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Die UNO als Golfstrom-Pumpe der weltweiten Migration

Von EUGEN PRINZ | Durch einen Bericht im TAGESSPIEGEL wurde kürzlich bekannt, dass im Dezember neben dem UN-Migrationspakt (Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration) im Dezember in Marrakesch auch noch ein UN-Flüchtlingspakt (Global Compact On Refugees) unterzeichnet werden soll. Somit hat jede der beiden Kategorien von Zuwanderern sein eigenes internationales Abkommen und wird im Zielland versorgt. Beide Abkommen wurden mit der Legende versehen, dass sie für die Unterzeichnerstaaten nicht verbindlich seien.

Der Globale Flüchtlingspakt

Nachdem über den Migrationspakt schon ausführlich berichtet wurde, ist es an der Zeit, nun auch den Flüchtlingspakt aus dem Blickwinkel eines nicht unmittelbar an die Fluchtländer angrenzenden Aufnahmestaates kritisch zu analysieren. Diese Staaten werden als „Drittstaaten“ bezeichnet, Deutschland ist einer der wichtigsten davon.

Bei dem Vertragswerk handelt es sich um eine internationale Vereinbarung, die 2018 mit dem Hohen Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen erarbeitet wurde, um  eine künftig planbare, angemessene Lasten- und Verantwortungsverteilung in Flüchtlingsfragen unter allen Mitgliedern der Vereinten Nationen zu erreichen. So jedenfalls die offizielle Darstellung.

Die Ziele des Globalen Flüchtlingspakts [1] bestehen darin,

  1. den Druck auf die Aufnahmeländer zu mindern
  2. die Eigenständigkeit der Flüchtlinge zu erhöhen
  3. den Zugang zu Drittstaatenlösungen zu erweitern
  4. in den Herkunftsländern Bedingungen für eine Rückkehr
    der Flüchtlinge in Sicherheit und Würde zu fördern

Aus der Sicht der Drittstaaten, also auch aus der Sicht Deutschlands, ist gegen die Punkte 1 und 4 erst mal nichts einzuwenden. Anders sieht es jedoch bei den Punkten 2 und 3 aus.

Ziel 2: Erhöhung der Eigenständigkeit der Flüchtlinge

„Eigenständigkeit der Flüchtlinge“ fördern heißt nichts anderes, als ihnen Zugang zu den nationalen Bildungs- Sozial- und Gesundheitssystemen zu gewähren, mit allen Nebenwirkungen für die indigene Bevölkerung. Für einschlägige Schulen besteht die Gefahr eines allgemeinen Absinken des Unterrichtsniveaus, verbunden mit der Herabsetzung der Lernziele, sowie ethnische Spannungen innerhalb der Klassen verbunden mit Mobbing.

Da aufgrund der oft mangelnden Qualifikation der Flüchtlinge für den deutschen Arbeitsmarkt dieser Personenkreis überdurchschnittlich häufig auf staatliche Transferleistungen angewiesen ist, werden die Sozialkassen stark belastet. Dasselbe gilt für das Gesundheitssystem. Zwar handelt es sich bei den Flüchtlingen überwiegend um junge Menschen, doch viele von ihnen kommen dank schlechter Gesundheitssysteme in den Fluchtländern mit erheblichen  medizinischen Baustellen zu uns, die teure Langzeitbehandlungen erfordern.

Bei der Vergabe von Sozialwohnungen ist die Anzahl der Kinder ein entscheidendes Kriterium. Da Flüchtlingsfamilien häufig kinderreich sind, werden sie nach dem bestehenden Punktesystem gegenüber deutschen Familien, die weniger oder gar keine Kindern haben, bei der Vergabe bevorzugt.

Da man entweder offene Grenzen oder ein funktionierendes Sozialsystem haben kann, aber nicht beides zusammen, wird klar, dass die beiden Pakte zum Stresstest für die Sozial- und Gesundheitssysteme der Drittstaaten werden.

Es ist niemanden gedient, wenn es am Ende des Tages der indigenen Bevölkerung genauso schlecht geht, wie den Menschen in den Fluchtländern. Eine Regierung hat die Aufgabe, das Wohl des eigenen Staatsvolkes im Augen zu haben und nicht, es zugunsten Fremder aufs Spiel zu setzen.

Allerdings sind die Ziele des Flüchtlingspaktes in Deutschland bereits durch eigene Gesetzgebung Standard. Insofern könnte der Flüchtlingspakt hierzulande keinen weiteren Schaden anrichten, wäre da nicht das dritte Ziel des Pakts:

Ziel 3: Erleichterung des Zugangs zu Drittstaaten

Die Umsiedlungs- und Aufnahmeprogramme in Drittstaaten sollen ausgeweitet werden. Dazu heißt es im Abkommen unter Ziffer 90:

Neuansiedlung dient nicht nur als Instrument zum Schutz von Flüchtlingen und zur Lösung ihrer Situation, sondern stellt auch einen konkreten Mechanismus zur Lasten- und Verantwortungsteilung und ein en Solidaritätsbeweis dar. (…) Die Notwendigkeit, ein positives Klima für Neuansiedlungen zu fördern und die dafür nötigen Kapazitäten zu stärken sowie den Bestand an Neuansiedlungsmöglichkeiten zu erweitern, kann nicht genug betont werden.

Es entsteht also ein Druck auf Drittstaaten, Flüchtlingskontingente von stark belasteten Ländern zu übernehmen. Deutschland praktiziert das bereits mit der Türkei, Griechenland und Italien. Der Flüchtlingspakt birgt die Gefahr, dass dieser Praxis künftig eine viel größere Bedeutung zukommt (Stichwort: „Solidarität“) und zu einem groß angelegten Neuansiedlungsprogramm ausgebaut wird.

Wie es um die Rechte und Pflichten der Neuangesiedelten bestellt ist, regelt die Ziffer 94 des Pakts:

Integration vor Ort ist ein dynamischer und in beide Richtungen verlaufender Prozess,
der von allen Parteien Anstrengungen erfordert, einschließlich der Bereitschaft der
Flüchtlinge zur Anpassung an die Aufnahmegesellschaft und einer entsprechenden Bereitschaft
seitens der Aufnahmegemeinschaften und öffentlichen Institutionen, Flüchtlinge
aufzunehmen und den Bedürfnissen einer diversen Bevölkerung zu entsprechen.

Das bedeutet, dass nicht nur von den Flüchtlingen erwartet wird, sich an die gesellschaftlichen Gepflogenheiten der Aufnahmegesellschaft anzupassen, sondern auch die Aufnahmegesellschaft auf die (kulturellen) Bedürfnisse der Flüchtlinge Rücksicht zu nehmen hat.

Da sich nach den bisherigen Erfahrungen die Bereitschaft zur Anpassung an die Mehrheitsgesellschaft insbesondere bei den Muslimen in Grenzen hält, weiß man, wohin die Reise geht: Die Mehrheitsbevölkerung hat Rücksicht zu nehmen und sich anzupassen. Das nennt man Islamisierung.

Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser

Es muss natürlich überwacht werden, ob sich die Unterzeichnerstaaten redlich bemühen, das Vertragswerk einzuhalten. Auch das ist im Flüchtlingspakt geregelt:

101. Die Weiterverfolgung und Überprüfung des Globalen Paktes wird primär im Rahmen
des Globalen Flüchtlingsforums (das alle vier Jahre stattfindet, sofern nichts anderes
beschlossen wird), der Beamtentreffen auf hoher Ebene (die alle zwei Jahre zwischen den
Foren stattfinden) sowie der jährlichen Berichterstattung des Hohen Flüchtlingskommissars
an die Generalversammlung der Vereinten Nationen erfolgen. Die Staaten, das
UNHCR und die relevanten Interessenträger werden sich bemühen, die Weiterverfolgung
des Globalen Paktes so zu koordinieren, dass die Kohärenz mit anderen Prozessen und
Maßnahmen betreffend Menschen, die unterwegs sind, gewährleistet ist.

Die Kohärenz mit anderen Prozessen…

Wie schön doch das Amtsdeutsch ist, selbst wenn es sich um eine Übersetzung handelt. In die Alltagssprache übersetzt heißt das nichts anderes, als das man sich bemüht, den Flüchtlingspakt mit allen anderen Abkommen und Prozessen, die uns Menschenmassen aus der Dritten Welt ins Land schaufeln, in Einklang zu bringen, damit alles schön koordiniert abläuft. Wahrlich, die UNO ist zur Golfstrom-Pumpe der weltweiten Migration mutiert.

Was nun den Flüchtlingspakt betrifft, so wird dieser vom „Globalen Flüchtlingsforum“, das ab 2019 alle vier Jahre in Genf tagt, sowie Beamtentreffen auf hoher Ebene in der Zeit dazwischen, gesteuert.

Flüchtlingspakt und Migrationspakt, das Fazit

Im Wesentlichen enthält der Flüchtlingspakt nichts, was die Bundesregierung unter Angela Merkel nicht ohnehin schon seit Jahren rechtswidrig praktiziert. Die in dem Pakt vorgesehene stärkere finanzielle Hilfe für die Flucht- und Erstaufnahmeländer ist sogar zu begrüßen, weil sie dazu führen kann, dass die Flüchtlinge bleiben, wo sie sind, bzw. wieder in ihre Heimat zurückkehren. Lediglich die im Flüchtlingspakt vorgesehene „Umsiedlung“ kann sich als zusätzliche Belastung erweisen.

Der Migrationspakt hingegen macht Migration durch die Hintertür zu einem Menschenrecht und wird, nachdem im Laufe der Jahre „Soft-Law“ zu „Hard-Law“ gehärtet worden ist, die indigene Bevölkerung der Industriestaaten zu Arbeitssklaven der weltweiten Migrationsströme machen. Von den anderen Nebenwirkungen ganz zu schweigen.

„Der Migrationspakt stellt zukünftig sicher, dass jeder ‚willkommen‘ ist, er muss den lästigen Nachweis einer Verfolgung oder Bedrohung nicht mehr erbringen. Der Migrant muss auch das Wort “Asyl” nicht mehr lernen. Aus dem BAFM kann dann ein BAM werden …“ schreibt Dr. Wolfgang Hintze in seinem Gastbeitrag [2] für Vera Lengsfelds Blog so treffend.

Was wird die böse AfD machen?

„Wird etwa die AfD auch den Flüchtlingspakt nutzen, um wie schon beim Migrationspakt eine vermeintlich drohende Gefahr an die Wand zu malen?“ fragt der Tagessspiegel bange in seinem Artikel zum Flüchtlingspakt. [3]

Wohl eher nicht. Da dem Migrationspakt die wesentlich größere kulturelle und wirtschaftliche Sprengkraft innewohnt, ist es nur folgerichtig, dass sich AfD und Alternative Medien hauptsächlich (aber nicht ausschließlich) auf die Aufklärungsarbeit zum Migrationspakt konzentrieren.

Wer wäre von der AfD dazu geeigneter als Corinna Miazga, die als AfD Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Ausschuß für Europäische Angelegenheiten über sehr detaillierte Informationen zum Werdegang und zu den Zielen des Migrationspaktes verfügt. Auf ihr interessantes Video zu diesem Thema am Anfang dieses Beitrags wird verwiesen.

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#1 Kommentar von Demokratie statt Merkel am 20. November 2018 00000011 06:10 154269425006Di, 20 Nov 2018 06:10:50 +0100

Auch bild-online stellt Fragen:

[13]

Zitat:

„Gleichzeitig warnen die Autoren die Bundesregierung, auch Teil 2 des Paktes (Globaler Pakt für Flüchtlinge) ohne Debatte am Parlament vorbei abzeichnen zu wollen“

Hmm:

also scheint es nicht den „Migrationspakt“ zu geben?

Sondern, im Hintergrund soll wohl noch mehr an der deutschen Bevölkerung vorbei, beschlossen werden?

#2 Kommentar von eule54 am 20. November 2018 00000011 06:11 154269430906Di, 20 Nov 2018 06:11:49 +0100

Die UN sind total versifft mit Negern und anderen Kuffnucken!
Klar, dass die für sich selber etwas auf Kosten der Industriestaaten machen wollen!

#3 Kommentar von Helmut Kogelberger am 20. November 2018 00000011 06:13 154269442106Di, 20 Nov 2018 06:13:41 +0100

Die Frage, ob Merkel einen Plan hat, ist hiermit beantwortet. Sie hat sogar zwei.

#4 Kommentar von Demokratie statt Merkel am 20. November 2018 00000011 06:18 154269469706Di, 20 Nov 2018 06:18:17 +0100

Welche Seuche geht da ab?

Wieso sagt niemand dem Mehrkill, dass sie nicht befugt ist,
die deutsche Bevölkerung bis zur finalen Seuche zu verraten?

Was ist mit dem fetten Altmeier?
Der ist doch im Nest mit Mehrkill(?)

Wie kann er schweigen zu dem, was die Irre offenbar schon lange im Hintergrund betreibt?
Was zahlt man ihm, sein Maul zu halten?

Oder anders herum:

womit zahlt er, damit die abartige Irre sich ihm angenommen hat(!!)

#5 Kommentar von Max Rockatansky am 20. November 2018 00000011 06:22 154269497706Di, 20 Nov 2018 06:22:57 +0100

Ob wir hier zetern und schreien, ob es Demonstrrationen gibt oder ob sich sogar Teile der CDU dagegen stemmen: Völlig egal! Dieses Monster und ihr Hilfszwerg werden das unterschreiben, egal wer, wie laut und vernünftig dagegen argumentiert; das perlt an denen ab, wie Wasser an einer heißen Teflonpfanne. Es ist genau wie in Frankreich mit dem Omafi… Marcron: Ob da 200.000, 300.000, 400.000 gegen die Spritpreise und Steuererhöhungen protestieren – völlig egal, das wird durchgezogen. Wie sagte der geschniegelte Bursche: „Es kann nicht sein, dass die Regierung bei jeden bisschen Gegenwind einknickt“ Wie sagte das Monster aus der Uckermark:“Wo kämen wir denn hin, wenn wir auf die Bevölkerung hören würden, dann bräuchten wir ja keine Politik mehr zu machen“ Ob der geschniegelte franzosen Bubi die Weisheiten des „nicht Einknickens“ von Mutti beim Schäferstündchen gelernt hat? Fragen über Fragen……

#6 Kommentar von eule54 am 20. November 2018 00000011 06:36 154269576306Di, 20 Nov 2018 06:36:03 +0100

Max Rockatansky
20. November 2018 at 06:22
Ob der geschniegelte franzosen Bubi die Weisheiten des „nicht Einknickens“ von Mutti beim Schäferstündchen gelernt hat? Fragen über Fragen……
++++

Macron und ein unfickbarer Pferdearsch (von Berlusconi)?
Kann ich mir nicht vorstellen!

#7 Kommentar von sauer11mann am 20. November 2018 00000011 06:48 154269653506Di, 20 Nov 2018 06:48:55 +0100

wofür leisten wir uns
due Abgeordneten
im Bundestag?
die Regierung kann man ja
sowiso den Hasen (sic!) geben.

#8 Kommentar von Demokratie statt Merkel am 20. November 2018 00000011 06:49 154269658706Di, 20 Nov 2018 06:49:47 +0100

Helmut Kogelberger 20. November 2018 at 06:13
Die Frage, ob Merkel einen Plan hat, ist hiermit beantwortet. Sie hat sogar zwei.
—————————————————————————————-

Mehrkill und Plan, zwei Dinge, die sich widersprechen (würde ich mal so sagen).

Bei Mehrkill ist es m.M.n. eher so, dass ihr Irrsinn zunächst mal ein Symptom hervorruft.
Dieses Symptom bekämpft sie dann.
Das verschlimmert die Lage aber zusätzlich: auf einmal gibt es nun 15 Symptome.

Und so weiter.

Die Alte kann nur eines: Schaden mit neuem Schaden kaschieren.

Sie, als die Ursache allen Schadens, sie weis als totale Idiotin natürlich nicht,
dass Sie selbst die Quelle allen Schadens ist.

Und das Gelichte welches sie umgibt,
– ihr nacheifernde Popanze,
– oder der Volldiot Altmeier als Beispiel,
– die halten natürlich ihr gekauftes Maul.

Davon ab würde ich denken, die Alte könnte mit Spritzen für ihr Schadwerk tauglich gehalten.
Ihr Geschwalle spricht ja nicht gerade dafür, dass sie Herr ihrer Sinne ist.

#9 Kommentar von Istdasdennzuglauben am 20. November 2018 00000011 06:59 154269716506Di, 20 Nov 2018 06:59:25 +0100

Solange die Wut digital entladen wird,
und die Straßen dadurch, ganz egal was auch immer passiert gähnend leer bleiben,solange wird Deutschland verschachert!

#10 Kommentar von Demokratie statt Merkel am 20. November 2018 00000011 07:04 154269747307Di, 20 Nov 2018 07:04:33 +0100

Auch welt-online berichtet, der abartige Mehrkill plante insgeheim sogar zweigleisig:

„Erst der Migrationspakt, dann der Flüchtlingspakt“

[14]

Kein Wunder, dass die ganze Sache möglichst gemein durchgezogen werden sollte.
(Danke nochmal an die IB / Hr. Sellner, die die Sache initial aufgegriffen hatten!).

Mehrkills SED-style basierter Plan, er scheint nun jedenfalls nicht so ganz reibungslos zu funktionieren.

Und hoffentlich, dass die linkische Entin sich daran das Genick bricht.
Sie gehört nicht zu uns.
Sie gehört einfach weg.
Einheimische möchten vor solchen aussätzigen Irren wie Mehrkill, geschützt sein.
Das zählt zu den Grundrechten von uns Einheimischen, nicht der Popanz für so eine Irre sein zu müssen.

#11 Kommentar von Freya- am 20. November 2018 00000011 07:17 154269822107Di, 20 Nov 2018 07:17:01 +0100

Guten Morgen Verfassungsschutz!

Der irakisch-kurdische Flüchtling Ahmed Sherwan schreibt für die @huffpostDe. Auf Facebook lud der „Journalist“ ein Bild eines Sturmgewehrs hoch und sympathisiert offen mit der Terrororganisation PKK.

Der Herausgeber und Verantwortliche der DE Huffington Post ist übrigens Cherno Jobatey!

[15]

#12 Kommentar von eule54 am 20. November 2018 00000011 07:21 154269849207Di, 20 Nov 2018 07:21:32 +0100

Meine Hunde fressen nur met…

[16]

#13 Kommentar von Eurabier am 20. November 2018 00000011 07:23 154269863907Di, 20 Nov 2018 07:23:59 +0100

Freya- 20. November 2018 at 07:17

Guten Morgen Verfassungsschutz!

Deutscher oder türkischer? 🙂

FDJ-Merkill hat durch die Causa Maaßen allen Kritikern noch einmal deutlich gemacht, dass sie keinen Widerspruch zu ihren Lügen und generell zu ihrer Herrschaft duldet!

Die einzigen Kinder, die sagen, dass FDJ-Merkill nackt sei, werden von der #Merkeldiktatur aufs Schärfste durch Antifa, Blockparteien und linksgrün-pädophile Lügenpresse bekämpft.

Aber am Horizont verdunkelt sich die Finanzierungsquelle namens Konjunktur, werden die Verteilungskämpfe zunehmen, werden immer mehr deutsche Schlafschafe zu Franzosen werden….

#14 Kommentar von eule54 am 20. November 2018 00000011 07:25 154269874707Di, 20 Nov 2018 07:25:47 +0100

Freya-
20. November 2018 at 07:17
Der Herausgeber und Verantwortliche der DE Huffington Post ist übrigens Cherno Jobatey!
++++

Also ein Neger, der reichlich mit unseren GEZ-Gebühren gepampert wurde!

#15 Kommentar von Freya- am 20. November 2018 00000011 07:28 154269888507Di, 20 Nov 2018 07:28:05 +0100

@ Eurabier 20. November 2018 at 07:23
Freya- 20. November 2018 at 07:17

Guten Morgen Verfassungsschutz!
Deutscher oder türkischer?

In diesem Fall beide!
[15]

#16 Kommentar von Ulfberht am 20. November 2018 00000011 07:31 154269906907Di, 20 Nov 2018 07:31:09 +0100

Laut dem Bericht [17]
muss man annehmen, dass in der AfD Geheimdienstmitrabeiter tätig sind um der Partei zu schaden.

#17 Kommentar von Freya- am 20. November 2018 00000011 07:32 154269915407Di, 20 Nov 2018 07:32:34 +0100

@ Ulfberht 20. November 2018 at 07:31

Mit Sicherheit! Das machen die immer so.

#18 Kommentar von Erbsensuppe mit fettem Schweinefleisch am 20. November 2018 00000011 07:38 154269949507Di, 20 Nov 2018 07:38:15 +0100

Ach ja, ausgerechnet die UN steht neben unseren Politmarionetten hinter diesem Migrationspakt

[18]

Wir sollten uns als Deutsche auf unsere humanistischen Errungenschaften durch Vernunft im Zuge der Aufklärung berufen. Die UN ist wahrlich keine moralische Instanz die uns etwas erklären muss.

Die Menschen brauchen Hilfe zur Selbsthilfe beim Aufbau in Afrika, was hat die UNO denn da vorzuweisen? Viele Erschließungsmaßnahmen wie Brunnen und Wasserwerkebau gehen auf private Initiativen von Europäern zurück.

Von der UNO hört man nicht mehr viel. Die haben ihr Engagement dort wo es nötig wäre, doch weitestgehend aufgegeben.

Aber die Probleme einfach nach Europa zu verlagern, um unsere Heimat zu destabilisieren, dass soll es wohl bringen.

Ich sage, Migrationspakt NEIN DANKE!

#19 Kommentar von int am 20. November 2018 00000011 07:39 154269956307Di, 20 Nov 2018 07:39:23 +0100

Merkel-Land

Polizeimeldung vom 19.11.2018
Marzahn-Hellersdorf

Nr. 2430
Wegen zivilrechtlicher Streitigkeiten schlugen sich gestern bis zu 30 Personen vor einem ehemaligen Hotel in Marzahn. Kurz nach 16 Uhr wurden Polizisten des Abschnitts 62 in die Allee der Kosmonauten gerufen, weil sich zwei Gruppen von jeweils bis zu acht Personen stritten. Die eingesetzten Dienstkräfte erteilten den Männern Platzverweise, woraufhin der Streit zunächst beigelegt werden konnte. Gegen 23.45 Uhr beobachteten Zivilpolizisten des Polizeiabschnitts sechs Fahrzeuge, die an dem ehemaligen Hotel vorfuhren, aus denen dann etwa 20 mit Stöcken, Baseballschlägern, Äxten und Brechstangen bewaffnete Männer ausstiegen. Diese maskierten sich und schlugen sich in der weiteren Folge mit einer kleineren Gruppe Männer, die aus dem Gebäude trat. Hierbei wurde Reizgas eingesetzt. Durch die Unterstützung von hinzugerufenen Polizisten der Bereitschaftspolizei konnten 22 Beteiligte festgenommen werden, bei denen im Anschluss eine erkennungsdienstliche Behandlung durchgeführt wurde. Sie müssen sich nun unter anderem wegen des Verdachts des schweren Landfriedensbruchs verantworten. Im Haus stellten die Beamtinnen und Beamten mehrere Knüppel sicher. Drei Männer im Alter von 20, 28 und 49 Jahren wurden bei der Auseinandersetzung leicht verletzt und mussten ambulant behandelt werden. Ermittlungen vor Ort ergaben, dass sich eine größere Personengruppe zuvor unberechtigt Zutritt zu dem ehemaligen Hotel verschafft und dort Löcher in die Wände geschlagen haben soll. Gegen 4.30 Uhr erfolgte ein erneuter Polizeieinsatz, weil sich zwei Männer im Alter von 23 und 27 Jahren eigenen Angaben zufolge als Sicherheitsmitarbeiter ausgegeben hätten, um so in das Gebäude zu gelangen. Dort sollen sie von zwei unbekannt gebliebenen Männern mit Reizgas attackiert worden sein. Sie erlitten ebenfalls leichte Verletzungen. An den Einsätzen vor dem ehemaligen Hotel waren zeitweise bis zu 60 Beamtinnen und Beamte beteiligt.

Quelle:
[19]

#20 Kommentar von ghazawat am 20. November 2018 00000011 07:40 154269964707Di, 20 Nov 2018 07:40:47 +0100

Hmmmm…

Wer ist eigentlich für die beiden Pakte zuständig? in anderen gut geführten demokratischen Ländern ist diese Frage einfach zu beantworten..

In Deutschland wird es komplex, wenn man ins Detail schaut.

Frau Dr Merkel scheint sich nicht zuständig zu fühlen, eine rechtsgültige Unterschrift ist sowieso unverbindlich.

Ist es vielleicht eine Sache für den deutschen Innenminister? Die Regelung, wie Goldstücke in Deutschland versorgt werden?
Der mottenzerfressene bayerische Bettvorleger ist noch nicht einmal für die die bayerisch-österreichische Grenze zuständig. Zur deutschen Innenpolitik hört man sowieso schon lange nichts mehr von ihm…

Ist das ein Fall für den Außenminister?
Zum Verständnis: der Hofnarr darf zwar auf Befehl Frau Dr Merkels den amerikanischen Präsidenten Trump ankläffen, ansonsten sitzt der wie festgenagelt auf seinem Stuhl und kommt aus Berlin nicht heraus. Außerdem hat er mit Außenpolitik sowieso nichts am Hut, eher mit Schnäppchen aus der C& A Kinderabteilung…

Ist vielleicht der deutsche Wirtschaftsminister zuständig? Da es ja um Belange der deutsche Wirtschaft geht? Nein, der kümmert sich lieber um seine Würstchen und Wirtschaften.

Den deutschen Finanzminister geht das sowieso nichts an, den haben schon in seinem Hamburger Amt Finanzen nicht interessiert…

Dann also doch das Parlament?
Welches Parlament bitte???!!!

#21 Kommentar von int am 20. November 2018 00000011 07:44 154269985507Di, 20 Nov 2018 07:44:15 +0100

Alles Müller oder was?
Alles Chebli.

#22 Kommentar von Freya- am 20. November 2018 00000011 07:45 154269994707Di, 20 Nov 2018 07:45:47 +0100

@ ghazawat 20. November 2018 at 07:40

Hallo?
Merkel hat vor 2 Wochen in Polen öffentlich dem polnischen Präsidenten gesagt, Deutschland sei beim UN-Migrationspakt federführend gewesen. Das Video wurde auf PI zahlreich verlinkt. Pennt ihr alle?

Im Bericht der Bundesregierung zur Zusammenarbeit mit den UN 2016/17 steht schwarz auf weiß, (vgl. S. 71 unten): Die Regierung unter Merkel war federführend an der Ausarbeitung des Migrationspakts beteiligt.

[20]

#23 Kommentar von Freya- am 20. November 2018 00000011 07:47 154270002107Di, 20 Nov 2018 07:47:01 +0100

@ int 20. November 2018 at 07:44
Alles Müller oder was?
Alles Chebli.

Chebli = PLO

#24 Kommentar von schottischen-mensch am 20. November 2018 00000011 07:47 154270004407Di, 20 Nov 2018 07:47:24 +0100

du bist deutschland
[21]

#25 Kommentar von Freya- am 20. November 2018 00000011 07:48 154270012507Di, 20 Nov 2018 07:48:45 +0100

Basler Zeitung: Rechtsstaat in Deutschland droht zu verrotten – Bürgerkrieg wird früher oder später die Folge sein

[22]

#26 Kommentar von int am 20. November 2018 00000011 07:49 154270015307Di, 20 Nov 2018 07:49:13 +0100

Freya- 20. November 2018 at 07:47

@ int 20. November 2018 at 07:44
Alles Müller oder was?
Alles Chebli.

Chebli = PLO
_______________________

Das kann ich mir denken.

#27 Kommentar von int am 20. November 2018 00000011 07:49 154270018607Di, 20 Nov 2018 07:49:46 +0100

Das dachte ich mir.

#28 Kommentar von Erbsensuppe mit fettem Schweinefleisch am 20. November 2018 00000011 07:52 154270034507Di, 20 Nov 2018 07:52:25 +0100

Freya- 20. November 2018 at 07:48

Basler Zeitung: Rechtsstaat in Deutschland droht zu verrotten – Bürgerkrieg wird früher oder später die Folge sein

[22]

Arafat Girl 🙂

#29 Kommentar von John Kangal am 20. November 2018 00000011 07:55 154270051807Di, 20 Nov 2018 07:55:18 +0100

Flüchtlinge?

Der Begriff Flüchtlinge ist bereits eine mediale und eine politische Lüge. Wir sprechen hier von den Bevölkerungsüberschüssen der islamischen und der afrikanischen Länder. Wir sprechen hier von vorwiegend jungen, aggressiven Männern, die die über Jahrhunderte geschaffene Infrastruktur von Deutschland nützen wollen und diese Männer kommen aus Ländern, in denen es keine Frauenrechte gibt, weshalb diese Leute auch unsere Frauen als Beute betrachten. Die Politiker der Einheitspartei CDUSPDGrüneLinke wollen auf deutschem Boden fremde Völker ansiedeln und außerdem unterstützen diese Politiker die Islamisierung unseres Landes. Hier wird ein Krieg gegen die Deutschen geführt und man pumpt täglich feindliche Truppen nach Deutschland und fördert deren Versorgung. Die UNO ist eine Sache, der Verrat der deutschen Politiker am eigenen Volk eine Andere.

#30 Kommentar von Freya- am 20. November 2018 00000011 07:57 154270066807Di, 20 Nov 2018 07:57:48 +0100

Universität Salzburg
Fachbereich Öffentliches Recht Völkerrecht Europarecht

Auswirkungen der Annahme des Global Compact zu Flüchtlingen
und des Global Compact über Migration für Österreich

Aber er“ (gemeint: der Pakt) „ist
Ausdruck des politischen Willens und des Ehrgeizes der internationalen Gemeinschaft als Ganzes für
eine angestrengtere Kooperation und Solidarität mit Flüchtlingen und den betroffenen Gastländern.
Er wird durch freiwillige Beitragsleistungen umgesetzt werden, um kollektive Ergebnisse und einen
Fortschritt in Richtung auf seine Zielsetzungen, wie unten in Ziffer 4 dargelegt, zu erreichen. Diese
Beitragsleistungen werden von jedem Staat und betreffendem Verantwortungsträger (stakeholder)
festgelegt, wobei deren nationalen Realitäten, Möglichkeiten und Stufen der Entwicklung sowie die
entsprechenden nationalen Politiken und Prioritäten berücksichtigt werden.“

Das Ziel, den Zugang zu Lösungen in Drittstaaten auszuweiten, steht in diametralem Widerspruch zum Ansatz der Genfer Flüchtlingskonvention samt Protokoll und bietet allein für sich ein selbstredendes Beispiel für die dem Globalen Pakt zu eigene Überschreitung des rechtlichen Rahmens der Genfer Flüchtlingskonvention samt Protokoll 1967, aber auch des bisherigen Ansatzes des UNHCR auf dem
Boden seines Handbuchs und der Beschlüsse seines Exekutivkomitees.

[23]

#31 Kommentar von Erbsensuppe mit fettem Schweinefleisch am 20. November 2018 00000011 07:58 154270068907Di, 20 Nov 2018 07:58:09 +0100

Merkels unsichtbarer Krieg gegen Deutschland

1 Stunde Online – über 5000 Aufrufe!

[24]

#32 Kommentar von Freya- am 20. November 2018 00000011 08:00 154270080508Di, 20 Nov 2018 08:00:05 +0100

@ Erbsensuppe mit fettem Schweinefleisch 20. November 2018 at 07:52

Arafat girl Nr. 1 ist Andrea Nahles (SPD) – FOTO!

[25]

#33 Kommentar von D Mark am 20. November 2018 00000011 08:02 154270093808Di, 20 Nov 2018 08:02:18 +0100

Bewerbungsrede von HTT für den Listenplatz zur Europawahl.

[26]

Er wurde von Delegierten nicht(!) gewählt. Ebenso wie andere Patrioten Christen (Kandel ist überall) Räpple (Veranstalter der Freiburgdemo), Mandic,… Die AfD wird zur Weichspülerpartei.

#34 Kommentar von Antimon am 20. November 2018 00000011 08:07 154270123408Di, 20 Nov 2018 08:07:14 +0100

Danke Frau Miazga !!
Armuts statt Arbeitsmigration zur Zerstörung von Europa, dass steckt dahinter !!
Wir in Europa sind NICHT für die verfehlte Geburtenkontrolle in Afrika verantwortlich.
Was die afrikanischen Machthaber (mit Schweizer Konten !!) über Jahre versäumt
haben, soll Europa jetzt ausbaden.
Die Welt Organisationen werden den Globalen Pakt für sich als Erfolg verbuchen.

#35 Kommentar von Freya- am 20. November 2018 00000011 08:08 154270132308Di, 20 Nov 2018 08:08:43 +0100

@ ghazawat 20. November 2018 at 07:40

Merkel in Polen zum UN-Migrationspakt, den Deutschland mitformuliert hat: „Er ist rechtlich nicht bindend *ironie off*, deshalb steht Deutschland dazu.“ VIDEO

[27]

Merkel hat heute in Polen erzählt, dass WIR(SIE!)19 Jahre an diesem UN-Migrationspakt maßgeblich schrieben.

Sollte die Welt nicht hellhörig werden, wenn Deutsche wieder etwas mit Weltherrschaft zu tun haben? Kein Wunder, wieso nur noch Diktaturen & Schurkenstaaten übrig bleiben. VIDEO

[28]

#36 Kommentar von Marnix am 20. November 2018 00000011 08:17 154270186108Di, 20 Nov 2018 08:17:41 +0100

Immer mehr Asyltouristen strömen Richtung Vereinigter Staaten. Doch auch in Mexiko sind sie nicht willkommen. In der Grenzstadt Tiujana könnten wie in Chemnitz die Proteste bald eskalieren. Die Menschen dort schwenkten mexikanische Flaggen und zeigten Transparente mit der Aufschrift „Nicht noch mehr Karawanen“. Der Arzt Arturo Alba: „Sie wollen hier bleiben, sie fordern Lebensmittel und andere Dinge. Aber wir haben nicht die Mittel dafür. Wir bieten an, was wir haben, aber sie fordern immer mehr.“
Unterdessen hat der Grenzschutz der Vereinigten Staaten – gegen den Rat von Merkel „ locker zu bleiben“ – den Übergang San Ysidro für einige Stunden und installierte Betonbarrieren und Stacheldrahtrollen. Der Grenzschutz wird die unerlaubte Einreise von Personen nicht zulassen“, sagte der zuständige Grenzschutzchef in San Diego, Pete Flores, der offenkundig keine Ahnung hat von Willkommenskultur und Merkels Werten. Im Gegensatz dazu Álex Mensing von der Organisation Pueblo sin Fronteras (Volk ohne Grenzen: „Natürlich haben sie die Grenze geschlossen, damit sich die Menschen in Tijuana aufregen und ärgern und die Migranten beschuldigen, die nicht nichts dafür können“,. Es gäbe keinen Grund, die Grenze zu schließen. Das war nur ein Machtbeweis. Es ist eine gegen die Asyltouristen gerichtete Taktik.“
[29]
Gott sei Dank bleibt Trump „cool“, erkennt Raubzüge als Raubzüge und handelt seinem Amtseid entsprechend.

#37 Kommentar von gonger am 20. November 2018 00000011 08:18 154270188808Di, 20 Nov 2018 08:18:08 +0100

Die 100%-Merkel-Getreuen, allen voran der erzlinke Schulden-MP Daniel Günther aus SH und der dicke Altmaier werden alles versuchen eine erneute CDU-interne oder gar eine Diskussion im Bundestag über den Migrations- und Flüchtlingspakt abzuwenden wie Jensi Spahn es vorgeschlagen hat. Leider viel zu spät denn als MdB hatte er 2 Jahre Zeit sich zu informieren und hinsichtlich dieser Angelegenheit aktiv zu werden.
In der anstehenden Haushaltsdebatte, wo es um den absoluten Mega-Haushalt von 356 Mrd.€ mit erheblichen Aufstockungen in den Bereichen Entwicklungshilfe (bringt bekanntlich nichts) und um den Giffey – Haushalt von Jugend, Familie und dem Gedöns geht, auch im „Kampf-gegen-Rääächtz“, hätte die AfD als größte Oppositionspartei die Chance sich zu profilieren und z.B. zu hinterfragen warum nicht mehr Geld in Investitionsprojekte fließt (Straßen, Brücken, Schienen, Mobilnetze) und wir hinsichtlich der Digitalisierung weit hinter dem kleinen Estland zurück liegen *. Auch die Zusammenhänge zwischen Migration und der Aufblähung des Haushalts sind darzustellen. Aber Alice Weidel ist schwer angeschlagen…
Das wäre ihr Auftritt gewesen.

*) Das Thema war heute morgen bei n-tv, das mo:ma habe ich wegen einem aufkommendem Brechreiz (Dummja Halali, warum moderiert die nicht in ihrem Shithole-Land?) weggezappt.

#38 Kommentar von Erbsensuppe mit fettem Schweinefleisch am 20. November 2018 00000011 08:18 154270192608Di, 20 Nov 2018 08:18:46 +0100

Jetzt rebellieren sogar die CSU und CDU Leute gegen den Wahnsinn der Massenmigration

Kann man diesen CDU und CSU leuten noch glauben nach all den Lügen und Beschwichtigungen seit 2015?

Die CDU müsste erst mal Merkel in die Wüste schicken, damit sie einen Hauch von Glaubwürdigkeit zurückbekommen kann.

[30]

#39 Kommentar von Gyaur am 20. November 2018 00000011 08:21 154270210808Di, 20 Nov 2018 08:21:48 +0100

Was ist UNO?
UNO ist ein gefräßiger Moloch ohne Boden geworden.
Ich fühle mich durch UNO missachtet und rassisch/ideologisch/politisch verfolgt, indem meine Ansicht und Einstellung nicht berücksichtigt sind.
Wieso Marrakesch/Marokko? Wollen damit die Moslems ihren religiösen Sieg betonieren? Um es zum Stalingrad für Europäer erklären?
Es sind die Moslems, die bislang keinen Migranten integriert/aufgenommen haben – siehe Palästina-Flüchtlinge als Musterbeispiel, die seit 70 Jahren, in 6 Generationen, in diversen Lagern im arabischen Raum ihr staatenloses Dasein fristen. Für mich sind die Apologeten des Islamimperialismus die letzten, die irgendwelche Ratschläge den anderen erteilen können. Und sich notorisch an keinem Vertrag halten, weil ihr Aberglaube über jedem nicht göttlichen Vertrag steht.

Down with the Islam!
So wahr mir Manitou helfe. Howgh!

#40 Kommentar von Waldorf und Statler am 20. November 2018 00000011 08:27 154270245808Di, 20 Nov 2018 08:27:38 +0100

schon gehört

OT,-….Meldung vom 20.11.2018 – 08:07

Bei Abschiebe-Versuch: Mutter rastet aus und droht Polizisten mit Messer

Rimbach – Dramatische Szenen spielten sich am Dienstagmorgen in einer Gemeinschaftsunterkunft in Rimbach (Odenwald) ab. Beim Versuch eine vierköpfige Familie zur Ausreise abzuholen, ging eine Frau mit einem Messer auf Polizeibeamte los.Davon berichtete ein Sprecher des Polizeipräsidiums Südhessen. In dem Bericht heißt es weiter, dass die 26-jährige Frau aus Armenien gegen vier Uhr morgens zusammen mit ihrem Mann und den beiden Kindern im Alter von 6 und 8 Jahren von einer Polizeistreife abgeholt werden sollte, um in die Slowakei rücküberstellt zu werden.Doch plötzlich zückte die junge Mutter ein Messer und bedrohte die Beamten damit. In Zuge dessen setzten die Einsatzkräfte Pfefferspray ein, um die Frau handlungsunfähig zu machen. Trotzdem gelang es ihr, sich mit ihren beiden Kindern in ein Zimmer zurückzuziehen.Erst mit Hilfe von weiteren Gesprächen gelang es den Polizisten sie zur Einsicht zu bewegen und das Messer abzulegen. Rettungskräfte, die nachträglich an den Ort des Geschehens beordert wurden, kümmerten sich um den Gesundheitszustand der Familie.Vorsorglich wurde die uneinsichtige Frau zur medizinischen Abklärung in ein Krankenhaus eingewiesen. Gleich mehrere Polizeistreifen, Rettungskräfte und auch die Feuerwehr waren im Einsatz. [31]

#41 Kommentar von Erbsensuppe mit fettem Schweinefleisch am 20. November 2018 00000011 08:29 154270259908Di, 20 Nov 2018 08:29:59 +0100

Lehrermangel hatten wir Deutsche schon vor 2015 für unsere eigenen Kinder zu beklagen, verbunden mit einem unerträglichen Unterrichtsausfall

Die Asylindustrie fordert jetzt über 40.000 Lehrer, nur um Kinder von sogenannten Flüchtlingen zu beschulen. Auf Kosten des Deutschen Steuerzahlers versteht sich, für dessen eigene Kinder das Bildungssystem schon lange am Limit war und ist.

Alles kommt nach Deutschland rein und dann wird gefordert, gefordert und gefordert was das Zeug hält.

Wie wäre es mal mit Eigenverantwortung im eigenen Heimatland? Selbst mal ziviliiserte und lebenswerte Strukturen schaffen.

Nicht immer nur sagen: „Doischelan macht schon, sonst ich sage Scheiss Nazi!“

[32]

#42 Kommentar von Freya- am 20. November 2018 00000011 08:33 154270279608Di, 20 Nov 2018 08:33:16 +0100

@ Gyaur 20. November 2018 at 08:21
Was ist UNO?

Schau Dir die Fotos an dann weißt Du es!

Eine Farce: UN-Menschenrechstrat 2018

[33]

#43 Kommentar von Al Bundy am 20. November 2018 00000011 08:36 154270297408Di, 20 Nov 2018 08:36:14 +0100

4. in den Herkunftsländern Bedingungen für eine Rückkehr der Flüchtlinge in Sicherheit und Würde zu fördern

Kein Wort in diesem Teufelspakt, dass sich sichere Herkunftsländer verpflichten, ihre abgelehnten Menschengeschenke wieder zurück zu nehmen. Oder dass sich unsichere Länder verpflichten, mit dem Bürgerkrieg, Verfolgung und Vertreibung aufzuhören. Verpflichtungen gibt es nur für die aufnehmenden Länder.

Hab lezte Woche im Zug einen mittel pigmentierten Migranten (ich würde mal auf Ägypter tippen) mit einem riesengroßen hellblauen Rucksack mit der Aufschrift UNHCR (Flüchtlingshilfswerk der UN). Der Migrant sah aber alles andere aus als ein armer und ausgebomter Flüchtling: top gepflegt, Markenklamotten, schöne Uhr usw.

Entweder die UN stattet die Wanderungswilligen dieser Welt mittlerweile neben Smartphone und Kreditkarte auch mit Rucksäcken aus, oder es war ein Mitarbeiter dieser weltgrößten Schlepperbande und der Rucksack war voll mit Kreditkarten und Smartphones…

#44 Kommentar von aenderung am 20. November 2018 00000011 08:37 154270307808Di, 20 Nov 2018 08:37:58 +0100

wir halten fest, falls sich noch etwas ändert.

„Im Plattenbaugebiet, in einem Haus in der Ernst-Zielinski-Straße, soll ein Mann (38) seine Ex-Freundin (25) und deren neuen Partner brutal getötet haben. „Es war sehr blutig“, sagte der Staatsanwalt am Montagabend.
Dann tötete er das 4 Wochen alte Baby der 25-jährigen Frau – und schließlich sich selbst. Als Tatwaffe wird ein Messer vermutet. Opfer und der Täter sollen Deutsche sein.“

[34]

#45 Kommentar von omega am 20. November 2018 00000011 08:40 154270322508Di, 20 Nov 2018 08:40:25 +0100

Je schneller die Drecks-BRD stirbt, desto eher kann Germanien wiederauferstehen!

#46 Kommentar von Heisenberg73 am 20. November 2018 00000011 08:48 154270369008Di, 20 Nov 2018 08:48:10 +0100

Ohne die AfD hätte es nicht einmal eine Diskussion über das Thema gegeben.

#47 Kommentar von Freya- am 20. November 2018 00000011 08:51 154270389708Di, 20 Nov 2018 08:51:37 +0100

@ Heisenberg73 20. November 2018 at 08:48
Ohne die AfD hätte es nicht einmal eine Diskussion über das Thema gegeben.

Stimmt NICHT. Ohne Österreich hätte es keine Diskussion zu dem Thema gegeben.

#48 Kommentar von Freya- am 20. November 2018 00000011 08:53 154270403208Di, 20 Nov 2018 08:53:52 +0100

Untergetauchter Asylbewerber fliegt als Dieb in Essen auf

Tunesier (21) wurde von gleich fünf Behörden gesucht. Dies fanden Bundespolizisten im Hauptbahnhof heraus, als sie Fingerabdrücke abglichen.

Ein untergetauchter Asylbewerber aus Tunesien ist bei einem Ladendiebstahl im Essener Hauptbahnhof aufgeflogen. Wie die Bundespolizei am Montag mitteilte, wurde der 21-Jährige von gleich fünf Ausländerbehörden und Staatsanwaltschaften gesucht….

Die Ausländerbehörde in Tübingen fahndete nach dem Mann, nachdem er bereits seit Dezember 2017 verschwunden war. Vermutlich hatte er auch in Belgien einen Asylantrag gestellt, so die Bundespolizei.

Zudem suchten die Staatsanwaltschaften in Essen, Dortmund, Köln und Heidelberg nach diversen Diebstahlsdelikten nach dem Tunesier:

[35]

#49 Kommentar von Gyaur am 20. November 2018 00000011 09:11 154270510609Di, 20 Nov 2018 09:11:46 +0100

#Freya – 20. November 2018 at 08:33

Danke für den Hinweis…

Übrigens, die abgebildeten Schurken, hatte man früher, schon wegen ihrem Aussehen eingesperrt.
UN-Menschenrechtrat 2018 hat etwa den gleichen (un)moralischen Wert, als würde man im Knast für Sexualstraftäter, einen Kindergarten integrieren.

#50 Kommentar von Reine-Nervensache am 20. November 2018 00000011 09:14 154270526809Di, 20 Nov 2018 09:14:28 +0100

Wie soll man da noch ruhig und gelassen bleiben? Unfassbar mit welchem fanatischen Eifer Deutschland und gesamt Europas Kultur Islamisiert und Altgewachsene Strukturen zerstört werden sollen. Die UN Verantwortlichen so wie Merkel & GroKo müssen geistig verwirrt sein, anders ist das alles nicht mehr erklärbar. Und durch die Jahrzehnte lange linke Medien Propaganda sind ja leider auch 80% der Bevölkerung geistig derzeit nicht zurechnungsfähig. Das wird sich aber in wenigen Jahren geändert haben wenn die Migranten Facharbeiter Realität auch bis in die letzten Rotweingürtel der Städte vorgedrungen ist. Merkels geplante EU Armee soll dann wohl die Aufstände der indigenen Bevölkerungen niederschlagen. Das kann ja heiter werden.

#51 Kommentar von halli galli am 20. November 2018 00000011 09:21 154270571509Di, 20 Nov 2018 09:21:55 +0100

Derart wichtige Fragen, die unmittelbar die Zukunft der Nation betreffen, dürfen/ müssen nur durch eine Volks-
Befragung entschieden werden!

#52 Kommentar von weanabua1683 am 20. November 2018 00000011 09:37 154270664409Di, 20 Nov 2018 09:37:24 +0100

Corinna Miasga klärt auf:
wahrhaftig, gebildet, rechtstreu, heimatverbunden,
faktenbezogen, rechtstaatlich, unrechtsbewußt,
verantwortlich, liebevoll
und staatstreu und rechtstreu dem Souverän dienend !!

#53 Kommentar von INGRES am 20. November 2018 00000011 09:42 154270697609Di, 20 Nov 2018 09:42:56 +0100

Es ist doch auf gut Deutsch gesagt in diesem Irrenhaus scheißegal, ob man neben dem „Migrantenpakt“ noch einen Flüchtlingspakt „konstruiert“ hat. Es wird doch sowieso nicht zwischen Asylanten (die es ja nur in einstelliger Höhe geben würde) und Flüchtlingen unterschieden. Und Migranten im eigentlichen Sinn, gibt es ja sowieso derzeit nicht. Das wären ja Leute die etwas könnten und leisten würden (z. B. in einem Mangelberuf).

Der zukünftige „Migrant“ wird das sein, was er ja aktuell schon ist, ein „Flüchtling“ bzw. ein Wirtschaftsflüchtling, der dann lediglich nicht illegal, sondern durch die Pakte (welchen ist wieder scheißegal) legal im Land ist und für die Ausrottung der Einheimischen sorgt.

Diese Ausrottung müßte ja ab 1 Januar 2019 unabwendbar losgehen. wobei zur aktuellen Situation ja lediglich hinzukommt, dass nun Jeder nicht einmal mehr einen Schlepper benötigt, um sich in Deutschland nieder zu lassen. Denn es ist ebenfalls scheißegal welche Länder diese Pakte unterzeichnen, kein einziges Land (auch nicht die anderen Unterzeichnerstaaten) außer Deutschland wird sich an diese Pakte halten. Die anderen Länder werden genau so verfahren wie bisher. Nur Deutschland wird, das was es noch nicht offiziell erfüllt, auch noch erfüllen.

Freilich sind diese Pakte so ungeheuerlich, dass es fast unmöglich erscheint, dass sie (wenn überhaupt, dann ja nur von Deutschland) tatsächlich sofort umgesetzt werden. Freilich welche Möglichkeit soll das völlig geisteskranke (nicht nur Merkel, sondern auch viele seiner Bürger) Deutschland haben, (den für die BRD ja einzigen, absolut tödlichen Zusatz der beliebigen legalen Einreise und „Niederlassung“), nicht umzusetzen.

Es würde mich interessieren wer da eine Idee hat, wie die sofortige Umsetzung (nach Unterzeichnung) für Deutschland vermieden werden kann; denn es ist doch in der Tat klar, ansonsten ist 2019 Schicht für Deutschland, ab 1. Januar (vielleicht schon ab 13. 12.).
Ich könnte mir lediglich vorstellen, dass die legalisierte Karawane noch nicht sofort voll anrollt, sondern einige Zeit benötigt um voll in die Gänge zu kommen, so dass man also zumindest die ersten Monate von 2019 noch überleben kann, aber ansonsten müßte Deutschland ja den Pakt (wie gesagt, dass es 2 davon gibt ist in diesem geisteskranken Land doch völlig egal) brechen. Wie soll das in diesem totalen Irrenhaus möglich sein.

#54 Kommentar von Leithammel03 am 20. November 2018 00000011 09:45 154270711409Di, 20 Nov 2018 09:45:14 +0100

Wir sprechen hier von natürliche Auslese, wenn Nationen im schnitt 6 Kindern zeugen, alle 100 Jahren öffnen sie die Toren Europas, 1914 Balkangebiet da ist der Islam eingebrochen, wir das germanische Volk die Deutschen waren immer in der Geschichte das Opferlamm, siehe im 30 jährigen Krieg 37 Millionen Deutschen abgeschlachtet von 40 Millionen, Kriegsschauplatz war Deutschland und heute stehen sie wieder an der Haustür!

#55 Kommentar von Moralist am 20. November 2018 00000011 09:51 154270751309Di, 20 Nov 2018 09:51:53 +0100

„Somit hat jede der beiden Kategorien von Zuwanderern sein eigenes internationales Abkommen und wird im Zielland versorgt.“

Das ist irreführend!

Ich denke der Verfasser hat noch nie den Wortlaut der sog. „Genfer Flüchtlingskonvention“ gelesen… denn dort wird diese „Flüchtlinge“ den Einheimischen gleichen Behandlung bereits festgeschrieben!!!

Hinweis: bis zum ENDE lesen… dann erkennt man das eine AfD – geführte Regierung diese unsägliche vereinbarung TAGGENAU mit Brief nach Genf kündigen kann…

#56 Kommentar von Kassandra_56 am 20. November 2018 00000011 10:05 154270833010Di, 20 Nov 2018 10:05:30 +0100

die ungebremste Selbstvermehrung der „shit hole“ Völker ist im Grunde eine Kriegserklärung an die Staaten, die es im Laufe der Geschichte es geschafft haben, ein reguliertes Staatssystem und eine funktionierende Infrastruktur aufzubauen.
Es ist wohl nicht jeder begeistert, wenn er sich ein kleines Vermögen von vielleicht 200.000€ durch viel Arbeit und Verzicht aufgebaut hat, zu sehen, daß sich dann ein Haufen rotzfrecher „Herrenmenschen“ daran bedient, die in ihrer Verblödung nicht einmal in der Lage sind, sich mal einen Trinkwasserbrunnen selber zu bauen, was offensichtlich hierzulande sogar der „dümmste“ Bauer kann.

#57 Kommentar von Wad N. Bizer am 20. November 2018 00000011 10:11 154270868310Di, 20 Nov 2018 10:11:23 +0100

Wenn im F’lingspakt im Grunde nix steht, was ned eh scho seit Jahren praktiziert wird, dann ist ja alles in bester Ordnung und kann so weitergehen wie bisher …
Zefixnoamoi, i find des n e d in Ordnung, des die Ausg’sschamten sich nachträglich die jahrelangen millionenfachen Rechtsbrüche legitimieren (lassen)!
Ausserem glaubt‘s Ihr doch selbst ned wirklich, des die ganzen ‚Fachkräfte‘ künftig dahoam bleiben, wo’s doch hier ‘das Paradies‘ erwartet?!
Statt also ‚macht’s hoid weiter‘ muss es heissen ’s o geht‘s n i m m e r‘! Wenn ned jetzat, wann sonst?

#58 Kommentar von Freya- am 20. November 2018 00000011 10:12 154270877310Di, 20 Nov 2018 10:12:53 +0100

17 ABGELEHNTE PUNKTE
So begründet Österreich das Nein zum Migrationspakt

Der Migrationspakt sieht umfassende Ansprüche von Migranten vor. Das lehnt die Regierung in ihrer „Votumserklärung“ ab.

„Die Schaffung der nicht existenten völkerrechtlichen Kategorie des ‚Migranten‘ ist zurückzuweisen“, heißt es weiter im Text. Vor diesem Hintergrund werden konkret 17 Punkte aus dem UN-Pakt abgelehnt, und zwar die folgenden:

Erleichterung des Statuswechsels regulärer-irregulärer Migrant
Familienzusammenführung soll erleichtert werden
Verbesserte Inklusion in den Arbeitsmarkt
Schaffung einer Übertragung von Ansprüchen in die Sozialversicherung
Zurverfügungstellung einer Grundversorgung
Zurverfügungstellung von Schulressourcen
Zugang zu höherer Bildung
Anerkennung von formal nicht erworbenen Qualifikationen
Erleichterung von Unternehmensgründungen
Zugang zum Gesundheitssystem
Ansiedlungsoptionen für Klimaflüchtlinge
Übernahme von Best-practices in der Integration
Verfolgung von Hassverbrechen
Aufklärung über rechtliche Verfolgungsmöglichkeiten zugunsten der Opfer von Hassverbrechen (Anzeigen, Schadenersatz)
Verhinderung von Täterprofilerstellungen aufgrund der Rasse, Ethnie oder Religion
Motivierung zur Aufdeckung von Intoleranz
Verhinderung von Internierungen und das Verbot von Sammelabschiebungen

[36]

#59 Kommentar von Kassandra_56 am 20. November 2018 00000011 10:14 154270885210Di, 20 Nov 2018 10:14:12 +0100

schlicht gesagt: der gesamte Bundestag, außer den Abgeordneten der AFD, gehört in die Klapse. Diese sich selbst zur „Elite“ ernannten Schwachköpfe, meistens ohne nennenswerte Ausbildung oder Abschluß, sind doch intellektuell gar nicht in der Lage, ein kompliziertes Staatswesen zu führen. Dazu reicht einfach der Grips nicht.
Airbus stellt ja auch keinen Dönerverkäufer als Chefingenieur ein.

#60 Kommentar von INGRES am 20. November 2018 00000011 10:16 154270900110Di, 20 Nov 2018 10:16:41 +0100

INGRES 20. November 2018 at 09:42

Zusatz: Logisch ist es ja nicht nur so, dass sich keinen einziges Land außer Deutschland an diese Pakte halten wird. Die anderen werden wie gesagt (höchstens) genau das machen. was sie bisher tun; denn sie werden sich ja, außer eben Deutschland, nicht ausrotten lassen wollen.
Das jedenfalls nicht (wobei es lediglich in Schweden ja wohl schon unumkehrbar ist). Es ja logisch so, dass die meisten Länder sich ja nicht mal an diese Palte halten können, selbst wenn sie es wollten. Das muß man ja mit berücksichtigen, wenn man die geisteskranken Äußerungen der Etablierten in und außerhalb des Bundestages würdigen will.

#61 Kommentar von Freya- am 20. November 2018 00000011 10:16 154270900910Di, 20 Nov 2018 10:16:49 +0100

Da ist er wieder der deutsche Grössenwahn.
Die deutsche SPD will anderen Ländern eine Mindestbesteuerung von Unternehmen vorschreiben.
Video Andrea Nahles!

[37]

#62 Kommentar von eule54 am 20. November 2018 00000011 10:22 154270934210Di, 20 Nov 2018 10:22:22 +0100

Freya-
20. November 2018 at 10:16
Da ist er wieder der deutsche Grössenwahn.
Die deutsche SPD will anderen Ländern eine Mindestbesteuerung von Unternehmen vorschreiben.
Video Andrea Nahles!
++++

Das Sozen-Walross äußert sich so, damit Deutschland auch wieder an dieser Stelle die Steuern erhöhen kann.
Deutschland braucht dringend mehr Steuereinnahmen, wegen der Kosten für die eingeschleusten Kuffnucken!

5 Millionen Kuffnucken kosten nämlich
ca. 150 Milliarden €/Jahr!

Das sind derzeit ca. 20 % des gesamten Steueraufkommens in Deutschland!

#63 Kommentar von Charly1 am 20. November 2018 00000011 10:24 154270949410Di, 20 Nov 2018 10:24:54 +0100

@Helmut Kogelberger 20. November 2018 at 06:13
Es ist bekannt, dass Merkel zumindest ein Flucht-Exil in Paraguay besitzt. Dorthin wird sie sich dann zurückziehen, eine Auslieferung wegen „politischer Verbrechen“ aus diesem Land ist unmöglich. Daher haben dort viele Mitglieder der US- und europäischen Top-Eliten ihre Fluchtburgen!

#64 Kommentar von Karlfried am 20. November 2018 00000011 10:27 154270962210Di, 20 Nov 2018 10:27:02 +0100

Eine Politik, die erkennbar zur Vernichtung des deutschen Volkes und anderer europäischer Völker führt, durch Überfremdung mit Türken, Arabern, Negern, Pakistanis und anderen, kann nicht durch irgendetwas gerechtfertigt werden. Diese Politik ist Völkermord.

Selbst eine Zustimmung bei Wahlen für diese Politiker in Höhe von 90% durch Wähler, die faul, dumm, feige, gehirngewaschen sind, ist keine Rechtfertigung. Erstens können diese 90% den übrigen 10% nicht befehlen, ihren eigenen Tod als Gruppe anzunehmen. Zweitens würden diese 90%, wenn sie nicht so gehirngewaschen wären, dies für sich selbst auch nicht wollen.

Faul, dumm, feige, nur auf den den eigenen kurzfristigen Vorteil bedacht: Diese Eigenschaften sind für sich gesehen für das Weiterleben eines Volkes unschädlich, sie sind vielmehr nichts anderes als eine Umschreibung für das Herdenverhalten, welches ein Volk natürlicherweise an an Tag legt, und das durchaus seine Vorteile hat.
Diese obigen Eigenschaften machen aber anfällig für eine fünfte Sache, und diese ist die gefährliche Sache.
Das Gefährliche ist die Gehirnwäsche, wodurch eindeutige Warnsignale nicht mehr durchdringen, einfachste Wahrheiten nicht erkannt werden, sondern sogar bewußt abgeblockt werden.

Die Urheber der Gehirnwäsche sind wiederum leicht zu finden, Soros, Ostküste, man folge der Spur des Geldes und der Machtpositionen. Vielleicht gibt es noch andere Ursachen, andere Mitspieler, die auch ihr Teil dazu beitragen. Vielleicht stimmt obige Vermutung auch nicht, aber man kann der Sache ja einmal nachgehen, selbst nachforschen.

#65 Kommentar von eule54 am 20. November 2018 00000011 10:31 154270988710Di, 20 Nov 2018 10:31:27 +0100

Freya-
20. November 2018 at 08:33
@ Gyaur 20. November 2018 at 08:21
Was ist UNO?
++++

Die UN sind vor allem ein Kuffnuckenverein, der auf Kosten der wenigen einzahlenden Industriestaaten Politik und immense Spesen macht!

#66 Kommentar von INGRES am 20. November 2018 00000011 10:31 154270991110Di, 20 Nov 2018 10:31:51 +0100

Kassandra_56 20. November 2018 at 10:14

Nein ich denke nicht, dass die im eigentlichen Sinn zu dumm sind. Sicher sie müssen nicht die i hellsten sein und viele Grüne und Linke (insbesondere die einschlägigen Frauen aus diesem Spektrum die bei der Debatte in Aktion getreten sind), sind sicher extrem primitiv (Moll), aber geisteskrank ist der Rest eben in dem Sinn, dass er der irren Ideologie des heiligen Migranten anhängt. Und diese Geisteskrankheit ist eben in unterschiedlicher Ausprägung auch im Volk zu finden. Wobei es aber eben tatsächlich bei den Protagonisten im Bundestag (Harbarth) tatsächlich wohl in Richtung Verschwörung gehen muß. Es ist jedenfalls einer Verschwörung äquivalent.

#67 Kommentar von Maria-Bernhardine am 20. November 2018 00000011 10:32 154270994410Di, 20 Nov 2018 10:32:24 +0100

DIE BEIDEN PAKTE

„SELBST-VERPFLICHTUNGS.ERKLÄRUNGEN“

GCR & GCM

PROPAGANDA & GEHiRNWÄSCHE

DIE MERKEL-JUNTA & IHRE LÜGEN

UN-Flüchtlingspakt GCR
Gemeinsam für besseren Schutz der Schutzlosesten

Kriege und Bürgerkriege in aller Welt haben die Zahl der Menschen, die ihre Heimat unfreiwillig verlassen mussten, auf rund 68,5 Millionen ansteigen lassen. Das ist 67 Jahre nach der Verabschiedung der Genfer Flüchtlingskonvention ein neuer Höchststand. Dieser Entwicklung versucht die Völkergemeinschaft mit einem ergänzenden Pakt vereint Rechnung zu tragen…

DEN DEUTSCHEN EIN SCHLECHTES GEWISSEN MACHEN,

UM SIE BESSER ÜBERN TISCH ZIEHEN ZU KÖNNEN:

FLÜCHTLINGE NACH DEM WK II INSTRUMENTALISIEREN

➡ Große Fluchtbewegungen – etwa die Folgeerscheinungen des Zweiten Weltkriegs in Europa – sind eine globale Herausforderung. Die Vereinten Nationen haben sich dieser riesigen Herausforderung angenommen…

Flüchtlinge besser schützen

Ein Schritt auf dem Wege dahin ist der jetzt von den Vereinten Nationen ausgehandelte „Globale Pakt zu Flüchtlingen“ („Global Compact on Refugees“, GCR). Er ergänzt die seit 1951 geltende Genfer Flüchtlingskonvention, zu der sich Deutschland weiterhin bekennt, denn sie ist das völkerrechtliche Rückgrat des internationalen Flüchtlingsschutzes. Dessen humanistischer Ansatz will Flüchtlingen helfen, sie zu schützen und zu stärken.

„Die Würde des Menschen ist unantastbar“. Dieser erste und fundamentalste Satz im Artikel 1 unseres Grundgesetzes ist allgemeingültig. Er verpflichtet einen jeden und eine jede von uns, im einzelnen Gegenüber gleich welchen Geschlechts und welcher Herkunft immer auch die gesamte Menschheit zu sehen – und den jeweiligen Menschen entsprechend gut zu behandeln. Die Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 baut auf diesem humanistischen Prinzip der Aufklärung auf und hat versucht, aus den beiden Weltkriegen die Lehren für humanitäre Mindeststandards zu ziehen.

Anders als die Genfer Flüchtlingskonvention ist der neue Flüchtlingspakt rechtlich nicht verbindlich, sondern eine politische Absichts- und Selbstverpflichtungserklärung…

SCHLAFTABLETTEN-AUSGABE & SCHLAFLIEDER

Nationale Sicherheit als legitimes Interesse

Ganz wichtig für die +++Akzeptanz des Flüchtlingspaktes in unserem Land ist der Sicherheitsaspekt. Mögliche Ängste vor Flüchtlingsbewegungen können künftig besser entkräftet werden:

Der Pakt anerkennt selbstverständlich die legitimen Sicherheitsanliegen der Aufnahmestaaten, also beispielsweise auch Deutschlands…
[38]

++++++++++++++++++++++++++

15.11.2018
Fragen und Antworten zum UN-Migrationspakt

Beim UN-Gipfel am 10./11. Dezember 2018 in Marrakesch, Marokko, wird der „Globale Pakt für eine sichere, geordnete und reguläre Migration“ (GCM) unterzeichnet. Im Internet tauchten dazu Falschmeldungen gegen den GCM auf, die zu Fragen von besorgten Bürgern geführt haben. Diese Fragen beantworten wir im Folgenden:
[39]

DAS FOTO IST NICHT VÖLLIG GELOGEN:

MÄNNERMASSEN, EINE KOPFTUCHFRAU,
DIE ANDERE FAST GANZ VERDECKT,

EINE MIT BLONDGEFÄRBTEM DUTT,
EINE MIT TEERSCHWARZEM PFERDESCHWANZ,

EINE BLONDE & EINE WEISSHAARIGE
AMME FÜR DIE FREMDEN KRIEGER
+https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/globale-loesungen-zur-steuerung-von-migration-1546750

#68 Kommentar von eule54 am 20. November 2018 00000011 10:35 154271014210Di, 20 Nov 2018 10:35:42 +0100

Erbsensuppe mit fettem Schweinefleisch
20. November 2018 at 08:18
Jetzt rebellieren sogar die CSU und CDU Leute gegen den Wahnsinn der Massenmigration.
++++

Ja, das stand heute auch in meiner Tageszeitung.

Natürlich stand aber in der Überschrift:

„Mit reißerischen Slogans macht die AfD Stimmung gegen den sogenannten Migrationspakt der UN.“

Typisch Schweinepresse!

#69 Kommentar von Freya- am 20. November 2018 00000011 10:36 154271016110Di, 20 Nov 2018 10:36:01 +0100

Bundesregierung steht hinter UN-Migrationspakt

Der Schweizer Bundesrat stellte fest, «dass es bei einzelnen Umsetzungsinstrumenten einer präzisierenden Erklärung bedarf, um die politische Tragweite zu klären». Vitorino verwies auf die «Führungsrolle» Deutschlands in der Europäischen Union, auch beim Thema Migration.

[40]

#70 Kommentar von Kassandra_56 am 20. November 2018 00000011 10:37 154271027410Di, 20 Nov 2018 10:37:54 +0100

in der griechischen Mythologie gab es einen Prokrustes (griechisch ??????????? „Ausstrecker“). Er hatte die Theorie, daß alle Menschen gleich groß sind. So zwang er Gäste oder Wanderer in ein Bett („Bett des Prokrustes“). Waren sie zu groß, hackte er ihnen die Beine ab; waren sie zu klein, ließ er sie auseinanderziehen. Damit stimmte also seine Theorie.
Erinnert mich deutlich an unsere Altparteien, deren Meinung nach ja alle Menschen gleich seien.
Es gibt noch weitere Parallelen: Macron Ödipos, MerkelMedusa, Schon klaut Dionysos, nicht zuletzt: Leonidas gegen die Perser bei den Thermopylen. (AfDInvasoren), das Zahlenverhältnis von damals dürfte fast stimmen (etliche hundert gegen ca. 2 Mio).

#71 Kommentar von eule54 am 20. November 2018 00000011 10:38 154271033610Di, 20 Nov 2018 10:38:56 +0100

Marnix
20. November 2018 at 08:17
Immer mehr Asyltouristen strömen Richtung Vereinigter Staaten. Doch auch in Mexiko sind sie nicht willkommen.
++++

Gegen Invasoren wurde zu jeder Zeit in der Geschichte Krieg geführt!

Nur in der EU und in Doitscheland nicht!

Dafür gibt’s dort aber bald Bürgerkrieg wegen der eingedrungenen Kuffnucken!

#72 Kommentar von Freya- am 20. November 2018 00000011 10:39 154271035610Di, 20 Nov 2018 10:39:16 +0100

@ Karlfried 20. November 2018 at 10:27

DDR’lerin Merkel hat mehr mit Stasi als mit Ostküste zu tun.
So ein dummes Geschwafel. Schau dir mal die Stasiseilschaften im Bundestag und in den Behörden an.

#73 Kommentar von Kassandra_56 am 20. November 2018 00000011 10:40 154271042710Di, 20 Nov 2018 10:40:27 +0100

??????????: die Seite kann diese Zeichen nicht darstellen.

#74 Kommentar von eule54 am 20. November 2018 00000011 10:41 154271051410Di, 20 Nov 2018 10:41:54 +0100

Erbsensuppe mit fettem Schweinefleisch
20. November 2018 at 07:52
Freya- 20. November 2018 at 07:48

Basler Zeitung: Rechtsstaat in Deutschland droht zu verrotten – Bürgerkrieg wird früher oder später die Folge sein.
++++

Mein Reden seit Adolf!

#75 Kommentar von Freya- am 20. November 2018 00000011 10:44 154271068810Di, 20 Nov 2018 10:44:48 +0100

Berlin (dpa) – Die Bundesregierung setzt auf den Migrationspakt der Vereinten Nationen, der im Dezember in Marokko unterzeichnet werden soll. Dabei gehe es darum, «illegale Migration zu reduzieren und dafür geordnete, legale Migration zu schaffen», sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstag in Berlin bei einem Treffen mit dem neuen Generaldirektor der Internationalen Organisation für Migration (IOM), Antonio Vitorino. Sie verwies darauf, dass mit Unterstützung von IOM in diesem Jahr 12 500 Migranten in ihre Herkunftsländer zurückgebracht worden seien.

Den Pakt, der völkerrechtlich nicht bindend ist, hatten im Juli 192 Länder verabschiedet. Nur die USA schlossen sich nicht an. Ungarn zog sich später zurück. Inzwischen haben auch Österreich und Dänemark Vorbehalte gegen das Dokument geäußert.

Darin ist von einer «geteilten Verantwortung» für Migration die Rede. Der Schweizer Bundesrat stellte fest, «dass es bei einzelnen Umsetzungsinstrumenten einer präzisierenden Erklärung bedarf, um die politische Tragweite zu klären». Vitorino verwies auf die «Führungsrolle» Deutschlands in der Europäischen Union, auch beim Thema Migration.

[41]

#76 Kommentar von Kassandra_56 am 20. November 2018 00000011 10:48 154271092810Di, 20 Nov 2018 10:48:48 +0100

@Ingres
Deine Argumentation ist teilweise schon richtig. Dennoch bleibt es dumm, wenn man nur auf die persönlichen Vorteile der nächsten paar Jahre schielt, aber die Sache nicht bis zu ende denkt. Diese Dhimmis können sich dann noch so anbiedern, dürfen dann aber auch nur noch buckeln. Und beim großen islamischen „Reinemachen“ bleibt von diesen meist häßlichen Multigendertypen nur noch der Torso übrig.

#77 Kommentar von Freya- am 20. November 2018 00000011 10:51 154271107610Di, 20 Nov 2018 10:51:16 +0100

Global Compact: Diese deutschen Unternehmen haben bereits unterschrieben

Neben dem umstrittenen Migrationspakt (Global Compact) hat die UN noch ein weiteres Vertragswerk weitgehend unbeachtet von der Öffentlichkeit mit zahlreichen Unternehmen geschlossen.

Alleine in Deutschland sind bis jetzt 463 Unternehmen gelistet, weltweit bereits über 13000. Will man etwas über die Ziele dieses Abkommens erfahren, grinst einen das Konterfei des jüngst verstorbenen Kofi Annan an.

[42]

#78 Kommentar von Maria-Bernhardine am 20. November 2018 00000011 10:52 154271114210Di, 20 Nov 2018 10:52:22 +0100

Fortsetzung zu
Maria-Bernhardine 20. November 2018 at 10:32

DAS FOTO IST NICHT VÖLLIG GELOGEN:

DIE FREMDEN DUNKLEN KRIEGER & IHRE WEISSSEN AMMEN
[43]

+++++++++++++++++

MERKEL-DEUTSCH:

SCHUTZLOS, SCHUTZLOSER, AM SCHUTZLOSESTEN

UN-Flüchtlingspakt GCR
„Gemeinsam für besseren Schutz der ➡ Schutzlosesten“;
LINK HIER:
Maria-Bernhardine 20. November 2018 at 10:32

+++

DER DORT ERWÄHNTE FLÜCHTLINGS.PAKT VON 1951:
Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge

Die Genfer Flüchtlingskonvention (Abkürzung GFK; eigentlich Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge) wurde am 28. Juli 1951 auf einer UN-Sonderkonferenz in Genf verabschiedet und trat am 22. April 1954 in Kraft. Ursprünglich galt sie nur für Europa, insbesondere für Flüchtlinge aus dem Machtbereich des kommunistischen Lagers. Ergänzt wurde die Konvention am 31. Januar 1967 durch das „Protokoll über die Rechtsstellung der Flüchtlinge“, das am 4. Oktober 1967 in Kraft trat. Der Konvention sind 147 Staaten beigetreten,[2] dem Protokoll 146.[3] 143 Staaten sind sowohl der Konvention als auch dem Protokoll beigetreten. (Stand 25. Januar 2014)[4]

Die GFK ist die Rechtsgrundlage für das Amt des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen (UNHCR)…

Inhalt der Konvention von 1951

Die GFK gewährt kein Recht auf Asyl, begründet also keine Einreiserechte für Individuen, sie ist ein Abkommen zwischen Staaten und normiert das Recht im Asyl, nicht auf Asyl.[8] Flüchtlinge im Sinne der Konvention werden als Personen definiert, die sich aufgrund einer begründeten Furcht vor Verfolgung außerhalb des Staates aufhalten, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzen, sowie Staatenlose, die sich deshalb außerhalb ihres gewöhnlichen Aufenthaltsstaates befinden. Die Genfer Flüchtlingskonvention ist – entgegen weit verbreiteter Annahme – nicht pauschal auf Kriegsflüchtlinge anwendbar, außer bei den nachstehend aufgeführten spezifischen Fluchtgründen, die sich fallweise auch aus Kriegen und Bürgerkriegen ergeben können. Auch Fluchtbewegungen durch Naturkatastrophen und Umweltveränderungen stehen außerhalb des Schutzes durch die Konvention[9].

Anerkannte Flüchtlinge im Sinne der Konvention sind solche, die verfolgt werden wegen

Rasse
Religion
Nationalität
Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe
politischer Überzeugung

Ziel der Konvention ist ein möglichst einheitlicher Rechtsstatus für Menschen, die keinen diplomatischen Schutz ihres Heimatlandes mehr genießen. Allerdings enthält die ursprüngliche Genfer Flüchtlingskonvention eine zeitliche Einschränkung: So bezieht sie sich lediglich auf Personen, die „infolge von Ereignissen, die vor dem 1. Januar 1951 eingetreten sind“ (Art. 1 A Nr. 2) zu Flüchtlingen wurden. Sie enthält damit keine Regelungen für die Rechte von späteren Flüchtlingen (diese Einschränkung wurde 1967 durch das Zusatzprotokoll aufgehoben)…

Kritik

Ein Forschungspapier für die australische Regierung fasste im Jahr 2000 die Probleme des Abkommens folgendermaßen zusammen:[18]

Das Abkommen benutze einen veralteten Flüchtlingsbegriff und sehe ein Leben im Exil als Lösung für das Flüchtlingsproblem an.
Das Abkommen spreche den Flüchtlingen kein Recht auf Unterstützung zu, solange sie kein Land erreicht haben, das zu den Unterzeichnern des Abkommens zählt. Weder verpflichte es Staaten, ihre eigenen Bürger nicht zu vertreiben und zu verfolgen, noch enthalte es Verpflichtungen zur Lastenverteilung.
Das Abkommen berücksichtige nicht die sozialen, gesellschaftlichen und politischen Auswirkungen großer Zahlen Schutzsuchender auf die Aufnahmestaaten.
Das Abkommen fördere eine Ungleichbehandlung von Flüchtlingen, indem Flüchtlinge, die mobil genug seien, um Unterzeichnerstaaten zu erreichen, vor denjenigen bevorzugt würden, die sich in Flüchtlingslagern außerhalb befänden.
Die Ausgaben der westlichen Länder für die Überprüfung und Versorgung von etwa 1,5 Millionen Schutzsuchenden in ihrem Staatsgebiet betrügen ein Vielfaches dessen, was sie dem Flüchtlingshilfswerk UNHCR für die Versorgung von etwa 22,3 Millionen Menschen in Flüchtlingslagern überweisen würden.
Das Abkommen pflege den zu einfachen Ansatz, Asylbewerber auf Basis ihrer Angaben entweder als politischen und damit „echten“ Flüchtling oder aber als Flüchtling aus wirtschaftlichen Gründen zu sehen, obwohl meist keine wirkliche Überprüfung der Angaben ankommender Flüchtlinge möglich sei.

APRIL, APRIL!
➡ UNHCR-Vertreter sehen Bedarf für eine bessere Lastenverteilung beim Umgang mit Flüchtlingen, streben aber keine neuen Verhandlungen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge an, da sie mit hoher Wahrscheinlichkeit keine Verbesserung, sondern eine Verschlechterung des Flüchtlingsschutzes ergeben würden.[19][20][21]
[44]

++++++++++++++++++++

Nansen-Pass

Der Nansen-Pass war ein Reisepass für staatenlose Flüchtlinge und Emigranten. Er wurde 1922 nach dem Ersten Weltkrieg vom Hochkommissar des Völkerbundes für Flüchtlingsfragen Fridtjof Nansen für russische Flüchtlinge entworfen. Er wurde dafür und für seine Hilfsaktion in den Hungergebieten der Sowjetunion noch im selben Jahr mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Der Nansen-Pass wurde am 5. Juli 1922 eingeführt und war zunächst von 31, später von 53 Staaten anerkannt.

Einführung und weitere Entwicklung

Der Nansen-Pass wurde nach dem Ersten Weltkrieg für staatenlose russische Flüchtlinge als Reisedokument eingeführt; den ersten Pass bekam allerdings der aus England ausgewiesene politische Publizist Oscar Levy.[1] In der Folge wurde der Nansen-Pass auch auf armenische (1924), assyrische und türkische (1928) und Flüchtlinge aus dem Saarland (1935) ausgedehnt…

Der Nansen-Pass wurde 1946 durch das London Travel Document und das Reisedokument der Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 ersetzt…
+https://de.wikipedia.org/wiki/Nansen-Pass

#79 Kommentar von Haremhab am 20. November 2018 00000011 10:58 154271150410Di, 20 Nov 2018 10:58:24 +0100

Rothschild: was wird vertuscht ?

[45]

#80 Kommentar von Freya- am 20. November 2018 00000011 10:58 154271150710Di, 20 Nov 2018 10:58:27 +0100

@ eule54 20. November 2018 at 10:41
Erbsensuppe mit fettem Schweinefleisch
20. November 2018 at 07:52
Freya- 20. November 2018 at 07:48

Basler Zeitung: Rechtsstaat in Deutschland droht zu verrotten – Bürgerkrieg wird früher oder später die Folge sein.
++++
Mein Reden seit Adolf!

Ich glaube für diese unpassende Antwort und Deinen Bezug auf den sozialistischen Österreicher und Habsburg-Hasser, der Deutschland auch ins Verderben schickte, würde dir der redliche schweizer Journalist eine auf die 12 hauen!

#81 Kommentar von Freya- am 20. November 2018 00000011 11:00 154271162311Di, 20 Nov 2018 11:00:23 +0100

@ Haremhab 20. November 2018 at 10:58
Rothschild: was wird vertuscht ?

[45]

Poste nicht so einen antisemitischen Scheiß! Das ist keine Bereicherung für PI.

#82 Kommentar von Freya- am 20. November 2018 00000011 11:03 154271180311Di, 20 Nov 2018 11:03:23 +0100

@ eule54 20. November 2018 at 10:41

Adolf war KEIN Deutscher, Deutschland war NICHT t sein Land! Sein Land Österreich wollte ihn nicht, die wussten warum. Er hatte KEIN Herz für Deutschland. Er hat Millionen Deutsche kaputt gemacht. In meiner Familie sind viele für diesen Arsch gefallen, die ich nicht kennenlernen durfte.

#83 Kommentar von Haremhab am 20. November 2018 00000011 11:03 154271181511Di, 20 Nov 2018 11:03:35 +0100

AfD-Bashing: Beschiss „DIE WELT“ bei Weidel-Umfrage?

[46]

#84 Kommentar von fichte8 am 20. November 2018 00000011 11:05 154271190111Di, 20 Nov 2018 11:05:01 +0100

Die SPD Katze wird in die Enge getrieben und macht rare Sprüngen !

Die SPD will sozialer werden und Hartz IV durch ein „Bürgergeld“ ersetzen. Das geht den Berliner Genossen nicht weit genug. Sie wollen die Erneuerung der Partei vorantreiben – und beschließen teure Wohltaten.
Die SPD will sich wandeln. Mit Verve verfolgt die Vorsitzende Andrea Nahles die Abkehr von Hartz IV. Kein anderes Thema beschäftigte die Partei in den vergangenen 15 Jahren so sehr wie die Sozialreform, die unter dem bislang letzten sozialdemokratischen Kanzler Gerhard Schröder eingeführt wurde.
Nachdem viele Härten durch Veränderungen an der Reform bereits zurückgenommen wurden, möchte man sich endlich auch vom Namen trennen. Das hatte Nahles beim Debattencamp der Partei vor gut einer Woche angekündigt.
Nun führte sie ihre Vorstellungen am Wochenende in einem Gastbeitrag in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ vage aus. Ein noch nicht genau definiertes „Bürgergeld“ soll die bisherigen Leistungen ersetzen. Es soll den Lebensunterhalt sichern, und Sanktionen sollen seltener verhängt werden als bisher !

#85 Kommentar von Reine-Nervensache am 20. November 2018 00000011 11:05 154271194411Di, 20 Nov 2018 11:05:44 +0100

Ausnahmsweise mal was sehenswertes im GEZ Blödsinns TV: ARD Weltspiegel vom 18.11.18 – Video: Somaliland: Flüchtlinge kehren zurück – Einer der gescheiterten Rückkehrer sagt: Migration ist ein Virus, es hat die Gesellschaft infiziert. Jetzt hat er sich ein eigenes Geschäft aufgebaut, er hilft sich, seiner Familie und seinem Land. Ein anderer Rückkehrer sagt: Ich suche mir Arbeit, egal was. Bevor ich geflüchtet bin hatte ich dazu keine Lust.

[47]

#86 Kommentar von BlinderWaechter am 20. November 2018 00000011 11:06 154271199911Di, 20 Nov 2018 11:06:39 +0100

Mit dem Migrations und dem Flichtlingspakt kommt dann das gesamte Migrations und FlüchtlingsPACK.

#87 Kommentar von Haremhab am 20. November 2018 00000011 11:20 154271280311Di, 20 Nov 2018 11:20:03 +0100

Erst kommt der Flüchtlingspakt, danach kommt alles in ein Gesetz. Als Folge stürmen alle Araber, Nafris und Afrikaner unser Land.

#88 Kommentar von INGRES am 20. November 2018 00000011 11:35 154271374011Di, 20 Nov 2018 11:35:40 +0100

Kassandra_56 20. November 2018 at 10:14

Ja, das ist die Frage, wie die Leute den Ast auf dem sie sitzen selbst absägen können. Das kann ich natürlich auch nicht beantworten, denn ich bin ja nicht so wie diese Geisteskranken. Ich passe mich auch nicht an, indem ich den verbindlichen Zeitgeist (man vgl. den Artikel zur Zivilgesellschaft hier im Blog) nachplappere um in eine entsprechende Position zu kommen (wie Harbarth nun als Verfassungsrichter).
Ich habe keine Ahnung wie weit die da denken. Ich vermute die blenden das völlig aus, da es nur um das Leben im Hier und Jetzt geht. Und da sehen sie sich durch die Privilegien die ihnen das Kriechertum bietet geschützt, was sie dann möglicherweise ohne weitere Überlegung in die Zukunft projizieren.
Aber man kann nur Mutmaßungen bezüglich dieser geisteskranken oder vielleicht auch nur mitlaufenden oder auch korrupten Kreaturen anstellen.

#89 Kommentar von eule54 am 20. November 2018 00000011 12:05 154271553312Di, 20 Nov 2018 12:05:33 +0100

Freya-
20. November 2018 at 10:58
@ eule54 20. November 2018 at 10:41
Erbsensuppe mit fettem Schweinefleisch
20. November 2018 at 07:52
Freya- 20. November 2018 a
++++
Mein Reden seit Adolf!

Ich glaube für diese unpassende Antwort und Deinen Bezug auf den sozialistischen Österreicher und Habsburg-Hasser, der Deutschland auch ins Verderben schickte, würde dir der redliche schweizer Journalist eine auf die 12 hauen!
++++

Ich meinte das mit Adolf auch mehr zeitlich gesehen.
Also nach 1945.
By the way, ich habe bislang noch keinen Journalisten gesehen, der mir eins auf die 12 hauen könnte.
Die meisten Journalisten sind zu fett oder zu dünn, mit wenig Muskeln. 😉

#90 Kommentar von eule54 am 20. November 2018 00000011 12:10 154271583212Di, 20 Nov 2018 12:10:32 +0100

Freya-
20. November 2018 at 11:03
@ eule54 20. November 2018 at 10:41

Adolf war KEIN Deutscher, Deutschland war NICHT t sein Land! Sein Land Österreich wollte ihn nicht, die wussten warum. Er hatte KEIN Herz für Deutschland.
++++

Immerhin hat er für Deutschland im
1. Weltkrieg, der durch Österreich ausgelöst wurde und von den Alliierten gewollt war, für Deutschland gekämpft!

#91 Kommentar von Karlfried am 20. November 2018 00000011 12:11 154271586212Di, 20 Nov 2018 12:11:02 +0100

An Freya- 20. November 2018 at 10:39
Vielen Dank, daß Sie auf meinen Beitrag von 10:27 Uhr eingegangen sind. — Zweifellos spielen Stasiseilschaften und auch andere Seilschaften eine große Rolle. Das sind sicherlich ebenfalls Mitspieler. Die Sache mit Soros, Ostküste, Sheldon Adelson und anderen ist aber keineswegs von der Hand zu weisen. Sie sind nicht die alleinige Ursache, aber es lohnt sich, der Sache umfassend nachzugehen. — Allein schon, daß dieser Betrachtungsgegenstand in Deutschland weitgehend tabuisiert ist (beziehungsweise als dummes Geschwafel bezeichnet wird, ohne inhaltlich darauf einzugehen), die Tatsache des weitgehenden Verschweigens und wenn das nicht geht des Ablenkens und des Herunterspielens, das sollte schon zu denken geben.

#92 Kommentar von Haremhab am 20. November 2018 00000011 12:11 154271591312Di, 20 Nov 2018 12:11:53 +0100

Erst der Migrationspakt, dann der Flüchtlingspakt

[48]

#93 Kommentar von Kara Ben Nemsi am 20. November 2018 00000011 12:42 154271774112Di, 20 Nov 2018 12:42:21 +0100

MigrationsPAKT? Ich dachte, Pakte schließt man nur mit dem Teufel. Und dann auch nur eigentlich einen, denn der reicht.
Die Sache auf den Punkt gebracht hier:
[49]

#94 Kommentar von Kara Ben Nemsi am 20. November 2018 00000011 12:44 154271789712Di, 20 Nov 2018 12:44:57 +0100

Freya- 20. November 2018 at 11:00

@ Haremhab 20. November 2018 at 10:58
Rothschild: was wird vertuscht ?

[45]

Poste nicht so einen antisemitischen Scheiß! Das ist keine Bereicherung für PI.
– – –
Wäre nicht eher die richtige Frage: Trifft es zu oder nicht?

#95 Kommentar von Total Bunt am 20. November 2018 00000011 15:23 154272739303Di, 20 Nov 2018 15:23:13 +0100

Nicht die UNO ist das Problem, sondern deutsche Politiker (Volksverräter).

#96 Kommentar von pro afd fan am 20. November 2018 00000011 18:09 154273736006Di, 20 Nov 2018 18:09:20 +0100

Total Bunt 20. November 2018 at 15:23
Die UNO und deutsche Politiker sind das Problem.