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Ab 13 Uhr Bundestag LIVE: Merkel-Befragung und Enteignungsdebatte

Zu Beginn der letzten Sitzungswoche vor der Osterpause kommt es heute ab 13 Uhr zu der turnusmäßigen einstündigen Befragung von Angela Merkel durch die Abgeordneten der anderen Fraktionen. Dann ab ca. 15.35 Uhr befasst sich der Bundestag in einer Aktuellen Stunde mit dem Thema „Wohnraummiete in Deutschland“. Für die AfD werden dazu Tino Chrupalla, Martin Sichert und Udo Hemmelgarn im Bundestag reden.

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Kommentare sind deaktiviert Empfänger "Ab 13 Uhr Bundestag LIVE: Merkel-Befragung und Enteignungsdebatte"

#1 Kommentar von Haremhab am 10. April 2019 00000004 13:08 155490173101Mi, 10 Apr 2019 13:08:51 +0200

Niemand hat die Absicht, Immobilien zu enteignen.

BK Habeck

#2 Kommentar von Freya- am 10. April 2019 00000004 13:08 155490173901Mi, 10 Apr 2019 13:08:59 +0200

DEBATTE UM ENTEIGNUNG

Warum Sarrazin und Wowereit Berlins Wohnungen verkauften
… und was die beiden Politiker heute dazu sagen

Besonders absurd an der Enteignungsdebatte in Berlin: Ein großer Teil der Wohnungen des Konzerns „Deutsche Wohnen“ gehörte früher der öffentlichen Hand.

Vor 15 Jahren wollte die Stadt die landeseigene GSW-Gruppe mit rund 65 700 Wohnungen nämlich unbedingt loswerden.

Sarrazin: „Durch Bauverhinderungs-Senatorin Lompscher (Die Linke) entsteht doch die Übernachfrage“.

[10]

#3 Kommentar von Haremhab am 10. April 2019 00000004 13:14 155490208801Mi, 10 Apr 2019 13:14:48 +0200

Durch Enteignungen gibt es keine Rechtssicherheit. Zuerst geht es um eien Wohnungsfirma. Wer kommt denn als nächstes dran? Genau deshalb werden weniger dort bauen bzw. investieren. Wenn nur bilige Mieten drin sind, gibt es keinen Anreiz zur Renovierung oder Modernisierung.

#4 Kommentar von niemals Aufgeben am 10. April 2019 00000004 13:15 155490211201Mi, 10 Apr 2019 13:15:12 +0200

OT
Das Lügen, Heucheln der Islam-Sozialisierten wird klar demaskiert❗ 😎
AfD-Fraktion Bundestag
Am 10.04.2019 veröffentlicht

Auf Einladung unserer Abgeordneten Albrecht Glaser und Udo Hemmelgarn spricht Imad Karim bei der AfD-Fraktion zum Thema „Islamismus – droht uns ein im Westen erfundener Begriff um unsere Freiheit zu bringen?“
Imad Karim „Der politische Islam will Europa mittels Demografie und Massenmigration erobern!“❗ 😎
[11]

#5 Kommentar von Diedeldie am 10. April 2019 00000004 13:21 155490247601Mi, 10 Apr 2019 13:21:16 +0200

Abgemacht war, wenn es keine Vereinbarungen gibt, erfolgt ein harter Brexit zu dem bestimmten Termin.
Nun wollen aber alle in der EU dafür stimmen, dass die Zeit weit verschoben wird, weil es sonst wegen der Grenze zu Nordirland sofort Krieg gibt.
Aha
Die Nato mischt nochmal wo in Afrika und Orient mit?
Und die Deutsche BW wird nun sogar in den Jemenkrieg geschickt.

Aber Frieden sichern in Nordirland geht nicht?
Aha

Nicht, dass die Briten einfach gar nicht oder zumindest noch nicht aus der EU rausgelassen werden dürfen, weil die Scheiß EU dann evtl gefährdet wäre. Oder die Menschen in GB vor der EU Wahl zu glücklich rüberkämen, was die Wähler EU weit weiter nach rechts schieben würde logischerweise.

Oder was weiß ich.
Muss ich auch nicht wissen.
Aber ich merke, wenn ich verarscht werde. Jedenfalls hierbei.

#6 Kommentar von Freya- am 10. April 2019 00000004 13:21 155490249301Mi, 10 Apr 2019 13:21:33 +0200

NACH DEBATTE UM WOHNUNGSMANGEL IN BW

Der baden-württembergische Ministerpräsident hält nichts von einer möglichen Enteignung großer Wohnungsbauunternehmen, um die Wohnungsnot zu bekämpfen. Winfried Kretschmann (Grüne) nennt die Debatte „unsinnig“.

Schließlich müsse man die Unternehmen im Gegenzug auch entschädigen – das wären „gigantische Summen“. Mehr Verständnis zeigte Kretschmann für dessen Überlegungen zum Baugebot für brachliegende Grundstücke. Das sei im Baugesetz klar geregelt und müsse von den Bürgermeistern im Land durchgesetzt werden.

Am Wochenende hatte Grünen-Chef Robert Habeck auf Bundesebene erklärt, er halte Enteignungen für ein mögliches Mittel gegen Wohnungsnot.

[12]

#7 Kommentar von khrummel am 10. April 2019 00000004 13:23 155490258801Mi, 10 Apr 2019 13:23:08 +0200

Merkel stammelt wirres Zeugs

#8 Kommentar von Freya- am 10. April 2019 00000004 13:23 155490259501Mi, 10 Apr 2019 13:23:15 +0200

Immobilienbranche wehrt sich gegen Kritik

Derweil sieht sich die Immobilienbranche zu Unrecht als Prügelknabe. „Gewinn zu machen ist keine Schande“, so der Vorstandsvorsitzende des Landesverbandes Freier Immobilien- und Wohnungsunternehmen (BFW) Henning Kalkmann.

Der Verband vertrete beispielsweise mittelständische Bauträger, Projektentwickler, Vermieter und Verwalter im Land, heißt es. Dabei gehe es nicht um internationale Spekulanten. Durch die Diskussion würden private Investoren ihr Vertrauen verlieren. Außerdem überschreite man die Grenzen der freien Marktwirtschaft.

[12]

#9 Kommentar von Freya- am 10. April 2019 00000004 13:24 155490267001Mi, 10 Apr 2019 13:24:30 +0200

Es gibt keinen #FridayForFuture gegen chinesische Umerziehungslager, für Freiheit in Kuba, gegen russische Mittelstreckenraketen in Kaliningrad, Steinigungen in Brunei, für Frauenrechte in Saudiarabien oder dem Iran. Die deutschen Wohlstandskinder hüpfen nur fürs Klima

[13]

#10 Kommentar von khrummel am 10. April 2019 00000004 13:24 155490268001Mi, 10 Apr 2019 13:24:40 +0200

Diedeldie 10. April 2019 at 13:21
Aber Frieden sichern in Nordirland geht nicht?

Nordirland hat ja auch kein Uran, Öl, Gas, oder seltene Erden.

#11 Kommentar von crafter am 10. April 2019 00000004 13:25 155490275801Mi, 10 Apr 2019 13:25:58 +0200

Habe ich das richtig verstanden, ab 15.35 könnte es interessant werden, bis dahin Stichwortgeber der Blockparteien und Merkel-Geplapper?

#12 Kommentar von Freya- am 10. April 2019 00000004 13:26 155490276101Mi, 10 Apr 2019 13:26:01 +0200

Die blöde Schell hinten rechts daddelt auch nur auf ihrem Handy. Ist das die Bär?

#13 Kommentar von Freya- am 10. April 2019 00000004 13:26 155490277701Mi, 10 Apr 2019 13:26:17 +0200

Blöde Schelle

#14 Kommentar von Freya- am 10. April 2019 00000004 13:28 155490290801Mi, 10 Apr 2019 13:28:28 +0200

Demo Hamburg – „Michel, wach‘ endlich auf!“
„Hamburger Patrioten gegen den Migrationspakt“

Sonntag, 14. April 2019 um 13:00
Bahnhof Hamburg Dammtor

Redner: Michael Stürzenberger, Steffen Reinicke, Johannes Salomon

Mit Henryk Stoeckl Livestream

Themen der Kundgebung: die Klimawandel-Religion, Diesel-Fahrverbote, Islamisierung, tägliche Messerattentate, Masseneinwanderung, 50 Milliarden Euro pro Jahr für Asylforderer, Rente – Altersarmut

[14]

#15 Kommentar von khrummel am 10. April 2019 00000004 13:30 155490300501Mi, 10 Apr 2019 13:30:05 +0200

Merkel wiederholt sich.
Enteignung falscher Weg, bla, bla,…Wir hatten eine Mirpreisbremse….bla, bla…Grosses Problem.

#16 Kommentar von Hammelpilaw am 10. April 2019 00000004 13:30 155490301701Mi, 10 Apr 2019 13:30:17 +0200

Und wer kassiert in der medialen Wahrnehmung wieder die Meriten, mit den Grünen „abgerechnet“ zu haben?
Nicht die größte Oppositionspartei. Neiiiiin, ach was, wo denken Sie hin ?!? Das Feinripp-Model ist’s, der Beau mit dem Dreitagebart, der liberale optische Zwilling von Robert Habe-weg:

[15]

Eine merkwürdige WeLT, dieser Planet Relotius, mit ganz eigenen Naturgesetzen und Realitäten.

#17 Kommentar von Haremhab am 10. April 2019 00000004 13:30 155490304301Mi, 10 Apr 2019 13:30:43 +0200

Polizei startet bundesweite Razzia gegen Islamisten

[16]

#18 Kommentar von khrummel am 10. April 2019 00000004 13:30 155490305401Mi, 10 Apr 2019 13:30:54 +0200

Mirpreisbremse = Mietpreisbremse

#19 Kommentar von Freya- am 10. April 2019 00000004 13:32 155490312101Mi, 10 Apr 2019 13:32:01 +0200

Die olle Wagenknecht hat einen ganz schön dunklen Teint.

#20 Kommentar von Heisenberg73 am 10. April 2019 00000004 13:33 155490322101Mi, 10 Apr 2019 13:33:41 +0200

Los gehts AfD, haut dem Mahatma Habeck seine DDR Enteignungsphantasien um die Ohren!
Überlasst die Show nicht Showman Lindner.

#21 Kommentar von johann am 10. April 2019 00000004 13:34 155490324001Mi, 10 Apr 2019 13:34:00 +0200

Freya- 10. April 2019 at 13:32

Die hat doch einen persischen Vater.

#22 Kommentar von Freya- am 10. April 2019 00000004 13:36 155490341301Mi, 10 Apr 2019 13:36:53 +0200

Merkel: „Wir hatten eine gute Einnahmesituation des Staates“

Sprich, der Steuerzahler wurde wie eine Zitrone ausgequetscht.

#23 Kommentar von Freya- am 10. April 2019 00000004 13:40 155490361901Mi, 10 Apr 2019 13:40:19 +0200

Berlin: Festnahme nach tödlicher Messer-Attacke auf Union-Fan Karl M. († 19): Der tatverdächtige Rumäne Razvan-Florin C. (29) ist bereits polizeibekannt und seit längerem zur Abschiebung ausgeschrieben

[17]

#24 Kommentar von Haremhab am 10. April 2019 00000004 13:42 155490375701Mi, 10 Apr 2019 13:42:37 +0200

Jetzt muss man die Chance ergreifen und Habecks Vorschläge zerpflücken. Da ist nichts gutes dabei. In der AFD muss es voll auf Angriff geben.

#25 Kommentar von eule54 am 10. April 2019 00000004 13:43 155490378001Mi, 10 Apr 2019 13:43:00 +0200

Merkel gehört wegen Amtsmissbrauches uns Landesverrates ins Gefängnis!

#26 Kommentar von johann am 10. April 2019 00000004 13:43 155490382601Mi, 10 Apr 2019 13:43:46 +0200

Einsatz gegen mutmaßliche Hamas-Unterstützer
Polizei-Razzia in Freckenhorst

Freckenhorst –

Polizeiwagen in der Wohnstraße, herausstürmende Polizeibeamte, ein Explosionsknall: Mittwochmorgen gab es einen Einsatz im Rahmen einer bundesweiten Razzia gegen mutmaßliche Hamas-Unterstützer – in Freckenhorst. Von Jörg Pastoor

Es ging ganz schnell: Morgens um halb sieben rollten am Mittwoch mehrere Einsatzfahrzeuge der Polizei in der Industriestraße an. Teilweise vermummte Beamte sprangen heraus und liefen auf das Wohnhaus nahe der Kreuzung mit der Westernfelder Straße zu. Nachbarn berichten danach aufgeregt von einem Knall – die Eingangstür soll aufgesprengt worden sein.

Es ging ganz schnell: Morgens um halb sieben rollten am Mittwoch mehrere Einsatzfahrzeuge der Polizei in der Industriestraße an. Teilweise vermummte Beamte sprangen heraus und liefen auf das Wohnhaus nahe der Kreuzung mit der Westernfelder Straße zu. Nachbarn berichten danach aufgeregt von einem Knall – die Eingangstür soll aufgesprengt worden sein.

[18]

#27 Kommentar von futschi am 10. April 2019 00000004 13:44 155490389401Mi, 10 Apr 2019 13:44:54 +0200

OT
Eltern müssen Strafe Zahlen weil sie ihr Kind nicht zu einem „Mosche“Besuch geschickt haben.
Diese mutigen Eltern haben ihr Kind an dem Tag als ein Besuch einer Mosche angeordnet war nicht zur schule geschickt. Jetzt sollen sie eine Strafe zahlen.
Man darf gespannt sein welche Strafe die von Frau Merkel unterstützten Schulschwänzer für ihr Freitagsschänzen erwartet.

[19]

#28 Kommentar von Harpye am 10. April 2019 00000004 13:46 155490396101Mi, 10 Apr 2019 13:46:01 +0200

Das war los in Innsbruck.. Die Stadt hat einen grünen Bürgermeister.
Jetzt ist ein brutaler Mord passiert: Opfer Pakistani, Wohnungsinhaber vermutlich Inder, die 2 Frauen in der Wohnung Italienerinnen mit indischen Wurzeln. Ist das eigentlich bunt genug?
Vermute, der Pakistani hatte Lust auf die Frauen und dann….

[20]

Horror-Mord in Tirol
Opfer Kehle durchgeschnitten und Hand abgetrennt!
Zwei Frauen und ein Mann stehen in Innsbruck im Verdacht, ein besonders grauenvolles Verbrechen begangen zu haben: Im Stadtteil Wilten wurde Mittwoch früh eine männliche Leiche aufgefunden. Dem Mann waren die Kehle durchgeschnitten sowie die rechte Hand abgetrennt worden. Die drei Verdächtigen wurden bereits festgenommen.

#29 Kommentar von khrummel am 10. April 2019 00000004 13:46 155490397901Mi, 10 Apr 2019 13:46:19 +0200

Freya- 10. April 2019 at 13:36
Merkel: „Wir hatten eine gute Einnahmesituation des Staates“

…und haben Lobbyisten, Banken, Europa und Kuffnukken damit zugeschmissen.

#30 Kommentar von HatteDasOpferGutmenschlichGewaehlt am 10. April 2019 00000004 13:49 155490418501Mi, 10 Apr 2019 13:49:45 +0200

OT: Tolle Geschichte- Schauspieler als Jubelperser?

[21]

#31 Kommentar von johann am 10. April 2019 00000004 13:50 155490425801Mi, 10 Apr 2019 13:50:58 +0200

futschi 10. April 2019 at 13:44

Das Gericht hat allerdings versucht, nicht den Moscheebesuch irgendwie zu „beurteilen“, sondern die Eltern nur wegen der ersten vier Stunden VOR dem Moscheebesuch zum Bußgeld verurteilt:

Schleswig/Rendsburg –

Zwei Eltern aus Rendsburg haben ihren Sohn nicht zur Schule geschickt, um seine Teilnahme an einem Moscheebesuch zu verhindern. Jetzt muss das Ehepaar zahlen: Das Oberlandesgericht (OLG) in Schleswig setzte ein Bußgeld in Höhe von 50 Euro fest – und ließ Beschwerde gegen das Urteil nicht zu.

Im Juli 2018 hatte das Amtsgericht entschieden, dass die Eltern des Schülers das Bußgeld zahlen müssen, weil sie ihrem Sohn im Juni 2016 den Besuch der Rendsburger Moschee im Rahmen des Schulunterrichts untersagten.

Die Rechtsbeschwerde der Eltern hat der I. Bußgeldsenat des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts nun verworfen. Das Amtsgericht habe die Verhängung des Bußgeldes bereits darauf gestützt, dass die Eltern nicht nur die Teilnahme ihres Sohnes am Moscheebesuch in der fünften und sechsten Schulstunde verhinderten, sondern auch den Schulbesuch in den Stunden davor.

Bereits die Verhinderung des Schulbesuchs in den ersten vier Unterrichtsstunden rechtfertigt nach Ansicht des Senats jedoch die Verurteilung zu den moderaten Geldbußen in Höhe von jeweils 25 Euro. Die weiteren rechtlichen Würdigungen des Amtsgerichts zur Verhinderung des Moscheebesuchs seien nur hypothetischer Natur und hätten keine tragende Bedeutung für die Verhängung des Bußgeldes.

#32 Kommentar von Der Aufrechte am 10. April 2019 00000004 13:52 155490434601Mi, 10 Apr 2019 13:52:26 +0200

Jetzt Dr. Curio als Antwort von der Murksel nur dummes Gesabbel. Was für ein eiskaltes Stück Scheisse.

#33 Kommentar von lfroggi am 10. April 2019 00000004 13:55 155490454701Mi, 10 Apr 2019 13:55:47 +0200

Dr. Curio fragte Merkel 2 mal Schliessen sie die Grenzen wenn die flut von Griechenland kommt !!

ANTWORT . 2 MAL KEINE ANTWORT AUF DIE FRAGE , nur bla bla von Frontex und die guten Beziehungen
zur Türkei und Griechenland !!!!!!
Heisst für mich , stehen die Sozialschmarotzer wieder vor den Deutschen Grenzen , wird sich 2015
wiederholen !!

#34 Kommentar von Guenter Duesterhus am 10. April 2019 00000004 13:56 155490459001Mi, 10 Apr 2019 13:56:30 +0200

Da der ganze Immobilien Schwachsinn seinen Grund in der Moslem Rundumversorgung hat und jedes Jahr 250000 Illegale hier antanzen, um ab zu zocken, dealen, morden und vergewaltigen, natürlich im Luxusheim, kannst du gar nichts machen, und wenn du Familien um ihr Eigeheim bringst, wird diese Huren Regierung niemals etwas ändern.

#35 Kommentar von Dortmunder1 am 10. April 2019 00000004 13:58 155490472101Mi, 10 Apr 2019 13:58:41 +0200

Friday for Future.

[22]
Essener Abiturienten hinterlassen vermüllte Regattatribüne

#36 Kommentar von Haremhab am 10. April 2019 00000004 14:04 155490505402Mi, 10 Apr 2019 14:04:14 +0200

@ lfroggi 10. April 2019 at 13:55

Merkel labert nur Müll. Kein Wunder, da sie keine Kompetenzen besitzt.

#37 Kommentar von Eurabier am 10. April 2019 00000004 14:06 155490518302Mi, 10 Apr 2019 14:06:23 +0200

„Es hat auch schon falsche Ärzte mit deutscher Staatsbürgerschaft gegeben“

#38 Kommentar von Eurabier am 10. April 2019 00000004 14:07 155490527802Mi, 10 Apr 2019 14:07:58 +0200

lfroggi 10. April 2019 at 13:55

Die Griechen müssen bis zum 26. Mai die Grenzen geschlossen halten, dann wird der Völkermord des #Merkelregimes an den Deutschen weiter gehen!

#39 Kommentar von Eurabier am 10. April 2019 00000004 14:09 155490534402Mi, 10 Apr 2019 14:09:04 +0200

„Wann sprechen Sie Minister Altmaier ihr vollstes Vertrauen aus?“ 🙂

#40 Kommentar von Bin Berliner am 10. April 2019 00000004 14:11 155490546802Mi, 10 Apr 2019 14:11:08 +0200

Hä? Wieso verlassen die den Saal?

#41 Kommentar von Eurabier am 10. April 2019 00000004 14:11 155490550402Mi, 10 Apr 2019 14:11:44 +0200

Bin Berliner 10. April 2019 at 14:11

Das wundert mich jetzt auch!

#42 Kommentar von Freya- am 10. April 2019 00000004 14:13 155490559502Mi, 10 Apr 2019 14:13:15 +0200

Bulgarien: Balkanroute bleibt dicht

Nach der jüngsten Migranten-Wanderung innerhalb Griechenlands Richtung Norden trifft Bulgarien Vorkehrungen, die Grenzen zu Griechenland und Nordmazedonien dicht zu machen. Nach Medienberichten stehen zu dem Zweck 3.000 Militärs bereit.

Ministerpräsident Bojko Borissow hatte wegen der Flüchtlingssituation um Thessaloniki Minister und Militärs zu einer Dringlichkeitssitzung einberufen: „Ich finde es gar nicht gut, was da in Griechenland geschieht “

[23]

#43 Kommentar von Bin Berliner am 10. April 2019 00000004 14:13 155490560802Mi, 10 Apr 2019 14:13:28 +0200

Schon Feierabend? 😀

#44 Kommentar von Bin Berliner am 10. April 2019 00000004 14:15 155490575002Mi, 10 Apr 2019 14:15:50 +0200

Eurabier 10. April 2019 at 14:11

Bin Berliner 10. April 2019 at 14:11

Das wundert mich jetzt auch!
__________________________

Einzigste Erklärung…es gibt ein Buffet..und eh der Altmaier sich aufrafft, sind aller voller Panik zuerst hingerannt…

#45 Kommentar von Freya- am 10. April 2019 00000004 14:16 155490576302Mi, 10 Apr 2019 14:16:03 +0200

Bär daddelt weiter.

#46 Kommentar von Freya- am 10. April 2019 00000004 14:17 155490582602Mi, 10 Apr 2019 14:17:06 +0200

Monika Schröder im AfD Livechat: ?Am besten jedem Deutschen eine Tablette geben.

#47 Kommentar von Eurabier am 10. April 2019 00000004 14:20 155490603002Mi, 10 Apr 2019 14:20:30 +0200

Und während so mancher ausreisepflichtige Hartz IV-Rechtgläubige schon Deutsche auf Freispruch getötet hat, zeigt die 68er-Blutjustiz bei den Indigenen brutale Härte:

[24]

SAHNESTEIF-DIEBSTAHL
85-jährige Rentnerin muss hinter Gitter

#48 Kommentar von Freya- am 10. April 2019 00000004 14:20 155490604502Mi, 10 Apr 2019 14:20:45 +0200

Homecoming04? im AfD Livechat: Gerade die AfD Fraktion macht den Großteil des Saales aus und darf so gut wie nix sagen

#49 Kommentar von Bin Berliner am 10. April 2019 00000004 14:22 155490616402Mi, 10 Apr 2019 14:22:44 +0200

Freya- 10. April 2019 at 14:17

Monika Schröder im AfD Livechat: ?Am besten jedem Deutschen eine Tablette geben.
_________________________

Habe ich auch gerade gelesen…

#50 Kommentar von johann am 10. April 2019 00000004 14:24 155490627802Mi, 10 Apr 2019 14:24:38 +0200

Polizei
Afghane attackiert Schwedter nach Beleidigung
Schwedt · 10.04.2019 · 11:05 Uhr

Ein junger Ausländer wird aus einer Gruppe heraus fremdenfeindlich beleidigt und greift zur Selbstjustiz. Dabei verletzt er sich aber selbst.

Die Kriminalpolizei ermittelt nach einer Auseinandersetzung am Landgrabenpark in Schwedt wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung, der Beleidigung sowie wegen versuchter gefährlicher Körperverletzung. Wie Polizeisprecherin Bärbel Cotte-Weiß am Montag informierte, war ein 19-jähriger Afghane aus einer Gruppe heraus fremdenfeindlich beleidigt worden.

Der junge Mann schritt daraufhin zur Selbstjustiz und ging mit einer Flasche auf den vermeintlichen Rufer zu. Als der 29-Jährige die Attacke abwehrte, riss der Afghane ein Verkehrszeichen aus der Verankerung und ging noch einmal auf den jungen Mann los. Dabei zog er sich jedoch selbst Verletzungen zu. Bei ihm wurde ein Atemalkoholwert von 1,6 Promille festgestellt.

[25]

#51 Kommentar von Freya- am 10. April 2019 00000004 14:24 155490628302Mi, 10 Apr 2019 14:24:43 +0200

Islamisches Großraumbüro.. stimmt doch!

#52 Kommentar von Freya- am 10. April 2019 00000004 14:25 155490630102Mi, 10 Apr 2019 14:25:01 +0200

Innensenator Geisel lässt Abschiebegefängnis in Lichtenrade praktisch leer stehen

In Berlin seien „Mörder“ auf freiem Fuß, weil die rot-rot-grüne Koalition sich weigere, sie zur Abschiebung in Gewahrsam zu nehmen. Straffällige Asylbewerber, die ausgewiesen werden sollen, aber nicht in Abschiebegewahrsam genommen werden und deshalb untertauchen können.

Grüne und Linke wehren sich prinzipiell gegen jede Art von Abschiebung.

Diese Informationen wurden der Öffentlichkeit zunächst vorenthalten.

[26]

#53 Kommentar von Freya- am 10. April 2019 00000004 14:27 155490643502Mi, 10 Apr 2019 14:27:15 +0200

Kerstin Greise: Studium für Asylsuchende und Geduldete Studierwillige soll nach dem Asylbewerberleistungsgesetz bezahlt werden!

Ich kann gar nicht so viel kotzen ..

#54 Kommentar von Freya- am 10. April 2019 00000004 14:28 155490650202Mi, 10 Apr 2019 14:28:22 +0200

Dubstep Love? im AfD Livechat: Ja Studieren xD bringt den erstmal lesen und schreiben bei

#55 Kommentar von Freya- am 10. April 2019 00000004 14:30 155490660102Mi, 10 Apr 2019 14:30:01 +0200

Chris Unverzagt?es: entstehen ja auch immer mehr Posten die Kosten verursachen, die bezahlt werden müssen.

Müller Volker?: Alles wandert in die nächste Western Union Filiale die ja mittlerweile in jeder zweiten Straße sind.

#56 Kommentar von Freya- am 10. April 2019 00000004 14:30 155490665402Mi, 10 Apr 2019 14:30:54 +0200

Klaus Schneider?: 700.000 Syrer müssen jetzt zurück, denn die Schutzzeit ist abgelaufen

SAM: ?Die CSU Dorothee Bär tut so als wenn sie arbeitet

#57 Kommentar von Freya- am 10. April 2019 00000004 14:31 155490669802Mi, 10 Apr 2019 14:31:38 +0200

Fahrer 64: ?Der politische Islam will Europa mittels Demografie und Massenmigration erobern!

#58 Kommentar von Bin Berliner am 10. April 2019 00000004 14:33 155490680302Mi, 10 Apr 2019 14:33:23 +0200

Freya- 10. April 2019 at 14:25

Innensenator Geisel lässt Abschiebegefängnis in Lichtenrade praktisch leer stehen
[..]
___________________________

„Grüne und Linke halten das Abschiebegefängnis für überflüssig. Es wurde schließlich eröffnet, weil Gesetze des Bundes und der EU das so verlangten. Innensenator Andreas Geisel (SPD) sprach von „einem weiteren Schritt für noch mehr Sicherheit“.“

„Dregger sagte damals, in Berlin seien „Mörder“ auf freiem Fuß, weil die rot-rot-grüne Koalition sich weigere, sie zur Abschiebung in Gewahrsam zu nehmen.“

„Daran hat sich in den letzten sechs Monaten offenbar nicht viel geändert. Grüne und Linke wehren sich prinzipiell gegen jede Art von Abschiebung. Die Inhaftierung von Gefährdern lehnen sie ebenfalls ab, weil die ja noch keinen Anschlag verübt hätten und nur der Planung verdächtig seien.“

(Quelle hat Freya ja schon genannt)

Na ist doch bestens…sollte irgendetwas passieren, kann man diese Leute persönlich haftbar machen!

Und im Grund ist schon etwas passiert. Ich erinnere an den Mord an dem 19 Jährigen Fussball Fan. Der Täter ein zur Abschiebung ausgeschriebener Asylschmarotzer aus Rumänien, der gerade in Brandenburg gefasst wurden ist.

#59 Kommentar von Freya- am 10. April 2019 00000004 14:37 155490703802Mi, 10 Apr 2019 14:37:18 +0200

Frank Weisshaupt: ?Wenn interessiert das , das Land hat ganz andere Probleme

Kamadha 26: ?Junge haben die Sorgen, ist denn das wichtig?

Günther S.?Grün und Rot ist unser Tod

#60 Kommentar von Freya- am 10. April 2019 00000004 14:38 155490713202Mi, 10 Apr 2019 14:38:52 +0200

King Carl?: Mit dem Handy im Bundestag spielen geht gar nicht wie Respektlos

#61 Kommentar von Freya- am 10. April 2019 00000004 14:40 155490725802Mi, 10 Apr 2019 14:40:58 +0200

micki maus: ?Iran Karim hat im BT einen Vortrag über den Islam gehalten mit anschließender Fragerunde! Sehr Empfehlenswert um Schlafschafe aufzuwecken! Hier auf YT zu finden! Gestern war das wohl?

King Carl: ?Mir hat mal einer gesagt das es der größte Bevölkerungsaustausch der Menschheitsgeschichte ist

#62 Kommentar von Freya- am 10. April 2019 00000004 14:42 155490732602Mi, 10 Apr 2019 14:42:06 +0200

Mammal: ?Kartoffel, mehr arbeiten und Steuer zahlen!

#63 Kommentar von Freya- am 10. April 2019 00000004 14:44 155490745802Mi, 10 Apr 2019 14:44:18 +0200

Driver Online?: Die alte daneben ! Sorry ,aber ich leg mich gleich hin !

Homecoming04 ?@dennis papke ne die grün*innen haben sich nur über die unmenschlichen asyslanten-lebensumstände echauffiert

La La Land? Pottig: ….das ganze Land ist nur noch dysfunktional

#64 Kommentar von Freya- am 10. April 2019 00000004 14:45 155490752402Mi, 10 Apr 2019 14:45:24 +0200

Hans-Joachim Röttger: ?schon wieder die grüne Pest….

NIEMAND-WEISS-NICHTS-GENAUES?: sollten mal lieber die lärmbelästigung und infraschallbelastung durch windkrafträder besprechen

#65 Kommentar von Bin Berliner am 10. April 2019 00000004 14:51 155490786602Mi, 10 Apr 2019 14:51:06 +0200

Freya- 10. April 2019 at 14:44

Driver Online?: Die alte daneben ! Sorry ,aber ich leg mich gleich hin !

Homecoming04 ?@dennis papke ne die grün*innen haben sich nur über die unmenschlichen asyslanten-lebensumstände echauffiert

**La La Land? Pottig: ….das ganze Land ist nur noch dysfunktional
_____________________________

**Na sowas…da schreibt ja jemand so wie ich 😉

#66 Kommentar von Freya- am 10. April 2019 00000004 15:00 155490842903Mi, 10 Apr 2019 15:00:29 +0200

haha

#67 Kommentar von Hans R. Brecher am 10. April 2019 00000004 15:01 155490847503Mi, 10 Apr 2019 15:01:15 +0200

Nette Satire:

[27]

Vor allem die Rolling Stones! 🙂

#68 Kommentar von Sowhat am 10. April 2019 00000004 15:03 155490860903Mi, 10 Apr 2019 15:03:29 +0200

lfroggi 10. April 2019 at 13:55

Das war völlig verantwortungslos von Merkel. Und den gesamten Altparteien, die sich nicht empörten.
Ein Land ohne echten Grenzschutz?

#69 Kommentar von Hans R. Brecher am 10. April 2019 00000004 15:25 155490992303Mi, 10 Apr 2019 15:25:23 +0200

lfroggi 10. April 2019 at 13:55

Heisst für mich , stehen die Sozialschmarotzer wieder vor den Deutschen Grenzen , wird sich 2015
wiederholen !!

—————————————
Diesmal werden weniger Beifall klatschen … Leyen wird die BW zum Teddybärwerfen abkommandieren!

#70 Kommentar von Hans R. Brecher am 10. April 2019 00000004 15:29 155491014803Mi, 10 Apr 2019 15:29:08 +0200

Eurabier 10. April 2019 at 14:20
Und während so mancher ausreisepflichtige Hartz IV-Rechtgläubige schon Deutsche auf Freispruch getötet hat, zeigt die 68er-Blutjustiz bei den Indigenen brutale Härte:

[24]

SAHNESTEIF-DIEBSTAHL
85-jährige Rentnerin muss hinter Gitter

————————————-
Und danach in Sicherheitsverwahrung, damit das nie wieder vorkommt!

#71 Kommentar von hhr am 10. April 2019 00000004 15:54 155491167403Mi, 10 Apr 2019 15:54:34 +0200

Die kann viel gegen Enteignung sein. Bei der nächsten Wahl ist sie weg vom Fenster und die Grünen machen dann mit der SPD oder den LINKEN was sie wollen. Das Thema ist noch lange nicht vom Tisch.

Mit Verlaub, ich kann die sog. Gröbukaz nicht mehr sehen und wie sie huldvoll angehimmelt wird, wenn ihr mal ein Redeeinwurf gelingt.

#72 Kommentar von francomacorisano am 10. April 2019 00000004 15:57 155491186103Mi, 10 Apr 2019 15:57:41 +0200

Die ganze Debatte um zu teure Mieten in Berlin ist aufgebauscht.
Warum müssen noch mehr Menschen nach Berlin ziehen? Ich wollte da freiwillig gar nicht hin! Muss man unbedingt im Moloch einer Großstadt wohnen, mit all ihren Schattenseiten von Kriminalität, Unterwelt, Drogen und ausländischen Subkulturen? In Kleinstädten oder auf dem Land lebt man noch viel besser. Und dort sind die Mieten auch wesentlich niedriger!

#73 Kommentar von Smile am 10. April 2019 00000004 16:10 155491262004Mi, 10 Apr 2019 16:10:20 +0200

@ Freya- 10. April 2019 at 13:26
„Die blöde Schell hinten rechts daddelt auch nur auf ihrem Handy. Ist das die Bär?“
====
Yo, die wird von ‚uns‘ leider viel zu milde und zu wenig kritisiert, (nur weil sie ggf. die EINZIGE in der Bu_Reg. ist, die einigermaßen ansehnlich ist)
Sie blubbert aber stets mit ihrer Klein-Mädchen Stimme (die sie mit Giffey gemein hat) ebenso Blech daher, verklausuliert dies nur evtl. ein klein wenig ‚geschickter’… 😮

Dafür haben die Sozen die hübscheste aller Schönen (Miss Bundestag) Claudia „Isch schäääme misch främd“ in die erste Reihe als Aushängeschild für die TV Kameras gesetzt! Wie blöd oder taktisch unklug kann man nur sein?!?

#74 Kommentar von hhr am 10. April 2019 00000004 16:11 155491266704Mi, 10 Apr 2019 16:11:07 +0200

4 (!) Frauen auf einem Bild gerade!? Wo ist die Männerquote?

#75 Kommentar von Hans R. Brecher am 10. April 2019 00000004 16:21 155491327804Mi, 10 Apr 2019 16:21:18 +0200

Peinlich, peinlicher, am peinlichsten die Merkel-Republik!

[28]

#76 Kommentar von Smile am 10. April 2019 00000004 16:47 155491486704Mi, 10 Apr 2019 16:47:47 +0200

Hatte Frau Göring abgeschaltet um mich nicht ihrem Gesabbel auszusetzen!
Dann vergessen, wieder anzuschalten, plötzlich war Hammelsprung, da sprangen sie wieder, die Hammel!
Wer hat denn aufgerufen? Unsere? 🙂 😉
Offensichtlich erfolglos, denn das Gesabbel geht weiter mit einem Sozen…
🙁

#77 Kommentar von Zuri Ariel am 10. April 2019 00000004 17:55 155491892705Mi, 10 Apr 2019 17:55:27 +0200

Shalom!
„MM“…. Merkel mauert!
Auf die Frage des AfD- Abgeordneten (ein Dr. med.!!!) wie es mit der Überprüfung von Dokumenten „zugewanderter Ärzte“ (vor allen Dingen: Gefälschter Dokumente!) aussieht antwortet diese- wie immer ausweichend und verharmlosend und tritt noch mal hinterher:
„…. im Übrigen gibt es auch Deutsche, die das gemacht haben…“
Aha!!!! Die erinnert sich noch an „Dr. Postel“, den gelernten Postboten. Nomen est Omen …
Und? WAS bringt das, die Merkel „zu befragen“? Gilt für ALLE, die sich in Eurem dt. BT mehrmals am Tage ihre Kontoauszüge durchchecken. Pervers, sage ich nur.

#78 Kommentar von schroeder am 11. April 2019 00000004 11:12 155498117611Do, 11 Apr 2019 11:12:56 +0200

Kanzler Befragung : Enttäuschung hoch drei. Werde mir sowas nie wieder anschauen. Gehe lieber mit dem Arsch fliegen fangen. sorry