Von LUPO | Bernd Baumann, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion, warnte das Bundestagsplenum [1] vorsichtshalber vor, dass er gleich etwas berichten müsse, „was sich nur schwer in parlamentarischer Sprache ausdrücken lasse“. Was er dann aufzählte, waren gewaltverherrlichende, hasserfüllte Textzeilen, die nur kranken Hirnen entsprungen sein können. Sie gehörten aber zum Text-Repertoire eines Konzerts, für das Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier persönlich Werbung gemacht hat. [2]
Bei der Haushaltsdebatte im Bundestag ging es nochmal um das Chemnitzer Großkonzert, das Deutschlands höchster Amtsträger empfohlen hatte. Diese Veranstaltung sollte den Hass wegmusizieren, entpuppte sich aber z.T. als Hasskonzert pur. Baumann zählte Liedzeilen auf, mit denen die 65.000 Teilnehmer von den „Künstlern“ beschallt wurden:
- Wie gern sie „Busfahrer zusammenschlagen“
- Wie gern sie die „Köpfe von Gegnern zerfräsen“
- Wie gern sie „Frauen vergewaltigen, bis sie grün und blau sind“.
„Ist das mit der Würde des höchsten Amtes im Staate vereinbar, wenn Steinmeier dafür Werbung machte“, fragte Baumann? Wenn ein Amtsinhaber seine Neutralitätspflicht so deutlich verletze, dann müsse ausnahmsweise sein Etat Gegenstand der Haushaltsdebatte im Bundestag sein, forderte der AfDler. Und legte nach, mit welchen Hassparolen die Musiker noch zur Gewalt aufriefen:
- Wie gern sie die „Messerklinge in die Journalistenfresse rammen“
- Wie gern sie sich an der „Deutschlandfahne wärmen“
- Wie gern sie „christliche Bibeln ins Feuer werfen“
- Wie gern sie „schwangere Frauen in den Bauch treten und sich an der Fehlgeburt vergehen“.
Das Amt erleide Schaden durch die einseitige Parteinahme des Amtsinhabers, rügte Baumann die Parteinahme Steinmeiers. Es habe gewaltverherrlichende, deutschlandfeindliche, christenfeindliche Aufrufe gegeben. Dazu dürfe man nicht schweigen. Er beantragte, den Etat des Bundespräsidialamtes als eigenständigen Tagesordnungspunkt 60 Minuten lang zu debattieren.
Wie zu erwarten lehnten sämtliche andere Fraktionen den AfD-Antrag als unseriös ab.