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Die Genossen springen im Karree wie Rumpelstilzchen

Von LUPO | Die  Genossen springen im Karree wie Rumpelstilzchen. Horst Seehofer hat sie mit einem kühnen personellen Rochadezug ausgetrickst. Auf was hat Nahles sich eingelassen?

Fakt ist: Hans-Georg Maaßen fällt die Treppe im Bundesinnenministerium hoch. Dafür soll SPD-Staatssekretär Gunther Adler (55) gehen, ein  Bau-Fachmann mit SPD-Parteibuch. Dieser soll in den vorzeitigen Ruhestand versetzt werden. Mit dem Spitzengenossen verlöre die SPD einen wichtigen „V-Mann“  in der Behördenspitze, und Seehofer wäre ein mögliches „U-Boot“ im eigenen Ministerium los.

Entsprechend wild  reagieren die Genossen: „Das ist eine Provokation ersten Ranges. Mir reicht’s langsam“, sagte der niedersächsische SPD-Innenminister Boris Pistorius der Düsseldorfer „Rheinischen Post [1]“. „Er gefährdet die politische Kultur in diesem Land. Das ist unerträglich.“ Pistorius muss es wissen, denn er kennt sich mit solchen Spielchen bestens im eigenen Lande aus.

Die frühere Bundesbauministerin Barbara Hendricks hat laut Welt die Ablösung ebenfalls scharf kritisiert. „Seehofer löst ein weiteres Desaster aus. Diesmal betrifft es eine der drängendsten Fragen, mit der wir es auf allen Ebenen zu tun haben: Bauen und Wohnen“, teilte die SPD-Politikerin mit [2].

Drastischere Worte kommen vom Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert. Er fordert die SPD-Spitze um Parteichefin Andrea Nahles auf, sich nicht weiter von Seehofer an der Nase herumführen zu lassen. „Seehofer zeigt der Kanzlerin, den Koalitionspartnern und letztendlich der gesamten Öffentlichkeit den Mittelfinger.“

Die bayerische SPD-Spitzenkandidatin Natascha Kohnen forderte die SPD-Minister in der GroKo auf, Seehofers Entscheidung, Maaßen als Staatssekretär zu behalten, nicht mitzutragen.

Seehofer hält indes noch alle Trümpfe in der Hand. Er muss keinen neuen Staatssekretärs-Posten schaffen, was die Rochade finanziell anstößig gemacht hätte. Für die wichtige Aufgabe innere Sicherheit und Cybersicherheit  kann er sich künftig langfristig auf den Vertrauten Maaßen verlassen. Außerdem kann Seehofer parteiintern damit punkten, dass er den Flurschaden für die CSU in der Bayernwahl in Grenzen  hält. Die „drehhoferschen“ Wendungen in der Causa Maaßen hatten zuletzt das Schlimmste für die CSU befürchten lassen. Bei manchem Bayern könnte sich möglicherweise nun die Enttäuschung in widerwilligen Respekt über den „Hund“ Seehofer wandeln.

Die Frage ist: Hat sich SPD-Nahles  über den Tisch ziehen lassen? Es kann als sicher  gelten, dass beim Krisengipfel zwischen ihr, Seehofer und Nahles die personelle Rochade im BMI besprochen worden ist. Seehofer hat heute auf einer Pressekonferenz bestätigt, dass sie beim GroKo-Gipfel am Dienstag über die Details der Versetzung informiert [3] war: „Es war alles niedergeschrieben.“ Seehofer weiter: „Alle Folgeprobleme sind gestern bekannt gewesen und so besprochen worden. Es kann niemand sagen, dass nicht klar über alle Folgen einer bestimmten Entscheidung gesprochen wurde.“

Damit bringt er die SPD-Parteichefin und Fraktionsvorsitzende in höchste Erklärungsnot!

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