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Curio grandioso!

Von BEOBACHTER | Die namentliche Abstimmung im Bundestag über den Schutz deutscher Grenzen vor unberechtigtem Übertritt muss man historisch nennen. Denn seit Freitagvormittag, 16. März 2018, steht es schwarz auf weiß und in abschließender Lesung fest: die Weiter-so-Regierung unter Kanzlerin Merkel lehnt es ab, die deutschen Grenzen sofort, umfassend und dauerhaft vor dem unberechtigten massenhaften Einsickern von Ausländern zu schützen, wie die AfD es forderte. Sensationell: Drei CDU-Abgeordnete enthielten sich der Stimme. Damit stimmte die Unions-Fraktion nicht geschlossen gegen den AfD-Antrag.

544 Abgeordnete stimmten namentlich gegen den Antrag der AfD auf Einführung sofortiger umfassender Grenzkontrollen und Zurückweisung bei unberechtigtem Grenzübertritt. 84 stimmten dafür, drei enthielten sich. Damit zwang die AfD die Altparteien, sich öffentlich zu einem höchst umstrittenen Punkt ihrer Flüchtlingspolitik zu positionieren. Die Abgeordneten hatten über einen ablehnenden Antrag des Innenausschusses abzustimmen. Interessant ist es, dass sich drei Abgeordnete der Union enthielten. Dies waren Monika Bellmann, Sylvia Pantel und Klaus-Peter Willsch. Die Kanzlerin stimmte für die Politik der offenen Grenzen.

Der SPD-Abgeordnete Uli Grötsch legte sich noch einmal wie zur amtlichen Bestätigung fest: „Die umfassende und dauerhafte Kontrolle an deutschen Außengrenzen ist weder rechtlich möglich noch politisch gewollt“.

Zuvor hatte Dr. Gottfried Curio für die AfD zu Beginn seiner grandiosen Rede klargestellt, um was es geht: „Wer gegen den AfD-Antrag stimmt, will, dass Unberechtigte weiterhin die Grenzen nach Deutschland überschreiten und Schutzverfahren eröffnen können, einschließlich Dauerversorgung und jahrelangen Klagen.“

Curio hielt der Regierung unter Verweis auf die völlig aus den Fugen geratenen und nicht angewandten asylrechtlichen Regelungen vor: „Tatsächlich haben wir Binnenmigration, und deshalb müssen wir unsere nationalen Grenzen schützen, und nicht unsere Weihnachtsmärkte mit Betonpollern und Maschinenpistolen schmücken“.

Zur Schleuserkriminalität betonte der AfD-Mann: Auch die Auftraggeber von Schleusern seien kriminell. Wer sich schleusen lässt, wolle betrügen. Mit der Herrschaft des Unrechts müsse Schluss sein. Die Garantin dafür sei aber gerade inthronisiert worden, rief Curio mit Blick auf die Vereidigung der Bundeskanzlerin ins Plenum.

Curio geißelte die ständigen Rechtsbrüche bei den einschlägigen gesetzlichen Vorgaben und Regelungen. Aus einem sicheren Transitstaat wie der Türkei „fliehe“ man nicht nach Deutschland. Die „Asylbehaupter“ hier aufzunehmen sei auch kein Akt der Humanität. Mit denselben Aufwendungen könne einer vielfachen Menge vor Ort geholfen werden. Im Übrigen würden die Ärmsten nicht reisen.

Den Unterstützern der offenen Grenzen gehe es aber um den Umbau der einheimischen Bevölkerung, kritisierte der AfD-Abgeordnete unter vielfachem Applaus seiner Fraktion. Die UN-Umbaupläne – Resattlement von Afrika nach Europa/Deutschland – habe die „Kanzlerin der Ausländer“ der Union ins Parteiprogramm geschrieben. Dem diene die bewusste Fehlbezeichnung „Flüchtling“ für Sozialmigranten, dem diene die Ummäntelung der völligen Unmachbarkeit dieser Völkerverschiebung. Jährlich müssten über 50 Milliarden Euro dafür aufgewendet werden. „Das ist Diebstahl am deutschen Volk, das zerstört unsere Heimat.“

Curio zitierte den Historiker Heinrich August Winkler: „Die Willkommenskultur ist eine Selbstgefälligkeit deutscher Narzissten, die sich als Bessermenschen selbst vergötzen.“ Und forderte: „Was wir brauchen ist eine demokratische Willkommenskultur für Meinungsvielfalt auch und gerade im Bundestag.“

Curios Bilanz: Kommunen machten dicht, Integration sei gescheitert, aggressive Machokultur schon in den Schulklassen, aufgegebene Stadtteile, Vergewaltigungen, Morde. „Aber die Regierung setzt knallhart Ethikkurse dagegen.“ Sie habe massenweise archaische Gewalttäter ohne Not ins Land geholt, sagte Curio sarkastisch, aber auch „Fachkräfte“ importiert – für Messerattacken. Gewaltbereite Ausländer bedrängten deutsche Bedürftige an den Tafeln. „Abschiebungen retten auch Leben“, mahnte Curio.

Die Weiter-so-Regierung wolle Migration nicht bekämpfen, nur steuern. Sie habe bereits den Verlust des inneren Friedens auf dem Gewissen. „Ist das Schaden vom deutschen Volk wenden, gehört so jemand auf die Regierungsbank?“, fragte Curio. „Doch wohl eher auf die Anklagebank!“