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Berlin stattet Haftanstalten für 7,3 Mio Euro mit WLAN aus

Von CANTALOOP | Wenn man als unbedarfter Beobachter eine Meldung liest, von der man glaubt, dass diese an Irrsinn, Bosheit und vollkommener Weltfremdheit kaum mehr zu übertreffen ist – dann kann man fast sicher davon ausgehen, dass solch eine Nachricht aus Berlin kommt.

Unsere Bundeshauptstadt, die bekanntermaßen von einer Mischung aus Sozialisten, Öko-Kommunisten und DDR-Verherrlichern geleitet wird, hat angesichts ihres Versagens in nahezu allen Lebensbereichen offenbar nichts Besseres zu tun, als einige Haftanstalten der Stadt mit frei verfügbarem Internet für die Häftlinge auszustatten.

Die Kosten von insgesamt knapp 7,3 Mio Euro werden, wenn es dabei bleibt, im Anschluss wie immer, den wertschöpfenden Bayern, Baden-Württembergern und Hessen zur Liquidierung bereitgestellt.

Janz Berlin is eene (linke) Wolke

Verantwortlich, einmal mehr; der hippe Justizsenator Behrendt (Die Grünen), der mit seinem ebenfalls grünen „Lebensgefährten“ mitten in Kreuzberg lebt – und nach wie vor ein großes Herz für die harten Jungs in Gefangenschaft zu haben scheint.

Zitat der aus der BILD:

Berlin – In der chronisch klammen Hauptstadt Berlin fehlt es an allen Ecken und Enden. Überraschend, wofür nun Geld da ist!

Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) beschert den Knackis vollen Empfang – für 7,3 Millionen Euro bekommen sie WLAN. Behrendt fand ein Pilotprojekt „Resozialisierung durch Digitalisierung“ in 2018 so gut, dass es jetzt in fast allen Berliner Knästen fortgesetzt wird.

Nicht etwa Schulen, Altenheime oder Bildungseinrichtungen werden so ausgestattet – sondern ausgerechnet diejenigen, die der Allgemeinheit bereits großen Schaden zugefügt haben, sollen, quasi als Belohnung, im Internet surfen dürfen.

Dit is halt Berlin

Wohl nur außerhalb der Berliner Filterblase wird solch eine Handlungsweise als das wahrgenommen, was es tatsächlich ist. Ein Affront sondergleichen. Aber hier, direkt im Epi-Zentrum unserer kranken Republik genießen diejenigen, die in der Heilsarmee der vermeintlich „Guten“ dienen, ohnehin eine Art von spezieller Immunität und weisen demzufolge jede Kritik empört zurück.

Da die meisten der insgesamt knapp 5.000 Haftplätze in der Stadt ohnehin von Mitgliedern der einschlägigen „Großfamilien“ belegt sein dürften, erkennt man einmal mehr, wo die Prioritäten der Senatspolitiker angesiedelt sind. Wahrlich; ein starkes Signal an all die kriminellen Araber- und Türkenclans, Drogenhändler und sonstigen Nichtsnutze – und gleichwohl ein sinnbildlicher Tritt in den Allerwertesten der Rechtschaffenen.




Düsseldorf: Restaurant-Gast von Irakern niedergestochen – Lebensgefahr

Von JOHANNES DANIELS | Dass Rauchen gesundheitsschädlich ist, ist hinlänglich bekannt. Aber auch die Feinstaubbelastung durch die glimmenden Sargnägel ist kritisch. Diese Umweltbelastung wollten zwei weitere „Umweltaktivisten“ aus dem Irak durch phänotypisches Eingreifen terminieren.

Wie die Polizei Düsseldorf mitteilt, stand ein 51 Jahre alter Düsseldorfer mit seiner Bekannten am Samstagabend gegen 23 Uhr vor dem renommierten Steakrestaurant „Marli“, um kurz zu rauchen und anschließend wieder in geselliger Runde weiter zu feiern. Zwei irakische Messerfachkräfte machten ihm aber einen Strich durch die Rechnung. Während der genüsslichen Rauchpause kam es zu einem Streit mit „zwei Männern“ (25 und 23 Jahre) aus einer kommunalen Unterbringungseinrichtung in Düsseldorf-Golzheim. Der Restaurant-Gast wies die zwei vor dem Lokal „Randalierenden“ zur Ordnung und hätte das fast mit seinem Leben bezahlt.

Irakische Steak-Surprise

Nach derzeitigen Erkenntnissen der Polizei folgten den Worten unvermittelt stichhaltige Taten: Ein Handgemenge brach aus und sofort stach der 25-jährige Merkel-Messer-Gast wie „Fury in the Slaughterhouse“ vor dem Steakhouse auf den Düsseldorfer ein und verletzte diesen schwer am Oberkörper. Der 51-Jährige wurde von Notärzten mit mehreren lebensgefährlichen Stichverletzungen in die Intensivstation eingeliefert.

Die tatverdächtigen „Zuwanderer“ wurden von Zeugen an der Düsseldorfer Kaiserswerther Straße erkannt und kurz darauf in „ihrer städtischen Asyl-Unterkunft“ festgenommen, so die Düsseldorfer Polizei. Bei den beiden Angreifer handelt es sich um „schutzsuchende“ Asylforderer aus dem Irak. Die Staatsanwaltschaft Düsseldorf geht von einer versuchter Tötung aus. Der 25-jährige Verdächtige wurde zunächst dem Haftrichter zur Aufnahme einer seiner Personalien vorgeführt.

Im Merkeljahr 2019 tendiert die Steak-Glaubensfrage „well-done“ oder „rare“ zunehmend in Richtung: Blutig.




Video: Gebetszug „1000 Kreuze für das Leben“ in Münster

Von THOMAS F. | Am Samstag fand in Münster der Gebetszug „1000 Kreuze für das Leben“ statt. Zu Beginn hielt Moderator Wolfgang Hering eine Ansprache, in der er unter anderem auch auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 1993 hinwies.

Das stellt klar, dass das ungeborene Kind wie jeder andere Mensch eine unantastbare Würde hat und diese Würde nicht abhängig ist von der Entscheidung der Mutter.

Die häufig geäußerte Parole der Abtreibungsbefürworter „Mein Körper, meine Entscheidung“ ist fakten- und wahrheitswidrig (der Körper des ungeborenen Kindes ist ein eigener Körper und nicht Teil des Körpers der Mutter) und rechts- und verfassungswidrig, da sie im direkten Widerspruch zum Urteil des Verfassungsgerichts steht.

Das sollte eigentlich jedem, der bei klarem Verstand ist, einleuchten, und doch stellt sich sogar eine „Volkspartei“ wie die SPD hinter diese fakten- und verfassungswidrige Parole „Mein Körper, meine Entscheidung“.

Nach der Ansprache von Hering startete der Gebetszug durch die Innenstadt von Münster.

Auch diesmal kam es dabei wieder zu lautstarken Störungen durch linke Gegner. Gegendemonstranten, die den Gebetszug von innen stören wollten, wurden von der Polizei konsequent entfernt:


 
Die „Volkspartei“ SPD zusammen mit der linksextremistischen „Antifa“ auf der Gegenkundgebung auf dem Prinzipalmarkt:


 
Auf der Brücke über der Aa fand die Trauerzeremonie statt, in der der getöteten ungeborenen Kinder durch das Werfen einer Rose in die Aa und die Nennung eines Namens für das ungeborene Kind gedacht wurde:


 
Der Gebetszug endete am Denkmal des seligen Kardinal Graf von Galen auf dem Domplatz mit einer Andacht:


 
Leider wurde auch die Andacht durch das lärmende Gebrüll der Gegendemonstranten gestört:


 
Pater Michael Ramm (FSSP) erteilte allen Teilnehmern zum Schluss den priesterlichen Segen:




Wolffsohn versus AfD: Aus Sorge um Deutschland?

Von PETER BARTELS | Der Herr Professor Dr. Michael Wolffsohn ist ein ehrenwerter Mann … Jude, Wehrdienst in Israel. Deutscher, Hochschullehrer der Bundeswehr. Autor: “Zivilcourage”. Er hat der AfD wiedermal in den Schritt getreten. In BILD, wo sonst …

Der ehrenwerte jüdisch-deutsche Professor: “89 Prozent der AfD-Parlamentarier haben sich auf die Seite des Jüdischen Staates geschlagen. Damit liegen sie sogar noch vor der FDP als Antragstellerin. „Merkel redet, die AfD liefert“, twitterte der namhafte amerikanisch-jüdische Nahost-Experte, Prof. Daniel Pipes.“ Der ehrenwerte Prof. Wolffsohn säuerlich: „Das ist, wenngleich überspitzt, leider wahr.”

Was war passiert? Die UNO wird immer öfter zum Schauplatz anti-israelischer Hetzkampagnen. BILD: „Allein 2017 richteten sich 78 Prozent aller Resolutionen gegen Israel, 2016 waren es 77 Prozent, 2015 und 2014 sogar 87 Prozent.“ Und: “Deutschland tut nach Meinung der Liberalen nicht genug gegen diese Hetze. Die FDP-Bundestagsfraktion hat deshalb einen Antrag formuliert, über den im Bundestag debattiert und abgestimmt wurde. CDU, CSU, SPD GRÜNE und LINKE schmetterten ihn ab. Grund: Die AfD hatte signalisiert: Wir sagen Ja zum FDP-Antrag, Ja zu Israel …”

Was stand im Antrag? BILD: „Die Bundesregierung solle sich „klar von einseitigen, politisch motivierten Initiativen und Allianzen antiisraelisch eingestellter Mitgliedsstaaten (…) distanzieren“ und damit besonders den „politischen Kräften im Nahen und Mittleren Osten“ entgegenwirken.

Sie haben es der AfD leicht gemacht …

Der ehrenwerte Herr Professor Wolffsohn: “Die Nein-Sager aus CDU/CSU, SPD und Linke und auch die Grünen-Enthalter riskieren nicht nur das Ende israelisch-amerikanischer Hilfe beim Anti-Terror-Kampf. Ob sie es wollten oder nicht – sie haben es der AfD leicht gemacht, sich von ihrem schmuddeligen, neu-braunen Kern zu distanzieren.”

Der ehrenwerte Herr Professor: „Dank“ jener Abstimmung wird man fortan die AfD nicht mehr pauschal als antisemitisch, antiisraelisch oder antizionistisch bezeichnen können, ohne der Unglaubwürdigkeit bezichtigt zu werden, denn: Wer selbst im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen.”

Man muß diesen ehrenwerten Mann nicht aus gehabter journalistischer Erfahrung kennen, wie unsereiner. Man „kennt“ ihn halt ein bisschen frei nach Luther: “Wes Brot ich ess, des Lied ich sing“. Wobei: Wolffsohns Füße trugen/tragen ihn natürlich nie soweit, dass sie über Auschwitz hinweglatschen – sechs Millionen Nazi-Mordopfer schaffen nicht mal Blinde zu übersehen … Aber immer ein bisschen gegen die jeweils unpassende israelische Regierung darfs schon sein. Und immer im Wind des jeweiligen Zeitgeistes. Je nun, diesen einen Jüdischen Spruch sollte er eigentlich kennen: „Was nützt mir meine Weisheit, wenn die Dummheit regiert?“

Denn natürlich weiß der ehrenwerte Herr Professor, dass die AfD von Anfang an für Israel war. Ohne wenn und aber. Mindestens genauso, wie Millionen Deutsche beim Sechstage-Krieg über Nacht zu “Juden” wurden. Aber für die “linksliberalen” Knobloch-Juden ist die AfD nun mal vom Teufel. Nazi-Teufel. Weil ein paar ewig Verlorene, ob in Deutschland, Russland, Amerika, England, Frankreich oder überall, sich mit braunem Dreck an den Knobelbechern auf Sütterlin durch die Kommentar-Anhängsel auf Social Meedia krakeln und krakeelen … „Kern“? Wie blind darf Macht machen?

Der ehrenwerte Herr Wolffsohn aber greint: „Gegner des FDP-Antrages haben jetzt nicht nur die AfD salonfähig gemacht. Sie haben zugunsten parteitaktischer Spielchen Inhalt und Haltung deutscher Politik geschadet. Sie haben die parlamentarische Säule unserer Demokratie geschwächt.“ Schließlich ruft er wie von der 100 Meter steilen Brüstung Masada, der Selbstmord-Festung der Zeloten beim Toten Meer: „Wissen sie, was sie tun?“

Weiß der ehrenwerte Herr Professor (71), was er tut? Nun ja, manche Juden mögen weise sein. Nathan war nur einer. Pharisäer sind viele. Jedenfalls in Deutschland. Hier leider nicht nur in der Jüdischen Gemeinde …


Ex-BILD-Chef Peter Bartels.
Ex-BILD-Chef Peter Bartels.

PI-NEWS-Autor Peter Bartels war zusammen mit Hans-Hermann Tiedje zwischen 1989 und 1991 BILD-Chefredakteur. Unter ihm erreichte das Blatt eine Auflage von 5 Millionen. In seinem Buch „Bild: Ex-Chefredakteur enthüllt die Wahrheit über den Niedergang einer einst großen Zeitung“, beschreibt er, warum das einst stolze Blatt in den vergangenen Jahren rund 3,5 Millionen seiner Käufer verlor. Zu erreichen ist Bartels über seine Facebook-Seite und seinen Blog bartels-news.de!




Antifa in der Tagesschau – kein kritisches Wort

Es gibt viele Möglichkeiten für den Regierungssender ARD, seinen „Programmauftrag“ zu erfüllen: Vertreter der Opposition werden bei Talkrunden außen vor gelassen, Hetzjagden auf deutsche Oppositionelle werden verschwiegen, Anti-AfD-Propaganda wird bei jeder sich bietenden Möglichkeit „eingebaut“ (zuletzt beim Tatort vor zwei Wochen, Minute 45), AfD-Gegner werden in den Hauptnachrichten positioniert.

Letzteres geschah gestern, als eine „Demonstration gegen Rassismus“ in Erfurt vorgestellt wurde; die Tagesschau berichtet ab Minute 7:39:

Am heutigen internationalen Aktionstag gegen Rassismus hat es in 27 deutschen Städten Kundgebungen gegen rechte Parteien und Fremdenfeindlichkeit gegeben. Insgesamt versammelten sich mehrere tausend Menschen um ein Zeichen gegen Nationalismus und Faschismus zu setzen. Organisiert wurden die Aktionen vom Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“. Auch Gewerkschaften, Parteien und Verbände beteiligten sich.

Kein Hinterfragen, kein kritisches Wort zu den auf 27 Demonstrationen verteilten mehreren tausend Menschen und ihrer Zusammensetzung. Beteiligt waren bei der gezeigten Demo aus Erfurt, wie man auf den Bildern sehen kann, auch die faschistischen Schlägertrupps von der Antifa, wohl gelitten von den anderen „Gewerkschaften, Parteien und Verbänden“.

„Antifa“ nennen sich die Faschisten, die unser Rechtssystem durch Schnellgerichte auf der Straße außer Kraft gesetzt wissen wollen, die innerhalb von Minuten willkürliche Urteile fällen und umsetzen wollen. Sie entscheiden, wer „Nazi“ ist und maßen sich das Recht an, solche, die sie gerade als „Nazi“ klassifiziert haben, unmittelbar auch zu bestrafen, zu schlagen oder zu erschlagen. Sie ähneln darin frappant der SA unter den Nazis, die damals in gleicher Weise eine Parallelgewalt zur staatlichen Polizei darstellte.

Der halbstaatliche Schlägertrupp fehlte auch gestern bei der in den Nachrichten gezeigten Demonstration aus Erfurt nicht. Mit herunter gezogenen schwarzen Kapuzen marschierte der linksextreme Abschaum als Exekutive des „Bündnisses“ an der Seite mit. So stellte „Aufstehen gegen Rassismus“ also gleich klar, wer die Drecksarbeit für ihr Motto zu erledigen hat. „Stoppt die AfD“ lautet das, wenn man ihre Seite aufruft.




Weißer Mann am Arsch der Welt

Von PETER BARTELS | ZDF-Moderatorin Barbara Hahlweg (50) trug Schwarz. Ihr Blick war dunkel. Ihre Stimme tonlos, ergriffen, kaum zu verstehen: Christchurch. Totenlichter. Blumen. Eine junge, christliche Ministerpräsidentin als Moslem-Madonna, Trauerkopftuch, schwarzes Edelgewand, goldgerandet; Pieta, die Schmerzensreiche …

Ein weißer Mann am Arsch der Welt hatte 50 Moslems in zwei Moscheen niedergemetzelt. Mit einer Kopfkamera alles gefilmt. Facebook around the world … Neuseeland, irgendwo unter unseren Füßen, auf der anderen Seite des Globus. Deutschland, die Welt blieb stehen. Bei den Medien jedenfalls …

BILD-Chef Julian Reichelt (38), offenbar mit braunem Strich in den Boxershorts, aber tapfer: „Trauer ist keine journalistische Disziplin. Journalismus muss zeigen, was geschehen ist. Journalismus ist dazu da …die erschütternde menschliche Dimension dieser Schreckenstat der Propaganda zu entreißen…“

• Die Hannoversche Allgemeine prahlte lieber mit den Augendeckeln klimpernd, demütig in vorauseilendem Gutmenschen-Gehorsam: „Warum wir keine Bilder vom Attentäter zeigen. Unsere Redaktion hat sich entschieden …“

Hamed Abdel-Samad (47), Ägypter, Moslem, Politwissenschaftler, Autor („Mohammed – eine Abrechnung“) auf ACHGUT, der Achse des Guten:

• „Die, die nach einem islamistischen Terroranschlag immer betonen, dass der Terror keine Religion hat, haben festgestellt, dass der Terror doch eine Rasse hat …“

• „Die gleichen Leute, die verlangen, Muslime nicht unter Generalverdacht zu stellen, reden nun ungehemmt vom „weißen Mann“ als Kategorie …“

Weiße Rassisten, Moslem Rassisten

Und dann: „Jeder Mensch, egal aus welcher Rasse oder Religion, ist zu allem fähig, im positiven wie im negativen Sinne … Die „white supremacists“ (Vorherrschaft) unterscheiden sich nicht viel von den „muslim supremacists“. Beide glauben an eine Weltverschwörung gegen sie. Beide träumen davon, die Welt unter ihrer Kontrolle zu bringen. Beide hassen sich nach außen hin, doch in Wirklichkeit beflügeln sie sich gegenseitig, liefern einander Argumente für den Fortbestand … Die drei Säulen der klassischen Identitäten sind massiv geschwächt: Nation, Religion, Männlichkeit …“

Christchurch liegt an der Ostküste der Südinsel Neuseelands, 374.900 Einwohner, very british, mittendrin schlängelt sich der Avon; flache Stechkähne, „Punts“, gleiten dahin. Am Ufer Radwege … der Hagley Park … der Botanische Garten. Ganz New Zealand: 4,78 Millionen Einwohner.

Engländer, Deutsche, Italiener, Polen, Holländer. Staatsoberhaupt die Queen, Hymne: „God Save the Queen“. Ministerpräsidentin Jacinda Ardern (39), Papa Polizist, Mormone, also Christ, Studium Kommunikation, Beruf Null aber Bachelor. Lebensgefährte, Töchterchen kam im Dienst …

In Neuseeland leben 67,6 Prozent Weiße, 14,6 Prozent Ma-ori (Ureinwohner), 9,6 Prozent Asiaten. 42 Prozent sind Christen, 24 Prozent sind „Nix“, 50.000 Moslems; Pakistan, Bengladesh. In „Herr der Ringe“ gibt’s noch die Hobbits, Mittelerde, irgendwo in New Zealand. Alles ist wunderschön. Eigentlich das wirklich wahre letzte Ufer der Menschheit … Nun also stürmte ein bekloppter „weißer Mann“ in die Moschee von Christchurch: Brenton Tarrant (28), Australier, Personal Trainer, Fitness-Studio, Erbe, Blutbad mit dem Schnellfeuergewehr in zwei Moscheen, „Freitagsgebet“, 50 Tote, drei bis 77 Jahre, 36 Verletzte, zwei in Lebensgefahr, auch eine Vierjährige.

Charlie Hebdo? Bataclan? Kopfab-Video?

Julian Reichelt:

Immer wieder hat BILD drastische Fotos, Videos vom Leid gezeigt, das islamistische Terroristen angerichtet haben: Die Ermordeten auf der Tanzfläche des Pariser Clubs „Bataclan“. Die eiskalte Hinrichtung eines Polizisten vor der Redaktion des französischen Satiremagazins „Charlie Hebdo“. Die Gräueltaten in ISIS-Videos, die als Propaganda um die Welt geschickt wurden. Nun zeigen wir auch Bilder und Sequenzen aus dem Video, das der rechtsextreme Terrorist von Christchurch während seiner abstoßenden Tat anfertigte. Wir zeigen diese Bilder ganz bewusst. Wir glauben, dass wir diese Bilder zeigen müssen …

WARUM? Die Opfer sind Muslime, die im Haus ihres Gottes niedergemetzelt wurden. Ihnen und ihren Angehörigen gelten unsere Gedanken und unser Mitgefühl – genauso wie allen anderen Opfern von Terrorismus. Journalismus darf solche Bilder aber nicht Social Media überlassen.

Der junge Mann lügt. Er zeigte damals nicht … Er schrieb auch nicht, was in der Pariser Schwulen-Disco (130 Tote, 350 Verletzte) wirklich geschah … Nicht, wie die IS-Massenmörder den Frauen den Bauch aufschlitzten, den Männern die Geschlechtsteile abschnitt, in den Mund stopfte … Nicht, wie die Polizei draußen wartete, bis alles still war … Nicht, wie andere IS-Moslems im Sand knienden Männern in Orange-Overalls mit dem Messer langsam den Kopf abschnitt, einem nach dem anderen. Google, Facebook, Twitter sperrte diese Videos sogar … sofort … Wie jetzt in Christchurch natürlich auch … Nachahmer. Zu grausam. Verstoß gegen die Standards. BILD war schneller …

Weil die Freiheit so schwach ist …

Natürlich hat Julian Reichelt das alles damals zurecht nicht in BILD gezeigt. Aber das „Trotzdem“-Trauermarsch-Theater in einer abgeschotteten Nebenstraße von Macron und Merkel am Tag danach, hat er betroffen gezeigt … Und jetzt zeigt der junge Mann das Christchurch-Video auch nur, weil’s ein schrecklicher weißer Mann war, ein Rechtsradikaler. Ein Geistesgestörter? Was auch immer. Ein Monster in jedem Fall. Wie alle Massenmörder.

Hamed Abdel-Samad: „Die wirtschaftliche, politische und kulturelle Asymmetrie zwischen Ost und West wächst und bietet den Extremisten auf beiden Seiten mehr Brennstoff für den Hass. Das Problem liegt daran, dass unser Bekenntnis zur Freiheit so schwach ist wie seit langem nicht mehr!“

Hier, genau hier liegen auch die Toten von Christchurch begraben.


Ex-BILD-Chef Peter Bartels.
Ex-BILD-Chef Peter Bartels.

PI-NEWS-Autor Peter Bartels war zusammen mit Hans-Hermann Tiedje zwischen 1989 und 1991 BILD-Chefredakteur. Unter ihm erreichte das Blatt eine Auflage von 5 Millionen. In seinem Buch „Bild: Ex-Chefredakteur enthüllt die Wahrheit über den Niedergang einer einst großen Zeitung“, beschreibt er, warum das einst stolze Blatt in den vergangenen Jahren rund 3,5 Millionen seiner Käufer verlor. Zu erreichen ist Bartels über seine Facebook-Seite und seinen Blog bartels-news.de!




Menschenrechte: Der Unterschied als Bedingung

Von DR. MARCUS FRANZ (Wien) | Die Menschenrechte sind in letzter Zeit debattenmäßig wieder hoch im Kurs. Doch die Debatte verläuft recht einseitig: Die unerbittlichen Hüter der Menschenrechtskonventionen sehen sich bei jeder Gelegenheit veranlasst, den Absolutheitsanspruch und die Unantastbarkeit dieser Rechte zu betonen. Notfalls erklären sie jeden zum Faschisten und Nazi, der über eine Anpassung der Konventionen an die Erfordernisse der Zeit laut nachdenkt.

Den Dingen auf den Grund gehen

Wie ist das aber nun wirklich mit der Unantastbarkeit und der angeblich weltumspannenden absoluten Gültigkeit der Menschenrechte? Bei näherer Betrachtung stellt sich die Sachlage jedenfalls ganz anders dar als uns dies die  Menschenrechtskämpfer weismachen wollen. In der von der UNO akkreditierten „Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte“ steht als Leitsatz explizit zu lesen, dass alle Menschen frei und gleich an Würde und Rechten geboren sind.  Das klingt zunächst einmal sehr gut und man kann diesen Satz durchaus genauso haben wollen und dementsprechend seine weltweite Umsetzung fordern. Wenn man ihn aber in der Realität anwenden will, stößt man bereits bei ganz basalen Begriffen, die für die Rechtsstaatlichkeit von Nationen die Voraussetzungen bilden, an unüberwindliche Grenzen und gelangt sofort zu unauflösbaren Widersprüchen. Das gilt ganz besonders für das Prinzip der Staatsbürgerschaft. Das Recht auf Staatsbürgerschaft wird zwar in der UN-Menschenrechtscharta ebenfalls ausdrücklich erwähnt, aber es löst die Widersprüche nicht auf, sondern verstärkt sie sogar.

Staatsbürgerschaft ist exklusiv – und diskriminierend

Sobald es ein Rechtsinstitut wie die Staatsbürgerschaft gibt, kann nämlich keine Gleichheit und keine Gleichberechtigung unter den Menschen herrschen. Jede Staatsbürgerschaft ist per se exklusiv – sprich, sie ist ausschließend. Das bedeutet, dass sie für alle in einem bestimmten Land befindlichen Nicht-Staatsbüger de facto und de jure immer diskriminierend ist, obwohl Diskriminierung laut Menschenrechtskonvention verboten ist. Trotzdem (oder gerade deswegen) ist die Unterscheidung in Staatsbürger und Fremde für den Bestand eines Staates essenziell notwendig. Jeder Staat benötigt für seine Existenz neben einem Territorium nämlich auch ein Staatsvolk und das sind nun einmal die Staatsbürger. Anders gesagt: Ein Fremder, der sich, ohne Staatsbürger zu sein, in einem anderen Land aufhält, ist in diesem Land den Einheimischen daher a priori nicht gleichgestellt. Wäre das so, würde jede Staatsbürgerschaft sofort zur Farce werden.

Eine Bedingung des Staates

Das Prinzip der Staatsbürgerschaft ist für jede Nation konstituierend, denn man kann keinen Staat bilden, der nicht irgendeine Form von „Citizenship“ für seine Bewohner gewährleistet. Eine Nation ohne Staatsbürgerschaft würde sofort in kleinere und größere Individualeinheiten zerfallen, in denen das Recht des Stärkeren gilt. Die Staatsbürgerschaft per se ist also eine notwendige und bedingungshafte Voraussetzung, ohne die ein geordnetes Funktionieren der Nationen und der staatlichen Strukturen nicht möglich wäre.

Rechte und Pflichten

Für Staatsbürger gelten praktisch überall auf der zivilisierten Welt bestimmte Rechte und Pflichten, die den Nicht-Staatsbürgern nicht zustehen bzw. diese nicht betreffen. Als wichtigstes Recht des Staatsbürgers wird gerne das Wahlrecht bezeichnet, weil es den Bürger in die Lage versetzt, in seiner Nation die demokratischen Prozesse mitzubestimmen. Der Nicht-Staatsbürger darf das als Fremder explizit und definitiv nicht.

Im Weiteren ist der Staatsbürger überall auf der Welt berechtigt, im Bedarfsfalle den Schutz durch seine Nation einzufordern. Gerät also z.B. ein Österreicher in Afrika oder Asien in Not, ist die nächstgelegen Botschaft verpflichtet, ihn zu unterstützen. Und zu guter Letzt darf unter normalen Bedingungen kein Staatsbürger aus seinem Land ausgewiesen werden. Bei Nicht-Staatsbürgern ist das mit einer entsprechenden Begründung jederzeit möglich.

Es gibt natürlich nicht nur die Rechte, sondern auch die Pflichten des Staatsbürgers. In Österreich ist dessen höchste Pflicht die Wehrpflicht: Jeder Mann ab dem 18. Lebensjahr ist verpflichtet, im Ernstfall auch unter Einsatz seines Lebens die Republik zu schützen. Um dieser Pflicht gewachsen zu sein, muss er für 6 Monate zum Militärdienst einrücken und dort eine Grundausbildung erhalten. Alternativ dazu kann er den waffenlosen Wehrersatzdienst leisten, welcher aber zum Ausgleich für die Gefahren des Wehrdienstes länger dauert. Frauen müssen nicht zum Heer, dürfen jedoch freiwillig dort eintreten. In dieser geschlechterspezifischen und klar die Frauen bevorzugenden Regelung steckt übrigens ebenfalls eine Diskriminierung, die nicht jener Gleichheit entspricht, die in den Menschenrechten jedermann garantiert wird.

Nur noch Phrasen?

Man erkennt also schon in der Betrachtung eines so simplen und fundamentalen Begriffs wie jenem der Staatsbürgerschaft, wie relativ, wie widersprüchlich und wie nur scheinbar die angebliche Absolutheit der Menschenrechte ist. Umso notwendiger ist es daher, den in unseren Menschenrechtskonventionen dargestellten Begriffen auf den Grund zu gehen und ihre Bedeutung immer wieder zu hinterfragen. Wenn jedes laute Nachdenken über die Begrifflichkeiten sofort mit gesinnungsethischem Geheul erstickt wird, laufen wir Gefahr, dass die Konvention zu einer Phrasensammlung verkommt, die nur noch zu ideologischen Zwecken existiert und einer bestimmten Lobby als Argumentationskeule dient.


(Im Original erschienen auf thedailyfranz.at)




Geheimdienstbericht: 11.000 radikale Moslems in Deutschland

Estlands Geheimdienst EFIS zeigt in einem aktuellen Report auf, wie groß die Gefahr für islamische Terroranschläge in Deutschland ist. Dem Bericht zufolge gebe es derzeit 11.000 radikale Moslems und 980 Gefährder in Deutschland, die jederzeit zuschlagen könnten.

Trotz Bemühungen der Terrorbekämpfung sei das Bedrohungsniveau für Anschläge hoch. Dazu käme, dass in den kommenden zwei Jahren etwa 200 verurteilte Terroristen in der EU aus den Gefängnissen frei kommen würden. Man könne außerdem davon ausgehen, dass es in Gefängnissen zu einer „andauernden Radikalisierung“ komme und diese Personen die (Un)-Sicherheit in Europa für viele Jahre beeinflussen würden, heißt es.

Auch in Frankreich, Großbritannien, Belgien und Spanien sei die Bedrohungslage hoch. In Großbritannien und Frankreich gebe es mehr als 20.000 Menschen, die als radikalisierte Personen geführt werden und als potenzielle Terroristen gelten, so der Bericht des estnischen Geheimdienstes, der international zu den bestinformierten Quellen zählt.

Man kann wohl davon ausgehen, dass diese Zahlen, so erschreckend sie schon sind, am Ende nicht alle Personen beinhalten die in Deutschland oder anderen europäischen Ländern die Straßen mit dem Blut der „Ungläubigen“ zu tränken bereit sind.

Und das Ende der illegal nach Europa Eindringenden ist noch lange nicht gegeben. Auch wenn die Migrationsströme, im Vergleich zu 2015, in der letzten Zeit abgenommen hätten, so seien Länder wie Syrien, Afghanistan, Mali und andere nach wie vor eine Quelle für illegale Migration nach Europa, so der Geheimdienstbericht.

Der islamische Terror gehört jetzt zu Europa. (lsg)




Oppermann beglückwünscht Schulschwänzer

Am Freitag waren tausende Schüler in ganz Deutschland vom Gretawahn befallen und einmal mehr statt in der Schule auf der Straße. Die Kanzlerin hat sie schon fürs Schulschwänzen gelobt, den Segen des Bundespräsidenten haben sie auch und viele Schulen gaben ihnen frei.

Die Kids haben zwar genau genommen keine Ahnung was sie da tun, weil Wirtschaft ist irgendetwas mit Einkaufen und Klima ist wenn es im Winter viel Schnee gibt und im Sommer einen Wolkenbruch.

Es kann aber etwas gar nicht dumm und falsch genug sein, wenn es in die Ideologie passt wird im Linksstaat Beifall geklatscht. So jubelte auch der Vizepräsident des Deutschen Bundestages, Thomas Oppermann (SPD), am Freitag zu Beginn der „Aktuellen Stunde“ und freute sich, dass Schulschwänzer eben am Bundestagsgebäude vorbeigezogen waren.

Er sei beeindruckt und er beglückwünsche die Schulschwänzer zu ihrer Demonstration, denn so etwas sei ein Beitrag zur demokratischen Willensbildung, so Oppermann. Der Applaus aus den eigenen Reihen war ihm sicher.

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) findet das freitägliche Schuleschwänzen gut für die Demokratie. „Ich bin dafür dankbar“, so Schulze.

Gesetze? Egal. Hauptsache, die Gesinnung stimmt. (lsg)