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Was hat der Fall Walter Lübcke mit dem Fall Beate Zschäpe zu tun?

Von KEWIL | Der arrogante Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke (CDU) hatte während der selbstherrlichen illegalen Grenzöffnung durch Kanzlerin Merkel bei einem „Informationsabend“ am 14.10.2015 in der nordhessischen Gemeinde Lohfelden (ca. 16.000 Einwohner), der 400 Asylanten zugewiesen wurden, seine einheimischen Untertanen von oben herab wissen lassen: „Wir haben Quoten zu erfüllen. Wem das nicht passt, hat das Recht und die Möglichkeit, das Land zu verlassen.“

Jetzt wurde er erschossen. Es kann sein, dass sein Tod mit diesem unverschämten Satz zusammen hängt. Bewiesen ist nichts. Aber schon hyperventilieren die linksgrün versiffte Politik und die roten Medien gleichgeschaltet von „rechten Terrorbanden“ und erinnern ominös an den „NSU“. Was hat das miteinander zu tun?

Es gibt da in der Tat einen Punkt. Vom NSU wissen wir nämlich bis heute eigentlich auch nichts Genaues. Zu einer „Terrorbande“ braucht es nämlich qua Gesetz drei Personen. Und bis dato ist Beate Zschäpe nicht rechtskräftig verurteilt, die NSU-Bande gibt es also gar nicht.

Zum Münchner Urteil am 11. Juli 2018 gegen Beate Zschäpe wegen Mitgliedschaft in einer rechtsterroristischen Vereinigung, wegen Mordes in zehn Fällen, wegen zwei Bombenanschlägen und 15 Raubüberfällen, obwohl Zschäpe an keinem Tatort war, hat Richter Götzls Combo immer noch keine schriftliche Urteilsbegründung vorgelegt. Darum kann über die eingelegte Revision bisher gar nicht verhandelt werden. Ein Skandal für einen Rechtsstaat!

Die Krokodilstränen der Linken über Walter Lübcke kann man sowieso vergessen. Er ist nur ein willkommenes Werkzeug, um über „Rechts“ herzuziehen. Wäre ein AfD-Politiker ermordet worden, würden alle Roten öffentlich jubeln. Spart euch also euer Gedöns!




Der national-sozialistische Terror stellt eine Gefahr für die Demokratie dar

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Der Mordfall Lübcke zeigt wieder einmal, wie wichtig es ist, dass sich die patriotisch-rechtskonservative Bewegung in Deutschland strikt und konsequent von allen national-sozialistischen Strömungen fernhält. Mit totalitären Anti-Demokraten gibt es absolut keine ideologisch Übereinstimmung. Zudem kommen aus deren Reihen immer wieder Gewalttäter, Terroristen und Mörder. Das extremistische Gedankengut in Parteien wie NPD, Die Rechte oder III.Weg führt eben nicht selten zu Radikalisierungen und hat mit dem bürgerlich-demokratischen Spektrum rein gar nichts zu tun. Das ist für jeden Patrioten eigentlich selbstverständlich, sollte aber trotzdem aus gegebenem Anlass noch einmal betont werden.

Der mutmaßliche Mörder des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke soll in der hessischen NPD tätig gewesen sein. Wie der Spiegel meldet, habe er vor zehn Jahren auch mit 400 Autonomen Nationalisten am 1. Mai in Dortmund eine Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) angegriffen. Wegen Landfriedensbruchs sei er zu sieben Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden. 1992 habe er auf einen Ausländer in einer Bahnhofstoilette eingestochen und 1993 einen Abschlag auf ein Asylbewerberheim durchgeführt.

Einige Mainstream-Medien und Politiker aus den etablierten Parteien versuchen nun aber in unzulässiger Weise, Verbindungen in die rechtskonservative Bewegung zu knüpfen. Ziel ist, die AfD, Bürgerbewegungen wie Pegida und Internetblogs der Freien Medien zu stigmatisieren. Dies ist ein Bestandteil des üblichen diffamierenden Propaganda-Feldzugs von Linken, die glauben, ihnen missliebige Meinungen am Besten mit der absurden „Nazi“-Keule plattmachen zu können.

Die National-Sozialisten können sie aber für sich behalten, denn es sind eigentlich Linksextremisten, worüber es in der Vergangenheit in Deutschland schon viele Diskussionen unter Historikern und Politikern gegeben hat. Zuletzt im vergangenen Jahr im Europäischen Parlament, was den SPD-Politiker Udo Bullmann auf die Palme brachte.

Gleichwohl versuchen echte Nazis immer wieder an die patriotische Bewegung anzudocken, um Anschluss an die Mitte der Gesellschaft zu bekommen, was unter allen Umständen verhindert werden muss. Oft hängen sich diese Figuren ein scheinbar demokratisches Mäntelchen um wie ein Karl Richter von der NPD-Tarnliste „Bürgerinitiative Ausländerstopp“ in München. Er outete sich aber unfreiwillig, als er in dem Dokumentar-Spielfilm „Er ist wieder da“ im Interview dem Hitlerdarsteller sagte – als er die Kamera ausgeschaltet glaubte – dass er ihm heute wahrscheinlich nachfolgen würde.

Dieser bekennende Hitlerfan befürwortet auch folgerichtig Erdogans faschistische Methoden und flog kürzlich mit anderen National-Sozialisten aus ganz Europa zu der islamischen Terror-Organisation Hizbollah in den Libanon, um ihr seine Solidarität auszusprechen, was als eine Renaissance des Nazi-Islam-Paktes zu sehen ist.

National-Sozialisten sind aber nicht nur wegen ihrer antidemokratischen und gewaltaffinen Grundeinstellung gefährlich: Sie verbreiten aus ihrer komplett anti-amerikanischen und anti-israelischen Geisteshaltung gerne Verschwörungstheorien, dass islamische Terroranschläge wie 9/11 von den Amerikanern selber inszeniert seien. In dem Konflikt zwischen dem demokratischen Israel und den totalitären Islamfaschisten von Hamas, Hizbollah & Co stellen sie sich grundsätzlich auf die Seite der Mohammedaner.

Zudem verbreiten sie abstruse Gerüchte, dass die national-sozialistische Terror-Organisation NSU gar nicht für die Morde an den neun Ausländern verantwortlich sei, was völlig abstrus ist. AfD-Abgeordnete, die bei den NSU-Untersuchungs-Ausschüssen Einsicht in die Akten haben, bestätigten mir, dass die Morde durch Uwe Mundlos und Uwe Bönhardt absolut schlüssig nachgewiesen sind. Und Beate Zschäpe als langjährige national-sozialistische Komplizin, Beziehungspartnerin und Wohnungsgenossin muss natürlich davon gewusst haben, alles andere wäre absurd.

Die AfD hat völlig Recht, mit ihrer Unvereinbarkeitsliste Personen aus diesem radikalen Parteienspektrum gar nicht erst aufzunehmen. Man kann politisch Aktiven einfach nicht trauen, die sich zuvor jahrelang in einschlägigen kontaminierten Parteien herumgetrieben haben. Das Abgrenzen hat auch rein gar nichts mit „Spalterei“ zu tun, denn was nie zusammengehörte, kann man auch nicht spalten.

Die Freien Medien haben am Dienstag eine gemeinsame Erklärung publiziert, zu der David Berger von Philosophia Perennis einleitend ausführt:

Bei den Diskussionen rund um die neuesten Erkenntnisse im Mordfall Lübcke wird immer deutlicher: Die Begriffe „rechtsradikal“ und „rechtsextrem“ wurden in den letzten Jahren -im Zusammenhang mit dem Kampf gegen Rechts- so oft missbraucht, dass sie komplett unscharf geworden sind. Planmäßig und gefördert mit Millionen an Steuergeldern wurden von Heiko Maas und den Seinen in diesem Zusammenhang die Grenzen zwischen (Liberal-)Konservativen und Rechtsextremen verwischt.

Eine Situation, die Rechtsextremisten und Neonazis nutzten um sich hinter den um Rechtsstaat und Demokratie besorgen Bürgern zu verstecken bzw. den Widerstand gegen den gefährlichen Linksrutsch unserer Republik zu unterwandern. Die AfD hat hier sehr früh mit ihrer Unvereinbarkeitserklärung reagiert.

Viele der Freien Medien haben das im Rahmen ihrer Möglichkeit auch getan. Um keine Missverständnisse aufkommen zu lassen, haben sich nun Verantwortliche der Freien Medien zu einer klaren Stellungnahme veranlasst gesehen.

Diese gemeinsame Erklärung der Freien Medien geht auch auf die von Politik und Mainstream-Medien betriebene unzulässige Gleichsetzung von rechts- und liberalkonservativen Bürgern sowie ihrer Freien Medien mit tatsächlichen Nazis und Rechtsextremisten ein.

Am Dienstag gab es ab 20 Uhr einen Livetalk zum Thema mit Karoline Seibt, David Berger und mir, moderiert von Oliver Flesch. Hier das Video:


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger
PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Islamkritik muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: CZ5406000000000216176056, BIC: AGBACZPP. Oder bei Patreon.




Video: Merkel zittert bei deutscher Nationalhymne

Dass Angela Merkel nicht viel von deutscher National-Symbolik hält, weiß man spätestens, nachdem sie bei ihrem Sieg bei der Bundestagswahl 2013 ihrem damaligen Generalsekretär Hermann Gröhe das Deutschlandfähnchen entriss und es verächtlich weg warf. Am Dienstag gab es beim Empfang des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj einen Zwischenfall, der allerdings eher ihren schlechten gesundheitlichen Zustand widerspiegelt. Merkel machte – wie das Video oben zeigt – beim Abspielen des Deutschlandlieds fahrige Handbewegungen, ihr Oberkörper begann zu zittern, dann auch ihre Beine. Ab und zu presste sie ihre Lippen aufeinander. Laut der Nachrichtenagentur dpa hatte Merkel früher bereits bei ähnlichen Gelegenheiten ein solches Zittern gezeigt.




Bernhard: Kohleausstieg aussetzen – drohende Blackouts vermeiden!

Die verheerenden Blackouts in Argentinien und Uruguay sollten Anlass sein, Deutschlands arbeitsplatzfeindliche und kurzsichtige Energiepolitik neu zu justieren. Ein überhasteter Ausstieg aus der Kohleverstromung macht die deutsche Energieversorgung unplanbar und beschert Deutschland über kurz oder lang Versorgungsengpässe wie einem Entwicklungs- oder Schwellenland.

Solange alternative Energien nicht grundlastfähig sind und jederzeit bedarfsgerecht eingespeist werden können, fordert Marc Bernhard, Sprecher der AfD-Landesgruppe Baden-Württemberg im Bundestag, die Aussetzung des Ausstiegs aus der Kohleverstromung. Dazu gehört auch die Abschaffung des “Erneuerbare-Energien-Gesetz”.

Bernhard, Mitglied im Umweltausschuss: „Der letzte Blackout in Europa, der in Deutschland ausgelöst wurde, liegt 13 Jahre zurück. Die durchschnittliche Dauer der Stromunterbrechung in Deutschland ist zwar nur 12,8 Minuten. Aber wie lange noch? Heute ist knapp die Hälfte der Stromerzeugungskapazität in Deutschland direkt von Wind und Sonne abhängig. Und bei Windkraft und Solarstromanlagen ist die in jedem Moment maximal erzeugbare Strommenge nicht steuerbar. Somit muss das Wetter möglichst exakt vorhergesagt werden. Aber je größer der Anteil von Wind- und Solarstromanlagen ist, desto größer wird auch das Vorhersage- und Planungsrisiko.“

Bernhard weiter: „Die fehlenden Strommengen müssen durch konventionelle Atom-, Kohle- oder Gaskraftwerke im In- und Ausland ausgeglichen werden, oder es muss alternativ auf Lastabwürfe von Wirtschafts- und Industrieunternehmen zurückgegriffen werden.“

Bereits der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) mahnt an, dass angesichts des geplanten Atom- und Kohleausstiegs in einigen Jahren nicht mehr ausreichend Kraftwerkskapazitäten bereitstehen werden, um die Spitzenlast in Deutschland zu decken. Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) ist ein planwirtschaftlicher Fremdkörper in der sozialen Marktwirtschaft, der zu massiven Fehlallokationen, Preissteigerungen und einer volatilen Stromproduktion (dem sogenannten Zappelstrom) führt, die sich nicht am Bedarf orientiert.  Selbst der Bundesrechnungshof bescheinigte in einem Sonderbericht der bisherigen Energiewende eine katastrophale Bilanz.

Bernhard: „Deutschland hat durch den EEG-geförderten Ausbau mittlerweile die höchsten Strompreise in Europa. Netzbetreiber müssen immer mehr investieren, um Versorgungssicherheit zu garantieren. Und es bringt alles nichts: Nach aktuellem Sachstand des ‚Weltklimarats‘ IPCC würde selbst ein Erreichen der Ziele des EEG nicht zu einem messbaren Einfluss auf das Weltklima führen.“

 




Görlitz: AKK schreibt Wahlerfolg ihrem Trompeter zu

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat sich zufrieden mit dem Ausgang der OB-Wahl von Görlitz gezeigt, bei der der CDU-Kandidat und Blechbläser Octavian Ursu aus Rumänien gewonnen hatte. Diesen Erfolg schrieb AKK prompt der „bürgerlichen Kraft“ zu, die gerade wieder erstarke, so ihre Interpretation, und natürlich ihrem starken Kandidaten:

„Octavian Ursu und die CDU Sachsen zeigen in Görlitz: Die CDU ist die bürgerliche Kraft gegen die AfD“, schrieb Kramp-Karrenbauer am Sonntagabend auf Twitter. „Herzlichen Glückwunsch an den neuen Oberbürgermeister von Görlitz!“

Ein Erfolg der CDU, ein Erfolg von Octvian Ursu? Mitnichten. Diese Sichtweise teilen die anderen Parteien in Sachsen nun gar nicht. Schließlich lag doch folgende Situation zugrunde:

Im ersten Wahlgang lag der AfD-Kandidat Sebastian Wippel vorne, erreichte aber nicht die absolute Mehrheit der Stimmen. Im zweiten Wahlgang hätten alle noch einmal antreten können, wobei dann die zahlenmäßig einfache Mehrheit der Stimmen ausgereicht hätte. Kaum anzunehmen, dass sich die Görlitzer da anders verhalten hätten als beim ersten Wahlgang. Wippel hätte gewonnen.

Deshalb verzichteten die anderen Kandidaten und riefen zur Wahl von Ursu auf. Sie erreichten auf diese Weise also eine quasi Stichwahl, bei der die linke und grüne Gefolgschaft gehorsamst den Wahlempfehlungen ihrer Führer gehorchte. Der Erfolg von Ursu gebührte also mindestens zu gleichen Teilen ihnen, so die einhellige Auffassung.

Das Kollektiv der Nationalen Front reagierte entsprechend beleidigt (sogar „empört“), dass AKK den Ursu-Erfolg als eigenen CDU-Erfolg oder gar als Erfolg von Octavian Ursu feierte und nicht die Hilfe des Kollektivs würdigte:

Die Reaktionen folgten prompt. „Das war ein gemeinsamer Erfolg vieler“, erinnerte der sächsische SPD-Chef und Vize-Ministerpräsident Martin Dulig. „Es als CDU-Erfolg darzustellen, zeigt, dass Sie nicht verstanden haben, was hier in Sachsen passiert.“

Und der Linken-Bundestagsabgeordnete Niema Movassat kommentierte: „Der Anstand würde gebieten, auch den politischen Konkurrenten zu danken, die zur Wahl des CDU Kandidaten aufgerufen haben, um den AfDler zu verhindern.“

Schließlich hatte ja Jana Lübeck von den Linken immerhin satte 5,5 Prozent beigesteuert, die, so die Meinung des linken „Movassat“, den AfD-Kandidaten schließlich verhindert hätten. Bei aller überschwänglichen Freude hatte da auch AKK ein Einsehen und würdigte den vereinten Kampf des Kollektivs der Nationalen Front gegen Rechts:

„Natürlich ist der Sieg von Octavian Ursu der Sieg eines breiten Bündnisses, für das ich dankbar bin“, schrieb AKK auf Twitter und dankte nach dem Proteststurm dann doch noch den anderen gesellschaftlichen Kräften artig für ihren gemeinsamen Einsatz, für den nationalen Sozialismus, in der DDR.

 




Duisburg: Schiedsrichter bei Kreisligaspiel krankenhausreif geprügelt

Von EUGEN PRINZ | Im Amateurfußball werden händeringend Schiedsrichter gesucht. Die Zahl der Neuanmeldungen sinkt jedes Jahr, viele amtierende Schiris hören vorzeitig auf, weil die Unparteiischen auf dem Platz immer gefährlicher leben. Jüngstes Beispiel dafür ist das Aufstiegsspiel zwischen TuS Asterlagen (Duisburg) und dem Büdericher SV aus Wesel am letzten Samstag in Duisburg.

Schiedsrichter Samet Alpaydin stellt beim Stand von 3:0 den zuvor eingewechselten Asterlager Kerim K. vom Platz. Es ist bereits die zweite rote Karte für das Heimteam. Daraufhin dreht der Spieler (94 Kilo auf 173cm) durch und schlägt dem Schiedsrichter ins Gesicht. Ein anderer Asterlager Spieler geht auf den Schiedsrichter-Assistenten Tobias Koch los und bringt ihn mit einem Karatesprung zu Fall. Als der Büdericher Spieler Jan Busch versucht, dem Unparteiischen zu Hilfe zu kommen, wird auch er geschlagen.

Die „Messer-Drohung“ darf natürlich nicht fehlen

Dann eskalierte die Situation völlig. Laut Auskunft ihres Trainers Stefan Tebbe wurden die Büdericher Spieler aus der gegnerischen Mannschaft mit den Worten „Ihr kommt hier nicht mehr lebend vom Platz“ und „wir stechen euch ab“, bedroht.

Glücklicherweise trifft vorher noch die zwischenzeitlich alarmierte Polizei ein und kann die Lage beruhigen. Die beiden Schiedsrichter müssen ins Krankenhaus gebracht werden.

Gegen zwei Spieler von TuS Asterlagen und einen Co-Trainer wird nun wegen des Verdachts der gefährlichen Körperverletzung ermittelt, wie ein Polizeisprecher mitteilte.

Vorurteil oder Tatsache?

Wer sich den Kader des TuS Asterlagen ansieht, wird feststellen, dass dieser ausnahmslos aus Türken oder Deutschen mit türkischem Migrationshintergrund besteht, während sich der Kader des Büdericher SV bis auf wenige Ausnahmen aus „Bio-Deutschen“ zusammensetzt.

Die für die Gewalttätigkeiten Verantwortlichen des TuS Asterlagen müssen sich daher die Frage gefallen lassen, ob sie mit ihrem Verhalten dem Ruf der Türken in Deutschland einen guten Dienst erwiesen haben. Mehrere hundert Spiele werden in Deutschland jedes Jahr abgebrochen. Jene, die die steigende Anzahl von türkischen Migranten als Ursache für die zunehmende Gewalt im Amateurfußball sehen, könnten sich nun bestätigt fühlen.


Eugen Prinz im Mai 2019 auf dem Kongress der Neuen Medien in Berlin.

Eugen Prinz kommt aus Bayern und schreibt seit Herbst 2017 unter diesem Pseudonym für PI-NEWS. Der Fachbuchautor und Journalist ist dem traditionellen bürgerlichen Konservatismus zuzurechnen. Dem politischen Journalismus widmet er sich, entsetzt über die chaotische Massenzuwanderung, seit 2015. Erreichbar ist Eugen Prinz über seine Facebook-Seite oder Twitter.