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EU-Parlament beschließt umstrittene Urheberrechtsreform

Trotz aller Proteste hat eine Mehrheit der EU-Abgeordneten am Dienstag Mittag für die umstrittene Reform des Urheberrechts gestimmt. 348 Abgeordnete votierten am Dienstag in Straßburg für die Reform, 274 Parlamentarier dagegen, 36 enthielten sich.

Oft kritisierte Punkte des Vorhabens sind vor allem die europaweite Einführung eines neuen Leistungsschutzrechts für Presseverleger und die umstrittenen Upload-Filter. Das Leistungsschutzrecht sieht unter anderem vor, dass Internetplattformen Überschriften oder Ausschnitte von Pressetexten künftig nicht mehr unentgeltlich anzeigen dürfen. Damit sollen Großkonzerne wie Google für das Verbreiten von Textausschnitten von Nachrichten zur Kasse gebeten werden, allerdings hat das in Deutschland auf nationaler Ebene bislang auch noch nicht geklappt. Upload-Filter werden in dem Gesetzestext nicht ausdrücklich erwähnt.

Allerdings sollen Internetplattformen Inhalte künftig schon während des Hochladens auf Urheberrechtsverstöße prüfen müssen. Deshalb wird erwartet, dass viele Plattformbetreiber auf Filterprogramme zurückgreifen würden. Zuletzt hatten europaweit Zehntausende gegen die Reform protestiert. Nach dem Beschluss des Parlaments dürfte die Reform noch vor der Europawahl im Mai in Kraft treten.

Die EU-Länder hatten dem Vorhaben bereits im Vorfeld im Grundsatz zugestimmt, müssen den Beschluss des Parlaments allerdings noch einmal bestätigen. Die EU-Staaten haben im Anschluss zwei Jahre Zeit, die neuen Regeln in nationales Recht zu gießen.

Besonders zu erwähnen ist dabei, dass der CDU-Abgeordnete Voss die Reform federführend mitgestaltete und dabei eine Passage im Koalitionsvertrag mit der SPD völlig ignorierte, die die Filterpflicht als „unverhältnismäßig“ bezeichnet. Auch Justizministerin Katarina Barley (SPD) stimmte als Vertreterin Deutschlands im Rat für die Reform, ihre Parteikollegen im Parlament jedoch dagegen. Die CDU hingegen kündigte an, die Uploadfilter bei Umsetzung der EU-Richtlinie nicht in nationales Recht zu übernehmen.

Für Aufregung im Parlament sorgte vor der Abstimmung ein Artikel der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Das Blatt berichtete am Vorabend der Abstimmung, CDU-Minister Peter Altmaier habe in einem Kuhhandel mit der französischen Regierung zugestimmt, geplante Ausnahmen zum Artikel 13 im Austausch für die Zustimmung zur Nord-Stream-2-Gaspipeline fallenzulassen.

Die Urheberrechts-Richtlinie ist nun beschlossene Sache, damit müssen wir uns wohl alle abfinden. Es bleibt abzuwarten, wie die Mitgliedsstaaten und vor allem Deutschland diese Regelungen nun in nationales Recht umsetzen. Man kann jedoch davon ausgehen, dass künftig Inhalte auf Youtube, Facebook und anderen, auch kleinen Plattformen wegen echter oder angeblicher Urheberrechtsverletzungen einfach verschwinden.


(Quelle: vaterland.de, Video oben: Statement von Sven Tritschler, AfD-NRW)




Deutsche Autoindustrie will Subventionen für E-Mobilität

Von WOLFGANG HÜBNER | Lenin soll einmal gesagt haben, dass die Kapitalisten noch den Strick zu verkaufen suchen, mit dem sie selbst gehängt werden. Das kann zwar als die zynische Äußerung eines menschenverachtenden Ideologen gelten. Betrachtet man sich jedoch die Situation in der deutschen Autoindustrie, an der Millionen Arbeitsplätze und Existenzen zwischen Flensburg und Konstanz hängen, liegt die Moskauer Mumie gar nicht so falsch.

Denn ausgerechnet die Vorzeigeindustrie der deutschen Wirtschaft mit (noch) weltweiter Hochschätzung ist dabei, in die Falle der Kommunistischen Partei Chinas zu laufen. Die hat sich nämlich darauf festgelegt: Die Zukunft des Autoantriebs soll elektrisch sein. Nur Schweden-Greta und ihre zahlreichen Jünger mögen glauben, die Sorge um bessere Luft und das Weltklima habe die Führer der neuen Weltmacht zu diesem Schluss bewegt.

Tatsächlich sind aber die Motive der Chinesen ganz andere: Sie haben nämlich begriffen, dass sie gegen die hochentwickelte deutsche Technik der Verbrennungsmotoren keinerlei Chancen haben, auf dem Weltmarkt für Automobile eine bedeutende Macht zu werden. Doch wissen sie sich derzeit im Vorteil bei der für Elektroautos alles entscheidenden Batterietechnik. Die Strategen der Kommunistischen Partei scheren sich dabei nicht darum, wie umweltschädlich die Gewinnung der Rohstoffe für die Akkus ist und wie viele Menschen dafür gesundheitlich einen hohen Preis bezahlen.

Die notwendige Verwendung von Kobalt und Lithium sowie für Elektrofahrzeuge mit höherer Fahrreichweite und Leistung auch von Neodym, ist mit schwerwiegenden Eingriffen in die Umwelt verbunden. Neodym ist ein magnetisches Metall, das aus den nicht zufällig in China reichlich vorhandenen sogenannten „Seltenen Erden“ gewonnen wird. Seltene Erden kommen in der Natur meist gemeinsam mit Thotium und Uran vor, bei der Förderung entsteht radioaktiver Müll.

Ferner ist bekannt, dass ein hoher Anteil der Kobaltproduktion aus dem afrikanischen Problemstaat Kongo stammt. Dort machen internationale Konzerne hohe Gewinne mit Kobaltförderung. Einheimische hingegen schuften dafür und ruinieren ihre Körper. Das besonders in sehr trockenen Teilen Südamerikas vorkommende und dort abgebaute Mineral Lithium ist ebenfalls nicht ohne Nebenwirkungen zu haben: Denn für die Herstellung von einer Tonne Lithiumsalz werden zwei Millionen Liter Wasser benötigt!

All das ist kein Geheimnis, soll aber keine Rolle mehr in der öffentlichen Diskussion spielen. Denn wenn es um ganz große Geschäfte geht, dann ist schon bekannt, dass die massenhafte Tötung von Vögeln und Fledermäusen sowie Milliarden von vernichteten Insekten durch zudem landschaftszerstörende Windräder auch für Grüne und andere deutsche Umweltbewegte keine Probleme sind. Deshalb wird es diese Freunde hoher Stromkosten auch nicht stören, wenn etwas abgasfreiere Luft in Deutschland mit gewaltigen Umweltzerstörungen und menschlichem Leid anderswo und dem Verlust von hunderttausenden noch gut entlohnten Arbeitsplätzen hierzulande bezahlt werden muss.

Spitzenmanager der besonders unter chinesischem Druck stehenden Volkswagen AG kümmern solche Aspekte der E-Mobilität schon deswegen nicht, weil sie auch im Falle persönlichen Versagens mit etlichen Millionen abgefunden werden. Dann können sie sich problemlos einen Audi e-tron für 79.900 Euro leisten, dessen Batterie 700 Kilo wiegt, also ungefähr so viel wie vor einigen Jahrzehnten ein komplettes Auto! Allerdings wird man auch mit dieser monströsen Batterie bestenfalls halb so weit kommen wie mit einem Wagen mit Verbrennungsmotor.

Selbst das klappt aber auch nur, wenn es genug Ladestationen und genug Strom dafür allerorten in deutschen Landen gibt. Immerhin sollen sich bis 2030 nicht weniger als zehn Millionen E-Autos auf unseren Straßen bewegen, um die sogenannten „Klimaziele“ der irrsinnigen Energiewende zu erreichen (oder auch nicht). Nun drängt die Lobby der Automobilindustrie darauf, der Staat, also die Steuerzahler, solle diese viele Milliarden teure Infrastruktur auf den Weg bringen.

Und gerne würde auch von dieser Lobby gesehen, wenn weniger zahlungskräftigen Autobenutzern der Umstieg auf E-Modelle staatlich, also auf Kosten der Steuerzahler, kräftig subventioniert wird. Denn so schnell wird es keine auch für Normalverdiener bezahlbaren E-Autos geben, die einigermaßen sicher vor Batteriebränden sind und dazu eine halbwegs akzeptable Reichweite vorweisen können.

Wie es allerdings möglich sein soll, überhaupt so viel Strom zu erzeugen, um freie Fahrt für freie Bürger auch künftig zu ermöglichen – dafür haben die deutschen E-Fans in Politik und Wirtschaft keine überzeugende Idee. Die Chinesen jedenfalls errichten ein Atomkraftwerk nach dem anderen auch deshalb, um massenhafte E-Mobilität überhaupt zu ermöglichen. Die Situation in Deutschland ist bekanntlich diametral anders.

Doch vielleicht bringt die junge schwedische „Prophetin“ zum längst überfälligen Staatsbesuch bei der Klimakanzlerin auch dafür eine Lösung mit. In China sollen sie jedenfalls schon mit Entwürfen für ein Greta-Denkmal beschäftigt sein: Ehre, wem E-Ehre gebührt!


Wolfgang Hübner.
Hübner auf der Buch-
messe 2017 in Frankfurt.

PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite erreichbar.




ASB: Für Flüchtlinge Millionen, für Intensivpflegepatienten „Uups“

Von RB | In der Flüchtlingskrise verdiente sich der Arbeiter-Samariter-Bund Niedersachsen eine goldene Nase. Soviel Geld, dass sich der ASB-Hannover-Chef Mohamed Abou Taam versucht sah, sich mit 3,5 Millionen Euro unterschlagenen Flüchtlingsgeldern mutmaßlich in den Libanon abzusetzen. Der Hildesheimer sitzt in U-Haft. Für schwerstkranke Rund-um-die-Uhr-Patienten ist aber kein Geld da.  Der ASB Hildesheim steigt aus „wirtschaftlichen Gründen“ aus der Intensivpflege aus, demnächst auch in Hannover.  Mindestens sieben Patienten und 41 Mitarbeiter sind betroffen.

Aus und Schluss!

Wer die Intensiv-Webseite des ASB Hildesheim anklickt, findet folgenden Spruch: „Uups! Leider können wir die Seite nicht finden, nach der Sie suchen“. Für Hunderttausende von Migranten hatte der ASB ab Merkel-Herbst 2015 ein offenes Herz. Er schwamm in Geld und Sympathie. Doch Nächstenliebe und Samaritertum sind offenbar nur ein Wort, wenn die Geldquellen versiegen. Von den Intensiv-Patienten des ASB Hildesheim, die rund um die Uhr gepflegt, verköstigt, medikamentiert, wenn nötig beatmet werden müssen, verabschieden sich die Samariter nun mit einem einfachen „Uups!“

Wie der Ausstieg vonstattengeht, ist skandalträchtig. Zunächst wurde das ASB-Intensivpflege-Angebot Hildesheim geschlossen. Patienten und Mitarbeiter mussten sich zu Jahresbeginn andere Angebote und Arbeitgeber suchen oder zum ASB Hannover wechseln. Unglaublich: Allerdings müssen sich Patienten und Mitarbeiter ab 30. April erneut umschauen, da der ASB Hannover ebenfalls die ambulante Intensivpflege komplett aus seinem Angebot streichen will. Erschwerend kommt hinzu, dass mehrere Mitarbeiter noch Nachzahlungen fordern. Der Verdacht ist virulent, dass sich der ASB von Personal entfrachten will. Verdi ist eingeschaltet.

Das Verhalten des ASB wirft offensichtlich nur ein Schlaglicht auf Probleme in der Wohlfahrtsbranche. Noch Ende 2016  schöpften sie aus dem Vollen. Allein über 20 Millionen Euro „Überschuss“ verfügten die Johanniter. Die willkommensbesoffene Landesregierung hatte die Gelder anscheinend mit vollen Händen und ohne große Kontrolle bereitgestellt. Genug, um den obersten ASB-Flüchtlingshelfer Mohamed Taam gierig zu machen (siehe oben). Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hatte ihn samt Mitarbeiter bei einem Besuch in einem Hildesheimer Flüchtlingsheim noch über den grünen Klee gelobt.

Das ist fast schon Schnee von gestern. AWO und Diakonie gehören bis heute zu den größten Profiteuren der Asylindustrie. Die EKD spendete gern mal 100.000 Euro für die „Seenotrettung“ im Mittelmeer, um Geflüchtete aus aller Welt nach Europa zu schaffen. Nie hörte man etwa von ihnen den Satz „Sorry, wir schaffen das nicht“.

Wenn es um die Menschen im eigenen Lande geht, zeigen sich  diese Verbände dagegen klamm. In Niedersachsen drohten sie jüngst, wegen zu knapper Finanzierung aus der häuslichen Pflege auszusteigen. Der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste spricht sogar von einem drohenden Kollaps der ambulanten Pflege.

Wie sagte Bundestagspräsident Dr. Schäuble: „Es wird niemandem etwas weggenommen“.




Zeugen Jehovas waren wieder da!

Von PETER BARTELS | Man erinnert sich noch: Es klingelt, an der Tür zwei nette, aber irgendwie unheimliche Menschen: „Mama!“ … „Wir kommen von der Neuapostolischen Kirche, dürfen wir einen Augenblick über Gott sprechen?“ Mama: „Wir gehen sonntags in die Kirche, danke! Junge, mach die Tür zu!“ Rumms …

Man hätte Montag Abend bei den Zeugen Jehovas der ARD auch die Tür zuknallen können: Fernbedienung. Inspector Barnaby; John Nettles in den unendlichen Weiten des Fernsehens. Sogar der „echte“ Barnaby – als England noch nicht Afrika war. Seufz.

Also Frank Plasberg (61). BILD-Ombudsmann Ernst Elitz (77), neuerdings mit Tarnkappe (Null Autorenzeile): „Alarmtaste. Kurz vor dem Weltuntergang, hart aber fair (ARD): „Die Erde schwitzt, das Eis schmilzt: Wie radikal müssen wir uns verändern?“ An ihren Worten sollt Ihr sie erkennen, sprach der Herr. Oder Taten, egal. BILD-Ombi oder Klima-Ölgötzen. Egal …

Luisa Neubauer (22), Grüne „Klimaaktivistin“, wenig Ahnung, aber viel Gefühl. Wirklich süß! Arme Greta, scheiß Gene: Schülerproteste: „Fridays for Future“. Latschen und Labern statt Lernen. Gegen die „Klima-Killer“. Vieeer alleee! (Otto). Gut, dass die süße Luisa ihre Schule hinter sich hat. Es sei denn, sie ist in jeder Klasse sitzengeblieben …

Svenja Schulze (50), gestern „Landesschülersprecherin NRW (wo sonst?!), heute „SPD-Umweltministerin“ (was sonst?).Typische Handbewegung (Robert Lembke): „Wackelpudding“. Nicht nur beim Tempolimit im ZDF-Interview. „Pralle Bluse“ Svenja: „Wir brauchen den Druck der Jugend!“

Poschardt fährt Porsche

Herbert Diess (60), VW-Vorstandschef, hat nach 20 Jahren Opel offenbar endlich „verstanden“: „Viel Sympathie“ für „Protest statt Unterricht“. Tarnkappe Elitz: „Kurs: Diesel-Museum ins Elektroauto-Para’diess“. Huch, der alte BILD-Mann reimt …

Ulf Poschardt (52), WELT-Chef (Auflage heute um 70.000, gestern 180.000): „Alle biedern sich bei Schülern an – von VW bis zur Umweltministerin. Das spaltet. Die Guten Fahrrad, die Bösen Fleisch.“ Elitz denunziert neidisch aber typisch Deutsch: „Poschardt fährt Porsche“

Klima-Jehova aus Tirol (Volume 1)

Und dann der Tiroler ohne Hut: Markus Lanz, der oberste aller Klima-Zeugen Jehovas. Arktis … Antarktis, der Seher sieht die Katastrophe: „Das Eis wird dünner, das ist nicht nur für Pinguine gefährlich.“ Der alte BILD-Ombudsmann klappert mit den Kukident-Kauleisten, befördert den ZDF-Sesselfurzer mit den schicken Scharr-Slippis zu einer Art Roald Amundsen:

Lanz gibt einen Expeditionsbericht: Er hat „alte Inuit getroffen, die sind früher über das Eis zur Bärenjagd gefahren.“ Das geht heute kaum noch. „Das sind keine Ideologen. Die leben mit und von der Natur. Die haben Tränen in den Augen, wenn sie sehen, wie ihre Natur sich verändert.“

Wie die Wikinger vor 1000 Jahren, als sie Grönland „Grünland“ tauften, danach sowas wie Tomaten, sogar Erdbeeren pflanzten. Bis Schnee, Eis und Gletscher zurück kamen. Und weiter unten, der Südpol weiß nicht mehr wohin mit den kleinen Kaisern im Frack … Ja, ja, der liebe Gott dreht halt seine Runden; Wissenschaftler nennen es heute Geophysik.

Gut, dass wir längst den reloaded SED-Staat haben. “Experte“ Plasberg menetekelt: „Ein Prozent des CO2-Ausstoßes in der Welt wird durch VW produziert.“ Opel-Follower Diess geißelt sich stante pede: „Bis 2050 werden wir dieses eine Prozent zu null Prozent machen.“ Jau, dann bist Du 90, Männeken – nach Dir die Sintflut. Oder ein Käfer mit E-„Motor“. Für „Strom und Ladesäulen“ hat längst die GRÜNE Inka-Lilie Antonia gesorgt. Die ist dann um die 80, wird nur noch am Goldenen Diäten-See krebsrot, wenn mal wieder die Sonne scheint …

Klima-Jehova aus Tirol (Volume 2)

Markus Lanz (50), beim Schühchen-Scharren längst ergrauter Tiroler Klima-Zeuge Jehovas, hat noch nicht fertig: „Der „Experte“, „Forscher“ und zehn Jahre jüngerer Ex-Mann der noch graueren RTL-Klatschtante Birgit Schrowange (60), Nickname: Strohwange, legt los. Was BILD später die Online-Schlagzeile schnappatmen läßt: „Markus Lanz greift Kanzlerin Merkel an“. Was wohlfeil wäre, leider nicht stimmt. Lanz staunte auch nur, knirschelt das Ernschtl in sein Notebook: Nämlich, „dass Politik sich immer mehr an die jungen Leute ranschmeisst, die Kanzlerin, der Bundespräsident“. Da stelle sich die Frage, wo sie in den Jahren davor waren.“ Uuund: Merkel habe versprochen, „wir werden unsere Klimaziele bis 2020 schaffen, dann sagt sie, wir haben uns leider geirrt, es war 2030 gemeint.“

Offenbar war Schleimi Schranz (pardon: Lanz) das Wattebäuschchen dann doch zu hart: „Aber es ist gut, irgendwas zu tun, als nichts zu tun. Wenn unsere großartigen deutschen Ingenieure sich damit beschäftigen, dann wird auch was dabei rauskommen.“ Der Süd-Tiroler, also Italiener, hat „unsere“ gesagt, tatsächlich „unsere deutschen Ingenieure“. Andreas Hofer, Garibaldi … hört auf zu Lachen. Wir Deutschen gieren seit den Nazis nach Lob von Ausländern, auch wenn sie einen deutschen Pass haben …

Die Schmolllippe von WELT, Porsche-Poschardt, hat auch noch einen: Wie auch immer man das E-Auto emotionalisiert, befand er nach einer Testfahrt: „Diese Autos haben keine Seele. Das sind keine schönen Gegenstände.“

Frank Plasberg (61) hat auch noch einen, über VW-Diess: „Sie sind der Trittin der Autobranche, das ist oberste Grüne Form eines Autochefs“. Der BILD-Ombusmann auch: „Das war ein Talk der Kategorie: Spritzig wie ein Porsche, solide wie ein Elektroauto.“

Was beweist: Mit „soliden“ 78 hat man entweder viel oder gar keine Ahnung mehr. Und so seufzt der alte PI-NEWS-Mann: „Das war ein Talk der Kategorie „Hart aber leer“. Wiedermal…


Ex-BILD-Chef Peter Bartels.
Ex-BILD-Chef Peter Bartels.

PI-NEWS-Autor Peter Bartels war zusammen mit Hans-Hermann Tiedje zwischen 1989 und 1991 BILD-Chefredakteur. Unter ihm erreichte das Blatt eine Auflage von 5 Millionen. In seinem Buch „Bild: Ex-Chefredakteur enthüllt die Wahrheit über den Niedergang einer einst großen Zeitung“, beschreibt er, warum das einst stolze Blatt in den vergangenen Jahren rund 3,5 Millionen seiner Käufer verlor. Zu erreichen ist Bartels über seine Facebook-Seite und seinen Blog bartels-news.de!




Donald Trump unterzeichnet Deklaration: Golan israelisch!

US-Präsident Donald Trump hat erneut kompromisslos seinen Worten Taten folgen lassen. Trotz heftigen Drohungen aus der islamischen Welt unterzeichnete er am Montag-Nachmittag in Washington im Beisein des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu die Deklaration der Anerkennung Amerikas, die die Golan-Höhen zum Staatsgebiet Israels erklären. Dies ist eine schwere Niederlage vor allem für das judenfeindliche Mullah-Regime im Iran. Damit wurde durch Donald Trump erneut Geschichte geschrieben und mit dem Golan das biblische Baschan offiziell in Israels Hände zurückgegeben.




Uni Frankfurt löscht unliebsamen Professor aus Vorlesungsverzeichnis

Von SARAH GOLDMANN | Man hat den Eindruck, dass die Gleichschaltung von Politik, Sprache, Presse und Gesellschaft nach Merkels Rücktritt vom Parteivorsitz jetzt erst richtig Fahrt aufnimmt. Kaum ein Tag, an dem nicht entsprechende Meldungen (zwischen den Zeilen) zu vernehmen sind.

Das Ansprechen des Problems ist selbstredend unerwünscht, weil es bei den Nazis bereits Gleichschaltung gegeben hatte, so die krude Begründung (dann dürfte man, nebenbei bemerkt, auch nicht mehr über Holocaust und Angriffskrieg reden, die ja auch von den Nazis ausgingen). Wolfgang Hübner gab unlängst auf PI-NEWS eine hervorragende Analyse der Problematik.

Nun hat es mutmaßlich einen Professor aus der Goethe-Uni Frankfurt erwischt. Der war beim Werkstattgespräch der CDU am 10. Februar mit dabei – das war die denkwürdige Veranstaltung, bei der AKK die Gäste als Sozialdemokratinnen und sozialdemokraten begrüßt hatte (PI-NEWS berichtete) – und hat Ansichten geäußert, die dort so nicht vorgesehen waren.

So zum Beispiel hatte er geäußert, zwischen Armuts- und Kriegsflüchtlingen besser zu unterscheiden und den Vorschlag unterbreitet, Dauerflüchtlingssiedlungen wie im Nahen Osten auch in Europa zu errichten (sein Statement in den ersten 30 Sekunden des BILD-Videos oben). Das war dann wohl doch zu politisch inkorrekt für die Präsidentin der Goethe-Uni Frankfurt, Prof. Birgitta Wolff (CDU)!

Focus-Online berichtet:

Mitte Februar sorgte Professor Egbert Jahn beim CDU-Werkstattgespräch zur Flüchtlingskrise für Aufregung: Dort forderte er, sogenannte „Flüchtlingsstädte“ am Rand Europas oder auf Inseln zu errichten. Diese sollten für weniger Anreize sorgen, nach Europa zu kommen. „Es funktioniert dadurch, dass sie nur in den Lagern was zu essen kriegen. Außerhalb verhungern sie. Also bleiben sie in den Lagern“, erklärte Jahn damals dazu.

Wie die „Bild“ nun berichtet, hat dieser Vorschlag wohl Folgen für den Politikprofessor: Denn die Frankfurter Goethe-Universität hat ihn offenbar aus allen Online-Verzeichnissen nahezu komplett entfernt. So finde man Jahn nun weder im Personenregister noch im Vorlesungsverzeichnis.

Gegenüber der „Bild“ wollte Jahn den Vorfall nicht kommentieren – er stelle lediglich fest, dass seine Vorlesungen im Sommer dann wohl deutlich schlechter besucht würden, schließlich finde man sie im Internet ja nicht.

Die Uni gab gegenüber der „Bild“ an, man wolle sich zu dem Thema nicht äußern. Auch die CDU gab kein Statement ab.

Ein Statement gab es aber von Rainer Wendt (62), Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, und Teilnehmer der CDU-Werkstattgespräche. Er erklärte gegenüber BILD: „Denk- und Meinungsfreiheit sind an der GoetheUniversität zu Frankfurt nicht erwünscht. Dort werden nur linke Meinungen geduldet – und die wollen unter sich bleiben.“

Wer auf der Webseite der Goethe-Uni Frankfurt nach dem Namen des Dozenten „Egbert Jahn“ (rot umrandet) sucht, wird seit kurzem nicht mehr fündig.

Es ist nicht zu erkennen, was unmenschlich daran sein könnte, wenn Flüchtlinge außerhalb des gelobten Deutschlands Unterkünfte und Verpflegung (und Sicherheit, die sie angeblich suchen) erhalten sollten. Australien verfährt ähnlich mit illegalen Asylsuchenden, ohne dass jemand dem Land seine demokratische Verfasstheit absprechen würde. Der Rahmen, innerhalb dessen etwas gesagt und gedacht werden darf, wird augenscheinlich immer enger. Professor Egbert Jahn, bei dem man aktuell dafür gesorgt hat, dass sich seine Ideen weniger verbreiten werden, wird nicht das letzte Beispiel der Merkelschen Gleichschaltungspolitik bleiben.

Kontakt:

Prof. Birgitta Wolff.
Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt
Prof. Dr. Birgitta Wolff (Präsidentin)
Theodor-W.-Adorno-Platz 1
60323 Frankfurt am Main
Tel: 069 / 798-11101
Fax: +49-69-798-18383
praesidentin@uni-frankfurt.de




„Brandheiß“: Folge 4 des YouTube-Formats von Miazga & Brandner

Von EUGEN PRINZ | Selten wurde Politik so unterhaltsam aufbereitet wie von dem kongenialen Duo Miazga/Brandner. So auch wieder in Episode # 4 der inzwischen von vielen Fans schon sehnsüchtig erwarteten wöchentlichen Fortsetzung von BRANDHEISS.

An diesem Format könnte sich das öffentlich-rechtliche Bezahlfernsehen mit ihrem erbärmlichen  Indoktrinationsgewürge eine Scheibe abschneiden. Wenn Miazga und Brandner nicht aufpassen, werden sie noch das Traumpaar der deutschen Politik.

Unterhaltsam und informativ sind auch die Einspieler, zum Beispiel die Rede des AfD-Abgeordneten Dr. Götz Frömming, der zum Thema „Fridays for Future“ die Frage stellte, wie die etablierte Politik wohl reagieren würde, wenn die Schüler den Unterricht schwänzen würden, um zu einer Pegida-Demonstration zu gehen.

Genug geschrieben, hören Sie einfach rein und Sie werden sehen, dass die 33 Minuten und 18 Sekunden, die das Video dauert, wie im Flug vergehen. Lassen Sie sich von der auf den erst Blick trocken klingenden Aufzählung der Themen nicht abschrecken:

  • Nachtrag der Vorwoche – Aktuelle Stunde zu den Klimastreiks Fridays for Future
  • Ein deutsch-französisches Parlamentsabkommen
  • Aktuelle Stunde zur Fusion von Deutscher Bank und Commerzbank – Konsequenzen für die Steuerzahlerrinnen und Steuerzahler
  • Regierungserklärung Zum Europäischen Rat am 21. Und 22. März in Brüssel
  • Antrag der AfD – Abschaffung der Grundsteuer
  • Antrag der AfD – Das deutsche Engagement in Afghanistan beenden
  • Antrag der AfD Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages Hier: Regelung des bankenunionalen Fragerechts
  • Aktuelle Stunde der AfD Wirken der Bundesregierung im Fall Billy Six Plenum KW 12 – Anträge der AfD-Fraktion und weitere TOP

» Die nächsten Sendetermine von „Brandheiß“: 8. April, 15. April und 13. Mai