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Hamburg: Türke schlitzt Nachbarin die Kehle auf

Hamburg-Barmbek ist nicht erst seit dem Allahu-Akbar-Gemetzel des Moslems Ahmad Alhaw in einer Edeka-Filiale im Juli 2017 mit einem Toten und mehreren Verletzten dafür bekannt, dass dort die Messer locker sitzen. Am Dienstagabend gegen 19.40 Uhr war es wieder einmal so weit. Polizei- und Rettungskräfte wurden in die Bramfelder Straße in Hamburg-Barmbek-Nord gerufen. Die 47-jährige Annett M. war schwer verletzt. Ihr Nachbar, der 44-jährige Türke Ibrahim K., hatte einen offenbar schon länger schwelenden Nachbarschaftsstreit auf Türkisch beilegen wollen und ihr die Kehle aufgeschlitzt.

Die Polizei rückte mit einem Sondereinsatzkommando an, der Täter war nach dem Enthauptungs- bzw. Schächtversuch vom Tatort geflohen und wurde auch nicht in seiner Wohnung angetroffen.

Der Türke soll in der Nachbarschaft schon mehrfach durch seine leicht entflammbare Aggression aufgefallen sein.

Die „Erlebende“ Annett M. wurde notoperiert und überlebte so die Messerattacke knapp.

Rund 15 Stunden nach der Tat stellte sich Ibrahim K. der Polizei und wurde wegen versuchten Mordes in Untersuchungshaft genommen. 2013 und 2016 stand er bereits wegen Körperverletzung und Bedrohung vor Gericht, kam aber mit Geldstrafen davon. Nun eskalierte er endgültig. Vielleicht ist ja nun genug Blut geflossen, um die Kulturbereicherung wegzusperren. (lsg)




Stephan Harbarth (CDU) zum Verfassungsrichter in spe gewählt

Keine Frage: Angela Merkel hat die Weichen gut gestellt. Mit Stephan Harbarth (CDU) wird für die nächsten 12 Jahre ein Verfassungsrichter am Bundesverfassungsgericht platziert, der dann gegebenfalls über Gesetze und Abkommen zu entscheiden hat, die er als Bundestagsabgeordneter selbst beschlossen hat.

Das hat zwar Geschmäckle, aber daran störte sich die Mehrheit von 452 Abgeordneten nicht, die ihm bei 166 mal Nein und 43 Enthaltungen am Donnerstag im Bundestag ihre Stimme gegeben hat.

Der 46jährige Innenpolitiker, von Beruf Rechtsanwalt,  soll Nachfolger des scheidenden Vizepräsidenten Ferdinand Kirchhof werden. Darüber entscheidet letztlich am Freitag der Bundesrat. Die Zustimmung der Länderkammer gilt als sicher.

Der amtierende Vizepräsident rückt üblicherweise an die Spitze des Gerichts nach. Somit dürfte Harbarth die Nachfolge des amtierenden Präsidenten Andreas Voßkuhle antreten, wenn dessen Amtszeit 2020 endet.

Harbarth sitzt seit 2009 für den Wahlkreis Rhein-Neckar im Bundestag. Erst kürzlich kämpfte er für die CDU im Bundestag vehement für die Zustimmung zum UN-Migrationspakt (PI-NEWS berichtete). Für viele eine Bewerbungsrede, denn zu seiner Wahl bedurfte es einer Zweidrittel-Mehrheit der Abgeordneten. Einen Tag später sickerte dann seine beabsichtigte Berufung als Verfassungsvize und später zum Chef des Bundesverfassungsgerichtes durch.

Sollte sich die Kanzlerin in einigen Jahren wie weiland Erich Honecker auf ihrer Datscha im Südamerikanischen befinden, wie immer wieder kolportiert wird, dann kann sie ganz beruhigt ihren Ruhestand genießen. Denn der Migrationspakt, sollte ihm im Dezember zugestimmt werden, wird ihre Rückversicherung zur Grenzöffnung 2015 sein. Und von Stephan Harbarth wird daran vermutlich nicht  gerüttelt werden. (RB)

 




Niedersachsen: Die Milde der Medien mit linksextremen Kriminellen

Von DAISY | Die V-Mann-Enttarnung des Verfassungsschutzes in Göttingen (PI-NEWS berichtete hier und hier) zeigt erneut, dass manche Medien auf dem linken Auge blind sind. Während rechtsextreme Täter – zu Recht – scharf angegangen werden, genießen gewaltbereite linksextreme Kriminelle offensichtlich einen Rabatt aus Schonung, Milde und Verständnis. Eine journalistisch distanzlose Reportage in der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung (HAZ) aus dem innersten Zirkel der Göttinger Linksextremen über das skandalträchtige Auffliegen eines Informanten unterstreicht wieder einmal die Bereitschaft von Zeitungen, die linksextreme Bedrohung zu verharmlosen.

Die gewaltbereite linksextremistische Szene im niedersächsischen Göttingen triumphiert. Sie konnte einen V-Mann enttarnen und hat die Verfassungsschutzpräsidentin Maren Brandenburger gestürzt.  Die Gretchenfrage, wie ein Verfassungsschutz so dilettantisch sein kann, V-Mann-gefährdende Textstellen in Gerichtsverfahren nicht zu schwärzen, wurde regierungsseitig ruck-zuck vom Tisch gewischt. Es handele sich um „individuelle und systembedingte“ Pannen, verlautete aus dem Innenministerium.

Hier hätte man erwartet, dass der mediale Platzhirsch alles daransetzt, um restlose Klarheit in den mysteriösen Vorfall herein zu bringen, zum Beispiel durch die Forderung, einen Sonderermittler einzusetzen. Plus der Bereitschaft, die gewaltbereite Szene in Göttingen mit angemessener Distanz investigativ unter die Lupe zu nehmen.

Stattdessen betätigt sich die HAZ lieber als eine Art journalistischer Tatortreiniger, der die angeschlagenen Politiker schont und den Stein des Anstoßes, die linksextreme Szene, weitgehend  im günstigen Licht erscheinen lässt.

Schon der Titel der Reportage von Heidi Niemann „Die linke Szene und der Spitzel in ihren Reihen“ setzt den Grundtenor: „Spitzel“ sind negativ konnotierte Begriffe für Informanten, „linke Szene“ klingt verharmlosend nach studentischem Freizeitclub. Die Reportage kommt einer linken Hofberichterstattung nahe und lässt den gebotenen journalistischen Abstand zu gewaltbereiten linksextremen Aktivisten vermissen.

So darf sich ein gewisser Caro Brandt von der „Basisdemokratischen Linken“ an der Reporterinnenbrust ausweinen. „Das fühlt sich an wie ein Tiefschlag“, wird der mutmaßliche Extremist mitfühlend zitiert, als hätte er gerade einen guten Freund verloren, der sich als schändlicher V-Mann entpuppte. Soll wohl suggerieren, dass die gewaltbereiten Schläger von der extremen Linken auch nur Menschen wie du und ich sind, bei denen Treue und Kameradschaft im Rahmen ihrer Aktionen noch etwas gilt.

Nun ist die „Basisdemokratische Linke“ kein Ponyhof. Der Verfassungsschutz stuft die Aktivisten als verfassungsfeindliche Organisation ein. Sie nimmt eine „Scharnierfunktion“ zwischen dem gewaltorientierten linksextremistischen Spektrum, den dogmatischen Linksextremisten und dem demokratischen Protest ein,  heißt es im Verfassungsschutzbericht. Landesweit wird die Zahl der gewaltbereiten Personen auf 640 geschätzt, ein Teil davon in Göttingen.

Auch die „basisdemokratische Linke“, mit der sich die HAZ so wunderbar unterhält, lehnt es ab, sich von Brandanschlägen auf Fahrzeuge von Andersdenkenden zu distanzieren. Blockadeaktionen zum Verhindern von Flüchtlings-Abschiebungen gehören zum Standard-Repertoire.

Die „Basisdemokratische Linke“ scheint demnach ggf. auch den Tod von Rechten in Kauf zu nehmen, denkt man „Brandanschläge“ zu Ende. Die HAZ nimmt das unkommentiert in den Block auf, als ginge es um das Backen von Weihnachtsplätzchen. Man stelle sich vor, die HAZ hätte das gleiche Interview mit rechtextremen gewaltbereiten Tätern geführt. Ein landesweiter Aufschrei wäre die Folge gewesen.

Aber so handelt es sich ja allem Anschein nach „nur“ um linksextreme Neigungs-Brandstifter und bekennende Gelegenheits-Verbrecher. Doch wer Verletzung und Tod von Menschen androht oder in Kauf nimmt, egal welcher Provenienz, handelt kriminell und nicht aus „edlen“ Motiven. Allein das Statement, gewaltbereit zu sein, darf von keiner Zeitung unreflektiert akzeptiert werden. Warum ausgerechnet lässt der norddeutsche Meinungsführer, eine SPD-Zeitung, dieses journalistische No Go hier außer Acht?

„Wir sind keine Verbrecher, sondern leisten politische Arbeit“, darf sich ein Aktivist trotz etlicher Gewaltaktionen brüsten. Die „Bespitzelung“ sei natürlich „ein Skandal“. Und dann dürfen die gewaltbereiten Gesprächspartner der „basisdemokratischen Linken“ noch in der HAZ berichten, wie sie den V-Mann nach seiner Enttarnung in die Zange genommen haben. Über den strafbaren Medien-Pranger, an den sie den V-Mann bis dato mit Klarnamen, Foto, Adress- und Bankdaten auf „Indymedia“ gestellt haben, schweigen sie natürlich. Die einfühlsame HAZ-Reporterin hat ja dazu auch nicht gefragt.

 




JF-TV: Dieter Stein interviewt Österreichs Vizekanzler HC Strache

Junge Freiheit-Chefredakteur Dieter Stein hat in Wien den österreichischen Vizekanzler Heinz-Christian Strache zu einem halbstündigen Video-Interview getroffen. Der FPÖ-Chef äußert sich darin über den Aufstieg seiner Partei, die Rolle von Angela Merkels Migrationspolitik, die überfällige Alternative für Deutschland und den Menschen hinter dem Politiker Strache.




Manfred Weber (CSU) will in und mit Auschwitz EU-Chef werden

Von KEWIL | Der EU-Abgeordnete Manfred Weber (CSU) will nächstes Jahr anstelle des bedüdelten Luxemburgers Jean-Claude Juncker EU-Kommissionspräsident werden, was für den 1972 in Niederhatzkofen geborenen Niederbayern nicht ganz einfach wird, auch wenn er schon 2002 im Kreistag von Kelheim für die CSU gestartet und seit 2014 Fraktionsvorsitzender der starken EVP im Europaparlament ist.

Da muss man es vielen zwischen Portugal und Polen, zwischen Finnland und Malta rechtmachen. So hat Weber die letzten vier Jahre natürlich schon nach allen Seiten populistisch viel Wasser getragen, aber sein Wahlkampf-Start ist doch einmalig verquer und deplatziert: Auschwitz!

Denn für Weber ist Europa, also die EU, die „Antwort auf diesen Wahnsinn“ Auschwitz. Und sein „Hauptgegner ist das Gespenst des Nationalismus“! Natürlich musste er auch in Polen noch gegen die AfD als Brexit-Partei stänkern.

Was für eine charakterfeste Wetterfahne Manfred Weber in Wirklichkeit ist, zeigte er schon im September, als er als einziger CSU-EVPler für ein Strafverfahren gegen Ungarn stimmte, und das, nachdem Viktor Orbán im EU-Parlament eine bewegende Rede gehalten hatte über all das, was Ungarn zur Verteidigung des christlichen Europa in der Vergangenheit geleistet hat.

Es wäre schön, wir hätten einen vernünftigen deutschen EU-Chef, aber auf einen Typ, der sich per Auschwitz zu qualifizieren sucht, verzichten wir dankend!




Merz: Weg mit dem Asylrecht

Von PETER BARTELS | Der Sauerländer Merz hat in Eisenach was in die Halle gesagt, das wie ein Blitzlicht in die Dunkelheit knallt, auf Luther-Deutsch und verkürzt: Weg mit dem Asylrecht! Natürlich seufzte sofort einer der CDU-Wendehälse dankbar ins Mikro: „Er ist ja soooo erfrischend!“

So etwa steht es jedenfalls bei Ralf Schuler, hinlänglich bekannt als vorletzter BILD-Redakteur des gesunden Menschenverstandes. Sein Zitat komplett:

Deutschland ist das einzige Land auf der Welt, das ein Individualrecht auf Asyl in seiner Verfassung stehen hat. [..] Ich bin schon seit langer Zeit der Meinung, dass wir bereit sein müssten, über dieses Asylgrundrecht offen zu reden, ob es in dieser Form fortbestehen kann, wenn wir ernsthaft eine europäische Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik wollen.

Dann macht Schuler den Erklärbär: „Was Merz als Bewerber für den CDU-Vorsitz auf der Regionalkonferenz im thüringischen Seebach (bei Eisenach) offen aussprach, wird im politischen Berlin seit Jahren allenfalls in kleinen Zirkeln oder mit verschwörerisch gesenkter Stimme diskutiert. Denn klar ist: Eine Änderung des deutschen Asylrechts wäre der wohl gravierendste Eingriff in ein vom Grundgesetz (Art. 16a:) garantiertes Recht. Es wäre ein Systemwechsel.“

„Die Botschaft hör‘ ich wohl, allein mir fehlt der Glaube“, lässt Goethe seinen Faust im Studierzimmer seufzen. Und Schuler-Chef Nikolaus „Schäl“ Blome (Phoenix- Backpfeifenaugust von Jakob „Tünnes“ Augstein), dreht gleich wieder alles ins linke Lot, ballert unter der Schlagzeile „Drei Tweets gegen Merz“ mit Gesundheitsminister/In Jens Spahn zurück, Kurzform:

  • „Das Grundrecht auf Asyl für politisch Verfolgte ist … eine große Errungenschaft unseres Grundgesetzes. Das Problem ist, dass es heute zu oft ausgenutzt wird und zu ungesteuerter Migration führt“
  • „Um Akzeptanz für dieses wichtige Grundrecht zu erhalten, müssen wir zuallererst unsere EU-Außengrenze wirksam schützen und unsere Asylverfahren beschleunigen … Ankerzentren … Magreb-Staaten zu sicheren Herkunftsländern erklären.“
  • „Wir müssen das Recht besser durchsetzen. Es ist aber wichtig, diese Debatte endlich breit zu führen. Jedes Argument muss auf den Tisch. So nehmen wir viel mehr Bürger mit als bisher.“

Und beim MDR (Mitteldeutscher Rundfunk) schob der/die Minister/In durch die Zahnlücke nach: „Im Kern ist das nicht die große Herausforderung bei der Migration. Das eigentliche Thema ist, wie wir die EU-Außengrenze sichern … Wenn jeder Europa erreichen kann, stimmt etwas nicht. Man braucht einen europäischen Grenzschutz, der an der Grenze diejenigen abweist, die keine Flüchtlinge sind“.

Ssso! Weisse Bescheid, Pack, Nazi, CDU-Flüchtling, der du zur AfD gerannt bist? Ruuuhig, Brauner, lies weiter:

„Un-ge-steu-erte Migration!! … Noch mehr als die zwei Millionen, die seit 2015 Deutschland überrennen? Noch mehr als 200.000 jährlich? Noch mehr als monatlich 1000 Subsidiäre (auf Widerruf) Geparkte, die aber ganze Sippen nachfliegen lassen dürfen, Kinder zeugen, die qua Geburt „Deutsche“ werden, nie mehr von Mama und Papa getrennt würden dürfen?

„An-ker-zen-tren“!! … Ist dafür nicht längst CSU-Innenminister Drehhofer von Merkels schwarz-rot-grüner Gro-Grü-Ko windelweich, letztlich ins Rücktritts-Grab geprügelt worden? …

„Grenz-schu-hutz“!! … Hat den nicht längst Migranten-Merkel, die „Mutter aller Probleme“, mit grünsozialistischem Verdikt „geht überhaupt nicht“ zu den Akten der deutschen Geschichte gelegt, und damit das Ende Deutschlands besiegelt? Motto: Wenn mein Honecker und seine 100.000 IM-Schläfer in Politik und Medien im Wessi-Land die Wiedervereinigung schon nicht verhindern konnten, schaffe ich Deutschland halt ganz ab??

„Flü-hicht-linge, die keine sind“!! … Ja, ist denn immer noch Weihnachten? Weiß immer noch keiner der Diäten-Deppen am Reichstag-Fresstopf, dass über 90 Prozent von Merkels Migranten notgeile Schlüpferstürmer sind, die mit Flucht so wenig zu tun haben, wie Windräder mit Energie?

„Asyl-ver-fahren“ beschleunigen? … N o c h schneller als die vertrockneten Richter/Innen erlauben? Die sogar die Hiwis des Vaters aller Moslem-Grenzfluter aus dem Magreb zurückfliegen wollen? Während weit über 500.000 rechtlich „Abzuschiebende“ seelenruhig auf Kosten Rest-Deutschlands Plätze, Parks und Polizei übernehmen?

Wer stirbt, darf alles, sogar lachen. Über Friedrich Merz, der natürlich Kanzler werden will und mit dem Wattebäuschchen nach dem Grundgesetz wirft. Über Jens Spahn, der/die auch Kanzler/In werden will, sein Jein mit voller Wucht in die rosa Wölkchen säuselt: Wir müssen reden, Diether …

Wir müssen nur über eins reden, Deutschland: Wann legt die AfD ihre „Angst“ vor dem „Verfassungsschutz“ in die Schublade? In Thüringen haben sie schon 22 Prozent, die CDU 23 Prozent, die SPD 12 Prozent … Und: Wann kommen die Sachsen?


Ex-BILD-Chef Peter Bartels.
Ex-BILD-Chef Peter Bartels.

PI-NEWS-Autor Peter Bartels war zusammen mit Hans-Hermann Tiedje zwischen 1989 und 1991 BILD-Chefredakteur. Unter ihm erreichte das Blatt eine Auflage von 5 Millionen. In seinem Buch „Bild: Ex-Chefredakteur enthüllt die Wahrheit über den Niedergang einer einst großen Zeitung“, beschreibt er, warum das einst stolze Blatt in den vergangenen Jahren rund 3,5 Millionen seiner Käufer verlor. Zu erreichen ist Bartels über seine Facebook-Seite!




FC St. Pauli nicht ganz sauber: Werbung für die „rote SA“

Von LUPO | Du kriegst die Krätze! Dass einige Fußballclubs mittlerweile linksgedrehte politische Abteilungen haben, mit denen sie gezielt AfD- Fans vergraulen, ist bekannt. Dass jetzt der FC St. Pauli aber nun sogar Werbung für die gewaltbereite linksextreme und teilweise vom Verfassungsschutz beobachtete „Antifa“ macht, ist nicht ganz sauber.

Denn seit Wochenbeginn vertreibt der Zweitligist ein Duschgel namens „Anti-Fa – die wilde Frische von der Straße“. Die Erlöse gehen an den pleitebedrohten Verein „Laut gegen Nazis“.

„Antifa“ steht für Antifaschismus bzw. Antifaschistische Aktion.  Unter diesem linksextremen Wortgeklingel werden schon mal Polizisten krankenhausreif geprügelt und AfDler terrorisiert. Die Antifa gilt bei vielen als die „rote SA“. Die Hamburger müssten sich eigentlich im Rahmen der extrem gewalttätigen G20-Demos noch frisch daran erinnern.

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Martin Hess aus Baden-Württemberg, ein Polizeihauptkommissar, ist deshalb auch sauer: „Jedes Wochenende sorgen Tausende von Polizisten bei Profi-Fußballspielen für Sicherheit. Mit dem Antifa-Duschgel verhöhnt der FC St. Pauli all jene Kollegen. Der Verein solidarisiert sich mit einer linksextremistischen Gruppierung, aus deren Umfeld immer wieder massive, teils sogar bewaffnete Angriffe auf Polizeibeamte verübt werden.“, sagte er der Bild.

Der FC St. Pauli lobt dagegen seine „kreative Marketing-Abteilung“. Geschäftsführer Andreas Rettig duscht seine Hände in Unschuld: es gehe dem Verein um eine antifaschistische Grundhaltung.

Ja nee, ist klar: legitimiert mit „Grundhaltungen“ solcherart  hat die SA 1933 Juden verfolgt.  Mancher findet, dass der FC St. Pauli ziemlich viel „braun“ in den Vereinsfarben hat.




Merkel hat vermutlich den UN-Migrationspakt in Auftrag gegeben

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Je näher die Unterzeichnung des verhängnisvollen UN-Migrationspaktes am 10./11. Dezember in Marokko naht, desto größer wird der Widerstand. In Europa lehnen ihn nach Österreich auch Ungarn, Polen, Bulgarien, Tschechien und Estland ab. Norwegen, Dänemark und Kroatien dürften folgen. Italien, Großbritannien und Schweden schwanken noch. Israel, China, Japan und Südkorea wollen ihn auch nicht unterzeichnen, die USA und Australien sowieso nicht.

Je mehr Merkels Macht in Deutschland schwindet, desto lauter nun auch die kritischen Stimmen in der Union. Die Mehrheit der Delegierten von Sachsen-Anhalts CDU stimmte am Wochenende dafür, die Bundesregierung zu einer Ablehnung des Paktes aufzufordern. Dabei prominente CDU-Politiker wie Landeschef und Innenminister Holger Stahlknecht sowie Generalsekretär Sven Schulze. Durch die deutsche Unterschrift bestehe die Gefahr, dazu genötigt zu werden, die Tore bedingungslos aufzumachen.

Jens Spahn, Kandidat für den CDU-Vorsitz, will das Thema auf dem Parteitag diskutieren und erwägt eine Verschiebung der deutschen Zustimmung. Unterstützt wird er hierbei vom Fraktionsvize und CDU-Mittelstandschef Carsten Linnemann. Die Mitglieder von Werteunion und Berliner Kreis haben bereits Mitte November ihren Widerstand bekundet. Ein CDU-Bundestagsabgeordneter, der dem Spahn-Lager zugerechnet wird, behauptet gar, dass große Teile der Union diesen Pakt ablehnen. Viele in der Union äußern die Sorge, dass man damit bei der Europawahl durch die AfD „deklassiert“ werde.

In Bayern hat sich die Regierungspartei Freie Wähler auf einem Parteitag gegen eine Unterzeichnung des Migrationspakts ausgesprochen, denn er weise „zahlreiche Konstruktionsfehler“ auf, wie Bundesvorstandsmitglied Tobias Gotthardt feststellt. Es werde zu unklar zwischen Arbeitsmigranten und Asylbewerbern unterschieden. Zudem müsste ein solch zentrales Thema im Parlament und mit den Bürgern diskutiert werden.

Viele, die die 32 Seiten dieses Migrationspaktes (hier das gesamte Dokument auf deutsch) aufmerksam durchlesen, erkennen darin die Botschaft, dass Massenzuwanderung legalisiert und erleichtert werden soll.

Wolfram Weimer hat nun in einem hochbrisanten Artikel bei ntv die Urheberschaft dieses Machwerks beleuchtet. Er stieß dabei auf Louise Arbour, UN-Sonderbeauftragte für Internationale Migration, die derzeit viele Interviews gibt, um für dieses Abkommen zu werben. Sie sagte diese schwerwiegenden Sätze:

„Die Initiative dafür ging von Europa nach der europäischen Krise 2015 aus. Europa wandte sich damals an die UN wegen der Migrationsströme, die chaotisch, ungeordnet, gefährlich waren. Weil sie den Eindruck erweckten, dass Regierungen ihre Grenzen nicht kontrollieren können.

Wer eins und eins zusammenzählt, wird zu dem Schluss kommen, dass Merkel sich nach ihrer verhängnisvollen Entscheidung, die Tore Deutschlands für den Massenansturm der sogenannten „Flüchtlinge“ zu öffnen, hier nachträglich die Legitimation durch diesen UN-Pakt holen will. Es fällt auch auf, dass die „Raute des Grauens“ immer vehementer für diesen finsteren Pakt kämpft, je größer der Widerstand wächst. Bei der Bundestagsdebatte am Mittwoch behauptete sie dreist, dass der Pakt im „nationalen Interesse“ sei, weil er die Bedingungen auf der Welt für Flucht und Arbeitsmigration verbessern könne. Deutschland befände sich damit in einer „Win-win-Situation“. Flucht, aber auch Migration könne nur im Zusammenhang des internationalen Kontextes gelöst werden.

Obwohl immer mehr potentielle Zielländer der Völkerwanderungen aus islamisch-Afrika und -Arabien aus guten Grund diesem brandgefährlichen Pakt eine Absage erteilen, setzt sich Merkel geradezu starrsinnig dafür ein. Auch Wolfram Weimer fragt sich nun, wer aus der Bundesregierung genau diese Initiative gestartet hat. Kanzleramt und Außenministerium hätten in dieser Frage unangemessen gekungelt. Er schreibt:

Tatsächlich hatte die Bundesregierung offenbar von Anfang an die Federführung hinter den Kulissen der Paktschließung. Unter dem Vorsitz Deutschlands und Marokkos trafen sich Diplomaten, Politiker und diverse Interessengruppen 2017 und 2018 bei mehreren Veranstaltungen des „Global Forum on Migration and Development“. Das GFMD hat mit Hilfe des Außenministeriums das Marrakesch-Papier maßgeblich formuliert. Es erklärt auf seiner Webseite den Gipfel in Marokko zum „Höhepunkt“ der „globalen Migrationsgemeinschaft“ um „allgemeine Prinzipien und gerichtlich einklagbare Verbindlichkeiten“ der Migration festzuschreiben. „Einklagbare Verbindlichkeit“ ist genau das, was die Kritiker des Migrationspakts ohnedies als Fernziel der Paktes unterstellen.

Merkel dürfte mit hoher Wahrscheinlichkeit die treibende Akteurin hinter diesem unheilvollen Bestreben sein. Ihre Vollzugskraft ist diese Louise Arbour, eine zutiefst linksliberal und pro-arabisch eingestellte 71-jährige Kanadierin, die von 2004 bis 2008 Hochkommissarin für „Menschenrechte“ bei den Vereinten Nationen war. So begrüßte sie allen Ernstes das Inkrafttreten der Arabischen Erklärung der „Menschenrechte“ und agitierte intensiv gegen Israel, wie Weimer in seinem denkwürdigen ntv-Artikel feststellt:

Denn Louise Arbour gilt nicht nur als „Mutter des Migrationspaktes“, sie ist auch eine leidenschaftliche, politische Aktivistin. Seit Jahrzehnten betreibt sie aus einer linksliberalen Haltung heraus Politik zum Thema Minderheiten und Völkerrecht; ihre politischen Gegner rufen sie gerne „Comrade Louise“, Genossin Louise. Als Kommissarin für Menschenrechte der Vereinten Nationen attackierte sie regelmäßig die US-Außenpolitik ebenso wie Israel oder auch die eigene Regierung in Kanada, die angeblich zu wenig für indianische Ureinwohner tue. Arbour setzt sich dabei auch in politische Nesseln, so als sie die Arabische Charta der Menschenrechte begrüßte, die Israel einseitig des Rassismus bezichtigte und den Zionismus zu „eliminieren“ suchte. Erst nach heftiger Kritik westlicher Staaten distanzierte sich Arbour von einigen Aussagen dieser Erklärung.

Auch Tichys Einblick stellt die richtigen und logischen Fragen:

Wer genau hat ab wann und wie diese Initiative für die Bundesregierung betrieben? Warum täuschen so viele in Politik und Medien vor, Deutschland müsse mit einem in sich widersprüchlichen, vielfältig auslegbarem Text von UN-Migrationspakt umgehen, wenn der Ausgangspunkt der Entstehung in Berlin und in Bern selbst zu suchen ist? Warum verheimlichen und tarnen die Beteiligten und Verantwortlichen auf der Hierarchieleiter von der Kanzlerin abwärts ihre höchst eigene Urheberschaft? Warum diese einseitige Betonung der Vorteile von Migration?

Spätestens darüber hat die Bundesregierung nun im Bundestag und öffentlich Auskunft zu geben und Rechenschaft zu legen. Die Umkehrung jedenfalls, die Angela Merkel und ihre Helfer derzeit versuchen, es ginge um eine BESCHRÄNKUNG der Migration ist grobe Irreführung.

Es wird immer offenkundiger, dass der UN-Migrationspakt von deutschen und Schweizer Diplomaten in klassischer Geheimdiplomatie gezimmert wurde.

Fest an der Seite von Merkel und Arbour stehen die 57 islamischen Staaten, für die dieser UN-Pakt wirklich eine win-win-Situation ist: So können sie ihren Bevölkerungsüberschuss nach Europa transportieren und damit die Islamisierung vorantreiben. Dies erkennen immer mehr die noch klar denkenden Regierungen der westlichen Welt. Am Ende wird Deutschland alleine das Ziel aller mohammedanischen Wirtschaftsflüchtlinge sein, was unser Land in absehbarer Zeit zerstören wird.

Eine der bisher 56 eingereichten Petitionen gegen den UN-Pakt wurde nun nach zähem Kampf der Beteiligten und der AfD auf der Bundestags-Seite für Petitionen veröffentlicht. Die Petition 85565 stammt von einem Antragsteller aus Bayern. Vorausgegangen ist eine Sitzung des Petitionsausschusses am Mittwoch. Spannend vor allem das Abstimmungsverhalten der beteiligten Parteien, wie die Junge Freiheit berichtet:

Der Petitionsausschuß des Bundestages hat am Mittwoch beschlossen, eine Petition gegen den UN-Migrationspakt zu veröffentlichen. Für einen entsprechenden Antrag der AfD stimmten in einer nichtöffentlichen Sitzung die Ausschußmitglieder von Union, SPD, AfD und FDP gegen Grüne und Linkspartei.

Der Feind steht wie so oft links: Grüne und Linkspartei. Immerhin hat sich die SPD auf die Seite der AfD und der in diesem Fall noch klar denkenden Mitglieder der Union und der FDP gestellt. Es ist nun oberste patriotische Pflicht, diese Petition zu unterzeichnen und damit den Widerstand gegen diese akute Gefahr für unser Land zu unterstützen.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Islamkritik muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: CZ5406000000000216176056, BIC: AGBACZPP. Oder bei Patreon.




Was im Koran über Feminismus steht

Von EUGEN PRINZ | „Partnerschaftliche Gewalt: Der dickste Brocken der Dunkelziffer steht im Koran“ titelte die WELT in ihrer Online-Ausgabe vom 20.11.2018. Alle Achtung, da hat das Springer-Blatt ein heißes Eisen angepackt. Der Hintergrund: Die ehemalige Bezirksbürgermeisterin von Berlin-Neukölln und jetzige Bundesfamilienministerin, Franziska Giffey (SPD), stellte in Berlin die aktuelle Statistik des Bundeskriminalamtes (BKA) zur Partnerschaftsgewalt vor.

Hohe Dunkelziffer bei Partnerschaftsgewalt

Es sieht nicht gut aus für das weibliche Geschlecht: 113.965 Frauen wurden demnach von ihrem Partner oder ehemaligen Partner misshandelt, gestalkt oder bedroht. „Für viele Frauen ist das Zuhause ein gefährlicher Ort“, sagte Giffey. Und sie geht davon aus, dass 80 Prozent der Fälle im Dunkelfeld stattfinden. Damit sind wir bei der Schlagzeile der WELT.

Für fast die Hälfte aller Türkischstämmigen in Deutschland stehen die islamischen Gebote über dem Grundgesetz. Bei Muslimen aus anderen Ländern wird es nicht viel anders aussehen und man kann davon ausgehen, dass gerade bei den Neuankömmlingen, sprich: den Flüchtlingen, die Zahl noch höher ist.

Dann sehen wir doch mal nach, was der Koran über partnerschaftliche Gewalt sagt. Fündig werden wir in der Sure 4:34. Hier als Service für unsere arabischsprachigen Leser im Original:

Damit auch die „Ungläubigen“ etwas davon haben, hier die (gekürzte) Übersetzung:

„Und wenn ihr fürchtet, dass Frauen sich auflehnen, dann vermahnt sie, meidet sie im Ehebett und schlagt sie! Wenn Sie euch daraufhin wieder gehorchen, dann unternehmt weiter nichts gegen sie! Gott ist erhaben und groß.“

… und kein Anhänger des Feminismus, möchte man hinzufügen. Da gibt es nichts schön zu reden, bei dieser Sure bleibt wenig Raum für Interpretationen.

Dass die Gebote des Propheten nicht nur auf geduldigem Papier stehen, sondern von den Rechtgläubigen auch befolgt werden, zeigt eine Expertise für den Zweiten Gleichstellungsbericht der Bundesregierung. Darin heißt es:

„(…) Demnach sind Frauen mit Migrationshintergrund teilweise in höherem Maße und schwerer von Gewalt durch aktuelle Partner betroffen (dies konnte vor allem für Frauen mit türkischem Migrationshintergrund ermittelt werden, welche häufiger in gewaltbelasteten Paarbeziehungen verbleiben und sich schwieriger aus Gewaltsituationen lösen können; vgl. Schröttle/Khelaifat 2007). Eine sehr massive Gewaltbetroffenheit konnte darüber hinaus bei weiblichen Flüchtlingen festgestellt werden (…)“

Man sieht, der Koran wird in Deutschland von den Rechtgläubigen nicht nur gelesen, sondern auch gelebt.

Übrigens ist sogar die deutsche Rechtsprechung schon einmal in Versuchung gekommen, das im Koran festgelegte Züchtungsrecht des Mannes zu akzeptieren, wie das Beispiel einer Frankfurter Amtsrichterin zeigt. In einem Scheidungsverfahren hatte sie folgende Entscheidung getroffen: Weil der Koran das Züchtigungsrecht vorsehe, sei die Bedrohung der Frau durch ihren Ehemann keine „unzumutbare Härte“ und eine vorzeitige Scheidung deshalb nicht nötig. Mittels eine Befangenheitsantrages wurde die Richterin seinerzeit von dem Fall abgezogen. Es bleibt jedoch das ungute Gefühl, dass dieser unerhörte Vorgang nichts anderes war als ein Blick in die Zukunft Deutschlands.

Jedenfalls sind nicht nur massive Anstrengungen beim Wohnungsbau nötig, um unsere bedürftigen Neubürger alle unterzubringen, auch deutlich mehr Frauenhäuser braucht das Land dank der Zuwanderung.

Das schizophrene Verhalten der Gutfrauen und linksgrünen Feministinnen

Es ist kein Geheimnis, dass vor allem die Vertreter des weiblichen Geschlechts zu den eifrigsten Helfern und Verfechtern der Zuwanderung aus frauenfeindlichen, gewaltaffinen Kulturkreisen gehören. Insbesondere linksgrüne Feministinnen kämpfen mit Zähnen und Klauen gegen all jene, die mahnend ihre Stimme erheben. An dieser Stelle sei Alice Schwarzer, was ihre Haltung zum Islam angeht, ausdrücklich ausgenommen. Sie warnt: „Der Islam ist der Faschismus unserer Zeit“.

Und warum sägen ansonsten die emanzipierten Frauen an dem Ast, auf dem sie sitzen?

Ganz einfach: Sie haben die deutschen Männer beharrlich zu Weichlingen erzogen, vor denen sie keine Achtung mehr haben und deren Söhne lieber mit Puppen spielen statt mit der Spielzeugpistole.

Und nun sehnen sich diese Frauen plötzlich wieder nach dem starken Neandertaler, der ihnen einen Knüppel über den Kopf zieht und sie an den Haaren in die Höhle zerrt.

Küchenpsychologie. Wenn jemand eine andere Erklärung hat, kann er sie gerne in der Kommentarspalte veröffentlichen.