Von EUGEN PRINZ | Erhebungen aus dem Jahr 2017 zufolge hat jeder dritte der türkischstämmigen Bevölkerung in Deutschland keinen Schulabschluss ^[1]. Das bedeutet, dass die Betreffenden weder ordentlich schreiben, noch lesen, noch rechnen können. Auch sonst liegen türkischstämmige Migranten, was die Bildung angeht, deutlich unter dem Durchschnitt der indigenen Bevölkerung. Ähnliches gilt auch für Moslems im Allgemeinen ^[2]. Über die Gründe hierfür könnte man einen eigenen Artikel schreiben, doch das bleibt einem anderen Tag vorbehalten.

Schulversagen: Schuld ist immer die Lehrkraft

Ihr Ehrbegriff und der damit verbundene Männlichkeitswahn machen es moslemischen Jungen schwer, im Falle eines Schulversagens die Schuld bei sich selbst zu suchen. In solchen Fällen wird lieber die Lehrkraft verantwortlich gemacht, manchmal mit allen Konsequenzen. Diese Erfahrung musste jetzt ein Lehrer an der Martin-Luther-King-Gesamtschule im Dortmunder Stadtteil Dorstfeld machen, die laut Eigenwerbung für „Vielfalt, Toleranz und Demokratie“ steht. Die ersten beiden Attribute finden häufig beschönigend bei Einrichtung mit einem hohen Anteil von Schülern mit Migrationshintergrund Verwendung.

Mordkomplott wegen schlechter Noten

Wegen schlechter Noten war die Versetzung eines 16-jährigen Schülers gefährdet. Dieser fühlte sich von dem zuständigen Lehrer (Deutsch und Chemie) ungerecht behandelt und plante deshalb, ihn zu töten. Hier stellt sich schon zum ersten Mal die Frage, in welchem Kulturkreis so eine Denke gedeiht.

Zusammen mit einem 17-jährigen Mitschüler und einem 18-jährigen Bekannten schmiedete er einen perfiden Plan. Der 16-jährige Rädelsführer und sein 18-jähriger Bekannter lockten den Lehrer unter dem Vorwand, dass dort ein Mitschüler kollabiert sei (diese Rolle übernahm der 17-Jährige), in einen in Schulnähe gelegenen Garagenhof. In dieser schwer einsehbaren Örtlichkeit wollten der 16-jährige Haupttäter und sein 18-jähriger Erfüllungsgehilfe dem Lehrer den Schädel einschlagen. Zur Ausführung der Tat hatte jeder der beiden einen Hammer dabei. Glücklicherweise hatte der Deutschlehrer „ein komisches Gefühl bei der Sache“. Er wunderte sich, dass der 16-Jährige ausgerechnet ihn um Hilfe bat, obwohl sie bereits mehrfach wegen schulischer Belange in Streit geraten waren. Mißtraurisch geworden, vermied der Lehrer, den beiden den Rücken zuzudrehen und kehrte nach Verständigung des Rettungsdienstes sofort wieder auf die Hauptstraße zurück, um auf das Eintreffen des Sankas zu warten. Daher scheiterte das Mordkomplott. Der 17-jährige Simulant ließ sich tatsächlich ins Krankenhaus einliefern, wurde aber kurz darauf bei bester Gesundheit wieder entlassen.

Das Komplott flog auf, als der 18-Jährige versuchte, sich bei einem Mitschüler ein Alibi zu verschaffen. Dieser erzählte seiner Mutter von dem Mordplan, die wiederum die Schule informierte. Die sofort eingeschaltete Polizei nahm am vergangenen Montag die Tatverdächtigen fest und durchsuchte ihre Wohnungen. Inzwischen ermittelt die Mordkommission, dem Vernehmen nach legten der 17-Jährige und der 18-Jährige ein Geständnis ab, der 16-jährige Haupttäter schweigt bisher.

Und wie immer die Frage: Handelt es sich um Migranten?

Während ja angeblich bei solchen Taten für die Berichterstattung die Ethnie der Tatverdächtigen keine Rolle spielt (Ziffer 12.1 Pressekodex ^[3]), interessieren sich dennoch die meisten Bürger für dieses Detail, insbesondere die Leser von PI NEWS und natürlich auch der Autor dieses Artikels. Von allen „Qualitätsmedien“ bietet nur die BILD ^[4] einen entsprechenden Anhaltspunkt: Der Vorname des Haupttäters sei „Serkan“. Jetzt stellt sich die Frage, ob der Träger dieses Namens seine Wurzeln im niederbayerischen Rottal oder eher in Anatolien hat. Wikipedia ^[5] suggeriert letzteres. Da sich gleich und gleich gerne gesellt, liegt die Vermutung nahe, dass auch die beiden Mittäter türkischer Provenienz sind, denn Serkan wird sich sicher lieber mit Murat und Tahir verbünden statt mit Klaus und Peter.

Es ist höchste Zeit, gegenzusteuern!

Der Autor hat den Eindruck, dass Flüchtlinge und Migranten, insbesondere aus dem islamischen Kulturkreis, überproportional häufig im Zusammenhang mit Aufsehen erregenden Straftaten in Erscheinung treten. Der Pressekodex, statistische Spielereien und Ausreden aus dem Bereich des „Opferschutzes“ verhindern wirksam, dass das wahre Ausmaß des Problems der Bevölkerung zur Kenntnis gelangt.

Deshalb muss zunächst einmal die Ziffer 12.1 des Pressekodex ^[3] ersatzlos gestrichen und die  Polizei verpflichtet werden, in den Pressemitteilungen den ethnischen Hintergrund der Tatverdächtigen ohne Ausnahme zu nennen, auch bei Kindern und Jugendlichen.

Nur wenn sich die Bevölkerung der tatsächlichen Tragweite des Problems bewusst wird, entsteht bei der Politik der erforderliche Handlungsdruck. Es ist an der Zeit, jede, aber auch wirklich jede Aufenthaltsgenehmigung auf den Prüfstand zu stellen, auch die unbefristeten. Wenn jemand als Ausländer für dieses Land und seine Bewohner eine Gefahr darstellt, dann muss er gehen. Auch wenn er hier geboren ist und schon lange in Deutschland lebt.

Die Vergabe der deutschen Staatsangehörigkeit und die bereits vollzogenen Einbürgerungen müssen ebenfalls auf den Prüfstand gestellt werden. Nur so können wir verhindern, dass in Deutschland Verhältnisse einkehren, wie sie in den Ländern herrschen, die die Moslems verlassen haben, weil es dort für sie nicht lebenswert ist.

Der Vollständigkeit halber sei noch erwähnt, dass das Trio wieder auf freiem Fuß ist, da keine Haftgründe vorliegen.

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Eugen Prinz ^[7] kommt aus Bayern und schreibt seit Herbst 2017 unter diesem Pseudonym für PI-NEWS. Der Fachbuchautor und Journalist ist dem traditionellen bürgerlichen Konservatismus zuzurechnen. Dem politischen Journalismus widmet er sich, entsetzt über die chaotische Massenzuwanderung, seit 2015. Erreichbar ist Eugen Prinz über seine Facebook-Seite ^[8] oder Twitter. ^[9]

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Da macht man doch gerne Werbung für die „Digitalpartei FDP“. Unbedingt diese 2:53 Minuten investieren – dann eine informierte Wahl treffen – FÜR oder GEGEN diese Dame und ihre Partei. Die PR-Managerin Svenja Hahn ist übrigens auf Nummer 2 der FDP-Europawahlliste. Und nein – weder dieses Faktum noch das Video ist ein Fake. Genau so wird künftiges Spitzenpersonal der Systemparteien des Operettenstaats EU gecasted – äh gewählt…

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Am Mittwoch demonstrierte die Evangelische Kirche in Stuttgart als „Diakonie Württemberg“ für ein Asyl- und faktisches Bleiberecht für alle. Mit im Boot als Juniorpartner saß auch die katholische Kirche in Gestalt der Caritas. Hunderte Stühle wurden dafür verunstaltet und teilweise mit der für die Asylindustrie typischen Parolen wie „Heimat für alle!“ oder „Stadt ohne Rassismus!“ beschmiert.

Verunziert wurden die Stühle von Flüchtlingsinitiativen, Kirchengemeinden (was im Prinzip vielerorts das gleiche ist) und Diakonischen Einrichtungen. Kinder und Jugendliche wurden in Kindergärten und Schulen dafür ebenfalls missbraucht und mussten sich der Asylindustrie (in der Unterrichtszeit?) für die Aktion zur Verfügung stellen. Auch einige Unternehmen und Kommunen sollen das Treiben aktiv unterstützt haben.

Warum die Kirchen oft zurecht als Vorfeldorganisation linker und grüner Parteien gesehen werden, wurde beim Blick in die ausgelegten Informationsmaterialien und Plakate mehr als offensichtlich. Bezeichnungen wie „vielfältige Gesellschaft“, „Flüchtlingsschutz“, „Solidarität und Teilhabe“ oder die Forderung nach „Recht auf Asyl“ wurden hier genauso als Schlagworte und in entsprechendem Kontext verwandt wie sonst auch bei anderen linken Organisationen  und Parteien.

Propagiert wird in den Flugblättern der Kirchen eine „offene Gesellschaft“, die die Kirchen mithilfe einer offensichtlich ungezügelten Einwanderung durchzusetzen erhoffen. Dass hierbei meist muslimische Migranten und keine christlichen Flüchtlinge nach Europa kommen, scheint den beiden großen Kirchen schlichtweg egal zu sein. Die durch den massenhaften Zuzug radikaler Muslime sich verändernde Gesellschaft fällt den in ihren Blasen befindlichen „Schäfchen“ wahrscheinlich erst dann auf, wenn der Wolf zuschnappt.  Dann ist es allerdings zu spät – wie die praktische Ausrottung des Christentums in der muslimischen Welt von Land zu Land wiederholt gezeigt hat. Aber manche wollen und können aus der Geschichte nichts lernen – die Kirchen gehören zweifelsfrei dazu!

In den offiziellen Begleitschreiben der Diakonie Württemberg wird zum Beispiel nach dem „Grundsatz der Nichtzurückweisung“ gefordert, nicht eine einzige Person an den europäischen Außengrenzen zurück zu weisen. Protagonisten und Profiteure der Asylindustrie werden als „wichtige Akteurinnen und Akteure der Zivilgesellschaft“ umgedeutet. Diese würden „Schutzsuchenden wichtige Hilfe und Unterstützung bieten“, so die Diakonie Württemberg, die eine Stärkung dieser Strukturen durch staatliche Mittel fordert.

Schützenhilfe gibt die Kirche auch den als „Seenotrettern“ deklarierten Schleppern im  Mittelmeer, deren illegale Tätigkeit kan nicht „kriminalisieren“ solle. Das steht im Text aus juristischen Gründen natürlich nicht wörtlich so, ist aber im Kontext der Aufzählung so zu entnehmen. Und weil man für die Neubürger besonders dankbar sein soll, wird explizit gefordert, den „Flüchtlingen“ mit „Wertschätzung“ zu begegnen.

Keine einmalige Aktion

Weil die Propaganda für den weiteren Zustrom von Menschen aus kulturfremden  Ländern weiter gehen soll, wird die Aktion auch fortgesetzt. Beim Europawahlkampf, dem Weltflüchtlingstag am 20. Juni und zur interkulturellen Woche in Stuttgart im September.

Wie eng verflochten die Kirchen mittlerweile mit Organisationen aus dem linken und linksextremen Milieu sind, zeigt ein gemeinsamer Flyer, der zu einer Demonstration gegen ein Europa der Vaterländer (gegen „Nationalismus“) aufruft, der vor Ort ebenfalls verteilt wurde.

Auf der Rückseite sind neben der Antifa Organisationen wie der VVN-BdA (wird vom Verfassungsschutz als linksextremistisch eingestuft ^[16]) und das Logo der evangelischen Diakonie und der katholischen Caritas abgebildet.

Da verwundert es auch nicht, dass einer der einflussreichsten Antifa-Führer (Jens Heidrich)  bei der evangelischen Kirche in Stuttgart als Kindergärtner ^[20] und in der Mitarbeitervertretung ^[21] beschäftigt und finanziert wird.

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Von EUGEN PRINZ | Nachdem bereits der Schulleiter des Maristen-Gymnasiums in Furth bei Landshut keinen Vertreter der AfD zu der im Vorfeld Europa-Wahl stattfindenden politischen Podiumsdiskussion eingeladen hatte (PI-NEWS berichtete ^[22]), ist nun auch der Leiter der Realschule Vilsbiburg, Klaus Herdl ^[23], seinem Beispiel gefolgt. Dessen Begründung für die Nichteinladung zur Veranstaltung, die am 8. Mai stattfand: die AfD-Jugendorganisation sei „tendenziell sehr rechtsextrem“ und werde „vom Verfassungsschutz beobachtet“.

AfD-Funktionär: Heuchelei ist inzwischen das Erziehungsziel an Schulen

Der Co-Vorsitzende des AfD-Kreisverbandes Landshut, Wolfram Schubert, meint dazu in einem Kommentar, der an die relevanten Presseorgane versandt wurde:

„Eine pfiffige Begründung, pädagogisch wertvoll. Es ist schließlich auch keiner zugegen, der einwenden könnte, es gehe gar nicht um die Jugendorganisation, sondern um die politischen Positionen der Partei, die auf dem Prüfstand stehen. Es ist auch keiner da, der zu hinterfragen wagt, ob das Handeln des Verfassungsschutzes überhaupt gesetzeskonform ist. Dabei wäre diese Frage für einen verantwortlich handelnden Schulleiter durchaus von Belang, denn in den bisher bekanntgemachten Fällen haben die Gerichte den Einsatz des Verfassungsschutzes gegen die AfD als rechtswidrigen Mißbrauch von Regierungsmacht zum Nachteil der Opposition gebrandmarkt.
Nimmt man die Begründung des Schulleiters Herdl probehalber ernst, stößt man unweigerlich auf die Frage, warum er die Jugendorganisationen anderer Parteien von seiner Fürsorge ausspart. Die Antwort: Er hätte dann konsequenterweise auch die SPD von der Veranstaltung ausschließen müssen. Denn die Forderungen des Juso-Vorsitzenden Künert nach Abtreibungen bis kurz vor der Geburt sind nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts klar verfassungsfeindlich; nach Gesetzeslage muß daher Künert zwingend vom Verfassungsschutz beobachtet werden.
Entsprechendes gilt für seine Forderung, alle BMW-Aktionäre – von denen sicherlich nicht wenige zu den Diskutanten und den Schülereltern gehören – zu enteignen.
Hätte Herdl Zivilcourage gezeigt und die SPD ebenfalls ausgeschlossen, wäre er glaubwürdig. Ihm wäre der gebührende Respekt sicher.
So aber muß er sich den Vorwurf gefallen lassen, mit doppelten Standards zu messen. Der
Volksmund nennt so etwas Heuchelei. Dies scheint inzwischen das Erziehungsziel an vielen Schulen geworden zu sein.“

Dienstaufsichtsbeschwerde und Schriftliche Anfrage an die Staatsregierung

Schubert, der gleichzeitig als Volljurist auch Justitiar des AfD-Landesverbands Bayern ist, wird zudem beim Kultusministerium gegen die beiden Schulleiter eine Dienstaufsichtsbeschwerde einlegen.

Auch die bayerische Staatsregierung muss Rede und Antwort stehen, da der AfD-Landtagsabgeordnete Franz Bergmüller am 7. Mai 2019 eine Schriftliche Anfrage an sie gestellt hat:

Ich frage die Staatsregierung:
1. Andersdenkende:
1.1. Ist es aus Sicht der Staatsregierung mit dem staatlichen Bildungsauftrag vereinbar,
Andersdenkende politische Kräfte einer einzigen politischen Ausrichtung zu Diskussionen ganz
gezielt nicht einzuladen (Bitte die Antwort unter Angabe der einschlägigen Rechtsprechung)?
1.2. Wenn ja, wie sollen aus Sicht der Staatsregierung Schüler dann lernen mit alternativen
Positionen / Gedanken / Meinungen umzugehen?
1.3. Ist es einem Beamten erlaubt, politische Parteien, die durch demokratische Wahlen ins
Maximilaneum gewählt wurden, als „außerhalb des demokratischen Spektrums“ darzustellen?
2. Ist es für einen verbeamteten Schuldirektor mit dem Gebot der politischen Mäßigung vereinbar, eine in das Maximilaneum gewählte politische Partei zu einer Diskussion zwischen Schülern und Politikern auf dem Schulgelände ganz gezielt nicht einzuladen?
3. Ist es für einen verbeamteten Schuldirektor mit dem Gebot der Neutralität vereinbar, eine in das Maximilaneum gewählte politische Partei zu einer Diskussion zwischen Schülern und
Politikern auf dem Schulgelände ganz gezielt nicht einzuladen?
4. Ist es Lehrern erlaubt, sich im Schulbetrieb “ von der AfD klar zu distanzieren, indem wir
sie nicht einladen“ (Bitte unter Angabe der einschlägigen Rechtsprechung nach verbeamteten
bzw. . . angestellten Lehrern ausdifferenzieren)?
5. Welche Vorgaben sind der Staatsregierung bekannt, welche für Schulleiter gelten und die das Ziel haben, eine politische Ausgewogenheit bei schulischen Veranstaltungen sicherzustellen (Bitte voll umfänglich aufschlüsseln)?
6. Wie unterscheiden sich die Antworten aus 1 bis 5 für den Fall, daß der verbeamtete Lehrer auf einer privat getragenen Schule tätig ist (Bitte Rechtsgrundlage bzw. einschlägige Rechtsprechung angeben)?
7. Wie unterscheiden sich die Antworten aus 1 bis 5 für den Fall, daß der Lehrer nicht verbeamtet ist und auf einer privat getragenen Schule tätig ist (Bitte Rechtsgrundlage bzw. einschlägige Rechtsprechung angeben)?
8. Ist es mit den Grundsätzen eines „Schutzraums Schule“ vereinbar, daß ein ganzes Kollegium an Lehrern sich dahingehend verständigt eine einzige im Maximilianeum vertretene Partei niemals einzuladen?

Erwähnenswert ist noch, dass selbst in der Mainstream-Presse ein geteiltes Echo über die Entscheidung der Schulleiter herrscht. Zitat aus der Berichterstattung der Landshuter Zeitung über die Podiumsdiskussion am Maristen-Gymnasium Furth:

„Bestimmt hätten die Schüler auch der AfD auf den Zahn fühlen wollen.“

Schulleiter als Zensoren der Meinungsfreiheit

Es spricht Bände, wenn selbst die Systemmedien da etwas Bauchweh bekommen. Es ist ja auch kein Wunder: Einerseits sollen an den Schulen mündige Demokraten herangezogen werden, auf der anderen Seite schwingen sich die Schulleiter rechtswidrig zu Richtern darüber auf, was die ihnen anvertraute Jugend erfahren darf und was nicht. Dafür kann es nur einen Grund geben: Die linksgrünen Rektoren aus der 68er Kaderschmiede fürchten sich vor der Wahrheit und den besseren Argumenten der einzig wirklichen Opposition im Land.

An dieser Stelle nochmals der Aufruf an unsere Leser: Wenn Ihnen weitere derartige Vorfälle bekannt werden, bitten wir Sie um Mitteilung an recherche@pi-news.net. Sollten sich diese Nichteinladungen häufen, kann das Ergebnis der Europa Wahl unter Umständen angefochten werden.

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Eugen Prinz ^[7] kommt aus Bayern und schreibt seit Herbst 2017 unter diesem Pseudonym für PI-NEWS. Der Fachbuchautor und Journalist ist dem traditionellen bürgerlichen Konservatismus zuzurechnen. Dem politischen Journalismus widmet er sich, entsetzt über die chaotische Massenzuwanderung, seit 2015. Erreichbar ist Eugen Prinz über seine Facebook-Seite ^[8] oder Twitter. ^[9]

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Große Aufregung bei den Linken in Schwäbisch Gmünd. Eines ihrer Mitglieder, die Stadträtin Cynthia Schneider, war als nacktes Einhorn zur Einweihung der Remstaler-Gartenschau in Schorndorf (auf halbem Wege nach Stuttgart) erschienen.

Während die Honoratioren, inklusive Winfried Kretschmann, sich sichtlich über den Anblick freuten, ^[24] spuckten die Linken, bei denen das Body-Painting-Model Mitglied ist, Gift und Galle. Sexistisch sei das, ^[25] was da abgelaufen sei, sexistisch der Bürgermeister, mit einem Hang zur Selbstdarstellung:

Die Linke erklärte empört, dass man in diesem Verhalten des Oberbürgermeisters ein weiteres Beispiel für seinen offenbar unstillbaren Drang zur Selbstinszenierung sehe. Getroffene Absprachen würden nicht eingehalten, „sexistische Inszenierungen und Aussagen werden in den Dienst einer permanenten PR-Kampagne für die Außendarstellung der Stadt und vor allem des Stadtoberhauptes gestellt.“

Die getroffene Absprache sei angeblich gewesen, dass der Bürgermeister über das Einhorn und seine politische Heimat Stillschweigen bewahrt. Das tat er nicht. Und deswegen ist er jetzt sexistisch, meint die Linke. Finde den Fehler!

 

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Die österreichische Regierung hat ein Gesetz verabschiedet, das es untersagt, dass Mädchen in der Grundschule ein Kopftuch tragen. Die Maßnahme gegen die Unterdrückung von Mädchen führte sofort bei denen zu Aufregung, die sich sonst mit schriller moralischer Überheblichkeit für Frauenrechte einsetzen. Wenn andere das machen, sogar noch gegen den sakrosankten Islam, dann ist das allerdings nicht erwünscht. Die FAZ ^[26] schreibt:

Das österreichische Parlament hat ein Kopftuchverbot für Grundschulkinder beschlossen. Mit dem neuen Gesetz, für das am Mittwochabend die Abgeordneten der Regierungskoalition aus der konservativen ÖVP und der rechtspopulistischen FPÖ stimmten, wird „das Tragen weltanschaulich oder religiös geprägter Bekleidung, mit der eine Verhüllung des Hauptes verbunden ist“, künftig untersagt.

Die Regierung hat aber klargestellt, dass sich das Gesetz nur gegen das islamische Kopftuch richtet – und nicht gegen die jüdische Kippa und die Patka der Sikhs.

Der bildungspolitische Sprecher der FPÖ, Wendelin Mölzer, sagte, mit dem Kopftuchverbot solle ein Signal gegen den politischen Islam gesetzt werden. Der ÖVP-Abgeordnete Rudolf Taschner sagte, es gehe darum, muslimische Mädchen von einer „Unterwerfung“ zu befreien. Die Opposition stimmte fast geschlossen gegen das Kopftuchverbot und warf der Regierung vor, es gehe ihr nur um Schlagzeilen und nicht um das Kindeswohl.

Und worum geht es der österreichischen Opposition? Wenn Moslems ihre kleinen Töchter zwingen, ein Kopftuch zu tragen, dann sollte sie sich klar werden, dass dahinter in erster Linie zwei Absichten stecken:

1. Dem Mädchen soll bewusst gemacht werden, dass es im Gegensatz zum Jungen restriktiver behandelt wird, dass ihm engere Grenzen gesetzt werden, symbolisch bereits mit der Kleidung. Der Junge muss auch bei schönem Haupthaar kein Kopftuch aufsetzen, muss keine Kleidung tragen, die über die Knöchel reicht, er hat im Sommer die Möglichkeit, sich locker anzuziehen. Das Mädchen muss verhüllende Kleidung tragen, der Junge bleibt frei. Das Mädchen darf weniger, der Junge mehr, das Mädchen ist weniger wert. Das lernen sie beide schon von früh auf. Wie sehr die Ungleichheit der Geschlechter im Bewusstsein von Moslems verbreitet ist und auch gelehrt wird, zeigen heimlich aufgenommene Predigten (2010?) in der Green Lane Moschee in Birmingham, siehe im Video ^[27] ab Minute 10:30.
2. Das Kopftuch soll die Reize des Mädchens (sic) verbergen. Wenn also Eltern ihren kleinen Mädchen ein Kopftuch aufzwingen, gehen sie in dem Moment davon aus, dass das Mädchen geschlechtsreif ist, es hat zu dem Zeitpunkt Reize, eben das Haupthaar, das Männer anziehen könnte, so die Überlegung dahinter.

In der gerade genannten Green Lane Moschee in Birmingham wurde das so gepredigt (11:17):

Scheich Al Jibali sagt, der Hijab muss den jungen Mädchen aufgezwungen werden, wenn nötig, mit Gewalt. „Im Alter von zehn wird es für uns zur Pflicht, sie zu zwingen, einen Hijab zu tragen. Und wenn sie keinen Hijab trägt, dann schlagen wir sie.“

Unser Reporter filmte heimlich diesen Prediger, Dr. Bilal Philips, wie er religiöse Unterweisungen an Green Lane gab. In seiner Rede in der Moschee, die auch im Internet Chatroom übertragen wurde, behauptet er, dass es erlaubt ist, ein Mädchen vor der Pubertät zu heiraten. Er behauptet, der Prophet Mohammed habe ein neunjähriges Mädchen geheiratet, weswegen es auch heute erlaubt sei.

„Der Prohet Mohammed hat praktisch die Regeln zur Hochzeit vor der Pubertät unterbreitet. Mit seiner Praxis hat er klargestellt, was erlaubt ist. Und deshalb sollten wir daraus keinen Streitpunkt machen, wenn ein älterer Mann eine jüngere Frau heiratet, was heutzutage von der Gesellschaft mit Argwohn betrachtet wird.

Aber wir wissen, dass der Prophet es so praktiziert hat. Es war kein Missbrauch oder Ausbeutung, es war Ehe.

Die hier geäußerten Ansichten sind für eine freie westliche Gesellschaft inakzeptabel. Zum „politischen Islam“ werden sie aber dann, wenn die Öffentlichkeit sich an solche perversen Ausdrucksformen von Frauen- und Kinderverachtung gewöhnen soll, indem sie forciert vorgelebt werden, wenn die eigenen Töchter mit diesen Symbolen der Unterdrückung ins öffentliche Leben, in die Grundschule, geschickt werden.

Dadurch versucht man langfristig eine Gesetzgebung vorzubereiten, die der islamischen  Scharia nahe kommt. Die Scharia bzw. die hinter ihr stehende Religion ist momentan die einzige auf der Welt, die ganz offiziell den Anspruch vertritt, weltliche Macht und weltliche Gesetzgebung zu gestalten, für alle Staatsbürger im jeweiligen Land.

Die österreichische Regierung hat dies richtig erkannt und die richtigen gesetzgeberischen Konsequenzen gezogen. Es ist den Moslems unbenommen, ihre Kopftücher zu Hause weiterhin stundenlang auf- und abzusetzen, soviel sie immer wollen. In einer zivilisierten Gesellschaft eines freien Landes hat das aber bei Kindern rein gar nichts zu suchen!

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Von KEWIL | Der Eindruck täuscht nicht, wir werden von undemokratischen NGOs regiert, und niemand protestiert – die Presse schon gar nicht. Das betrifft nicht nur den Klimahype, aber da ist es besonders auffällig.

Die herbei gedichtete „Dieselkrise“ ist jedem ein Begriff. Ausgelöst wurde sie von der Deutschen Umwelthilfe e.V., einem winzigen, dubiosen Abmahnverein mit damals 50 Mitgliedern und einem Chef namens Resch, der als Vielflieger dem exklusiven HON-Zirkel der Lufthansa angehört. Dieser, jetzt von Ministerien gepamperte Verein, klagte vor Gericht für Fahrverbote, gewann, und die Politik zog den Schwanz ein, anstatt Gesetze zu ändern.

Geradezu legendär weltweit ist Greenpeace seit 1995 mit dem Kampf gegen die Ölplattform Brent Spar in der Nordsee, die Esso und Shell gehörte. Die tapferen grünen Ritter besetzten die Plattform, die Ölfirmen gaben nach, und das  ganze ölige Gestänge und die Tanks wurden in Norwegen zum Verrosten an Land geschmissen, was Greenpeace nicht mehr kümmerte, dafür explodierten die Spenden. Wenn heute Greenpeace wieder irgendeinen, wie immer übertriebenen, Schwachfug daherquatscht, dann ist das im Westen heiliger als die Bibel und kommt in allen Nachrichten.

Und klettern sie wie Affen auf Dächer und Schornsteine oder das Brandenburger Tor werden sie von unserer gleichgeschalteten grünen Presse (im Gegensatz zu den Identitären) als Helden gefeiert.

Und so haben heute Nichtregierungsorganisationen eine beängstigende Macht, die mit Demokratie nichts mehr zu tun hat. Anstatt sie zu behandeln wie andere Bürger, werden NGOs neuerdings sogar direkt in Ministerien eingegliedert, eine Merkel-Ministerin wie Svenja Schulze strahlt, die Presse schweigt:

So kann es doch beispielsweise nicht sein, dass das Umweltministerium des Bundes eine Anti-Gen-Technik-NGO zur Bundesfachstelle für Gen-Technik macht und die Medien hier einfach kein Interesse zeigen, solche Verwicklungen für die öffentliche Meinungsbildung zu analysieren.

Schreibt ausgerechnet MEEDIA in einem sehr guten Text ^[28]zur Problematik!

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Von M. SATTLER | „Wahlen und Abstimmungen“ verspricht uns Artikel 20 des Grundgesetzes. Um die zweite Hälfte dieses Versprechens werden wir seit 70 Jahren betrogen. Wann holen wir uns endlich die Volldemokratie, auf die wir seit 70 Jahren einen grundgesetzlichen Rechtsanspruch haben?

Wäre die Bundesrepublik tatsächlich eine Volldemokratie mit „Wahlen und Abstimmungen“ im Sinne des Grundgesetzes, wäre die Umvolkungspolitik der letzten 50 Jahre vermutlich nicht möglich gewesen. Schon in den 70er-Jahren hätten sich Initiativen gebildet, die sich dafür eingesetzt hätten, per Abstimmung durchzusetzen, dass die türkischen Gastarbeiter im Fall ihrer Arbeitslosigkeit wieder in die Türkei zurück müssten, statt in Deutschland auf Staatskosten jahrelang durchgefüttert zu werden. Die zahllosen Problematiken im Zusammenhang mit der Anwesenheit der Türken in Deutschland waren schon in den 60er-Jahren bekannt. Mehrheiten in der Bevölkerung für einen Verbleib dieser Leute, sofern sie hier nichts mehr zu tun hatten, hat es in Deutschland niemals gegeben. Dass arbeitslose Türken in den späten 70er-Jahren sogar trotz deutscher Massenarbeitslosigkeit noch im Land bleiben durften, war ein politischer Skandal, den die Deutschen, hätte man sie damals je direkt befragt, nie mitgetragen hätte.

Die Masseneinbürgerung von Türken 1998 durch die rotgrüne Bundesregierung unter Schröder/Fischer hätte man vermutlich ebenfalls per Volksabstimmung stoppen können. Die den Deutschen jahrzehntelang versprochene „Integration“ der Türken in die deutsche Gesellschaft und Kultur war schon 1998 unübersehbar gescheitert. Die Türken nicht nur im Land zu lassen, sondern sie sogar noch zu Staatsbürgern zu erklären, war eine politische Wahnsinnstat. Dass die meisten Deutschen 1998, auch wenn sie mehrheitlich gerade rotgrün gewählt hatten, zugleich einer solchen Masseneinbürgerung von Türken in einer Volksabstimmung ihren Segen erteilt hätten, ist sehr unwahrscheinlich.

Auch Angela Merkels Rechtsbruch von 2015, als sie Millionen von arabischen Glücksrittern über die deutsch-österreichische Grenze ließ und diese Leute obendrein zu Asylanten erklärte, obwohl das Asylrecht des Grundgesetzes laut Artikel 16a nur bei Einreisen aus Nicht-EU-Ländern gilt – selbst dieser Rechtsbruch wäre über eine Volksabstimmung leicht zu korrigieren gewesen. Trotz massiver Willkommens-Propaganda in den Jahren 2015/16 scheint im Rückblick kaum vorstellbar, dass die Deutschen einen solchen Rechtsbruch, hätte man sie direkt gefragt, gebilligt hätten.

Alle drei Hauptbausteine der Umvolkungspolitik – türkische Gastarbeiter, Einbürgerungsgesetz, staatlicher Missbrauch des Asylrechts – hätte man also über Volksabstimmungen leicht verhindern können. Hätten wir Deutschen daher in den vergangenen 70 Jahren die Volldemokratie erleben dürfen, die uns laut Grundgesetz rechtlich zusteht, wäre Deutschland auch heute noch ein friedliches, sicheres und stabiles Land.

Tatsächlich aber war die Bundesrepublik in den vergangenen 70 Jahren – grundgesetzwidrig – immer nur eine Halbdemokratie, in der sich das Volk zwar in gelegentlichen Wahlen zu Wort melden durfte, alle konkreten Entscheidungen aber einer kleinen Elite von Parteifunktionären überließ. Diese Parteifunktionäre hatten natürlich kein Interesse, die im Grundgesetz vorgesehenen Abstimmungen jemals durchzuführen – solche Abstimmungen hätten sie ja in ihrer Machtausübung eingeschränkt.

In der Praxis war die Bundesrepublik in den vergangenen 70 Jahren somit immer eine Herrschaft von Mittelsmännern, die nach ihrer Wahl nicht weiter vom Souverän behelligt, geschweige denn kontrolliert wurden. Die daraus folgende Problematik kennt jeder Hauseigentümer, der sein Haus einem Verwalter überlässt und nicht hin und wieder selbst nach dem Rechten sieht: das Haus nimmt mit der Zeit Schaden, weil die Interessen des Verwalters und die Interessen des Besitzers unterschiedlich sind. Genauso unterschiedlich sind in einer Halbdemokratie die Interessen der gewählten Mittelsmänner, die sich ihr monatliches Gehalt sichern möchten, und die Interessen des Souveräns – des Volks – als Besitzer des Landes, der sein Land in bestem Zustand an seine Kinder weiterreichen möchte.

Man kann sich im Nachhinein über die Dummheit und Gutgläubigkeit der Deutschen nur wundern, dass sie die Regierung ihres Landes seit 70 Jahren einem Haufen von zwielichtigen Repräsentanten überlassen haben, die naturgemäß nur ihre eigenen Interessen im Kopf haben. Über den Zustand Deutschlands nach 70 Jahren Halbdemokratie brauchen sich die Deutschen daher genauso wenig zu wundern wie ein Hausbesitzer, der sich sein Haus nach 70 Jahren Hausverwaltung zum ersten Mal genauer anschaut. Dass die Deutschen seit 70 Jahren freiwillig auf direkte Mitbestimmung im Umgang mit ihrem eigenen Besitz verzichten, wirkt zudem noch unverständlicher vor dem Hintergrund, dass sie mit dem grundgesetztlichen Gebot der „Wahlen und Abstmmungen“ ja sogar einen Rechtsanspruch auf direkte Mitbestimmung haben.

Es ist Zeit, diesen Rechtsanspruch auf Mitbestimmung einzufordern. Holen wir uns endlich die Volldemokratie!

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