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Sind hierzulande wirklich noch alle gleich?

Von CANTALOOP | Wie wir nicht erst seit gestern wissen, gelang es der sogenannten 68er-Generation und deren Nachfahren unter Zuhilfenahme der ihnen wohlgesonnenen Presse quasi wie im Handstreich, die Meinungsführerschaft im Land zu übernehmen. Sie setzen fortan die Themen. Seit dieser Zeit ist es schwierig geworden, Vorstellungen und Ziele zu realisieren, die nicht diesen „links-urbanen“ Milieus entstammen.

Die bereits in der altgriechischen Philosophie verwurzelte Idee von einer gesellschaftlichen Parität, in der alle unterschiedlichen politischen Interessengruppen gleich zu behandeln sind, hat sich also drastisch gewandelt. Neuzeitlich werden nahezu ausschließlich die Vorstellungen unserer „Regime-Parteien“ und deren Adepten in die Öffentlichkeit transportiert und umgesetzt. Die Opposition wird niedergebrüllt.

Themen wie Energiewende, Migration und Verkehr sind dementsprechend fest in linker Hand. Abweichler dieses Kurses, auch innerparteilich, werden zum Teil brüsk bekämpft, wie man aktuell am Beispiel des ambitionierten Tübinger Oberbürgermeisters Boris Palmer erkennen kann. Dieser wird nur aufgrund seiner sehr realistischen Ansichten von seinen eigenen Parteigenossen regelrecht geächtet, obwohl in seinen Adern mit Gewissheit viel „grünes“ Blut fließt.

Alles begann mit der Pervertierung des Begriffes „Rechts“

Offen linksextremistische Presseerzeugnisse, die ihrem ungefilterten und unreflektierten Groll auf alle Andersdenkenden in publizistischer Form Ausdruck verleihen, forcieren solch eine undemokratische Entwicklung entscheidend. Die Süddeutsche, TAZ, Spiegel/Bento, oder auch die „Zeit“ in ihrer gesamten verbohrten Naivität sind schlicht zu Sprachrohren und Meinungsverstärkern einer aggressiven und lauten Minderheit verkommen, denen offenbar jedes Mittel recht ist, ihre eigene Position weiter auszubauen.

Dabei glauben diese Denunzianten und ihre willfährigen Schergen in den Redaktionsstuben doch tatsächlich, die gezielte Verbreitung von Lügen und Propaganda werde noch als seriöser Journalismus wahrgenommen.

Die Wertung beginnt bereits in den Medien

Flankiert von den zwangsgebührenfinanzierten Staats-Fernsehsendern halten sie den Informationsfluss somit streng reglementiert. Gut ist, was linken, feministischen oder islamischen Zielen dient. Alles andere ist deren Ansicht nach ohnehin wertlos.

Dementsprechend stehen die konservativ-liberal ausgerichteten Interessenverbände nun in einer Art von Dauer-Defensive. Nicht zuletzt aus eigener Antriebsschwäche heraus müssen sie sich permanent erklären und verteidigen. Falls sie überhaupt zu Wort kommen. Dem linken Relationalitäts-Denken sind sie derzeit noch nicht gewachsen. Darüber hinaus fehlt ihnen sowohl die politische Abgebrühtheit als auch der Empfang von notwendiger, medialer Fairness. Anstand und Würde als Tugenden zählen heutzutage leider nicht mehr viel. Vernunft und Augenmaß scheinen ebenfalls perdu zu sein.

Von oben sehen diese hochwertigen Menschen mit der „richtigen Gesinnung“ also despektierlich auf ihre eigenen Landsleute herab. Viele „Grünbewegte“ in exponierten Positionen machen aus ihrer Verachtung und ihrem Ekel keinen Hehl mehr. Im Grunde sind das faschistische Denkmuster. Auf der Seite der vermeintlich Guten jedoch, die sich stolz „Antifaschisten“ nennen, sind diese aber offenbar durchaus zulässig.

Der bekannte sozialistische Formzwang

In der ARD wurde sogar ernsthaft – PI-NEWS berichtete hier und hier berichtete – erwogen, sogenannte Framing-Muster, abgeleitet aus einer speziellen Sprach-Morphologie, in die Berichterstattung einzubeziehen, so wie dies auch in sozialistischen Staaten usus ist. Stetige Wiederholung von Inhalten und Stereotypen in einer Art semantischer Redundanz, sollen sich ins Hirn der Bürger brennen – und deren kognitive Empfindungen im Sinne der Botschaft „umformen“.

Ganz subtil und unbemerkt sollen sie demnach zu „besseren Menschen“ gemacht werden. Das Primat der Wissenschaft wird somit missbraucht, um linke Partikularinteressen zu fördern. Ein Affront sondergleichen. Glücklicherweise konnte diese an Heimtücke kaum noch zu übertreffende Maßnahme gerade noch publik gemacht werden.

Wer den Gedanken nicht angreifen kann, greift eben den Denkenden an. Nota bene: dass dieses perfide Gebaren mit ihrer nach Außen kolportierten Hochmoral eigentlich nicht vereinbar ist, wird geflissentlich übergangen. Somit haben wir nur noch zwei politische Wertigkeiten im Lande: die grünlinksbunte – und alle anderen.

Hochwertig – minderwertig

Es gilt gleichwohl festzuhalten, dass die linken Meinungsführer, zu denen man getrost auch die Kanzlerin zählen darf, ohne ihre unterstützenden „Schattenarmeen“ niemals so weit gekommen wären. Nichtsdestotrotz: die geschmähten rechten Oppositionskräfte im Lande verfügen dafür über die Unterstützung der „neuen Medien“ – in Form von Blogs, Foren und Supporter-Portalen. Das ist modern, transparent und reagiert schnell. Hier liegt glücklicherweise noch einiges an Potential für die Zukunft versteckt. Denn die APO ist, wie man weiß, schon lange rechts verortet.

Jemand, der vom politisch-gesellschaftlichen Diskurs ausgegrenzt wird, nur weil er eine andere Meinung als die vom System vorgegebene vertritt, dem geschieht Unrecht. Keine Regierung, deren Statuten auf Unrecht beruhen, hatte je auf längere Sicht Bestand. Man denke nur an den aufgelösten „Ostblock“. Auch in China sind die einst starren Strukturen bereits deutlich aufgeweicht – und selbst in Nord-Korea besitzen die Menschen mittlerweile Handys.

Anstelle die Differenzen zwischen den politischen Kontrahenten einzuebnen, werden hierzulande die Gräben immer weiter vertieft. Das Links-Establishment mit seinem Hochmoral-Tunnelblick erkennt in seiner Hybris keine Kritiker mehr, sondern nur noch Gegner und „Hasser“. Wie soll da noch ein Konsens zustande kommen?

Raus aus der Schmuddelecke und Tabula rasa machen!

Solange es hierzulande noch auf eine gesellschaftliche Akzeptanz stößt, dass Schulabbrecher, kulturlose Banausen und Proleten über Prädikats-Examinanden herrschen, dass eine Gesinnungsethik die fachlichen Eignungen und Kompetenzen fast komplett ersetzt hat, wird sich die weitere (Abwärts-) Entwicklung nicht stoppen lassen.

Diese Doktrin der verbrannten Erde, die heutzutage darin mündet, dass es inhaltsgleich ist, ob jemand von rechts, rechtsextrem oder nazistisch spricht, wurde ausschließlich von Linken erdacht und ausgeklügelt.

Die intellektuelle Duldungsstarre der rechtschaffenen Bürger gilt es zu überwinden, um weitere, weitreichende Veränderungen überhaupt erst zu ermöglichen. Und um die wahre Gestaltungskraft von konservativen Wertschöpfern und Leistungsträgern wieder unter Beweis zu stellen. Wohl wissend, dass alles in der großen Politik seine Zeit braucht. Nur leider haben wir nicht mehr allzu viel davon.




Ley: „Islamismus“ ist Erfindung europäischer Gutmenschen

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Der Politikwissenschaftler, Soziologe und Buchautor Michael Ley („Selbstmord des Abendlandes“) warnt seit Jahren eindringlich vor den Gefahren des Islams. Durch die Regierungsbeteiligung der FPÖ mit dem Vizekanzler Heinz-Christian Strache, der auch an der starken Podiumsdiskussion anlässlich der Veröffentlichung von Leys neuen Buches über den Islamischen Antisemitismus vor 700 Bürgern in Wien teilnahm, fließen seine faktisch richtigen Standpunkte jetzt auch immer mehr in die aktuelle österreichische Politik ein.

Im Interview mit PI-NEWS macht Ley unmissverständlich klar, wie groß die Bedrohung durch den Islam ist. Auch wenn die sogenannten „Gutmenschen“ in Politik und Medien dies nicht wahrhaben wollten, müssten Islamkritiker beharrlich die Tatsachen darstellen, bis die Erkenntnis durchdringe, dass wir es mit einem Totalitarismus im Gewand einer Religion zu tun haben.

Ley glaubt, dass dieser blinde Akzeptanzwille des linksliberalen Spektrums für das „Fremde“ viel mit dem Gespenst des National-Sozialismus zu tun habe. Dadurch seien diese Kreise nicht mehr in der Lage, Religionskritik zu üben. Die meisten Linken würden zudem verkennen, dass radikale Moslems wie auch die Muslimbrüder schon damals mit den National-Sozialisten einen Pakt geschmiedet hätten, was ihrer geistigen Ähnlichkeit in Bezug auf Totalitarismus und Hass auf Juden entsprochen habe.

Der „Schuldkult“, den diese linken Gutmenschen verinnerlicht hätten, verhindere, aus der Vergangenheit die richtigen Schlüsse zu ziehen. Aus ihrer tief verinnerlichten Ablehnung des National-Sozialismus würden sie nun im Umkehrschluss alles Fremde als phantastisch empfinden und einem neuen Totalitarismus damit unbewusst den Weg ebnen. In dem Glauben, sie seien „tolerant“, würden sie unsere Kultur aktiv zerstören. Angesichts der beobachtbaren Zustände in islamischen Ländern würden sie in einem völlig falsch verstandenen Sinne von „Toleranz“ eine komplette Realitätsverweigerung betreiben.

Die Vorgehensweise der FPÖ, den Politischen Islam verbieten zu wollen, sieht Ley als wichtigen Schritt in der Auseinandersetzung. Obwohl diese Trennung im Islam selber gar nicht vorgenommen werde, würden sich politische Parteien mit dieser Vorgehensweise leichter tun, um der Diskussion um die vermeintliche „Religionsfreiheit“ entgehen zu können. Dies sei der erste richtige Schritt eines Diskussionsprozesses.

Den Verrat vieler kirchlicher Funktionäre am Christentum durch ihre Kollaboration mit dem Islam sieht Ley nicht nur als knallharten Opportunismus gegenüber den derzeitigen politischen Machthabern, sondern auch als das geradezu pathologische Abtragen eines eigenen Schuldbewusstseins. Die sogenannte „Islamophobie“ würden diese Funktionäre fälschlicherweise als vermeintliche Nachfolge des Antisemitismus ansehen und damit erneut das Judentum verraten, indem sie die Islamkritik bekämpfen.

Ley sieht aber deutliche Fortschritte bei der Aufklärungsarbeit, da die realen Entwicklungen bei der Islamisierung immer mehr Menschen als bedrohlich erscheinen. In der Podiumsdiskussion sprach er noch weitere wichtige Aspekte an:

So zitierte er eine aktuelle Studie, nach der 69% aller Moslems in Österreich judenfeindlich eingestellt seien, 79% meinten, dass man Juden nicht trauen könne. Der islamische Antisemitismus werde aber seit Jahren ignoriert, da er extrem der Idee des Multikulturalismus einer offenen toleranten Gesellschaft widerspreche.

Die Grundlage dieses Judenhasses liefere der Koran und andere „heilige“ Schriften des Islams. Juden würden dort als „Affen, Schweine, Lügner, Betrüger“ und vieles andere diffamiert. In der Bibel gebe es zwar auch judenfeindliche Stellen, die aber historisch relativiert werden könnten. Außerdem fänden sich dort im Gegensatz zum Koran keine Aufforderungen, Juden zu töten.

Der Islam behaupte, dass die ganze Welt von Abraham bis Jesus schon immer islamisch gewesen sei und es die Aufgabe wäre, sie wieder islamisch zu machen. Dazu müsse das Judentum vernichtet werden, was eine Voraussetzung für den islamischen Endsieg sei, sozusagen die „Endlösung des Judentums“. So hätten bereits zehntausende Juden Frankreich verlassen, da ihnen bewusst sei, dass der islamische Antijudaismus genozidal sei.

Der Politische Islam sei eine totalitäre Ideologie, die mit dem National-Sozialismus vergleichbar sei: Antidemokratisch, antijüdisch und totalitär. Der Begriff „Islamismus“ sei eine Erfindung der europäischen Gutmenschen. Im arabischen gebe es gar keine Bezeichnung dafür. Man könne nur zwischen gemäßigten und radikalen Moslems unterscheiden. Ley berichtete auch, dass er kürzlich den Islamkritiker Bassam Tibi getroffen habe, der seine Hoffnung auf einen „liberalen europäischen Islam“ aufgegeben habe.

Die Behauptung, dass es in Al-Andalus, der moslemischen Besatzung Spaniens, friedlich zugegangen sei, wäre ein Märchen. So hätte es in Granada im Jahre 1066 das erste Pogrom gegen Juden in Europa gegeben. Juden hätten sich mit einem Zeichen an der Kleidung erkennbar zeigen müssen, was ein Vorläufer des Judenstern der National-Sozialisten gewesen sei.

Ley zitierte den Islamforscher Bill Warner, der festgestellt hatte, dass im Koran mehr antijüdische Stellen enthalten seien als in Hitlers „Mein Kampf“, das ein Bestseller in der arabischen Welt sei. Zudem erwähnte er das kürzlich stattgefundene Treffen bei der DITIB in Köln, bei dem Vertreter der Muslimbrüder anwesend waren, deren Ziel die Vernichtung Israels und des Judentums sei. Auch aus Österreich seien moslemische Funktionäre hierbei zugegen gewesen.

Die Protokolle der Weisen von Zion, die an vielen arabischen Universitäten gelehrt werden würden, seien nachweislich eine Fälschung aus dem 19. Jahrhundert, vermutlich vom damaligen russischen Geheimdienst. Aufgrund dieser Indoktrination sei es kein Wunder, dass eine Untersuchung an der Universität Doha in Katar ergeben habe, dass 85% der palästinensischen Männer davon träumen würden, einen Juden zu töten.

Der Islamische Antisemitismus sei aber nur ein Aspekt des totalitären Denkens im Politischen Islam. Er sei eine totalitäre Ideologie, vergleichbar mit dem National-Sozialismus, und weise einen ähnlichen Antisemitismus auf, der aber bisher viel zu wenig beachtet worden sei. Der Politische Islam sei unvereinbar mit der österreichischen Verfassung. Wenn wir dem gegenüber eine falsche Toleranz aufbringen würden, dann säßen wir bald im nächsten Totalitarismus.

Ley erzählte von dem Sprecher der Liberalen Moslems in Österreich, mit dem er seit vielen Jahren befreundet sei. Er habe ihm erzählt, dass er vergangenes Jahr 15 Morddrohungen erhalten habe. Er habe mittlerweile resigniert und gesagt, dass sich der Islam niemals liberalisieren lasse. Es werde nur liberale Moslems geben wie er einer sei. Sein Lebenswerk, diesen liberalen Islam zu schaffen, habe er jetzt aufgegeben, sich zurückgezogen und sei aus dem Islam ausgestiegen.

Ley warnte, dass der radikale Islam von Jahr zu Jahr zunehme. Die Integration sei mehr oder weniger gescheitert. An den Vororten von Paris und Marseille würde man dieses Scheitern der Integration des Islams sehen. Das ganze Gerede vom „liberalen Islam“ komme ihm so vor, als würde man versuchen, einen Totalitarismus wie den Kommunismus liberalisieren. Ein Totalitarismus sei aber eben nicht liberalisierbar.

An dieser Stelle entgegnete der Moderator der Diskussionsrunde Rainer Nowak, Chefredakteur und Herausgeber von „Die Presse“, dass es die Sowjetunion ja auch nicht mehr gebe und mit Putin sei es dort jetzt demokratisch, daher könne man also auch den Kommunismus verändern.

Dieser Vergleich ist natürlich unzulässig, denn unter Gorbatschow, Jelzin und Putin wurde im Rahmen der Perestroika der Kommunismus allmählich abgeschafft und von einer Demokratie abgelöst. Mit seinem Hinweis wollte Nowak ganz offensichtlich die abstruse Hoffnung nähren, man könne den Islam jemals demokratisieren. Diese hochgradig naive Fehleinschätzung, die vom gesamten politisch-medialen Mainstream geteilt wird, dürfte als einer der gefährlichsten und womöglich folgenreichsten Irrtümer in die europäische Geschichte eingehen.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger
PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Islamkritik muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: CZ5406000000000216176056, BIC: AGBACZPP. Oder bei Patreon.




Calima bringt Sahara-Feinstaub auf die Kanaren

Von KEWIL | Kaum ist man ein paar Tage und Kilometer aus den hysterischen, grün diktierten deutschen Landen weg, entdeckt man reihenweise die Widersprüche und die fehlende Logik im Bild, das wir von der Welt haben (sollen).

Auf den Kanaren gelandet, fällt einem am hellen Nachmittag dichter Nebel auf, der an den deutschen Herbst erinnert. Aber es ist angenehm warm. Plötzlich wird der Nebel rötlich, und das Geheimnis ist gelüftet. Es handelt sich um eine Calima, das heißt, aus Marokko angewirbelter Sahara-Feinstaub, gegen den kein Kraut und Grenzwert gewachsen ist.

Es ist schon mindestens die dritte Calima in diesem Jahr, betrifft diesmal alle Inseln,  und in Playa del Ingles und anderen Orten wurde der Wert von 150 Mikrogramm Staub pro Kubikmeter überschritten, während in der EU seit 2005 ein Durcheinander von Grenzwerten zwischen 20 bis 50 mg/m3 für den Verkehr gelten soll. Aber wie gesagt, der Sahara ist das egal.

Dazu stieg die Temperatur in der Spitze bis auf 32 Grad Celsius. Bei solchem Wetter können es nur deutsche Radler sein, die einem auf  der Straße nach Luft schnappend entgegen strampeln und glauben, sie tun ihrem veganen Körper etwas Gutes. Dabei ziehen sie sich nur afrikanischen Staub in die Lungen.

Trotz der Spaziergänge am Meer konnte auch keine einzige Plastiktüte gesichtet werden, während in den verlogenen Propagandafilmen von Greenpeace die Ozeane angeblich überquellen. Und die Grünen machen schon wieder Pläne, wie sie wegen Indien Plastiktüten verbieten können und wie wir offene Milch aus dem Supermarkt in unserer Hosentasche nach Hause tragen müssen.

Natürlich gibt es auch auf den Kanaren grüne Pläne für Elektroautos. EU-Subventionen locken schließlich zum Betrug. So will Lanzarote bis 2040 keine Verbrenner mehr, aber wo der Strom für die E-Autos herkommen soll, wird verschwiegen. Um die 95 Prozent des Stroms der Insel wird mit Diesel generiert. Die paar Solardächer und Windmühlen, die man sieht, generieren fast nichts, trotz Sonne das ganze Jahr. Auch die Vulkane bringen nichts außer ein paar gekochten Eiern zu Show-Zwecken für Touristen.

Sind deswegen fünf Prozent und mehr der deutschen Touristen letztes Jahr weggeblieben? Die Tourismusbehörde ist alarmiert, sagt aber auch den Grund.

In Ägypten und der Türkei hat es schon länger keinen sichtbaren islamischen Terror mehr gegeben, und  diese Länder sind gerade unschlagbar billig. So zieht es die öko-grünen deutschen Schnäppchenjäger wieder vermehrt in mohammedanisch grüne Ferienländer.

Und dort begegnen ihnen reihenweise ihre uralten deutschen Diesel, die treu und brav ihren Dienst tun – natürlich nicht ohne Stickoxid. Und Winde aus Afrika bringen dann Staub und NOX wieder nach Europa zurück. Die Natur lässt sich einfach nicht lumpen!




Schlächter aus Dschibuti laut Staatsanwalt „schuldunfähig“

Am 16. August 2018 erstach der nach eigenen Angaben aus Somalia stammende Souleyman A. (27) den Arzt Joachim Tüncher in seiner Ordination in Offenburg (PI-NEWS berichtete). Das nicht asylberechtigte Goldstück aus Dschibuti soll mehr als 30 Mal auf den Mediziner eingestochen haben. Nun steht der afrikanische Schlächter vor Gericht, angeklagt wegen Mordes in Tateinheit mit schwerer Körperverletzung. Souleyman A. kann sich an die Blutorgie nicht erinnern, leugnet die Tat und erklärte, er wisse überhaupt nicht, wovon die Rede sei. Schon zu Prozessbeginn jaulte der Afrikaner gegenüber Richter Heinz Walter. „Ich bin unschuldig und krank, brauche einen Arzt.“ Blöd nur, dass er den, der ihn behandelte abgeschlachtet hatte.

Nach Abschluss der Beweisführung bestehe aber sowohl am Tathergang, als auch an der Person des Täters kein Zweifel, heißt es. Dennoch steht nun wohl nach den Schlussplädoyers am Offenburger Landgericht als gesichert im Raum, dass auch dieser, 2015 im Zuge des „historisch einzigartigen Experiments“ an den Deutschen, importierte Mörder dem Knast entkommen könnte.

Staatsanwalt Kai Stoffregen, der den Angriff als heimtückischen Mord einstufte, sieht, gemäß eines Gutachtens, dass der „Täter im Wahn gehandelt“ habe. Er leide laut Gutachter an einer krankhaften seelische Störung und wurde als paranoid schizophren eingestuft. Der Afrikaner habe zwar „nach außen hin“ planvoll gehandelt, sei aber „wahngesteuert“ und somit „schuldunfähig“. Stoffregen beantragte aus diesem Grund „Freispruch und die Unterbringung in einer psychiatrischen Klinik“, berichten die Stuttgarter Nachrichten.

Der Anwalt der Arztwitwe, als Vertreter der Nebenklage, führte jedoch aus, dass Souleyman A. sein Opfer bewusst ausgewählt und auch die Tat ganz bedacht durchgeführt habe. Der Täter habe gezielt auf Kopf und Hals des Opfers eingestochen, sei also sehr wohl mit System vorgegangen.

Laut Anklage hatte der Somalier am Tag vor der Tat ein 13 Zentimeter langes Küchenmesser gekauft, mit dem er am Mordtag in die Ordination marschierte und auf Joachim Tüncher einstach. Dabei warf er dem Arzt vor, ihn „vergiftet“ zu haben. Laut Staatsanwalt habe er es aus Rache für eine angeblich falsche Behandlung getan.

Dennoch fügte die Nebenklage sich letztlich offenbar in das Unvermeidliche, dass man in Deutschland „kranke Täter“ nicht verurteilen dürfe und widersprach dem Staatsanwalt nicht, sondern merkte nur wenig durchschlagskräftig an, dass dieses „Expertengutachten“ des verantwortlichen Psychiaters nur aufgrund kurzer Eindrücke und dem Lesen der Akten erstellt worden sei.

Marc Kutschera, der Verteidiger des „psychisch Gestörten“ mit der Gabe zum planvollen Handeln, unterstützte natürlich ebenfalls die Schuldunfähigkeitsthese und fand salbungsvolle Worte, die am Ende wie reiner Hohn klingen mussten für die wirklich traumatisierte elfjährige Tochter, die nun ohne Vater aufwachsen wird. Es sei „ein schlimmes Schicksal“ was da passiert sei aber er habe die Hoffnung, dass Souleyman A. irgendwann  erkenne, was er angerichtet habe, gutmenschelte Kutschera.

Das Urteil wird für Mitte März erwartet. Dieser Schlussverhandlung folgend ist aber wohl nichts mehr zu erwarten, das dem Wort Gerechtigkeit entspricht. Auch diese „Verwerfung“ wird uns nun erhalten bleiben und irgendwann einen neuen Krater im Leben einer Familie verursachen. Frei nach Merkel: Nun ist er halt da. (lsg)




Schwarz-Grün: Konsens bis zum Hosenanzug

Von BEOBACHTER | Da wird Andrea Nahles von der SPD aber sauer sein. Nicht mit ihr, der Koalitionspartnerin, traf sich CDU-Chefin und mögliche Kanzlerkandidatin AKK zum Bild-am-Sonntag-Doppelinterview, sondern mit KGE von den Grünen. Beim politischen Flirt stachen zwei Gemeinsamkeiten heraus: das doppelte Lottchen mit den Bindestrich-Namen kann sich durchaus eine gemeinsame politische Zukunft vorstellen, und man hat offenbar den gleichen Geschmack in Kleiderfragen.

Zunächst mal zur Mode: Beide Damen kamen in Blazer zum Interview, beide in engen Slimfit-Hosen, schwarz und weiß, beide fraulich-figurbetont um die Hüften. Annegret Kramp-Karrenbauer  erschien obenrum in Grün, Katrin Göring-Eckardt in Gelb. Eine Anspielung auf Jamaika? Die Drei-Farben-Verhandlungen waren im November 2017  in letzter Sekunde in die Brüche gegangen. Bahnt sich jetzt eine Neuauflage an?

Mit Christian Lindner von der FDP hatte sich AKK bereits vor kurzem zum Tête-à-Tête getroffen. Man versteht sich. Und auch die Grüne signalisiert „Schwamm drüber“: Wir haben einen guten Draht und Vertrauen“, sagt KGE über CL. Schließlich habe man Verantwortung für dieses Land.

BamS stellt die Gretchenfrage: Würde Schwarz-Grün besser regieren als die Große Koalition? Diese Frage muss Kramp-Karrenbauer natürlich am heutigen Tage unbeantwortet lassen. Sonst wäre Montag in Berlin Schluss mit lustig. Also verliert sich die CDU-Chefin ins Nebulöse. Ob sich unterschiedliche Partner auf ein gemeinsames Projekt verständigen können, sei die entscheidende Frage, sagt sie zur BamS.

Göring-Eckardt ist offensichtlich schon ganz heiß aufs Regieren mit der CDU, was die SPD zurzeit offenkundig nicht mehr wolle. Dagegen die Grünen. „Wir sind grundsätzlich kompromisswillig“, dient sie sich an.

AKK: Kein Wort zur SPD

Der BamS fällt auf: „AKK erwähnt ihren aktuellen Koalitionspartner SPD in dem einstündigen Interview mit keinem Wort“.

Schlimmer abwatschen kann man einen Koalitionspartner kaum noch, als es Kramp-Karrenbauer getan hat. Das kann nur bedeuten: Der Koalitionspartner SPD bekommt von der CDU einen Ordnungsruf, weil er sich in letzter Zeit ziemlich kiebig verhalten hat. Zum Beispiel mit der Grundrentenforderung ohne Bedürftigkeitsprüfung, was der Koalitionsvereinbarung widerspräche. AKK will sagen: Wir können auch anders!

Freunde werden solche Partner wie CDU und SPD ganz sicher nicht mehr. Der Flirt mit den Grünen kann jedoch auch bedeuten, dass Deutschland möglicherweise vom Regen in die Traufe kommt. Die CSU hat allerdings auch noch ein Wörtchen mitzusprechen.




Wenn „Verschwörungstheorien“ auf einmal zu seriösen Nachrichten werden

Nach und nach, sozusagen in gemeinverträglichen Portionen melden die Merkel-Medien zum Allahu Akbar-Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz, was sie zuvor als „Verschwörungstheorien rechter Kreise“ zornig abgetan haben. Jüngstes Beispiel: der Focus mit seinen „Enthüllungen“ zu Bilel Ben Ammar, einem Glaubensbruder Anis Amris, und dessen hastiger Abschiebung aus Deutschland.

Am vergangenen Freitag war eine Meldung von Focus-Online die Schlagzeile des Tages. Das Magazin berichtete von Rechercheergebnissen des Focus:

Unter dem Titel „Anschlag auf Berliner Weihnachtsmarkt: Regierung schob Amri-Vertrauten ab, um dessen Verwicklung in Attentat zu vertuschen“, ist die Rede von „geheimen Ermittlungsdokumenten (…), die dem FOCUS vorliegen“: Bei dem genannten Vertrauten des Attentäters handelt es sich um den fanatischen Moslem Bilel Ben Ammar, der als Agent des marokkanischen Geheimdienstes arbeitet. Ein anderer Dienst, der nordafrikanische Nachrichtendienst DGST, soll das Bundeskriminalamt mehrfach vor diesem und seinem Glaubensbruder Anis Amri gewarnt haben.

Aber dort reagierte man nicht so, wie man hätte reagieren müssen: man schob die beiden nicht ab. Ganz im Gegenteil: Ein V-Mann des Verfassungsschutzes NRW soll für Anis Amri sogar Chauffeur gespielt haben, um ihn nach Berlin zu fahren. Eine Aktion, die alleine mit der linksgrünen Allergie gegen Abschiebungen nicht erklärbar ist.

Abschiebung erst nach Anschlag – mitten in Ermittlungsarbeiten

Die Abschiebung kam erst, als Anis Amri seinen Auftrag bereits erfüllt hatte. Focus-Online weiter: „Schon neun Tage nach dem Anschlag fiel auf politischer Ebene die Entscheidung, dass Amris mutmaßlicher Helfer aus dem Land muss. ‚Seitens der Sicherheitsbehörden und des Bundesinnenministeriums besteht ein erhebliches Interesse daran, dass die Abschiebung erfolgreich verlaufen soll‘, heißt es in einer dem FOCUS vorliegenden E-Mail vom 28. Dezember 2016 an die Bundespolizei.“

Dem Wunsch der „politischen Ebene“ kam man nach und schob Ben Ammar – während die Ermittlungen zu seinem Fall noch auf Hochtouren liefen – am 1. Februar 2018 nach Tunesien ab.

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