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AfD: Soli wie die Sektsteuer für Kanonenboote

Von BEOBACHTER | Soll der 23 Jahre alte Solidaritätszuschlag abgeschafft werden oder nicht? Fast alle Bundestags-Parteien sind sich darin einig, dass der Soli überfällig ist, ergab die Gesetzesinitiative der AfD  im Bundestag. Nur nicht sofort und uneingeschränkt, wie es die AfD vorschlägt. Hieran schieden sich am Donnerstag [1] die Geister.

AfD-Redner Stefan Keuter verglich den Soli mit der kaiserlichen Sektsteuer aus dem vorigen Jahrhundert. Die Steuer auf das Schaumweingetränk sei zum Aufbau der kaiserlichen Flotte erhoben worden. Alle Kanonenboote seien längst versenkt worden, die Sektsteuer aber existiere immer noch. Der Soli wurde erstmals 1991 für ein Jahr und seit 1995 unbefristet erhoben.

In der ersten Sitzung nach der Kanzlerinnenwahl ging es deutlich entspannter zu im Bundestag bei einem von der AfD eingebrachten Tagesordnungspunkt. Zwar fehlten auch diesmal nicht die hämischen Ausfälle  der Altparteien-Redner zu angeblichen Stockfehlern der Parlamentsneulinge – vornehmlich von SPD und Linken –  aber die Debatte zur Gretchenfrage – Soli ja oder nein oder wie lange noch? – wurde erkennbar sachlicher geführt. Union, SPD und FDP steuern ebenfalls mehr oder weniger eine Soli-Abschaffung bzw –deckelung an. Nur nicht sofort, die FDP hat den Zeitpunkt zum 1.1.2020 gesetzt, die AfD ein Jahr früher. Von daher rollt der Soli-Zug grundsätzlich Richtung Endbahnhof.

Ist der Soli verfassungswidrig?

Zu einem Punkt allerdings gab es heftige Auseinandersetzung, und der könnte von Belang werden. Die AfD begründet die unverzügliche Soli-Abschaffung im Kern mit seiner Verfassungswidrigkeit. Für Ergänzungsabgaben wie dem Soli fehle es an einem rechtfertigenden Grund. Das Niedersächsische Finanzgericht habe die Verfassungswidrigkeit bereits in einem entsprechenden Vorlagebeschluss an das Bundesverfassungsgericht festgestellt. Die anderen Parteien, insbesondere SPD und FDP, bestreiten dessen Wirksamkeit. Der Vorlagebeschluss habe sich inzwischen überholt. Das Bundesverfassungsgericht hat noch nicht entschieden.

Klarheit kann nur ein Faktencheck bringen oder eine oberstgerichtliche Klärung. Die bräsige Sicherheit, mit der Altparteien ihren rechtlichen Standpunkt vertreten, kann inzwischen keinen mehr überzeugen. Der AfD-Abgeordnete Kay Gottschalk wies zu Recht darauf hin, dass die verfassungsrechtliche Wirklichkeit in den vergangenen Jahren schwer Schaden genommen habe.

Ansonsten kommt der AfD-Vorstoß zur richtigen Zeit und hat Langzeitwirkung Es ist bereits rein gesellschaftspolitisch nicht nachzuvollziehen, warum jährlich über 20 Milliarden für eine das Staatswesen überfordernde Flüchtlingspolitik bereitgestellt wird, aber annähernd 20 Milliarden Soli-Einnahmen nicht zur Entlastung der hart arbeitenden Bevölkerung bei sprudelnden Steuereinnahmen über sein sollen. Im Übrigen sind selbst diese 20 Milliarden zusätzlich vorhanden, wenn man den Haushaltsüberschuss in zweistelliger Milliardenhöhe berücksichtigt, sagt die AfD.

Die Abwehr der Altparteien gegen die sofortige und umfassende Soli-Abschaffung besteht aus bloßen argumentativen Hilfskonstrukten und ist lediglich geeignet, eine Neiddebatte zu eröffnen. Es gebe dann weniger Geld für Kinder, Bildung, Familien, heißt es. Das Soli-Aus bedeute Entsolidarisierung. Was nicht gesagt wird: Geld für diese Bereiche wäre jedoch bei einer soliden und gesunden Finanz- und Gesellschaftspolitik im Überfluss vorhanden.

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#1 Kommentar von Sagittarius A X**## am 15. März 2018 00000003 15:37 152112826903Do, 15 Mrz 2018 15:37:49 +0200

Bundestag
DUELL Georg Pazderski (AfD) gegen Carsten Schneider (SPD)
Wie kann man sich nur von diesem VERANTWORTUNGSLOSEN, DESTRUKTIVEN, GEHÄSSIGEN CHAOTEN auf dessen niedriges, proletenhaftes NIVEAU herunterziehen lassen um sich dann auf diesem von Schneider angreifen zu lassen. Leute ohne einen KONSTRUKTIVEN Beruf leben entsprechend der DUALITÄT des UNIVERSUMS in der Anti Welt des DESTRUKTIVEN mit niedrigem POTENTIAL, überhaupt nicht geeignet als Gesprächspartner, Zeitverschwendung°! Solch krankhafte EGO CHAOTEN können die Probleme unseres Landes nicht lösen
Beste Grüße Sagi

#2 Kommentar von bona fide am 15. März 2018 00000003 15:41 152112849203Do, 15 Mrz 2018 15:41:32 +0200

.. warum der Soli gerade jetzt unverzichtbar geworden ist, dürfte doch klar sein: Pro Jahr werden für Flüchtlinge ca. 23 Milliarden zum durchfüttern von „Zuwanderer“ veranschlagt. Und dann kommen die bis zu weiteren jährlichen 220.000 Volks- und Kulturbereicher hinzu.

Wo soll das Geld herkommen? Und für den EU-Haushalt will man auch noch weiteres Geld mehr spenden als bisher.

#3 Kommentar von Hans.Rosenthal am 15. März 2018 00000003 15:43 152112861303Do, 15 Mrz 2018 15:43:33 +0200

Steueranpassungen? Die MwSt. könnte locker um 4 Prozentpunkte gesenkt werden.
Warum? Es würde dann nur noch Ausgaben finanzieren die für Deutsche in Deutschland sinnvoll sind.
Der nachfolgende Wahnsinn wäre dann obsolet: [11] Das Recht in Deutschland durchzusetzen stößt an Grenzen? Es wird unmöglich gemacht. Setzt endlich Schusswaffen ein, wenn sich die Kuffnucken nicht friedklich in den Bus setzen lassen, den Airbus.
H.R

#4 Kommentar von ZensuropferIn am 15. März 2018 00000003 15:46 152112881903Do, 15 Mrz 2018 15:46:59 +0200

Damals war die Sektsteuer für des Kaisers Flotte. 87% unserer Mitbürger glauben zwar, daß sie seit gestern wieder eine Kaiserin hätten, aber die Flotte hat Flinten-Uschi persönlich versenkt. Trotzdem findet sich sicher ein Goldstück-Pöstchen, in das der Soli gut investiert ist.

#5 Kommentar von Fischelner am 15. März 2018 00000003 15:48 152112893903Do, 15 Mrz 2018 15:48:59 +0200

Mit der AfD sind endlich intelligente Leute ins Parlament eingezogen. Es macht Spaß deren Reden zuzuhören.

#6 Kommentar von ulex2014 am 15. März 2018 00000003 15:49 152112895603Do, 15 Mrz 2018 15:49:16 +0200

Aber warum stellt man dann nicht auch gleich nen Antrag die Sektsteuer abzuschaffen?

Könnte man von der Argumentation her ja als Beitrag zu Frieden und Völkerverständigung aufzuziehen.

#7 Kommentar von Istdasdennzuglauben am 15. März 2018 00000003 15:49 152112897103Do, 15 Mrz 2018 15:49:31 +0200

Deutschland sollte auch den Syrern in Syrien volle Krankenversicherung bezahlen.So,wie
die Türken es schon seit Jahrzehnten von uns finanziert bekommen.

#8 Kommentar von nicht die mama am 15. März 2018 00000003 15:56 152112941403Do, 15 Mrz 2018 15:56:54 +0200

Naja, zuerst sollte von der pazifistischsten Regierung der Welt mal die Sektsteuer zur militaristischen Finanzierung der kaiserlichen Kriegsflotte abgeschafft und die Einnahmen zurückerstattet werden – und zwar rückwirkend bis zur Gründung der Bundesrepublik.

#9 Kommentar von Marie-Belen am 15. März 2018 00000003 16:01 152112966004Do, 15 Mrz 2018 16:01:00 +0200

EILMELDUNG

Wohin werden diese Leute wohl fliehen?

„Wegen türkischer Angriffe

Beobachter: 30.000 Menschen fliehen aus Afrin binnen eines Tages“

[12]

#10 Kommentar von Tritt-Ihn am 15. März 2018 00000003 16:02 152112975904Do, 15 Mrz 2018 16:02:39 +0200

„Niemanden wird etwas weggenommen“.
_______________
So viel gab alleine Hamburg in den letzten drei Jahren für Flüchtlinge aus:

2017: 779 Mio.
2016: 899 Mio.
2015: 603 Mio.

[13]
__________________
Der deutsche Steuersklave wird ausgequetscht bis auf den letzten Cent
um diesen Wahnsinn zu bezahlen.

#11 Kommentar von Mainstream-is-overrated am 15. März 2018 00000003 16:06 152112998504Do, 15 Mrz 2018 16:06:25 +0200

OT

Diese Meldung scheint nicht zu interessieren:

[14]

#12 Kommentar von nicht die mama am 15. März 2018 00000003 16:06 152113001404Do, 15 Mrz 2018 16:06:54 +0200

OT:
Zur Abwechslung mal was Lustiges…

Was passiert, wenn ein Grünen-Politiker und Salon-Sozialist die Auswirkungen der Politik seiner Partei am eigenen Leib erfahren muss?

Er bekommt einen Mitleidsartikel.

Keine Bleibe im gleichen Viertel
Wohnungsnot im Lehel: Politiker muss Bezirksausschuss verlassen

[15]

#13 Kommentar von Mainstream-is-overrated am 15. März 2018 00000003 16:15 152113051204Do, 15 Mrz 2018 16:15:12 +0200

Für die Berliner:

Bürgerdialog mit Albrecht Glaser
Die AfD in Deutschland – Entwicklung und Perspektiven
Eine Veranstaltung der AfD Berlin-Reinickendorf in Kooperation mit dem BV Friedrichshain-Kreuzberg
Mit einem einleitenden Impulsvortrag von Dr. Birgit Malsack-Winkemann, MdB

(Am morgigen Freitag)

[16]

#14 Kommentar von Hans.Rosenthal am 15. März 2018 00000003 16:16 152113057404Do, 15 Mrz 2018 16:16:14 +0200

Istdasdennzuglauben 15. März 2018 at 15:49

Deutschland sollte auch den Syrern in Syrien volle Krankenversicherung bezahlen.So,wie
die Türken es schon seit Jahrzehnten von uns finanziert bekommen
##########
Das ergibt keinen Sinn, denn die ganzen Ärzte sind doch hier bei uns in Deutschland.
😆
H.R

#15 Kommentar von Umsiedler am 15. März 2018 00000003 16:16 152113059504Do, 15 Mrz 2018 16:16:35 +0200

[17]

37Jährige abgemerkelt.

*Nicht jeder Mord wird von Merkels Gästen verübt, in dem Artikel gibt es keinen Hinweis auf die entsprechende Tätergruppe. Mod*

#16 Kommentar von Hans.Rosenthal am 15. März 2018 00000003 16:19 152113074804Do, 15 Mrz 2018 16:19:08 +0200

Was sollte hier die Konsequenz sein?
[18] RICHTIG: sofortige Ausweisung von Täter und Opfer inklusive der kompletten Familien beider Gläubigen. In Glaubensfragen können sie sich ja Richtung Mekka vorbeugen!
RRRRAUS mit dem Gesindel!
H.R

#17 Kommentar von Gardes du Corps am 15. März 2018 00000003 16:30 152113144604Do, 15 Mrz 2018 16:30:46 +0200

Ich muss gestehen, dass ich seit Oktober 17 mehr Redebeitrage im DBT gesehen habe,

als in meinem ganzen bisherigen Leben zusammen!

Und es immer eine Freude, den frischen Wind dort zu spüren.

Vor wenigen Wochen nahm ich an einer Führung im Reichstag teil. Der Redner sprach von der AfD als drittstärkster Fraktion. Ich: ‚bitte?‘ Er: ‚die drittstärkste Fraktion‘. Ich: ‚die wieviel stärkste?‘ Er: ‚die drittstärkste‘
Ich: ‚Danke, kann es nicht oft genug hören‘ und die ganze Tribüne lachte laut 🙂

So kann man auch mit kleinen Dingen, anderen eine Freude bringen :)))

#18 Kommentar von Pedo Muhammad am 15. März 2018 00000003 16:31 152113146004Do, 15 Mrz 2018 16:31:00 +0200

OT

Deutschland: Volkswagen wird angewiesen, einen verdächtigten Jihad-Terroristen [19] ‚… Feind von Allah‘ -> quran.com/41/28, den sie gefeuert haben, wieder einzusetzen

[20]

#19 Kommentar von AlterNotgeilerBock am 15. März 2018 00000003 16:31 152113148404Do, 15 Mrz 2018 16:31:24 +0200

Der Soli hat nur ein Problem, der Grund seiner Einführung ist längst nicht mehr aktuell, die neuen Bundesländer sind modernisiert worden und viel Geld ist dort geflossen.
Einige der alten Bundesländer sehen bald so aus, wie die neuen damals aussahen als der Soli eingeführt wurde. Da hat sich etwas komplett gedreht.

Fakt ist aber, der Staat wird immense Summen benötigen. Die Integration und das Füttern der Goldstücke verschlingt Milliarden. Die Renten der Beamten wird in den kommenden Jahren Milliarden kosten.
GB verlässt die EU… da klafft ein Milliardenloch im Haushalt und ist zu schliessen. Nebenbei soll grundsätzlich mehr Geld in die EU fliessen.
Der Staat braucht das Geld aus dem Soli… schaffen sie den ab, wird eine neue Steuer mit neuem Namen kommen, weil irgendwoher muss die Kohle halt kommen.
Ist am Ende völlig egal wie das benannt wird, der Staat quetscht den Michel völlig aus und das wird noch schlimmer werden.
Dagegen bunkert das Grosskapital seine Gelder auf feinen Inseln in der Karibik und zahlt kaum Steuern. Was für ein Sklavensystem… nur ohne Peitsche und Strang.

Gute Nacht Deutschland

#20 Kommentar von Cendrillon am 15. März 2018 00000003 16:40 152113201604Do, 15 Mrz 2018 16:40:16 +0200

Es gibt noch mehr abzuschaffen. Packen wir es an:

– EEG/Energiewendensteuer
– GEZtapo/Straft- und Erpressungssteuer

#21 Kommentar von Haremhab am 15. März 2018 00000003 16:48 152113252204Do, 15 Mrz 2018 16:48:42 +0200

Dresden : Tote nach Messerattacke in Seniorenheim

[21]

#22 Kommentar von Mainstream-is-overrated am 15. März 2018 00000003 16:55 152113295804Do, 15 Mrz 2018 16:55:58 +0200

Interessante These:

Selbstverständlich sind sich die Grünen bewusst, dass sie zukünftig als die maßgeblichen Souffleure der Merkelschen Flüchtlingspolitik betrachtet werden. Als Konstrukteure bzw. Steigbügelhalter eines humanitären Imperativs mit all seinen vorhersehbaren Verwerfungen. Eine einsame Entscheidung der Kanzlerin, die Grenzen zu öffnen, hat es nie gegeben. Der Soziologe Dr. Christoph Weckenbrock hat zu dieser Geschichte einer folgenreichen Annährung ein aufschlussreiches Buch geschrieben: „Wie aus politischen Erzfeinden Bündnispartner wurden.“

Ein wichtiger Schlüssel hin zu einer Erklärung des regierungspolitischen Versagens ab Herbst 2015 dürfte diese unerwartete Frauenfreundschaft zwischen Angela Merkel und Katrin Göring-Eckardt sein. Wenn wir der Bundeskanzlerin heute eine emotionale Bauchentscheidung attestieren sollen, dann war das in Wahrheit der Bauch von Göring-Eckardt. Eine ideologische Leihmutterschaft. Das Fatale aber: Nun, wo das Kind in den Brunnen gefallen ist, wird die Schwangerschaft von der politischen Mutter verleugnet.

[22]

#23 Kommentar von fmvf am 15. März 2018 00000003 17:04 152113345405Do, 15 Mrz 2018 17:04:14 +0200

Demo ZUKUNFT HEIMAT – UNSERE HEIMAT!
Samstag, 17. März 2018, 14.00 Uhr Altmarkt COTTBUS
Anfahrt mit PKW: Parkhaus Blechen-Carré, Karl-Liebknecht-Straße 136,
03046 Cottbus bei Einfahrt „Shoppingticket“ gültig für 6 Stunden = 3 €.
vom Blechen-Carré 5 Minuten Fußweg zum Altmarkt.
[23]
Anfahrt mit der Bahn
1. Tagesticket VVB für den Tarifbereich der Länder Berlin und
Brandenburg für eine Person 21 € – hin und zurück !
[24]
2. Das Brandenburg-Berlin-(Tages-)Ticket DB für diese Länder und ausgewählte
Anschlußstrecken in anderen Bundes-Ländern für bis zu 5 Personen 29 €,
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Bei beiden Tickets ist der Stadtverkehr in den Tarifgebieten mit abgedeckt.

Bildet Fahrgemeinschaften ! Je mehr gemeinsam fahren, desto preiswerter ist die Fahrt !

Wer Angst vor der Identifizierung durch das Stasi-2-System, um sich, seine Familie, die
Arbeit, den Besitz hat, sollte VOR Antritt der Fahrt die SIM des Handy’s entfernen, denn ein
mobiles Funkzellen-Überwachungsfahrzeug sammelt alle Daten. Eine große Sonnenbrille
und ein Basecup oder eine Pudelmütze verhindern, dass die bezahlten Merkel-Systemlinge
des R(otfunk)BB Gesichter fokussieren.
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#24 Kommentar von Mainstream-is-overrated am 15. März 2018 00000003 17:07 152113364905Do, 15 Mrz 2018 17:07:29 +0200

Falls sich jemand wundert, warum hier auf PI gerade nichts los ist und nur noch die V-Leute kommentieren: Gerade findet eine bundesweite Razzia statt.

😉

#25 Kommentar von abendland am 15. März 2018 00000003 17:10 152113384005Do, 15 Mrz 2018 17:10:40 +0200

AlterNotgeilerBock 15. März 2018 at 16:31
Soli-Abschaffung versus neue Steuer
>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>
Die Soli-Abschaffung plus Einführung einer neuen Steuer hätte aber wahrscheinlich zur Folge, dass mehr Dumm-Michel dieses real existierende „Sklavensystem“ erkennen und zudem bekäme die AfD einen weiteren Hebel für die Demontage von Merkel.
Deshalb glaube ich auch nicht daran, dass der Soli abgeschafft wird, DDR 2.0 wird schon Gründe finden.

#26 Kommentar von uli12us am 15. März 2018 00000003 17:18 152113431105Do, 15 Mrz 2018 17:18:31 +0200

Hans.Rosenthal 15. März 2018 at 15:43; Leider ist das der falsche Weg, sinnvoller wäre die Lohnsteuern bis zu einer Höhe die wenigstens dem Durchschnittseinkommen entspricht abzuschaffen. Ab der Höhe meinetwegen in 2 Stufen dann eine feste Steuer des übersteigenden Betrags. Zum Ausgleich dessen stattdessen eine erhöhte Mwst. Natürlich müssten Geringverdiener oder einheimische H4_Empfänger einen Ausgleich für die dadurch verteuerten Einkäufe bekommen. Wenn man den verringerten Satz für Lebensmittel beibehält und eventuell noch die Liste was verringert und normal ist überarbeitet, macht das kaum Mehrkosten aus. Das dadurch mehr verbleibende Geld in der Tasche der Normalverdiener wär dadurch wesentlich sinnvoller einsetzbar. Es wär sogar denkbar, auch auf Unternehmenssteuern bis zu einer gewissen Höhe zu verzichten, unter der Massgabe, dass die Einsparungen weitergegeben werden müssen. Dadurch würden sich die einheimischen Produkte höchstens minimal verteuern, aus dem Ausland eingeführte dagegen deutlich. Allein schon die Einsparungen, für den Wegfall der Millionen an Steuerberatern und Beamten macht sicher schon etliche Mrd aus.

#27 Kommentar von niemals Aufgeben am 15. März 2018 00000003 17:42 152113574005Do, 15 Mrz 2018 17:42:20 +0200

Wenn der Soli abgeschafft wird, werden dann die Reichen entlastet❓ 😕

#28 Kommentar von Demonizer am 15. März 2018 00000003 17:58 152113673805Do, 15 Mrz 2018 17:58:58 +0200

AfD im Bundestag. Alice Weidel heftige Meldung zur aktuellen Asylanten/Migrationspolitik und deren Auswirkungen usw.

[26]

Mia, Maria & Mireille: Der Wahnsinn muss ein Ende haben! – Alice Weidel – AfD-Fraktion im Bundestag

#29 Kommentar von niemals Aufgeben am 15. März 2018 00000003 18:09 152113739306Do, 15 Mrz 2018 18:09:53 +0200

OT
15.03.2018 – 17:35 Uhr
Heftige Tumulte in der Asyl-Aufnahmeeinrichtung Donauwörth (Bayern)!
[27]

#30 Kommentar von lfroggi am 15. März 2018 00000003 18:19 152113797606Do, 15 Mrz 2018 18:19:36 +0200

Ihr Malocht euch für diesen Staat kaputt ……
Diese Steuern kassiert der Staat von euch ein Leben lang !!!!!!

Abgeltungssteuer
Baulandsteuer
Beförderungssteuer
Biersteuer
Börsenumsatzsteuer
Branntweinsteuer
Einkommensteuer
Energiesteuer
Erbschaftsteuer
Ergänzungsabgabe
Essigsäuresteuer
Feuerschutzsteuer
Gesellschaftsteuer
Getränkesteuer
Gewerbesteuer
Grunderwerbsteuer
Grundsteuer
Hundesteuer
Hypothekengewinn-abgabe
Investitionssteuer
Jagd- und Fischereisteuer
Kaffeesteuer
Kapitalertragsteuer
KFZ-Steuer
Kinosteuer
Kirchensteuer
Körperschaftsteuer
Konjunkturzuschlag
Leuchtmittelsteuer
Lohnsteuer
Lustbarkeitssteuer
Mineralölsteuer
Notopfer Berlin
Ökosteuer
Rennwettsteuer
Salzsteuer
Schankerlaubnissteuer
Schaumweinsteuer
Schenkungsteuer
Solidaritätszuschlag
Speiseeissteuer
Spielbankabgabe
Spielkartensteuer
Stabilitätszuschlag
Stromsteuer
Süßstoffsteuer
Tabaksteuer
Tanzsteuer
Teesteuer
Tonnagesteuer
Umsatzsteuer
Vergnügungssteuer
Vermögensabgabe
Vermögensteuer
Verpackungssteuer
Versicherungssteuer
Wechselsteuer
Wertpapiersteuer
Zuckersteuer
Zündwarensteuer
Zweitwohnungssteuer

UND VON ALL DEN STEUERN GEHEN MILLIARDEN AN ASYLANTEN , DIE WACHSEN UND GEDEIHEN HIER AUF EURE KNOCHEN .

#31 Kommentar von Wahnsinn666 am 15. März 2018 00000003 19:05 152114072807Do, 15 Mrz 2018 19:05:28 +0200

Tja, jetzt wirds nicht mehr lange dauern bis das deutsche Volk vollkommen vernichtet ist. Bin heute nach tagelangem „Selbstzwang“ in meiner „Höhle“ zu bleiben mal wieder a bisserl Spazieren gegangen und siehe da, überall Fernasiaten, haufenweise fette, watschelnde, lange Mäntel und obligatorisch das Kopftuchnazisymbol, pechschwarze Afrikaopas usw.usf. München ist gefallen liebe Freunde, game over.

#32 Kommentar von Roadking (Zentralrat der Deutsch-Deutschen) am 15. März 2018 00000003 20:16 152114499208Do, 15 Mrz 2018 20:16:32 +0200

Meine (hochqualifizierten) Kinder planen die Auswanderung nach Übersee. Noch Fragen?

#33 Kommentar von Zensus am 15. März 2018 00000003 20:50 152114702708Do, 15 Mrz 2018 20:50:27 +0200

Altparteien sind Räuber, gillt auch bei der GEZ!!

#34 Kommentar von Smile am 15. März 2018 00000003 21:23 152114902309Do, 15 Mrz 2018 21:23:43 +0200

Der Hinweise auf die Schaumweinsteuer ist sehr gut!
Hier wird der Irrsinn .- seit Jahrzehnten von keiner der vorherigen 10-15 Bundestage so richtig ad absurdum geführt: Niemand hat sich rangetraut und wollte die „lieben Hersteller“ und sicher auch „fleißigen Lieferanten“ in den Bundestag nicht verärgern….!?
Gerade recherchiert:
„Die Einnahmen aus der Schaumweinsteuer betrugen 449 Millionen Euro im Jahr 2013. Die Einnahmen stehen nach Art. 106 Abs. 1 Nr. 2 GG dem Bund zu.“
Eine neuere Zahl scheint es seit Jahren nicht zu geben….?
Aha! Der Bund erhält die Kohle und kann dann damit machen was er will, wie den Asylanten neue Handies, Markenklamotten kaufen oder neue Häuser für die „Schutzsuchenden“ bauen…
Dieses Nichtstun, trotz Wissen um die Schieflage im System ist ein signifikantes Merkmal sowohl von CDU und SPD! Man könnte ja als / Parteifilzscherge = SPD/CDU/FDP/Grünen Ortsvorsteher / Schatzmeister / stellvertretender Sprecher den (örtlichen) Sekthersteller-Chef, von dem man aufgrund Filz und Kungelei großzügig jede Weihnachten einen Großkarton Sekt nach Hause geliefert bekommt, verärgern…!!!

#35 Kommentar von Irminsul am 15. März 2018 00000003 21:56 152115101909Do, 15 Mrz 2018 21:56:59 +0200

Das Gebiet der Ex-DDR wurde von den Sozialisten & Kommunisten 40 Jahre konsequent runtergewirtschaftet. In gesamtdeutscher Kraftanstrengung ist es nach nunmehr über 29 Jahren noch immer nicht geschafft, die Folgen des SED-Regimes als beseitigt anzuzeigen. Der Solidaritätszuschlag wird noch immer erhoben.

Kann sich der gebildete PI-Leser in etwa vorstellen, wieviel Generationen nach 12 bis 16 Jahren Merkel-SED-Misswirtschaft mit der Beseitigung der Schäden und Folgeschäden beschäftigt sein werden? Vielleicht ist das aber auch nie möglich. Mit jetztigem Stand ist das sehr schwer einzuschätzen. Die Toten infolge Merkels Politik werden auf jeden Fall nicht wieder lebendig.

#36 Kommentar von maria_theresia am 15. März 2018 00000003 23:47 152115767711Do, 15 Mrz 2018 23:47:57 +0200

@ AlterNotgeilerBock 15. März 2018 at 16:31
der Staat quetscht den Michel völlig aus und das wird noch schlimmer werden
————————————————————————————————–
nicht nur den Michel auch mich als Österreicherin und in Österreich
steuerpflichtig, aber mit einem Konto bei euch
aber wie sagte schon Kaiser Vespasian: pecunia non olet
man nimmt halt wo immer man es kriegen kann !

#37 Kommentar von ich2 am 16. März 2018 00000003 02:14 152116649902Fr, 16 Mrz 2018 02:14:59 +0200

Smile 15. März 2018 at 21:23

„Der Hinweise auf die Schaumweinsteuer ist sehr gut!
Hier wird der Irrsinn .- seit Jahrzehnten von keiner der vorherigen 10-15 Bundestage so richtig ad absurdum geführt: Niemand hat sich rangetraut und wollte die „lieben Hersteller“ und sicher auch „fleißigen Lieferanten“ in den Bundestag nicht verärgern….!?
Gerade recherchiert:
„Die Einnahmen aus der Schaumweinsteuer betrugen 449 Millionen Euro im Jahr 2013. Die Einnahmen stehen nach Art. 106 Abs. 1 Nr. 2 GG dem Bund zu.““
Ja und gleichzeitig haben wir 200 Alkoholtote jeden tag!Ud was kosen die 1,7 Millionen Alkoholabhängigen dem Bund?

#38 Kommentar von Hammelpilaw am 16. März 2018 00000003 12:05 152120194212Fr, 16 Mrz 2018 12:05:42 +0200

„Die Abwehr der Altparteien gegen die sofortige und umfassende Soli-Abschaffung besteht aus bloßen argumentativen Hilfskonstrukten und ist lediglich geeignet, eine Neiddebatte zu eröffnen. Es gebe dann weniger Geld für [„Flüchtlings-„]Kinder, [„Flüchtlings-„]Bildung, [„Flüchtlings-„]Familien, heißt es.“

(Ergänzungen von mir)

#39 Kommentar von Volker Spielmann am 16. März 2018 00000003 13:54 152120844301Fr, 16 Mrz 2018 13:54:03 +0200

Milde Gaben im Staat sollten weise eingesetzt werden

Wohl mag es dem Staat zukommen, daß er mittels seiner Steuereinnahmen die unterentwickelten Teile des Landes fördert und aufbessert – so wie dies Friedrich der Große getan hat: „Ich habe (…) keine Kosten gescheut, um Dörfer längs der Oder, Netze und Warthe anzulegen, in Ostpreußen einen Sumpf zu entwässern und urbar zu machen, die meisten Vorwerke in Dörfer zu verwandeln, um eine große Zahl von Wollspinnern anzusiedeln, die auf dem platten Land fehlten.“ – doch so wie heute die Finanzen der Provinzen (unrichtig Länder genannt) ausgeglichen werden, ist dies grober Unfug: Denn anstatt die Wirtschaftskraft der ärmeren Provinzen zu fördern, erlaubt man diesen frei über die Mittel zu verfügen und daher hat sich in Berlin oder Bremen ein Lotterleben eingestellt; auch fehlen alle Anreize für die Provinzregierungen ihre Einnahmen zu erhöhen, denn wenn diese steigen, so erhalten sie weniger Geld; und überhaupt sollten die Provinzen ihre regelmäßigen Ausgaben mit den Einnahmen bestreiten.

Im Übrigen bin ich dafür, daß der Euro zerstört werden muß!