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Europäischer Gerichtshof streicht Moslems Bio-Siegel

Wenn die moslemische Familie am Grill sitzt, dann legen die gläubigen Eltern gerne für die Kleinen und sich selbst einen besonderen Leckerbissen auf den Rost: Folterfleisch. Wenn die Tiere beim Schlachten minutenlang ohne Betäubung miterleben, wie ihnen die Kehle durchgeschnitten wird, wenn sie vor Angst und Schmerzen ihre letzten Schreie ausstoßen, nach einer nicht artgerechten Haltung auch noch besonders grausam getötet werden, dann ist genau das das Lieblingsessen frommer Muslime.

Das Quälen der Tiere hat ihnen Allah als besonderen Gottes Satansdienst ans Herz gelegt. Solches Fleisch soll ihnen schmecken, keines aus einer Produktion, bei der die Tiere vorher betäubt werden. Das ist nicht in Allahs Sinne.

Nun kommt so etwas nicht bei allen gut an, manche wissen um die Problematik, obwohl (deutsche) Tierschutzorganisationen diese nach Kräften nicht zu thematisieren versuchen. Islam wäre aber nicht Islam, wenn nicht jeder Missstand dieser „Religion“ bis hin zum letzten Dreck noch als etwas Schönes und Edles dargestellt würde. Intoleranz ist Toleranz, Krieg ist Frieden, Ausgrenzung und Apartheid sind Integration, Folterfleisch ist … ?

Folterfleisch ist Bio. Eine besonders perfide Idee: Fleisch, das durch Zu-Tode-Quälen erzeugt wurde, wird mit dem Europäischen Bio-Siegel ausgezeichnet. Unter diesem Label assoziieren die meisten Verbraucher nicht nur, dass die Tiere Bio-Futter bekommen haben (das ist tatsächlich eine Auflage mancher Bio-Labels), sondern eben auch, dass sie artgerecht gehalten und mit möglichst wenig Stress und Schmerzen geschlachtet werden. Das ist jetzt vorbei.

Auch wenn deutsche Tierschutzorganisationen devot auf Tierschutz verzichten, wenn der Islam beleidigt werden könnte: in Frankreich gibt es auch Menschen, die selbst dann mit Tieren mitfühlen und sich einsetzen. Auch gegen den Islam. FOCUS berichtet von französischen Bürgern mit Courage:

Fleisch aus ritueller Schlachtung, bei der das Tier vorher nicht betäubt wurde, darf nicht das europäische Bio-Siegel tragen. Das hat der Europäische Gerichtshof am Dienstag entschieden. Geklagt hatte eine Tierschutzorganisation. […]

Hintergrund war ein Rechtsstreit in Frankreich. Dort wollte eine Tierschutzorganisation erreichen, dass als halal gekennzeichnete Hacksteaks nicht mehr damit beworben werden dürfen, dass sie aus „ökologischem/biologischem Landbau“ stammen. Das zuständige Verwaltungsgericht bat den Europäischen Gerichtshof um Rat bei der Auslegung von europäischem Recht.

Die Luxemburger Richter befanden nun, dass in den betreffenden EU-Verordnungen mehrfach betont werde, dass bei Bio-Fleisch das Tierwohl eine zentrale Rolle spiele. Wissenschaftliche Studien hätten gezeigt, dass die Betäubung die Technik sei, die das Tierwohl zum Zeitpunkt der Schlachtung am wenigsten beeinträchtige. Das Leiden werde erheblich verringert. Die von religiösen Riten vorgeschriebenen Schlachtmethoden ohne Betäubung erfüllten diese Kriterien aber nicht.

Und die Deutschen? Die deutschen Linken? Dem Tierwohl zugeneigt sind sie dann, wenn der Juchtenkäfer wegen eines Bahnhofsausbaus ein paar Kilometer weiter fliegen muss, um sich zu paaren und seine Eier zu legen. Dann gibt es Empörung und Randale. Wenn es Moslems betrifft, ist das Gegenteil der Fall.

Die taz tobt und relativiert zu dem Urteil, dass auch Schlachtung mit Betäubung grausam sei, zum Beispiel beim vorherigen Transport. Außerdem funktioniere die Betäubung nicht immer beim ersten Versuch. Und dann würde ja auch ein Bolzenschuss Schmerz verursachen.

Alles klar? Das sind (heutige!) linke Argumente für die Beibehaltung des Schächtens im Islam. In ihrer intellektuellen Reichweite sind linke Idioten und Moslems im steten Wettbewerb, ohne dass je einer der beiden gewinnen könnte. Karl Marx würde sich im Grabe umdrehen.




Wie Ahlen auf den Mops kam

Von REALSATIRE | Deutschland – so vielfältig, so divers, so irre, so herzlos. Nehmen wir Ahlen, das 54.000-Einwohner-Städtchen im Dreieck Münster, Bielefeld und Dortmund. Bürgermeister Dr. Alexander Berger (parteilos) ist mit seiner „bunten, lebens- und liebenswürdigen Stadt“ sprichwörtlich auf den Hund gekommen. Genauer: auf den Mops. Einer seiner Mitarbeiter pfändete das Tier aus einer fünfköpfigen Familie mit kleinen Kindern, die Steuerschulden hatte,  und verscherbelte es kurzerhand bei Ebay-Kleinanzeigen.

Gibt es nicht? „Die Glocke“ hat die unglaubliche Geschichte aus dem Munde einer Polizistin. Doch davon später mehr.

Also, die Mopsdame Edda lebte froh und friedlich bei einer Ahlener Familie, bis im November vergangenen Jahres die städtischen Steuereintreiber aufkreuzten, eine Gerichtsvollzieherin und zwei Mitarbeiter. Einige Abgaben waren nicht entrichtet worden, darunter auch Hundesteuern. Da kennt Ahlener Stadtverwaltung offensichtlich keinen Spaß.

Zunächst sollte der Rollstuhl des querschnittsgelähmten Hausherrn konfisziert werden, aber der gehörte der Berufsgenossenschaft. Also verfielen die Mitarbeiter von Bürgermeister Dr. Berger auf den Hund, der hatte Rasse-Wert.

Im Dezember stand dann der Mops für 750 Euro bei Ebay im Kleinanzeigenportal. „Süße Mopsdame mit Stammbaum“, geimpft, gechipt und kerngesund“.

So kam der Mops ins Rollen

Hier kommt die Polizistin ins Spiel. Sie telefonierte und landete in der Ahlener Stadtverwaltung. Zunächst glaubte die Beamtin an einen Fake. Die Anzeige war aber keine Fälschung. Bei ihrem Anruf bei der Stadtverwaltung habe sie Genaueres erfahren. Der Mitarbeiter habe ihr erklärt, dass Mops Edda gepfändet werde, weil die Eigentümerin der Stadt unter anderem Hundesteuerbeträge schuldig sei. Alles sei rechtens, der Rassehund vom Veterinär untersucht, berichtet die Glocke.

Die Polizistin griff zu, doch voll daneben. Denn das günstige Hundchen hatte Augenprobleme, musste bald zum Tierarzt. Kosten 1.800 Euro. Die Beamtin fühlte sich geprellt und will die Gesamtsumme zurück. So kam der Mops ins Rollen. Fluch der bösen Tat eben.

Bürgermeister sonst großzügig

Bürgermeister Dr. Alexander Bergen (parteiloser Kandidat von CDU und FDP) ist sonst nicht so kleinlich wie bei der Hundebesitzer-Familie, insbesondere gegenüber Bürgern, die noch nicht so lange hier leben. „Die 2015 gespürte Energie des bereitwilligen Willkommens wandelte sich 2016 in integrative Kraft“, jubelte er 2017 in einer Neujahrsansprache über seine Stadt des „solidarischen Miteinanders“. Es gab 30 Kurse für 800 Geflüchtete u.a. im Talentcampus.

Logisch, dass man dann auch an anderer Stelle im ausgeglichenen Haushalt  sparen und überfällige Hundesteuern knallhart beitreiben muss. Zum Beispiel über Ebay. Ob das der Jurist Dr. Bergen verantworten kann? Das sei aber „nicht die übliche Vorgehensweise bei Vollstreckungen durch die Stadt Ahlen“, ließ er einen Sprecher ausrichten.




Stadt München verbietet PI-NEWS Darstellung ihrer Pro-Islam-Flyer

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Der rote Münchner Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) und seine dunkelrote Handlangerin bei der „Fachstelle für Demokratie“, Miriam Heigl, lassen sich bei ihrer verantwortungslosen Islam-Propaganda nicht gerne auf die Finger schauen. So verboten sie mir und damit PI-NEWS jetzt per Unterlassungsforderung die Darstellung ihrer hochgradig verantwortungslosen Pro-Islam-Flyer, die sie seit einem dreiviertel Jahr über die Stadtinformation im Rathaus und diversen weiteren Bürgerbüros im Stadtgebiet unters Volk bringen.

Am 27. Oktober des vergangenen Jahres protestierte die Bürgerrechtlerin Maria Frank vor dem Münchner Rathaus gegen diese Flyer, auf denen ein Dutzend Moslems mit den Slogans „Ich bin Muslim(a) – Ich bin Münchner(in)“ ihre bizarr schönfärberische und faktisch falsche Sicht auf den Islam verbreiten. Ich interviewte sie über ihre Beweggründe, was viele Bürger interessierte, denn auf meinem Youtube-Kanal sahen es knapp 30.000 Zuschauer.

Am 30. Oktober veröffentlichte PI-NEWS das Video in dem Artikel „München: Protest gegen faktenwidrige Pro-Islam-Propaganda im Rathaus“. Für diesen Artikel hatte ich die Flyer eingescannt, um zu dokumentieren, wie dreist die Bevölkerung damit über das Thema Islam hinters Licht geführt wird.

Verantwortlich für den Inhalt dieser Flyer ist die „Fachstelle für Demokratie“, die früher „Fachstelle gegen Rechtsextremismus“ hieß und von Miriam Heigl geleitet wird, die noch 2005 für die sozialistische Publikation „Prokla – Probleme des Klassenkampfes“ Artikel wie „Auf dem Wege zur finalen Krise des Kapitalismus“ schrieb, was auf einen linksextremistischen Hintergrund schließen lässt.

Die kritische Berichterstattung von PI-NEWS gefiel dem SPD-geführten Rathaus offensichtlich gar nicht und so hetzten sie mir eine Bonner Rechtsanwaltskanzlei auf den Hals. Am 13. Februar zog ich die Forderung zu einer Unterlassungsverpflichtungserklärung aus meinem Briefkasten. Darin wurde mir mitgeteilt, dass ich durch die Veröffentlichung „hinsichtlich der Flyer als auch der Portraitaufnahmen“ gegen das der Landeshauptstadt München, vertreten durch den Oberbürgermeister Reiter, „zustehende Vervielfältigungsrecht sowie das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung gemäß §§ 15 Abs.1 und 2,16, 19a Urheberrechtsgesetz“ verstoßen hätte.

Die Flyer und die Portraitaufnahmen seien „urheberrechtlich geschützte Werke“, über die die Landeshauptstadt „die ausschließlichen Nutzungsrechte“ habe. Da mir keine Erlaubnis zur Nutzung der Flyer und der darin enthaltenen Lichtbilder gestattet worden sei, wäre die Verwendung in dem vorliegenden Umfang „unter keinem rechtlichen Gesichtspunkt zulässig“.

Die Verwendung entspräche auch nicht der Schrankenregelung des Zitatrechts nach § 51 UrhG, da die „geschützten Werke“ nacheinander folgend abgebildet wurden. Eine „für das Zitatrecht ausreichende geistige Auseinandersetzung mit den Werken“ habe nicht stattgefunden. Daher stehe der Landeshauptstadt ein Anspruch auf Unterlassung der öffentlichen Zugänglichmachung der Flyer und der Portraitaufnahmen gegen mich zu, §§ 97 Abs.1, 2, 15 Abs.1 und 2, 19a UrhG. Darüber hinaus habe das Rathaus gegen mich einen Schadensersatzanspruch.

Daher sollte ich eine Unterlassungsverpflichtungserklärung unterzeichnen und innerhalb einer Woche zurückzusenden. Außerdem hätte ich gemäß § 97a UrhG der Landeshauptstadt die entstandenen Kosten in Höhe einer 1,3 Geschäftsgebühr auf der Grundlage eines Streitwertes von 15.000,00 EUR zuzüglich einer Auslagenpauschale zu erstatten, was einen Betrag von etwa 1300 Euro bedeutet hätte.

Im Falle des fruchtlosen Ablaufs der genannten Frist werde die Rechtsanwaltskanzlei der Landeshauptstadt empfehlen, die Ansprüche gegen mich gerichtlich durchzusetzen. Die Geltendmachung weitergehender Ansprüche bliebe ausdrücklich vorbehalten.

Mein Erstaunen war groß, denn eigentlich sollte man meinen, dass Flyer, die ohnehin der Bevölkerung frei zugänglich gemacht werden und zur breiten Veröffentlichung gedacht sind, problemlos dargestellt werden können. Zumal sie auch noch auf der auf der Startseite des Internetauftritts der „Fachstelle für Demokratie“ abgebildet sind. Wer mich kennt, der weiß, dass ich gerichtlichen Auseinandersetzungen niemals aus dem Weg gehe, wenn ich mich im Recht fühle. Aber in diesem Fall lässt es das Urheberrecht wohl zu, diese Veröffentlichung zu untersagen, wie mir es auch mein Anwalt bestätigte.

Zwar teilt er die Rechtsansichten der gegnerischen Kanzlei zum Umfang des Zitatrechts gemäß § 51 Urheberrechtsgesetzes nicht, da in der Rechtsprechung durch den Bundesgerichtshof anerkannt sei, dass unter Umständen selbst das Zitat eines vollständigen Werkes gestatten sein kann, wenn und soweit dies für einen legitimen Zweck der Veröffentlichung notwendig ist.

Mein Anwalt schrieb daher der gegnerischen Kanzlei, dass ich in meinem journalistischen Artikel eine Auseinandersetzung mit dem Informationsmaterial gesucht habe, bei der auch der Gesamtkontext der Veröffentlichungen und Darstellungen der Flyer zum Tragen kommen sollte. Die Kritik, die ich hierzu an dem Informationsmaterial äußerte, werde erst bei Betrachtung der Flyer im Gesamten nachvollziehbar.

Mein Anwalt teilte mir aber mit, es sei wahrscheinlich, dass vor Gericht das Urheberrecht der Landeshauptstadt München bestätigt werden würde. Mein Zitatrecht würde, vor allem auch angesichts der Fotos, vermutlich nicht in vollem Umfang anerkannt.

So galt es zu überlegen, ob sich das Risiko eines Ganges durch die gerichtlichen Instanzen angesichts der zu erwartenden hohen Kosten lohnt. Auch im Wissen, dass die große Bedeutung der Islam-Aufklärung für die öffentliche Sicherheit derzeit von weiten Teilen der Justiz ohnehin nicht gesehen wird, sondern eher als vermeintlich „rassistische Hetze“, „gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit“, „pauschale Ausgrenzung von Moslems“ oder gar krankhafte „Islamophobie“ diskreditiert wird.

Mein Anwalt schlug der gegnerischen Kanzlei daher einen Kompromiss vor, in dem der Streitwert von 15.000 Euro als nicht angemessen gewertet wurde. Die Stadt München habe eine inhaltliche Auseinandersetzung mit ihrem Informationsmaterial im Allgemeinen zu dulden und sie müsse ungeachtet dessen gleichwohl auch ein Interesse daran haben, dass die Inhalte ihres Informationsmaterials möglichst weit verbreitet werden.

Im Zuge einer einvernehmlichen Lösung dieser Auseinandersetzung gab er in meinem Auftrag ausdrücklich ohne Anerkenntnis einer Rechtspflicht hierzu die Unterlassungserklärung ab, womit ich mich verpflichtete, die streitgegenständlichen Flyer und Portraitbilder aus der Berichterstattung zu entfernen. Die Verpflichtung zur Kostentragung wurde aus der strafbewehrten Unterlassungserklärung herausgenommen.

Da es uns angesichts der komplizierten Situation nicht an der Vertiefung der rechtlichen Fragen zum Zitatrecht liegt, boten wir der gegnerischen Kanzlei an, zur Abgeltung aller Ansprüche einen Schadensersatz in Höhe von pauschal 900 Euro zu leisten.

Das bedeutet aber keineswegs, dass ich die inhaltliche Kritik an dieser gefährlichen Islampropaganda einstelle. Ich habe das Video-Interview, das ich mit Maria Frank führte, bezüglich der dargestellten Flyer verpixelt und neu hochgeladen:

Es ist wichtig, die völlig unverantwortliche Islamverharmlosung durch die Stadt München den Bürgern klar zu machen. Daher bin ich jetzt noch intensiver auf den Inhalt der Flyer eingegangen, in denen den Mohammedanern Fragen gestellt wurden, mit denen sie schönfärberisch darstellen können, was sie mit München verbindet, was sie auszeichnet, was der Islam für sie bedeutet, wie sie ihren Glauben in München leben und was sie sich für München wünschen. So lagen diese Flyer Ende Oktober des vergangenen Jahres in der Stadtinformation aus und werden vermutlich auch heute noch weiterverbreitet:

Geballte Pro-Islam-Propaganda, um der zusehends islamkritischer werdenden Stimmung in München entgegenzuwirken, die auch durch die Studie der Ludwig-Maximilians-Universität im Jahre 2013 festgestellt wurde.

So gibt der 44-jährige Hamaso an, wegen „politischer Verfolgung“ aus „Burkina Faso“ geflohen zu sein. Er erzählt, dass er wegen seines „Einsatzes für Demokratie und Gerechtigkeit“ sein Heimatland habe verlassen müssen. Von der „Hetze“ gegen den Islam und gegen Moslems fühle er sich „angegriffen“. Zu einer „vielfältigen Gesellschaft“ gehöre seiner Meinung nach der Islam dazu, der auch – allen Ernstes – für „Nächstenliebe, Gerechtigkeit, Frieden und die zehn Gebote“ stehe, die auch „Teil des Korans“ seien.

Völlig irre, als wenn das „Du sollst nicht töten“ der Bibel kein kompletter Gegensatz zu dem „Tötet die Ungläubigen, wo immer Ihr sie findet“ darstelle. Oder das „Du sollst nicht lügen“, das der ausdrücklichen Lügenerlaubnis zur Verbreitung des Islams, der Taqiyya, völlig widerspricht. „Nächstenliebe“ gilt ausdrücklich nur für Moslems untereinander, die hingegen „hart“ zu den „Ungläubigen“ sein sollen. Der Islam stand noch nie für „Frieden“, sondern immer nur für Kampf, Krieg und Unterwerfung. „Gerechtigkeit“ bedeutet in der islamischen Gesetzgebung brutale Körperstrafen für Ehebrecherinnen, Homosexuelle und Diebe sowie die Höherstellung der Männer über die Frauen.

Mit dieser haarsträubenden Verlogenheit geht es weiter: Die türkischstämmige Perinur ist in München geboren und sei mit einem „echten Ur-Münchner“ verheiratet. Er muss aber ein Moslem sein, sonst dürfte sie laut islamischen Gesetz gar nicht mit ihm verheiratet sein. Sie behauptet, auf die Sonderschule geschickt worden zu sein, nur weil sie „Ausländerin“ war. Perinur arbeite nun an einer Grundschule und versuche, den Kindern Werte wie „Respekt“ und „Toleranz“ zu vermitteln. Da dürfte den Schülern massiv pro-islamische Propaganda vermittelt werden, denn sie stellt dar, dass zwischen Islam, Christentum und Judentum „kein so großer Unterschied“ bestehe. So sagt sie mit einer bodenlosen Unverschämtheit:

„Wir glauben doch alle den selben Gott – er hat nur einen anderen Namen.“

Ein Schlag mitten ins Gesicht eines jeden Christen und Juden, denn mit dem rachsüchtigen Kriegsgott Allah, der das Kämpfen, Töten und Verstümmeln von Andersgläubigen befiehlt, will wohl kein Christ oder Jude auch nur ansatzweise in Verbindung gebracht werden.

Für Perinur ist der Islam aber der Glaube, mit dem sie sich „am meisten verbunden“ fühle. Alles klar. Er gebe ihr „Kraft“ und das „Gefühl, nicht alleine zu sein“. München solle „weiterhin offen und vielfältig bleiben“, was wohl aus ihrer Sicht bedeutet, dass der Islam weiterhin von vorne bis hinten hofiert wird.

Die bekopftuchte und vermutlich türkischstämmige Merve, 27 Jahre alt, in München geboren, studiert Politikwissenschaften. Ihr Glaube mache sie „stark“, sie würde ihn gerne „offener“ in München leben und wünscht sich hierfür mehr „Orte“, an denen sie ihn „selbstverständlich“ leben könne. Soll da etwa das schon vor Jahren geplante Islamzentrum von Imam Idriz wiederbelebt werden?

Der Marokkaner Younesse, der kein Alter angibt, sei vor 20 Jahren zum Studieren nach Deutschland gekommen. Er habe „sozialdemokratische“ Eltern und engagiere sich auch im sozialen Bereich. Jeder solle „nach seiner Façon glücklich werden“, was von König Friedrich II. damals zwar gut gemeint war, aber heutzutage de facto einen Freibrief für Mohammedaner bedeuten würde, ihre in hohem Umfang verfassungsfeindliche „Religion“ auszuleben.

Sein Glaube gebe ihm „Energie“. Moslem zu sein, bedeute für ihn „einen guten Beitrag zur Gesellschaft zu leisten“. Vielleicht den Dschihad? Da viele Menschen neugierig seien und mehr über den Islam wissen wollten, wolle er helfen, „Missverständnisse“ über den Islam zu beseitigen. Man darf davon ausgehen, dass Younesse intensiv Taqiyya betreibt. Außerdem wünscht er sich, dass Religionen aus Wahlkämpfen herausgehalten werden – also will er ganz offensichtlich Islamkritik nicht in der Politik sehen.

Die 70-jährige Zaara kam im Alter von 21 Jahren aus Tunesien nach München. Der Islam gebe ihr „Halt“ und „Gemeinschaftsgefühl“. Sie trage zwar kein Kopftuch, habe aber den Islam „in ihrem Herzen“. Besonders mag sie den Fastenmonat Ramadan. Sie wünsche sich, dass München weiter „offen“ bleibt – wohl für den Islam.

Der 42-jährige Erkan hat eine türkische und eine deutsche Großmutter. Sein Glaube aber ist der Islam, für den er sich „bewusst“ entschieden habe. Er bedeute für ihn „Gemeinschaft jenseits von Herkunft“ – die weltweite Umma eben, die eisern zusammenhält. Der Glaube gebe ihm „Halt“ und die „Gewissheit, nicht alleine zu sein“. Er trage zwar keinen Bart, aber er „betet, fastet und plant Veranstaltungen“, dürfte also aktiv Dawa, die islamische Missionierung, betreiben. Erkan lebe seinen Glauben „öffentlich, aber nicht aufdringlich“.

Den Anschlag des Iraners mit schiitischen Wurzeln am Münchner OEZ gegen sunnitische Moslems bezeichnet er als „rechtsradikalen“ Anschlag. München habe eine „lange Geschichte von rechter und rassistischer Gewalt“. Dieser Moslem vergisst da wohl den islamischen Terroranschlag von 1972 auf die israelische Olympiamannschaft und die linksradikalen Anschläge gegen Juden in München.

Erkan wünscht sich eine „klare Kante gegen Ausgrenzung und Hetze“ sowie eine „interreligiöse“ Stadt, die „Vielfalt“ als etwas „Selbstverständliches“ sehe. Damit meint er natürlich, dass der Islam vollumfänglich akzeptiert wird. Dieser Erkan soll auch schon bei einem Infostand des extremistischen Imams Idriz in München gesehen worden sein.

Der 25-jährige Syrer Mohamad Atawa sei vor dem Krieg aus Syrien geflohen und spielt jetzt offensichtlich bei der zweiten Mannschaft des TSV 1860 München in der Bayernliga Süd. Der Islam gebe ihm „innere Ruhe“, er sei die „Quelle“, aus der er „seine Kraft“ beziehe und bedeute für ihn ein „Leitfaden für das Leben“, was bekanntermaßen gehörig ins Auge gehen kann. Wichtig für ihn seien u.a. „Toleranz, gegenseitiger Respekt und Integration“, alles Codewörter, mit denen sich der Islam hier festzusetzen versucht.

Mit dieser völlig realitäts-konträren Propaganda soll der Bevölkerung ein falsches Bild vom Islam vermittelt werden. Das Ganze auch noch mitten auf dem Münchner Marienplatz im Rathaus:

Gleichzeitig soll damit ein vermeintlicher „Kampf gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit“ geführt werden, denn diese „Fachstelle für Demokratie“ hat genau dies als Aufgabe. Hierzu wird die Stadtinformation, in der die Bürger glauben, sachliche Informationen zu bekommen, missbraucht:

Jeder Bürger darf dem Rathaus München seine Meinung über den Missbrauch von Steuergeldern zum Erstellen dieser verantwortungslosen Pro-Islam-Flyer mitteilen:

» rathaus@muenchen.de

Hinweis: Trotz verständlicher Empörung bitte im Ton sachlich und ohne Beleidigungen bleiben.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Islamkritik muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: CZ5406000000000216176056, BIC: AGBACZPP. Oder bei Patreon.




Die wahren Gründe für Wohn- und Mieterprobleme 

Von WOLFGANG HÜBNER | Es wird viel und oft genug geklagt über Wohnungsprobleme und starken Anstieg der Mieten. Das ist besonders in den deutschen sogenannten A-Städten ein großes Thema. Also in Berlin, Frankfurt, Düsseldorf, Hamburg, Köln, Stuttgart und München. Betroffen sind allerdings auch andere wirtschaftlich und kulturell interessante Groß- und Mittelstädte. Durchschnittlich  waren die Neuvertragsmieten in Deutschland im September 2018 knapp vier Prozent höher als ein Jahr zuvor, die Preise für Eigentumswohnungen stiegen sogar um 8,2 Prozent.

In Berlin allerdings war der Anstieg der Mieten mit 9,2 Prozent bundesweit am höchsten, gefolgt von Stuttgart (7,8 Prozent) und München (6,8 Prozent). Auch bei den Kaufpreisen für Eigentumswohnungen liegt Berlin an der Spitze, dahinter Frankfurt, München und Köln. Am teuersten sind weiterhin die Mieten in München, wo durchschnittlich 16,54 Euro für den Quadratmeter in der attraktiven bayrischen Metropole gezahlt werden müssen. Was ist der Grund für diese Entwicklung?

Dafür gibt es gewiss nicht nur einen Grund. Ein sehr wesentlicher ist allerdings der hohe Zuzug aus dem EU-Raum sowie aus aller Welt nach Deutschland. Denn an jenen Deutschen, die „schon länger hier leben“, kann es nicht liegen, dass Wohnraum, vor allem in den oben genannten Metropolen, immer knapper und immer teurer wird. Ganz einfach, weil   deutlich mehr von diesen Deutschen wegsterben als geboren werden. Das ist bekannt. Viel weniger bekannt ist allerdings eine Entwicklung, über die im kürzlich veröffentlichten   Frühjahrsgutachten des Rats der Immobilienweisen informiert wird: In allen sieben A-Städten zogen im Berichtszeitraum mehr Deutsche hinaus ins Umland als hinein in die Stadt.

In einem Bericht der FAZ vom 20. Februar 2019 wird ein politisch sehr brisanter Satz  aus dem Gutachten zitiert: „Die positiven Wanderungssalden sind auf dem Zuzug aus dem Ausland zurückzuführen“. In dem Zeitungsartikel steht unter Hinweis auf das Gutachten: „Zuletzt hätten vor allem Menschen aus anderen EU-Ländern ihr Glück in deutschen Großstädten gesucht. Der Freiburger Ökonom Lars Feld führt dies auf die gute Lage auf dem deutschen Arbeitsmarkt zurück. Erst wenn sich dies ändere, werde sich auch der Zuzug  und damit der Preisdruck in den Städten nachlassen“. Mit anderen Worten: Weil die deutsche Wirtschaft (noch) brummt, wird das Wohnen in den A-Städten für viele Deutsche zu teuer und wegen der Überfremdung auch weniger attraktiv.

Da aber allerorten in den A-Städten sowie anderen begehrten Städten ein Bauboom ausgebrochen ist, der bereits viele wertvolle Grün- und Ackerflächen vernichtet und inzwischen selbst vor Kleingärten nicht mehr Halt machen will, kann nur ein Schluss gezogen werden: Die Wohn- und Mieterprobleme sind vorrangig konjunkturell bedingt, also zeitlich begrenzt bis zum nächsten Wirtschaftsabschwung oder gar bis zu einer ökonomischen Krise.  Wird das der Fall sein – und in der Marktwirtschaft geschieht das immer wieder -, dann wird die nicht mehr rückgängig zu machende großflächige Versiegelung von Böden in Deutschland künftigem Leerstand oder der Ansiedlung von Arabern und Afrikanern geopfert worden sein.

Denn zumindest der starke Zuzug aus der EU, genauer gesagt: den ärmeren EU-Staaten, wird dann nicht nur versiegen, sondern es wird zu Rückströme in diese Staaten kommen, wenn das Arbeiten in Deutschland nicht mehr möglich oder zu wenig einträglich wird. Das wäre übrigens für manche EU-Länder eine positive Entwicklung, denn  dort fehlt es inzwischen an qualifizierten Menschen, für deren Bildung und Studien dem jeweiligen Staat hohe Kosten entstanden waren. Das gilt nicht minder für die vielen Sozialasylanten und die jungen kräftigen Deserteure aus Asien und Nahost.

Die in dem Immobilien-Gutachten dargelegten Tatsachen sind den derzeit verantwortlichen Parteien und Politikern selbstverständlich ebenso bekannt wie sie denjenigen in den Medien bekannt sein sollten, die sich über Wohnungsnot erregen. Doch eine wirklich Rolle in den veröffentlichten Diskussionen spielen diese Tatsachen kaum oder gar nicht. Vielmehr wird so getan, als sei der hohe Zuzug aus dem Ausland mit all den damit verbundenen Problemen schicksalhaft und hohe Mieten die Teufelei kapitalistischer Haie.

Das Schweigen über die wesentlichen Ursachen der Probleme am Wohnungsmarkt ist ein bewusstes Verschweigen der herrschenden Politik zum Nachteil und Irreführung der Mieter und Eigentümer in Deutschland.

Das ist schlimm genug. Noch schlimmer ist die Verdichtung der Städte, die Vernichtung von Böden für eine vorübergehende konjunkturelle Episode. Es könnte allerdings auch sein, dass in Deutschland Wohnkapazitäten geschaffen werden, die die nicht dem eigenen Volk von Nutzen sein sollen, sondern dem Zustrom von Menschenmassen aus einem überbevölkerten Kontinent und kaputten Ländern. Die Deutschen, die „schon länger hier leben“, würde der vorhandene Wohnraum zu erträglichen Preisen und Mieten jedenfalls von Jahr zu Jahr auskömmlicher genügen.


Wolfgang Hübner.
Hübner auf der Buch-
messe 2017 in Frankfurt.

PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite erreichbar.




Salzburgs Weihbischof: „Wie kann man den Koran über die Grenze lassen?“

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Andreas Laun war von 1995-2017 Weihbischof von Salzburg, bis er auf eigenen Wunsch in den Ruhestand ging. Im Interview mit PI-NEWS kritisierte er bei der Konferenz „Islamischer Antisemitismus“ am 13. Februar 2019 in Wien den Islam deutlich (Video oben). Dabei verglich er den Koran mit Hitlers „Mein Kampf“ und den bekanntlich gefälschten „Protokollen der Weisen von Zion“. Wenn man mit den beiden letztgenannten Büchern die Grenze überschreiten würde, drohte wegen Wiederbetätigung die Festnahme, bei ersterem nicht. Dies verwundere angesichts des Inhalts doch sehr, zumal Moslems damals dem Hitler auch Truppen geschickt hätten.

Laun beschreibt, wie er selbst von eigenen katholischen Bischofskollegen angemahnt wurde, den „Propheten“ einer Weltreligion nicht zu kritisieren. Was ihn doch sehr wundere, schließlich habe Mohammed selber Kriege geführt und Menschen ausgerottet. Das müsse man doch noch sagen dürfen. Er bezeichnet es schlicht als „Dummheit“, dass kirchliche Funktionäre dies alles öffentlich verschweigen und den Islam gar noch in Schutz nehmen.

Auch während seiner Amtszeit als Weihbischof hat sich Andreas Laun nicht den Mund verbieten lassen. So wandte er sich laut Wikipedia schon 2005 gegen einen EU-Beitritt der Türkei, unter anderem, da das Land überwiegend moslemisch sei und die kulturelle Geprägtheit des Landes nicht in die Europäische Union passe.

2016 sprach Laun vor der Stichwahl zur österreichischen Präsidentschaft eine Wahlempfehlung für den FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer. Dessen Ansichten seien „vernünftig und in Ordnung“, so wie das „Angebot“ sei, könne man nur Hofer wählen und „beten für ihn und Österreich“. Laun bezeichnete Alexander Van der Bellen als „links-extremen Kandidaten“.

Nach dem islamischen Terroranschlag in Saint-Étienne-du-Rouvray stellte Laun fest, dass der Koran Passagen enthalte, die „solche Taten bejahen und sogar empfehlen“ würden, auch wenn viele Moslems „solche Stellen nicht ernst“ nähmen und sie nicht befolgten. Er forderte, Christen sollten aufhören, den Islam „schönzureden“ oder so zu tun, als sei der Islam eine friedliebende Religion. Der Islam habe sich „von Anfang an mit Feuer und Schwert ausgebreitet“.

Am 11. November 2015 schrieb der Weihbischof in einem Artikel für kath.net, dass „jeder Muslim ein potentieller Schläfer“ sei:

Deswegen gilt auch bei Muslimen: Bestimmte Elemente ihrer muslimischen Lehren, die natürlich völlig zu Recht einem Nicht-Muslim Angst machen, wenn man sie ernst nimmt und zu Ende denkt. Sie müssen „geklärt“ und unschädlich gemacht werden. Tut man dies nicht, bleibt jeder Muslim ein potentieller „Schläfer“, das heißt ein Mensch, der irgendwann die islamische Lehre wörtlich nehmen und dann zum gefährlichen Dschihadisten werden kann. Was dieses notwendige Reformprogramm (Irshad Manji: „für einen aufgeklärten Islam“) betrifft, sollten alle zusammenarbeiten: Natürlich in erster Linie die Muslime selbst, aber auch die Juristen des Staates und auch Gelehrte aus den Reihen der Christen und Juden! Es wäre ein großer Gewinn für alle Beteiligten!

Damit benutzte er eine vergleichbare Formulierung wie Buchautor und Referent Nassim Ben Iman, der nur statt „Schläfer“ das Wort „Terrorist“ verwendete, was aber vergleichbar ist, denn das eine ist die unmittelbare Vorstufe zum anderen. Für die gleiche Aussage bekam ich eine Woche später, am 18.11.2015, vom Amtsgericht in Graz vier Monate Haft auf Bewährung und 960 Euro Geldstrafe aufgebrummt.

Der mutige Salzburger Weihbischof trug mit seiner ungeschönten Einschätzung maßgeblich zur Aufklärung über die Gefährlichkeit des Islams bei:

Was ist der Islam? Eine Religion, die im 6. Jahrhundert begonnen und im 7. Jh. ihren Siegeszug angetreten und dabei ganz Nordafrika bis nach Spanien hinein eingenommen hat. Die historischen Belege beweisen es und der Koran bekennt es ohnehin: Der große Sieg über die Christen wurde errungen mit Feuer und Schwert, also gewaltsam! (..)

Nein, reden und denken muss man über den Islam und seinen Gründer Mohammed, über seine Lehren und was sich aus dieser Religion dann ergibt, wenn ihn Menschen ernst nehmen und nach seinen Lehren handeln. Wirklich drängend werden diese Fragen vor allem dann, wenn Muslime auch in Europa eine politische Mehrheit erlangt haben werden!

An diesem Punkt angelangt darf man in die Überlegung einbeziehen, wie auch heute im Namen von Islam und Mohammed gemordet, gequält und vergewaltigt wird, wie westliche Medien täglich berichten! Und man beachte: Diese Dinge werden nicht getan, obwohl die Täter Moslems sind, sondern weil sie es sind und sie sich dem Buchstaben nach meistens tatsächlich auf Mohammed und den Koran berufen können!

Persönlich gefragt: Warum sollte ich mich nicht fürchten und sehr besorgt sein, wenn ich damit rechnen muss, in einem muslimisch gewordenen Europa, wenn nicht verfolgt, so doch mindestens als Bürger zweiter Klasse behandelt zu werden? Man spricht nicht von „Haifischphobie“, wenn jemand nicht in einem Wasser schwimmen geht, in dem diese Tiere leben! Wer es doch tut, ist nicht tierliebend, sondern dumm!

Hier der gesamte Artikel von Andreas Laun aus kath.net. Am 19. November 2015 nahm er auch an der denkwürdigen Talksendung von Servus TV mit dem Titel „Terror im Namen Allahs: Wer stoppt die Gotteskrieger?“ teil, worüber ich bei PI-NEWS berichtete. Der Salzburger Weihbischof stellte damals fest:

„Moslems haben den Islam und Mohammed im Gepäck, und das ist die Zeitbombe, das ist das Gefährliche. Die Schläfer waren auch normale Menschen, ganz nett, und eines Tages haben sie den Befehl bekommen: Jetzt sprengen wir die Türme da in Amerika in die Luft. Wenn ein Moslem sich bekehrt zu dem, was im Koran drinsteht – und das kann man nicht leugnen, das steht alles drin – dann ist er gefährlich. Dann ist er nämlich bereit, mir den Hals abzuschneiden. (..) Koran, Hadithe, Vorbild Mohammed ist wahnsinnig gefährlich.“

Bischof Laun fragte in der Sendung die Moslemin Amani Abuzahra, Integrationsbeauftragte der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich, ob sie bereit wäre, vor laufender Kamera zu sagen, dass manches, was Mohammed getan hat, schwere Verbrechen waren. Und dass die Mordstellen im Koran nicht das Wort Gottes, sondern falsch sind.

Abuzahra wand sich wie ein Vampir, dem gerade Knoblauch vors Gesicht gehalten wird. Auf ganz blöd fragte sie den Bischof, „welchen Koran“ er denn gelesen habe. Man würde diesen nicht verstehen, wenn man des Arabischen nicht mächtig sei. Typische Moslem-Taqiyya, wenn sie die Grausamkeit des Korans nicht zugeben wollen.

Ein weiterer Talkgast war auch der Soziologe und Buchautor Michael Ley, dessen neues Buch „Islamischer Antisemitismus“ jetzt der Anlass für die Podiumsdiskussion in Wien war. 2015 in der „Talk im Hangar 7“-Sendung sagte er:

„Wenn die Terroristen von Paris Verbrecher waren, war auch Mohammed ein Verbrecher, denn sie taten das Gleiche wie er. Jeder, der halbwegs denken kann, stellt den Islam unter Generalverdacht.“

Den Hass des Islams gegenüber Juden beschrieb er deutlich:

„Der Koran ist viel judenfeindlicher als die Bibel. Es gibt 19 Aufrufe zur Tötung von Juden. Es gibt auch Aufrufe zur Tötung von Christen. Wer behauptet, der Koran sei friedlich, hat ihn entweder nie in die Hand genommen oder ist ein Lügner.“

Österreich ist in der Aufklärung über den Islam viel weiter als Deutschland, zumal jetzt Vizekanzler Heinz-Christian Strache das Thema mit der Forderung nach einem Verbot des Politischen Islams zur Chefsache gemacht hat. Auf dem folgenden Foto ist zu sehen, wie er sich mit Andreas Laun und Michael Ley am 13. Februar in Wien bespricht:

Die bisherigen Artikel über die Veranstaltung in Wien:

» Livestream der Podiumsdiskussion
» Interview mit Heinz-Christian Strache
» Interview mit Laila Mirzo
» Interview mit Michael Ley


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Islamkritik muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: CZ5406000000000216176056, BIC: AGBACZPP. Oder bei Patreon.




Südtirol: Freiheitskämpfer versus Terroristen

Von REYNKE DE VOS | Kurz vor Weihnachten 2018 richteten die Kinder Heinrich Oberleiters, eines in Nordbayern lebenden Südtiroler Freiheitskämpfers der 1960 Jahre, über einen Anwalt ein Gnadengesuch für ihren Vater an den italienischen Staatspräsidenten Sergio Mattarella.  Oberleiter ist 77 Jahre alt und einer der „Pusterer Buben“ (im Dialekt „Puschtra Buim“). Die Selbstbezeichnung der Gruppe steht für vier legendäre Aktivisten des Befreiungsausschusses Südtirol (BAS), der in Wort und Tat für die den Landesbewohnern 1918/19 sowie 1945/46 verweigerte Selbstbestimmung eintrat. Oberleiter gehört, wie Sepp Forer und Siegfried Steger, die, wie ihr bereits verstorbener Kamerad Heinrich Oberlechner, nach der berühmten „Feuernacht“ 1961 nach Österreich entkommen konnten, als der BAS, um die Weltöffentlichkeit auf das Südtirol-Problem aufmerksam zu machen, rund um Bozen zahlreiche Strommasten gesprengt hatte. In Italien wurden sie, wie die meisten ihrer mehr als 100 festgenommenen BAS-Kameraden, in Abwesenheit zu langjährigen Haftstrafen verurteilt und gelten – nicht nur dort –  nach wie vor als Terroristen.

Dies zeigte sich jüngst daran, dass  nach Überstellung des einstigen Kopfes der linksextremistischen Organisation „Bewaffnete Proletarier für den Kommunismus“ (Proletari Armati per il Comunismo, PAC)  Cesare Battisti von Bolivien nach Italien der Abgeordnete Luca De Carlo an Mattarella appellierte, er möge die Begnadigung verweigern und stattdessen „Druck auf die Regierung in Wien zur Auslieferung all jener ehemaligen Südtiroler Terroristen ausüben, die sich für Verbrechen verantwortlich gemacht und in Österreich Zuflucht gefunden“ hätten. De Carlo gehört, wie 16 Kammerabgeordnete und 7 Senatoren, den „Brüdern Italiens“ (Fratelli d’Italia; FdI) an, einer neo-faschistischen Partei,  die sich in der Hervorkehrung ihrer an Mussolini gemahnenden Propaganda von der „ewigen Italianità“ (Südtirols) vielleicht nur noch von der im Bozner Kommunalparlament vertretenen „Casa Pound“-Partei übertreffen lässt. In beide Parlamentskammern konnten  FdI-Mandatsträger im März 2018 einziehen, da ihre Partei Teil des Mitte-rechts-Wahlbündnisses um Silvio Berlusconis Forza Italia (FI) und Matteo Salvinis Lega Nord (LN) war.

Salvinis Bozner Statthalter Massimo Bessone hat zwar sogleich klargelegt, dass sich die LN – im Landtag ist sie seit Januar 2019 Koalitionspartner der Südtiroler Volkspartei (SVP) – keinesfalls das Verlangen der FdI zueigen machen werde. Dennoch muss man bis zum Beweis des Gegenteils festhalten, dass sich, egal wer in Rom regiert(e), Italiens Betrachtungsweise um keinen Deut verändert(e), wonach es sich bei BAS-Kämpfern wie bei den anarcho-marxistischen Gruppierungen und linksextremistischen Organisationen  – PAC, Lotta Continua („Der Kampf geht weiter“), Potere Operaio („Arbeiter-Macht“), Nuclei Armati Proletari (NAP; „Bewaffnete Proletarische Zellen“) sowie den streng marxistisch-leninistischen Brigate Rosse („Roten Brigaden“, BR) und zahlreichen Splittergruppen ebenso um Terroristen handele wie bei der rechtsextremistischen Ordine Nuovo (ON; „Neue Ordnung) und der Avanguardia Nazionale („Nationalen Avantgarde) mitsamt Ablegern wie etwa den Nuclei Armati Rivoluzionari („Bewaffneten Revolutionären Zellen“).

Gleichmacherische Betrachtungsweise

Die gleichmacherische Betrachtungsweise beschränkt sich leider nicht auf Italien. Doch wer sie betreibt oder ihr unhinterfragt folgt, übersieht oder negiert die prinzipiellen Unterschiede nach Zielsetzung, Gewaltpotential und -ausmaß. Während sich sowohl die genannten links-, als auch die rechtsextremistischen Gruppen die Beseitigung der demokratischen Ordnung in Italien mittels bewaffneten Kampfes  bzw. Putschens und deren Ersatz durch eine Diktatur des Proletariats bzw. ein autoritäres (Militär-)Regime zum Ziel setzten, strebte der BAS nie den gesellschaftlichen Umsturz oder anti-demokratische Verhältnisse an. Der BAS verlangte vielmehr die zweimal verweigerte Selbstbestimmung der Südtiroler, zumindest aber die Einlösung der von Italien 1946 vertraglich zugesicherten, aber verwässerten Autonomie. Und kämpfte in Wort und Tat gegen Entrechtung und Entnationalisierung, d.h. gegen die auch vom „demokratischen“ Italien praktizierte Zurücksetzung ihrer Landsleute sowie die massive Ansiedlung von Italienern zum Zwecke der Umstülpung der ethnisch-kulturellen Verhältnisse. Die der existentiellen Notlage ihrer von Italien wie ein Kolonialvolk gehaltenen Landsleute geschuldeten Gewalttaten, zunächst das Sprengen von Strommasten wie in der legendären „Feuernacht“ 1961, richteten die BAS-Aktivisten ausschließlich gegen Sachen, nicht gegen Menschen. Hingegen machten links- wie rechtsextremistische Gruppen dabei keine Unterschiede. So gingen beispielsweise allein auf das Konto der Rotbrigadisten 73 Mordanschläge und zahlreiche Entführungen sowie Banküberfälle. Der Bombenanschlag von Rechtsextremisten auf der Piazza Fontana in Mailand forderte 14 Todesopfer, und bei jenem  auf den Hauptbahnhof von Bologna 1980 waren 85 Personen getötet und mehr als doppelt so viele verletzt worden.

„Inneritalienische Manipulation“

Die meisten der nach der „Feuernacht“ verhafteten  BAS-Kämpfer haben, sofern sie Folter und Haft überlebten, ihre Strafen verbüßt. Die entkommenen, wie die „Pusterer Buben“, können  seit gut 50 Jahren wegen der (in Abwesenheit von italienischen Gerichten)  gegen sie ergangenen Urteile nicht wieder in ihre Südtiroler Heimat zurück. Es ist menschlich allzu verständlich, dass Oberleiters Kinder um Begnadigung für ihren Vater bitten, der 2016 indes mit den Worten zitiert worden war, „ein Gnadengesuch bei Italiens Staatspräsident kommt für mich nicht infrage, da ich mich nicht im Unrecht sehe und der Meinung bin und schon immer war, dass man mit Aufrechtgehen weiter kommt als mit Kriechen.“ Ebenso verständlich ist aber auch, dass Sepp Forer und Siegfried Steger ein Gnadengesuch  für sich mit der Begründung ausschließen, damit  sei eine – von ihnen strikt abgelehnte – Schuldanerkenntnis verbunden. Und absolut nachvollziehbar ist die vom Sprecher der „Kameradschaft ehemaliger Südtiroler Freiheitskämpfer“ eingenommene Position:  Univ.-Prof. i.R. Dr. med. Erhard Hartung lehnt für sich und seinen Fall einen derartigen Schritt  mit der ebenso stichhaltigen Begründung ab, er habe die ihm – er war damals junger Arzt – im Zusammenhang mit dem  „Attentat auf der Porzescharte“ (1967) zur Last gelegte Tat  ebensowenig begangen wie seine Mitstreiter Egon Kufner – damals Unteroffizier des österreichischen Bundesheeres – und (der 2015 verstorbene, damalige Elektriker) Peter Kienesberger.

Der (Militär-)Historiker Oberst Dr. Hubert Speckner hat in seiner auf gründlichster Auswertung bisher verschlossener oder unbeachtet gebliebener Akten fußenden voluminösen Publikation „Zwischen Porze und Roßkarspitz… Der ,Vorfall‘ vom 25. Juni 1967 in den österreichischen sicherheitsdienstlichen Akten. Mit einem Beitrag von Reinhard Olt und einem Vorwort von Michael Gehler“, Wien (Verlag Gra&Wis) 2013, schlüssig nachgewiesen, dass sich der Vorfall in der Nacht vom 24. / 25. Juni 1967 an besagtem (Grenz-)Übergang von Osttirol zur italienischen Provinz Belluno keinesfalls so ereignete wie ihn Italien darstellte (und Österreich politisch – nicht juristisch – schluckte). Vielmehr konnte sich dort nur abgespielt haben,  was der damalige österreichische Justizminister Hans Richard Klecatsky seinerzeit schon eine „rein inneritalienische Manipulation“ genannt hatte. Was aber Bundeskanzler Josef Klaus (ÖVP) weder in der Substanz noch in der Konsequenz aufgriff, sondern wider besseres Wissen ignorierte und aus (mutmaßlich vorgeblichem) „Staats-Interesse“ negierte.

So ist erwiesen, dass unmittelbar nach den von italienischen Stellen verbreiteten „Attentats“-Meldungen der Osttiroler Bezirkshauptmann Dr. Othmar Doblander sowie der ihn begleitende Bezirksgendarmeriekommandant Josef Scherer am Ort des angeblichen Geschehens waren. Doblander hielt in seinem Bericht an Hofrat Dr. Max Stocker, den Tiroler Sicherheitsdirektor, fest, dass er „mit Sicherheit auf der Porzescharte keine Minenfallen vorgefunden“ habe, die

italienische Soldaten getötet haben sollten. Dies teilte Stocker am 28. Juni auch dem Ministerialrat Dr. Franz Häusler vom staatspolizeilichen Dienst im Wiener Innenministerium mit. Die erst neun Tage nach dem Geschehen auf der Porzescharte zur Inspizierung eingesetzte gemischte italienisch-österreichische Untersuchungskommission fand indes den somit mehr als eine Woche ungesicherten „Tatort“  gänzlich anders vor als von Doblander beschrieben, woraus kein anderer Schluss zulässig sein kann, als dass er in der Zwischenzeit manipulativ verändert worden sein musste.

Spreng(stoff)technische Expertisen untermauern historische Forschungsergebnisse

Hartung ist es verständlicherweise um seine völlige Rehabilitation zu tun.  Nach Jahrzehnten des gegen ihn ergangenen (Fehl-)Urteils und demzufolge auch der Fernhaltung von  Wurzeln und Wirkungsstätte medizinisch-homöopathisch bedeutender familiärer Vorfahren – diese betrieben in Riva am (vor dem Ersten Weltkrieg österreichischen) Gardasee ein von der Crème der  Gesellschaft sowie den Größen der europäischen Literatur gerühmtes Sanatorium  – wollte er  Speckners grundstürzenden (militär)historische Forschungserträge zusätzlich von  Spreng(stoff)experten abgesichert wissen. Die drei der von Hartungs eingeschalteter Wiener Kanzlei Grama Schwaighofer Vondrak Rechtsanwälte GmbH  unabhängig voneinander beauftragten Sachverständigen untermauern denn auch in ihren Privatgutachten mittels naturwissenschaftlich-technischer Expertisen Speckners Untersuchungsergebnisse:

  • So kam der international anerkannte deutsche Gutachter Dr.-Ing. Rainer Melzer (öffentlich bestellter und vereidigter Sachverständiger für Einsturzverhalten, Erschütterungen und Schäden beim Abbruch von Bauwerken; Dresden) 2015 zu dem unumstößlichen Befund, dass an dem in der Causa infrage stehende Strom-Mast Nr. 119 auf der Porzescharte am 25.06.1967 zwei Sprengungen vorgenommen worden seien. Bei Betrachtung aller vorliegenden Daten und Sachverhalte sei eine Täterschaft Hartungs, Kienesbergers und Kufners infolgedessen auszuschließen.
  • Der gerichtlich zertifizierte österreichische Sprengstoff-Fachmann Mag. Maximilian Ruspeckhofer, der den angeblichen Tatort mehrmals untersuchte, hielt in seiner sprengtechnischen Analyse zweifelsfrei fest, dass die Genannten unmöglich die Täter gewesen sein konnten. So heißt es in seinem umfangreichen Gutachten abschließend:  „Es besteht eine sehr hohe Wahrscheinlichkeit, dass der Mast in zwei Etappen gesprengt wurde. Und das schließt die Täterschaft der damals beschuldigten Personen aus. Es besteht darüber hinaus der dringende Verdacht, dass eine ursprünglich nicht detonierte Ladung erst am nächsten Tag bzw. in den nächsten Tagen entfernt oder gezündet wurde. (Das Wesentliche ist auf Ruspeckhofers WebSite)
  • Und die Kernaussage in dem vom dritten hinzugezogenen Experten 2018 erstellten (mit 120 Seiten umfangreichsten) Gutachten lautet: „Im Rahmen der Gutachtenerstellung und aufgrund der sehr umfangreichen Befundaufnahme, der Rekonstruktion sowie Detailanalysen der einzelnen Sachverhalte zu den aktenkundigen Angaben der Ereignisse vom 25. Juni 1967 auf der Porzescharte, kann durch den gerichtlich beeideten und zertifizierten Sachverständigen Ing. Harald Hasler BSc MSc mit an SICHERHEIT GRENZENDER WAHRSCHEINLICHKEIT gesagt werden, dass sich die Ereignisse so NICHT ereignet haben können.“

Welche Schlüsse sind aus alldem zu ziehen? Das Unrechtsurteil von Florenz (1971) ist zu annullieren. Mit den Untersuchungsergebnissen Speckners sowie den vorliegenden Gutachten dürften genügend neue Beweismittel vorliegen, um gegebenenfalls sogar eine dazu erforderliche Verfahrenswiederaufnahme zu begründen. Und nicht zuletzt sind die trotz  Freispruchs in Österreich bis zur Stunde mit dem Makel der Porze-Täterschaft behafteten Personen höchstamtlich und überdies öffentlichkeitsvernehmlich zu rehabilitieren.

Schluss mit der Diskreditierung des Freiheitskampfs

Speckner hatte in einer weiteren opulenten Publikation „Von der ,Feuernacht‘ zur ,Porzescharte‘. Das ,Südtirolproblem‘ der 1960er Jahre in den österreichischen sicherheitsdienstlichen Akten, Wien (Verlag Gra&Wis) 2016  insgesamt 48 andere „Attentate“ bzw. „Anschläge“ einer gründlichen Analyse unterzogen. Dabei erwies sich, dass die meisten entweder überhaupt nicht (so) stattfanden (wie von Italien dargestellt) oder unter „falscher Flagge“ verübt wurden, um den BAS dafür verantwortlich zu machen, seine Aktivisten als Terroristen zu verunglimpfen und damit den Südtiroler Freiheitskampf insgesamt zu diskreditieren. Andere Vorfälle dieser Art erwiesen sich schlicht als Unfälle.

Es ist daher dringend und zwingend geboten, die zentralen amtlichen italienischen Darstellungen zum damaligen Geschehen als das zu begreifen, was sie sind, nämlich Manipulationen und als solche Geschichtsfälschung. Italien, das dafür die Hauptverantwortung trägt, hat in den letzten Jahren unzählige Schwerverbrecher und linke wie rechte ideologisch-terroristische Gesinnungstäter begnadigt. Seinem jetzigen Staatsoberhaupt Sergio Mattarella stünde es daher gut an, nicht allein die Begnadigung Heinrich Oberleiters als Akt der Menschlichkeit zu verfügen. Sondern es wäre längst an der Zeit, dass der 12. Präsident der Republik Italien hinsichtlich all jener verbliebenen BAS-Leute, die schon seit mehr als 50 Jahren  außerhalb ihrer Heimat zubringen müssen,  fortgeschrittenen Alters sind und für niemanden eine Gefahr darstellen,  einen sauberen Schlussstrich zieht.




Bunte Gehirnwäsche jetzt auch schon bei den Kleinsten

Von EUGEN PRINZ | „Ach, Frau Schneider, haben Sie es denn nicht ein bisschen bunter?“ Missbilligend sieht die Sachgebietsleiterin im Jugendamt einer bayerischen Kommune, Diplom-Sozialpädagogin Marion Steinhauser-Liebert, ihre Untergebene an. Deren Aufgabe war es gewesen, im Archiv nach einem geeigneten Foto für einen Pressebericht über die Tagespflege zu suchen. In ihrer Naivität hatte die Sachbearbeiterin ein Bild herausgesucht, auf dem alle  Kinder „deutsch“ aussahen und kein einziges mit Migrationshintergrund abgebildet war. Das geht natürlich nicht, im heutigen Deutschland. Auf dem Foto, das schließlich in der Zeitung veröffentlicht wurde, war die Welt der Gutmenschen wieder heil: Der Leser bekam eine schöne bunte Mischung aus weißen, schwarzen und hellbraunen Kinderköpfchen vorgesetzt.

Diese Begebenheit hat sich so zugetragen, lediglich die Namen wurden von der Redaktion geändert.

Permanente Manipulation auf unterbewusster Ebene

Ohne dass es die meisten von uns wahrnehmen, sind wir einer permanenten Manipulation auf unterbewußter Ebene mit dem Ziel ausgesetzt, die Akzeptanz der Umwandlung Deutschlands in einen Vielvölkerstaat zu fördern.

Das geschieht zunächst einmal mit Bildern. Machen Sie die Augen auf: Sie werden heute kaum noch einen Werbeprospekt mit mehreren Personen finden, auf dem nur ethnische Deutsche abgebildet sind. Über das Programm des Bezahlfernsehens brauchen wir erst gar nicht zu reden. In jeder Produktion findet sich eine bestimmte Quote an Schauspielern mit Migrationshintergrund, deren Rolle darin besteht, gut integriert, voller Güte und Hilfsbereitschaft, tolerant und verständnisvoll zu sein. Die Rolle des Bösewichts bleibt meist  einem autochthonen Deutschen vorbehalten, der dann idealerweise den Neonazi gibt. Oft sind diese Produktionen so erbärmlich, dass sie den eingeweihten Zuschauer zum Fremdschämen vergewaltigen. Kein Wunder, dass es immer mehr GEZ-Verweigerer gibt.

Dreiste Manipulation von Grundschulkindern

Eine derartige Manipulation auf unterbewusster Ebene ist bei Erwachsenen schon verwerflich. Geradezu kriminell wird es jedoch, wenn diese Methoden bei Grundschulkindern angewendet werden.

Auf Facebook ist jetzt ein Foto aufgetaucht, das eine Seite aus dem Schulheft eines Zweitklässlers an einer bayerischen Grundschule zeigen soll:

Das Pamphlet lässt keinen Zweifel daran, dass Peter die autochthonen Deutschen und Amir die Migranten symbolisiert. Da haben wir also den unehrlichen, verschlagenen Peter, der die 100 Euro aus der gefundenen Geldbörse behalten will – und auf der anderen Seite den ehrlichen Migranten Amir, dem seine Mutter die Tugend lehrte und der seinen deutschen Freund auf ebendiesen Pfad zurückbringt. Und zum Schluss schämt sich der böse Peter. Gut, dass es den Amir gibt, sonst würden wir alle zu einem Volk von Verbrechern degenerieren.

Eine Realitätsüberprüfung

Dann wollen wir diese Geschichte doch mal einer Realtitätsüberprüfung unterziehen: Die (Fund-) Unterschlagung gehört zur Kategorie der Eigentumsdelikte. Da die polizeiliche Kriminalstatistik 2017 keine Zahlen über nichtdeutsche Tatverdächtige bei Unterschlagungen liefert, greifen wir auf ein anderes Eigentumsdelikt, den Diebstahl, zurück, da dieser der „nächste Verwandte“ der Unterschlagung ist.

Da sieht es so aus:

Auszug aus der Polizeilichen Kriminalstatistik 2017; Diebstahlskriminalität

Es wurden also 38,44 Prozent aller Diebstahlsdelikte von Nichtdeutschen begangen, und das bei einem Ausländeranteil in Deutschland von 11,6 Prozent. Würde man Deutsche mit Migrationshintergrund zu den Ausländern hinzurechnen, sähe es noch düsterer aus.

Die Mär von Peter und Amri könnte also realitätsferner gar nicht sein. Dieses schulische Machwerk ist nichts anderes als eine plumpe, unverfrorene Manipulation junger, formbarer Geister, die in ihrer Naivität derartigen Praktiken hilflos ausgesetzt sind.

Leseraktion von PI-NEWS

An dieser Stelle sei nochmal an die Leseraktion von PI-NEWS bezüglich der Islamkunde an den Schulen erinnert. Eltern, Schüler UND Lehrer sind aufgerufen, Fotos und Videos von Passagen aus den Schulheften oder Leistungstests zu übersenden, aus denen hervorgeht, dass die gefährlichen Inhalte des Islams unterschlagen werden.  Aber auch solche Pamphlete wie jenes, das Gegenstand dieses Artikels sind, können Sie gerne übersenden.

Selbstverständlich werden alle persönlichen Daten vertraulich behandelt. Das Einverständnis zur Veröffentlichung des Materials ist allerdings Voraussetzung. Genannt wird später nur das betreffende Bundesland; die Schule nur auf Wunsch des Einsenders.

Einsendungen bitte an info@pi-news.net