Nicht nur der Linksstaat an sich, sondern besonders auch seine Propagandamedien haben ein großes Problem mit der patriotischen und konservativen Gegenpresse, den freien Medien und auch damit, dass in Zeiten des Internets jeder Mensch seine Meinung einem breiten Publikum darlegen kann. GEZ-Scherge Jan Böhmermann vom ZDF nutzt nun seine Popularität um diese „Störenfriede“ mundtot zu machen.

In seiner Sendung am „Neo Magazin Royale ^[1]“ kündigte er am 26.4. an, seine rund zwei Millionen Follower auf Twitter dazu aufzurufen eine von ihm und seinen linksfaschistischen Helfern erstellte Auswahl an Menschen von der Plattform und aus dem Netz zu vertreiben – also die Accounts zu melden, sodass sie gesperrt oder gelöscht werden. Die Meinung dieser Personen, sowie natürlich all jener, die nicht dem linken Deutschlandvernichterkurs dienen störe nämlich den politische Diskurs und habe so Einfluss darauf, dass immer mehr Menschen sich von den Vernichterparteien abwenden. Seine größte Angst dabei ist ganz offensichtlich die AfD und, dass dieser immer mehr Wählerstimmen zufließen.

Die Aktion nennt sich „Reconquista Internet“ und gleicht Säuberungen, wie wir sie aus längst vergangenen und angeblich nie wieder gewollten Zeiten kennen. Böhmermann darf diese Vertreibung unliebsamer Personen aus dem öffentlichen sozialen Meinungsraum im vom Steuerzahler zwangsfinanzierten ZDF forcieren.

Am 1. Mai postete er auf Twitter ^[2] seinen Aufruf mit Anleitung, wie man am besten vorgehen sollte gegen diese auszumerzenden Personen auf seiner Liste zum Meinungstod.

Auf der Liste steht natürlich auch der Twittaccount von PI-NEWS ^[3], ebenso wie die Junge Freiheit und zum Beispiel der Blog Tichys Einblick, neben unzähligen Einzelpersonen.

Nur vier Tage nach der Sendung wurde unter dem Titel „Operation Ruhe im Karton“ auf Youtube ein Video zur Aktion Reconquista Internet veröffentlicht:

Die WeLT ^[4] schreibt euphorisch: „Bereits 50.000 Teilnehmer beteiligen sich an diesem Projekt.“.

Der ganze zutiefst faschistische Vorgang findet unter dem Schutzmäntelchen der Satire statt, unter dem auch moslemische Rapper „Witze“ über die Judenvernichtung ^[5] machen dürfen und noch Preise dafür bekommen. Auch Böhmermann wird wohl dafür mindestens ein Schulterklopfen erhalten, von allen, die sich durch das Recht der freien Meinungsäusserung bedroht fühlen und diese allein für sich selbst beanspruchen, ebenso wie die Hoheit darüber, was der Bürger wissen darf und was nicht. Die Nationalsozialisten hätten mit Böhmermann und unseren Propagandamedien vermutlich auch ihre Freude gehabt.  (lsg)

Die Liste der vom linken Hass im Internet verfolgten und bedrohten Bürger und freien Medien kann man hier ^[6] einsehen.

Videoausschnitt der Sendung „Neo Magazin Royale“  vom 24.4.2018:

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Robert Habeck, Bundesvorsitzender vom Bündnis 90/Die grünen Deutschlandhasser, stellvertretender Ministerpräsident und Minister für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung in Schleswig-Holstein schlug erst kürzlich, ganz im Sinne des deutschen Volkstodes vor, die Invasoren aller Herren Länder auf unsere Alten und Kranken loszulassen, um sie so dann als echte Fachkräfte hierbehalten zu können (PI-NEWS berichtete ^[7]). In einem sogenannten Blitzinterview Mitte April, in dem er seine Assoziationen ihm vorgegebener Begriffe nennen sollte, fiel ihm zum Begriff „Volksverräter“ ein:

„Es gibt kein Volk und deswegen auch kein Verrat am Volk, sondern das ist ein böser Satz, um Menschen auszugrenzen und stigmatisieren.“

Der Begriff des „Volksverräters“ ist für Habeck ein „Nazibegriff“. Über den Begriff „Islam“ sinnierte er: „Spannungen, aber ein bunte Gesellschaft“.

Ob sich Herr Habeck im Falle einer zukünftigen Regierungsbeteiligung für eine Abschaffung der doppelten Staatsbürgerschaft zum Beispiel für Türken einsetzt? Schließlich gibt es ja keine Völker, und die türkische Staatsbürgerschaft, wird neben der deutschen für diese seit manchmal bereits in der vierten Generation in Deutschland lebende Klientel nach dem Abstammungsprinzip (= völkisch) vergeben.

In diesem Zusammenhang sei auch nochmal an die Türkin (BRD- und türkischer Pass) Aydan Özoguz (SPD) mit radikalislamischem Familienhintergrund ^[8], damals Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, verwiesen, die dem deutschen Volk mitteilte: „Eine spezifisch deutsche Kultur ist jenseits der Sprache schlicht nicht identifizierbar.“ ^[9] Erinnert sei auch an die Abschaffung des Begriffes „zum Wohle des deutschen Volkes“ in der Eidesformel für Abgeordnete in Nordrhein-Westfalen, die ebenfalls durch die Grünen im Sommer 2016 erwirkt ^[10] wurde. Der türkische Grünen-Funktionär Malik Karabulut darf das deutsche Volk ungestraft als „Köterrasse“ ^[11] bezeichnen. Solche Politiker müssten in einer Demokratie (=Volksherrschaft) ein Fall für den Verfassungsschutz sein.

Eine unserer Assoziationen zur Partei Die Grünen wäre „hirntot“.

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In Bamberg verfolgt die Polizei aktuell sechs Fälle von Kirchenvandalismus mit einem vermuteten Gesamtschaden von bisher 20.000 Euro ^[12]. Betroffen seien das Kloster Heiliggrab, die St. Ottokirche, die Erlöserkirche, die Martinskirche, sowie St. Kunigund. Am Mittwoch wurde im Kloster Heiliggrab die Figur des Heiligen Josefs vom Sockel gestoßen und schwer beschädigt, tags darauf wurde das große Jesuskreuz umgestoßen und in der Kirche St. Otto ebenfalls zwei Figuren beschädigt.

In der Erlöserkirche wurde das Schutzglas eines religiösen Bildes zerschlagen. Nun, in der Nacht auf Freitag warf ein Unbekannter mit einem Stein ein Seitenfenster der Kirche Sankt Kunigund ein. Auch die Martinskirche in der Bamberger Innenstadt wurde heimgesucht. Es wurde eine vergoldete Holzfigur beschmiert. Ein Kreuz, das an einer Kreuzung in Bamberg steht, soll von einem „jungen Mann ^[13]“ bespuckt worden sein. Pfarrer Marcus Wolf sagt: „Ich frage mich, wer so eine Wut auf die Kirche und den christlichen Glauben hat. Es ist ein immenser materieller und ideeller Schaden entstanden.“

Also, uns fiele da schon ein, welche Klientel so einen Hass auf christliche Symbole hat. Schon seit Jahren wird das deutschlandweit vermehrt dokumentiert ^[14].

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Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Diese empörende Entscheidung des Einsatzleiteres der Fürther Polizei weckt Erinnerungen an den unerträglichen Skandal vom Januar 2009 in Duisburg, als die Polizei in eine Wohnung einbrach ^[15], um dort die israelische Fahne von derem Balkon zu entfernen, da sie die pro-palästinensisch-moslemischen Demonstranten provoziere. Nach dem gleichen Schema wurde mir am vergangenen Dienstag bei der 1.Mai-Demo von Pegida in Fürth verboten, die Israel-Fahne zu schwenken, da sich die linken Gegendemonstranten davon provoziert fühlten.

Hochinteressant. Damit wird gleichzeitig eingeräumt, dass diese Linken ein schwerwiegendes Problem mit dem Symbol des einzigen demokratischen Staates im Nahen Osten haben. Warum fühlt sich jemand davon derartig „provoziert“, dass die Polizei gewalttätige Aktionen annimmt?

Nun, bei Moslems ist die Lage klar: Im Islam ist der Hass auf Juden seit Mohammed ein elementarer Bestandteil, was sowohl Imad Karim ^[16] als auch ich kürzlich in Videos faktisch belegt ^[17] haben.

Bei vielen Linken kommt diese Haltung aus ihrer sozialistisch-kommunistischen Weltanschauung. Israel gilt in Verbindung mit den USA als Symbol des verhassten Kapitalismus. Daher stehen Linke auch meist auf Seiten der „Palästinenser“ – des von Arafat & Co erfundenen Volkes – da diese natürlich von den ach so bösen Kapitalisten „unterdrückt“ sein müssen.

Diese verdrehte Sicht geht bis in höchste SPD-Kreise. So hat die jetzige SPD-Vorsitzende und damalige Generalsekretärin Andrea Nahles im Jahr 2012 mit den Judenhassern und Anti-Demokraten der terrornahen Fatah-Bewegung allen Ernstes „gemeinsame Werte ^[18]“ erklärt. Die dazugehörige Presse-Erklärung verschickte sie auch noch ausgerechnet am 9. November, dem Tag der Reichspogromnacht.

Es ist regelrecht abartig von der SPD, mit Mahmoud Abbas und seinen Judenhasser-Kollegen von der Fatah gemeinsame Sache zu machen. Vor wenigen Tagen erst empörte er die Weltöffentlichkeit mit seiner Auffassung, die Juden wären aufgrund ihrer „sozialen Einstellung“ wie dem Verleihen von Geld selber Schuld am Holocaust ^[19].

Als ich die üble SPD-Aktion am Gedenktag des Judenpogroms in einem Artikel bei PI-NEWS in eine unselige Tradition mit den National-Sozialisten stellte, wurde ich von der linken Gesinnungsrichterin Sonja Birkhofer-Hoffmann, die mich im vergangenen August auch noch für sechs Monate zur Bewährung ^[20] im SZ-Hakenkreuz-Faschismus-Prozess verurteilte, am 31. März 2014 wegen Verwendung des Hakenkreuzes in einer entsprechenden Collage zu 6000 Euro Geldstrafe verdonnert ^[21].

Ich habe mit den linken Verirrungen in Justiz, Politik und Polizei schon genügend üble Erfahrungen machen müssen. Dieses Verhalten des Fürther Polizei-Einsatzleiters stellt ein weiteres erbärmliches Einknicken vor der Gewaltbereitschaft von Linken dar und rückt zudem den Staat Israel in das Licht eines Schuldigen, was eine völlig Verdrehung der Tatsachen ist.

Diese Situation zeigt zudem die totale Schizophrenie der Linken auf: Sie hielten uns in Fürth ein großes rotes Transparent mit der Aufschrift „Nie wieder Auschwitz“ entgegen. Aber sie zeigen sich uneingeschränkt solidarisch mit judenhassenden Moslems und rasten aus, wenn man die Israel-Fahne schwenkt. Diese Widersprüche muss man im Schädel erst mal zusammenbekommen.

^[22]

Aber linke Ideologie war noch nie logisch und orientierte sich auch noch nie an den Realitäten. Seit Marx-Murks haben wir es mit einer wirklichkeitsfremden ideologischen Traumtänzerei zu tun, die meist exakt das Gegenteil der faktisch beobachtbaren Tatsachen darstellt.

Die Linken ragierten auf die Israel-Fahne wie ein Hund mit dem Pawlow-Reflex: Sie bewarfen mich mit einem Feuerzeug und einem Brötchen.

^[23]

Ein Feuerzeug kann am Kopf durchaus schmerzhafte Verletzungen verursachen. Es wäre die Aufgabe der Polizei gewesen, diese Randalierer in ihre Schranken zu weisen, statt mir die Fahne zu verweigern. Aber wir wissen ja, dass in rotregierten Städten die Polizei auf Anweisung von oben gegenüber linken Radaubrüdern äußerst wohlwollend eingestellt ist.

^[24]

Die Solidarität mit Israel hingegen ist für deutsche Patrioten absolut logisch und wird auch in der AfD immer klarer erkannt. Dieser wirklich demokratische Staat, in dem übrigens jeder Moslem, der sich anständig benimmt, ein gutes Leben führen, problemlos Abgeordneter des Parlamentes und sogar in die Regierung kommen kann, befindet sich an der vordersten Front der islamischen Aggression. Israel ist ein Opfer des fanatischen Hasses, der aus dem Koran trieft und Juden das Menschsein abspricht.

Falls es den Mohammedanern jemals gelingen sollte, diesen Staat zu eliminieren, was Hamas & Co in Verbindung mit dem Iran und vielen anderen islamischen Ländern als klares Ziel haben, dann wird sich die ganze Energie dieser faschistischen Ideologie auf Europa richten. Daher ist es zwingend logisch, Israel in diesem Kampf zu unterstützen. Wir sitzen mit dem israelischen Volk im selben Boot. Zudem ist dies ein wirklich freies Land, in dem es sich zu leben lohnt, was auch viele Moslems so sehen, die gar nicht in den umliegenden heruntergekommenen Islam-Ländern sein wollen. Bei meinen Fernsehreportagen über Tel Aviv ^[25] und Jerusalem ^[26] habe ich es selber erlebt, wie schön dieses Land und wie angenehm seine Bevölkerung ist.

Ich habe großen Respekt vor dem israelischen Volk, das es geschafft hat, aus einem größtenteils unwirtlichen Land eine blühende Oase zu schaffen. Sie haben Sümpfe trockengelegt, die Wüste bewässert und 250 Millionen Bäume gepflanzt. Diese Schaffenskraft ist mit der des deutschen Volkes vergleichbar, das aus einer öden Trümmerwüste nach dem Zweiten Weltkrieg wieder ein starkes Land geformt hat. Die Völker Israels und Deutschlands sind in vieler Hinsicht Brüder im Geiste.

Islamische Staaten sind hingegen aufgrund ihrer starren wissenschaftsfeindlichen Ideologie technisch weit unterlegen und würden nichts auf die Kette bekommen, wenn sich unter ihrem Sand nicht enorm viel Öl befinden würde. Die gähnende Leere von technischen Nobelpreisen bei Moslems beweist dies. Ganz anders Juden: 201 Juden oder Menschen jüdischer Abstammung haben von 1901 bis 2017 ^[27] diesen renommiertesten Preis der Welt erhalten. Dies sind beeindruckende 23 Prozent aller Nobelpreisträger weltweit.

Viele Mohammedaner in Gaza & Co neiden den Juden ihren Erfolg und stellen sich als deren Opfer dar, um ihren eigenen Misserfolg und ihre Unfähigkeit kaschieren zu können. Wären sie nicht so auf ihren koranischen Judenhass fixiert, würden sie eine wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Israel anstreben, was ihnen dann ebenfalls eine gute Zukunft bescheren würde. Aber das funktioniert bei gläubigen Mohammedanern nicht. Sie sind auf Kampf und Zerstörung alles Nicht-islamischen beschränkt.

Religionen interessieren mich als Atheisten/Agnostiker eigentlich grundsätzlich erstmal nicht. Jeder soll von mir aus zuhause glauben, was er will, solange er nicht andere damit belästigt und ihnen nicht vorschreiben will, was sie zu tun oder zu lassen haben. Und schon gar nicht anderen Leid zufügen.

Mir ist klar, dass in den alten jüdischen Schriften und damit verbunden auch im Alten Testament sehr viel Hochproblematisches enthalten ist, um es vorsichtig auszudrücken. Aber entscheidend ist, was die Menschen daraus machen. Juden haben ihren Glauben bereits im elften Jahrhundert modernisiert und einen demokratischen Staat geschaffen, in dem das von Menschen gemachte Gesetz Vorrang vor den religiösen Bestimmungen hat. Ebenso die Christen, die durch die Aufklärung und den Humanismus die Schatten des Alten Testamentes in den Griff bekommen haben. Zudem haben sie mit Jesus eine Leitfigur, die absolut demokratie-kompatibel und überaus sozial ist.

Völlig anders sieht es bekanntlich im Islam aus. Dort ist die Scharia bindend und steht über den weltlichen Gesetzen. Mohammed ist ein gewalttätiges, brutales und kriegerisches Vorbild, das es Moslems unmöglich macht, sich in eine demokratische Gesellschaft einzufügen. Sie sind qua Ideologie gezwungen, die Herrschaft zu übernehmen, um allen Menschen ihre Weltanschauung aufzupfropfen.

Zurück zu Fürth: Wir wurden dort von Anfang an drangsaliert. So verbot uns der Polizeiführer, mit unserem Bus zum Kundgebungsort zu fahren, was keinen nachvollziehbaren Grund hatte. Als „Argument“ sagte er mir, dass an der Absperrung gleich sehr viele Gegendemonstranten wären, so dass wir dann nicht mehr wegfahren könnten. Ich sagte ihm, dass wir keine fünf Minuten brauchen, um hinzufahren, auszuladen und wieder wegzufahren. Zu dem Zeitpunkt – es war 10:15 Uhr – war auch noch kein einziger Linker da. Übrigens auch nicht um 11 Uhr bei Beginn unserer Kundgebung. Gähnende Leere. Zu früh für Linke. Ich habe bei Facebook ^[28] hierzu einen Live-Kommentar abgegeben, in diesem Video zu sehen:

Der Kameramann von Pegida Mittelfranken, Bernhard Gepunkt ^[29], hat die Szene aus einer anderen Perspektive aufgenommen:

Aber der Polizeiführer blieb stur, da er vermutlich eindeutige Anweisungen von oben hatte. In diesem Zusammenhang ist es hochinteressant, dass es in Fürth seit dem 17. April einen neuen Polizeidirektor gibt: Michael Dibowski ist ein CSU-Mann, der schon im Innenministerium als Referent des Landespolizeipräsidenten und im Ministerbüro von Joachim Herrmann tätig war. Einträchtig das Bild bei der Amtseinführung zusammen mit dem dunkelroten Fürther Oberbürgermeister Thomas Jung, veröffentlicht auf dem Internetportal der Stadt Fürth ^[30]:

^[31]

Da ist ein Trio Infernale zusammen, das eine tiefe Abneigung gegen Pegida eint: Bayerns Innenminister Herrmann stellte Pegida wegen angeblicher „verfassungsschutzrelevanter Islamfeindlichkeit“ unter Beobachtung der ihm unterstellten Behörde, die selber keine Ahnung vom Islam hat. Siehe ihre Ausstellung „Die missbrauchte Religion ^[32]„, in der Gewalt, Töten und Terror allen Ernstes als „Missbrauch“ des ansonsten ja so „friedlichen“ Islams dargestellt wurde. Auf diese Weise haben die Verfassungsschützer – gesteuert aus dem Innenministerium – die Realität auf den Kopf gestellt und bestrafen diejenigen, die die Wahrheit aussprechen.

Fürths Oberbürgermeister Jung wertet Pegida als „rechte Hanseln“ ab und würde ihre Kundgebungen am liebsten verbieten ^[33]:

Aber auch auf Seiten von Pegida hagelte es Kritik am Rathaus. Die Auflagen für den Zug vom Kulturforum zur Hardhöhe wurden als „Schikane gegen Rechtstreue“ bezeichnet. Der OB wiederum sieht das Übel im Versammlungsrecht. Es verhindere, dass man solche „Aufmärsche von ein paar rechten Hanserla“ nicht einfach verbieten oder in ein abgelegenes Industriegebiet verschieben könne.

Polizeidirektor Dibowski, der in dem westlich von Fürth gelegenen 1250-Seelen-Ort Hagenbüchach für die CSU im Gemeinderat saß und dort bis Ende März sogar zweiter Bürgermeister war, zeigt sich ebenfalls einseitig gegen Pegida eingestellt ^[34]:

Er finde es „richtig und wichtig, dass es Gegenveranstaltungen gibt“. Aber kontraproduktiv wäre es in seinen Augen, wenn seine Kollegen blockierende Menschen von der Straße wegtragen müssten, um den Rechtspopulisten den Weg freizumachen. „Das ist es doch, was Pegida will“, sagt Dibowski.

Wer sich bei diesem neuen Polizeidirektor für die skandalöse Entscheidung, das Schwenken der israelischen Fahne und die Zufahrt zum Kundgebungsort schikanös zu verbieten, „bedanken“ möchte, kann dies mit diesem Kontaktformular ^[35] vornehmen. Hinweis: Trotz aller verständlichen Empörung bitte nicht beleidigen, sondern höflich im Ton bleiben. Ich habe bereits geschrieben:

Bei der Pegida-Kundgebung am 1. Mai in Fürth untersagte der Einsatzleiter der Polizei bei der Schlusskundgebung auf der Hardthöhe gegen 13:30 Uhr das Schwenken der Fahne des demokratischen Staates Israel, da dies eine „Provokation“ der linken Gegendemonstranten darstellen würde.

Ich bitte um Mitteilung, ob der Polizeidirektor Dibowski diese Maßnahme als richtig erachtet und auch in Zukunft so vorzugehen gedenkt.

Michael Stürzenberger
Journalist

Auf die Antwort bin ich sehr gespannt. Der ausführliche Bericht über die äußerst gelungene 1. Mai-Kundgebung von Pegida Fürth folgt in Kürze. In meiner ersten Rede an diesem Tag bin ich auf die Polizei-Schikane eingegangen:

(Kamera: Franky Scheele & Bernhard Gepunkt ^[29]; Fotos: Jelena Ivanovic & Michael Stürzenberger)

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PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger ^[36] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier. Von 2009 bis 2011 versuchte er im dortigen Integrationsausschuss vergeblich die Islamkritik zu etablieren. Im Mai 2011 wechselte er zur Partei „Die Freiheit“, wo er ab 2012 bayerischer Landesvorsitzender und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender war. Seine Youtube-Videos ^[37] haben über 22 Millionen Zugriffe. Zu erreichen über Facebook. ^[28]

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Beamten ist es gemäß eines Landesgesetzes verboten Kleidungsstücke oder andere Symbole zu tragen, die „das Vertrauen in die Neutralität ihrer Amtsführung“ in Frage stellen.

Eine moslemische Beamtin des städtischen Jugendamtes in Kassel, die mit Aufgaben rund um die Kinder- und Jugendhilfe für Heranwachsende aus problematischen Verhältnissen betraut ist, trägt, eigenen Angaben zufolge, seit sechs Jahren Kopftuch und beantragte beim Dienstgeber dieses Islamsymbol auch während ihrer Arbeit, die mit persönlichem Bürgerkontakt einhergeht, tragen zu dürfen. Die Stadt lehnte das unter Berufung auf die gesetzliche Neutralitätspflicht ab.

Die Schariabraut zog vor Gericht und berief sich auf die „Verbindlichkeit ihrer religiösen Regeln“. Die Verbindlichkeit gegenüber deutschen Gesetzen ist da natürlich zu vernachlässigen, steht doch der Koran über unseren Gesetzen.

Wie nicht anders zu erwarten fand sie auch Richter, die ganz offensichtlich mehr dem Islam als Deutschland dienen. Wie das Verwaltungsgericht Kassel nun in einer Presseaussendung ^[38] mitteilte, sei demnach das Verbot ein Kopftuch zu tragen nicht gerechtfertigt und ein „unverhältnismäßiger Eingriff in die Glaubens- und Bekenntnisfreiheit“ der Klägerin.

Dass es sogar unter Experten strittig ist, ob der Koran das Verschleiern der Frau eigentlich überhaupt tatsächlich vorschreibt floss zwar in die Entscheidung mit ein, ist aber am Ende dann nicht relevant, denn die Befindlichkeit eines Moslems geht offenbar immer vor, sogar dann, wenn der angegebene Beweggrund möglicherweis gar nicht existiert.

Weil es auf den Koran zurückzuführen und „verbreitet“ ist 

In der Begründung zum Urteil (1 K 2514/17.KS) hieße  es:

Auf die umstrittene Frage, ob und inwieweit die Verschleierung für Frauen von Regeln des islamischen Glaubens vorgeschrieben sei, komme es nicht an. Eine Verpflichtung von Frauen zum Tragen eines Kopftuches in der Öffentlichkeit lasse sich jedenfalls nach Gehalt und Erscheinung als islamisch-religiös begründete Glaubensregel dem Schutzbereich des Art. 4 Abs. 1 und 2 GG hinreichend plausibel zuordnen, da ein entsprechendes Bedeckungsverbot – unabhängig von den Unterschieden im Detail – unter den verschiedenen Richtungen des Islam verbreitet sei und sich auf den Koran zurückführen lasse.

Es reicht also offenbar, wenn etwas das unseren Gesetzen widerspricht weit „verbreitet“ und üblich ist, damit das entsprechende Gesetz keine Anwendung findet. Vom Falschparken über Diebstahl bis hin zum Verprügeln der Ehefrau ist vieles zwar gesetzlich verboten, aber eben weit „verbreitet“. Das Verdreschen des angetrauten Eigentums ist auch mit dem Islam zu begründen, in diesem Fall dann sogar sicher nachweisbar „auf den Koran zurückzuführen“. Derartige richterliche Gedankengänge sind also durchaus noch ausbaubar. Besonders bedenklich ist hier, dass die angenommenen Tatsache, dass etwas auf den Koran zurückzuführen sein könnte ein deutsches Gerichtsurteil beeinflusst.

Das Kopftuch betreffend sehen die Richter die Beeinträchtigung der staatlichen Neutralität lediglich als eine „abstrakte Gefahr, die vor allem aus der polarisierenden Wirkung des Kopftuches bzw. dessen kontroversem Symbolgehaltes“ resultiere.

Die Frau dürfe allerdings nicht versuchen, Bürger, mit denen sie dienstlich zu tun habe, von ihrem „Glaubensverständnis“ zu überzeugen, heißt es. Ein von der Stadt unterbreitetes Angebot einer gleichwertigen Tätigkeit in einem Einsatzbereich ohne Publikumsverkehr lehnte die Klägerin ab. Warum wohl? Weil ihr vermutlich wichtig ist zu zeigen, dass der Islam dominiert und überall Einzug hält, vor allem in staatlichen Bereichen. Alle öffentlichen Symbole des Islams dienen nur dazu die Dominanz der Hass- und Mordideologie in Szene zu setzen. Das aber reflektieren linke Dhimmihirne in Richterroben offensichtlich nicht, weil ihnen die Islamisierung und Unterwerfung Deutschlands zu „abstrakt“ vorkommt. (lsg)

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