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Die Allgewalt der Propaganda

Von CANTALOOP | Was viele bereits vermutet hatten, bekommt nun Gewissheit. Es ist der Staat selbst, oder besser ausgedrückt, das „Merkel-Regime“, das über seine nunmehr ideologisch gesteuerten Institutionen und Amtsträger versucht, politischen Einfluss zu nehmen und die bestehende bürgerliche Ordnung aufzuheben. Indem selbst geschaffene „pro-Flüchtlings-Trugbilder“, sogenannte Narrative, künstlich überhöht dargestellt werden, um über die eigenen, gravierenden Fehler in dieser Causa hinwegzutäuschen, entstehen neue, ausdrücklich erwünschte „Wahrheiten“.

Wenn der protokollarisch ranghöchste Staatsrepräsentant in Form des Bundespräsidenten offen für linksextremistische Antifa-Kader wirbt [1], die ihrer deutsch- und polizeihassenden Propaganda in Musikform und Fäkalsprache Ausdruck verleihen, dann spürt jedoch auch der Unbedarfteste, hier ist „etwas faul im Staate D.“.

Das immer verniedlichend „linksliberal“ genannte, aber zwischenzeitlich offen linksextrem agierende Establishment hat seit der Chemnitzer Messerattacke zu einem Vernichtungsfeldzug gegen das konservative Bürgertum ausgerufen, zur Auslöschung jeglicher Opposition und zur Planierung der tradierten Werte. Und ihre willfährig Folgenden, Nutznießer und Systemtrottel tragen voller Enthusiasmus ihren Teil dazu bei. Sie sind mittlerweile so konditioniert, dass sie ihre eigene kommende Unterwerfung als etwas Positives ansehen und sich darauf freuen, Minderheit im eigenen Lande zu werden. Die offenbar dümmste Generation von jungen Deutschen, die jemals heranwuchs.

Zur Denunziation ist nun jedes Mittel recht

Um diese Ziele schnell zu erreichen, werden im systemeigenen TV, vulgo der Tageschau, auch schon einmal die unschönen Bilder von tumben Hitler-Anhängern [2], die tags zuvor „unterwegs“ waren, unter die Bilder einer vollkommen korrekt ablaufenden AfD-Demo gemischt. Natürlich einzig und alleine aus dem Grunde, die gewünschten Stimmungen zu erzeugen. Als man dabei ertappt wird, rudert man etwas zurück. Aber zu spät, der Zweck dieser Drechschleudern wurde erreicht.

„Semper aliquid haeret“, wie der Lateiner zu sagen pflegt; „etwas“ bleibt immer hängen. Meist das Schlechte. Man muss die „Alternativen“ eben mit allen Mitteln ausbremsen, bevor sie möglicherweise noch die stärkste Kraft in Mitteldeutschland werden. Und schon werden auch Rufe nach dem Verfassungsschutz laut. Die Lauterbarkeit solcher linksgetakteten Aktionen darf selbstredend stark bezweifelt werden.

Frei nach ihrem Hohepriester Marx: der Andersdenkende ist der „Klassenfeind“

Das ehemalige „Karl-Marx-Stadt“ passt natürlich auch namentlich bestens in diese sozialistisch anmutende Groteske. Es wurde sogar soweit gegangen, dass während der Anmoderation des am Montag dort aufgeführten Konzertes „gegen Rechts“ frech behauptet wurde, dass das Mordopfer Daniel Hillig eigentlich ein Opfer rechter Gewalt wäre. Mehrere seriöse Blogger berichteten im Netz darüber. An dem Platz, wo Daniel Hillig ermordet wurde, hängt nun ein großes „Refugees-Welcome“ Plakat. Linksextreme, die Einlass zum unmittelbar daneben stattfindenden Konzert begehrten, hatten bereits die kleine Gedenkstätte, die zur Erinnerung an das Mordopfer aus Blumen und Devotionalien errichtet worden war, geschändet. Auch dies wurde von zahlreichen Bloggern dokumentiert [3].

Und das, obwohl der getötete Halbkubaner durchaus nicht dem rechten Spektrum zuzurechnen war, wie der geleakte Auszug seines Facebook-Profils deutlich zeigt.

Es fügt sich demnach alles so, dass es den ersten Eindruck bestätigt. Empathielose und heimtückische Unmenschen, in Bussen kostenlos aus dem ganzen Land herangekarrt, ohne jeden Anstand, Benimm oder Dezenz, schicken sich an, ihren „Idolen“ und Einpeitschern auf der Bühne, in den Parlamenten und an den „Schaltstellen“ des linken Milieus zu huldigen, deren Verlautbarungen ihnen gar nicht primitiv, sexistisch und deutschfeindlich genug sein können. Deutsch – „links“ kämpft also gegen Deutsch – „normal“. Alldieweil die lachenden Dritten dürften auch in diesem Falle wieder einmal die Eingewanderten, namentlich die Muslime sein, deren Zahl sich bekanntlich täglich erhöht.

Aber auch wer viel Krach macht, hat noch lange keine Mehrheiten. An der Wahlurne zeigen sich die wahren Relationen. Und da steht die vielgescholtene „Außenseiterpartei“ der „gesellschaftlich Abgehängten“ in Umfragewerten derzeit vor den Sozialdemokraten. [4]

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„Massenschlägerei“ direkt vor Rathaus Neukölln mit Messer-Verletzten

geschrieben von dago15 am in Asyl-Irrsinn,Islamisierung Deutschlands,Migrantengewalt | 97 Kommentare

Von JOHANNES DANIELS | Am Montagabend kam es direkt vor dem Neuköllner Rathaus zu einer „Auseinandersetzung“ zwischen „erlebnisorientierten Jugendlichen mit Integrationsproblemen“.

Am frühen Abend stürmte in Berlin eine Gruppe von Männern mit Messern und Flaschen auf eine andere „Personengruppe“ zu. Dabei griffen 20 bis 30 junge Männer [5] vor SPD-Familienministerin Franziska Giffeys ehemaliger Wirkungsstätte [6] gezielt eine zweite Gruppe an. Anlass war die „sexuelle Diskriminierung“ einer Frau vor dem Rathaus Neukölln durch Iraker. Die behelligte Kopftuch-Lady und Deutsches-Kindergeld-Lieferantin gehörte zu einem lokalen „Familienclan“.

Erst gepöbelt – dann mit Stühlen „vermöbelt“

Gegen 19.00 Uhr kamen die 20-30 „Verwandten“ der Belästigten am Neuköllner Rathaus an der Karl-Marx-Straße an und attackierte die andere Gruppe, die auf der Treppe zum Gebäude saß. Mit Messern und Flaschen verletzten sich die Neuköllner #metoo-Diskutanten, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Dabei warf die stürmende Gruppe auch die Einrichtung eines Straßencafés um und benutzten die Outdoor-Möbel zum „Vermöbeln“. Schließlich flüchtete die Gruppe der Geflüchteten, die vorher auf der Treppe saß, in Richtung Fuldastraße. Die Angreifer fuhren dann mit mehreren Fahrzeugen der gehobenen Luxusklasse weg.

Nachdem die Gruppe der Angegriffenen floh, blieben noch drei verletzte Männer im Alter von 24, 25 und 31 Jahren aus der zweiten Personengruppe, welche aufgrund ihrer Messerverletzungen nicht mehr mobilisiert werden konnten, zurück.

Die Hintergründe seien vorerst noch völlig unklar. „Wir haben gar keine Erkenntnisse“, erklärte ein Berliner Polizeisprecher ratlos vor dem Rathaus. Ob es einen Zusammenhang mit Schlägereien zwischen arabischen Großfamilien oder Schüssen aus einem Auto am Sonntag in Neukölln gab, ist unbekannt. Die drei leicht verletzten Männer sind Iraker, gehören somit nicht zum „harten Kreis“ der traditionellen „Berliner Großfamilien“, die kurdisch-„libanesischer“ oder arabisch-palästinensischer Herkunft sind.

Sonntag in Neukölln: Diskussion mittels Schlagstöcken und Axt

Erst am Sonntagabend war ein Streit zwischen zwei polizeibekannten Clans in der Kreuzberger Urbanstraße eskaliert [7]. Die „Familienmitglieder“ gingen mit Fäusten, Pfefferspray, Schlagstöcken und einer Axt (!) aufeinander los. Ein Mann drohte mit einer Schusswaffe. Erst ein Großaufgebot der Polizei brachte die Lage unter Kontrolle. Anschließend stürmte ein Spezialeinsatzkommando (SEK) die Wohnung eines verdächtigen „Familienmitglieds“. Die Hintergründe seien vorerst noch völlig unklar, erklärte ein Berliner Polizeisprecher.

Sonntag in Neukölln: Diskussion mittels Messer – Streitschlichter schwer verletzt

Am Sonntagmorgen ist in Neukölln ein Mann ebenfalls durch einen Messerstich schwer verletzt [8] worden. Wie die Berliner Polizei berichtete, hatte ein Augenzeuge gesehen, wie der 28-Jährige gegen 4 Uhr schlichtend in einen Streit zweier Unbekannter auf dem Bahnsteig des U-Bahnhofs Boddinstraße eingriff. Die Streitenden sollen demnach gegenseitig mit Steinen und einem Holzstock aufeinander losgegangen sein. Der 28-jährige Streitschlichter sei zu Boden gegangen und habe über Schmerzen geklagt. Dann bemerkte er eine Stichverletzung im Bereich der Leiste. Die beiden Unbekannten flüchteten zu den Bahnhofsausgängen. Alarmierten Einsatzkräfte brachten das Opfer in eine Klinik, in dem es stationär aufgenommen wurde. Die Hintergründe seien vorerst noch völlig unklar, erklärte ein Berliner Polizeisprecher.

Berlin: Sieben Messerattacken – pro Tag

In Berlin gibt es im Jahr 2.737 Angriffe mit „Stichwaffen“ (Statistik 2017 ohne Dunkelziffer) [9]. In 560 Fällen waren die Täter jünger als 21 Jahre. Das waren 200 Fälle mehr als im Jahr 2015. In den meisten Fällen werden die Krankenkassenbeiträge von den teils schwer Verletzten nicht selbst erwirtschaftet. Ein Tag Intensivstation kostet z.B. an der Berliner Charité 11.600 Euro, pro Tag – ganz zu schweigen von den monatelangen Konvaleszenzkosten und den intensiven Reha-Maßnahmen.

Das tägliche Leben in Berlin ist bunt: Türken gegen Kurden, Afghanen gegen Syrer, Iraner gegen Iraker,  Shiiten gegen Sunniten, Muslime gegen Christen, Afrikaner gegen Afrikaner, Linke gegen Normalbürger, Noch-nicht-solange-hier-Lebende gegen Deutsche, jeder gegen jeden. Alles wird nun jeden Tag neu ausgehandelt in Berlin – und Deutschland. Merkels und Özoguz’ illegal importierte Messermänner verrichten ganze Arbeit – Respect [10]!

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Chemnitz-Mord: Polizei sucht dritten Täter mit überholtem Bild

geschrieben von dago15 am in Asyl-Irrsinn,Islamisierung Deutschlands,Migrantengewalt | 115 Kommentare

Von JUPITER | Und plötzlich waren`s drei. Im Chemnitzer Mordfall Daniel Hillig (35) fahndet die Polizei jetzt wegen Totschlags nach einem dritten „dringend Tatverdächtigen“, der 22 Jahre alt, irakischer Staatsangehörigkeit sein und Farhad Ramazan Ahmad heißen soll. Zwei Mörder, Yousif Abdullah (22) und Alaa Sheikhi (23), sitzen wie berichtet schon ein.

Über eine Woche haben die Behörden gebraucht, um ein zeitlich überholtes Bild des dritten mutmaßlichen Mörders zu veröffentlichen. Der ist natürlich inzwischen über alle Berge, momentan nicht auffindbar. Vielleicht waren die sächsischen Ermittler im Auftrag ihrer Chefs zu sehr damit beschäftigt, zunächst spinnerte „Hitlergrußzeiger“ in Chemnitz ausfindig zu machen, anstatt das Messer-Mörder-Trio zu komplettieren. Musste nicht auch das skandalöse Justiz-Leak gestopft werden? Die Staatsanwaltschaft erklärt die Wochenfrist zwischen Tat und Fahndung so: Zunächst habe der Name von Ahmad überprüft werden müssen, dann hätte der Aufenthaltsort abgeklärt werden müssen. Da sei er aber nicht gewesen. Deshalb werde jetzt öffentlich gefahndet.

Vor einer Woche traten Sachsens Innenminister Wöllert, Polizeipräsidentin Penzel, eine Staatsanwältin und OB Ludwig vor die Presse und schwatzten etwas von bösen Demonstranten. Es war ein geradezu kafkaesker Auftritt, der als Negativbeispiel in die Lehrbücher für Journalistik gehört. Bereits hier hätten entscheidende Hinweise zu den Tätern, ggf. Mittätern und Hintergründen gegeben werden müssen. Tat man aber nicht.

Die Faktenlage ist immer noch äußerst dünn. Was die Ermittlungs- und Asylbehörden alles nicht wissen, ist schon erstaunlich. Wo der flüchtige Tatverdächtige zuletzt gemeldet war? „Wir wissen es nicht“, sagt jetzt die Staatsanwaltschaft. Welcher tatsächlichen Nationalität gehören die inhaftierten Mörder an? Ungeklärt, könnten Iraker und Syrer sein. Sind die Angaben des inhaftierten Syrers Sheikhi von September 2015 belastbar? Unklar, waren ja Selbstauskünfte für das BAMF, und dort sollte ja alles schnell gehen. Welcher Ethnie entstammt der dritte (noch flüchtige) Täter? Unklar, könnte Iraker sein. Sind die Papiere zum Haupttatverdächtigen Abdullah vom November 2017 belastbar? Nein, waren Totalfälschungen, was aber erst im Juni 2018 auffiel. Da war er schon zwei Jahre im Lande und hätte vorher abgeschoben werden können, wenn die Ausländerbehörde nicht gepennt hätte. Daniel Hillig könnte also noch leben.

Der Chemnitzer Fall zeigt in aller Deutlichkeit, wie katastrophal es mit der Registrierung der Zuwanderer seit Herbst 2015 wirklich aussieht. Denn der Mord an Daniel Hillig wollte es, dass quasi nach dem Zufallsprinzip die Daten von drei „Flüchtlingen“ näher untersucht werden mussten. Das Ergebnis dieser „Stichprobe“ ist ebenso erschütternd wie alarmierend: von keinem der Drei liegen hinreichende und belastbare Daten vor. Ein Skandal. Wer soll noch glauben, dass die Datenwahrheit der restlichen zwei Millionen „Flüchtlinge“ besser aussieht?

Immerhin wissen die Ermittler, dass das Aussehen des noch flüchtigen Mörders nicht dem Bild von 2016 entspricht, das zur Fahndung veröffentlicht wurde. Ahmad soll jetzt seine Haare an den Seiten kurz und das Haupthaar länger tragen. Vielleicht war der haartrendige Tatverdächtige mit der Undercut-Frisur ebenfalls im Chemnitzer Barbershop IzzDa als Friseur beschäftigt, wie seine Mitkumpane. Man könnte sie dann durchaus die „Friseur-Mörder-Connection“ (FMC) nennen.

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„Frau Bundeskanzler, bitte belegen Sie Ihre Behauptungen“

geschrieben von dago15 am in Merkelismus | 176 Kommentare

Von LUPO | Es wird zunehmend eng für die Kanzlerin und ihren Regierungssprecher. Tausende von Usern unterstützen inzwischen den renommierten Dresdner Professor Werner J. Patzelt [11] und das kritische Wissenschafts-Portal „Science files“ bei einem Aufruf an Bundeskanzlerin Angela Merkel:

„Frau Bundeskanzler, bitte belegen Sie ihre Behauptungen!“ [12]

Gemeint sind die Äußerungen von Angela Merkel und Steffen Seibert, es habe in Chemnitz „Hetzjagden“ und „Zusammenrottungen“ gegeben. Die Initiatoren um den bundesweit bekannten Politikwissenschaftler an der TU Dresden haben deshalb die Bundeskanzlerin angeschrieben und sammeln Unterschriften von Bürgern, die sich dem Aufruf anschließen wollen.

Das Echo ist gewaltig. Bis Montag hatten bereits 1.352 Leser ihre Unterstützung über das ScienceFiles-Formular erklärt. 502 Unterstützer wurden bereits auf eine veröffentlichte Liste (unten) gesetzt. Weitere 850 sind derzeit (Dienstag) noch in der Warteschlange. „Mit einem solchen Ausmaß an Unterstützung haben wir nicht gerechnet!“, kommentieren die Initiatoren.

Wer sich den Fragen an die Kanzlerin anschließen will, kann das hier tun. [13] Bis Dienstag, 14.15 Uhr, hatten sich bereits 2.403 Teilnehmer eingetragen. An einem Zählwerk kann man verfolgen, dass es minütlich mehr werden. Ziel sollen mindestens 2.500 Unterstützer sein.

Ob und in welcher Weise die Bundeskanzlerin und der Regierungssprecher auf den Aufruf geantwortet haben, wird das Team um Prof. Patzelt in angemessener Frist auf den Seiten von Science files veröffentlichen. Die Initiatoren stellen den an der Aufklärung der Sachverhalte interessierten Bundestagsfraktionen anheim, diesen Aufruf gegebenenfalls in die Form einer parlamentarischen Anfrage zu bringen.

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Halb Afrika auf dem Weg zu uns – ein Szenario

geschrieben von dago15 am in Buch-Tipp | 97 Kommentare

150.000 Afrikaner auf einem Fußmarsch nach Europa – hat der Bestseller-Autor Timur Vermes mit „Die Hungrigen und die Satten“ [14] das Buch zur Stunde geschrieben?

Wir erinnern uns: Vermes war mit „Er ist wieder da“ DER Verkaufsschlager der vergangenen Jahrzehnte geglückt. Über zwei Millionen verkaufte Exemplare, das ist konkurrenzlos! Manchen war diese bitterböse Satire über einen in der Jetztzeit wiederauferstandenen Adolf Hitler despektierlich und politisch unkorrekt. Und doch, es traf den Nerv.

Nun hat der Journalist und Bestsellerautor wieder zugeschlagen. In der vergangenen Woche erschien sein zweiter Roman, „Die Hungrigen und die Satten“ [14]. Ein Pressewirbel wäre normal. Er ist ausgeblieben. Warum wohl? Weil „Die Hungrigen und die Satten“ so richtig ans Eingemachte geht?

Dass Hitler in der Jetztzeit erwacht, war natürlicher bodenloser Quatsch, eine Groteske.

Anders nun, viel realistischer: Wir befinden uns in der nahen Zukunft: Europa hat die Schotten dichtgemacht. Wenigstens für die, die heute zur reisefreudigsten Menschheit gehören: für Afrikaner südlich der Sahara. Es gibt kein Durchkommen. Oder kaum, denn Schlepperdienste sind ziemlich unerschwinglich geworden. Nun gibt es dort gigantische Flüchtlingslager, die Schwarzen harren seit ungezählten Monaten in subsaharischen Gefilden aus, ohne Hoffnung, ohne Arbeit, aber doch mit einem Traum: Deutschland! Der Himmel auf Erden!

Einer der unternehmungslustigsten Afrikaner rechnet seinen Kumpels vor: „Wenn ich in den vergangenen anderthalb Jahren täglich nur zehn Kilometer gelaufen wäre, dann wäre ich fünftausend Kilometer weiter.“

Es trifft sich, daß der deutsche Superstar Nadeche Hackenbusch, Moderatorin des Privatsenders mytv, gerade eine tränenreiche Sendung plant. Hackenbusch ist der „Engel im Elend“. Es geht darum, hübsche Flüchtlingsfrauen für eine Modestrecke zu casten.

Hackenbusch ist so dumm wie gewieft: Wie wärs, denkt sie sich aus, wenn man mit all diesen bemitleidenswerten Flüchtlingsfrauen samt zugehöriger Männer einfach die Grenzen überschreiten würde? 150.000 Geflüchtete laufen durch halb Afrika, dringen nach Europa, die Kamera hält drauf, täglich, es gibt verschiedene contests (der hübscheste Flüchtling, der jüngste etc.) – welche Grenze würde vor solch medialer Übermacht standhalten? Ein bisschen Geld, um die Grenzposten zu schmieren, steht ja zur Verfügung. Und gerade in Afrika… Für etwas Knete würden die schon ihre Schlagbäume öffnen!

Gedacht, getan. Die Sache läuft wie geschmiert. Den Transitländern ist klar, dass es nur um Durchlass geht. Jedes Land gibt ein paar zehntausend Migrationswillige hinzu.

Natürlich ist der Organisationsaufwand immens. Die „Flüchtenden“ dürfen ja nicht verdursten oder verhungern unterwegs. Natürlich muß auch bedacht werden, daß jeder Flüchtende rund 300 g Kot täglich ausscheidet (was zum Horror werden kann für die, die am Ende des Trecks laufen) und daß massenweise Kinder zur Welt gebracht werden in dieser langen Zeit beim Lauf auf Europa. (Freilich boomt das Prostitutionsgewerbe.) Die von kundigen Schwestern betreuten Säuglingswagen sind ein Bonuspunkt für mytv!

Bis zur Grenze der Türkei, der Flüchtlingsstrom ist auf rund 300.000 ungewaschene Schwarze angeschwollen, läuft die Sache, inklusive Überquerung des Roten Meeres, sehr glatt. Die Türkei, der erste halbwegs funktionierende Staat auf dem langen Weg, reagiert erstaunlich. Wie, soll hier nicht verraten werden.

Bald, schneller als gedacht, ist die Grenze zu Deutschland im Visier der 300.000. Der CSU-Innenminister ist einem Attentat zum Opfer gefallen. Kein Wunder, mittlerweile hat Pegida nicht nur nur im Osten sechsstellige Teilnehmerzahlen, auch in München gehen sie massenhaft auf die Straße.

Der neue Innenminister läßt einen Grenzwall errichten. Mit Starkstrom aufladbar.

Timur Vermes „Die Hungrigen und die Satten“ ist eine Satire von dieser Art, wo einem das Lachen (oh, ja, man muß viel lachen!) am Ende im Halse steckenbleibt.

Kein Wunder, daß dieses grandios geschriebene Buch bislang unter dem Radar der öffentlichen Wahrnehmung segelte. Bissiger und realistischer geht es kaum.

Bestellinformationen:

» Timor Vermes – Die Hungrigen und die Satten, hier bestellen [14].

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Video: ARD-Morgenmagazin über Pegida und AfD beim Trauerzug in Chemnitz

geschrieben von byzanz am in Altmedien,Identitäre Bewegung,Patriotismus,PEGIDA,Video,Widerstand | 102 Kommentare

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Es wird wohl noch eine Zeitlang dauern, bis Berichte der Mainstream-Medien über die AfD und Pegida als objektiv zu bezeichnen sind. Wenn aber zwischen der tendenziösen subjektiven Meinung der Journalisten noch klare Statements von uns zu sehen sind, dringt wenigstens unsere Botschaft durch. Diese Reportage kam am Montag im ARD-Morgenmagazin [15] in der Zeit von 6 bis 9 Uhr in drei Wiederholungen und hat immerhin 330.000 Zuschauer erreicht [16].

Reporter Danko Handrick musste mal wieder die Falschmeldung funken, ich sei wegen „Volksverhetzung“ verurteilt. Das stimmt nicht, denn ich wurde in Österreich im November 2015 wegen „Herabwürdigung religiöser Lehren“ und „Verhetzung“ verurteilt. Ich hatte den Ex-Moslem Nassim Ben Iman mit seinem Satz „Jeder Moslem ist ein potentieller Terrorist“ zitiert, was er auch in seinem Buch „Warum ich kein Terrorist geworden bin“ so niedergeschrieben hat. Mir wurde von der Richterin vorgeworfen, ich hätte nicht ausreichend differenziert, obwohl ich genau das im Verlauf meiner 20-minütigen Rede bei Pegida Graz gemacht hatte. Aber man bekommt leider nicht immer vor Gericht Recht.

Die andere Verurteilung in Bezug auf angebliche „Volksverhetzung“ wegen einer Rede bei Pegida Duisburg, in der ich von „Invasion“ und „Asylschmarotzern“ in Bezug auf die unberechtigten Eindringlinge gesprochen hatte, ist noch nicht rechtskräftig, da das Berufungsverfahren läuft.

Des Weiteren habe ich bei den über 300 öffentlichen Veranstaltungen, die ich bisher geleitet habe, noch nie eine „Beleidigung“ ausgesprochen, obwohl ich von der linken und moslemischen Gegenseite permanent heftig diffamiert werde. Hängengeblieben ist ein Vorfall aus dem Jahre 2012, als ich mich über eine völlig ungerechtfertigte Anzeige wegen einer angeblich „unangemeldeten Versammlung“ beschwerte, was ich als Schikane empfand. Dies wurde mir als Beleidigung des zuständigen Polizisten ausgelegt. Die Anzeige gegen mich bezüglich der Versammlung wurde übrigens eingestellt.

Aber dies wird natürlich immer wieder gerne von den Medien zitiert, da sich auf diese Weise eine gewisse Vorverurteilung beim Zuschauer erreichen lässt. Genauso wie durch die Erwähnung der ominösen Verfassungsschutzbeobachtung in Bayern, die im Prinzip ein Nachtreten meiner ehemaligen Partei CSU ist. Es bleibt ein Skandal, dass das Aussprechen der Wahrheit über den Islam derartig stigmatisiert wird. Hierzu hat man eigens die neue Rubrik „verfassungsschutzrelevante Islamfeindlichkeit“ geschaffen. Wir werden sehen, wie lange sie dieses Unrecht noch aufrechterhalten können.

Ich spreche aber trotzdem immer mit den Medien, denn je mehr Statements von uns dort erscheinen, desto schwerer fällt es ihnen, uns zu dämonisieren. Der Zuschauer kann sich so seine eigene Meinung bilden. Jedes abgelehnte Interview ist in meinen Augen eine verpasste Chance, hunderttausende bis Millionen Zuschauer mit unseren wichtigen Aussagen zu erreichen. Im Bericht des Morgenmagazins kamen drei wichtige Kernpunkte rüber: Wir sind solidarisch mit Juden und Israel, was den Nazi-Stempel ausschließt. Zudem sind wir keineswegs pauschal ausländerfeindlich, sondern haben in den Reihen von Pegida und der AfD viele integrierte Ausländer. Und es wurde klar, dass der Trauerzug gesetzeswidrig von Linken blockiert wurde, wogegen die Polizei nichts unternahm. Damit hat dieser Bericht trotz der erwähnten tendenziös dargestellten Punkte eine positive Gesamtwirkung.

An der Gedenkstelle für Daniel waren am vergangenen Samstag viele Kamerateams versammelt, die auf Stellungnahmen geradezu warteten. Während ich mich mit dem mdr über die Medienkampagne gegen die protestierenden Chemnitzer Bürger unterhielt, hörte der Schweizer SVP-Nationalrat und Chefredakteur der „Weltwoche“ Roger Köppel zu. Anschließend wechselte ich mit ihm einige Worte über die lobenswerte direkte Demokratie in der Schweiz. Ich sprach ihn auch auf „Pöbel-Ralle“ Ralf Stegner an, der ihn bekanntlich in einer „Hart aber Fair“-Sendung harsch angegangen war, als es um die Volksabstimmung gegen den Bau von Minaretten in der Schweiz ging. Die gleichen Schmutzkübel werden nun von den linken Propagandisten über die Chemnitzer Bürger ausgeschüttet.

Als der Grüne Cem Özdemir vor einer ZDF-Kamera mit einem Bürger diskutierte, mahnte ich ihn, keine Verallgemeinerungen vorzunehmen:

Der Tagesspiegel berichtet [17]:

Samstagnachmittag. Auf dem Bürgersteig, wo Daniel H. am letzten Augustwochenende getötet wurde, versammeln sich Rechtsextreme. Auch Michael Stürzenberger ist gekommen, ein Star in der Szene der Islam-Hasser, Pegida-Unterstützer. Für ein Kamerateam baut er sich vor dem Meer aus Blumen und Kerzen auf, daneben hockt ein junger Mann im Kapuzenpulli auf dem Boden. Stürzenberger warnt vor Muslimen, vor dem Koran, vor wilden Arabern, die alle Deutschen töten wollten. Von den Umstehenden bekommt er viel Beifall. Stürzenberger redet sich in Rage. Bis sich der Mann mit dem Kapuzenpulli erhebt und sagt: „Dies hier ist eigentlich ein Ort zum Trauern. Könnt ihr euch wenigstens fünf Meter weiter weg stellen?“

Eine klare Positionierung ist wichtig. Telepolis schreibt [18]:

Innerhalb dieses national-konservativen Spektrums tummeln sich Personen aus verschiedenen rechten Zirkeln. Erklärte Neonazis sind dabei aber nicht die Mehrheit. Manche, wie der PI-News Autor Michael Stürzenberger, der einen prowestlichen Rechtskonservatismus im Sinne der CSU unter F.J. Strauß mit einer klaren Islamfeindschaft kombiniert, bezeichnet die offenen Neonazis als „Linksnationalisten“ und fordert sie auf, ihre eigene Demonstrationen zu organisieren.

In der Phoenix-Sendung vom 1. September sind ab Minute 13:30 Interviews mit Teilnehmern der Pro-Chemnitz-Kundgebung am Karl Marx-Denkmal zu sehen. Ab 14:30 kommt Sebastian Nobile, einer der Gründer von Pegida NRW, mit einem sehr guten Statement:

ZDF Frontal hat am Samstag auch ein Interview mit mir geführt, woraus eventuell Teile in der Sendung am Dienstag Abend um 21 Uhr gesendet werden könnten. Im Sinne unserer gemeinsamen Sache wäre es wünschenswert. Die ARD bringt um 22:45 Uhr noch eine Sondersendung über Chemnitz.

Vor Beginn des Trauerzuges traf ich am Samstag in Chemnitz viele engagierte Patrioten, u.a. Martin Sellner von der Identitären Bewegung Österreich, seine Verlobte Brittany Pettibone, Lutz Bachmann und Wolfgang Taufkirch von Pegida Dresden, den AfD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Oehme aus Chemnitz, Petra Federau von der AfD Schwerin, den parteilosen Stadtrat Markus Wiener aus Köln, Linda Amon von der AfD Dachau und „Kandel ist überall“, Enriko Kowsky von Pegida Nürnberg, den Youtube-Berichterstatter Henryk Stöckl und das islamkritische Urgestein Erhard Brucker aus Regensburg. Hier die Höhepunkte aus der Live-Sendung von Oliver Flesch, die bis jetzt über 200.000 Aufrufe [19] hat:

Wir arbeiten alle gemeinsam so lange weiter, bis unsere Botschaft die Mehrheit der Bürger erreicht hat.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger
PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger [20] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier. Von 2009 bis 2011 versuchte er im dortigen Integrationsausschuss vergeblich die Islamkritik zu etablieren. Im Mai 2011 wechselte er zur Partei „Die Freiheit“, wo er ab 2012 bayerischer Landesvorsitzender und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender war. Seine Youtube-Videos [21] haben knapp 23 Millionen Zugriffe. Zu erreichen über Facebook. [22]

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Der sogenannte „Rechtsstaat“ im Parkverbot

geschrieben von dago15 am in Bunte Republik | 156 Kommentare

Von C. JAHN | Das deutsche Asylrecht gilt laut Grundgesetz nur für politisch Verfolgte, die nicht aus der EU einreisen. Daraus macht unser sogenannter „Rechtsstaat“ ein Asylrecht für nicht-politisch Verfolgte, die aus der EU einreisen. Ein Staat, der aus einem „Parken verboten“ ein „Parken erlaubt“ konstruiert, braucht sich nicht zu wundern, wenn seine Bürger ihm mit tiefer Verachtung begegnen.

Dass der Staat in Zeiten der Kanzlerschaft Merkels bei einem großen Teil seiner Bürger massiv an Vertrauen verloren hat, ist allgemein unstrittig. Die Gründe für diesen Vertrauensverlust sind vielschichtig. Zum einen steht dieser Vertrauensverlust ohne jeden Zweifel im Zusammenhang mit fragwürdigen politischen Entscheidungen, insbesondere der Massenansiedlung junger arabischer und afrikanischer Männer seit 2015. Dieser Ansiedlung wird mit Argwohn begegnet, weil die von der Regierung mittels der Medien propagierten Behauptungen, die jungen Männer seien Asylbedürftige oder schutzsuchende Kriegsflüchtlinge, nicht so ganz zu dem Bild passen wollen, das der einzelne Bürger im alltäglichen Erleben von diesen Leuten selbst gewinnt: dass es sich bei diesen jungen Männern tatsächlich um wahrhaft politisch Verfolgte oder echte Kriegsflüchtlinge handelt, darf bezweifelt werden. Wer aber einmal lügt, dem glaubt man nicht.

Zum anderen ist es auch eine rechtliche Verunsicherung, die um sich greift. Der bei uns angeblich bestehende „Rechtsstaat“ wird zwar von Regierungsseite unermüdlich propagiert, von den Bürgern allerdings immer häufiger nicht mehr als ein solcher empfunden. Vielmehr drängt sich der Eindruck auf, das geschriebene Recht gelte nicht mehr gleich und allgemein für alle Menschen, sondern für die einen mehr, die anderen weniger: der Staat selektiert aus und erwählt sich bestimmte Menschengruppen aus politischen Gründen zu besonders bevorzugten und somit auch besonders bevorrechteten Personenkreisen. Solche Formen selektiver Rechtsstaatlichkeit kennen wir seit Jahren zur Genüge aus dem Strafrecht mit seinem berüchtigten „Migrantenbonus“. Wir erleben sie allerdings auch zunehmend bei Einstellungen und Beförderungen im öffentlichen Dienst, wo indigene Deutsche, insbesondere indigene deutsche Männer, aufgrund ihrer Abstammung und ihres Geschlechts immer häufiger gezielt benachteiligt werden.

Politisch bedingte Selektivität bei der Anwendung geltender Rechtsvorschriften begegnet uns aber vor allem im Ausländer- und Asylrecht. Wenn es darum geht, den Leibwächter Osama bin Ladens nach angeblich „rechtswidriger Abschiebung“ aus seinem Heimatland Tunesien wieder nach Deutschland einzufliegen, wird jeder Buchstabe der einschlägigen Gesetzestexte so lange unter die Lupe genommen, bis Verfahren und Gesetzeswortlaut auf Punkt und Komma genau wieder übereinstimmen. So muss das auch sein: ein Rechtsstaat darf nur auf Grundlage seiner Gesetze handeln und muss diese seine Gesetze stets wortgenau befolgen. Wenn die Gesetze vorschreiben, dass selbst bei Abschiebungen ausländischer politischer Brandstifter bestimmte Regelungen einzuhalten sind, dann müssen sich die Behörden nach diesen Regelungen richten.

Allerdings gilt eine derart pedantische, buchstabengetreue Anwendung geltender Rechtsvorschriften, wie wir sie im Fall von Osama bin Ladens Leibwächter erlebt haben, im real existierenden „Rechtsstaat“ der totalen Bunten Republik offenbar nur dann, wenn sie auch politisch gewünscht ist. Ist sie politisch nicht gewünscht, nimmt es der Staat mit seinen eigenen Gesetzen erkennbar weniger genau oder wirft sie gleich ganz über Bord. Die zahllosen Fälle, in denen etwa Abschiebeverfahren trotz eindeutiger Rechtslage aufgrund mangelnden politischen Willens schlichtweg nicht durchgeführt wurden, sprechen eine deutliche Sprache. Die letztendliche Entscheidung, ob und inwieweit ein geltendes Gesetz daher tatsächlich Anwendung findet, folgt besonders im Ausländerrecht der Bunten Republik keineswegs rechtsstaatlichen Grundsätzen, sondern ergibt sich in erster Linie aus der Abwägung des politischen Nutzens im Sinne der staatstragenden Ideologie („Deutschland soll bunter werden“). Ein Staat aber, dessen Gerichte und Behörden nicht ausschließlich auf der Grundlage von Gesetzen handeln oder sogar bewusst gegen diese Gesetze verstoßen, ist per Definition kein Rechtsstaat, sondern dessen Gegenteil: ein Willkürstaat.

Besonders deutlich wird die Verachtung unseres derzeitigen Staatswesens gegenüber dem geschriebenen Recht am hinlänglich bekannten staatlichen Missbrauch des Grundgesetzartikels 16a, der Regelung des Asylrechts. Ganz im Gegensatz zur pedantischen Wortklauberei, wie sie im Fall des Leibwächters Osmans bin Ladens zu beobachten war, spielt der Wortlaut dieses Artikels für die tägliche Asylrechtssprechung in unserem angeblichen „Rechtsstaat“ nicht die geringste Rolle – da sein Wortlaut den politischen Interessen der regierenden Ideologen entgegensteht.

Der Wortlaut des Artikels 16a ist im Grundgesetz völlig unmissverständlich: „Politisch Verfolgte genießen Asylrecht. Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedsstaat der Europäischen Gemeinschaften einreist“. Das Asylrecht im Grundgesetz gilt also ausdrücklich nur für Personen, die politisch (und nicht sonstwie) verfolgt sind und nicht über die EU einreisen. Genau so und nicht anders ist die Rechtslage. Und genau so und nicht anders müsste der Staat in der täglichen Praxis auch entscheiden. Wie jeder Zeitungsleser weiß, tut er dies aber nicht.

Da das Grundgesetz die ranghöchste Norm der in Deutschland geltenden Rechtsodnung ist – alle europäischen und internationalen Verträge werden deshalb vom Verfassungsgericht regelmäßig auf Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz geprüft –, ist die Rechtslage hinsichtlich der sogenannten „Flüchtlinge“ in Deutschland eindeutig. Diese Leute können sich, da sie allesamt über Länder der EU eingereist sind, nicht auf das Asylrecht berufen. Sie könnten dies selbst dann nicht, wenn sie – was nur auf die allerwenigsten zutrifft – wahrhaftig politisch verfolgt wären. Rechtlich gesehen ist die Zulassung all dieser Personen zum Asylverfahren somit ohne jeden Zweifel illegal, die staatliche Methodik, die politisch angestrebte Umvolkung über den Weg des Asylrechts herbeizuführen, ist ein systematischer, millionenfacher Verfassungsbruch. Da aber die Einreise und später sicher auch Einbürgerung all dieser Leute aus ideologischen Gründen gewünscht ist, spielt die Rechtslage keinerlei Rolle, es gilt nicht das Gesetz, sondern – typisch für den realexistierenden „Rechtsstaat“ in Zeiten der Bunten Repubik – allein der politische Wille.

Im speziellen Fall des Artikels 16a wird die geltende Rechtsvorschrift in der Praxis des angeblichen „Rechtsstaates“ zudem nicht nur geschickt umgangen oder lediglich selektiv befolgt, sondern – besonders dreist – sogar in ihr genaues Gegenteil verkehrt: Auf das Asylrecht darf sich derzeit bekanntlich jeder berufen, der die deutsche Landesgrenze überquert, selbst wenn er nicht politisch verfolgt ist und über ein EU-Land einreist. Man könnte es auch so ausdrücken: Statt sich an die Verkehrsregeln zu halten, erklärt unser angeblicher „Rechtsstaat“ ein Verkehrsschild „Parken verboten“ einfach zu einem „Parken erlaubt“ und stellt sich dann mitten in die Ausfahrt.

Die im Asylrecht besonders offensichtliche Diskrepanz zwischen Rechtslage und Behördenpraxis, in dieser Form eine Schande für den ganzen Staat, ließe sich leicht auflösen, wenn der Bundestag den Artikel 16a endlich den politisch gewünschten Gegebenheiten anpassen würde. Da wir in einer Demokratie leben, in der die Mehrheit entscheidet, und die überwältigende Mehrheit der Bundestagsparteien die Umvolkung mittels Asylrecht befürwortet, wäre eine solche Neuformulierung des Artikels 16a problemlos innerhalb von Tagen zu bewerkstelligen. Auch der Wortlaut dieser Neuformulierung wäre nicht schwer zu finden: „Verfolgte genießen Asylrecht. Auf Absatz 1 kann sich sogar berufen, wer aus einem Mitgliedsstaat der Europäischen Gemeinschaften einreist“. Auf diese Weise wären Gesetz und staatliches Handeln, wie es sich in einem Rechtsstaat gehört, wieder im Einklang.

Solange allerdings weder unsere Regierung noch unsere Bundestagsabgeordneten willens sind, Gesetz und staatliches Handeln im Asylrecht und anderswo wieder in Übereinstimmung zu bringen – entweder das staatliche Handeln an das Gesetz anzupassen oder das Gesetz an das staatliche Handeln – hat kein einziger Vertreter dieser politischen Kaste das Recht, das Wort „Rechtsstaat“ für das derzeit bestehende Staatswesen auch nur in den Mund zu nehmen. Ein Staat, der sich bei jeder Gelegenheit zwar vollmundig als „Rechtssaat“ tituliert, aber seine eigenen Gesetze nur dann befolgt, wenn es ihm politisch in den Kram passt, ist kein Rechtsstaat, sondern nichts anderes als ein verabscheuenswerter Willkürstaat. Ein solcher Staat hat von Seiten seiner Bürger nicht die geringste Achtung verdient, er ist ein nichtiges, wertloses Unrechtssystem, das es mit allen politischen Mitteln zu bekämpfen gilt, bis wieder rechtsstaatliche Zustände hergestellt sind. Ein Staat im Parkverbot stellt sich selbst ins Abseits.

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Merkels Lügen waren Vorspiel für den Verfassungsschutz

geschrieben von dago15 am in Alternative für Deutschland (AfD) | 146 Kommentare

Von BEOBACHTER | Was Deutschlands Qualitätsmedien bisher nicht wissen wollten oder sollten, was Topjournalisten in der Bundespressekonferenz sich nicht trauten auf den Punkt zu bringen – diese einfache Frage stellt jetzt die AfD an Kanzlerin Angela Merkel und ihren Sprecher Steffen Seibert: Wo sind die konkreten Beweise und Videos für die Behauptungen, in Chemnitz habe es „Hetzjagden“ und „Zusammenrottungen“ gegeben?

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Leif-Erik Holm aus Mecklenburg-Vorpommern, selbst gelernter Journalist, hat sie gestellt (Video oben). Und natürlich bisher keine Antwort bekommen. Mit Hetze und Hassbotschaften gegen viele Tausend empörte Menschen ist die Bundesregierung dagegen schnell. Diese waren in Chemnitz wegen des Messermordes am 35-jährigen Daniel Hillig durch Asylbewerber, wegen der anhaltend hohen Kriminalität und der fehlenden Sicherheit in der sächsischen Großstadt, auf die Straßen gegangen und wurden anschließend durch die Regierung übelst beschimpft und ausgegrenzt. Am vergangenen Montag sprach Steffen Seibert 8.000 Menschen pauschal ihre Trauer-Empathie ab [23] und unterstellte Hass.

Merkel und Seibert müssen auch erklären, warum sie mit „Zusammenrottungen“ einen SED-Jargon pflegen, den die DDR-Kamarilla um Erich Honecker in ihren letzten Tagen gegen Andersdenkende gebrauchte. Sie müssen erklären, wie sie den Schaden an Chemnitz und Sachsen wieder gut machen wollen, den sie mit ihren unverantwortlichen regierungsamtlichen Fake-News in aller Welt [2] ausgelöst haben. Die Medien hatten die schlimme verbale Vorlage aufgenommen und noch angeheizt: Von „Lynchjustiz“, „braunem Mob“, „Jagdszenen“, Hetzjagden“ und „marodierenden Horden“ war tagelang die Rede.

Holm kritisiert scharf, dass die ARD in ihre Bilder vom disziplinierten Schweigemarsch am Wochenende Bilder hineinschnitt, die abträgliche Szenen parteifremder Blocks von der Vorwoche zeigten, die mit dem disziplinierten Trauermarsch der AfD absolut nichts zu tun hatten. Holm: „Diese Bilder wurden gewiss nicht irrtümlich in die Tagesschau geschnitten“.

Merkels und Seiberts dreiste Lügen hatten genau einen einzigen Grund: Sie waren das Vorspiel und der Auftakt zur Reihe von Beobachtungen der AfD durch den Verfassungsschutz, die aktuell – wenige Wochen vor den beiden wichtigen Landtagswahlen in Bayern und Hessen – einsetzt. Niedersachsen und Bremen setzten in dieser Woche [24] den Start für die Beobachtung der AfD-Jugend. Weitere AfD-Verbände werden folgen. Gestützt wird der politisch-administrative Popanz durch das Begleitfeuer von Politikern vor allem aus CDU, SPD, Grünen und Linken, denen die AfD in den Umfragen zu nahe auf den Pelz rückt. Mit 17 Prozent liegt die AfD im Moment einen Punkt vor der SPD [4], nicht weit entfernt von der „nackten“ CDU (ohne CSU) bei ca. 22 Prozent. Eine Katastrophe für die Etablierten. Grund genug für das herrschende politische Establishment, die AfD noch stärker zu stigmatisieren als bislang und für die bürgerliche Mitte „unwählbar“ zu machen.

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Merkel und Spahn planen das große Organhandel-Geschäft

geschrieben von dago15 am in Deutschland | 221 Kommentare

Von WOLFGANG HÜBNER | Gesundheitsminister Jens Spahn soll ja angeblich ein Kritiker von Bundeskanzlerin Angela Merkel sein, in manchen Medien wird er sogar als ihr möglicher Nachfolger gehandelt. In einer Sache sind sich jedoch beide CDU-Politiker einig: Künftig sollen Organspenden für die Deutschen [25] nicht mehr Ergebnis einer individuellen freiwilligen Entscheidung, sondern die Regel werden. Nur wer sich ausdrücklich, also schriftlich, gegen eine Organspende im Todesfall erkläre, solle davon ausgenommen bleiben.

Offizieller Grund für diese alles andere als christliche Planung von Spitzenpolitikern der Partei mit dem Mogel-C ist die stark gesunkene Zahl derjenigen Menschen in Deutschland, die ihr Einverständnis für eine Organentnahme gegeben haben. Diese Entwicklung hat allerdings Gründe: Denn die Transplantationsskandale in Göttingen und anderswo haben viele zutiefst verunsichert, die zur Organentnahme bereit waren oder sind. Und diese Skandale haben gezeigt, dass ein wirksames und unabhängiges Kontrollsystem für die Transplantationsmedizin fehlt. Daran hat sich bislang nichts Grundlegendes geändert.

Zweifellos fehlt es immer wieder an Spenderorganen. Doch Menschen sind kein Ersatzteillager, aus dem sich nach Belieben bedient werden kann. Bereits in Artikel 2 (2) des Grundgesetzes ist festgelegt: „Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit“. Das ist kein Gnaden- sondern ein Grundrecht. Gleichwohl kann sich jeder Bürger das Recht zubilligen, sich selbst das Leben zu nehmen oder Teile seines Körpers im Todesfall kranken Menschen zu spenden. Doch das ist seine ureigene Entscheidung, in die der Staat nicht eingreifen darf oder kann.

Was allerdings Merkel und Spahn planen, ist nichts weniger als ein tiefgreifender Eingriff in die individuelle menschliche Autonomie. Denn nur wer ausdrücklich seinen Willen festgelegt hat, keine Organe zu spenden, soll davon verschont werden. Da diese negative Willenserklärung nur bei staatlichen Stellen verbindlich gemacht werden kann, erhält der Staat folglich genaue Kenntnis über die jeweiligen Entscheidungen seiner Bürger, also auch noch mehr Macht als ohnehin schon. Und Macht kann unter bestimmten Umständen und in bestimmten Situationen von niemanden so sehr missbraucht werden wie vom Staat.

Viel größere Macht bekämen mit der Realisierung des Plans von Merkel und Spahn auch die Ärzte. Denn letztlich entscheiden sie bei todkranken und sterbenden Menschen, ob und welche Organe diesen entnommen werden sollen. Das hat einmal erhebliche ethische Aspekte, denn es kann nicht ausgeschlossen werden, dass die ärztliche Bereitschaft, einen Menschen für tot zu erklären oder schneller sterben zu lassen, künftig wächst.

Zum anderen sind damit auch erhebliche finanzielle Aspekte verbunden. Die sachgemäße Entfernung und Konservierung entnommener Organe verursacht selbstverständlich ebenso Kosten wie die Transplantation solcher Organe in schwerkranke Menschen. Für Mediziner eröffnet sich damit eine lukrative Verdienstmöglichkeit, die es bislang nur in sehr beschränkter Weise gab. Sowohl Merkel als auch Spahn wäre es zuzutrauen, diesem Aspekt besonders zugeneigt zu sein. Schließlich ist die Lobby der Ärzte in Berlin eine der rührigsten und erfolgreichsten.

Das Schicksal von schwerkranken Menschen, die verzweifelt auf ein Spenderorgan warten, lässt keinen mitfühlenden Menschen unberührt. Deshalb muss die wissenschaftliche Arbeit an funktionierenden künstlichen Organen intensiviert und staatlich ausreichend unterstützt werden. Und wer will, soll und kann sich nach wie vor freiwillig zur Organspende bereit erklären. Doch was Merkel und Spahn planen, ist nichts anderes als die staatlich organisierte Enteignung unserer Körper, also einen klaren Angriff auf ein absolut unverzichtbares Grundrecht. Damit aber hat zumindest die Kanzlerin bekanntlich kein besonderes Problem.


Wolfgang Hübner. [26]
Hübner auf der Buch-
messe 2017 in Frankfurt.

PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner [27] schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der 71-jährige leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite [28] erreichbar.

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Verfassungsschutz hilf! AfD schon wieder vor den Sozen …

geschrieben von dago15 am in Alternative für Deutschland (AfD) | 145 Kommentare

Von PETER BARTELS | Jetzt klappern die morschen Knochen: Die AfD ist wieder vor der SPD. Nicht nur in Sachsen und Bayern – in ganz Deutschland. Obwohl die Schickimicki-Sozis in Chemnitz doch gerade den AfD-Trauermarsch der Tausenden nach dem Mord an einem deutschen Tischler grinsend und grölend zu stören versucht haben …

Deutschlandtrend für BamS 15 Prozent
ZDF-Politbarometer 17 Prozent
INSA für BILD 17 Prozent

Und so stöhnt BILD: Zum zweitenmal nach acht Wochen liegen die „Hetzer gegen den Rechtsstaat“ wieder vor den Sozialdemokraten … Und so keift Andrea Nahles, das Mondkalb mit den rotgeschminkten Lippen: Der Verfassungsschutz muß endlich ran, muß die AfD beobachten … Und so tobt der Spätzle-Türke Özdemir mit aufgerissenen Oliven-Äuglein: Nie wieder Rechte in Deutschland …. Natürlich meint er die Biodeutschen von der AfD. Schließlich hat Er doch den Begriff erfunden!!

Fakt ist: Die Meinungs-Macher und Umfrage-Unken können die wahre Stimmung in Deutschland nicht mehr frisieren und manipulieren, ohne den letzten Rest von wissenschaftlicher Glaubwürdigkeit zu verlieren. Wenngleich: Selbst diese zähneknirschend „ermittelten“ Zahlen sind wahrscheinlich nicht die WAHREN, sondern jene, die gerade noch mit Netz, doppelter Buchhaltung und diversen Gleichungen begründet werden können; Wenn … Sollte … Würde …

Der Rest ist Hütchenspiel. Die große Unbekannte: Die Wahrheit. Also die Wähler in der Wahlkabine. Und die Wähler sind seit Brexit, Trump und Italia leider nicht mehr so Bella, wie die Bonzen wollen, sondern laut Merkels Medien-Meute „Ballaballa“. Sie trauen sich endlich wieder den „Gesunden Menschenverstand“, den Chesterton („Pater Brown“) in seiner ORTHODOXIE seit 75 Jahren predigt.

Und so kleben CDU/CSU immer noch stur bei 28,8 Prozent, bebt sich die SPD auf 16 Prozent runter, betet die FDP bei 9,5 Prozent, knirscht die SED-LINKE bei zehn Prozent. Nur die GRÜNEN werden auf 13,5 Prozent gehimmelt; was natürlich nur Claudia Roth glaubt. Aber die hat’s ja nicht so mit Mathe und Wirklichkeit. Die findet Erdowahns Türkei immer noch ein Traum, die gefühlte Wahrheit immer noch schöner als die Wirklichkeit.

Und BILD barmt: Die GroKo hat nur noch 44,5 Prozent, also weiterhin keine parlamentarische Mehrheit. Und stupst und stupst die FDP-Nackenlocke Christian Lindner: Eine Jamaika-Koalition aus CDU/CSU, FDP und GRÜNEN käme, wie in der Vorwoche, auf 51,5 Prozent …! Irgendwann MUSS das Kerlchen doch der lockenden Brotkruste folgen … wenn schon vom Souverän, dem Volk, keine Gnade mehr zu erwarten ist.

Nur der Politologe Prof. Hajo Funke (74) hat noch Trost. Und Rat: „Die AfD ist im Osten Teil einer gewaltbereiten und zum Teil gewalttätigen Volksfront von Rechts geworden. Das hat sich neben Chemnitz schon in Cottbus gezeigt. Die AfD macht sich dort gemein mit Hetzern und gewaltbereiten Rassisten. Das ist neu.“

Dann pfeift der Herr Professor im dunklen Wald. Da kennt er sich aus: Schließlich mußte er in einer Nazi-Familie aufwachsen (Papa war Lehrer, seit 1935 NSDAP-Mitglied). Wie viele andere kompensierte Hajo die braune Vergangenheit im roten Sozialistischen Deutschen Studentenbund (SDS): „Mittelfristig wird das der AfD schaden. Denn nun ist klar, wie die Partei einzuschätzen ist. Es sind Hetzer gegen den Rechtsstaat – das wird konservative Wähler abschrecken.“

Der rote Professor glaubt, dass man das schon bei den Wahlen in Bayern und Hessen erleben werde. Sein Wort in Marx und Murkels Gehörgang: In Bayern liegt die AfD bei 14 Prozent, in Hessen bei 15 Prozent. Aber weil das leider für die Herrschaftsparteien schon jetzt „grande Kack“ ist, pardon: Grosse Katastrophe, blassen sie derzeit in Kakophonie vereint aus allen bayerischen Bierzelten auf dem Volksfest in Gillamoos. Der gerupfte Söder, der nach Drehhofer als Adler gestartet und schon jetzt als Suppenhuhn, weit entfernt von der absoluten Mehrheit, gelandet ist: „Diese Gesellschaft entwickelt sich nach Linksaußen und nach Rechtsaußen … es braucht ein politisches Zentrum. In Deutschland ist Bayern das Rückrat – in Bayern die CSU, wer der sonst?“

Ach Markus, dem Bayern Franz Josef Strauß hätten alle Bayern geglaubt. Aber du kommst aus Nürrrnberrg. Und das ist Franken. Für die Bayern so weit weg, wie der Mond. Und außerdem sind die im Zweifel links. Viel schlimmer: Franz Josef Strauß ist längst bei der AfD …


Ex-BILD-Chef Peter Bartels.
Ex-BILD-Chef Peter Bartels.

PI-NEWS-Autor Peter Bartels [29] war zusammen mit Hans-Hermann Tiedje zwischen 1989 und 1991 BILD-Chefredakteur. Unter ihm erreichte das Blatt eine Auflage von 5 Millionen. In seinem Buch „Bild: Ex-Chefredakteur enthüllt die Wahrheit über den Niedergang einer einst großen Zeitung“ [30], beschreibt er, warum das einst stolze Blatt in den vergangenen Jahren rund 3,5 Millionen seiner Käufer verlor. Zu erreichen ist Bartels über seine Facebook-Seite [31]!

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Libanese in Chemnitz: „Ich mache ein Problem. Ich ficke diese Stadt“

geschrieben von byzanz am in Hassreligion,Migrantengewalt,Video | 183 Kommentare

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Der Libanese in diesem Video hörte in Chemnitz den Ruf „Ausländer raus“. Dem ist in seiner Pauschalität natürlich zu widersprechen. Es geht um die Gewalttäter, die hier unter dem Vorwand „Asyl“ und „Flüchtling“ eingedrungen sind und jetzt ihr Gastland in Schrecken versetzen. Und die hunderttausenden Illegalen, die eigentlich gar nicht hier sein dürften. Es geht nicht um die assimilierten Ausländer, die hier fleißig arbeiten und die Werte ihrer neuen Heimat verinnerlicht haben. Einer von ihnen wurde in Chemnitz von RT Deutsch interviewt, dazu später mehr.

Die zornige Reaktion dieses Libanesen aber ist symptomatisch für die Problemgruppe: Ein Mohammedaner fühlt sich beleidigt. Er sieht seinen „Stolz“ und seine „Ehre“ angegriffen. Zum arabischen heißblütigen Temperament kommt die menschenverachtende gewaltlegitimierende islamische Ideologie dazu, die einen erheblichen Teil seiner Identität ausmacht. Er beginnt auszurasten.

In das Weltbild dieses Libanesen passt es überhaupt nicht, dass die unwürdigen „Ungläubigen“, die diese Rufe von sich gegeben haben, ihn nicht in dieser Stadt und auch nicht in diesem Land haben wollen. Denn diese „Kuffar“ sind laut Islam eigentlich minderwertige Wesen, die es zu unterwerfen gilt. Sein Befehlsbuch Koran stellt sie auf die Stufe von Tieren (Sure 8, Vers 55) und beschreibt sie als „schlechteste Geschöpfe“ (98:6). Aus diesem Weltbild heraus entspringen auch die unverschämten Beleidigungen „Köterrasse“, „Hundeclan“ und „Schlampe namens Deutschland“, die von einem Mitglied der türkischen Gemeinde in Hamburg geäußert wurden [32].

Der Libanese soll als Moslem diese unwerten Wesen bekämpfen, bis der Islam hier herrscht (8:39). Diese Minderwertigen müssten sich den mohammedanischen Herrenmenschen unterordnen und ihnen bedingungslos gehorchen. Aber sie fangen an, sich zu widersetzen. Das ist für einen Rechtgläubigen unerhört. Laut Koran ist er jetzt auch berechtigt, zu töten. So wird die Wut dieses Mohammedaners immer größer. Man wartet förmlich auf die Explosion. Obwohl ein halbes Dutzend Polizisten um ihn herumstehen, schreit er völlig entfesselt herum:

„Ich mache ein Problem. Ich ficke diese Stadt. Ich bin Libanese“.

Die umherstehenden Bürger reagieren erstaunlich gelassen auf die Provokationen des Mohammedaners. „Zieh doch Dein Messer“ rufen einige. Sie kennen diese Spezies, bei der es oft nicht bei verbalen Drohungen bleibt.

Obwohl vier Polizisten ganz vorsichtig versuchen, den Libanesen wegzuführen, um eine Eskalation der Situation zu vermeiden, zeigt er sich störrisch, wehrt sich und beleidigt die Beamten mehrfach:

„Meine Hand! Arschloch!“

Auch den Filmer dieses Videos diffamiert er als „Arschloch“. Ein Bürger drückt aus, was viele Menschen nach den unzähligen Attacken von sogenannten „Flüchtlingen“ auf Deutsche besorgt:

„Der kommt mit einem Messer wieder und dann?“

Die Bürger wissen, wie Daniel Hillig und viele andere Deutsche ermordet wurden. Man braucht keine große Phantasie, um sich vorzustellen, wie diese Situation ohne anwesende Polizisten hätte ausgehen können. Solche Menschen wie dieser Libanese sind tickende Zeitbomben. Die zehn wildgewordenen Syrer, die am vorletzten Wochenende „Allahu Akbar – wir stechen Euch alle ab“ riefen und auf Gäste eines Nachtclubs mit Messern und Eisenstangen eindroschen [33], sind nur ein weiteres Puzzlestück des dramatischen Szenarios. Merkel hat diese brandgefährliche Spezies zu Hunderttausenden ungeprüft ins Land gelassen. Es ist auch nicht verwunderlich, wenn einmal ein Patriot angesichts solcher Provokationen einem Moslem ein paar Meter hinterherrennt, was dann umgehend von linken Mainstream-Medien und Altpolitikern in unverschämter Falschdarstellung als „Pogrome gegen Ausländer“ bezeichnet wird.

Das Problem gab es aber auch schon vorher. Es wurde sichtbar, sobald der Islam öffentlich kritisiert wird. Dann rasten Mohammedaner regelmäßig aus. Ich weiß, wovon ich spreche, denn bei rund hundertfünfzig Kundgebungen in den letzten zehn Jahren habe ich es hautnah erleben müssen, welch ungezügelter Zorn einem entgegenspringt, wenn man es wagt, die einzig wahre „Religion“ kritisch zu hinterfragen.

In den folgenden Aufnahmen von RT Deutsch kommt der pakistanischstämmige Islamkritiker [34] Feroz Khan zu Wort, der sich bei der Pro Chemnitz-Kundgebung am Karl Marx-Denkmal umsah und testen wollte, ob er dort wegen seines Aussehens Probleme bekommt.

Feroz bezeichnet sich als AfD-Wähler und sagt, dass es hier nicht um „Deutsche gegen Ausländer“ gehe. Umstehende klatschen. Feroz sagt, dass er seit drei Jahren in Dresden lebe und keine Probleme habe. Die seit drei Jahren vollzogene Flüchtlingspolitik sei „grob fahrlässig“ und „verantwortungslos“. Merkel hätte die Grenzen schließen sollen. Junge, männliche Araber stellten im öffentlichen Raum aus polizeilicher Sicht die gefährlichste Gruppe dar:

Feroz hat Verständnis dafür, wenn Deutsche ängstlich die Straßenseite wechseln, wenn er entgegenkomme. Da er optisch dem Bild des Gefährders entspreche. Er kenne seine Landsleute und die seiner Nachbarländer und wisse, wie diese gestrickt seien.

Das Problem sind nicht Libanesen im allgemeinen, sondern Moslems aus dem Libanon. In München hat uns bei einer Kundgebung im Mai 2016 ein Christ aus dem Libanon auch schon vor dem Islam gewarnt [35], der sein Land seit Jahrzehnten terrorisiert. Brigitte Gabriel beschreibt seit Jahren [36], welchen Niedergang ihr früher christliches Land durch die moslemische Einwanderung erleben musste.

„Radio Konservativ“ spricht eine Reaktion auf die Gewalt von sogenannten „Schutzsuchenden“ aus, so wie sie in einem geistig gesunden Land völlig normal wäre. Aber unser Land wird von linksgrünbunt-ideologisch gestörten Multikulti-Fanatikern gesteuert, die in Medien, Politik, Kirchen und Sozialverbänden derzeit noch das Sagen haben. Daher befindet sich unser Land momentan in einem Zustand der kompletten Geistesgestörtheit:

Anstatt die Probleme zu lösen, steckt die Regierung den Kopf in den Sand und lässt alles so weiterlaufen. Dadurch kommen täglich hunderte weitere Gefährder ins Land. Täglich ereignen sich gewalttätige Übergriffe auf die Bevölkerung. Gleichzeitig diffamieren Regierungspolitiker in Gleichschaltung mit den etablierten Medien die Warner vor der existentiellen Bedrohung perverserweise [23] als „Ausländerfeinde“, „Rassisten“ und „Nazis“. Damit wird der Kessel weiter angeheizt, was unverantwortlich ist, denn dieser Weg führt unweigerlich früher oder später zu einer Explosion.

Die Gewalt und der Terror der eingedrungenen Mohammedaner wird weiter ausufern, während sich das Volk von der Politik nicht nur alleine gelassen, sondern regelrecht verraten fühlt. Wenn die Bürger das Vertrauen in ihre Regierung restlos verloren haben und sich nicht mehr geschützt sehen, werden sie in Notwehr reagieren. Dann geraten wir in bürgerkriegsähnliche Verhältnisse, die eigentlich keiner will. Die Weimarer Republik lässt grüßen.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger
PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger [20] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier. Von 2009 bis 2011 versuchte er im dortigen Integrationsausschuss vergeblich die Islamkritik zu etablieren. Im Mai 2011 wechselte er zur Partei „Die Freiheit“, wo er ab 2012 bayerischer Landesvorsitzender und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender war. Seine Youtube-Videos [21] haben knapp 23 Millionen Zugriffe. Zu erreichen über Facebook. [22]

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