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Der Fall Konstantinopel – die europäische Katastrophe

Von ACHILL PATRAS | Am Morgen des 29. Mai 1453 stürmte eine dritte Angriffswelle auf die Stadtmauern der Hauptstadt des byzantinischen Reiches. Konstantinopel, das heutige Istanbul, war bereits seit dem 2. April vom osmanischen Sultan Mehmet II. belagert worden. Die ersten beiden Angriffswellen in der Nacht konnten die Verteidiger noch zurückschlagen. Nun aber griffen die Elitetruppen des Sultans an, die Janitscharen. Die Janitscharen waren Militärsklaven. Ein ganzes Leben lang auf die Kriegsführung gedrillt. Es handelte sich um Kinder aus christlichen Familien des Kaukasus und des Balkans, die im Kindesalter von ihren Eltern entführt wurden. In der Folge wurden sie von Mitgliedern des sufischen Betaschi-Ordens zum Islam zwangskonvertiert und militärisch ausgebildet. Euphemistisch wird dieses Vorgehen als Knabenlesen bezeichnet. Dass derselbe Sufi-Islam, der zwischen dem 14. und 19. Jahrhundert Jahr für Jahr europäische Kinder als Militärsklaven zwangskonvertierte, in heutigen westlichen Diskursen als die friedliche Variante im Gegensatz zum rechtgläubigen Mainstream-Islam verstanden wird, sei hier nur am Rande erwähnt.

Vor 566 Jahren – das Ende des byzantinischen Reiches

Zurück nach Konstantinopel. Den Janitscharen gelang rasch die Überwindung der Stadtmauer. Der Widerstand der Verteidiger brach zusammen. Innerhalb weniger Stunden hatten die osmanischen Truppen Konstantinopel unter ihre Kontrolle gebracht. Am 29. Mai 1453, heute vor 566 Jahren, hörte das byzantinische Weltreich auf zu existieren. Dieses Ereignis spielt heute in der westeuropäischen Geschichtsschreibung keine Rolle mehr. Selbst die Existenz eines oströmischen christlich-orthodoxen Kaiserreiches ist einer Mehrheit unbekannt. Dabei ist es heute zentral, sich wieder mit den großen Verläufen der Weltgeschichte zu beschäftigen. Sie ist erstaunlich aufschlussreich. Wie Zivilisationen vollständig untergehen können, machen sich die wenigsten bewusst. Wie auch, wenn die Erinnerung an diese Zivilisationen selber zunehmend verblasst.

Der Fall Konstantinopel war 1453 ein Schock, aber keine große Überraschung mehr. Das byzantinische Reich war im 15. Jahrhundert ein Schatten seiner selbst. Reduziert auf einige wenige Provinzen in Thrakien und Kleinasien. Das einst mächtige Reich war über 700 Jahre lang Angriffen muslimischer Dschihadisten ausgesetzt. In den ersten Eroberungszügen fielen im siebten Jahrhundert Palästina und Ägypten an die neuen islamischen Machthaber. Das byzantinische Reich selber überlebte aber die erste Welle der islamischen Angriffskriege. Das Reich behielt die Kontrolle über Kleinasien, also das Gebiet, das heute als Türkei bezeichnet wird.

Die türkisch-muslimische Einwanderung nach Kleinasien begann erst 1071

Die entscheidende Schlacht aber, die den Untergang des oströmischen Weltreiches einleitetet, war die Schlacht von Manzikert 1071 nördlich des Vansee. Hier trat Kaiser Romanos IV. dem seldschukischen Sultan Alp Arslan entgegen, wurde allerdings von diesem geschlagen. In der Folge kam es zu einer innerbyzantinischen Krise und das Reich konnte seine Außengrenzen nicht mehr schützen. Die Seldschuken setzten nicht nur militärisch nach, sondern brachten auch ihre Familien in das neue Land mit. Die heutigen Relotius-Medien würden wohl von Schutzsuchenden sprechen. Wie man die Vorgänge als Folge der Schlacht von Manzikert auch bezeichnen möchte, im Resultat kam es zu einer ersten Besiedlung des anatolischen Kernlandes durch turkmenische Stämme. Diese Stämme hatten den Islam angenommen, der ihre Identität gegenüber der christlichen Mehrheitsbevölkerung Kleinasiens abschirmte. Anstatt sich schrittweise in die gesellschaftliche Umgebung einzufügen, bildeten sie eigene Fürstentümer und lokale Parallelgesellschaften.

Gegen die militärische Bedrohung durch die türkischen Seldschuken, die nach und nach Kleinasien eroberten, rief der orthodoxe byzantinische Kaiser die westliche katholische Christenheit um Hilfe. Ein Umstand, der heute gerne vergessen wird, ist, dass dieser Hilferuf seinerseits die Kreuzzüge auslöste. Diese halfen zum einen die verbliebenen byzantinischen Gebiete in Kleinasien zu stabilisieren, zum anderen trugen auch der vierte Kreuzzug durch die Errichtung des lateinischen Kaiserreiches (1204–1261) dazu bei, das Byzantinische Reich zu schwächen.

1923: Abschluss des kleinasiatischen Bevölkerungsaustauschs

Die islamische Besiedlung der Türkei nahm jedoch nicht mit dem Fall von Konstantinopel ihren Abschluss. Der Fall Konstantinopels war nur der sichtbare Wendepunkt. Im Gegenteil: bis zum Anfang des 20. Jahrhunderts waren Teile der heutigen Türkei wie beispielsweise die westlichen Küstenregionen noch mehrheitlich christlich, meist griechisch bewohnt. Erst mit dem Völkermord an den Armenieren im Ersten Weltkrieg und der weniger bekannten Ermordung und Vertreibung der letzten nennenswerten griechischen Bevölkerung bis 1923 wurden die Reste der christlichen Urbevölkerung Kleinasiens entfernt. 852 Jahre lagen zwischen der Schlacht von Manzikert 1071 und der kleinasiatischen Katastrophe 1923. 852 Jahre zwischen der ersten Einwanderungsbewegung und der letzten Vertreibung und Ermordung von Christen in Kleinasien. Auch wenn es lange dauern kann. Zivilisationen und Bevölkerungen, die sie einst hervorgebracht haben, können vollständig von ihrem Erdboden vertilgt werden. Deshalb sollte der heutige Untergang des byzantinischen Reiches vor 566 Jahren wieder Teil der gesamteuropäischen Erinnerungskultur werden.

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Macht und Ohnmacht

geschrieben von PI am in Alternative für Deutschland (AfD) | 99 Kommentare

Von PETER BARTELS | AfD über AfD. Die Bilanz belegt Macht und Ohnmacht einer Partei, die einst antrat, Mark und Markt zu retten… Dann Deutschland vor Merkels Moslems…. Dann das „Europa der Vaterländer“ vor den EUnuchen. Ja, die AfD hat viel geschafft. Leider nicht mal die Hälfte…

Die AfD ist in allen deutschen Landesparlamenten … Sie ist im Bundestag … Sie ist die stärkste Oppositionspartei … Sie ist im Reichstag die drittstärkste Partei … Sie hat ihren Platz am Katzentisch EUropas verdoppelt. Hut ab?? Helm auf zum Gebet: Die Graphik zeigt, WO die AfD stark, WO sie schwach ist. Kurz und Cato: Im Westen ist sie fast schwindsüchtig. Im Osten kann sie vor Kraft kaum laufen …

Aber ausgerechnet die AfD-Schlaffis im Westen geben im Osten die Besserwessis. Diese Ach und Krach-Kerlchen, raunen und rempeln immer wieder die Ossis um die „Björn Höckes“ an. Pssst, nicht ganz so deutsch, Du deutscher Idealist … Denn die Begöscherer wissen nicht, was sie tun? Schlimmer: Sie haben nichts begriffen. Sie wollen nicht begreifen, dass es die FDP schon gibt. Auch wenn sie ja liberaler als die Liberalen sein wollen…

Und sie kapieren nicht, dass sie längst auf der Leimrute des rot-grünen Systems kleben… Das sie gelegentlich lockt… Plötzlich und unerwartet lieb hat… Die AfD-Torfköppe kapieren nicht, dass dieses System sie nur gnädig in die Talkshow säuselt, weil es sie zu Tode umarmen will. Die Besserwessis der AfD werden mit der Brotkruste aus dem deutschen Wald gelockt, danach grinsend mit einem Klapps auf die Schulter verabschiedet: Ging doch, oder?! Und daheim emfangen sie beifällig nickend die Lohnschreiber für kleines Geld…

Der Chefredakteur, der sich von einer verschlagenen „Spiegel“-Suse mit Greta Blick und wippender grüner Bluse zur „Homestory“ linken läßt… Der Hamburger Dschörni, der für eine handvoll Silbersäuseln einer Roten SED-Nonne im ZDF seinen Gesunden Menschenverstand verlabert… Der Oberst i.G., der immer noch daran glaubt, dass im Himmel Jahrmarkt ist, wenn alle nett zueinander sind…

Die Liste der gelockten und geleimten AfD-Wessis in Wessiland ist so lang wie das Fähnlein der letzten Aufrechten in Ossiland kurz ist. Jeder kann es sehen: Nie wird ein AfD-Ossi in eine dieser AfD-Hinrichtungs-Shows geladen. Selbst in ihren Landesparlamenten drehen die Herr*inne der Mikrofone ihnen den Saft ab … Die wirkliche AfD-Gefahr kommt ja wirklich aus dem Osten. Die Ossis wissen noch, gegen wen sie 1989 trotz der versteckten SED-Panzer in Leipzig, Dresden und anderswo auf die Straße gingen… Und schon damals saßen die Wessis rülpsend vor der Glotze und staunten: Ist ja spannender als „Tatort“. Abba Schalleke und Dottmund ist besser …

Es war immer so: Widukind kam zwar aus Westfalen, wurde aber erst in Sachsen zum Helden. Wie August der Starke, Friedrich der Große, Bach, Luther oder Fontane … Und remember „Leip’sch einundleipzig“: Erst als die Sachsen kamen, war Napoleon endgültig reif für die Insel … Und immer wieder waren es Wessis, die den Ossis Schande brachten, machten. Einer war Obergefreiter, ein anderer Dachdecker. Diesmal sitzt ein Karstadtverkäufer auf dem goldenen Ossi-Thron…    

Aber die AfD-Wessis schleichen in Wessiland den potjomkinischen Dörfern von Merkels Deutungs-Dogen hinterher. Die bittere Wahrheit sehen sie nicht: Wessiland ist längst abgebrannt. Ob Merkels einst christliche Halbmond-Partei, Nahles‘ Lummerland-Sozis, die eitlen Haareschön-Liberalen – alle siechen dahin. Ja, die Menschen in Wessiland grummeln in den Sesseln. Aber ihre Revolution findet nur in der Hosentasche statt: Großhirn an Kleinhirn: Faust ballen… 

Und so wundert es nicht mal den alten Mann im Mond: Sooo kommt Deutschland nicht in die Hufe. Und sooo wird das GRÜNE Prekariat dem Proletariat weiterhin sagen, wo’s lang geht: Volle Kraft Richtung Abgrund. Der ist natürlich von GRÜNEN Büschen getarnt. Im Schlepptau der Gender-Götzen die dreimal links gewendeten SED-Schergen von gestern.

Der Beste wirklich mal zum Schluß: Die fünf Türme in der Schlacht um Deutschland stehen alle im Osten – in Sachsen, Brandenburg, Thüringen, Sachsen-Anhalt und Vorpommern. Die Sonne geht immer im Osten auf …


Ex-BILD-Chef Peter Bartels.
Ex-BILD-Chef Peter Bartels.

PI-NEWS-Autor Peter Bartels [1] war zusammen mit Hans-Hermann Tiedje zwischen 1989 und 1991 BILD-Chefredakteur. Davor war er daselbst über 17 Jahre Polizeireporter, Ressortleiter Unterhaltung, stellv. Chefredakteur, im “Sabbatjahr” entwickelte er als Chefredakteur ein TV- und ein Medizin-Magazin, löste dann Claus Jacobi als BILD-Chef ab; Schlagzeile nach dem Mauerfall: “Guten Morgen, Deutschland!”. Unter “Rambo” Tiedje und “Django” Bartels erreichte das Blatt eine Auflage von über fünf Millionen. Danach CR BURDA (SUPER-Zeitung), BAUER (REVUE), Familia Press, Wien (Täglich Alles). In seinem Buch “Die Wahrheit über den Niedergang einer großen Zeitung” (KOPP-Verlag) [2] beschreibt Bartels, warum BILD bis 2016 rund 3,5 Mio seiner täglichen Käufer verlor; inzwischen mehr als 4 Mio. Bartels ist zu erreichen über FB [3] und seinen Blog bartels-news.de [4].

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Lasst Euch nicht spalten!

geschrieben von PI am in Alternative für Deutschland (AfD) | 236 Kommentare

Von SELBERDENKER | Als wir am Sonntag die Stimmen ausgezählt und mehrfach kontrolliert hatten, Stimmzettel, Wahlscheine und ungültige Stimmen notiert waren, gab es nichts mehr zu deuteln. Die Zahlen stimmten. Zahlen lügen nicht.

Die Stimmung in unserem Wahlbezirk war gut – vor und nach der Wahl. Wahlvorstand, Schriftführer, Beisitzende – es spielte kaum eine Rolle, welche Aufgabe man ausübte und es spielte auch keine Rolle, ob man Migrationshintergrund hatte, Frau oder Mann, alt oder jung, schön oder hässlich war. Die Chemie stimmte auf menschlicher Ebene. Das waren sympathische Leute, wir haben oft gelacht und hatten hier und da sehr ähnliche Ansichten. Man traf Nachbarn, Freunde, Eltern der Freunde der Kinder. Man verstand sich, half sich gerne aus, teilweise wurden sogar alte Bekanntschaften wieder aufgefrischt. Alles hatte den gewissen Hauch einer lokalen Gemeinschaft, also dessen, was Menschen seit Urzeiten das Überleben sichert: Leute, die sich füreinander interessieren, weil sie miteinander zu tun haben und sich in diesem gemeinsamen Rahmen kennenlernen. In einer natürlich gewachsenen Gemeinschaft, die von gegenseitigem Respekt geprägt ist, profitieren alle. Was uns an diesem Tag zusammenführte, war die Demokratie.

Als „Undercover-Naazieh“ an der Wahlurne

Damit das hier nicht zu kitschig wird, muss dringend erwähnt werden, dass niemand in meinem Umfeld weiß, dass ich eigentlich ein ganz Böser bin. Ich wähle AfD, bin sogar Mitglied, schreibe seit über zwölf Jahren Kommentare und Artikel bei PI-NEWS, war schon bei PEGIDA, unterstütze die Identitäre Bewegung und so weiter. Ich bin eigentlich ein „rassistischer, antisemitischer, islamophober, homophober, menschenverachtender“ weißer Naazieh-Mann – und habs keinem gesagt! Ich habe sie alle hinterhältig getäuscht.

In unserem Wahlteam, es war wirklich ein Team, waren drei von sechs erklärte Gegner der AfD, sie betonten das recht häufig. Es waren persönlich nette Leute – aber hätte ich über die AfD eine Diskussion angefangen, wäre die Stimmung sofort umgeschlagen. Sowas riecht man. Man konnte über alles reden, sogar politisch inkorrekte Äußerungen sind gefallen. Die Merkel mochte niemand. Man beklagte die Zustände im Land, sehr ähnliche Dinge wie hier bei PI-NEWS, wählte aber stur die Leute, die ganz klar dafür verantwortlich waren und die nicht ansatzweise eine Kursänderung erkennen lassen. Woran liegt das?

Die unseelige, undemokratische Macht der Meinungsmacher

Zur „EUropawahl“ wurde schon viel geschrieben. Es wurde deutlich, dass die Europäer ein Europa der Vaterländer und weniger Supranationalität wollen. In Deutschland und Österreich wurden AfD und FPÖ durch erfolgreiche Klima-Kampagnen ausgebremst, was den Grünen in Deutschland enorme Stimmenzuwächse einbrachte. An dieser Stelle nur noch einige rhetorische Fragen zum Thema. Sie für sich zu beantworten ist eigentlich Aufgabe jedes Demokraten, der sich nicht nur so nennt:

Eines ist sicher: Wir müssen künftig noch kritischer und aufmerksamer sein und dazu beitragen, dass andere es auch werden!

Nicht spalten – vom Osten lernen

Viele haben sich schon den Kopf darüber zerbrochen, warum „im Osten“ die AfD so viel stärker ist [6]. Gewiss ist das Misstrauen gegenüber Macht und Propaganda in „der ehemaligen DDR“ stärker ausgeprägt. Die Leute sind kritischer, lassen sich weniger leicht blenden. Sie sind nicht so satt und eingelullt, haben noch einen Eindruck davon, was Mangel bedeutet. Wir „Wessis“ leben in der Vorstellung, dass Deutschland doch ein reiches Land sei und das auch ewig und automatisch so bleiben wird. Dabei sehen wir nicht, dass die Sache mit dem „Reichtum der Deutschen“ nicht ganz so einfach ist und wir blenden aus, dass momentan mit voller Kraft daran gearbeitet wird, dass Deutschland in mittelfristiger Zukunft kein reiches Land mehr sein wird.

Vielleicht wird es „im Westen“ erst eine Wende geben, wenn Erfahrungen des Mangels zunehmen.

Wenn wir „Wessis“ nicht „vom Osten“ lernen wollen, müssen wir wohl auf andere Weise lernen. Trotzdem sind und bleiben wir EIN Land. Die AfD hat „im Osten“ enorm gewonnen und „im Westen“ verloren. Liegt es nicht nahe, dass auch die AfD hier „vom Osten“ lernen könnte? Viele West-AfDler kapieren bis heute nicht, dass es nur eine einzige Möglichkeit gibt, den Altparteien zu gefallen: Die Aussicht auf Macht. Die AfD muss eigene, vernünftige Positionen beziehen und dafür einstehen – unabhängig von dem, was der Gegner davon hält oder was die Medien daraus drehen. Einer, der das erfolgreich tut, ist Björn Höcke. Das macht ihn zur Zielscheibe von Gegnern und von Neidern.

Höcke kann begeistern, weil er eigene Akzente setzt und sich nicht in bestehende, vom politischen Gegner konstruierte Raster einfügt. Das geht auch schon mal daneben. Sowas ist aber nicht tragisch, solange der Sänger seinen Fehler bemerkt und korrigiert. Mir ist es wesentlich lieber, jemand trifft mal nicht den Ton, singt dafür aber seine eigene Melodie, anstatt sich nach einem Dirigenten zu richten, der nur fremde Lieder singen lässt und zudem noch völlig aus dem Takt gekommen ist.

Gegenseitiger Respekt und kritischer Verstand – gegen die Spaltung unserer Heimat!

Es stimmt, Deutschlands Spaltung unter Merkel [7] scheint noch zuzunehmen. Das funktioniert aber nur, weil wir uns von den Herrschenden weiterhin in Schachteln sortieren lassen. Ein gespaltenes Volk lässt sich viel bequemer beherrschen. Dass man miteinander reden kann, sogar mit erklärten politischen Gegnern, habe ich im ersten Abschnitt zu verdeutlichen versucht. Man ist zumeist weniger weit auseinander, als man denkt. Auch bei den Konflikten innerhalb der AfD geht es oft nur vordergründig um Positionen. Zumeist geht es um Postengeschacher, Machtoptionen und Eitelkeiten. Das ist auch in anderen Parteien kaum anders. Doch gerade die AfD sollte mehr Vernunft walten lassen, in dem Wissen, dass wir nicht nur die Alternative, sondern auch die letzte evolutionäre Chance für Deutschland sind.

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Muss die AfD grüner werden?

geschrieben von PI am in Alternative für Deutschland (AfD),Grüne | 185 Kommentare

Von SVEN W. TRITSCHLER | Diesen Schluss zieht so mancher „Stratege“ aus dem Ergebnis der Europawahl. Doch das hält schon einer oberflächlichen Betrachtung nicht stand:

1. DIE AfD HAT FAST KEINE WÄHLER AN DIE GRÜNEN ABGEGEBEN.

Hätten die Grünen uns Wähler abspenstig gemacht, müsste das in der Wählerwanderungsanalyse [8] sichtbar werden. Dem war aber nicht so.

Es ist klar ersichtlich: Kaum ein Wähler hat sich von der AfD zu den Grünen verirrt. Das entspricht auch der allgemeinen Lebenserfahrung und der Rückmeldung aus der Bevölkerung im Wahlkampf: Grüne und AfD teilen sich kein Wählerreservoir.

Die meisten Wähler haben die Grünen von den übrigen Großparteien gewonnen, die ausnahmslos (!) den Grünen in Sachen Klimaschutz nachlaufen. Das wird offenbar nicht belohnt.

Klare Sache: Warum sollte man denn eine Kopie wählen, wenn man auch das Original haben kann?

2. DIE AfD IST ENTSTANDEN, WEIL ES NUR EINE „POLITISCH KORREKTE“ MEINUNG GAB.

„Politikberater“ raten ihren Klienten, sich an den Mainstream anzunähern, anstatt klare Positionen zu beziehen. Das hat dazu geführt, dass man die Altparteien kaum noch unterscheiden kann. Für die früheren Volksparteien ist es das Todesurteil. Der vergangene Wahlkampf ist dafür das beste Beispiel.

Diese Merkelstrategie hat in einem Zwei- oder Dreiparteiensystem funktioniert. Sie funktioniert auch in Ländern mit Mehrheitswahlrecht.

Wir sind aber inzwischen in einem Sechsparteiensystem angekommen. Da muss man schon eine Marke sein, um nicht unterzugehen. Für FDP und Linke wird genau diese Mainstreamstrategie gerade existenzbedrohend, denn sie nähern sich der Fünfprozenthürde, die bei den nächsten Wahlen wieder gelten wird.

Die AfD ist von Anfang an die Gegenbewegung zu diesem Trend gewesen, denn wenn für 48 Prozent der Wähler derzeit der Klimaschutz das wichtigste Thema ist, dann heißt das aber auch, dass 52 Prozent andere Themen haben. Da sollten wir ansetzen.

3. WIR HABEN NICHT DIE FALSCHE POSITION, WIR MÜSSEN SIE ABER BESSER VERMITTELN.

Niemand leugnet den Klimawandel. Das Klima hat sich immer gewandelt, das ist auch kein Geheimnis.
Laut Programm bestreiten wir auch nicht einen gewissen menschlichen Einfluss darauf. Wir glauben aber nicht, dass er die Größenordnung hat, die immer dargestellt wird.

Insbesondere glauben wir nicht an die Weltuntergangsszenarien der grünen Ideologen. Und noch weniger glauben wir, dass Deutschland alleine das Klima retten kann.

Wir müssen das besser vermitteln und unseren Wahlkämpfern und Mitgliedern die Argumente dafür an die Hand geben. Vor allem an die Jungwähler kommen wir leider schlecht heran, denn sie werden massiv von ihren – überwiegend linksgrünen – Lehrern beeinflusst.

Eine Kehrtwende dagegen wäre unglaubwürdig und würde auch nichts bringen.

4. DAS THEMA WIRD NACH ALLER VORAUSSICHT BALD AUS DEM FOKUS GERATEN.

Alle Indikatoren deuten darauf hin, dass die Boomjahre vorbei sind und wir auf eine Rezession zusteuern. Schon jetzt fordert die „Klimapolitik“ Zehntausende von Opfern in der Industrie. Die Strompreise in Deutschland sind im weltweiten Vergleich auf Rekordniveau und immer neue Steuern, Abgaben und Verbote machen Deutschland immer unattraktiver. Wir steigen gleichzeitig aus der Kernenergie und der Kohleverstromung aus, gleichzeitg baut China Dutzende neuer Kraftwerke.

Es ist absehbar, dass das nicht lange gut gehen wird. Die Industrie wandert ab, neue Jobs entstehen allenfalls im schlecht bezahlten Dienstleistungssektor. Der „Klimaschutz“ wird zum Jobkiller und damit zum sozialen Problem.

Klar, das interessiert in der Beamten- und Transferleistungsempfängerblase Berlin nicht so viele, auch Schüler sind davon erstmal nicht betroffen. Aber es ist nur eine Frage der Zeit, bis das durchschlägt.

5. DIE ANDEREN WERDEN GENAU DEN FEHLER MACHEN

„Wahlanalysen“ am Montag nach einer Wahl verbieten sich eigentlich, da es schon an der notwendigen Datengrundlage fehlt. Trotzdem haben Politiker von SPD, Grünen, Linken und auch CDU bereits am Montag erklärt, dass sie jetzt noch mehr auf grüne Themen setzen wollen.

Für die AfD eine vorteilhafte Position, wenn wir hier nicht der Herde nachlaufen. Schon gar nicht vor den Landtagswahlen im Osten, wo das Thema offenbar nicht so wichtig genommen wird.

6. MAN KANN NICHT GRÜNER ALS DIE GRÜNEN SEIN

Jahrzehntelang war das Hauptthema der Grünen der Atomausstieg. Als Angela Merkel diesen durchpeitschte, nachdem infolge des Fukushima-Unglücks die Grünen ebenfalls große Wahlerfolge feierten, glaubte man, dass es mit den Ökos bald vorbei sein würde.

Stattdessen haben sie sich einfach neue Themen gesucht. Inzwischen sind die Grünen bei Extremforderungen zur CO2-Einsparung angekommen, die jede Mobilität, jede Industrie, jedes Handwerk in Deutschland vernichten würden.

Die CDU versucht, diese Themen halbherzig mitzugehen. Zum Dank wird sie besonders angefeindet und man spricht von ihrer Vernichtung. Selbst wenn man die Forderungen der Grünen zu 100 Prozent übernimmt, werden sie sich neue Spielfelder suchen. Man kann eben nicht grüner sein als die Grünen.

7. „KLIMASCHUTZ“ IST EIN WUNDERBARES ABLENKUNGSTHEMA

Überalterung der Gesellschaft, Migrationskrise, schlechte Infrastruktur, Eurokrise, schlechtes Bildungswesen, Altersarmut, Kinderarmut, überforderte Sozialsysteme, Parallelgesellschaften – das alles gehört zu den massiven Problemen, die uns bald einholen werden.

Da redet man als Altparteienpolitiker lieber mit ernster Miene über Eisbären, angebliche Extremwetterlagen, und ein paar neue Verbote. Das kann man sich wunderbar als tatkräftig präsentieren, wird aber nie an den Ergebnissen der eigenen Politik gemessen. Wie auch? Das Klima wird sich wandeln, auch wenn wir Deutschen von heute auf morgen wieder in einer unbeleuchteten und ungeheizten Höhle leben.

8. DAS SOZIALE THEMA UNSERER ZEIT

Nicht nur aufgrund fehlender Arbeitsplätze ist Energie schon jetzt ein soziales Thema. Wenn Hunderttausende von Haushalten inzwischen ihre Stromrechnung nicht mehr zahlen können, wenn sich der Arbeiter überlegen muss, ob er zum Monatsende noch tanken kann, wenn eine Flugreise nicht mehr drin ist, weil das Kerosin besteuert wird, dann trifft das nicht die Bionade-Biedermeier, die die Grünen wählen. Es betrifft den berühmten „kleinen Mann“ und der wählt inzwischen eher AfD.

Es war der größte Fehler der SPD, dass sie sich immer mehr bei den Grünen angebiedert hat, anstatt die Interessen genau dieser Zielgruppe zu vertreten. Wir sollten den Fehler nicht wiederholen.

9. KLIMASCHUTZ IST NICHT UMWELTSCHUTZ

Was in Deutschland unter „Klimapolitik“ läuft, ist nicht selten umweltschädlich. Nicht nur werden wir unseren Strom bald in unsicheren Reaktoren im benachbarten Ausland kaufen oder in schmutzigen Kohlekraftwerken im Osten.

Inzwischen wissen wir auch, dass Windanlagen Unmengen von Vögeln und Insekten vernichten und für ihren Bau werden ganze Wälder abgeholzt. Von Auswirkungen auf Menschen in der Nachbarschaft ganz abgesehen. Auch das Elektroauto hat eine katastrophale Bilanz. Das müssen wir ansprechen.

Wir sind nicht gegen Umweltschutz. Aber gegen sinnlose und teure Symbolpolitik. Was nutzt es, wenn Europa Plastik verbietet, um die Meere zu retten, wenn der Kunststoff dort nachweislich aus Asien und Afrika kommt? Wäre es da nicht sinnvoller, den Verursachern bei der Beseitigung des Problems zu helfen und notfalls auch Druck zu machen, anstatt in Deutschland Strohhalme zu verbieten?

Es gibt etliche solcher Beispiele, hier müssen wir bessere Lösungen anbieten und auch kommunizieren.

10. DER MÄSSIGE WAHLERFOLG LIEGT AN MÄSSIGER MOBILISIERUNG

Im Vergleich zur Bundestagswahl sind unsere Wähler (auch das zeigt die Wählerwanderungsanalyse) in großer Zahl Zuhause geblieben. Das deutet darauf hin, dass wir nicht mobilisieren konnten. Wäre diesen Wählern der „Klimawandel“ wichtig gewesen, hätten sie genug Parteien im Angebot gehabt, die genau dieses Thema nach vorne stellen. Vielmehr scheint man die Bedeutung der Europawahl (berechtigt oder nicht, darüber kann man streiten) nicht besonders wichtig zu nehmen.
Umgekehrt haben unsere Gegner massiv mobilisiert. Auch mit der Angst vor einer vermeintlichen Übermacht der „Rechtspopulisten“. Das wiederum hat unsere Wähler naturgemäß nicht so sehr interessiert.

FAZIT

Große Kurskorrekturen erscheinen nicht angezeigt. Sie wären auch nicht glaubwürdig. Wenn wir anfangen, unsere Inhalte den Umfragen anzupassen, dann werden wir uns sehr bald nicht mehr von der CDU unterscheiden. Und das wäre dann wirklich unser Ende.

Defizite sind freilich erkennbar. Im Vermitteln unserer Standpunkte (v.a. an Jungwähler) und in der Mobilisierung unserer Anhängerschaft. Da müssen wir ran.


(Im Original erschienen auf der Facebook-Seite von Sven W. Tritschler [9])

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Sind Salvini und Orban wirklich europafeindlich?

geschrieben von kewil am in EUdSSR,Italien,Ungarn | 86 Kommentare

Von KEWIL | Die gleichgeschalteten grünversifften Medien waren angeblich nach der EU-Wahl glücklich und erleichtert – die rechten „europafeindlichen“ Parteien hätten zwar dazugewonnen, aber viel weniger als befürchtet, die pro EU-Parteien hätten immer noch die Mehrheit, und unsere siegreichen Grünen könnten jetzt europaweit die finale Rettung des Planeten in Angriff nehmen. Wie üblich, übersehen die germanischen Medien dabei wichtige Fakten.

Erstens spielen die bei uns angehimmelten Grünen in der EU keine große Rolle. In keinem anderen Land werden sie angebetet, ihre Prozente sind überschaubar und ausgerechnet in Schweden, der Heimat der ökoheiligen Greta Pippi Thunberg, verloren sie bei dieser Wahl sogar noch zwei Sitze und landeten vier Punkte schwächer bei 11 Prozent. Die Grünen werden in der EU außer dem üblichen Wortgeklingel nichts Gewaltiges stemmen.

Ein zweiter Fehler ist die schiefe Ansicht der Medien, in der EU gebe es EU-Feinde. Nichts könnte falscher sein. Auch Orban und Salvini, und wie die „bösen Buben“ alle heißen, sind sehr EU-freundlich, denn alle Parteien und Mitgliedsländer sind ganz normal und höchst egoistisch und nehmen liebend gerne EU-Hilfen, EU-Subventionen, EU-Kredite, Banken-Rettungen und weitere Milliarden Euro entgegen. Ja, sie können nicht genug davon kriegen. Man nimmt, was nur geht, eine Obergrenze gibt es nicht, von Portugal bis Palermo, von Paris bis Piräus.

Und alle kriegen, kein EU-Land, wo man nicht auf die blauen Täfelchen stößt, was Brüssel alles spendiert hat, kein Staatshaushalt, der nicht von der EZB schon gestützt wurde. Daran haben auch Orban und Salvini noch nie etwas kritisiert, höchstens dass man noch mehr EU-Knete will. Die konservativen und rechten Parteien kritisieren nur, dass die EUdSSR bei ihnen immer mehr hineinregieren und bestimmen will. Sie möchten nur zu Hause selbst der Chef sein. Das ist alles!

Nicht ganz! Fast alle EU-Länder kriegen, kriegen, kriegen und kassieren – mit wenigen Ausnahmen. Deutschland kriegt traditionell nichts und ist seit Jahrzehnten Nettozahler. Die perversen Deutschen wollen aber trotzdem, mit Ausnahme der AfD, nichts zu sagen haben. Sie spenden anscheinend (scheinbar?) gern ihr letztes Hemd für das Brüsseler Sternenbanner, ob Einlagensicherung der Banken oder unseren ganzen Staatshaushalt. Weg damit nach Brüssel!

Und ach ja. Da gab es noch ein anderes Land, das nur geben, geben, geben durfte – England. Die Briten hatten aber genug davon, dass sie nichts zu melden hatten und nur zahlen durften. Sie halten das für pervers. Darum wählten sie den Brexit, wie immer es ausgeht.

Und weil also nur die deutschen Weltretter pervers sind und ihre Interessen nicht vertreten, andere Staaten aber durch die Bank schon, wird die EUdSSR früher oder später zurück gestutzt werden – zu einem Europa der Nationen.

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Meuthens (verständlicher) Irrtum

geschrieben von PI am in Alternative für Deutschland (AfD),Grüne | 99 Kommentare

Von WOLFGANG HÜBNER | Nach der EU-Wahl hat der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen geäußert, die erfolgreichen Grünen verstünden von Wirtschaft überhaupt nichts. Das mag aus der Sicht eines Professors der herkömmlichen Ökonomie eine nur allzu verständliche Auffassung sein. Aber im Zeitalter gigantischer Staatsverschuldungen und endloser Geldschöpfungen der Notenbanken sowie des daraus erwachsenden Zwangs zum Wachstum um jeden Preis ist das gewiss kein Argument, das die Grünen und ihre Wähler beeindrucken oder gar irritieren dürfte.

Was Meuthen jedoch noch viel nachdenklicher machen sollte: Weder die Realwirtschaft noch das System der abenteuerlichen Finanzspekulationen zeigt sich von den Wahlerfolgen der Grünen irgendwie beunruhigt. Warum auch? Denn bislang wird die ökonomische (Un)Ordnung von den Grünen nicht in Frage gestellt, ganz im Gegenteil zum gesellschaftlichen Zusammenleben. Für die auf Außenhandel gerichtete deutsche Wirtschaft sind die grünen Globalisten sowieso viel willkommener als die traditionellen Volkswirte der AfD. Und man hat in den Chefetagen und Wirtschaftsverbänden keineswegs vergessen, wer Schröders williger Partner bei der Durchsetzung von Hartz IV war.

Im gewissen Sinn sind die Grünen sogar die große Hoffnung etlicher Wirtschaftszweige in Deutschland. Denn die Einführung eines strengen Klimaregimes verspricht mehr Stimulierung des stagnierenden Wachstums. Wenn zum Beispiel Millionen Benzin- und Dieselfahrzeuge erst entwertet und dann von E-Autos ersetzt werden müssen, die dazu notwendige neue Infrastruktur geschaffen werden muss, dann gibt es etliche große Profiteure dieser Entwicklung. Um die unzähligen Verlierer machen sich die Managermillionäre so wenig Gedanken wie die Teilnehmer der Greta-Kreuzzüge.

Und die Grünen? Die werden die sozialen Probleme kaltlächelnd ihrem jeweiligen Koalitionspartner zuweisen. Die SPD haben sie mit dieser Methode schon ruiniert, die CDU wartet offenbar begierig darauf, das gleiche Schicksal zu erleiden. Es wäre gut, wenn unter den derzeit etwas niedergeschlagenen deutschen Patrioten und auch in der AfD-Führung begriffen würde, dass die Grünen bislang keineswegs als Gefahr für die Mächtigen und Mitprofiteure des real existierenden Exportkapitalismus betrachtet werden.

Im Gegenteil: Sie werden als nützliche politische Kraft verstanden und genutzt. Sollten die Grünen einmal das wirtschaftliche System in Frage stellen, wird sich das ganz schnell ändern. Aber warum sollten die Schmalspurakademiker und Berufslosen in der Deutschlandabschaffungspartei sich so in Gefahr bringen? Sie werden vielmehr weiterhin unauffällig alle gesellschaftlichen, politischen und auch ökonomischen Weichen in Richtung Abgrund stellen. Ihre Führer sind Leninisten genug, um zu wissen, dass die Kapitalisten gerne auch noch den Strick verkaufen, mit dem sie gehängt werden.

Doch diese Richtung gefällt offenbar immer mehr Deutschen. Die Rechnungen dafür werden gerade die Greta-Jünger künftig selbstverständlich noch präsentiert bekommen. Wenn Jörg Meuthen das befürchtet, unterliegt er ganz und gar keinem Irrtum.


Wolfgang Hübner. [10]
Hübner auf der Buch-
messe 2017 in Frankfurt.

PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner [11] schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite [12] erreichbar.

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Selbstmord-Mission: CDU und SPD auf Kamikaze-Kurs

geschrieben von PI am in Video | 81 Kommentare

Was treibt ganze Parteien dazu, sich selbst in den Abgrund zu rammen, im vollen Bewusstsein des eigenen Niedergangs und vor den Augen der staunenden Gesellschaft und des gesamten Medienbetriebs? Diese Frage stellt sich nicht erst, seit AKK am Montag die Regulierung von Meinungsäußerungen vor Wahlen ins Spiel brachte.

Eine Partei, die so weit nach links verschoben wurde, dass sie auf Wahlplakaten in Tübingen dem Grünen OB Palmer Hilfe anbot, die sich den Wählern gegenüber aber unbeirrt als Partei der Mitte verkauft, denkt in Person ihrer Vorsitzenden laut über stalinistische Machtmethoden nach. Damit beginnt AKK fünf Monate nach der Wahl zur neuen CDU-Vorsitzenden ernsthaft, ihr eigenes Grab zu schaufeln und den Niedergang der CDU noch einmal zu beschleunigen.

Jetzt liegen die Konservativen in Großbritannien bei neun Prozent, die SPD rauscht in Richtung Einstelligkeit, die CDU kommt von einer größeren Fallhöhe, will aber den Fallschirm partout nicht ziehen.

Warum verhalten sich Parteien wie Selbstmörder? Was hindert sie daran, rechtzeitig die Reißleine zu ziehen und umzuschwenken, bevor sie unrettbar auf der Resterampe landen und verwesen? Dieses Video ist ein (sicher unvollständiger) Erklärungsversuch …

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„Geradlinig, authentisch, angriffslustig!“

geschrieben von PI am in Alternative für Deutschland (AfD) | 115 Kommentare

Von BENEDIKT KAISER | Vorbemerkung: Das Wahlergebnis der AfD ist ohne Zweifel enttäuschend, was die Gesamtanzahl von 11 Prozent bundesweit anbelangt. Dieses Ergebnis ergibt 11 Sitze im neuen Europaparlament und entspricht einer Steigerung von 3,9 Prozent im Vergleich zur Europawahl von 2014. Die wurde von Jörg Meuthen als großer Erfolg angeführt. Das ist falsch. Die Europawahl 2014 fand ein Jahr vor dem Merkel- und Migrationsjahr 2015 statt, als sich die AfD in einer Konsolidierungsphase befand.

Der korrekte Vergleichsmaßstab sollte also die Bundestagswahl 2017 sein. Dort erzielte man 12,6 Prozent bundesweit. Dies ergibt einen Nettoverlust von 1,6 Prozent der Stimmen am EU-Wahltag. Das ist eine Niederlage, die man nicht – Altparteien gleich – zum Erfolg zurechtbiegen darf.

Die stärkste Kraft bleiben im übrigen die Nichtwähler: nur 61,4 Prozent der Wahlberechtigten schritten zur Urne. 38,6 Prozent der Deutschen sehen also keine Chance auf Veränderung durch parlamentarische Verschiebungen, interessieren sich nicht für das machtlose Konstrukt in Brüssel/Straßburg oder sind apolitisch; ein beachtliches und womöglich entscheidendes Reservoir für populistische Mobilisation in künftigen Krisenmomenten.

AfD-Feind Nummer eins: Die Grünen

Die Grünen sind mit bundesweit 20,5 Prozent der Stimmen der Triumphator des Wahlabends. Das entspricht einem Zuwachs von 10,7 Prozent. Zweifellos: Der vereinigte bundesdeutsche Medienblock – von „Rezo“ und Youtube-Influencern bis Öffentlich-Rechtliche – hat diesen Hype in Kollaboration mit Fridays for Future und der grassierenden Greta-Hysterie bestärkt. Die mediale Ohnmacht der Alternative gilt es zu konstatieren und die Verstärkung eigener medialer Kanäle zu forcieren.

Doch die bloße zynische Behandlung des grünen Paradox (sich gebildet dünkende Menschen verlieren sich im Wahn) verbietet sich für eine Wahlpartei: Die AfD hat keine Stimme gewonnen durch Beschimpfung der grünen Klientel, und daß die Grünen in der Generation U30 abgesahnt hat, sollte eine politische Rechte, die sich wie kaum eine andere Kraft als jung, unverbraucht und alternativ versteht, mehr als nur ins Grübeln bringen – und dieses Grübeln müßte als Auslöser für selbstkritische Reflexionen und neue Strategien produktiv umgewandelt werden.

Der Erfolg der Grünen liegt jenseits der massenmedial orchestrierten, aber nicht alleine bewirkten jugendbewegten Aufbruchsstimmung an ihrer unvergleichlichen Selbstbehauptung. Ja, wir wollen diese offene Gesellschaft, ja, wir stehen für das, was wir sagen, und ja, wir wollen die fundamentale Umgestaltung, koste es, was es wolle. Das honoriert der Wähler offenkundig als geradlinig, authentisch und angriffslustig.

In einer zunehmend polarisierten Gesellschaft, in der die beiden Pole Anywheres und Somewheres, also Kosmopoliten (Weltbürger) und Kommunitaristen (Gemeinschaftsbefürworter, Heimatbewußte), lauten, konnte einer der beiden Pole – der grüne – sein Reservoir voll ausschöpfen und gar erweitern, der andere Pol – der blaue – konnte dies nicht ansatzweise. Sich in die eigene Tasche zu lügen und das absehbare Desaster zum Erfolg umzudeuten, ist explizit der Stil des gegnerischen Parteienkartells, den man gar nicht erst adaptieren sollte.

Ein schwacher Trost: Die Resterampe der Nahles-Sozialdemokratie verlor über 11 Prozent und kommt lediglich auf 15,8 Prozent; das rotrotgrüne Lager muß zudem die Verluste (-1,9) der Linkspartei verkraften, die ohne Sahra Wagenknecht nur noch auf 5,5 Prozent der Wähler bauen kann. Am Ende bleibt das rotrotgrüne Lager also stabil, die Zuwächse der Grünen stehen den Verlusten der Sozialdemokraten und Linkssozialdemokraten gegenüber.

AfD-Feind zwo: Das eigene Programm, das eigene Agieren

Ungeachtet der grünen Welle, die bekennende Antifaschisten und Linksradikale wiederum in gut dotierte Posten hievt, kann man sich als AfD nicht fatalistisch zum Opfer der Medien und aggressiver Linksmilieus erklären, das keine eigenen Optionen hatte. Gewiß: Die Umstände waren oft widrig, die Gegner kämpfen mit allen legalen und illegalen Mitteln. Aber das Scheitern war in gleicher Weise hausgemacht: Das Europaprogramm der AfD war unausgegoren, widersprüchlich und oberflächlich; das Auftreten der Spitzenkandidaten ebenso.

Will man den DEXIT, also den Austritt der BRD aus der EU? Will man ihn „hart“, „weich“ oder geordnet? Will man ihn nicht? Will man einen Umbau der EU in Kooperation mit anderen Rechtsformationen? All dies blieb vollkommen diffus. Selbst Alexander Gauland fiel in seinem ARD-Statement nach der Wahl vor Millionen von Zuschauern nichts anderes ein als den freien Markt der EU zu loben, als er auf den DEXIT und seine konkrete Bedeutung für die Programmatik der AfD angesprochen wurde.

Klar ist: Man hätte für den Austritt Deutschlands werben können, wenn man eine verständliche und angesichts der BREXIT-Farce glaubhafte Alternative zumindest rudimentär konzipiert hätte. Dann wäre manches deutlicher gewesen, und die Partei, einst als europaskeptische Gruppe gegründet, hätte ihren Markenkern herausarbeiten können. Oder, was wohl der besseren Alternative gleichgekommen wäre: Man hätte den DEXIT für realpolitisch und wirtschaftlich irreal erklären können und stattdessen offensiv für eine fundamentale Umgestaltung der EU werben können: mit dem Rassemblement national (RN, Ex-Front National), mit der Lega, mit anderen Partnern an der Seite.

Dafür hätte man aber programmatisch gänzlich anders arbeiten müssen. Der öffentliche Kurs von Jörg Meuthen ist inhaltlich (nicht: strategisch) in weiten Teilen unvereinbar mit jenem der französischen Wahlsieger um Marine Le Pen und Jordan Bardella (23,5 Prozent frankreichweit); auch die künftige Zweckallianz ist eben dies: eine Zweckallianz. Eine gemeinsame A-Z-Neujustierung der EU, die man hätte anvisieren können, geben die Übereinstimmungen nicht her; lediglich die Antihaltung zum christ- und sozialdemokratischen Brüsselblock mit seinen grünen Ausläufern schweißt zusammen.

Daß diese rein negative Fokussierung verständlich, indessen auf Dauer nicht ausreichend ist, zeigen zahllose gescheiterte Rechtsfraktionen in Brüssel und Straßburg der letzten 20 Jahre. Eine positive Erzählung der alternativen Rechten zu Europa konnte jahrelang vorbereitet und ausgearbeitet werden. Dies fand, wie in der Zeitschrift Sezession mehrfach befürchtet und ausführlich diskutiert, nicht statt. Der Kampf um die Listenplätze wurde erneut härter geführt als programmatisches Ringen.

AfD-Ost vs. AfD-West oder: Solidarischer Patriotismus vs. Biedermeier-Liberalität

Die relative Ost-West-Spaltung der Partei, ihrer Funktionäre sowie Wähler setzt sich fort. Nur einer der ersten 18 und insgesamt 4 der 30 Kandidaten (!) kamen aus den mitteldeutschen Ländern, die überhaupt die Zweistelligkeit des enttäuschenden Gesamtergebnisses garantierten. Eine erdrückende Mehrheit der Kandidaten auf der Liste zur EU-Wahl kommt damit aus dem Westen – und reiste doch auf dem Ticket der Ostdeutschen.

Ähnlich verhält es sich im Parteivorstand, wo lediglich Frank Pasemann und Andreas Kalbitz aus Sachsen-Anhalt bzw. Brandenburg stammen. Der Rest der Bundesspitze ist eminent westgepolt – mit allen habituellen, strategischen und, in der Konsequenz, auch elektoralen Folgen.

Die AfD erzielte in Ostdeutschland ohne Berlin 22 Prozent, inklusive der rotrotgrünen Hauptstadt 19,6 Prozent. Im Westen erzielte man mit Berlin 8,9, ohne 8,8 Prozent. Besonders auffällig: Überall dort, wo die AfD einen konsequent solidarisch-patriotischen Kurs fährt, konnten beachtliche Erfolge erzielt werden: Sachsen 25,3 Prozent, Thüringen 22,5, Sachsen-Anhalt 20,4, Brandenburg 19,9. Im Osten fällt justament das norddeutsch-zurückhaltend agierende Mecklenburg-Vorpommern mit 17,7 Prozent leicht aus dem Raster.

Besonders desaströs wiederum: Die liberalen Landesverbände in Hamburg und Schleswig-Holstein mit 6,5 und 7,4 Prozent. Auch Berlin (trotz der starken Oststadtteile!) unter den AfD-Abrißunternehmern Pazderski/Hansel und Rheinland-Pfalz unter Junge geben wie gewohnt kein gutes Bild ab: Man bleibt jeweils unter 10 Prozent. (Alle Landesergebnisse der AfD hier [13].) Die widersprüchliche Faustregel der AfD: Je östlicher der Landesverband, desto erfolgreicher bei Stimmengewinnen, je westlicher hingegen die Kandidaten, desto erfolgreicher bei den daraus resultierenden Mandats- und Postengewinnen.

Der allfällige Einwand, wonach 10 Prozent Stimmen in NRW mehr „wert“ seien als 25 Prozent in Sachsen, muß zurückgewiesen werden. Es geht künftig nicht nur um Nettozahlen, sondern vor allem auch um reelle Gestaltungsmöglichkeiten vor Ort und alternative Machtoptionen im gesellschaftlichen wie realpolitischen Sinne in den einzelnen Ländern, wo sich noch Widerstandsgeist und Selbstbehauptungswille materialisiert.

Hierfür sind die Ostverbände mit ihrem Landtagswahltrio im September und Oktober 2019 prädestiniert, die Westverbände stagnieren und beharren offenkundig auf ihrem biedermeierähnlichen Wohlfühl-Nationalliberalismus, der vor allem die Klientel einer um Islamkritik erweiterten FDP zufrieden stellt: Das reicht, je nach Bundesland, für 6-9 Prozent der Deutschen, nicht aber für den Status einer Quasi-Volkspartei wie im Osten.

Jenseits der Programmatik ist es vor allem der grundsätzliche Geist, der sich – ein wenig überspitzt formuliert – entlang der alten deutsch-deutschen Grenze von jenem liberalen Ungeist scheidet: Während man im Westen (pauschalisierend, denn positive Ausnahmen sind vorhanden!) immer noch vieles für ein bloßes Mißverständnis hält (den Linksschwenk der CDU, die grünen Erfolge, das Fernbleiben der „schweigenden Mehrheit“, die fehlende Unterstützung der Altparteien-stützenden Beamtenschaft, das Zögern des Bürgertums usf.) und die Altparteien nicht ersetzen, sondern korrigieren möchte, verfügt man im Osten über das grundsätzliche Potential, mehr zu sein als nur Korrektiv zum Bestehenden, an dem eben nicht nur die eine oder andere Stellschraube 1998 oder 2015 falsch gestellt wurde.

Hört man AfD-Spitzenpolitikern aus dem Westen in diesen Tagen zu, meint man, die Sehnsucht nach Akzeptanz durch die Platzhirsche des Parlamentarismus förmlich greifen zu können; man will doch nur mitmischen, anerkannt werden, ein paar Änderungen anbringen, schließlich sei man gebildet, moderat und bürgerlich – allein, weder Medien noch Parteienkonkurrenz und ebensowenig die Wähler würdigen das Insistieren auf den nichtideologischen, nichtradikalen „gesunden Menschenverstand“.

Für den politischen, medialen und kulturellen Mainstream – d. i. die antifaschistische Einheitsfront von CDU bis Linksszene – ist eine Rechtspartei unter keinen Umständen akzeptabel. Erst wenn man die entsprechende Formation auf Miniaturgröße à la Lucke-LKR oder Petry-Blaue geschrumpft hat, läßt man sie generös in Ruhe. Es ist schwer erklärlich, wieso dieser Allgemeinplatz an der Parteibasis mittlerweile omnipräsent ist, von vielen Funktionären der ersten und zweiten Garnitur jedoch weiter nicht beherzigt wird.

Da jedwedes kämpferische Element, der Drang zum Unversöhnlichen, das freche und mutige Aufbegehren gegen eine Gesellschaft der linksliberalen Hegemonie fehlt, bleibt man in den westlichen Bundesländern eine als langweilig und „Boomer“-haft wahrgenommene Truppe unter ferner liefen. Desweiteren gilt für die Westverbände: Wenn man bereits jetzt als vermeintliche Fundamentalopposition kaum von CSU- oder FDP-Möllemann-Standpunkten zu unterscheiden ist – wo wäre man erst nach etwaigen Koalitionsverhandlungen der Zukunft?

Wer nicht radikal und grundsätzlich (gemeint ist nicht: radauhaft, extremistisch) beginnt, kann seine Positionen später nicht mehr moderat abschwächen. Aber genau dies vollzöge sich ohnehin in jedweder Verhandlungskonstellation. Die Grünen machen es einmal mehr vor: Maximalforderungen und selbstbewußt-kämpferisches Auftreten motivieren die eigenen Sympathisanten, beeindrucken Wechselwähler und gefallen der Jugend; abrücken – zum Wohle der Verhandlungsstimmung mit dem eventuellen Gegenüber – kann man freilich immer noch später. Andersherum geschieht bzw. funktioniert das: nie.


(Teil I der Europa- und Kommunalwahlanalyse von Benedikt Kaiser – Teil II auf sezession.de [14])

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Tagesschau: „AfD im Osten spaltet mit ihrem Wahlergebnis Deutschland“

geschrieben von PI am in Lügenpresse | 204 Kommentare

Was ist, wenn eine Partei gut abschneidet in einem Bundesland oder deutschlandweit, sagen wir, bei der Europawahl? Was sagt die Tagesschau dazu?

Sie kann sagen: „Die Grünen haben besser abgeschnitten, als sie selbst erwarteten.“

Oder: „Die Sozialdemokraten mussten erhebliche Verluste hinnehmen.“

Oder: „Beide großen Volksparteien mussten große Verluste hinnehmen.“

Oder: „Die CDU konnte erstmals im kleinsten Bundesland Bremen die SPD überholen und wurde dort stärkste Partei.“ So wäre das sachlich formuliert.

Und was ist, wenn die AfD plötzlich ein ähnliches Ergebnis aufweist, in Sachsen zum Beispiel? Dann „spaltet“ die böse AfD mit diesem Wählervotum „Deutschland“. So vermeldete es  am 27.5. die 20 Uhr-Tagesschau.

Das war kein Kommentar, eingefügt und kenntlich gemacht zwischen den Nachrichten. Sondern es war Bestandteil der Meldung selbst, dass die AfD in einigen östlichen Bundesländern stärkste Partei geworden ist. So etwas darf schließlich in der „Aktuellen Kamera“ nicht ohne einen (abwertenden) Kommentar stehen bleiben. Deshalb texteten die Macher der Nachrichten [15] wörtlich:

Die Ergebnisse für die AfD bei der Europawahl spalten Deutschland. Die rechtspopulistische Partei konnte vor den Landtagswahlen in drei neuen Bundesländern vor allem in Ostdeutschland deutliche Gewinne verbuchen.

Sie wurde in Sachsen und Brandenburg jeweils stärkste Kraft, im Freistaat mit mehr als 25 Prozent. In Thüringen, Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern erreichte die AfD den zweiten Platz hinter der CDU.

Sie spalten Deutschland, das klingt groß und böse. Soll es auch. Uneinigkeit sät da die AfD mit ihrem bösen guten Wahlergebnis im Osten, so der Vorwurf. Vielleicht liegt ja ein tieferer Sinn darin. Wenn eine Partei sich im Gegensatz zu den anderen an Recht und Gesetz hält, an die demokratischen Spielregeln, die die anderen je nach Bedarf so auslegen, wie es ihnen gerade passt, um der Opposition maximal zu schaden – dann hebt sich diese Partei natürlich deutlich ab vom verkommenen Rest. Da bleibt denen und ihren Medien dann nichts weiter, als der AfD auch das noch als „Spaltung des Landes“ vorzuwerfen.

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Jetzt muss sich der Osten vom Westen befreien – auch in der AfD

geschrieben von PI am in Alternative für Deutschland (AfD) | 154 Kommentare

Von JÜRGEN ELSÄSSER | Die EU-Wahl brachte „Hoffnung für Europa“, wie die Titelschlagzeile in der Juni-Ausgabe von COMPACT [16] lautet: Le Pens RN wurde mit über 23 Prozent stärkste Partei in Frankreich, Salvinis Lega deklassierte mit über 33 Prozent die Konkurrenz in Italien, Orbans Fidesz erzielte gar 56 Prozent in Ungarn. Diese Drei sind die Leuchttürme eines Europa der Vaterländer und zieren mit Recht unser neues Cover. [16]

Das Ergebnis in Deutschland ist dagegen eine Katastrophe, jedenfalls was den Westen angeht.

1.) Fast überall in der alten Bundesrepublik sind die Grünen stärkste Partei geworden – also die Avantgarde der Deutschlandabschaffer. Vor allem die völlig verblödete  Jugend ging auf breiter Front in das Lager des politischen Irrsinns über. Unter den Erstwählern erreichte die AfD gerade fünf Prozent – weniger als „Die Partei“ des Suppenkaspers Sonnenborn.

2.) Das Gesamtergebnis der AfD ist mit knapp 11 Prozent ein herber Rückschlag. Verantwortlich dafür sind die Ergebnisse im Westen, wo die AfD mit Ausnahme von BaWü einstellig blieb. Der Osten dagegen leuchtet: Die Blauen wurden stärkste Partei in Brandenburg und in Sachsen, in den übrigen neuen Bundesländern lag man mit ebenfalls sehr guten Ergebnissen dicht hinter der CDU auf Platz 2.

3.) Äußere Faktoren für das schwache Gesamtergebnis der AfD verantwortlich zu machen, führt in die Irre: Medienlügen und der Strache-Effekt waren in Ost wie West gleichermaßen verbreitet – abr nur im Westen schlugen sie sich auf das Wahlergebnis negativ nieder.

4.) Die Anpasserei und Distanzeritis der West-AfD wurde von mir in den vergangenen Monaten oft kritisiert, und ich bleibe dabei. Dennoch ist auch der weichgespülte Mitte-Kurs des Bundesvorstandes nur bedingt für den Rückgang der AfD-Werte zwischen Flensburg und Friedrichshafen (im Vergleich zur Bundestagswahl) verantwortlich.Vielmehr müssen wir konstatieren: Deutschland ist ein tief gespaltenes Land. Deutschen Selbsterhaltungstrieb gibt es nur noch östlich der Elbe – dort sogar in wachsendem Maße. Der Westen dagegen ist verloren.

[16]
Das Cover des neuen COMPACT-Magazins.

5.) Deutschland kann nur noch im Osten gerettet werden. Der Osten muss sich vom Westen abspalten, bevor auch er vergiftet wird. Ob es dazu einer staatlichen Sezession bedarf und ob diese überhaupt umsetzbar ist – warnendes Beispiel: Katalonien –, ist eine offene Frage. Im ersten Schritt geht es vor allem darum, dass die östlichen Bundesländer ihre Autonomierechte innerhalb der BRD maximal ausbauen, um den weiteren Zustrom von Kulturfremden abzuwehren, ein eigenes Grenzsicherungs- und Abschieberegime mittels der Länderpolizeien zu etablieren und eine deutschfreundliche Schul-, Kultur- und Familienpolitik durchzusetzen.

6.) Die AfD kann überall im Osten stärkste Partei werden und aus einer Position der Stärke heraus dann die Landesregierungen dominieren. Veraussetzung dafür ist allerdings, dass weiterhin die klare Sprache gesprochen wird, für die Höcke und Kalbitz stehen. Wenn der westdominierte Bundesvorstand dagegen weiter in den Osten hineinregiert und der Ost-AfD seinen weichgespülten Kurs aufzwingt, sind die zum Greifen nahen Wahlsiege in Sachsen und Brandenburg (1. September) in Gefahr.

7.) Auf der anderen Seite darf es auch keinen weiteren Streit in der AfD geben. Der deutsche Wähler will Einigkeit. Zur Vermeidung weiterer unsinniger Linienkämpfe bietet sich eine friedliche Scheidung nach dem Vorbild von CDU und CSU an: So wie die CSU eine eigenständige Partei auf dem Gebiet des Bundeslandes Bayern bildet (aber immer mit der CDU liiert blieb) , könnte die Ost-AfD eine eigenständige Partei in den neuen Bundesländern bilden (aber mit der West-AfD liiert bleiben). Nach dem Vorbild der Unionsparteien würden West-AfD und Ost-AfD sich in ihrem jeweiligen Wahlgebiet keine Konkurrenz machen, sondern eine Fraktionsgemeinschaft im Bundestag bilden.Motto: Getrennt marschieren, vereint schlagen.

8.) In diesem Modell hätten die beiden Schwesterparteien bei aller Herzlichkeit im bilateralen Verhältnis maximale Freiheiten, sich auf die unterschiedliche Mentalität westlich und östlich der Elbe einzustellen. Die West-AfD könnte sich dann, unbeeinflusst vom Osten, einen Vorsitzenden Pazderski wählen, bei der Ost-AfD würde, unbeeinflusst vom Dreinreden des Westens, Höcke die Gesamtführung übernehmen.


(Im Original erschienen bei compact-online.de [17])

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Ex-Kanzler Kurz als lahme Ente

geschrieben von kewil am in Österreich | 152 Kommentare

Von KEWIL | Das österreichische Parlament hat Bundeskanzler Kurz am Montag nachmittag mehrheitlich mit den Stimmen von SPÖ und FPÖ das Misstrauen – zum ersten Mal in Österreich – ausgesprochen (PI-NEWS berichtete) [18]. Damit ist Kurz nicht mehr Bundeskanzler, nur einen Tag, nachdem die übergescheiten deutschen Medien lobend die großen Stimmengewinne für die ÖVP in der EU-Wahl hervorhoben, die angeblich auf Vertrauen in Kurz hindeuteten. Aber die EU-Wahl zählt nicht.

Kurz schaute während der Debatte die ganze Zeit mit großen Augen in den Saal in der Hofburg und offenbar merkte er erst jetzt, dass er sich verzockt und welche Riesendummheit er nach dem Ibiza-Video mit dem Rauswurf der FPÖ aus der Koalition begangen hatte.

Sebastian Kurz hätte nämlich noch seelenruhig nach dem Austausch Straches als Vizekanzler drei weitere Jahre erfolgreiche Politik in der Koalition mit den Freiheitlichen machen können, anstatt bis zu Neuwahlen im Herbst ohne parlamentarische Mehrheit allein regieren zu wollen und auf eine absolute Mehrheit zu hoffen.

Nun steht Ex-Kanzler Kurz als lahme Ente da. Wer soll im Herbst mit ihm koalieren? Die FPÖ, die er sich gerade zum Feind gemacht hat, oder die SPÖ, die schon länger sein Feind ist? Die Grünen werden bei den Neuwahlen im Herbst sicher wieder in den Nationalrat zurückkehren, aber mit wieviel Prozent? Auch die NEOS machen keinen starken Eindruck und die PILZler schon gar nicht.

Und die ÖVP selbst wird nach diesem Fauxpas von Kurz auch keine Traumprozente mehr erreichen. Es ist also genau das eingetreten, was PI-NEWS bereits vor einer [19] Woche prophezeit hat.

Das Strache-Video hat der konservativen FPÖ bei der EU-Wahl wenig geschadet, Kurz hat aber sich selbst und Österreich keine Vorteile verschafft, im Gegenteil. Nicht nur er, sondern die ganze Alpenrepublik geht jetzt politisch unruhigen Zeiten entgegen. Der grüne Bundespräsident Van der Bellen muss nun eine Notregierung von „Experten“ bilden, bis im September Wahlen sind.

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