Von CHEVROLET | Deutsche Politiker wissen alles, und vor allem besser als sonst jemand auf der Welt. Allen voran natürlich Angela Merkel mit ihrer ministeriellen Märchenerzählertruppe. Bestes Beispiel dafür ist das gerne verschwiegene Thema Kriminalität, die von „Flüchtlingen“ und „Migranten“, kurzum von den Vollversorgung auf Lebenszeit suchenden Eindringlingen ausgeht.

Diese Gruppe sei nicht krimineller als Deutsche und Mohammed und Achmed seien ganz liebe Jungs, die nur Schutz vor irgendwem oder –was suchten. Und, oh Wunder, die Statistiken bestätigen das. Vermutlich ist das auch der Grund, warum es so lange dauert, bis Statistiken vorgelegt werden können in Deutschland. Statt die vier Grundrechenarten zu verwenden muss natürlich hin und her getrickst werden, um das gewünschte Ergebnis von „heiligen Flüchtling“ ohne Fehl und Tadel zu erreichen.

Auch wenn es auf den ersten Blick etwas verwundern mag, Italiens Statistiker sind da „schneller“, bzw. sagen wir mal, „aufrichtiger“. Die Kriminalitätsrate in Italien sank zwischen 2018 und 2019 um sagenhafte 15 Prozent, seit Italien unter Innenminister Matteo Salvini einen härteren Kurs gegenüber den Eindringlingen aus Afrika, Nahost und Afghanistan eingeschlagen hat.

Die Zahl der Morde sank um 12,2 Prozent, die der versuchten Morde gar um 16,2 Prozent, meldet „Il Giornale“ ^[1]. Salvinis Law-and-Order-Politik scheint also zu wirken, insbesondere auch bei den im „Flüchtlingsmilieu“ beliebten Sexualstraftaten. Immerhin gab es 32,3 Prozent weniger Vergewaltigungen und die Zahl der Raubüberfälle sank um 20,9 Prozent.

Dass Salvini so erfolgreich ist mit seiner Politik und so beliebt bei den Bürgern, passt indessen nicht allen. Ministerpräsident Luigi di Maio vom Koalitionspartner Fünf-Sterne Bewegung erklärte: Salvini solle nicht Migranten verteufeln oder Grenzschutzwände wie in Ungarn besichtigen, sondern lieber die Mafia bekämpfen.

Der Lega-Chef konterte: „Ich habe in Neapel schon mehr für Sicherheit und Ordnung getan als in irgendeiner anderen italienischen Stadt.“ Und ergänzte: „Es ist klar, dass die Camorra (die neapolitanische Mafia, die Red.) eine Bestie ist, aber es wird lange Zeit dauern sie zu beseitigen.“ Salvini betonte, dass trotz des Rückgangs der Kriminalität jeder dritte Kriminelle zumindest einen Migrationshintergrund habe.

Unterdessen musste die europäische Grenzschutzagentur Frontex, die nur beobachtende Funktion hat, zähneknirschend zugeben, dass Salvinis Anti-Migrationspolitik Auswirkungen hat: Seit Salvini die Seegrenze dichtgemacht hat und auch die Schleuser-Shuttle-Schiffe der „Rettungsorganisationen“ nicht mehr in italienische Häfen einlaufen dürfen, kämen mehr als 90 Prozent weniger Menschen über das Mittelmeer. Entsprechend weniger Menschen ertranken auch bei der Seereise.

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Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Der Versuch der Stadt München, der Jungen Alternative Bayern eine Veranstaltung in einer öffentlichen Gaststätte auf einer städtischen Sportanlage zu verbieten, ging nach hinten los. Das Verwaltungsgericht erklärte dies als rechtswidrig (PI-NEWS berichtete ^[2]), was einen gehörigen Rückschlag für die in manchen Bereichen antidemokratisch agierende Truppe um den SPD-Oberbürgermeister Dieter Reiter bedeutet. Im Video (oben) ist das versammelte Schweigen der Lämmer städtischen Hauptprotagonisten zu sehen.

Stadtschulrätin und SPD-Parteigenossin Beatrix Zurek, die wohl im Auftrag der Roten und Dunkelroten im Münchner Rathaus dieses Hausverbot abschickte, brachte auf journalistische Nachfrage ebenso wenig heraus wie Reiters rechte Hand Miriam Heigl, die die „Fachstelle für Demokratie – gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit“ leitet, sowie als Dritte im Bunde Micky Wenngatz, Vorsitzende von „München ist bunt e.V.“ und SPD-Mitglied. Praktisch, dass ihr bunter Verein im gleichen Haus residiert wie die Münchner SPD-Zentrale am Oberanger.

Diese Truppe ist nicht nur link und links, sondern hat auch eine deutliche Drift zum Linksextremismus. Miriam Heigl veröffentlichte noch 2005 in der Publikation „Probleme des Klassenkampfes (Prokla) den Aufsatz ^[3] „Auf dem Weg zur finalen Krise des Kapitalismus“.

Der Blog „Metropolico“ ^[4] ist dieser umtriebigen linken Aktivistin, die für viele Diffamierungsschreiben aus dem Rathaus gegen vermeintliche „Rechtspopulisten“, „Rassisten“ oder „gruppenbezogene Menschenfeinde“ verantwortlich sein dürfte, auch schon lange auf der Spur. So dokumentierte man folgende Aussage aus ihrem Artikel „Über Staat, Bewegung und radikale Transformation“ bei Jungle World aus dem Jahre 2006, die schwer an sozialistische Zustände der DDR erinnert:

Eine postkapitalistische bzw. sozialistische Strategie muss aber alle gesellschaftlichen Verhältnisse grundlegend verändern, nicht nur den Staat, seine Macht und seine Materialität: Produktions-, Reproduktions- und Lebensformen, ethnische Verhältnisse und solche der Geschlechter, Naturverhältnisse und die Formen internationalen Austauschs.

Metropolico zieht aus diesen sozialistischen Plänen die richtigen Folgerungen:

Nicht nur meint Heigl, die Münchner »Fachfrau für Demokratie«, die Gesellschaft müsse in Richtung Sozialismus marschieren. Heigl ist auch der Ansicht, erst wenn die »ethnischen Verhältnisse grundlegend verändert« werden, könne der Sozialismus erreicht werden. Um es deutlicher auszudrücken: Deutschland ist durch seine »ethnische« Zusammensetzung nicht für den Sozialismus geeignet und muss erst »aufgehübscht« werden. Erst der »Neue Mensch« kann also das Paradies auf Erden errichten. Bald schon seit Jahrhunderten versucht sich die sozialistische Bewegung in der Erschaffung dieses neuen Erdenbewohners – und endete doch immer nur beim Massenmord derjenigen, die kein neues Wunderwesen werden wollen.

Solchen Gehirnen entspringt dann auch so ein Hausverbotsantrag gegen die Veranstaltung der Jungen Alternative vom vergangenen Sonntag. Darin wird in der Begründung ausgeführt, dass die Junge Alternative und der Flügel der AfD zu Verdachtsfällen des Verfassungsschutzes erklärt wurden und in der Öffentlichkeit durch eine „migrations- und insbesondere muslimfeindliche Haltung“ aufgefallen seien.

Im Deutschlandplan der JA und in diversen Äußerungen von Funktionären fänden sich Positionen, welche „die Garantie der Menschenwürde eindeutig verletzen“ würden. Der Plan ziele auf den „Vorrang eines ethnisch-homogenen Volksbegriffs“ ab und mache diejenigen, die dieser ethnisch geschlossenen Gemeinschaft nicht angehörten, in eindeutiger Weise „verächtlich“.

Ferner trete in vielen Redebeiträgen der JA eine „über reine Islamkritik deutlich hinausgehende Muslimfeindlichkeit“ zutage, in denen immer wieder vor einem „Bevölkerungsaustausch“ durch Moslems gewarnt werde. So bezeichne die JA die Migrationspolitik der Bundesregierung als wahnsinniges Bevölkerungsexperiment, für das das Volk mit seinem Blut bezahle und das dazu führe, dass das deutsche Volk abgeschafft werde.

Das propagierte Politikkonzept des „Flügels“ sei auf „Ausgrenzung, Verächtlichmachung und weitgehende Rechtlosstellung von Ausländern, Migranten, insbesondere Muslimen, und politisch Andersdenkenden“ gerichtet. Es verletze die „Menschenwürdegarantie“ sowie das „Demokratie-und das Rechtsstaatsprinzip“. Insgesamt könne daher nicht ausgeschlossen werden, dass bei der geplanten Veranstaltung der JA Inhalte propagiert werden, die „der freiheitlich-demokratischen Grundordnung
widersprechen“.

Auf der Sportanlage seien am 5. Mai insgesamt vier Fußballspiele der SpVgg Feldmoching angesetzt, die durch die Veranstaltung in der Sportgaststätte angeblich „gestört“ würden:

Kennzeichnend für die städtischen Sportanlagen ist, dass diese von der Münchner Stadtgesellschaft genutzt werden und folglich auch die Münchner Stadtgesellschaft mit all ihrer Heterogenitat widerspiegeln. Gerade Sport stellt ein verbindendes Element zwischen den verschiedenen Kulturen und Nationen dar und ist von großer Offenheit, Menschenfreundlichkeit und Toleranz gekennzeichnet. Hierzu stehen die politischen und gesellschaftlichen „Wertvorstellungen“ sowie die rassistischen und demokratiefeindlichen Tendenzen der JA mit ihren rechtsextremistischen Bezügen in diametralem Gegensatz.

Vorliegend bestehen tatsächliche gewichtige Anhaltspunkte, dass durch Ihren Auftritt und die damit verbundene Unterstützung der Veranstaltung der zeitgleich stattfindende Sportbetrieb nachhaltig und erheblich behindert wird.

Es ist den Nutzern der Sportanlage, die in der Regel verschiedene ethnische Hintergründe
haben, nicht zumutbar, unter diesen Umständen Sport zu betreiben. Insbesondere lässt sich
nicht ausschließen, dass die erwarteten mindestens 200 Teilnehmer ebenfalls rassistische
und demokratiefeindliche Tendenzen aufweisen und bei den dort trainierenden Sportlerinnen und Sportlern ein Klima der Angst erzeugen, sodass diese bei der Wahrnehmung des Sports beeinträchtigt werden. Dies ist um so gewichtiger, da das erste Fussballspiel von Jugendmannschaften bestritten wird, deren Schutz durch die Kommune in besonderer Weise zu beachten ist. (..)

Aufgrund der Erfahrungen in der Vergangenheit ist damit zu rechnen, dass sich aufgrund der rassistischen und demokratiefeindlichen Tendenzen der veranstaltenden Gruppierung sowie teilweise der Redner und sonstigen Teilnehmer vor Ort Konflikte entwickeln werden, die einen der Widmung entsprechenden Sportbetrieb auf der Anlage nicht zulassen. Jedenfalls ist eine nachhaltige Behinderung alleine schon aus diesem Grund zu erwarten. (..)

Die Hausverbote gegen die Redner der Veranstaltung sind geeignet, die widmungsgemäße
Nutzung sicherzustellen. Diese sind Hauptanziehungspunkt für die Veranstaltung, teils durch ihre Funktion und Hintergründe. Es ist mithin bei deren Ausschluss mit einer geringeren Besucherzahl, geringerer Wahrscheinlichkeit von Gegendemonstrationen sowie Konflikten auf und im Umfeld der Sportanlage zu rechnen.

Die Hausverbote sind auch erforderlich, da keine milderen Mittel ersichtlich sind, um einen geordneten Sportbetrieb sicherstellen zu können. Insbesondere wäre der Verbot der Veranstaltung insgesamt kein milderes Mittel, da so alle Veranstaltungsbesucher betroffen wären. (..)

Handeln sie der Anordnung des Hausverbots (erneut) zuwider, müssen Sie mit einer Strafanzeige bzw. einem Strafantrag wegen Hausfriedensbruch gemäß § 123 Abs.1 Strafgesetzbuch (StGB) rechnen.

Für die bayerische Landtags-Fraktionschefin Katrin Ebner-Steiner sind „Irre im Rathaus“ für diesen Verbotsversuch verantwortlich:

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Johannes Huber sieht in ihnen Anti-Demokraten:

Die Entscheidung des Münchner Verwaltungsgerichtes war in jedem Fall ein Sieg des Rechtsstaates über parteipolitisch motivierte Willkür.

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PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger ^[5] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Islamkritik muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: CZ5406000000000216176056, BIC: AGBACZPP. Oder bei Patreon. ^[6]

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Von ihren Kritikern werden sie als „Rechtsextremisten“ und „Nazis“ verteufelt, sie selbst sehen sich als Patrioten, die für ihre Heimat und den Erhalt der europäischen Völkerfamilie kämpfen: die Identitäre Bewegung (IB).

Es ist das stets gleiche Lied dieser Zeit, die Einseitigkeit im politischen Diskurs, die Mär von guten Linken und bösen Rechten. Doch stimmen die Bilder, die Journalisten und linkslastige Rechtsextremismusexperten in Dauerschleife zeichnen? Stehen die Identitären gar am Vorhof eines neuen rechten Terrorismus, wie ihrem prominentesten Gesicht in Österreich, Martin Sellner, derzeit unterstellt wird?

In diesem Film wirft JF-TV einen Blick hinter die Kulissen, schaut ins Innere einer Jugendbewegung, die es so nach gängigen Klischees eigentlich gar nicht geben dürfte. Das Filmteam der Jungen Freiheit hat sich mit führenden Köpfen der IB getroffen, ist nach Österreich und zum IB-Zentrum in Halle gefahren, um der Frage nachzugehen: Was ist dran an den Vorwürfen gegen die Identitäre Bewegung?

Was treibt ihre Mitglieder an, was meinen sie, wenn sie vor einem „großen Austausch“ warnen, und warum werden junge Menschen von Politik und Medien hofiert, wenn sie für den Schutz des Klimas demonstrieren, nicht aber, wenn es ihnen um den Schutz der Grenzen ihrer Heimatländer und Europas geht?

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Von MAX THOMA | Refugees Welcome im „bunten Regensburg ^[7]“: Wenige Wochen, nachdem ein marodierender „Asylbewerber-Mob“ im oberpfälzischen Amberg 21 deutsche Passanten teils schwer verletzt hat, ist ein 15-jähriger Syrer am Montagabend in der Regensburger Maxstraße mit einem Messer schwer verletzt worden. Die Polizei hat den Tatverdächtigen, ebenfalls ein jugendlicher 14-jähriger (!) Syrer, verhaftet.

Gegen 21.30 Uhr wurde der 15-Jährige in der Maximilianstraße vor einem „amerikanischen Schnellrestaurant“ von seinem gewalterfüllten fluchtsuchenden Landsmann niedergestochen – es hätte aber auch einen Hier-länger-Lebenden treffen können. Im Universitätsklinikum wurde er auf Kosten des Steuerzahlers unverzüglich notoperiert und „sein Betreuer“ verständigt. Die etwa eine Stunde nach der Tat alarmierte Polizei hat die Ermittlungen wegen eines versuchten Tötungsdelikts aufgenommen.

Das Motiv, der genaue Tatablauf, die Person des Täters, das Tatwerkzeug und der momentane Zustand des Verletzten sind derzeit Gegenstand der Ermittlungen. Der Attackierte soll außer Lebensgefahr sein. Nach Angaben von Dietmar Winterberg, Sprecher des Polizeipräsidiums Oberpfalz, sind beide Tatbeteiligte syrische „Asylbewerber“. Bislang besteht allerdings nur ein Tatverdacht gegen den „jungen Mann ^[8], der in Haft ist“.

Wie Winterberg schildert, ist die Polizei eine Stunde nach der Tat informiert worden: „Die Verletzungen sind erheblich“, so der Sprecher. Derzeit laufen Ermittlungen nach möglichen Zeugen der Tat. „Als die Polizei eingetroffen ist, war natürlich niemand mehr da“, so Winterberg. Davon auszugehen ist, dass die Polizei auch Mitarbeiter des Fastfood-Restaurants befragt, in dessen unmittelbarer Nähe die Bluttat geschah. Für Winterberg ist die Tat indes tatsächlich außergewöhnlich: „Wegen des Alters von Opfer und Täter“, betonte Winterberg.

Bei dem Opfer handelt es sich nach Angaben der Regierung der Oberpfalz um einen unbegleiteten minderjährigen Jugendlichen, der von der Stadt Regensburg und dem Jugendamt betreut wird. Auch die polizeibekannten abschiebepflichtigen Amberger Intensivtäter (drei Afghanen, ein Iraner) waren MUFL. Der Iraner Amin A. (18) hatte zuvor bereits massive Straftaten in Regensburg begangen. Aus einem vorläufigen Arrest hatte man den Schutzsuchenden dann wieder kultursensibel entlassen. PI-NEWS berichtete eingehend ^[9] über die „Hetzjagden“ der Menschengeschenke im Dezember: „Bürger flüchten vor Flüchtenden“.

Im Februar diesen Jahres kam es zu einer erneuten Gewaltorgie durch abgelehnte Asyl-Afghanen in der vormals malerischen Donauperle und Studentenstadt Regensburg, PI-NEWS berichtete vor Ort ^[10]. Ein 75-jähriger Passant musste ebenfalls mit schwersten Verletzungen auf die Intensivstation der Klinik Regensburg eingeliefert werden – PI-NEWS-Autor MAX THOMA war zufällig vor Ort.

BILD berichtet kulturneutral und politisch korrekt ^[11]:

„Regensburg – Ein 14-Jähriger ist am späten Montagabend in der Regensburger Innenstadt vermutlich mit einem Messer verletzt worden. Laut Polizei konnte ein Tatverdächtiger am frühen Dienstag festgenommen werden. Der 14-Jährige wurde nach bisherigen Erkenntnissen von Freunden in ein Krankenhaus gebracht. Dort wurde er notoperiert. Die Polizei ermittelt wegen versuchter Tötung. Weitere Details zu Motiv, Tatablauf, Täter, Tatwerkzeug und zum Zustand des Verletzten waren zunächst nicht bekannt.“

„Multikulturelle Stadtgesellschaft“

Vor gut zwei Wochen demonstrierten der „Regensburger Integrationsbeirat und zahlreiche Partner“ vehement für eine „multikulturelle Stadtgesellschaft“. Unter dem Motto „Regensburg is(s)t und bleibt bunt“ ^[7]fand eine bemerkenswerte Kundgebung statt, bei der für ein „friedliches, vielfältiges und gleichberechtigtes Miteinander“ geworben wurde. Auf dem Programm standen Redebeiträge und die Fotoaktion „Gesicht zeigen gegen Rassismus“. Für Unterhaltung sorgten unter anderem der Campus-Asyl-Chor.

Passend zum Motto wurden Zuschauern internationale Snacks angeboten, der Verein „CampusAsyl“ verteilte Gebäck aus der Aktion „Kekse backen gegen Rassismus“ …

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Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Am Sonntag begann für Moslems der Ramadan. Einen Monat lang, bis zum 4. Juni, dürfen sie jetzt in völlig ungesunder Weise tagsüber weder trinken noch essen, um sich dann nach Sonnenuntergang die Bäuche vollzustopfen. In der islamischen Welt fürchten Christen und andere „minderwertige Ungläubige“ diese Zeit besonders, denn darin werden sehr viele Gewalttaten verübt, was auch historische Gründe hat: So ist der Ramadan seit den Anfängen des Islams auch ein Monat des Kampfes ^[12]. Der moslemischen Überlieferung zufolge besiegte der Prophet Mohammed mit seinen Anhängern im Jahr 624 in der Schlacht von Badr während des Fastenmonats die Kuraisch, den mächtigsten Stamm seiner Heimatstadt Mekka.

Gerne ziehen moslemische Führer bis in die heutige Zeit während Ramadan in den Krieg: So nannte etwa der ägyptische Präsident Anwar as-Sadat 1973 seinen Überraschungsangriff auf Israel im Jom-Kippur-Krieg – der auch als Ramadan-Krieg bekannt ist – „Operation Badr“.

Daher haben Terror-Anschläge für Moslems im Ramadan auch mehr Wert, wie vergangenes Jahr Indonesiens Polizeichef Tito Karnavian bestätigte ^[13], so dass die Polizei in dieser Zeit besonders aufmerksam sein muss. Dazu kommt, dass die Aggressivität von Moslems durch die Dehydrierung und den Hungertrieb verstärkt ist.

Moslems begehen diesen Ramadan, um die Herabsendung ihres Korans zu feiern. Jenes Buch, in dem Christen und andere Nicht-Moslems als verachtenswerte Ungläubige diffamiert werden, die bekämpft, unterworfen und bei Gegenwehr getötet werden sollen. Dass Kirchenfunktionäre dazu auch noch „herzliche Segenswünschen“ aussprechen, ist geradezu debil-suizidär.

Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Kardinal Reinhard Marx, formuliert in seinem Anbiederungsschreiben ^[14], dass „Gott, der Schöpfer und Erhalter dieser Welt“ die Korangläubigen „durch die Fastenzeit begleiten und Ihre Gebete erhören“ möge. Das Fasten sei genau so auch in der Tradition des Christentums und könne helfen, „Wesentliches von Unwesentlichem zu unterscheiden“ und „neuen Freiraum für die Begegnung mit Gott zu gewinnen“. Die Öffnung des Gläubigen für Gott erneuere auch „den Blick auf seine Schöpfung“.

Für jeden, der den Koran und die darin enthaltenen Tötungsbefehle des islamischen Gottes Allah kennt, gefriert beim nächsten Satz von Marx das Blut in den Adern: „Den Willen Gottes zu befolgen bedeutet auch, dieser Verantwortung gerecht zu werden“. Nun, der Wille Allahs umfasst eben auch den kompromisslosen Kampf gegen die „Ungläubigen“ zu ihrer Unterwerfung bis hin zum Töten. Hochinteressant, dass Marx damit auch dieses Befolgen befürwortet. Zusätzlich wünscht er, dass „der barmherzige Gott“ (welchen meint er?) die Moslems, ihre Familien und Gemeinden sowie auch Ihre Gäste in dieser Fastenzeit „behüten“ möge.

Den islamischen Terror wie jüngst in Sri Lanka bezeichnet er allgemein als „Verbrechen“, die „schändlich“ seien und „in keiner Weise verharmlost werden“ dürften. „Hass und Hetze“, damit meint Marx offensichtlich das klare Benennen der Ursache all des Terrors, das er selber feige verschweigt, sollte „von der Gesellschaft zurückgewiesen“ werden, um sich „für ein friedliches und vertrauensvolles Miteinander einzusetzen“. Dies gelte besonders für die Vertreter der Religionen, denn ohne Frieden zwischen den Religionen und Kulturen gebe es keinen Frieden in unserer Gesellschaft. Außer sinnlosen allgemeinen Appellen steckt hinter diesem bedeutungslosen Geschwafel rein gar nichts, was die weltweite Verfolgung von Christen beenden könnte.

Für den Ratsvorsitzenden der Evangelischen Kirche in Deutschland, Heinrich Bedford-Strohm, stellen seine Grüße ^[15] einen „Ausdruck des Respektes und der Wertschätzung“ dar. Dieses „religiöse Ritual“ gebe „Halt und Orientierung“ und komme vor allem in dieser Zeit der „Herausforderungen und Verunsicherungen“ dem Bedürfnis nach „Zugehörigkeit und Zusammenhalt“ nach.

Der entweder hochgradig naive, völlig unwissende oder eiskalt taktierende Oberhirte der Evangolen wünscht es den Angehörigen dieser absolut feindlich eingestellten „Religion“ auch noch, dass sich die Umma noch stärker zusammenschweiße. Korankonform bedeutet das „wie in eine Schlachtordnung gereiht“. Bedford-Strohm faselt in seiner Toleranzbesoffenheit von „interreligiösem Dialog“ und „Verständigungsbereitschaft über religiöse Grenzen hinweg“. Das „Bekenntnis zum einen Gott“ verbinde das Christentum mit dem Judentum und sei „auch für den Islam grundlegend“.

Dass es keinen „einen Gott“ gibt, sondern sich der Gott des Christentums diametral vom Gott des Islams unterscheidet, wagt dieser sich feige wegduckende Kirchenvertreter nicht auszusprechen. Auch nicht, dass Christen zu hunderttausenden in islamischen Ländern diskriminiert, verfolgt, unterdrückt und vielfach auch getötet werden – wegen ihres anderen Glaubens. Dann lügt er auch noch dreist, indem er das Folgende auch auf den Islam bezieht:

Fanatismus und Extremismus, mutwillige Zerstörungen und Verletzungen der Menschenrechte, ob in religiösem oder säkularem Gewand, widersprechen dem Bekenntnis zum einen Gott, weil hier der Unterschied zwischen Mensch und Gott nicht respektiert wird und Menschen sich aufschwingen, selbst Gott sein zu wollen.

Dass Marx und Bedford-Strohm auf dem Tempelberg vor Moslem-Funktionären ihr Kreuz ablegten und damit das Christentum verrieten, passt nahtlos zu diesem Islam-Appeasement. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Petr Bystron besuchte am 30. April den Vatikan und erhielt dort auf seine drängenden Fragen zur weltweiten Christenverfolgung nur wachsweiche ausweichende Antworten, beispielsweise dass man doch „Toleranz“ walten lassen solle. Seine Gesprächspartner hätten sich auf die „Nächstenliebe“ herausgeredet und dass man „auf dem Boden des Evangeliums“ stünde, sich nicht mehr im Mittelalter befände, in dem man das Christentum verteidigt hätte.

Auf den Vorwurf, dass die Kirche in Deutschland die AfD ablehne, sei ihm vorgeschlagen worden, seine Partei solle dies doch hierzulande mit den kirchlichen Vertretern „im Dialog“ klären. Bystron habe entgegnet, dass er sich von der Kirche genau die Toleranz und das Verständnis wünsche, das sie im Umgang mit dem Islam zeige. Hierzu führten wir bei der Kundgebung der AfD am 1. Mai vor der Paulskirche in München anlässlich des Islam-Anschlags auf den dortigen kroatischen Gottesdienst ein Interview mit ihm:

Nicht nur die beiden Amtskirchen, sondern auch die Medien vollziehen geradezu einen Kniefall vor dem Islam zum Ramadan. So hat die Tagesschau einen Erklärspot ^[16] zur besten Sendezeit kurz vor 20 Uhr ausgestrahlt. Dazu hat die Bürgerrechtlerin Heidi Mund ^[17] ein Protestschreiben an die ARD geschickt:

Anlass: Werbung der ARD für den Ramadan als islamischen Fastenmonat des politischen Islam zur besten Sendezeit

Sehr geehrte Frau Generalsekretärin Frau Dr. Susanne Pfab,
Sehr geehrter Herr Intendant und Vorsitzender Herr Ulrich Wilhelm,

Sie haben veranlasst, dass Sonntagabend zur besten und teuersten Sendezeit der ARD, zur Tagesschau, eine Werbung zum heute beginnenden Ramadan gesendet wurde.

Dazu habe ich als Bürgerin und GEZ-ZWANGSzahler Deutschlands berechtigte Fragen:

1. Was hat diese Werbung gekostet?

2. Warum wird sie durch die ARD als Anstalt des Öffentlichen Rechts gesendet?

3. Wer von der ARD hat diese Schaltung in Auftrag gegeben, die eine Werbung des politischen Islam in Deutschland bedeutet?

4. Wer steht finanziell hinter der Schaltung, d.h. durch wen wird sie finanziert?

Wir als Bürger Deutschlands haben ein Recht darauf zu erfahren, für wen und warum Sie Werbung für eine politische Ideologie schalten.

Ich bedanke mich für Ihre Antwort!
Heidi Mund

Auch das ZDF hat einen Erklärspot zum Ramadan gesendet, der auf Twitter zu sehen ^[18] ist. Die mediale Verherrlichung geht aber noch weiter: Beim Deutschlandfunk darf der Journalist Eren Güvercin behaupten, dass der Ramadan „ein alter deutscher Brauch“ ^[19] wäre. Er begründet es damit, dass vereinzelte Moslems schon vor zweihundert Jahren in Deutschland lebten:

Ja, Sie haben richtig gelesen: Der Ramadan ist alter deutscher Brauch, der hier schon länger verbreitet ist als das Oktoberfest. Ja, da dürften jetzt einige Zeitgenossen in Bayern die Stirn runzeln. Der Ramadan ist deutscher und mehr beheimatet in diesem unserem Land als vieles, was inzwischen als deutsche Kultur durchgeht, da kann man schon fast nur noch mit dem Kopf schütteln: Halloween zum Beispiel oder Junggesellenabschiede. Was wohl Goethe, Schiller und Rilke dazu sagen würden? (..)

Heimat ist ein zu wichtiger Begriff, um es zu politisieren und als Kampfbegriff zu verwenden. Heimat bedeutet für mich persönlich zum Beispiel, dass deutsch und muslimisch kein Widerspruch ist, sondern etwas völlig Selbstverständliches. Heimat ist etwas, was verbinden sollte, und nicht spalten.

Ramadan ist eine deutsche Realität

In diesem Sinne ist das Fasten im Monat Ramadan auch längst ein Bestandteil der deutschen Glaubenslandschaft. Es ist eine deutsche Realität. Zum Fastenbrechen am Abend finden sich in ganz Deutschland zahlreiche Menschen zusammen, um gemeinsam zu essen und einander zu begegnen. Muslime wie Nichtmuslime. In meiner Stammmoschee kommen im Monat Ramadan jeden Tag rund 1000 Menschen zum Fastenbrechen zusammen: Flüchtlinge, Bedürftige, Reisende und Menschen aus der Nachbarschaft.

Der Ramadan mit seiner Spiritualität und Konzentration auf das Wesentliche ist ein wichtiger Teil Deutschlands, auch wenn es vielen nicht bewusst sein mag. Es ist für uns als Deutsche wichtig, über solche Glaubenswelten zu reflektieren, uns damit näher zu beschäftigen, darin einzutauchen. Denn dann würden wir sehr schnell erkennen, dass politisierte und hysterische Debatten über Fragen wie, ob nun der Islam oder die Muslime ein Teil Deutschlands sind, absurd und realitätsfremd sind.

Es ist geradezu überlebenswichtig, darauf zu bestehen, dass der Islam NICHT zu Deutschland gehört. Solange der Politische Islam nicht verboten ist, darf sich hieran auch nichts ändern.

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PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger ^[5] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Islamkritik muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: CZ5406000000000216176056, BIC: AGBACZPP. Oder bei Patreon. ^[6]

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Schon längst schrecken Linke und Muslime nicht mehr vor gewaltsamen Übergriffen zurück, wenn es um die Durchsetzung ihrer fragwürdigen politischen Ziele geht. Sogar Mordversuche und die Angriffe auf wehrlose Menschen sind den selbsternannten „Demokraten“ und „Völkerverständigern“ recht, um ihren Terror zu verbreiten. Wohl wissend, dass sie die deutsche Justiz selbst nach dem achten oder neunten Vergehen noch freisprechen wird, geht es mit Mann und Messer auf die Straßen, die schon alleine wegen der roten Schlägertruppen besonders für Andersdenke längst nicht mehr so sicher sind, wie gerne behauptet wird.

Jeder weiß: Wenn die Antifa auftaucht, dann ist Ärger im Verzug! Diese leidvolle Erfahrung mussten die Betreiber zweier AfD-Infostände in den schwäbischen Gemeinden Fellbach und im nahe gelegenen Korb (beide im Großraum Stuttgart) in den letzten Tagen machen. In letztgenanntem Ort kam es am Samstag zu einer Schlagstockattacke von Seiten der Antifa ^[20] auf zwei der patriotischen Standbetreiber. Einer der Angreifer zielte dabei mit seinem Schlagstock (in Tötungsabsicht?) gezielt auf den Kopf seines Gegners. Bei der Abwehr der brutalen Schläge zog sich der Angegriffene erhebliche Verletzungen an den Armen zu.

Der Infostand landete dabei in Teilen in einem benachbarten See. Allerdings konnte auch einer der Antifa-Chaoten festgehalten und der Polizei übergeben werden.

Antifa verhindert Meinungsfreiheit – Polizei sieht zu!

Es dauerte nicht lange, bis wenig später die linke Gewaltwelle auch die Stadt Fellbach erreichte. Dort waren es gleich 20 Mitglieder der Antifa, die über den AfD-Infostand herfielen, Informationsmaterial auf den Boden warfen und darauf herumtrampelten. Es kam zu vereinzelten Handgemengen. Die Antifa trat durch die Banner auf die AfDler ein. Frank Reiners (AfD-Waiblingen-Fellbach) wurde dabei leicht an Arm und Schultern verletzt. Die Polizei musste mit mehreren Streifenwagen ausrücken. Interessanterweise trafen die Ordnungshüter erst nach zehn bis 15 Minuten ein – wobei sich die Wache gerade mal 20 Meter vom Tatort entfernt befindet. Des Weiteren wurde die Polizei zunächst nicht aktiv, um die Blockade der Antifa aufzulösen.

Es war für Interessierte in den nächsten 45 Minuten nicht möglich, sich am Stand der AfD zu informieren. Die sehr exklusive Erklärung der Polizei dazu lautete: Sie musste auf einen Mitarbeiter des Ordnungsamtes warten, der angeblich darüber zu entscheiden hatte, ob die Antifa vom Stand zu entfernen sei. So konnte dann unter den Augen der Polizei die Antifa fast eine Stunde das gesetzlich verbriefte Recht aushebeln, dass eine Partei die Bürger öffentlich zu ihren Standpunkten informieren kann. Und obwohl andere Parteien von ihren Ständen aus vor Ort die Attacke der Linksextremisten beobachteten (FDP hatte Stand direkt daneben), gab es weder Solidaritätsbekundungen mit den Angegriffenen noch eine Verurteilung der rechtswidrigen Tat.

Außerdem in Fellbach auf Seiten der Antifa: Alfred Denzinger aus Rudersberg-Schlechtbach (älterer Herr in rot auf obigem Bild mit schwarzer Baskenmütze). Er steht einem linksradikalen Portal vor und sein Kumpan Andreas Scheffel aus Göppingen. Beide machten fleißig Fotos von dem Überfall.

Frank Reiners, Vorsitzender des AfD-Ortsverbands Waiblingen-Fellbach, schildert im folgenden Video seine Erfahrungen und Beobachtungen während des Überfalls durch die Antifa auf den Stand der AfD in Fellbach:

Daniel Lindenschmid, Vorsitzender der AfD-Rems-Murr, brachte es treffend auf den Punkt: „Wir sind im Hauptwahlkampf angelangt und werden jetzt wöchentlich mit physischen Angriffen konfrontiert. Die Angst vor einem Einzug der AfD ins Europa- und in die Kommunalparlamente in Fraktionsstärke ist riesig und die etablierten Parteien sehen bei diesen Angriffen auf uns nur weg. Unsere demokratischen Rechte werden mit Füßen getreten, aber davon werden wir uns nicht abhalten lassen, weiterhin unseren erfolgreichen Wahlkampf im Rems-Murr-Kreis fortzuführen!“

Südländer attackiert Wahlkämpfer mit Metallgeschossen

^[22]

Mit den Worten „Allahu akbar“ und „Der Islam ist stärker als Ihr!“ wurden zwei AfDler aus dem südpfälzischen Germersheim bereits am Dienstagmittag des 30. April 2019 angepöbelt, bevor ein zirka 30-jähriger „südländischer Typ“ mit Metallgeschossen auf die beiden zielte. Das Ganze ereignete sich am Germersheimer Nardinimarkt im Rahmen eines Infostandes, der von Michael Faber (Kandidat für Kreistag und Stadtrat) und Hans Gernett (Kandidat für den Stadtrat) veranstaltet wurde. Die beiden wurden zudem als „Drecksschweine“ beleidigt, weil sie sich ganz offen gegen den geplanten Moscheebau in Germersheim positionierten.

Es dauerte nicht lange, dann knallte es nicht nur verbal: In kurzen Zeitabständen wurden gleich zwei Metallbehälter auf die beiden AfDler abgefeuert, jedoch niemand getroffen oder gar verletzt. Bei den Geschossen selbst handelte es sich um zwei massive Metallgestände von fünf Zentimetern Höhe und drei Zentimetern Durchmesser. Faber erstattete Anzeige wegen schwerer Körperverletzung.

Ein weiterer Vorfall ereignete sich am vergangenen Samstag (27.4.19) im schwäbischen Backnang an der so genannten Bleichweise (PI-NEWS berichtete) ^[21]. Dort wurde eine Gruppe von sieben AfD-Mitgliedern mit ungefähr zehn gewaltbereiten Personen aus dem linken Spektrum konfrontiert, die mit Banner und Megaphon ihren Angriff starteten. Was folgte, waren mehrere tätliche Übergriffe von Seiten der Antifa und diverse Standbeschädigungen sowie der versuchte Raub eines Parteischirmes. Ein körperlich gehandicaptes Mitglied der AfD zog sich bei einer Auseinandersetzung erhebliche Verletzungen zu. Die Polizei konnte hingegen drei Linke in Gewahrsam nehmen.

Südländer treten junger AfD-Kandidatin in den Bauch

Auch in Bremen wurde eine AfD-Kandidatin im Wahlkampf körperlich attackiert und verletzt. Die AfD-Bremen schreibt dazu:

Der Bremer AfD-Landesverband ist schockiert und erschüttert über die nachstehend geschilderten Vorgänge, die sich am vergangenen Abend gegen 23 Uhr ereignet haben. Unsere Kandidatin für die Bürgerschaftswahl, Natascha Runge (Platz 10), ist beim Plakatieren angegriffen worden. Sie befand sich auf der Leiter und brachte ein Plakat an einem Mast an, als ein vorbeifahrendes Auto stehen blieb und zwei südländisch aussehende junge Männer ausstiegen.

Frau Runge stieg von der Leiter, als die Männer sich ihr näherten. Einer von ihnen begann, sie zu schubsen, um ihr anschließend einen starken Tritt in den unteren Bauchbereich zu versetzen. Dem couragierten Einsatz unseres Kandidaten Sven Schellenberg (Platz 7) und eines weiteren Parteimitgliedes ist es zu verdanken, dass die Täter von ihr abließen und die Polizei eingreifen konnte. Es wurde ein Strafantrag gestellt. Der Angriff stellt eine besondere Gefährdung dar, da Natascha Runge sich erst kürzlich einer großen Bauchoperation unterziehen musste. Sie wurde zur BEHANDLUNG UND FESTSTELLUNG DER VERLETZUNGEN ^[23] ins Krankenhaus gebracht.

An dieser Stelle wünschen wir allen attackierten und verletzten Wahlkämpfern gute Besserung und weiterhin den Durchhaltewillen, den es braucht, um in diesen Zeiten für die eigenen Überzeugungen mit geradem Kreuz bestehen zu können.

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Von LUPO | Na also, es war nur eine Frage der Zeit, bis die WELT einen „Türkei-Experten“ gefunden hat, der den Erklärbär für die menschengefährdenden türkischen Hochzeitskorsos auf deutschen Autobahnen macht. Allein im Kalifat Nordrhein-Westfalen ^[24] rückte die Polizei in den vergangenen vier Wochen zu 100 Vorfällen aus. Integrationsforscher Haci-Halil Uslucan ^[25] spricht im Interview mit der WELT „vom Rausch, bei dem der Regelbruch in Kauf genommen wird“. Von härteren Strafen wie Fahrverboten und Auto-Beschlagnahme hält er wenig. Das grenze an „politischen Aktionismus“.

Das Interview ist mit einer Bezahlschranke ^[26] versehen. PI-NEWS gibt hier die „Highlights“ des 54-jährigen Professors wider. Er ist Psychologe, Migrationsforscher und Inhaber der Professur „Moderne Türkeistudien“ an der Universität Duisburg-Essen sowie Leiter der Stiftung Zentrum für Türkeistudien und Integrationsforschung.

Nicht „durch und durch asozial“

Sind die Autokorsos Machtdemonstration, Provokation, gar „asoziales Verhalten“, wie es die Integrationsstaatssekretärin in NRW, Serap Güler ^[27] (CDU) formuliert hat, will die WELT wissen.

Iwo, relativiert der Wissenschaftler. Provokation sei der falsche Begriff. Diejenigen, die dort ihrer Freude Luft verschaffen, dächten nicht daran, dass sie damit sich und andere gefährdeten. Es sei „eine Art rauschhaftes Erleben der Situation. Nicht anders als bei den Fußballfans, die bei der Weltmeisterschaft den Ku’damm in Berlin blockierten“.

Die Beteiligten seien auch nicht „durch und durch asozial“. Das Hochzeitsfest habe nur so eine große Bedeutung, dass alle anderen Kriterien nachrangig würden. Das gelte auch für Menschen, die sich bis zum Exzess betrinken würden. „Im nüchternen Zustand würden sie sagen: Natürlich sei das nicht gut. Aber im Akt des Handelns denken sie nicht daran.“

Den Vorwurf der „Machtdemonstration“ bezeichnet der deutsche Psychologe mit Migrationshintergrund als „eine völlig abwegige Deutung“. Luxuswagen, die Autobahnen blockieren, Reifen qualmen lassen, Schüsse, bengalisches Feuer – all das sei Präsentation der Stärke, der Macht und der Netzwerke der eigenen Familie innerhalb der ethnischen Community. Aber so etwas gebe es doch nicht gegenüber der deutschen Mehrheitsgesellschaft, um zu zeigen: Schaut mal, wir sind ganz mächtig, wenn wir eure Straße blockieren, ist sich der Experte sicher.

Hilft ein Stuhlkreis weiter?

Ist den Hochzeitsgästen klar, dass sie Verkehrsregeln brechen?

Haci-Halil Uslucan: „Wenn man sie fragt, würden sie wahrscheinlich sagen: Ja, eigentlich darf man das nicht. Aber die Hochzeit ist eine Ausnahmesituation. Man nimmt den Regelbruch ohne explizite Absicht in Kauf.“

Der Türkei-Experte hält nichts von drakonischen Strafen wie bei den abschreckenden Urteilen gegen Totraser. Er wolle die Hochzeitskorsos „nicht allzu sehr verteidigen“, aber dies sei nicht vergleichbar, nicht angemessen und „keine rechtmäßige Reaktion“.  Vielmehr sollten Medien, Konsulate, Migrantenvereine erklären, dass es nicht sein kann, dass man bei der eigenen Feier anderen unbeteiligten Menschen schadet, und darauf plädieren, in geschlossenen Räumen zu feiern.

PI-NEWS-Fazit: Es wird so kommen, wie Ex-Integrationsbeauftragte Aydan Özoguz (SPD) so konsequent eingefordert hat. Die Einheimischen müssen das Zusammenleben mit Migranten „täglich neu aushandeln“ ^[28] – eben auch auf der Autobahn!

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Aus den Erfahrungen der Nazi-Zeit erwuchs das Grundgesetz. Aus dem willkürlichen Ausschluss jüdischer Mitbürger aus dem gesellschaftlichen Leben leitete man unter anderem das Diskriminierungsverbot in Artikel 3 ab:

(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. 

Das nimmt man heute nicht mehr so genau, wenn es einem guten Zwecke dient. So wie auch politischer Totalitarismus in den Schulen ^[29] Einzug gehalten hat oder wie rotfaschistische Schlägerbanden wieder aktiv werden dürfen, wenns denn „für die gute Sache“ ist.

Juden würde man heute vielleicht wieder bedienen im Restaurant „Bocca di Bacco“ in Berln. Das heißt, nicht alle. Juden in der AfD wären vermutlich ausgeschlossen. Genauso wie man hochrangigen AfD-Politikern am Montag die Bewirtung verweigerte.

Der FOCUS ^[30] schreibt:

Ein Berliner Restaurant hat sich geweigert, AfD-Spitzenpolitiker zu empfangen. Eine Tischbestellung für ein Abendessen am Montag sei abgewiesen worden, teilte das Restaurant auf dpa-Anfrage mit.

An dem spontan anberaumten Abendessen hätten Parteichef Jörg Meuthen, Partei- und Fraktionschef Alexander Gauland, Co-Fraktionschefin Alice Weidel und der parlamentarische Geschäftsführer Bernd Baumann teilnehmen sollen, wie Fraktionssprecher Christian Lüth sagte. […]

Auf die Frage nach dem Grund für die Absage betonte einer der Betriebsleiter des Restaurants Bocca di Bacco, Martin Birnbaum, es gebe die Annahme, dass Mitglieder der AfD-Fraktion Menschen aufgrund ihrer Herkunft „diskriminieren und diskreditieren“.

 Ohne weiteren Kommentar!

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Von EUGEN PRINZ | Im aktuellen Schuljahr besuchen etwa 720 Schüler das Maristen-Gymnasium in Furth bei Landshut. Träger der Einrichtung ist die Schulstiftung der Diözese Regensburg. Vor dem Hintergrund der Europawahl veranstaltet das Gymnasium am 8. Mai unter dem Titel „Europa betrifft alle ^[31]“ bereits zum zweiten Mal eine Podiumsdiskussion mit jungen Politikern. Die erste hatte Anfang Oktober 2018 anläßlich der Landtagswahl in Bayern stattgefunden. Wie PI-NEWS aus Elternkreisen mitgeteilt wurde, war die AfD nicht eingeladen worden, da „nur Parteien des demokratischen Spektrums erwünscht sind.“ Diese Anordnung sei vom Schulleiter getroffen worden.

Falls das den Tatsachen entspricht, wäre das seitens der Schulleitung ein eklatanter Verstoß gegen das verfassungsrechtliche Neutralitätsgebot ^[32], von den beamtenrechtlichen Verfehlungen, die im Raum stehen, ganz zu schweigen. Zudem würden die Schüler der Gelegenheit beraubt, sich in einer Diskussion mit dem Vertreter der AfD kritisch mit den Standpunkten dieser Partei auseinanderzusetzen.

Grund genug für PI-NEWS, der Frage nachzugehen, ob hier tatsächlich ein Schulleiter darüber bestimmt, wie viel Demokratie für seine Schützlinge gut ist.

Homepage der Schule zeigt: Die AfD bleibt außen vor

Aus der Homepage des Maristen-Gymnasiums ^[33] erfahren wir, dass sich bei der ersten Podiumsdiskussion jeweils ein Vertreter der CSU, der FDP, der Jusos, den Grünen und der Linkspartei (!) den Fragen der Schüler aus den Jahrgangsstufen 9-12 stellten. Es war also weder ein Vertreter der Freien Wähler noch der AfD zugegen. Aus welchem Grund? PI-NEWS fragte den Schulleiter, Oberstudiendirektor (OStD) Christoph Müller. Die nachfolgende Zusammenfassung des Interviews wurde unmittelbar nach dem Gespräch erstellt und stützt sich neben dem Gedächtnis des Autors auf schriftliche Notizen während der Befragung:

PI-NEWS: Herr Müller, anläßlich der Wahl zum Europäischen Parlament veranstaltet Ihre Schule eine Podiumsdiskussion mit jungen Politikern. Vor der Landtagswahl in Bayern im letzten Jahr haben Sie bereits eine solche Veranstaltung durchgeführt, die sehr gut angekommen ist. Dem entsprechenden Bericht auf ihrer Internetseite ist jedoch zu entnehmen, dass damals weder ein Vertreter der Freien Wähler, noch der AfD teilgenommen hat.

Christoph Müller: Die Freien Wähler waren eingeladen. Sie sagten zunächst auch zu, aber dann klappte es aus terminlichen Gründen nicht. Dieses mal kommt jedoch ein Vertreter der Freien Wähler, genauso wie die Vertreter der anderen Parteien, die letztes Mal dabei waren. Die AfD haben wir wegen ihres Gedankenguts, ihrem Polemisieren und der Art und Weise, wie sich viele Vertreter innerhalb und außerhalb der Parlamente äußern, wie man es in den Medien sieht, nicht eingeladen. Das wollen wir an unserer Schule nicht erleben, das dulde ich nicht. Die bekommen bei mir kein Auftrittsrecht.

PI-NEWS: Jetzt ist es aber so, dass die AfD eine demokratisch legitimiert Oppositionspartei ist.

Christoph Müller: (fällt ins Wort): Das ist richtig.

PI-NEWS: Sind Sie nicht der Meinung, dass aufgrund des Neutralitätsgebotes die AfD trotz Ihrer Vorbehalte eingeladen werden müsste?

Christoph Müller: Ich muß niemanden einladen. Wir als Schulfamilie haben uns auch im Kollegium darauf verständigt, dass wir uns von der AfD klar distanzieren, indem wir sie nicht einladen.

PI-NEWS: Aber diese „Nichteinladung“ der AfD muss doch als klares Signal an die Schüler interpretiert werden, dass diese Partei nicht wählbar ist oder nicht gewählt werden soll?

Christoph Müller: Ich würde hier keine weiteren Schlüsse aus dem, was wir machen, ziehen und ich gebe dazu auch keine weitere Interpretation.

PI-NEWS: Sie sehen also in Ihrer Handlungsweise keinen Konflikt mit dem Beamtenrecht, also mit dem Neutralitätsgebot und dem Gebot der politischen Mäßigung?

Christoph Müller: Es steht Ihnen frei, das überprüfen zu lassen. Außerdem sind wir eine Privatschule, das kommt noch dazu.

PI-NEWS: Sie sind also nicht verbeamtet?

Christoph Müller: (ausweichend) Wir sind eine Privatschule. Dementsprechend handeln und agieren wir und laden Leute zu uns ein oder nicht.

Soweit das Interview mit einem Schulleiter, der tatsächlich in eigener Machtvollkommenheit  darüber entscheidet, wie viel Demokratie für seine Schützlinge gut ist. Auffällig nervös wurde er bei der Frage, ob er Beamter sei. Kein Wunder, denn was das Neutralitätsgebot und das Gebot der politischen Mäßigung betrifft, ist das Beamtenrecht sehr eindeutig und hält Sanktionsmöglichkeiten bereit, die bei einer Lehrkraft im Angestelltenverhältnis nicht zur Anwendung kommen können.

Wie sich Beamte in politischen Dingen zu verhalten haben, steht im Beamtenstatusgesetz ^[34]:

§ 33 Grundpflichten
(1) Beamtinnen und Beamte dienen dem ganzen Volk, nicht einer Partei. Sie haben ihre Aufgaben unparteiisch und gerecht zu erfüllen und ihr Amt zum Wohl der Allgemeinheit zu führen. Beamtinnen und Beamte müssen sich durch ihr gesamtes Verhalten zu der freiheitlichen demokratischen Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes bekennen und für deren Erhaltung eintreten.

(2) Beamtinnen und Beamte haben bei politischer Betätigung diejenige Mäßigung und Zurückhaltung zu wahren, die sich aus ihrer Stellung gegenüber der Allgemeinheit und aus der Rücksicht auf die Pflichten ihres Amtes ergibt.

Sie sehen, diese Bestimmung lässt keinen Raum für irgendwelche Interpretationen, obwohl man es auch noch etwas expliziter formulieren kann, wie Sie später noch lesen werden. Ist  der Schulleiter nun ein Beamter oder nicht? Wie PI NEWS bei der zuständigen Aufsichtsbehörde in Erfahrung bringen konnte, gibt es auch an Privatschulen verbeamtete Lehrer und um einen solchen handelt es sich bei OStD Müller.

Damit legt sein Verhalten eklatante Verstöße gegen das Beamtenrecht nahe und lässt an seiner Verfassungstreue zweifeln. Dass seine politische Einstellung augenscheinlich einen Einfluss auf seine Tätigkeit als Schulleiter hat, zeigt auch dieses Statement ^[35] auf seiner Facebook Seite. Es stellt sich daher die Frage, ob ein Schulleiter mit einem derartigen Demokratieverständnis tragbar ist.

Sachsens Erlass für Beamte mit reduziertem Leseverständnis

Abschließend sei noch der Freistaat Sachsen als positives Beispiel herausgehoben. Dort wurde für Staatsbedienstete, die den komplizierten Formulierungen des Beamtenrechts in Sachen Neutralität und politischer Mäßigung nicht recht folgen können, ein spezieller Erlass ^[36] geschaffen, der es etwas einfacher formuliert. Darin heißt es:

„Bei Veranstaltungen in der Schule hat der Schulleiter darauf zu achten, dass die jeweiligen demokratischen Parteien, Institutionen und Organisationen entsprechend der Pluralität unseres Gemeinwesens ausgewogen vertreten sind.“

Der Freistaat Bayern ist herzlich eingeladen, diesen Erlass abzuschreiben und ebenfalls in Kraft zu setzen. Und Herr OStD Müller ist eingeladen, diesen Satz zu lesen, denn nichts anderes steht im Grundgesetz und im bayerischen Beamtenrecht. Nur in anderen Worten.

Aufruf an die Leser: Wenn Sie von gleichartigen Vorkommnissen an anderen Schulen Kenntnis erlangen, melden Sie dies bitte an info@pi-news.net. Die AfD wird in dieser Sache nicht untätig bleiben.

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(Wir bitten Sie im Falle einer Kontaktaufnahme ^[37] mit dem Maristen-Gymnasium trotz aller Kontroversen in der Sache um einen höflichen Umgangston)

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