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Alexander Gauland halbnackt der Öffentlichkeit vorgeführt

Von MARKUS WIENER | Ausgerechnet jene, die im Kampf gegen die patriotische Opposition immer heuchlerisch das Grundgesetz wie eine Monstranz vor sich hertragen, lassen bei ihrer Hetzjagd auf politisch Andersenkende auch noch den letzten Rest menschlichen Anstandes und der grundgesetzlich verbrieften Menschenwürde fahren: Diverse Schundblätter der Lügenpresse überboten sich heute gegenseitig an Häme und Hetze, als sie den Opfer eines Diebstahls gewordenen AfD-Vorsitzenden Alexander Gauland halbnackt der Öffentlichkeit vorführten.

Der 77-jährige Gauland war zuvor in der Nähe seiner Potsdamer Wohnung im „Heiligen See“ baden gewesen, wo ihm dann ein offensichtlich politisch motivierter Täter seine am Ufer abgelegte Kleidung stahl. „Kein Badevergnügen für Nazis“ zitierten die medialen Dreckschleudern genüsslich die angeblichen Rufe des Täters.

Auch das Vergnügen zufällig anwesender „Zeugen“ wird erfreut geschildert, ebenso wie die anschließende Szene des unter Polizeischutz vom See eskortierten halbnackten Volksvertreters. Es ist ja schließlich für eine gute Sache!

Damit ist zweifellos ein neuer Tiefpunkt im medialen Vernichtungsfeldzug der Mainstreampresse gegen die größte Oppositionspartei im deutschen Bundestag erreicht. Dabei darf nicht vergessen werden, dass solche Attacken nach der bereits erfolgten systematischen sprachlichen Enthemmung gegen die AfD keineswegs die letzte Eskalationsstufe sein dürften.

Was kommt als nächstes? Angesichts der heutigen Bilder scheinen Assoziationen mit Szenen der chinesischen Kulturrevolution, als die Kommunisten „politische Abweichler“ in demütigenden Paraden durch die Straßen trieben, nicht mehr wirklich weit hergeholt.


Markus Wiener. [1]
Markus Wiener.

PI-NEWS-Autor Markus Wiener [2] schreibt bevorzugt zu Kölner und tagespolitischen Themen für diesen Blog. Der 41-jährige Politologe und gelernte Journalist ist parteiloses Mitglied des Kölner Stadtrates und der Bezirksvertretung Chorweiler. Seit über 20 Jahren widmet er sein politisches und publizistisches Engagement der patriotischen Erneuerung Deutschlands. Der gebürtige Bayer und dreifache Familienvater ist über seine Facebook-Seite [3] erreichbar und bloggt zur Kölner Kommunalpolitik auch unter rutwiess.blog [4]

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Berlin: Melanie Rehberger wurde brutal erwürgt

geschrieben von PI am in Einzelfall™,Kriminalität | 144 Kommentare

Von MAX THOMA | Im Falle der in Berlin-Pankow ermordeten Melanie Rehberger, 30, (PI-NEWS berichtete [5]) wurden am Montag weitere Details zur möglichen Todesursache bekannt: Die erfolgreiche Social-Media-Beraterin wurde aller Wahrscheinlichkeit nach erwürgt – dem zuvor ging ein grausamer Todeskampf. Ob eine Sexualstraftat vorliege sei „weiterhin Gegenstand der Ermittlungen“, so ein Beamter der Berliner Polizei. Die Leiche sei noch nicht freigegeben, sie liege noch in der Gerichtsmedizin der Berliner Charité.

Laut Polizei sind bis Montagmorgen 140 Hinweise zu dem Fall [6] eingegangen. Aber: „Den Durchbruch in den Ermittlungen brachte bislang keiner dieser Hinweise“, teilte ein Polizeisprecher mit. Bereits seit Freitag vor einer Woche wurde Melanie Rehberger von Freunden vermisst, da die zuverlässige Schwäbin nicht zu einem Geschäftstermin erschien. Etwa gegen 16 Uhr wurde sie zuletzt gesehen. Die Medien-Beraterin hatte sich nur einen Kaffee in Pankow holen wollen und war seitdem verschwunden. Am Sonntag darauf fand ein Flaschensammler ihre Leiche. Seither steht die Hauptstadt-Polizei vor einem Rätsel: Wer hat sie umgebracht?

Bei der Obuktion fanden Gerichtsmediziner fremde DNA unter ihren Fingernägeln. Melanie muss sich heftig gegen ihren Mörder gewehrt haben. Die Polizei geht davon aus, dass der Täter „sichtbare Kratzspuren am ehesten im Bereich der Unterarme davongetragen“ habe. Möglicherweise hilft das, ihm auf die Spur / „Schliche“ zu kommen. Nach umfangreichen Befragungen im Umkreis der Grünanlage sind die Ermittler sicher: Melanie Rehberger hat sich am Freitag vor einer Woche längere Zeit an dem begrünten Hang an der Bahntrasse aufgehalten, etwa 400 Meter entfernt von ihrer Wohnung am Prenzlauer Berg. Die junge Frau trug an diesem Tag ein sommerliches, luftiges Kleid, den warmen Maitemperaturen angemessen.

Laut Polizeiangaben hatte der Täter bei dem Mord nachweislich die gezeigte Schirmmütze verloren, wie DNA-Spuren ergaben. Die moderne Medizin kann heute auch bereits aus den vorliegenden DNA-Spuren Rückschlüsse auf Herkunft und Ethnie des Täters schließen. Dies ist in Deutschland allerdings aus vielen Gründen nicht zulässig: „Wenn die gesetzlichen Grundlagen es zuließen, könnten Phantombildzeichner auch Informationen zu Haar-, Augen- und Hautfarbe berücksichtigen, die man aus DNA-Spuren am Tatort herauslesen werde, erklärte DNA-Experte Frank-Martin Heise.

Aus dem Februar 2018 liegt aus dem Bereich Dolomitenstraße eine Strafanzeige im Zusammenhang mit einem Exhibitionisten vor, der dort mehrfach zuschlug.

Die Berliner Kripo fragt [7]: Gibt es Personen, die im zurückliegenden Zeitraum ebenfalls Wahrnehmungen in dieser Richtung gemacht haben, dies jedoch bisher nicht bei der Polizei gemeldet haben? Wer kennt Personen, die bis zum 25. Mai 2018 im Besitz einer solchen Mütze waren?

Hinweise bitte an die 5. Mordkommission des Landeskriminalamts in der Keithstraße 30 in 10787 Berlin-Tiergarten unter (030) 4664-911555 oder an jede andere Polizeidienststelle.

PI-NEWS wird weiter über den Fall berichten.

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Disput in Dresden: 60 „Flüchtlinge“ prügeln aufeinander ein

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn,Bereicherung™,Einzelfall™ | 110 Kommentare

Von MAX THOMA | Wir schreiben das Jahr 2018 – und es ist der 31. Einsatz der Polizei in diesem Jahr „im Zusammenhang mit Gewaltdelikten“ in den beiden Dresdner Erstaufnahmeeinrichtungen [8].

Horst Kretzschmar, der Polizeipräsident Dresdens, schreibt in sein Relocation-Logbuch:

„Der Sachverhalt reiht sich in mehrere ähnliche Einsätze in den Erstaufnahmeeinrichtungen an der Hamburger und Bremer Straße in diesem Jahr ein. Dabei ist eine Häufung im Mai erkennbar, an dem sich allein elf der insgesamt 31 Einsätze im Zusammenhang mit Gewaltdelikten ereigneten“.

Er vermutet einen Sachzusammenhang mit dem Ramadan [9], dem Fastenmonat zu Ehren des neuen Dresdner Mondgottes.

Samstagabend in der Willkommens-Aufnahmeeinrichtung an der Bremer Straße: Georgier und Araber hatten zusammen zu Abend gegessen. Aus „bislang unbekannter Ursache“ brach gegen 20.30 Uhr zwischen zunächst etwa 20 Personen ein „Disput“ aus. Dieser eskalierte schnell und mündete in einer „Massenschlägerei“. Die Polizei nahm 15 Personen über Nacht fest. Diese wurden am Sonntagmorgen jedoch wieder freigelassen – ein Abschiebeverfahren gegen die Gewalttäter wäre jedoch nicht angemessen.

Zunächst entbrannte in der EAE Bremer Straße ein Konflikt zwischen rund 20 Bewohnern. „Innerhalb kürzester Zeit“ waren laut Polizei schon 60 Leute beteiligt, die aufeinander einschlugen. Die Einsatzkräfte ermittelten zwei 23-jährige Libyer sowie einen 29-jährigen Georgier als Tatverdächtige. 30 Beamte waren zunächst beim 30. Einsatz in Dresden im Einsatz.

Kurze Zeit nachdem die Polizisten ihren Einsatz an der Bremer Straße beendet hatten, wurden sie postwendend zum Einsatz Nr. 31 gerufen. 70 Einsatzkräfte mussten zum zweiten Einsatz ausrücken. Nach ersten Ermittlungen waren 30 Bewohner, die meisten davon Georgier, aus der Erstaufnahmeeinrichtung Hamburger Straße zur Bremer Straße gelaufen und hatten dort die „erneute Konfrontation“ gesucht. Bei den Auseinandersetzungen wurden insgesamt vier Georgier (26, 33, 34, 47) verletzt und notärztlich behandelt. Ein 47-jähriger Georgier wurde bei dem Streit so schwer verletzt, dass er in die Dresdner Intensivstation eingeliefert werden musste und nun auf Steuerzahlerkosten vollkommen rekonvalesziert werden wird.

Der konkrete Anlass für beide „Konflikte“ sei derzeit allerdings noch unbekannt. In den vergangenen Wochen war nicht nur die Bremer Straße, sondern vor allem die Hamburger Straße in den Fokus von Asylantengewalt geraten. Kaum eine Woche verging, in der die Polizei nicht in dem aufwendig renovierten „Flüchtlingsdomizil“ anrücken musste. Mal ging es um Brandstiftung, dann prügeln Dutzende Bewohner aufeinander ein. Polizeipräsident Horst Kretzschmer vermutete als eine Ursache für die wiederkehrenden Konflikte den Fastenmonat Ramadan, der noch bis zum 14. Juni geht.

Polizei Dresden: „Man weiß nie, was einen dort erwartet“

Der Dresdner „Ausländerrat“ sieht den Ramadan nicht als einzige Ursache für die Taten – PI-NEWS übrigens auch nicht [10]. Die stellvertretende Geschäftsführerin der Anti-Abschiebe-Organisiation, Henriette Honig, erklärte: „In der besonderen Zeit des Ramadans kochen dann die Gemüter schneller hoch als sonst.“ In dem Essensbereich der Hamburger Straße würden teilweise bis zu 35 Grad herrschen, ein Fenster ließe sich dort nicht öffnen. „Und das Essen reicht nicht für alle“, behauptet Hanig. Möglicherweise gab es auch wieder Halal-Nutella-Engpässe im Goldstück-Catering –  in Düsseldorf entstand dadurch ein veritabler Sachsachen [11] von mehr als 10 Millionen Euro!    [12]

Nach den jüngsten Auseinandersetzungen in den Dresdener Erstaufnahmeeinrichtungen für „Flüchtlinge“ hat die Polizei jetzt erste Konsequenzen gezogen. Wie der Sprecher der Dresdener Polizeidirektion, Thomas Geithner, mitteilte, wird das Polizeiaufgebot bei diesen Einsätzen grundsätzlich verstärkt. „Wenn wir solche Meldungen erhalten, können wir natürlich nicht mit ein oder zwei Funkstreifenwagen kommen. Das hat der vergangene Freitag gezeigt.“ Zunächst würden die Kräfte zusammengezogen, bevor die Polizisten geschlossen in die Einrichtung gehen, so Geithner:

„Man weiß nie, was einen dort erwartet. Und es wäre sehr fahrlässig, wenn sich eine Zweier-Besatzung 50 Menschen gegenübersieht, die auch ziemlich aufgebracht sind“ [Thomas Geithner Pressesprecher Polizeidirektion Dresden].

Die Landesdirektion Sachsen als Betreiber der Einrichtung weist „religiöse Dispute“ entschieden zurück: „Die Auseinandersetzungen haben nichts mit dem Ramadan oder religiösen Streitigkeiten zu tun“, hieß es in einer Dhimmie-Mitteilung auf Anfrage von MDR SACHSEN:

Ursächlich für den Konflikt war die Forderung zweier georgischer (christlicher) Bewohner der Unterkunft an einen muslimischen Bewohner, ihnen von der gesonderten Nacht-Essensausgabe für Muslime Essen mitzubringen. Mitarbeiter des Betreibers wiesen die beiden Georgier darauf hin, dass nur Bewohner, die am Ramadan teilnehmen, zu den gesonderten Ramadan-Essenzeiten Essen erhalten. Alle anderen Bewohner können sich im Rahmen der regulären Essenzeiten verpflegen. Nach dem weitere Versuche an Essen zu gelangen fehlschlugen, eskalierte die Situation, sodass die Polizei hinzugezogen werden musste,

so die Landesdirektion Sachsen. Nichts hat mit nichts zu tun.

Vereinzelte Einzelfälle in der Hamburger Straße in den letzten vier Wochen:

Polizei: „Damit hätte keiner rechnen können“ – Flüchtlingsaufstände in Sachsen

Am feierlichen „Freitagabend“ vor einer Woche griffen in der Erstaufnahmeeinrichtung an der Dresdner Hamburger Straße insgesamt 50 „Schutzbedürftige“ [13] acht Polizisten brutal an. Auslöser war nach Angaben der Polizei ein Streit bei der Essensausgabe – analog den brutalen „Nigeria-Riots“ in München-Fürstenfeldbruck [14] am selben Vormittag, PI-NEWS berichtete.

Wie die Polizei Dresden mitteilte, sei zunächst ein Streit zwischen zwei Georgiern bei der Essensausgabe in der Friedrichstadt der Auslöser gewesen. Als die beiden „Asylbewerber“ sich zu prügeln begannen, rief der Sicherheitsdienst Polizisten um Hilfe, die gerade zufällig in der Flüchtlingsunterkunft waren. Sie hatten einen Mann sicher zurück begleitet, „der vermutlich Ladendiebstahl begangen“ hatte, wie Hauptkommissar Matthias Noack von der Polizei Dresden mitteilte. Die acht (!) Rückführungs-Geleitbeamten eilten zu dem Tumult und konnten die „beiden Streithähne“ fürs Erste trennen. Daraufhin versammelten sich laut des Polizeisprechers rund 50 Heimbewohner und „griffen die Einsatzkräfte“ massiv an. Grund sei ein allgemeiner „Unmut über die Polizei“ gewesen.

Die schutzbedürftigen Heimbewohner attackierten die Einsatzkräfte, indem sie wieder mit glühenden Zigaretten warfen, nach den Beamten traten und mit „Gegenständen“ auf sie einschlugen: Einige Angreifer hatten versucht, die Beamten mit den beliebten „Refugee-Eisenstangen“ zu attackieren. Durch den Einsatz weiterer Polizeikräfte konnte die Lage vor Ort schließlich einigermaßen unter Kontrolle gebracht werden. Vorerst.

„Damit hätte keiner rechnen können“

Bei den Auseinandersetzungen wurden zwei Polizisten und ein Sicherheitsmitarbeiter verletzt, es handele sich um „Prellungen“. Man könne juristisch auch von Totschlagsversuchen sprechen. Vier georgische „mutmaßliche Tatverdächtige“ im Alter von 42, 27, 20 und 17 Jahren wurden vorläufig festgenommen. Wie viele Beamte im Einsatz waren, konnte die Polizei in Dresden nicht bekunden, auch nicht ob die Festgenommenen am Sonntag bereits wieder auf freiem Fuß waren – wie mehrfach intern kolportiert wurde.

„Mit einer solchen Eskalation hätte ja keiner rechnen können“, erklärte Hauptkommissar Noack. Derzeit läuft eine Diskussion, ob die Einrichtung als sogenanntes Ankerzentrum (Ankunfts-, Entscheidungs- und kommunales Verteilungs-Willkommens-Zentrum) ausgebaut wird.

Gegen Horst Seehofers Prestige-Projekt in Dresden regt sich zunehmender Widerstand – von links! Zwischen 300 und 400 Teilnehmer demonstrierten diesen Sonntag mit einem Marsch vom Hauptbahnhof durch die Innenstadt gegen die Einrichtung von Ankerzentren und gegen Abschiebung. Organisiert wurde die Demo vom „Dresdner Flüchtlingsrat“ und dem Studierenden-Rat „Stura Dresden [15]“. Räterepublik ante portas !

[16]

Mittelgutes Product-Placement des VW-Konzerns mit seiner Marke SEAT in der Sächsischen Zeitung (Screenshot PI-NEWS).

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Nürnberg: Schüler „spielen“ in vom VS beobachteter Moschee beten

geschrieben von PI am in Islam,Islam-Kollaboration,Islamisierung Deutschlands,Schule | 121 Kommentare

Das Peter Vischer Gymnasium in Nürnberg ist eine sogenannte „Schule ohne Rassismus Schule mit Courage [17]“. Das sind jene Schulen wo u. a. Kinder im Rahmen von Schulveranstaltungen gegen die AfD aufgehetzt [18], jüdische Schüler bedroht und aus der Schule vertrieben [19] werden und  Lehrer „Angst vor bestimmten Schülern [20]“ haben. Zu diesem System gehören auch im Rahmen des Unterrichts erzwungene Besuche in islamischen Hasstempeln, Moscheen genannt. Auch die Kinder des Peter Vischer Gymnasiums [21] wurden jüngst in eine derartige Islam-Indoktrinationseinheit gekarrt. Die salafistische Massjid Ibn Taymiyyah-Moschee der islamischen Gemeinde Nürnberg gehört zur verfassungsfeindlichen, islamfaschistischen Milli Görüs-Bewegung [22] (IGMG) und wird vom Verfassungsschutz [23] beobachtet.

2017 rückte sie auch in den Fokus der Staatsanwaltschaft, wegen des Verdachts terroristische Vereinigungen im Ausland unterstützt zu haben.

All das hinderte aber die Schule unter der Leitung von Sandra Bergmann nicht daran, Schüler dazu zu zwingen sich dort dem Islam auszusetzen. Laut BILD [24] gab sich Bergmann ahnungslos: „Der Schule war nicht klar, dass diese Moschee im Blick des Verfassungsschutzes steht“, so die Schulleiterin und fügt zur Rechtfertigung dieses Skandals einfältig hinzu, dass bei dem Besuch keine Aussagen, die gegen das Grundgesetz verstießen getätigt worden seien.

Es darf daran gezweifelt werden, dass Frau Bergmann, die ganz offensichtlich keine Ahnung von den rechtlich Bedenken des Staates gegen Salafistenbetriebe hat, mit dem Grundgesetz derart vertraut ist, dass ihr so etwas aufgefallen wäre.

Sie betonte auch, dass die Schüler nicht zum Gebet aufgefordert worden seien, sondern dass eine Gebetssituation lediglich „spielerisch“ nachempfunden wurde.

Da das sogenannte spielerische Lernen eine Grundtechnik moderner Pädagogik ist, muss man davon ausgehen, dass Frau Bergmann im Fach Pädagogik oft gefehlt hat, oder uns für dumm verkaufen will.

Gemäß einer Sprecherin des bayerischen Kultusministeriums werde dieser Fall nun geprüft. Mittlerweile ist das nur noch ein Fall von vielen und dem werden vermutlich noch weitere folgen. Eltern, die sich gegen diese Art von „Unterricht“ wehren, werden vor Gericht gestellt [25]. Diese „Prüfungen“ sind also ebenso wie die „Beobachtung [26]“ von Moscheen und Gefährdern [27] reine Makulatur und sollen einen funktionierenden Rechtsstaat simulieren, den es hierzulande offenkundig nicht mehr gibt. (lsg)

» Kontakt zur Schulleitung [28]


(Hinweis an unsere Leser: Wir bitten Sie bei Schreiben an die Kontaktadresse, trotz aller Kontroversen in der Sache, um eine höfliche und sachlich faire Ausdrucksweise.)

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Tommy Robinson: Verantwortlicher Minister schwor auf den Koran

geschrieben von PI am in Großbritannien,Islam,Islam-Kollaboration,Islamisierung Europas,Video | 117 Kommentare

Von ALSTER | England wird auch gerne die Wiege der modernen Demokratie (Magna Charta, Bill of Rights, Verbot der Sklaverei, Frauenwahlrecht) genannt. Die Bill of Rights aus dem Jahr 1689  gilt als eines der grundlegenden Dokumente des Parlamentarismus. Ohne Großbritannien hätte es keine US-Unabhängigkeitserklärung, Verfassung oder Bill of Rights gegeben. Was ist aus diesen Errungenschaften und aus der Verpflichtung zur Freiheit – unter anderem auch der Redefreiheit – geworden? Großbritannien unterwirft sich fortschreitend dem Islam. Allein in London gibt es bereits 100 offizielle Scharia-Gerichte [29]. Das islamische Rechtssystem Scharia basiert auf Prinzipien, die hauptsächlich im Koran niedergelegt sind, und im Islam ist das religiöse Gesetz gleichzeitig auch das staatliche Gesetz.

Im April 2018 legte der neue Innenminister Englands seinen Eid auf den Koran ab, in dem das religiöse Gesetz gleichzeitig auch als staatliches Gesetz festgeschrieben ist. Sajid Javid ist der erste Innenminister in Europa mit einem muslimischen Hintergrund. In einem Interview behauptet Sajid Javid, dass er den islamischen Glauben nicht mehr praktiziert. Auf die Frage, ob er den Koran noch lesen würde, antwortete er: „Nein, aber wie viele Menschen nennen sich Christen und besuchen eine Kirche? Gott und Allah seien „the same thing [30]“.

Als Englands Innenminister ist der gebürtige Pakistaner Sajid Javid  für die Polizei, Terrorismusbekämpfung und Einwanderung zuständig.

Nun wurde mit Tommy Robinson [31] von dieser Polizei einer der wichtigsten Islamkritiker  des Landes festgenommen,  kurzerhand vor Gericht gestellt, im Nu zu 13 Monaten verurteilt und ins Gefängnis von Hull gebracht – alles innerhalb von drei Stunden. Tommy Robinson, ein langjähriger Aktivist gegen die Untätigkeit der Polizei in Bezug auf muslimische Vergewaltigungsbanden, wurde verhaftet, als er sich vor einem Gerichtsgebäude aufhielt, in dem mehrere Männer wegen ihrer Teilnahme an diesen Bandenverbrechen vor Gericht standen (PI-NEWS berichtete [32]). Die wegen vielfachen Missbrauchs und Vergewaltigung angezeigten Täter waren fast ausnahmslos pakistanische Muslime und kamen hauptsächlich aus Rochdale. In Rochdale wurde auch der neue muslimische Innenminister Sajid Javid geboren.

Es brauchte 30 Jahre und tausend Opfer, um schließlich gegen eine islamische Vergewaltigungsbande vorzugehen. Aber es dauerte nur drei Stunden, um Tommy Robinson zu einem Jahr Gefängnis zu verurteilen. Zudem ordnete der Richter, der ihn verurteilte, an, dass britische Medien nicht über seinen Fall berichten [33] dürfen.

Ezra Levant von „TheRebel.media“ zeigt ein Video, in dem ein Inder der „Sikh Awareness Society“, der am gleichen Tag wie Robinson auch über diesen „Grooming“-Prozess berichtete. Er  berichtete vor dem Gerichtsgebäude über die Taten und Angeklagten per Mikrofon und zählt sogar die Namen der Angeklagten auf. Er wird in Ruhe gelassen. Ab 16. Minute:

Hier legt der neue Innenminister von England seinen Eid auf den Koran ab:

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Stadt Meißen verbietet „Links-Staat“-Lesung – gelesen wurde trotzdem

geschrieben von dago15 am in Deutschland,Kampf gegen Rechts™ | 54 Kommentare

Von NANCY MCDONNELL | Und sie blieben doch geschlossen, die Türen des Meißner Rathauses. Es ging im Vorfeld bereits ein Wirbel durch die Medien [34]: Carsten Hütter und Mario Beger, beide AfD, wollten am Montag Abend eine Lesung im Meißner Ratssaal veranstalten. Es sollte keine Partei-Veranstaltung sein, die Lesung wurde von Hütter privat, als Teil einer Veranstaltungsreihe der Agentur „Patriotischer Salon“, angemeldet. Eingeladen war ebenfalls Torsten Groß, Co-Autor des Buches „Der Links-Staat“, der sich für die Lesung genau dieses Buches auf den Weg von Bremerhaven nach Sachsen gemacht hat.

Die Vorlesung des Buches, in dem es in erster Linie um die Antifa geht und deren Helfershelfer in Politik und Medien, sollte eine Antwort sein auf die im vergangenen Jahr zum Literaturfest stattgefundene Lesung des Buches „Unter Sachsen“, in dem es um Rechtsextremismus in dem Bundesland geht. Aufgedeckt werden sollten dabei Netzwerke rechtsextremer Kameradschaften in Sachsen und Hintergründe der Pegida-Bewegung, aber auch, welche Rolle Politiker von AfD und CDU dabei spielten.

Hütter und Beger taten demnach nichts Unrechtes, wenn sie mit einer weiteren Lesung die Netzwerke des Linksextremismus näher beleuchten wollten. Nach einer Buchbeschreibung des Kopp-Verlags [35] geht es in dem Buch „Der Links-Staat“ um Hintergrundinformationen zu denen, die linksextreme Strukturen fördern. Dabei soll die Antifa vielfältige Unterstützung durch den Staat erhalten, finanziell wie auch logistisch und das alles finanziert mit Steuergeldern und verdeckten Kapitaltransfers. Hierbei werden nicht nur Zahlen, Daten und Fakten genannt, sondern auch Namen.

Die Meißner Stadtverwaltung hatte die Veranstaltung zuerst genehmigt, machte dann aber einen Rückzieher. [36] Offenbar hatte die Stadt verschiedene Hinweise bekommen, wodurch es zu einer Neubewertung kam.

Dass die Veranstaltungsagentur verschiedene Male für AfD-Veranstaltungen gearbeitet hatte, war vorher bekannt. Auch der Titel und Inhalt des Buches waren nicht geheim gehalten worden. Bei Beobachtung der sozialen Medien mit an das Rathaus von Meißen gerichteten Nachrichten fiel allerdings auf, dass hier – offenbar organisiert – Stimmung gegen die Lesung gemacht wurde.

[37]
Die Kündigung der Stadtverwaltung Meißen.
Agenturleiter Aßmann und Carsten Hütter klagten daraufhin gegen diese Entscheidung beim Amtsgericht Meißen, dass sich aber nicht zuständig sah und die Klage an das Verwaltungsgericht nach Dresden weiterreichte. Dort kam die Klage jedoch so spät an, dass eine Stellungnahme aus dem Meißner Rathaus nicht mehr rechtzeitig zu bekommen war und es somit am Montag auch nicht mehr zu einem Urteil kam.

Die neugierigen Zuhörer standen also vor verschlossenen Türen, denn abgesagt hatten die Veranstalter nicht. Carsten Hütter sagte im Vorfeld gegenüber Epochtimes: „Wenn es kein positives Urteil gibt, dann lesen wir auf dem Marktplatz vor dem Rathaus. Gelesen wird. Punkt!“

Und so kam es dann auch. Der Italiener auf dem Marktplatz stellte seine Stühle zur Verfügung und in windeseile war ein Stuhlkreis aufgebaut, in dem die rund 40 interessierten Zuhörer Platz nahmen. Torsten Groß las [38] ein paar kurze Auszüge aus dem Buch, nach etwa einer halben Stunde war die Veranstaltung vorbei. Man wollte einen unnötigen Konflikt mit den Ordnungshütern der Stadt vermeiden.

(Im Original erschienen auf Epoch-Times [39])


Kontakt:

[40]
Olaf Raschke.
Stadt Meißen
Oberbürgermeister Olaf Raschke
Markt 3
01662 Meißen
Tel.: 03521-467426
Facebook [41]
Email: olaf.raschke@stadt-meissen.de [42]

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SPD-Versager Schulz nennt US-Botschafter „rechtsextrem“

geschrieben von dago15 am in Kampf gegen Rechts™,USA | 210 Kommentare

Von COLLIN MCMAHON | Medien und Politik drehen durch [43], weil der neue US-Botschafter Richard Grenell in einer Interview-Serie mit Breitbart.com für konservative Bürger eintritt. Der gescheiterte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz nannte Grenell gar einen „rechtsextremen Kolonialoffizier.“

„Botschafter sind Vertreter ihrer Staaten und nicht von politischen Bewegungen. US-Botschafter Grenell benimmt sich allerdings nicht wie ein Diplomat, sondern wie ein rechtsextremer Kolonialoffizier. So ein Verhalten dürfen wir nicht dulden“, schrieb der ehemalige deutsche Kolonialoffizier in Brüssel auf Twitter. [44]

„Was sich US Botschafter Grenell bei ultrarechter Breitbart „News“ geleistet hat, ist schon ein dicker Hund. Ein Botschafter ist diplomatischer Vertreter seines Landes kein Wahlkämpfer für Rechtsaußenparteien. Antieuropäische Gesinnung von US Präsident Trump ist schlimm genug!“, schrieb SPD-Linksaußen-Wahlkämpfer Ralf Stegner auf Twitter [45].

„Der neue US-Botschafter hat in seinem Interview die Probleme in Berlin und Deutschland klar erkannt und auch benannt“, sagt dagegen Petr Bystron, AfD-Obmann im Auswärtigen Ausschuss. „Die Aussagen von Martin Schulz und Ralf Stegner zeigen, wie links, wie überheblich und wie realitätsentrückt die politische Kaste ist: für diese Leute ist jeder ein Nazi – sogar ein homosexueller US-Botschafter.“

Das ehemals konservative Handelsblatt behauptete in der Überschrift [46], Grenell fordere in Berlin einen „Regimewechsel“, konnte aber als Quelle für diese Behauptung nur die Linken-Abgeordnete Sevim Dagdelen anführen. Das Handelsblatt musste die Überschrift später ändern, die aber von vielen deutschen Medien [47] übernommen wurde.

Die Washington Post Journalistin Anne Appelbaum behauptete ebenso auf Twitter [48], Grenell wolle „die deutsche Regierung stürzen“, ohne Belege für diese Behauptung zu nennen. Der Pressesprecher im Weißen Haus schrieb an die Pulitzer-Preisträgerin: „Können Sie einen Beleg für diese Behauptung nennen?“ Eine Antwort steht noch aus.

Der Präsidentensohn Donald Trump Jr. stärkte dem neuen Mann in Berlin auf Twitter demonstrativ den Rücken:

„Während die linken Medien und gescheiterten Politikeliten Richard Grenell mit Fake News verunglimpfen, bestärkt das nur meine Überzeugung, dass wir den richtigen Mann für diesen Job ausgesucht haben!“

Grenell hatte im Interview mit Breitbart von einer „konservativen Basisbewegung in Europa aufgrund der gescheiterten Politik der Linken“ gesprochen, die es zu stärken gelte. Er nannte als Beispiel den österreichischen Kanzler Sebastian Kurz, den er kurzerhand in die Botschaft nach Berlin einlud: „Er ist ein Rockstar. Ich bin ein Riesenfan.“

Grenell kritisierte in mehreren Artikeln auf Breitbart.com unverhohlen die deutsche Politik der Masseneinwanderung [54], den katastrophalen Zustand der Bundeswehr [55], das Appeasement des Irans in der Atomwaffenfrage [56] und den Einfluss des US-ungarischen Milliardärs George Soros [57], der nun nach Berlin ziehe, und dankte Präsident Trump [58] ausdrücklich für seine Ernennung als erster homosexueller US-Botschafter: „Das war ihm schon immer egal“, sagte Grenell.

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Wie steht die AfD zum 17. Juni?

geschrieben von dago15 am in Alternative für Deutschland (AfD),Deutschland | 116 Kommentare

Von M. SCHMITT | Der 17. Juni, unser alter Nationalfeiertag, ist der Feiertag einer bürgerlichen, antisozialistischen Rebellion. Kein anderer Feiertag in unserem Kalender ist so eindeutig freiheitlich, patriotisch und antisozialistisch zugleich wie der 17. Juni. [59] Die AfD steht daher ganz unverkennbar in der Tradition dieses Tages. Mehr noch: In keiner anderen Partei steckt heute mehr 17. Juni als in der AfD. Diese eigene Tradition sollte die AfD selbstbewusst in den Vordergrund stellen und den 17. Juni nicht den Söders, Seehofers oder gar Steinmeiers überlassen.

Unser alter Nationalfeiertag, der 17. Juni, drängt seit einigen Jahren zurück in unser politisches Bewusstsein. Die Gründe für diese wachsende Besinnung auf unsere rebellische Tradition liegen auf der Hand. Die totale Bunte Republik der Gegenwart wird der DDR immer ähnlicher. Bereits im Kindergarten beginnt die einseitige staatliche Propaganda, auf den Schulen wird der Drill fortgesetzt: Je Vielfalt, desto Bereicherung, Islam heißt Frieden, Deutsche sind Nichtmigranten. Wer Kritik an der Regierung äußert, wird diffamiert und isoliert. Die Presse ist völlig gleichgeschaltet, bei Facebook regiert Merkels Zensurgesetz. Oppositionelle Meinungen werden zunehmend kriminalisiert und strafrechtlich verfolgt. Jeden Tag stirbt ein Stück Freiheit mehr in Deutschland.

Mit der Freiheit stirbt auch das Recht. Der Staat bricht Recht und Gesetz, wie es ihm passt. Dass das Asylrecht laut Grundgesetz nur für politisch Verfolgte gilt und zwar nur für politisch Verfolgte, die nicht aus EU-Ländern einreisen, schert unsere Obrigkeit einen feuchten Dreck. Das politische Ziel der Umvolkung steht über dem Gesetz. Und wie in der DDR gesellt sich zur rechtlichen Willkür schnell die Korruption. Was für ein abscheulicher Staat!

Kein Wunder also, dass der Ruf nach einem neuen 17. Juni immer häufiger zu hören ist. Der 17. Juni war der Tag einer breiten Massenerhebung gegen ein Regime, das erkennbar jeden Bezug zur Alltagswirklichkeit der einfachen Bevölkerung verloren hatte. Er war der Tag einer Erhebung gegen eine arrogante, abgehobene Funitionärskaste, die sich nur noch mit ihrem eigenen ideologischen Geschwätz beschäftigte, in einer eigenen ideologischen Kunstsprache. Er war der Tag einer Erhebung gegen ein System, das seine vollmundigen Versprechungen ganz offensichtlich nicht halten konnte, aber dennoch nicht bereit war, aus Fehlern zu lernen und die Konsequenzen zu ziehen. Ein Systen, das durch Starrsinn und Unfähigkeit seine eigene Existenzberechtigung verspielt und verloren hatte.

Die Parallelen zur Gegenwart erschließen sich von selbst. Auch für das verfaulte System der Bunten Republik tickt die Uhr. Im Unterschied zum 17. Juni der DDR verläuft die Rebellion gegen das Regime der Bunten Republikaner bislang allerdings unspektakulär. Dies liegt vor allem an der AfD, der es gelingt, den aufgestauten Zorn in friedliche, zivilisierte parlamentarische Bahnen zu lenken. Solange die AfD in der Lage ist, der Wut der Menschen Ausdruck zu geben und die AfD sich in Parlamenten weiterhin für eine Wiederherstellung von Recht und Ordnung einsetzen darf, besteht kein Grund, Rathäuser zu stürmen und dort die korrupten Asylämter zu zertrümmern.

Die AfD hat sich bislang noch nicht offiziell zur Bedeutung des 17. Juni für unsere Gegenwart geäußert. Dies erscheint auf den ersten Blick erstaunlich, da keine andere Partei im Bundestag derzeit stärker in der ganz klar rebellischen, aber zugleich eindeutig bürgerlich-patriotischen, antisozialistischen Tradition des 17. Juni zu sehen ist als die AfD. Allerdings ist dieses bisherige Schweigen der AfD zum 17. Juni auch verständlich: Gerade weil die AfD eine parlamentarische Bewegung ist, ist es klug, kein Öl ins Feuer zu gießen und sich gerade in dieser angespannten Zeit mit Stellungnahmen zu den eigenen rebellischen Traditionen zurückzuhalten.

Der politische Gegner jedoch schläft nicht, und insbesondere von Seiten der CSU sind ganz klar Bemühungen zu erkennen, durch markante Sprücheklopferei die Führung im freiheitlich-bürgerlichen Lager wieder an sich zu reißen – ein geradezu perfider Schachzug, da diese Partei seit Jahren an allen Maßnahmen der Regierung Merkel aktiv beteiligt ist und zudem Merkels Fraktion durch die hohen Stimmzahlen aus Bayern noch übermäßig den Rücken stärkt. Dennoch ist die derzeitige Scheinopposition von Teilen der CSU gegen Merkels Machenschaften nicht unerfolgreich. Ausgebuffte politische Schauspieler wie Söder und Seehofer werden es deshalb auch darauf anlegen, einen wichtigen Symboltag wie den 17. Juni für sich zu vereinnahmen – schon allein, um diesen Tag nicht der AfD zu überlassen. Es ist bekanntlich die Taktik des Regimes, die AfD möglichst nur mit Schmuddelthemen des Dritten Reiches [60] in Verbindung zu bringen und ganz bestimmt nicht mit den freiheitlichen Sternstunden der deutschen Nachriegszeit.

Die AfD sollte sich von solchen Manövern nicht ablenken lassen, sondern unbeirrt weiterhin die tonangebenden Akzente setzen. Statt sich dem Gegner zuliebe mit dem Dritten Reich zu beschäftigen, ist die bisherige Strategie richtig, selbstbewusst die politische Agenda mit eigenen Themen zu definieren, den Gegner vor sich herzutreiben und dadurch die eigene Position weiter auszubauen. Dazu gehört auch, dass man alle historischen Traditionen besetzt, in deren Nachfolge man steht, und dass man dem Gegner keinen Spielraum lässt, die freiheitlichen Höhepunkte der deutschen Geschichte zu seinen Gunsten zu vereinnahmen und umzudeuten. In diesem Sinn war das „Neue Hambacher Fest“ [61] am 5. Mai 2018 ein richtiges und wichtiges Zeichen unserer heutigen Opposition, um deutlich zu machen, welchen ewigen freiheitlichen und patriotischen, deutschen Werten man sich im Angesicht der gegenwärtigen Zustände in Deutschland verpflichtet fühlt. Auch der 17. Juni steht in der Tradition von Hambach.

Den 17. Juni sollten wir nicht den Seehofers, den Söders und schon gar nicht den Steinmeiers überlassen, die allesamt Merkels verbrecherische Lügenpolitik und ihre gesetzlose, korrupte Willkürherrschaft über Jahre gestützt und mitgetragen haben. In keiner anderen Partei steckt heute mehr 17. Juni als in der AfD.


 
[62]In diesem Jahr findet am 17. Juni der friedliche „Tag der Patrioten“ [62] statt. Bisher sind Kundgebungen in Mödlareuth (Kandel ist überall mit Björn Höcke) [63], Dresden (Pegida), Bottrop (Mütter gegen Gewalt), Fellbach (Fellbach wehrt sich), Nürnberg (Pegida), München (BPE), Hannover und Lahr angesetzt. Wer noch eine Veranstaltung organisieren möchte, melde sich bitte bei: tag.der.patrioten@web.de [64].

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