene Männer, die Gesichter von Wind und Wetter gegerbt, singen aus rauen Kehlen Shantys und irische Folksongs: Deutschlands aktuell erfolgreichste Band Santiano gibt sich die Ehre. Während auf der Großleinwand im Hintergrund ein unverkennbar deutsches Weltkriegs-U-Boot auf Feindfahrt durch den Ozean pflügt klingt das Intro von „U96 – Das Boot“ durch die gut gefüllte Halle. Der Altersdurchschnitt des Publikums liegt bei ca. 50 Jahren, wobei auch viele Kinder mit an Bord sind.

Dann legen sie los, die Jungs von Santiano. Sie singen Songs vom Leben auf und an der See, von Zusammenhalt, Sehnsucht, der Liebe und dem Tod. Und von der Suche nach Heimat und Freiheit. Sie singen alte Seemannslieder wie „Kaperfahrt“ und huldigen die Likedeelern, den Piraten Klaus Störtebekers und Gödeke Michels.

Wer dazu den Frontmann Björn Both mit seiner zerfurchten Glatze auf der Bühne stehen sieht, der spürt die Gischt auf der Haut und den Geruch von Teer und Tang in der Nase. Man nimmt ihm und seinen Jungs das ab, was sie da singen – da stehen welche auf der Bühne, die nichts zu tun haben mit dem aalglatten Showbiz eines Dieter Bohlen oder dem Perfektionismus einer Helene Fischer. Hier singen echte Männer und sie singen so, wie man es von echten Männern erwartet: schnörkellos, rau, ungeschminkt.

Das Publikum dankt es ihnen, lässt sich mitreißen auf die stürmische See und wird zu einer Gemeinschaft mit der Band. Einer Gemeinschaft von Seeleuten, die den Elementen des Lebens trotzen. Ein perfekter Abend.

AfD, der Feind

Bis – ja bis es plötzlich ganz still wird und Sänger Both bedeutungsschwanger ankündigt, nun etwas zum Thema Freiheit sagen zu wollen. Aus gegebenem Anlass.

Freiheit, so hebt er an, verschwinde nicht plötzlich mit einem großen Knall. Nein Freiheit werde oft freiwillig abgewählt. Es gebe in Europa bereits Länder, in denen die Völker freiwillig Despoten an die Macht gewählt hätten und auch hierzulande sei die Freiheit in Gefahr. Es gebe auch bei uns im Parlament inzwischen eine Partei – die AfD – die die Freiheit gefährde und gegen diese Soße, diese Arschlöcher, gelte es, die Freiheit zu verteidigen. Und darum, Freunde, sollten wir alle wachsam sein. Wachsam gegen die Feinde der Freiheit.

Nach dieser Ansprache badet sich Both mit selbstgefälligem Grinsen und ausgebreiteten Armen im Jubel der Fans. Man sieht ihm seine Befriedigung darüber an, dass er sich mutig den Feinden der Freiheit entgegengestellt hat. Ein richtiger Seebär eben. Aus echtem Schrot und Korn. Geradeheraus und unbestechlich, selbst wenn er dafür todesmutig soeben den einen oder anderen AfD-Wähler unter seinen Fans im Saal als Arschloch beschimpfen musste. Schließlich kann man auf solche Idioten auch gut verzichten!

Während die Spökenkieker auf der Bühne nun unverdrossen ihr musikalisches Programm weiter durchziehen ist der Abend für so manchen Besucher des Konzerts gelaufen.  Das liegt wohl nicht nur daran, dass niemand gerne dafür bezahlt, als Arschloch bezeichnet zu werden. Der Grund für den plötzlichen Schatten auf vielen Gesichtern in der Halle ist wohl auch der, dass die Sorgen um die eigene Heimat – was immer man auch dafür hält – bei Vielen inzwischen zu groß sind, als dass sie sich durch ein paar billige Worte eines alternden und selbstgerechten Popstars wegwischen ließen.

Die Freiheit, die wir meinen

Einigen Besuchern sieht man an, dass sie am liebsten auf Boths Tirade antworten würden. Freiheit, Herr Both?! Was ist mit der Freiheit unserer Frauen, die sich nun schon nicht mehr am helllichten Tag an bestimmte Orte in ihrer Stadt oder ihrem Dorf trauen? Was ist mit der Freiheit der alten Leute, die aus Angst, beraubt, bestohlen und totgeschlagen zu werden nicht mehr ihre Wohnung verlassen? Was antworten Sie auf die Frage, wie sich die Freiheit der Bewohner unseres Landes durch die millionenfache Aufnahme junger Männer aus gewaltaffinen Kulturkreisen, die sich als Schutzsuchende ausgeben und doch zumeist nur fordernde Armutsmigranten sind, verändern wird?

Was wird mit unserer Freiheit, wenn sich die nun bereits ausgetretenen Pfade nach Deutschland erst mit denen füllen werden, die aufgrund der Bevölkerungsexplosion in Afrika und Asien ihre Heimat in den nächsten Jahren verlassen werden? Herr Both? Was antworten Sie denen, die sich Sorgen um ihre Heimat und um ihre Freiheit machen – dazu gehört übrigens auch die Freiheit, die Sie selbst genießen? Das sind alles Arschlöcher, oder Herr Both?!

Freiheit, Herr Both, braucht erstens Regeln, denn eine Freiheit ohne Regeln mündet in Anarchie, in der sich der Stärkere seine Freiheit auf Kosten des Schwächeren nimmt. Freiheit braucht Regeln, die auch konsequent durchgesetzt werden müssen. Und Freiheit, Herr Both, muss manchmal auch erkämpft und verteidigt werden. Dazu gehört ein wenig mehr, als mit billigen Worten gefahrlos die Scheunentore der Mächtigen einzurennen und Andersdenkende als Arschlöcher zu beschimpfen.

Auch wenn Sie es nicht hören wollen, Herr Both: jeder AfDler, der sich von Leuten wie Ihnen bespucken lässt, um für die Freiheit dieses Landes einzustehen, ist sicher viel weniger Arschloch als jemand, der sich dafür feiern lässt, sinnlose Parolen abzusondern, die seine Plattenfirma gerne von ihm hören will.

So jemand wie Sie lässt die Freiheit über die Planke springen und merkt es noch nicht einmal.

Hauptsache, gutes Gefühl, oder?

» Facebook-Seite von Santiano [24]

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Deutsche Wunderwaffe gegen Putin: Heiko Maas

geschrieben von dago15 am in Deutschland,Russland | 160 Kommentare

Von WOLFGANG HÜBNER | Die Betonfrisur im Chefinnenzimmer des Verteidigungsministeriums ist erleichtert: Denn wofür eine auch nur halbwegs einsatzfähige Bundeswehr, wenn es plötzlich eine furchteinflößende deutsche Wunderwaffe gegen die russischen Giftmischer gibt? Die blutige Raute im Kanzleramt ist entzückt, endlich mal kein sozialdemokratisches Weichei zum Macho Wladimir in den Kreml schicken zu müssen.

Und die in Russlandhass unübertroffene Zeitung für Deutschland [25], hinter der immer weniger kluge Köpfe stecken wollen, jubiliert über einen Außenminister, der dem Iwan endlich mal zeigen will, was Demokratie so alles hergibt, also sogar einen Heiko Maas.

Ausgerechnet der Zensurfan, der noch nie eine einzige Wahl außer solchen in der SPD gewonnen hat und nach zwei schweren Wahlniederlagen seiner Partei trotzdem (oder gerade deshalb) zum Minister vor Merkels Gnaden gekürt wurde – ausgerechnet der gibt nach der Putin-Wahl von sich: „Von einem fairen politischen Wettbewerb kann nicht in allen Punkten die Rede sein.“

Und selbstverständlich findet dieser Emporkömmling aus dem Saarland, der bei beiden historischen Saar-Abstimmungen gewiss für den Anschluss nach Frankreich gestimmt hätte, die Tatsache, dass die russischen Präsidentenwahl auch auf der Krim stattgefunden hat (übrigens mit 92% für Putin!), für „nicht akzeptabel“.

Mache sich niemand etwas vor: Maas ist nach Merkel der zweite politische Super-Gau der deutschen Politik. Denn wie seine Chefin wird er keine Politik im deutschen Interesse betreiben, sondern aus einer Mischung aus Hypermoral („Mich hat nicht Willy Brandt für die Politik motiviert, sondern Auschwitz“), demütig-naiver Frankophilie (Macron reibt sich bereits die Hände!) und blindwütigem linkskatholischen Messdiener-„Antifaschismus“.

Dieser Minister, der so frappierende Ähnlichkeit mit einem verspätet gehängten Kriegsverbrecher hat, ist eine neue Plage für unser von politisierenden Saarländern leider immer wieder geplagtes Land. Aber er ist genau der Außenminister, von dem Merkel immer geträumt hat. Er ist also ein Albtraum für Deutschland.


Wolfgang Hübner. [26]
Hübner auf der Buch-
messe 2017 in Frankfurt.
PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner [27] schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der 71-jährige leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite [28] erreichbar.

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Linke schaffen in Lübeck Demokratie ab

geschrieben von PI am in Alternative für Deutschland (AfD),Kampf gegen Rechts™,Linksfaschismus,Rote SA,Wahlen | 67 Kommentare

Von CHEVROLET | Dass die ehrwürdige Hansestadt Lübeck ein Hort von links-grün-versifften Gesinnungsmenschen ist, die die Wahrheit nicht sehen wollen, ist hinlänglich bekannt. Jetzt allerdings gelingt es den guten Menschen der Stadt, im Kampf „gegen räääächts“ sogar die Demokratie innerhalb der Stadtgrenzen abzuschaffen.

Am 6. Mai wird im nördlichsten Bundesland gewählt, die lokalen Parlamente in Stadt und Gemeinden werden neu bestimmt. Dafür kandidieren natürlich auch Kandidaten der Alternative für Deutschland (AfD). Natürlich auch in den 25 Lübecker Wahlbezirken, in denen die junge Partei Kandidaten aufbieten kann.

Soweit alles völlig normal.

Doch am Montag nun gab Claus Schaffer, Sprecher der AfD in Lübeck, und innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Kieler Landtag, bekannt, dass die AfD nur in 19 der 25 Wahlbezirke antreten wird.

Was war geschehen? „Die bereits vollständig für alle 25 Wahlbezirke aufgestellten Direktkandidaten sehen sich einer konkreten Bedrohung durch linksextremistische Gewalttäter, allen voran der Antifa, ausgesetzt, wie dies auch durch das Landesamt für Verfassungsschutz Schleswig-Holstein bestätigt wird. Die jüngst veröffentlichte Kriminalstatistik weist dazu passend linksextremistische Straften mit einem Anstieg von 44,7 % für Schleswig-Holstein aus. Diese ganz reale Bedrohung durch Linksextremisten hat nun sechs Direktkandidaten der AfD-Lübeck dazu bewogen, ihre Kandidaturen aus Angst vor Angriffen zurückzuziehen“, so Schaffer auf der Facebook-Seite der Partei. [29]

Politische Gewalt ist mit dem Erstarken der AfD schon Lübecker Tradition geworden: Diffamierungskampagnen, gewalttätige Angriffe, beschmierte Hauswände und sogar ein schwerbeschädigtes Autos gab es vor der Bundestagswahl im vorigen Jahr. „Das sind unerträgliche Zustände, die viel über den Zustand unserer Demokratie aussagen“, so Schaffer.

Antrag auf Erteilung einer Auskunftssperre zum Wohnort der AfD-Kandidaten abgelehnt

Auch der scheidende Bürgermeister der Hansestadt Lübeck, Bernd Saxe (SPD), spielt dabei eine fragwürdige Rolle.

„Anträge unserer Kandidaten auf Erteilung einer Auskunftssperre hätten unberechtigte Anfragen von linksextremistischen Gewalttätern zum Wohnort verhindern und Einträge auf den Wahlunterlagen so gestalten können, dass die Adressen zum Schutz der Kandidaten verborgen bleiben. Doch dieser minimale Verwaltungsaufwand wurde durch die Behörde trotz konkreter Darstellung der offenkundigen Gefährdung unserer Kandidaten abgelehnt.“

Claus Schaffer dazu weiter:

„Das Vorgehen der Stadtverwaltung ist hier nicht nachvollziehbar. Auch bereits in Lübeck und anderen Teilen des Landes erteilte Auskunftssperren aufgrund derselben Gefährdungslage haben kein Einlenken des Bürgermeisters erwirkt. Gerade erst wurde ein Mitglied des Kreisvorstandes und Kandidat zur Kommunalwahl der AfD Kiel Opfer eines linksextremistischen Übergriffs an seiner Privatanschrift. Ein weiterer linksextremistischer Angriff, der unsere Befürchtungen, die wir so auch gegenüber dem Bürgermeister der Hansestadt Lübeck formuliert haben, in erschreckender Aktualität bestätigt. Deutlich verminderte Chancen der AfD Lübeck bei der Kommunalwahl 2018 – wir verlieren damit mehr als ein Fünftel der Wahlbezirke – werden hier ebenso in Kauf genommen, wie die fortbestehende Gefährdung der verbliebenen AfD-Kandidaten. Wir werden diese Entscheidung und die Folgen juristisch und parlamentarisch aufarbeiten.“

Kontakt:

Lübecks OB seit 2000 – Bernd Saxe (SPD).
Hansestadt LÜBECK
Rathaus
Bürgermeister Bernd Saxe
Breite Str. 62
23552 Lübeck
Tel.: 0451-122 0
buergermeister@luebeck.de [30]

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Aua! Jetzt messert BILD aber los!

geschrieben von dago15 am in Altmedien,Islamisierung Deutschlands,Migrantengewalt | 102 Kommentare

Von PETER BARTELS | “Und der Haifisch, der hat Zähne, und die trägt er im Gesicht…” Bertolt Brecht, jeder kennt die Moritat von Mackie Messer. Heute würde der Bertie vielleicht weitertexten: “Und Mustafa hat ein Messer, doch das Messer sieht man nicht..”

Der gute (leider tote) Kommunist irrt: BILD h a t das Messer gesehen. Und gleich eine Schlagzeile gemacht: “Messer-Angst in Deutschland”. [31] Zu spät. Der Sturz in den Abgrund ist in vollem Gange. Die Totengräber haben zu lange die Wahrheit verbuddelt.

Allein in Berlin entdeckte das frühere Massenblatt 300 Messer m e h r als früher. Letztes Jahr 2737. Was etwa sieben Messer täglich macht. Natürlich keine Zwiebel- oder Kartoffelschälmesser. Auch keine Schweizer Taschenmesser (die mit dem Kreuz). Neiiin: Klappmesser, Kampfmesser, kleine oder große Macheten, eben alles, was Solingen, Puma oder Damaszenien so hergibt. Geld? Merkel zahlt doch. Der Händler? Der Aufschwung hat viele Gründe …

Und natürlich lag am Ende der Klinge immer irgendein hübsches, leider ungläubiges Trotzköpfchen. Manchmal verblutete auch nur eine Polin mit sauberem Kehlschnitt an der Dönerbude. Manchmal aber auch eine weichgegenderte “Kartoffel”, die nicht schnell genug das Smartphone rausrückte. Oder ein älterer Herr, der den Glorreichen Sieben von Merkels Moslem-Machos “frech” in die Augen zu blicken gewagt hatte. Wie, wo, wann auch immer – BILD staunt:

Ein 18-Jähriger ersticht aus Eifersucht seine Freundin (17). Ein Siebenjähriger rammt seiner Lehrerin ein Messer in den Bauch. Ein 15-Jähriger ersticht seine Mitschülerin (14). Ein 14-Jähriger sticht auf einem Spielplatz einen Mann ab, sagt danach: „Mir egal, hat er verdient.“

Und BILD staunt weiter: “Alles Taten aus den vergangenen Wochen.” Und klaut arglos oder dämlich erstmal den Sarkasmus aus der Gegenöffentlichkeit von PI-NEWS, JOUWATCH, ACHGUT oder TICHY’s EINBLICK: Alles “Einzelfälle natürlich, aber so viele, dass ein mulmiges Gefühl bleibt.” Die weichgewindelten “Reporter” von Julian Reichelt, dem Rächer und Retter des Morgenlandes, merken nicht mal mehr, wie sie sich selbst verarschen; es wird ihnen nicht helfen: Der Presserat, Merkels Journalisten-Zentralkomitee, wird sie rügen: “Denn ein Siebenjähriger kann nicht wissen, was er tut …“

Der Musel-Bengel vielleicht nicht. Aber die Musel-Mama. Oder der Musel-Papa. Je nun, aber wenn selbst die Polizeigewerkschaft nicht mehr mit Fakten, sondern nur von “Eindrücken” berichtet, dass seit “mehreren Monaten Fälle zunehmen, bei denen Jugendliche Messer einsetzen oder damit drohen”… Gut, keiner weiß, welche Sisha-Sause das GdP-Männlein gerade hinter sich hat. Aber dieser Oliver Malchow ist Vorsitzender einer Polizeigewerkschaft, freilich nur der kleineren. Immerhin knirscht er todesmutig: “Es vergehen kaum Tage, an denen nicht Meldungen über gefährliche oder tödliche Messerangriffe bekannt werden.” Bekannt werden. Der Mann sieht halt nur Tagesschau …

Im ernst: Man müßte diese erbärmliche Semantik mit dem Duden für I-Dötzchen zerpflücken, aber BILD legt scheinheilig noch einen drauf: “Gibt es wirklich immer mehr Messerattacken in Deutschland?“ … Entschuldigt die eigene Dümmlichkeit dann fatalistisch aber energisch: “Bundesweit werden (ja) keine Zahlen ermittelt …” Und warum nicht? Seit wann nicht? Wieso merken die faulen Pfeifen mit den fetten Gehältern das erst jetzt? Stattdessen läßt der Torfkopf von Chefredakteur (oder war’s wieder mal nur “Schäl” Blome, der Plauder-Partner von PHOENIX-Tünnes Jakob A.?) schnell runter rudern: “Einzelne” Erhebungen sprechen eine deutliche Sprache … Dann listen die Schranzen auf:

Dann hat der/die ZK-Männin von BILD aber DIE rettende Idee. Die messernden Moslems sind OPFER einer MESSER-EPIDEMIE! Eine grassierende Krankheit also!! Ansteckend!!! Merkels Jüngelchen k ö n n e n also gar nichts dafür, dass sie immer öfter rumstochern. Sie MÜSSEN. Wie Niesen! Hatschie halef Omar!! Nur gut, dass wir solch wunderbare Rechts- und Staatsanwälte haben, solch weisen Richter. Und solch aufgeklärte Politiker … Und die vielen, längst gott- und kreuzlosen Kirchenfürsten … Und all die Sandalen-Sozialisten, die sozialer sind als Jesus bei der Predigt auf dem Berg je wagte zu sein. Und der war Gottes Söhnchen!! Aber last but not least: Da sind natürlich auch die blond gefärbten, gilbenden Gierlies, die das Reisegeld für Afrika viel lieber dem Ebenholz aus Eritrea unter dem eigenen Baldachin aufs Konsölchen legen.

Was alo tun, fragt BILD und die kleine Pol-Gewerkschaft antwortete zuerst: “Messer-Attacken künftig besser erfassen”, wg. “Überblick”. Und haste nich geseh’n: Auch die große Pol-Gewerkschaft (DpolG) antwortete. Sie will sogar das Waffenrecht verschärfen. In West-Hessen (West-Deutschland!!) will der Pol-Präsident nach einer Messerstecherei auf einem Straßenfest sogar eine “Waffenverbotszone” für die Innenstadt und Bußgelder von 150 Euro. Wenn das mal nicht die Merkel liest. Oder der Drehhofer. Da legst di nieder, Steuerzahler? Schleich di: Bezahlen mußt Du eh immer. Erst recht mit Jäger- oder Taschenmesser. Falls Du Dich mal in höchster Not wehren willst. Oder Deine Frau beschützen…


Ex-BILD-Chef Peter Bartels. [14]
Ex-BILD-Chef Peter Bartels.
PI-NEWS-Autor Peter Bartels [15] war zusammen mit Hans-Hermann Tiedje zwischen 1989 und 1991 BILD-Chefredakteur. Unter ihm erreichte das Blatt eine Auflage von 5 Millionen. In seinem Buch „Bild: Ex-Chefredakteur enthüllt die Wahrheit über den Niedergang einer einst großen Zeitung“ [16], beschreibt er, warum das einst stolze Blatt in den vergangenen Jahren rund 3,5 Millionen seiner Käufer verlor. Zu erreichen ist Bartels über seine Facebook-Seite [17]!

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Bomben-Bodo & AntiFa – die „Bomber“ der Nation!

geschrieben von PI am in Linke,Linksfaschismus,Rote SA | 101 Kommentare

Von JOHANNES DANIELS | Die Gutmenschen-Täter wollten „nur den Rasen sprengen“ – doch in Thüringen platzt derzeit fast stündlich eine Bombe nach der anderen – zunächst NOCH sprichwörtlich. Wie von PI-NEWS letzte Woche [21] ausführlich beleuchtet, stellte die Kripo Saalfeld bei linken Aktivisten Bomben-Sprengstoff in erheblichen tödlichen Mengen sicher.

Der Hauptbeschuldigte Jan Rabel war in einer vom Land Thüringen ausgezeichneten und unterstützten „Flüchtlingsinitiative“ aktiv. Ministerpräsident Ramelow bestreitet jetzt „Ermittlungsfehler“ und durch ihn angeordnete Vertuschungen, denn ein „politischer Hintergrund der Tat“ wurde bis zur Aufdeckung [21] der Hintergründe durch PI-NEWS vom LKA Thüringen vehement ausgeschlossen.

LKA räumt ein: Jetzt 100 Kilo tödlicher Sprengstoff (statt nur 20 Kilo)

Im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt waren vergangene Woche bei zwei 25 und 31 Jahre alten Tatverdächtigen rund 100 Kilogramm Chemikalien zur Herstellung von Sprengstoff sichergestellt worden sowie selbstlaboriertes Sprengmaterial. Einer der Beschuldigten, der 31-jährige Jan Rabel, war Sprecher des Bündnis für „Zivilcourage und Menschenrechte“, kurz: Zumsaru. Die AfD Thüringen unterstellt der rot-rot-grünen Landesregierung [32] nun, alle relevanten Fakten zu dem Fall bislang verschwiegen zu haben und beantragt nähere Untersuchungen zu den „Ermittlungspannen“ bei den linksradikalen Schützlingen Bodo Ramelows. Bei der Durchsuchung fanden die Polizisten zudem Schreckschusswaffen und eine Cannabis-Aufzuchtanlage.

Der Haupttäter Jan Rabel ist ein „antifaschistischer Aktivist“ – er erhielt stellvertretend für das dubiose steuerfinanzierte „Demokratiebündnis“ vor zwei Jahren einen Preis der Landesregierung  aus den Händen der ehemaligen Bildungsministerin Birgit Klaubert [33](Linke) für „seine vielfältigen zivilgesellschaftlichen Aktivitäten, die oft in einem sehr gefährlichen Umfeld geleistet werden“

Friedensaktivität in „Gefährlichem Umfeld“ – kein Witz

Auch bei anderen „Friedensaktivismus-Gelegenheiten“ war er immer wieder öffentlich als Sprecher des Bündnisses engagiert. Im linkslastigen Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ haben sich die üblichen Verdächtigen aus den bekannt-berüchtigten gesellschaftlichen Gruppen zusammen gefunden: Wie immer Sozialisten, GRÜNE, LINKE, Kommunisten, Vertreter aus Kirchen, Gewerkschaften, Linksradikale, Politiker und Kriminelle sowie weitere Unterstützer angewandter Gewalt gegen Andersdenkende. Das Bündnis arbeite seit Herbst 2014 in der „Geflüchteten-Initiative“ für die importierten Schutzsuchenden. Die ehemalige SED-Funktionärin Birgit Klaubert war ausgerechnet bestens besoldete Vizepräsidentin des Thüringer Landtags. Auch die „Deutsche Bahn Stiftung“ und das linksunterwanderte steuerfinanzierte „Bündnis für Gemeinnützigkeit“ waren gutmenschliche Unterstützer der Auszeichnung an die Bombenbauer.

[34]
Birgit Klaubert, damalige Vizepräsidentin des Thüringer Landtags, zeichnet Aktivisten des Bündnisses „Zivilcourage und Menschenrechte“ für „Kampf gegen rechts“ aus (2. v. li: Thomas Endter, 3. v. li: Jugend-Forscht-Aktivist Jan Rabel – Kategorie Chemische Kampfstoffe).

Wo blieb der Aufschrei der üblichen Verdächtigen?

Die kleine Pressenotiz in einer Lokalzeitung sorgte sodann für enorme Sprengkraft – allerdings „nur“ in den Freien Medien! Die gesamte Mainstream-Presse ließ den Vorfall wie gewohnt „links“ liegen.

Denn wenn „Linke Friedensaktivisten“ versuchen, Menschenrechte mittels Sprengstoff durchzusetzen, schweigt die MerkelFa-Presse und gleichgeschaltete Politik. Doch seit Samstag sind Behörden, Linkspolitiker und Einheitsmedien im tapferen AfD-Ostdeutschland nun derart unter Zugzwang geraten, dass sie scheibchenweise mit der erschreckenden Wahrheit herausrücken – müssen. Denn in den bürgerlich-konservativen sozialen Medien verbreitete sich die Nachricht wie ein explosives Lauffeuer und bekam durch die Zensurversuche zusätzlichen Schub.

Kurzzeitige Festnahme – Sprengstoff-Täter wieder auf freiem Fuß

Als zusätzlich herauskam, dass der Verdächtige „Friedensaktivist“ und Bomberbauer – 100 Kilo reichen für 100 tödliche Bomben – bereits wieder auf freiem Fuß sei, kochte der Volkszorn nicht nur in Thüringen über! Schnell keimte der berechtigte Anfangsverdacht, man wolle wie immer linksextremistische Gefahren verharmlosen.

Der Tagesspiegel [35]:

Blogger aus dem neu-rechten Spektrum äußerten den Verdacht, der Sprengstoff könnte mit Geld aus öffentlichen Töpfen erworben worden sein. Die frühere CDU-Bundestagsabgeordnete Vera Lengsfeld schrieb in ihrem Blog, der Fall werfe ein „beunruhigendes Schlaglicht auf die enge Verzahnung von Bürgerbündnissen, gegen Rechts‘ mit gewaltbereiten Linksradikalen“.

thueringen24 [36]:

Auf „rechten Kanälen“ titelte man: „Friedensaktivisten planten Sprengstoff-Anschläge!“ [PI-NEWS], „Regierung wollte Fall vertuschen“ und „Kripo findet bei Antifa kiloweise Sprengstoff“. Das ist alles nicht unbedingt faktentreu – doch alles in allem waren diese Schlagzeilen dort zu erwarten.

Aktive Unterdrückung von Meldungen und Polizei-Ermittlungen

Auch die Thüringer Linksaktivisten wurden aktiv: Gemäß dem Befehl des  SPD-Chef-Demagogen Ralf Stegner [37], der gezielte Attacken und Straftaten [38] gegen AfD-Einrichtungen und -Personen forderte – ohne sich dabei erwischen zu lassen, stellte das Landskriminalamt, der Staatsschutz und der Verfassungsschutz sofort sämtliche Ermittlungen ein: „Kein Anfangsverdacht auf einen politischen Hintergrund ersichtlich“!

Auch die erste – bei der Aufdeckung eines Kapitalverbrechens nach  § 310 StGB zwingend notwendige – Pressemeldung der ermittelnden Polizeistelle, der Kripo Saalfeld, wurde schnellstens auf höhere Anweisung zur „internen Verschlusssache“ (VS) erklärt. Darüber war man selbst in den Reihen der Kripo verwundert – schließlich verfolgten die Beamten erfolgreich zuvor die Zeugenhinweise aus der Bevölkerung über die verdächtige Großlieferung an chemischem Material.

Wenn linke Mörder zynisch werden: „Schädlingsbekämpfungsmittel“ gegen „Rechts-treue“

Das „Demokratiebündins“ distanzierte sich zwar explosionsartig von ihrem mutmaßlichen Rädelsführer Jan Rabel. Doch ihr chemisch interessierter Pressesprecher ging allerdings höchstpersönlich in die mediale Offensive: So erklärte dieser, er habe „die sichergestellten 100 Kilo Buttersäure als Schädlingsbekämpfungsmittel“ für seine Mutter nutzen wollen. Spekulationen über Anschlagspläne seien „totaler Humbug“. Sein AntiFa-Komplize gab an, „er habe seinem schwer erkrankten Freund mit solchen Feuerwerken etwas Besonderes bieten wollen“, wie die Süddeutsche Zeitung [39] feststellte.

Täter wollte nur den Rasen „sprengen“

Nach dieser umfassenden Aufklärung des Bündnisses „Zivilcourage und Menschenrechte“ war somit alles erledigt für Politik und Aufsichtsbehörden im Land Thüringen. Keine Statements der regierenden Parteien. Am Montag betonte das LKA Thüringen sogar: „Wir melden uns, wenn wir etwas zu berichten haben“

Mein Name ist D.J. Bodo – ich weiß von nichts

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow wies Kritik an angeblich fehlerhaften Ermittlungen entrüstet zurück. Es sei „Unsinn“, dass seine linksorientierte Regierung Einfluss auf das Verfahren in diesem Fall genommen habe, sagte er am Montag dem Tagesspiegel [35]. Alles, was im Rechtsstaat notwendig sei, sei passiert. Er meinte damit seinen „Linksstaat“ und hat dabei nicht einmal gelogen – Bodo Ramelow:

„Niemand in der Landesregierung hat das Interesse, irgendetwas unter den Tisch zu kehren.

Es handele sich in dem Fall um „Straftatbestände, die einfach ausermittelt werden“. In Betracht genommen würden dabei sowohl eine politische Straftat wie auch ein kleinkriminelles Milieu. Dies betont auch Innenminister Georg Maier, der seit heute einen politischen Hintergrund nicht mehr gänzlich ausschließe. Der SPD-Politiker hält es aber ebenfalls „für nicht ausgeschlossen, dass die Ermittlungen in ein kleinkriminelles Milieu führen könnten“.

Auf tageschau.de finden sich unter den Suchbegriffen „Thüringen Sprengstoff“ insgesamt acht Einträge aus den Jahren 2012-16 – die allesamt NICHT den aktuellen Sprengstofffund thematisieren, sondern „Rechte Gewalt“! Auf der Seite von heute.de ein kurzer dpa-Eintrag ohne jedwede Details. Es könnte einen Teil der Wähler und Wählerinnen verunsichern.

AfD beantragt aktuelle Stunde im Landtag – Björn Höcke entsetzt

Die AfD will den Vorgang am heutigen Dienstag zum Gegenstand einer aktuellen Stunde im Landtag machen. „Ein Linksterrorist ist mit einem Demokratiepreis“ ausgezeichnet worden, sagte Fraktionschef Björn Höcke – „so etwas gibt es nur in Thüringen unter der Ägide Ramelows.“ Ramelow seinerseits warf der AfD und anderen Kritikern „Hysterie“ vor. Sie würden versuchen, eine „ideologisch-politische Schlacht“ zu inszenieren und dabei die Fakten missachten. „Der Fall wird politisiert, ohne dass die Ermittler ihre Arbeit machen können.

Die Linken-Landtagsabgeordnete Katharina König-Preuss, die ihren Wahlkreis in der Region hat, und das AntiFa-Bündnis als Beihelferin der (guten) Tat aktiv unterstützte, erklärt: „Ich bin die Letzte, die sagt, dass in diesem Fall etwas unter den (Bomben-) Teppich gekehrt werden soll. Natürlich wollen wir wissen, was da los war. Das betrifft nicht mich allein, sondern die Linke in Thüringen insgesamt.“

Sie sprach zugleich von einer „enormen Diskreditierung und Diffamierung“ der Arbeit des linksradikalen Bündnis für „Zivilcourage und Menschenrechte“.

Dazu der aktuellste Mordaufruf der von den Altparteien mit mittlerweile über 300 Millionen Euro Steuergeldern finanzierten terroristischen Vereinigung AntiFa gegen derzeitige AfD-Politiker:

Das Beste sind körperliche Schädigung wie mit Leuchtmunition auf den Kopf schiessen und treffen.

Wann tritt Bodo Ramelow endlich zurück? – Das Bomben-Fass ist voll in Thüringen!

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