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Akif Pirinçci: Die verschwiegene Sensation

Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts sind für Mainstream-Medien in der Regel favorisiertes Futter, das in der Öffentlichkeit tage-, ach was, wochen- und monatelang wiedergekäut wird. Zuletzt sorgte das GEZ-geht-so-in-Ordnung-Urteil von ebenda sowohl unter den Gegnern als auch Befürwortern des Zwangsrundfunks für Echauffierungskaskaden ohne Ende und bis der Arzt kommt.

Umso erstaunlicher ist es, daß ein bestimmter Beschluß vom 22. Juni 2018 des obersten Gerichts so ganz sang- und klanglos, gerade so, als wäre nix passiert, im Strudel der News erst nur verschämt und höchstens mit drei, vier Sätzen Erwähnung fand, um dann gänzlich im Äther zu verschwinden.

Dabei besitzt das Urteil das Vernichtungspotential einer juristischen A-Bombe und könnte und wird dafür sorgen, daß das Äußerungsdelikt der Volksverhetzung nach § 130 Strafgesetzbuch (StGB) sich in einen Papiertiger, wenn nicht sogar in ein Schmusekätzchen verwandelt. Jedenfalls wird fortan kein gewöhnlicher Richter an diesem Sensationsurteil mehr vorbeikommen, wenn Bürger ihrem Ärger über die gegenwärtigen politischen und gesellschaftlichen Zustände in diesem Land öffentlich Luft machen und dann wegen “Vergiftung des geistigen Klimas”, in welcher Art auch immer, vors Gericht geschleift werden.

Beispielhaft für das Verschweigen dieser Detonation sei hier ein Artikel vom 3.8. auf SPIEGEL-Online erwähnt, der seltsamerweise exakt das Gegenteil des Beschlusses suggeriert und mit rechthaberischer Genugtuung die Verengung der Meinungsfreiheit hierzulande auf Gnadenbilligungen von Jura-Professoren und Paragraphen-Haarspaltereien reduziert wissen möchte:

Holocaust-Leugnerin Haverbeck scheitert mit Klage gegen Haft

Eine Bestrafung wegen Leugnung des nationalsozialistischen Völkermordes sei grundsätzlich mit dem Grundrecht auf Meinungsfreiheit vereinbar, teilte das Gericht in Karlsruhe mit. Haverbecks Verfassungsklage sei deshalb nicht zur Entscheidung angenommen worden.

Ich hasse Antisemitismus in jeglicher Form. Antisemiten kann ich nicht hassen, weil ihre zwang- und krankhafte Beschäftigung mit dem Jüdischen und allem, was damit zusammenhängt und traurige Geschichte ist, für mich eine unheilbare Geisteskrankheit darstellt. Mir persönlich ist es auch egal, was sie sich in ihren schiefgewickelten Hirnen über den stattgefundenen Holocaust zurechtspinnen oder hinter jedem übelriechenden Furz auf der Welt die jüdische Weltverschwörung halluzinieren. Es sind für mich Kranke, die weder von der titanischen Kulturleistung noch vom tonnenschweren Wissenschafts-Output jüdischer Menschen die geringste Ahnung besitzen und in der industriellen Vernichtung von Millionen Leben made in Germany ein Debattierthema sehen, das es einfach wegzudiskutieren gilt. Natürlich weiß ich, daß es unter den Lesern dieses Blogs einige Hardcore-Antisemitin gibt, die bei diesen Worten in Schnappatmung geraten werden. Aber das geht mir am Arsch vorbei. So sollte es auch die Gesetzgebung halten – meine Meinung.

Das (verdeckt) Brisante an diesem Artikel ist jedoch mitnichten die Okay-Sprechung des Bundesverfassungsgerichts der wegen Volksverhetzung in acht Fällen zu einer zweijährigen Haftstrafe verurteilten Nazi-Oma. Es war von vornherein klar, daß die obersten Richter allein aus ökonomischen Gründen dieses Urteil nicht einkassieren würden. Denn sonst wäre Tür und Tor für zig Gegenklagen wegen artverwandter Fehlurteile geöffnet worden. Und so bleibt es bei “Was geschehen ist, ist geschehen.”

Nein, das wirklich Brisante an dem Artikel sind die letzten zwei Sätze, die so öde und nebensächlich daherkommen, daß kein Medienschaffender ihnen auf Grund gegangen ist:

Die Verfassungsbeschwerde eines anderen Klägers, der wegen Verharmlosung des NS-Völkermordes zu einer Geldstrafe verurteilt worden war, hat dagegen Erfolg. Eine Verurteilung komme nur bei Äußerungen in Betracht, die geeignet seien, den öffentlichen Frieden zu gefährden, hieß es zur Begründung.

Die Aussage im letzten Satz ist ganz klar gelogen. Weil im Urteil genau das Gegenteil steht. Man muß dazu wissen, daß der Dreh- und Angelpunkt des Volksverhetzungs-Paragraphen “die Störung des öffentlichen Friedens” ist, die durch irgendwelche Verhetzungen gegen Gruppen oder Minderheiten in der Bevölkerung oder eben durch Verleugnung der Verbrechen des NS-Regimes entstehen können. Die Störung des öffentlichen Friedens ist sogar dann gegeben, wenn sie in der Rückbetrachtung nicht eingetreten war, also rein hypothetisch ist. Und das ist der springende Punkt des neuen Beschlusses – und die Papier-Tiger-Werdung des Volksverhetzungspragraphen:

Im Lichte des Art. 5 Abs. 1 GG ergeben sich an die Eignung zur Störung des öffentlichen Friedens nähere Anforderungen. Ausgangspunkt ist die Meinungsfreiheit als Geistesfreiheit. Eingriffe dürfen nicht darauf gerichtet sein, Schutzmaßnahmen gegenüber rein geistig bleibenden Wirkungen von bestimmten Meinungsäußerungen zu treffen. Das Anliegen, die Verbreitung verfassungsfeindlicher Ansichten zu verhindern, ist ebensowenig ein Grund, Meinungen zu beschränken, wie deren Wertlosigkeit oder auch Gefährlichkeit. Legitim ist es demgegenüber, Rechtsgutverletzungen zu unterbinden. Danach ist dem Begriff des öffentlichen Friedens ein eingegrenztes Verständnis zugrunde zu legen. Nicht tragfähig ist ein Verständnis des öffentlichen Friedens, das auf den Schutz vor subjektiver Beunruhigung der Bürger durch die Konfrontation mit provokanten Meinungen und Ideologien zielt. Die mögliche Konfrontation mit beunruhigenden Meinungen, auch wenn sie in ihrer gedanklichen Konsequenz gefährlich und selbst wenn sie auf eine prinzipielle Umwälzung der geltenden Ordnung gerichtet sind, gehört zum freiheitlichen Staat (Hervorhebung von mir). Der Schutz vor einer ‘Vergiftung des geistigen Klimas’ ist ebenso wenig ein Eingriffsgrund wie der Schutz der Bevölkerung vor einer Kränkung ihres Rechtsbewusstseins durch totalitäre Ideologien oder eine offenkundig falsche Interpretation der Geschichte. Eine Verharmlosung des Nationalsozialismus als Ideologie oder eine anstößige Geschichtsinterpretation dieser Zeit allein begründen eine Strafbarkeit nicht.

Bummm! Freßt das ihr Zensoren, die ihr mit der bisherigen Praxis des Volksverhetzungs-Artikels Leute zum Schweigen und zur Strecke gebracht habt, die einfach ihre falsche oder richtige Meinung zu dem gewichtigsten Problem unseres Landes seit dem Krieg geäußert haben. Die furchteinflößende Volksverhetzung ist damit zu Dreivierteln eine Schimäre geworden.

Aber es kommt noch, viel, viel besser:

Der Schutz solcher Äußerungen durch die Meinungsfreiheit besagt damit nicht, dass diese als inhaltlich akzeptabel mit Gleichgültigkeit in der öffentlichen Diskussion aufzunehmen sind. Die freiheitliche Ordnung des Grundgesetzes setzt vielmehr darauf, dass solchen Äußerungen, die für eine demokratische Öffentlichkeit schwer erträglich sein können, grundsätzlich nicht durch Verbote, sondern in der öffentlichen Auseinandersetzung entgegengetreten wird. Die Meinungsfreiheit findet erst dann ihre Grenzen im Strafrecht, wenn die Äußerungen in einen unfriedlichen Charakter umschlagen. Hierfür enthalten die angegriffenen Entscheidungen jedoch keine Feststellungen.

Das Detail des “unfriedlichen Charakters” ist bewußt so schwammig gehalten, daß jeder Volksverhetzungs-Prozeß ab nun zu einem schier endlosen Diskussions-Event ausufern wird und einem Festmahl für gewitzte Anwälte gleichkommt. Mit diesem Beschluß ist das sogenannte Durchklagen endgültig in Serienproduktion gegangen.

Ich, der ich gerade wegen dieser Delikte sehr oft vor Gericht stehe und in den kommenden Monaten auch wieder stehen werde, habe kein Problem damit, Richter auch mal zu loben. Denn mit diesem Beschluß haben sie die geistige Fläche der Meinungs-, Kunst- und der Pressefreiheit hierzulande um Tausende von Quadratkilometern erweitert. Ehre, wem Ehre gebührt!

P.S. Ich weiß, daß hier auch viele von der Presse reinschauen. Falls ihr diesen Faden aufzunehmen und für eure eigenen Texte auszuschlachten gedenkt, habt den Schneid, mitzuteilen, daß ich es zuerst getan habe.


(Dieser Beitrag ist im Original auf der-kleine-akif.de erschienen)




BW: Zwangsenteignung zur Wohnraumbeschaffung

Nach Angaben des Wirtschaftsministeriums in Baden-Württemberg fehlen Landesweit rund 90.000 Wohnungen. Im Rahmen der sogenannten „Innenentwicklungsmaßnahme“ werden nun seitens des CDU-geführten Landwirtschaftsministeriums Maßnahmen erarbeitet, die unbebaute Grundstücke für den Zweck des öffentlichen Wohnbaus akquirieren sollen, da die Einwohnerzahl stetig steige. Wer die vielen „neuen Einwohner“, für die nun Wohnraum geschaffen werden soll sind liegt auf der Hand. Zur weiteren Entwicklung von Ideen und deren Umsetzung gibt es die bereits 2016 geschaffene sogenannte „Wohnraum-Allianz“, deren Aufgabe es ist die Möglichkeiten der Enteignungen von Grundstückseigentümern zu prüfen.

Die jüngsten diesbezüglichen Ergebnisse sind ein Stufenplan. In der ersten Stufe würde dann die jeweilige Kommune dem Eigentümer eines unbebauten Grundstückes, das davor als „innerörtliche Brachfläche“ oder „Baulücke“ bestimmt wurde, auffordern dieses zu bebauen. Sollte der Besitzer innerhalb der ihm gesetzten Frist diesem Diktat nicht nachkommen, weil er dazu zum Beispiel die finanziellen Mittel gar nicht hätte, oder weil er sein Grundstück genauso haben möchte wie es ist, könne die Gemeinde ihm ein Kaufangebot vorlegen. Lehnt der Eigentümer dieses Angebot ab, dürfe der private Besitz enteignet werden. Im Papier des Ministeriums heißt das „erforderlichenfalls Zugriffsmöglichkeit der Gemeinde auf Privatgrundstücke“.

Für die letzte Stufe der Enteignung wäre dann zwar der Bund zuständig. Man kann aber erfahrungsgemäß davon ausgehen, dass es daran bürgerfeindliche Gesetzeslagen, zugunsten eines besseren Lebens für Merkels Gäste zu schaffen, nicht scheitern wird. Eine bundespolitische Diskussion dazu ist jedenfalls schon angestoßen.

Feuer und Flamme für diese staatliche Enteignung der Deutschen ist u.a. Robert Habeck, Parteivorsitzender der Grünen, in Gemeinunion mit Fritz Kuhn, dem Oberbürgermeister von Stuttgart. Auf diese Weise wären rund 4.500 Wohnungsneubauten allein in Stuttgart möglich, freut er sich. Ein Bebauungsgebot gebe es ja schon, man müsste nur noch das Gesetz entsprechend erweitern.

Die Eigentümervertreter befürchten zu Recht, dass diese Maßnahme infolge auch auf Eigenheimbesitzer mit großem Gartengrundstück ausgeweitet werden könnte. Nach dem Motto: „Wozu brauchen Sie als dreiköpfige Familie einen so großen Garten? Wir nehmen ihnen die Hälfte weg für „bedürftige Großfamilien“ aus Shitholeländern.“

Noch ist all das nicht in trockenen Tüchern und vermutlich werden so einer Enteignung auch jahrelange Klagen und Gegenklagen folgen. Leider wird auch da der Staat den längeren Atem haben, schließlich kann der ja zusätzlich mit dem Steuergeld der Betroffenen bis zum Sankt Nimmerleinstag prozessieren, bis dem einfachen Bürger die Luft ausgeht.




Video: Livestream von der AfD-Demo in Rostock-Warnemünde

Heute ab 16 Uhr findet am Leuchtturm in Rostock-Warnemünde unter dem Motto „Einwanderung in unser Sozialsystem stoppen“ eine AfD-Kundgebung mit Guido Reil, Ralph Weber und Daniel Freiherr von Lützow statt. Auch das Pegida-Team mit Lutz Bachmann und Sigi Däbritz ist vor Ort und wird die Kundgebung LIVE auf der Facebook-Seite von Pegida streamen:

TEILEN – TEILEN – TEILEN – DANKE! ?#AfD Kundgebung "Für unser Land und unsere Kinder – Einwanderung in unser Sozialsystem stoppen" am Sonntag 05.08 in Rostock-Warnemünde

Posted by PEGIDA on Sunday, August 5, 2018




Die SPIEGEL-Klima-Lügen im Wandel der Zeit

Kaum haben wir einen Sommer, der den Namen verdient, ruft der politisch-mediale Komplex den Alarmzustand aus. Allen voran der SPIEGEL. Titel: „Sommer, der nie endet.“ In den Siebzigern warnte das Blatt noch vor einer Eiszeit.

Wir schreiben das Jahr 1970. Aus irgendeinem Grund warnten „Wissenschaftler“ plötzlich vor einer Abkühlung des Planeten. Das war damals angeblich genau so wissenschaftlich erwiesen wie heute die angebliche Erderwärmung.

Angeblich stand damals eine neue Eiszeit bevor. Die Klima-Apokalypse wurde medial breit orchestriert. DER SPIEGEL stand ganz vorne an der Klimafront und rief (wie heute) den Alarmzustand aus. Es werde gräßlich, der Planet kühlt ab, eine neue Eiszeit kommt, Hungersnöte drohen. Der Untergang der Menschheit steht bevor.

Die Eiszeit-Hysterie damals war grenzenlos. Wie die drohende Klima-Apokalypse medial um den Planeten getrieben wurde, zeigt diese Übersicht: Climate Change In The Media: From Ice Age To Global Warming in 30 years (Klimawechsel in den Medien: Von Eiszeit zur glabalen Erwärmung in 30 Jahren).

DER SPIEGEL 1974: „Katastrophe auf Raten“

Kommt eine neue Eiszeit? Nicht gleich, aber der verregnete Sommer in Nordeuropa, so befürchten die Klimaforscher, war nur ein Teil eines weltweiten Wetterumschwungs — ein Vorgeschmack auf kühlere und nassere Zeiten.

Spätestens seit 1960 wächst bei den Meteorologen und Klimaforschern die Überzeugung, daß etwas faul ist im umfassenden System des Weltwetters: Das irdische Klima, glauben sie, sei im Begriff umzuschlagen — Symptome dafür entdeckten die Experten nicht nur in Europa, sondern inzwischen in fast allen Weltregionen.

Am Anfang standen Meßdaten über eine fortschreitende Abkühlung des Nordatlantiks. Dort sank während der letzten 20 Jahre die Meerestemperatur von zwölf Grad Celsius im Jahresdurchschnitt auf 11,5 Grad. Seither wanderten die Eisberge weiter südwärts und wurden, etwa im Winter 1972/73, schon auf der Höhe von Lissabon gesichtet, mehr als 400 Kilometer weiter südlich als in den Wintern zuvor.

Zugleich wuchs auf der nördlichen Halbkugel die mit Gletschern und Packeis bedeckte Fläche um rund zwölf Prozent, am Polarkreis wurden die kältesten Wintertemperaturen seit 200 Jahren gemessen. In Großbritannien und Island wurden die Folgen des Kälte-Trends bereits spürbar. Auf Island ging die Heuernte um 25 Prozent zurück, auf der Britischen Insel schrumpfte die jährliche Wachstumsperiode der Pflanzen um etwa zwei Wochen.

DER SPIEGEL 1977: „Wärmeperiode geht zu Ende“

Klima-Forscher haben die Hauptursache der Eiszeiten erkannt: Unregelmäßigkeiten im Lauf der Erde um die Sonne. Die gegenwärtige Wärmeperiode, sagen sie vorher, geht zu Ende.

Auch zu einer ersten Klima-Voraussage haben sich Hays, Imbrie und Shackleton mit Hilfe des Milankovich-Modells bereits verstanden: „Der Trend über die nächsten 20 000 Jahre läuft auf eine weiträumige Vergletscherung der nördlichen Hemisphäre und kälteres Klima hinaus.“

Die Erdbahn beginnt nämlich. nachdem sie extrem elliptisch war, sich wieder der Kreisform anzunähern, für die Eiszeiten charakteristisch sind.

Das hat zwar gute Weile. Doch lange bevor ein neues Kälte-Tief erreicht wäre, würde globale Abkühlung drastische Folgen haben.

Seit Mitte der vierziger Jahre zum Beispiel ist die mittlere Jahrestemperatur um 0,3 Grad Celsius gesunken: und doch haben sich die Schnee- und Eisflächen in dieser Zeit schon um mehr als ein Zehntel ausgedehnt. Auch die Dürre in der afrikanischen Sahel-Zone und vergangenen Sommer in Europa wird dem minimal anmutenden Wärmeverlust zugeschrieben.

Daß im irdischen Klima relativ kleine Veränderungen große Wirkung haben, zeigt auch der Vergleich von Gegenwart und letzter Eiszeit. Vor 18.000 Jahren waren die Ozeane nur um 2,3 Grad, die Kontinente um rund fünf Grad kühler (am Rande der Gletscher allerdings um 15 Grad).

Amerikas Geheimdienst jedenfalls faßte Climap-Befunde bereits zu einer Warnung an die US-Regierung zusammen. Die CIA prophezeite, das Klima werde sich bald wieder dem von 1600 bis 1850, der sogenannten kleinen Eiszeit, angleichen — „einer Ära der Trockenheit, des Hungers und der politischen Unruhe“.

Auch andere Medien beschworen die kommende Eiszeit:

Wirtschaftswoche, 28.4.1974: „Planet geht neuer Eiszeit entgegen“

Es gibt keinen Zweifel mehr: Das Wetter spielt verrückt. In der bisher umfassendsten meteorologischen Operation der Geschichte versuchen Forscher von 70 Nationen derzeit zu ergründen, ob der Wahnsinn auch Methode hat: Das Global Atmospheric Research Program (GARP) soll feststellen, ob sich der Planet einer neuen Eiszeit entgegendreht.

Eines steht schon fest: Es wird seit 30 Jahren kälter. Seit 1940 ist die globale Durchschnittstemperatur um 1,5 Grad gesunken. Weite Gebiete Kanadas, die eins im Sommer stets eisfrei waren, sind heute das ganze Jahr hindurch kristallbedeckt. Was den Temperatur-Rückgang ausgelöst hat (der seinerseits verantwortlich ist für die meisten anderen Klima-Veränderungen), darüber sind sich die GARP-Wissenschafler noch nicht einig. Die Theorien reichen vom Einfluss der Sonnenflecken bis zur Aussperrung von Sonnen-Energie durch eine umweltverschmutzte Atmosphäre.

Hamburger Abendblatt, 21.3.1970: „Punkt ohne Umkehr“

Der Klimatologe Prof. R.A. Bryson von der Wisconsin-Universität sagte voraus, dass sich durch den zivilen Überschall-Luftverkehr ein breiter Streifen zwischen Europa und Amerika mit einer Cirrus-Wolkenschicht bedecken wird. Nur fünf Prozent zusätzliche Wolken durch Luftverschmutzung würden die mittlere Temperatur um vier Grad herabsetzen. Damit käme die nächste Eiszeit bestimmt. Sie könnte ein unerwünschtes Beiprodukt der Zivilisation sein, sozusagen ein „Industrie-Erzeugnis“.

Seit zehn Jahren sinken die Temperaturen. Dennoch befürchten viele Meteorologen, dass es einen „Punkt ohne Umkehr“ geben mag, von dem aus die verschmutzte Luft zwangsläufig und unaufhaltsam das Klima beeinflusst. Der Winter 1968/69 brachte für den Nordatlantik eine Eisbedeckung, wie es sie schon seit fast sechzig Jahren nicht mehr gab. Viel Eis reflektiert viel Sonnenstrahlung wieder in den Weltraum hinaus und verbraucht viel Wärme zum Schmelzen.“

DER SPIEGEL, Aktuelle Ausgabe 4.8.2018: „Der Sommer, der nie endet – Wie der Klimawandel unser Leben verändet“

Wahr ist:

DER SPIEGEL im Jahr 2000: „Nie wieder Schnee“

In Deutschland gehören klirrend kalte Winter der Vergangenheit an: „Winter mit starkem Frost und viel Schnee wie noch vor zwanzig Jahren wird es in unseren Breiten nicht mehr geben“, sagt der Wissenschaftler Mojib Latif vom Hamburger Max-Planck-Institut für Meteorologie.

Wahr ist:

Danach folgten schlimme Schneejahre mit flächendeckendem Frost. Es gab regelrechte Schnee-Katastrophen, wie z.B. 2006. Die FAZ titelte damals: „Dieser Schnee kostet Millionen.“

DER SPIEGEL 1981: „Saurer Regen über Deutschland – Der Wald stirbt“

DER SPIEGEL 1984: „Der Schwarzwald stirbt“

Wahr ist:

Der Wald in Deutschland im Allgemeinen und in Baden-Württemberg im Speziellen wird immer vielfältiger. Das hat die bundesweite Waldinventur ergeben, bei der in 2011 und 2012 zum dritten Mal sämtliche Baumbestände in der Bundesrepublik erfasst worden sind. Im Vergleich zu den Zahlen von vor 25 Jahren ist die Waldfläche stabil geblieben. Außerdem sind die Bäume heute im Schnitt älter und dicker als bei der ersten Bestandsaufnahme. (Badische Zeitung)

DER SPIEGEL 1986: „Die Klima-Katastrophe – Ozon-Loch, Pol-Schmelze, Treibhaus-Effekt: Forscher warnen

Wahr ist:

Ozonloch 2017 so klein wie selten zuvor

KINDER SPIEGEL 2017: „Eisbären sterben aus“

Laut offizieller Studien: Nie ging es den Eisbären besser als heute. Die Population wächst teils so stark, dass sie zum Abschuss freigegeben wurde. Siehe auch: SPIEGEL-Fakenews: Die Mär vom sterbenden Eisbär

Auch das norwegische Polarinstitut bestätigt: Die Eisbären sind in guter Kondition. Die Wissenschaftler zählten in ihrer Region 975 Eisbären – das sei ein Anstieg von fast 50% gegenüber der letzten Zählung im Jahr 2004.

Fazit:

Was soll man eigentlich von der Berichterstattung anderer Themen beim SPIEGEL halten?


(Dieser Beitrag ist im Original bei MMnews erschienen)




Schleswig-Holstein: Mann ersticht Mann

Ausländer, zumal Flüchtlinge, sind nicht krimineller als Deutsche – so die politisch korrekte Litanei. Alle Verbrechen müssten demnach mit der statistischen Wahrscheinlichkeit gleich verteilt sein, gemäß dem Anteil von Bevölkerungsgruppen an der Gesamtbevölkerung. Verbrechen müssten also immer noch hauptsächlich von Deutschen verübt werden. Von daher wundern wir uns, dass der Täter in der folgenden Polizeimeldung nicht genannt wird, der „wahrscheinlich“ dann doch ein Einheimischer sein müsste:

Horst (ots) – Am 03. August 2018, gegen 18.40 Uhr, wurde die Polizei zu einem lautstarken Streit in ein Mehrfamilienhaus in Horst gerufen. In der betreffenden Wohnung fand die eingesetzte Polizeistreife zwei Männer vor. Einer davon mit einem Messer bewaffnet und der andere blutend am Boden liegend.

Mit weiterer Unterstützung konnte die Polizei den aggressiven 31 jährigen Tatverdächtigen überwältigen. Der Mann hatte offenbar im Streit auf seinen 55 jährigen Bekannten eingestochen.

Der 55 jährige Horster verstarb noch in der Wohnung. Nähere Umstände zum Tathergang und zum Streit sind nicht bekannt. Der 31 jährige Mann aus dem Kreis Pinneberg wurde vorläufig festgenommen. Die Mordkommission der Itzehoer Kriminalpolizei hat die weiteren Ermittlungen übernommen. Weitere Auskünfte können zurzeit nicht erteilt werden.

Eigentlich könnten weitere Auskünfte erteilt werden. Die deutsche Staatsangehörigkeit wird sonst zum Beispiel immer besonders gerne hervorgehoben, um zu zeigen, dass Deutsche „das auch machen“, siehe oben. Oder Vorname und abgekürzter Nachname, die die Anonymität wahren, aber für bestimmte Gruppen ein sicherer Hinweis auf die Herkunft sind – hier Fehlanzeige. Die Vermutung liegt nahe, dass hier einmal mehr vertuscht werden soll, dass der Täter aus einer „bestimmten Bevölkerungsgruppe“ stammt, die einer bestimmten Religion angehört, die durch und durch von Gewalt geprägt und im Mittelalter stecken geblieben ist. Und die deshalb eben doch als „kulturelles Merkmal“ überrepräsentiert ist.

Das wäre durchaus eine wichtige Information für die einheimische Bevölkerung (natürlich auch, um umgekehrt zu zeigen, dass die in Frage stehende Religion diesmal vielleicht nicht zum biographischen Hintergrund des Täters gehört).

Was ist das für einer, der laut SHZ 31 Jahre alt ist, schwul und mit einem 55-jährigen „Lebensgefährten“ in die Wohnung gezogen ist? Die extreme Aggressivität des „Mannes“ erforderte „weitere Unterstützung“, um ihn zu überwältigen. Musste der Schwerverletzte so lange warten, bis die Polizei den Täter endlich unter Kontrolle bekam? Warum wurde nicht härter durchgegriffen, galt es Rücksicht auf Befindlichkeiten von Grünen zu nehmen, die immer zuerst die Polizei hinterfragen und nicht die Kriminellen (sofern es laut Martin Schulz „Goldstücke“ und laut Katrin Göring-Eckardt „Menschengeschenke“ sind)?

Die SHZ weiß um den Hintergrund des Täters, denn sie sprach mit einem Bekannten der schwulen Männer. Aber auch hier nur die Information, dass sie „ein ganz unauffälliges Paar“ waren. Niemand hätte das bei denen erwartet, dass einer den anderen mit dem Messer abschlachtet, jeder ist völlig perplex, dass es nun gerade dort zu einer tödlichen Auseinandersetzung kommen konnte. So die unterschwellig beschönigende (Des-)Information.

Wer noch mehr wissen, will, darf Rückfragen an Stefan Hinrichs von der Polizeidirektion Itzehoe richten, so das Angebot der Polizei. Allerdings sollte man bedenken, dass weitere Auskünfte „zurzeit nicht erteilt werden können“, wie der Polizeibericht am Ende mitteilt.

» Stefan Hinrichs
Polizeidirektion Itzehoe
Stabsstelle/Öffentlichkeitsarbeit
Große Paaschburg 66,
25524 Itzehoe
Telefon: +49 (0) 171 3375356
E-Mail: pressestelle.itzehoe@polizei.landsh.de




Der liberale Jammer über „Hate-Speech“ ist Heuchelei

Von WOLFGANG HÜBNER | Wer die Veröffentlichungen in den konformen Medien mitsamt all den Klagen von Politikern der etablierten Parteien über den im Netz verbreiteten Hass gegen das dominierende liberale und linksgrüne Machtkartell verfolgt, wird eine gewisse aggressive Panik in diesem Machtkartell diagnostizieren müssen. Die herrschenden Damen und Herren fühlen sich nicht nur ungebührlich belästigt, ja sogar oft an Leib und Leben bedroht. Nein, sie sehen sich auch völlig zu Unrecht am elektronischen Pranger eines aufmüpfigen Teils des ansonsten braven deutschen Arbeitsvolks.

Dieser moderne elektronische Pranger enthält tatsächlich allerlei Grobheiten und Dummheiten der peinlich-unsäglichen Art. Aber es sind in aller Regel Meinungen, die von der grundgesetzlich garantierten Meinungsfreiheit gedeckt sind. Sowas muss man in der Demokratie aushalten. Unsereins muss ja auch tagtäglich das viel verhängnisvollere Wirken von Merkel, Maas, Nahles und Co. hinnehmen. Das Volk hat viele Stimmen, der empörte Teil dieses Volkes hat folglich viele empörte Stimmen. Und es gibt ja reichlich Anlass, sich zu empören: Die unverantwortliche Einwanderungsinvasion, soziale Missstände und politisch gewollte Ungerechtigkeiten, die marode Infrastruktur in Deutschland usw.

Der politisch-mediale Herrschaftskomplex, seine Akteure und Profiteure, die sich anmaßend als „Elite“ verstehen – sie alle sind so sehr dem ihnen sehr genehmen Status verhaftet, dass sie nicht verstehen können und nicht verstehen wollen, warum ihnen so viel Ablehnung und Widerstand entgegen schlägt, nicht zuletzt auch in den steigenden Umfragewerten für die AfD. Der kluge konservative Autor Karlheinz Weissmann hat dazu treffend formuliert: „Die Klagenden übersehen, dass die Verschärfung des Tonfalls mit einer Verschärfung der Lage zu tun hat“. Wer aber sich selbst nicht von dieser Verschärfung der Lage betroffen oder bedroht sieht, der mag auch den Zusammenhang mit dem verschärften Tonfall nicht erkennen.

Das allein wäre noch keine Heuchelei, sondern Realitätsferne, gepaart mit arroganter Ignoranz. Wie verlogen jedoch das liberale Zetern über den „Hass“ in den sozialen Netzwerken ist, wurde jüngst ausgerechnet durch die heftige Seenot des stolzen Flaggschiffs linksliberalen Gutmenschentums in Deutschland dokumentiert, also der in Hamburg erscheinenden Wochenzeitung „Die Zeit“. Dort war der mit „Retter vergrößern das Problem“ betitelte Kommentar einer Journalistin erschienen, der sich kritisch mit der sogenannten Seenotrettung von Afrikanern im Mittelmeer beschäftigte. Diesem Kommentar beigesellt war ein anderer Beitrag, dessen Verfasser behauptete: „Retter helfen, wo Politiker versagen“. Beide Texte waren von der Redaktion mit der etwas provokativen Überschrift „Oder soll man es lassen?“ versehen.

Kurzum, zwei Meinungen, die die Leser der „Zeit“ zur Diskussion über ein für Europa und Deutschland existenzielles Problem anregen sollten. Das müsste einem liberalen Presseorgan von nationalem Rang eigentlich sehr angemessen sein. Doch nach der Veröffentlichung tobte ein wütend-hysterischer Sturm der Entrüstung unter vielen meist wohlsituierten Gutmenschen mit oder ohne Abonnement der Wochenzeitung los, der schließlich höchst blamabel in einer kleinmütigen Entschuldigung der Chefredaktion mündete.

Wir lernen daraus: Auch nur der öffentlich geäußerte Gedanke, die selbsternannten Invasionshelfer auf dem Mittelmeer könnten – unabhängig von ihren Motiven – mehr Schaden als Nutzen anrichten, war der deutschen „Willkommens“-Fraktion so unerträglich, dass die Dauerbeschwörungen von „Toleranz“ und „Meinungsfreiheit“ sich schon bei dieser harmlosen Prüfung als restlos verlogene Phrasen erwiesen. Gerade diejenigen, die Hass und Sprachverrohung in der politisch-gesellschaftlichen Auseinandersetzung lauthals beklagen, sind noch nicht einmal bereit, die Argumente einer Journalistin zu diskutieren, deren teilmigrantische Herkunft und linke politische Vergangenheit sie in diesem Milieu eigentlich vor jedem „Rechtsverdacht“ schützen müsste.

Nichts könnte deutlicher unter Beweis stellen, um was es bei dem Gejammer um „Hate-Speech“ tatsächlich geht: Um die knallharte Verteidigung der Macht derer, die es in vielen Jahren durchgesetzt haben, willkürlich darüber entscheiden zu können, was in Deutschland öffentlich zu sagen, zu denken und zu schreiben erlaubt ist. Sie wollen mit der neuen Volks- und Parlamentsopposition mitnichten diskutieren oder gar in einen ehrlichen Dialog eintreten – sie wollen einfach weiter herrschen und bestimmen. Die Tatsache, dass dies jedoch nicht mehr möglich ist, versetzt sie in Wut,  lässt sie wild um sich schlagen und vor keiner noch so bösartigen Diskriminierung zurückschrecken.

Nehmen wir es gelassen: Da war schon immer so, wenn eine Epoche sich dem Ende zuneigt. Die absehbare weitere Verschärfung der Lage wird die Heuchler gewiss noch gründlicher demaskieren. Aber ziemlich nackt stehen sie schon heute da. Und attraktive Nackedeis können wir unter diesen in Panik geratenen Heuchlern keineswegs erkennen.


Wolfgang Hübner.
Hübner auf der Buch-
messe 2017 in Frankfurt.

PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite erreichbar.